Infektionsschutzgesetz

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LION MEDIA – RISKANTES SPIEL: LAUTERBACH WILL IMPFZWANG ALLE 3 MONATE!

Nicht vergessen, wenn Olaf Scholz gehen muss folgt Robert Habeck…

Die Herdenimmunität wurde längst erreicht und trotzdem legt es Lauterbach auf eine weitere Runde im Pandemie-Karussell an. Diesmal sogar mit noch härteren Maßnahmen, erneuter Spaltung und einem indirekten Impfzwang alle 3 Monate. Doch er unterschätzt die Sprengkraft des Pulverfasses, in das er gerade ein Streichholz geworfen hat…

 

 

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Die Lösung der Ungeimpften-Frage (C.J. Hopkins)

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(Artikel von C.J. Hopkins vom 06.08.2022 , übersetzt mit Deepl Trans, Erstveröffentlichung unter dem Titel ‚The “Unvaccinated” Question (Revisited)‘ bei Substack, mit Dank an den Autor für die fortwährende Erlaubnis zur Übersetzung und Veröffentlichung; Titelbild: E-Gruppe Berlin)

Am 1. September 1941 erließ der Chef des Reichssicherheitshauptamtes Reinhard Heydrich, einer der fanatischsten und massenmörderischsten Nazis, einen inzwischen berühmt-berüchtigten Erlass, in dem er anordnete, dass Juden, die älter als sechs Jahre waren, in der Öffentlichkeit ein Erkennungszeichen tragen mussten. Das Judenabzeichen, ein gelber Davidstern mit dem Wort „Jude“ im Inneren des Sterns, sollte die Juden stigmatisieren und demütigen und diente auch dazu, sie auszugrenzen und ihre Bewegungen zu überwachen und zu kontrollieren.

Nichts dergleichen geschieht gegenwärtig, insbesondere nicht im Neuen Normalen Deutschland.

Was derzeit im Neuen Normalen Deutschland geschieht, ist, dass die faschistischen Fanatiker, die die Regierung kontrollieren, das „Infektionsschutzgesetz“ erneut umschreiben – wie sie es in den letzten zwei Jahren wiederholt getan haben -, um sich selbst zu erlauben, weiterhin die deutsche Verfassung (das „Grundgesetz“) zu verletzen und die Nation durch willkürliche Verordnungen unter dem Deckmantel des „Schutzes der öffentlichen Gesundheit“ zu regieren.

Dieses wiederholt revidierte „Infektionsschutzgesetz“ – das der Regierung des Neuen Normalen Deutschland die Befugnis erteilt hat, Abriegelungen, Ausgangssperren, das Verbot von Protesten gegen das Neue Normale, das obligatorische Tragen von medizinisch aussehenden Masken, die Ausgrenzung und Verfolgung von „Ungeimpften“ usw. anzuordnen – ist natürlich in keiner Weise auch nur im Entferntesten mit dem „Ermächtigungsgesetz von 1933“ vergleichbar, das der Regierung des nationalsozialistischen Deutschlands die Befugnis erteilte, unter dem Deckmantel der „Behebung der Not des Volkes“ jede beliebige Verordnung zu erlassen.

Es gibt absolut keine Ähnlichkeit zwischen diesen beiden Gesetzen.

Ich meine, schauen Sie sich diesen „Herbst-/Winterplan“ für die neue Revision des „Infektionsschutzgesetzes“ an, der von Oktober bis Ostern in Kraft bleiben wird und den Regierungsbeamte und staatliche Propagandisten (alias die deutschen Medien) mit „Schneekettenverordnungen“ vergleichen.

An diesem Plan ist absolut nichts gruselig faschistoid oder auch nur im Entferntesten nazistisch.

Sorry, das ist auf Deutsch. Erlauben Sie mir, zu übersetzen.

In Flugzeugen und Zügen sowie auf Flughäfen und Bahnhöfen wird jeder gezwungen sein, Mundschutz zu tragen – d.h. FFP2 „Filtering Face Pieces“ gemäß der Norm EN 149 – mit Ausnahme des Personals auf Flughäfen und Bahnhöfen sowie der Flugbegleiter, Schaffner usw., die nur „medizinisch aussehende Masken“ tragen müssen. In Krankenhäusern, Kliniken, Arztpraxen, Pflegeheimen und anderen Einrichtungen des Gesundheitswesens werden alle, einschließlich des Personals, nicht nur gezwungen, die Masken mit den Hundeschnauzen zu tragen, sondern sich auch einer Untersuchung zu unterziehen, es sei denn, sie können innerhalb der letzten drei Monate eine „Impfung“ (oder Genesung, was ebenfalls eine Untersuchung bedeutet) nachweisen. Auf dem Gelände privater Unternehmen, d.h. in Büros, Fabriken, Lagerhallen usw., wird die zuvor aufgehobene Arbeitsschutzverordnung (Masken, Tests, Zwangs „Impfungen“, „soziale Distanzierung“, Plastikbarrieren usw.) im Oktober wieder in Kraft treten und bis zu den Osterferien gelten.

