Impfpflicht

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Über „neue Freiheiten“ und Zugangsvoraussetzungen

Die Strategie der Zerstörung

Ein Kommentar von Bernhard Loyen.

Es waren sehr erkenntnisreiche Tage. Die Sprache der Politik präsentiert sich mit forcierten unmissverständlichen Aussagen. Die Formulierungen, gerichtet an die weiterhin größtenteils verunsicherten Bürger, glasklar zu Deuten.

Der neueste verbale Warnschuss aus dem Munde der Kanzlerin erfolgte auf der Pressekonferenz im Anschluss an den sogenannten Impfgipfel. Dieser fand am 01.02. statt. Der Inhalt, die traurige Bestätigung für jene Bürger, die seit Monaten, auch im Interesse ihrer Mitbürger, auf die Straße gehen und vor genau diesen Dynamiken und Entwicklungen in unserem Land warnen. Sich dafür beleidigen lassen müssen. Bedroht werden, als Covidioten diskreditiert wurden und werden.

Angela Merkel ließ also die duldsam lauschenden Journalisten wissen: ..und solange wir so ’ne Situation haben wie die jetzt, dass eine ganz kleine Minderheit geimpft ist und eine große Mehrheit nicht, wird es keine neuen Freiheiten geben…“ (1).

Die große Empörung, etwaig sogar ein entsprechender nötiger Skandal, blieb von Seiten der öffentlich-rechtlichen Medien aus. Dieser Satz wurde Dank der Social-Media-Dynamiken trotz alledem landesweit vernommen, diskutiert und vor allem eingeschätzt. Es muss Wirkung hinterlassen haben im Elfenbeinturm, auch Kanzleramt genannt.

Am darauf folgenden 02.02. sahen sich die Regierung und ihr Haussender ARD dann doch noch genötigt, unmittelbar im Rahmen einer Sondersendung mit dem Namen „farbe bekennen“ die Bürger besänftigen zu müssen. Die Kanzlerin empfing im großen Hause, vis-a-vis des ARD Hauptstadtstudios.

Das Spitzenpersonal wurde seitens ARD eingesetzt. Kanzlerstreichlerin Tina Hassel und Volksbepöbler Rainald Becker (2). Im Hintergrund der Reichstag, angeleuchtet. Dem Deutschen Volke diene diese Sondersendung.

https://www.wiki-tube.de/videos/watch/6b728f1d-d271-4ab9-8fa1-7d1e3b85dd27

Söder: Ethikrat soll über Impfpflicht nachdenken

Bayerns Ministerpräsident Söder fordert, die Corona-Impfung als „Bürgerpflicht“ zu betrachten. Anderenfalls müsse der Ethikrat vorschlagen, „ob und für welche Gruppen eine Impfpflicht denkbar wäre“. Deutschland brauche jetzt eine staatlich geförderte „Pharma-Allianz“.

Basta Berlin (Folge 70) – Söder, Baerbock, Kanzleramt: Die schwarz-grüne Impfpflicht

Kommt die Corona-Impfpflicht? Glaubt man CSU-Chef Söder, so ist das zumindest eine Option. Doch wie stehen eigentlich die Grünen zu dem Thema? Die Partei könnte nach der kommenden Bundestagswahl einen Teil der neuen Regierung stellen. Unsere Recherche zeigt: Die Grünen sind einer Zwangsimpfung nicht abgeneigt. Und das ist noch lange nicht alles…

SNA Radio-Moderator Benjamin Gollme und SNA News-Politikchef Marcel Joppa werfen heute einen ganz genauen Blick auf die politischen Ambitionen der Grünen. Die einstige Öko-Partei hat sich schon lange von ehemaligen Idealen verabschiedet, der neue Kurs ist klar: Das Kanzleramt. An der Spitze möglicherweise Parteichefin Annalena Baerbock. Doch auch dem CSU-Chef Markus Söder werden entsprechende Ambitionen nachgesagt. Was würde wohl eine schwarz-grüne Bundesregierung für Deutschland bedeuten? Und kommt dann tatsächlich die Zwangsimpfung, wie sie schon gegen Masern eingeführt wurde? Basta Berlin, der alternativlose Podcast: Wir zeigen den Grünen heute die rote Karte.

