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Trump, Twitter und die parlamentarische Demokratie

Ein Kommentar von Ernst Wolff.

Der Kurznachrichtendienst Twitter und die sozialen Netzwerke Facebook und Instagram haben Donald Trumps Accounts Ende vergangener Woche zunächst vorübergehend und anschließend dauerhaft gesperrt. Dem US-Präsidenten wurde damit die Möglichkeit genommen, weiterhin auf direktem Weg mit 88 Millionen Twitter-Followern, 35 Millionen Facebook-Abonnenten und 25 Millionen Instagram-Usern zu kommunizieren.

Twitter nannte als Grund für den Schritt „das Risiko weiterer Anstiftung zur Gewalt“. Facebook- und Instagram-Chef Mark Zuckerberg schrieb auf seinem Facebook-Account: „Die schockierenden Geschehnisse der letzten 24 Stunden zeigen klar, dass Präsident Donald Trump seine verbleibende Amtszeit dazu missbrauchen will, eine friedliche Übergabe der Macht an seinen Nachfolger Joe Biden zu unterminieren.“

Viele Menschen haben positiv auf die Entscheidungen der sozialen Online-Dienste reagiert. Das verwundert kaum, denn die Wut auf den US-Präsidenten ist groß. Unter ihm haben die USA die größte Vermögensumverteilung ihrer Geschichte erlebt, er hat den Sumpf in Washington nicht, wie im Wahlkampf angekündigt, trockengelegt, sondern vier Jahre lang begünstigt und das Amt des Präsidenten im Stil eines Monarchen zur eigenen Bereicherung missbraucht.

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