Die einzelnen Bundesländer werden ermächtigt, weitere sinnlose „Beschränkungen“ zu erlassen, wie z. B. eine allgemeine Maskenpflicht in Geschäften, Restaurants und allen anderen Arten von „Innenräumen“, die Begrenzung der Zahl der Personen, die sich öffentlich oder in ihren Wohnungen versammeln dürfen, sowie eine Maskenpflicht für Kinder in Schulen und Tests in Kindergärten und Kindertagesstätten. In Restaurants, Bars, Theatern, Museen, Sportstätten und so ziemlich überall sonst in der Gesellschaft können die Bundesstaaten verlangen, dass die Menschen einen Nachweis über eine kürzlich erfolgte „Impfung“ oder Genesung vorlegen, um von der Maskenpflicht befreit zu werden.

OK, lassen Sie mich noch einmal übersetzen.

Der letzte Teil bedeutet, dass jeder, der sich weigert, sich einer wiederholten „Impfung“ oder einem Test zu unterziehen, gezwungen wird, in der Öffentlichkeit eine Maske zu tragen, um sich als „Ungeimpft“ (d.h. die offiziellen „Untermenschen“ des Neuen Normalen Reichs) auszuweisen.

Also, OK, vielleicht ist es ein wenig unheimlich faschistisch und nicht so nicht-nazistisch, wie ich oben angedeutet habe. Ich habe es kürzlich in einem Tweet so formuliert …

Unnötig zu sagen, dass dies verwirrend werden könnte, da die Neuen Normalen extrem an ihren Masken hängen, die sie – wie die Nazis Hakenkreuz-Anstecknadeln – seit zweieinhalb Jahren tragen, um öffentlich ihre „Solidarität“ zu signalisieren (d.h. ihre geistlose Konformität mit der neuen offiziellen Ideologie). Und nun werden die Masken wie die „Judenabzeichen“ mit dem Davidstern funktionieren, die die Nazis den Juden aufzwangen, außer in öffentlichen Verkehrsmitteln, Flugzeugen und Zügen, es sei denn, die Bundesstaaten beschließen, jeden zu zwingen, überall Masken zu tragen, in welchem Fall … nun, Sie verstehen schon.

Aber die Tatsache, dass jeder seinen „Impfpass“ (oder seinen „Genesungspass“) vorlegen muss, um ein Restaurant oder eine Bar zu betreten, ins Kino oder ins Theater zu gehen, und im Grunde genommen, um irgendetwas Sonstiges in der Gesellschaft zu tun, sollte die Maskenverwirrung wieder wettmachen. Ich meine, was für eine faschistische Gesellschaft wäre das, wenn man seine „Papiere“ nicht irgendeinem glotzäugigen Trottel zeigen müsste, um eine Tasse Kaffee zu bekommen?

Bevor Sie mich jetzt beim BfV wegen „Relativierung des Holocaust“ und „Delegitimierung des demokratischen Staates“ anzeigen, beides hier in Deutschland Straftaten, möchte ich noch einmal für das Protokoll sagen, dass ich nicht dafür bin, den gelben Davidstern zu benutzen, um gegen die Neue Normalität zu protestieren (wie auf dem Foto im Tweet oben). Ich denke, das ist töricht und kontraproduktiv. Die neue Normalität hat nichts mit dem Holocaust, den Juden oder gar dem Nationalsozialismus an sich zu tun.

Aber wir sollten uns darüber im Klaren sein, was in Deutschland passiert.

Was passiert, ist, dass der Gesellschaft eine neue offizielle Ideologie aufgezwungen wird. Sie wird der Gesellschaft mit Gewalt aufgezwungen. Und jetzt wird denjenigen von uns, die sich weigern, sich ihr anzupassen, befohlen, in der Öffentlichkeit herumzulaufen und sichtbare Symbole unserer Nicht-Konformität zu tragen.

Es tut mir leid, aber die Parallelen sind unübersehbar.