 

 

https://bit.ly/3bEisup

 

00:00:46 Begrüßung und Themenübersicht

00:02:41 Zuschauerpost

00:13:22 Das Super-Wahljahr

00:16:52 Markus Söder

00:25:53 Die Grünen

00:29:42 Die grüne Impfpflicht

00:41:58 Schwarz-Grün?

00:43:38 Wer wird Kanzler?

00:46:13 Web-Tipp

00:49:03 Schreddern

Problembär Markus Söder

Der bayerische Ministerpräsident bewirbt sich bei der organisierten Kriminalität um die Kanzlerschaft. Die Bevölkerung will Söder zwangsimpfen lassen, Millionen Freunde des Grundgesetzes verleumdet er. Wie kommt es zur Radikalisierung eines Mannes, der im Leben alle Möglichkeiten gehabt hätte?

Ein Standpunkt von Batseba N’Diaye und Anselm Lenz.
Herausgeber der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand

Eine „Pharma-Allianz“ sei vonnöten, erklärte der Ministerpräsident des Bundeslandes Bayern. In der Ausgabe vom 11. Januar legte Markus Söder, 53 Jahre, dem Regierungs- und Konzernblatt Süddeutsche Zeitung dar, dass er über eine „Impfpflicht“ nachdenke (1).

Damit der Impfstoff in Strömen fließe, müsse der Staat die Konzerne nun auch noch subventionieren, um „zusätzliche Produktionsstätten“ zu schaffen. Damit die Überweisungen auf die Konten der Konzerne wie BioNTech auch schnell veranlasst werden können, will Söder demnach zum Zwang übergehen. Aus seiner Sicht gebe es, eine „zu hohe Verweigerung“ – und nicht etwa die freie Wahl, was der Mensch mit seinem eigenen Körper machen möchte und was nicht.

Impfpflicht: Verfassungskonform oder -widrig? Kommt die Impfpflicht durch die Hintertür?

Ende Dezember haben in Deutschland die Impfungen gegen Covid-19 begonnen. Eine 101 Jahre alte Seniorin in einem Pflegeheim in Berlin bekam als erste die Spritze mit dem Impfstoff der deutsch-amerikanischen Firmenkooperation von Biontech und Pfizer. Seitdem laufen die Impfungen auf Hochtouren. Knapp 200.000 Menschen wurden in Deutschland bis Anfang Januar geimpft. Aktuell werden vor allem Menschen über 80 geimpft, sowie Pflegekräfte und Krankenhauspersonal. Zunächst werden mobile Impfteams die Spritzen mit dem Vakzin verabreichen. Die mehr als 400 Impfzentren bundesweit werden bald in Betrieb genommen.

Die heutigen Themen:

00:00 Intro 04:44 Impfpflicht durch Infektionsschutzgesetz möglich

07:27 Privilegien für Geimpfte

11:04 Nebenwirkungen bei Geimpften 1

4:22 Umstrittener und wenig erforschter Impfstoff für die gesamte Menschheit

Corona News

Die halten uns für genau so Blöd wie wir sind. (Volker Pispers)

COVID 21? DIE LÜGEN WERDEN IMMER DREISTER!

Eine neue COVID-Variante soll 70 Prozent ansteckender sein? Wie kommt diese sinnfreie Zahl zustande? Woher weiß man überhaupt, dass es eine neue Variante gibt und dass sie ansteckender sein soll?

Boah, verrückte Schweden und das bei diesen Zahlen 😀 Schweden Update 13.12.2020

PROF. STEFAN HOCKERTZ AM TELEFON: CORONAVIRUS, NOTRECHT, IMPFEN – WOHIN GEHT DIE REISE ?

Ausschnitt aus einer Podiumsdiskussion am 19.12.2020 in Herrliberg (Schweiz)

source: https://t.me/NachrichtenWelt/3707

 

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MRNA IMPFUNG – WAS JETZT AUF UNS ZUKOMMT!

