Infektionsschutzgesetz

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Ralf Ludwig redet Klartext: Von FFP2 zum Staatsbankrott – Wohin führt die Pandemie? KPTV #30

Tina von Klagepaten TV hat heute RA Ralf Ludwig zu Gast. Beide beleuchten die FFP2 Maske und die vielen Ungereimtheiten, mit denen uns Regierung und Behörden belasten.

Inzwischen sind die Zweifel an der Sinnhaftigkeit der FFP2 Maskenpflicht auch schon in den Mainstream Medien angekommen. Die EU-Gesundheitsbehörde ECDC empfiehlt die Masken nicht für die breite Öffentlichkeit – hier ist sogar von möglichen Schäden die Rede. Ein namhafter Professor vom Institut für Virologie & Hygiene in Rostock spricht davon, dass der Nutzen der Maske nur auf theoretischen Werten beruht.

Interview mit Interview-Stream mit Prof. Dr. Martin Schwab, Rechtswissenschaftler ·, Rechtswissenschaftler

Themen:

• Maskenpflicht an Schulen (Pflichten der Schulträger)
• Arbeitsrechtliche Auswirkungen, wenn ein Arbeitnehmer/Azubi einer Impfung nicht zustimmt
• Schadensersatzforderungen von Unternehmen die aufgrund der Corona-Verordnungen ein direktes oder indirektes Arbeitsverbot haben
• rechtliche Möglichkeiten, wenn ich als Bürger aufgrund meiner Kritik an der Regierung einer rechten Szene zugeordnet werde
• Infektionszahlen nach der rechtlichen Definition des Infektionsschutzgesetzes

Impfpflicht: Verfassungskonform oder -widrig? Kommt die Impfpflicht durch die Hintertür?

Ende Dezember haben in Deutschland die Impfungen gegen Covid-19 begonnen. Eine 101 Jahre alte Seniorin in einem Pflegeheim in Berlin bekam als erste die Spritze mit dem Impfstoff der deutsch-amerikanischen Firmenkooperation von Biontech und Pfizer. Seitdem laufen die Impfungen auf Hochtouren. Knapp 200.000 Menschen wurden in Deutschland bis Anfang Januar geimpft. Aktuell werden vor allem Menschen über 80 geimpft, sowie Pflegekräfte und Krankenhauspersonal. Zunächst werden mobile Impfteams die Spritzen mit dem Vakzin verabreichen. Die mehr als 400 Impfzentren bundesweit werden bald in Betrieb genommen.

Die heutigen Themen:

00:00 Intro 04:44 Impfpflicht durch Infektionsschutzgesetz möglich

07:27 Privilegien für Geimpfte

11:04 Nebenwirkungen bei Geimpften 1

4:22 Umstrittener und wenig erforschter Impfstoff für die gesamte Menschheit

Corona-Maßnahmen: „Exekutive scheint keine Selbstbeschränkungen und keine Grenzen mehr zu kennen“

Marcus Klöckner im Interview mit Historiker René Schlott

„Ich bin schockiert, welche Beschränkungen der offenen Gesellschaft nach dem Infektionsschutzgesetz möglich sind.“ Das sagt der Historiker René Schlott im NachDenkSeiten-Interview. Schlott betont im Interview, dass er es als seine staatsbürgerliche Pflicht erachtet, kritisch auf die Einschränkungen der Grundrechte hinzuweisen. Die jetzige Situation, sagt Schlott, übertreffe bereits die Dystopie des französischen Philosophen Phillipe Muray, in der die Gesellschaft alles der Gesundheit unterordne und Denunzierung und Kritiklosigkeit als Teil des „guten Reichs“ an der Tagesordnung seien. Der in Berlin lebende Publizist beobachtet zudem eine politische Instrumentalisierung der Corona-Maßnahmen, „etwa im Rennen um den CDU-Vorsitz und die Unions-Kanzlerkandidatur.“

Basta Berlin (Spezial) – Protest in Berlin: Ein Gesetz mobilisiert die Massen

Der 18.11. war ein ganz besonderer Tag in Berlin: Während rund um den Reichstag tausende Menschen gegen die Neuauflage des #Infektionsschutzgesetz|es auf die Straße gingen, wurde im Bundestag heftig darüber debattiert. Dabei haben Opposition und die Menschen auf der Straße die gleiche Sorge: Zu viel Macht für Gesundheitsminister Jens Spahn und die Regierung.