Diese neue offizielle Ideologie hat nichts mit einem Atemwegsvirus oder einer anderen Bedrohung der öffentlichen Gesundheit zu tun. An dieser Stelle muss ich dieses Argument nicht wiederholen. Die meisten Länder auf der ganzen Welt haben endlich ihre „Notfallmaßnahmen“ aufgehoben und die Fakten anerkannt, die wir „Verschwörungstheoretiker“ in den letzten zweieinhalb Jahren angeführt haben und für deren Nennung wir unerbittlich verteufelt und zensiert wurden.

Nicht einmal die jüngste unabhängige Evaluierung der deutschen „Corona-Maßnahmen“ konnte irgendeinen Beweis für deren Wirksamkeit erbringen. Im Ernst, die deutschen Behörden der Neuen Normalität stützen ihre Behauptung über die Wirksamkeit der Maskenpflicht auf das „Goldene Syrische Hamstermodell„. (Sie denken wahrscheinlich, ich scherze, aber das tue ich nicht.) Und Karl Lauterbach, der fanatische Gesundheitsminister, hat offen erklärt, dass der Zwang für „Ungeimpfte“, in der Öffentlichkeit Masken zu tragen, eine „Motivationstaktik“ ist, um sie zu zwingen, Befehle zu befolgen und sich einer „Impfung“ zu unterziehen, von der selbst die deutsche Regierung jetzt zugibt, dass sie mindestens zehntausende Menschen in Deutschland getötet oder schwer verletzt hat.

Nein, diese neue offizielle Ideologie, die „Neue Normalität“ – die in Ländern wie Deutschland, China, Kanada, Australien, New York, Kalifornien usw. immer noch in Kraft ist – ist offenkundig und unbestreitbar rein ideologisch. Sie basiert nicht auf Fakten, sondern auf Überzeugungen. Sie ist ein Glaubenssystem, wie jede andere Ideologie auch. Sie unterscheidet sich im Grunde nicht von einer offiziellen Religion … einer, die alle anderen Religionen, Nicht-Religionen und alle anderen Glaubenssysteme dämonisiert und verfolgt.

Diesem neuen offiziellen Glaubenssystem zufolge sind diejenigen von uns, die andere Überzeugungen vertreten und sich weigern, zu den neuen offiziellen Überzeugungen zu konvertieren (oder vorgeben, zu den neuen offiziellen Überzeugungen zu konvertieren), gefährliche, fremde Elemente in der Gesellschaft. Und so werden wir von nun an im Neuen Normalen Deutschland gezwungen sein, in der Öffentlichkeit ein sichtbares Symbol unserer anderen Überzeugungen (unseres „Andersseins“) zu tragen, damit die Behörden und die braven deutschen Massen in der Lage sein werden, uns zu identifizieren.

Kommt Ihnen etwas davon bekannt vor?

Ich bin mir ziemlich sicher, dass jemand dies lesen (und die Tweets sehen wird, die ich oben eingefügt habe) und mich wegen „Relativierung des Holocausts“ anzeigen wird. Fürs Protokoll: Ich „relativiere den Holocaust nicht“. Ich vergleiche ein totalitäres System mit einem anderen. Ja, Nazideutschland und das neue normale Deutschland sind zwei sehr unterschiedliche totalitäre Systeme, und ich habe ihre wesentlichen Unterschiede und Ähnlichkeiten skizziert, aber, kommen Sie, das ist doch nicht so verdammt schwer. In Nazideutschland waren die Juden die Sündenböcke. In New Normal Germany sind es „die Ungeimpften“.

Wie viel eklatanter muss es noch werden, bevor die Leute aufhören, so zu tun, als wäre es nicht das, was es ist? Müssen die Behörden uns buchstäblich in Lager stecken? Wie viele Menschen müssen noch sterben oder schwer verletzt werden durch „Impfungen“, die sie nicht brauchten, denen sie aber gezwungen wurden, sich zu unterziehen? Ich spreche jetzt nicht zu den New Normals, auch nicht zu den Menschen, die sich die ganze Zeit dagegen gewehrt haben. Ich spreche zu den Menschen, die sehen, was passiert, und die entsetzt sind über das, was passiert, sich aber, aus welchen Gründen auch immer, geweigert haben, ihre Stimme zu erheben … und ja, ich weiß, dass es sehr gute Gründe dafür gibt. Einige von Ihnen haben Familien zu versorgen und Karrieren zu schützen, und das verstehe ich wirklich. Aber wie weit muss es denn noch gehen? An welchem Punkt haben Sie das Gefühl, dass Sie sich ungeachtet der persönlichen und beruflichen Konsequenzen äußern müssen?