„Keine Möglichkeit nach Deutschland einzureisen“ – Menschen aus Großbritannien stranden am BER

Menschen, die am Montag aus Großbritannien in Berlin landeten mussten teilweise mehrere Stunden oder die ganze Nacht am Flughafen verbringen. Seit Sonntag ist in Deutschland die Einreise für Flüge aus Großbritannien untersagt, nachdem eine neue Version des Corona-Virus in in dem Land entdeckt wurde. Nur Bürger mit Deutschen Wohnsitz durften nach Deutschland einreisen. Auch die Polizei war laut Aussagen der Reisenden mit der Situation überfordert, „also ich weiß nicht, was alle anderen machen, aber es war ein ziemlich schrecklicher Moment. Alle sahen einfach nur verwirrt aus, auch die Polizeibeamten.“

US lawmakers agree on COVID relief package after months of bickering

US lawmakers have struck a long-awaited deal on a $900BN coronavirus stimulus package. It’s the second relief fund since the start of the pandemic with Congress expected to formally approve it in the coming hours.

Wolf-Dieter Ludwig, Vorsitzender der Arzneimittelkommission der deutschen Ärzteschaft, zum Impfstoff

– Politik hat massiv Druck auf die Zulassungsbehörden ausgeübt
– Aussagen von Bundesbildungsministerin Karliczek sind fahrlässig
– Impfstoff ist NICHT ausreichend gut geprüft
– zu Langzeitsicherheit weißt man gar nichts.

WHO: Bisher keine Hinweise auf „schwere Krankheit“ durch Corona-Mutation

Obwohl der neue Coronavirus-Stamm, der in Südafrika und Großbritannien gefunden wurde, Berichten zufolge schneller übertragen wird, gibt es bisher keine Hinweise darauf, dass er viel aggressiver ist als der Vorherige, erklärte der Leiter der Weltgesundheitsorganisation (WHO) Tedros Ghebreyesus, während einer Pressekonferenz mit WHO-Beamten am Montag in Genf. „Viren mutieren mit der Zeit; das ist natürlich und wird erwartet. Aus Großbritannien wurde berichtet, dass diese neue Variante leichter übertragbar ist, aber es gibt bisher keine Hinweise darauf, dass sie mit größerer Wahrscheinlichkeit schwere Krankheiten oder Todesfälle verursacht“, betonte er. Der Chefwissenschaftler der WHO, Soumya Swaminathan, sagte, dass das SARS-CoV-2-Virus viel langsamer mutiere als das Influenzavirus und betonte, dass keine der Mutationen einen Einfluss auf die Wirksamkeit des Impfstoffes gegen das Virus habe.

Dennoch entschieden sich viele Länder, Reiseverbote zu verhängen, um die Ausbreitung des neuen Virusstammes einzudämmen. Mehr als 40 Länder, darunter auch Deutschland verhängten ein Reiseverbot für Großbritannien, nachdem Premierminister Boris Johnson eine Mutation des Coronavirus bekannt gegeben hatte, die um bis zu 70 Prozent übertragbarer sein soll.

DEUTSCHLAND SUCHT DEN IMPFPASS – ABER WAS ZUR HÖLLE IST PEG?

Der Einsatz von PEG ist bedenklich: Denn der Hauptstoff der Polyethylenglykole ist Ethylenoxid. Dieser Stoff ist hochgiftig, erbgutschädigend, fruchtschädigend und krebserregend. Außerdem schädigen die Hilfsstoffe, die die Pflegesubstanzen in die Haut einbringen sollen, die Membranfunktion der Haut.

Barcelona: „40 Prozent bankrott“ – Gastgewerbe gegen Corona-Politik

Am Montag nahmen aberhunderte von Menschen an einer Demonstration in Barcelona gegen die von der katalanischen Regierung erlassenen neuen COVID-Restriktionen teil. Die Demonstranten trommelten auf Töpfen und zeigten Plakate, die die Corona-Maßnahmen der Regierung ablehnen. Ein paar Demonstranten wurden auch gesehen, wie sie ihren Hintern als Teil des Protestes zeigten.

„Das Nachtclubgeschäft ist seit 10 Monaten geschlossen und wir wollen eine Rettung, dass sie uns helfen, weil bereits etwa 30 Prozent aller Nachtclubs und weitere 30 oder 40 Prozent der Restaurants und Musikbars bankrottgegangen sind“, sagte Manuel Boyano, Besitzer mehrerer Nachtclubs. Die neuen Beschränkungen legen Zeitfenster fest, in denen Gäste Essen abholen dürfen: von 7:30 bis 9:30 Uhr das Frühstück, von 13:00 bis 15:30 Uhr das Mittagessen und zwischen 19:00 Uhr und 22:00 Uhr das Abendessen. Mitglieder von Gewerkschaften, die mit dem Hotel- und Gaststättengewerbe verbunden sind, haben bereits vor dem Obersten Gerichtshof von Katalonien (TSJC) Einspruch gegen die Maßnahmen eingelegt. Bisher ohne Ergebnis.