SNA Radio-Moderator Benjamin Gollme und Sputnik-Politikchef Marcel Joppa haben ihr Studio verlassen und sich unter die Demonstrierenden gemischt. Entstanden ist dabei ein umfassender Eindruck von den Protesten an diesem Mittwoch in Berlin. Was bewegt die Protestler? Was kritisiert die Opposition? Was war los vor dem Brandenburger Tor und was im Bundestag? #BastaBerlin, der alternativlose Podcast – Mittendrin statt nur dabei…

Newsletter [KW47]: Das Infektionsschutzgesetz zementiert Status quo

Am Mittwoch war der Bundestag aus seiner Corona-Bedeutungslosigkeit kurz erwacht – und verbriefte diese in der neuen Fassung des Infektionsschutzgesetzes. Am Tag der Abstimmung hielt die Polizei dabei die Demonstranten fern. Und während der Ausnahmezustand zum Dauerzustand wird, findet auf sozialen Plattformen eine gnadenlose Meinungs-Schlacht statt.

Rechtsgutachten demaskiert Coronagesetzgebung – Andreas Beutel im Gespräch mit Robert Stein

Am 25.3.2020 hat der deutsche Bundestag eine „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ festgestellt und damit einen der größten gesellschaftlichen Einschnitte seit Bestehen der BRD
gestartet. Nun, ein halbes Jahr später besteht diese Notlage immer noch. Aber auf welcher Grundlage und ist diese Feststellung überhaupt rechtens?

Durch den Antrag von zwei Oppositionsparteien im Bundestag, die Notlage wieder aufzuheben, sind zwei Stellungnahmen renommierter Professoren für öffentliches Recht zu dieser Fragestellung erstellt worden.

Robert Stein und Andreas Beutel haben sich vorgenommen das erste der beiden Gutachten einmal genauer anzuschauen um zu versuchen, das Dickicht aus juristischen Formulierungen und Paragraphen zu durchdringen. Was sie dabei entdecken ist einer der größten Rechtsskandale in der jüngeren Geschichte der BRD.

Tauchen Sie mit uns ein in die Abgründe der aktuellen Coronapolitik, die die Grundfesten unseres Landes wie nichts vorher erschüttert hat und wahrlich fassungslos macht.

Stoppt das neue Infektionsschutzgesetz

Tina Romdhani (Klagepaten) ruft zur viralen Aktion auf

 

Zur Aktion: https://klagepaten.eu/aktion-infektio

 

 

„Stoppt das Infektionsschutzgesetz!“ – Ralf Ludwig + „Home Office“

Ralf Ludwig

Home Office 70 (NuoViso)

Impfen immer, klagen nimmer: Spahns epidemische Lage

Gesundheitsminister Jens Spahn will die Corona-Maßnahmen „gerichtsfest“ machen: Der neue Gesetzentwurf zur „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ könnte zu einschneidenden Veränderungen führen. Auch eine indirekte Impfpflicht für Reisende ist erkennbar. Der Protest dagegen treibt immer mehr Menschen auf die Straßen, wie zuletzt in Leipzig…

SNA Radio-Moderator Benjamin Gollme und Sputnik-Politikchef Marcel Joppa haben wieder zahlreiche Zuschriften erhalten, im Fokus diesmal: Das dritte Gesetz zum „Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage nationaler Tragweite“. Die Sorgen sind groß, dass die Regierenden künftig im Alleingang weitere Corona-Maßnahmen verschärfen können – und die Sorgen sind berechtigt. Wir nehmen das Gesetz genau unter die Lupe. Und auch die aus Sicht von Teilnehmern falsche Medienberichterstattung über die Querdenker-Demo in Leipzig spielt in der heutigen Ausgabe eine Rolle: Wir sagen dem Mainstream den Propaganda-Kampf an und präsentieren unser ganz eigenes „Nachrichten-Format“. Auferstanden aus Ruinen – Basta Berlin, Ihr alternativloser Podcast.

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