Vielleicht sollten Sie sich etwas Zeit nehmen und darüber nachdenken.

Oh, und hier ist eine kleine visuelle Hilfe, die den Leuten beim Meditieren helfen könnte. Es handelt sich um ein Graffiti, das jemand im Herbst 2021, glaube ich, an die Wand eines Innenhofs hier in New Normal Germany gemalt hat. Ich habe es damals gepostet, aber es hat keinen großen Eindruck hinterlassen. Vielleicht wird es jetzt einen machen.

Ich werde es übersetzen. Da steht „Vergast die Ungeimpften“.

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CJ Hopkins
August 6, 2022
Fotos: Archiwum Panstwowe w Krakowie; The Federal Republic of New Normal Germany; Twitter

Beate Bahner zur Masern-Spritze: „Ein Testballon für die Covid-Impfpflicht“ – Auf1 TV

Seit August gilt in Deutschland eine Impfpflicht gegen die fast ganz ausgestorbene Krankheit Masern. Medizinisch macht das keinen Sinn, weil natürlich die Impfrisiken absolut überwiegen. Vivien Vogt hat deshalb mit der renommierten Fachanwältin für Medizinrecht Beate Bahner gesprochen. Sie ist sich sicher, dass der neue Spritzzwang völlig unverhältnismäßig ist und dass es vielmehr darum geht, die Bevölkerung auf eine kommende allgemeine Corona-Impfpflicht vorzubereiten. Auch was die Verbrechen der internationalen Pharma-Lobby betrifft nimmt sich Bahner kein Blatt vor den Mund.

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„Zeigt, dass euch diese Politik egal ist“ – Punkt.PRERADOVIC mit Dr. Milosz Matuschek

Mit dem neuen Infektionsschutzgesetz ist klar: die Maßnahmen kommen wieder. Es wird ein Murmeltierherbst mit Masken, Testen, Impfungen alle drei Monate. Beschlossen auf der Basis von Nichts. Niemand weiß, was die Viren im Herbst vorhaben. Es sieht so aus, als sollten diese Maßnahmen das „neue Normal“ werden. Der Autor, Blogger und Jurist Dr. Milosz Matuschek sieht einen „globalen Kommunismus“ heraufziehen. Der Autor von „Wenns keiner sagt, sag ichs“ findet, wir sollten uns zurückziehen und den Herrschenden klar machen „Eure Politik ist uns egal.“

 

 

 

 

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LION MEDIA – GEFÄHRLICHES MACHTPOKER: DIE UKRAINE VERLIERT DEN KRIEG!

Es wird immer deutlicher, dass die Ukraine den Krieg trotz der Waffenlieferungen nicht mehr gewinnen kann. Damit beginnt ein gefährliches Machtpoker, da der geschwächte Westen in die Enge getrieben wird.

 

 

 

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Nachrichten AUF1 vom 18. März 2022

Corona- und Ukraine-Krise: Politiker agieren zum Schaden der eigenen Bevölkerung + Bizarre Debatte zu Impfpflicht und neuem Infektionsschutzgesetz im Bundestag + Und: Flüchtlingswelle wird Wohnungsnot in Mitteleuropa drastisch verschärfen

20:IV Live mit Ralf Ludwig – Neue offizielle Zahlen des RKI: 80% Impfquote? Ist Corona jetzt vorbei?

Muss ich mich noch an die Regeln halten?

Wir impfen Deutschland zurück in die Freiheit

Den vollständigen Standpunkte-Text (inkl ggf. Quellenhinweisen und Links) finden Sie hier:
https://apolut.net/wir-impfen-deutschland-zurueck-in-die-freiheit-von-bernhard-loyen

Ein Standpunkt von Bernhard Loyen.

Am Mittwochabend, dem 25.08.2021, fiel die Entscheidung zur vierten Verlängerung der laufenden Corona-Verordnungen, ausgehend dem Gesetz, welches die epidemische Lage von nationaler Tragweite definiert und daraus resultierende Maßnahmen willkürlich festlegen kann.

Damit erhält die Politik, federführend durch den Freischein-Besitzer und Chef-Agitator Jens Spahn, für weitere drei Monate bis Ende November erneute ungebremste Verfügungsgewalt über knapp 83 Millionen Deutsche.

325 Abgeordnete stimmten dem Antrag von CDU und SPD zu, 253 votierten dagegen, 5 enthielten sich. Beeindruckende 127 Abgeordnete gaben keine Stimme ab. U.a. Wolfgang Kubicki von der FDP , Beatrix von Storch von der AFD, Sahra Wagenknecht von der Partei Die LINKE und Annalena Baerbock von den GRÜNEN (1). Bei der vorherigen Abstimmung zum Thema Afghanistan waren es „nur“ 73 Abgeordnete, die nicht abgestimmt hatten.

Laut Infektionsschutzgesetz liegt eine epidemische Lage vor, „wenn eine ernsthafte Gefahr für die öffentliche Gesundheit in der gesamten Bundesrepublik Deutschland besteht“.

Ist diese bundesweite Gefahr momentan gegeben? Nein. Diese so dringend benötigte Gefahrenlage besteht aktuell nachweislich nur in den Köpfen der Modellierer im Hintergrund, ausgehend der theoretischen Planspiele zurückliegender Monate und Jahre.

🔴 Epidemische Lage endet in NRW … aber auf Bundesebene nicht KPTV #64

Nicht vergessen, die Maskenpflicht in NRW bleibt!

Was geschieht nun ab dem 19. Juni wenn Landesfürst und Wahlkämpfer Laschet für NRW die epidemische Lage landesweiter Tragweite auslaufen lässt?
Infektionsschutz
Wir verträgt sich das mit der Verlängerung der bundesweiten epidemischen Lage?
Wir haben und Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ von den Anwälten für Aufklärung geholt und gehen der Sache auf den Grund.

Wie die Bundesregierung ihr eigenes Infektionsschutz-Gesetz einfach ignoriert: lllegal, legal, egal?

Scheißegal (Sorry, konnte nicht widerstehen)

Geradezu demonstrativ pfeift die Bundesregierung auf ihre Berichtspflicht gegenüber dem Parlament in Sachen Corona. Dass so so ein offener Verstoß gegen das Gesetz durchgeht und offenbar niemanden im Bundestag selbst und in den Medien interessiert, ist ein demokratischer Offenbarungseid.

Boschimo des Tages – 20.04.21

Bodo Schiffmann

Ralf Ludwig redet Klartext: Von FFP2 zum Staatsbankrott – Wohin führt die Pandemie? KPTV #30

Tina von Klagepaten TV hat heute RA Ralf Ludwig zu Gast. Beide beleuchten die FFP2 Maske und die vielen Ungereimtheiten, mit denen uns Regierung und Behörden belasten.

Inzwischen sind die Zweifel an der Sinnhaftigkeit der FFP2 Maskenpflicht auch schon in den Mainstream Medien angekommen. Die EU-Gesundheitsbehörde ECDC empfiehlt die Masken nicht für die breite Öffentlichkeit – hier ist sogar von möglichen Schäden die Rede. Ein namhafter Professor vom Institut für Virologie & Hygiene in Rostock spricht davon, dass der Nutzen der Maske nur auf theoretischen Werten beruht.

Interview mit Interview-Stream mit Prof. Dr. Martin Schwab, Rechtswissenschaftler ·, Rechtswissenschaftler

Themen:

• Maskenpflicht an Schulen (Pflichten der Schulträger)
• Arbeitsrechtliche Auswirkungen, wenn ein Arbeitnehmer/Azubi einer Impfung nicht zustimmt
• Schadensersatzforderungen von Unternehmen die aufgrund der Corona-Verordnungen ein direktes oder indirektes Arbeitsverbot haben
• rechtliche Möglichkeiten, wenn ich als Bürger aufgrund meiner Kritik an der Regierung einer rechten Szene zugeordnet werde
• Infektionszahlen nach der rechtlichen Definition des Infektionsschutzgesetzes

Impfpflicht: Verfassungskonform oder -widrig? Kommt die Impfpflicht durch die Hintertür?

Ende Dezember haben in Deutschland die Impfungen gegen Covid-19 begonnen. Eine 101 Jahre alte Seniorin in einem Pflegeheim in Berlin bekam als erste die Spritze mit dem Impfstoff der deutsch-amerikanischen Firmenkooperation von Biontech und Pfizer. Seitdem laufen die Impfungen auf Hochtouren. Knapp 200.000 Menschen wurden in Deutschland bis Anfang Januar geimpft. Aktuell werden vor allem Menschen über 80 geimpft, sowie Pflegekräfte und Krankenhauspersonal. Zunächst werden mobile Impfteams die Spritzen mit dem Vakzin verabreichen. Die mehr als 400 Impfzentren bundesweit werden bald in Betrieb genommen.

Die heutigen Themen:

00:00 Intro 04:44 Impfpflicht durch Infektionsschutzgesetz möglich

07:27 Privilegien für Geimpfte

11:04 Nebenwirkungen bei Geimpften 1

4:22 Umstrittener und wenig erforschter Impfstoff für die gesamte Menschheit

Corona-Maßnahmen: „Exekutive scheint keine Selbstbeschränkungen und keine Grenzen mehr zu kennen“

Marcus Klöckner im Interview mit Historiker René Schlott

„Ich bin schockiert, welche Beschränkungen der offenen Gesellschaft nach dem Infektionsschutzgesetz möglich sind.“ Das sagt der Historiker René Schlott im NachDenkSeiten-Interview. Schlott betont im Interview, dass er es als seine staatsbürgerliche Pflicht erachtet, kritisch auf die Einschränkungen der Grundrechte hinzuweisen. Die jetzige Situation, sagt Schlott, übertreffe bereits die Dystopie des französischen Philosophen Phillipe Muray, in der die Gesellschaft alles der Gesundheit unterordne und Denunzierung und Kritiklosigkeit als Teil des „guten Reichs“ an der Tagesordnung seien. Der in Berlin lebende Publizist beobachtet zudem eine politische Instrumentalisierung der Corona-Maßnahmen, „etwa im Rennen um den CDU-Vorsitz und die Unions-Kanzlerkandidatur.“

Basta Berlin (Spezial) – Protest in Berlin: Ein Gesetz mobilisiert die Massen

Der 18.11. war ein ganz besonderer Tag in Berlin: Während rund um den Reichstag tausende Menschen gegen die Neuauflage des #Infektionsschutzgesetz|es auf die Straße gingen, wurde im Bundestag heftig darüber debattiert. Dabei haben Opposition und die Menschen auf der Straße die gleiche Sorge: Zu viel Macht für Gesundheitsminister Jens Spahn und die Regierung.

SNA Radio-Moderator Benjamin Gollme und Sputnik-Politikchef Marcel Joppa haben ihr Studio verlassen und sich unter die Demonstrierenden gemischt. Entstanden ist dabei ein umfassender Eindruck von den Protesten an diesem Mittwoch in Berlin. Was bewegt die Protestler? Was kritisiert die Opposition? Was war los vor dem Brandenburger Tor und was im Bundestag? #BastaBerlin, der alternativlose Podcast – Mittendrin statt nur dabei…

Newsletter [KW47]: Das Infektionsschutzgesetz zementiert Status quo

Am Mittwoch war der Bundestag aus seiner Corona-Bedeutungslosigkeit kurz erwacht – und verbriefte diese in der neuen Fassung des Infektionsschutzgesetzes. Am Tag der Abstimmung hielt die Polizei dabei die Demonstranten fern. Und während der Ausnahmezustand zum Dauerzustand wird, findet auf sozialen Plattformen eine gnadenlose Meinungs-Schlacht statt.

Rechtsgutachten demaskiert Coronagesetzgebung – Andreas Beutel im Gespräch mit Robert Stein

Am 25.3.2020 hat der deutsche Bundestag eine „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ festgestellt und damit einen der größten gesellschaftlichen Einschnitte seit Bestehen der BRD
gestartet. Nun, ein halbes Jahr später besteht diese Notlage immer noch. Aber auf welcher Grundlage und ist diese Feststellung überhaupt rechtens?

Durch den Antrag von zwei Oppositionsparteien im Bundestag, die Notlage wieder aufzuheben, sind zwei Stellungnahmen renommierter Professoren für öffentliches Recht zu dieser Fragestellung erstellt worden.

Robert Stein und Andreas Beutel haben sich vorgenommen das erste der beiden Gutachten einmal genauer anzuschauen um zu versuchen, das Dickicht aus juristischen Formulierungen und Paragraphen zu durchdringen. Was sie dabei entdecken ist einer der größten Rechtsskandale in der jüngeren Geschichte der BRD.

Tauchen Sie mit uns ein in die Abgründe der aktuellen Coronapolitik, die die Grundfesten unseres Landes wie nichts vorher erschüttert hat und wahrlich fassungslos macht.

Stoppt das neue Infektionsschutzgesetz

Tina Romdhani (Klagepaten) ruft zur viralen Aktion auf

 

Zur Aktion: https://klagepaten.eu/aktion-infektio

 

 

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