TIFFANY DOVER GEHT ES GUT

Tiffany Dover lebt, sie ist nicht an der Impfung (sofern es überhaupt eine war) verstorben….😘

Impfen fürs Vaterland – Blomes Offenbarungseid

Jens Berger

Neben den Debatten um Infektionszahlen, Lockdowns und die Gefahren von tödlichem Glühwein werden wir zurzeit Zeugen einer Neuauflage der Debatte um die Impfpflicht. Auch wenn selbst Scharfmacher wie Markus Söder eine Impfpflicht gegen Covid-19 immer noch kategorisch ausschließen, fordern zahlreiche Stimmen bereits eine Impfpflicht durch die Hintertür – ein bunter Strauß aus Reglementierungen, der Geimpften Vorteile und Nicht-Geimpften Nachteile bringen soll. Besonders lautstark meldet sich in dieser Debatte nun der ehemalige BILD-Mann Nikolaus Blome im SPIEGEL zu Wort, der das Impfen gar zur Pflicht fürs Vaterland erklärt und die gesellschaftliche Ächtung Nicht-Geimpfter fordert. Offenbar haben Blome und Co. sich nicht ernsthaft mit der Thematik beschäftigt, sind doch ihre Begehren nicht nur ethisch, sondern auch epidemiologisch hochproblematisch.

Das Wilde Schaf: Sendung #3

Ein Schaf bricht aus der Herde aus und präsentiert uns interessante Informationen mit einer neuen Perspektive in Zeiten der Pandemie. Schaltet um 20 Uhr ein! Kurz vor #Narrative29.

Das Schaf steht für viele Stimmen aus der ganzen Welt und spricht viele Sprachen. Schaf: „Meine Aufgabe ist es, Dir Fakten zu präsentieren und Dich zu ermutigen, Deine eigenen Fragen zu stellen und Deine eigene Position zu entwickeln.“

CDU-Politiker im EU-Parlament: Menschen mit Corona-Impfung sollen mehr dürfen als andere

Aus immer mehr Ländern kommen Stimmen, die sagen, dass eine Rückkehr zur Normalität nur mittels einer Corona-Impfung möglich sein sollte. Diese Position nimmt auch der gesundheitspolitische Sprecher der größten Fraktion im Europäischen Parlament ein.

Drohgebärden gegen verantwortungsbewusste Ärzte, die sich unverantwortlichen Maßnahmen (mRNA-Impfungen und Maskentragungspflicht) verweigern – Juristische Aspekte von RA Schmitz

Drohgebärden gegen verantwortungsbewusste Ärzte, die sich unverantwortlichen Maßnahmen (mRNA-Impfungen und Maskentragungspflicht) verweigern - Juristische Aspekte von RA Schmitz

(zu diesem Thema vorerst nur einige flüchtige Gedankenpunkte, die noch näher auszuformulieren wären:)

Woweit Ärzte jetzt unter Druck gesetzt werden, weil sie Atteste gegen die Maskenpflicht ausgestellt haben, besteht meines Erachtens jedenfalls kein Grund zur Sorge, sofern sich die Ärzte in ihren Attesten lediglich generell aus medizinischen Gründen gegen die Maskentragungspflicht ausgesprochen haben:

Das sind die 4 Hauptstränge einer Verteidigung, falls irgend jemand den Ärzten Probleme wegen solcher Atteste macht:

  1. Es gibt gar keine Pandemie, nicht mal ein „neues“ Virus (siehe jüngst erbrachten Nachweis von SARS Cov-2 im Abwasser von Barcelona aus März 2019 – siehe ntv),
  2. Masken bringen ohnehin nichts (siehe auch Buch von Prof. Bhakdi, der das Kapitel über die Maskenpflicht mit den Worten einleitet: „Wie dumm kann man eigentlich sein…“, usw. – es gibt dutzende gute Einwände),
  3. Masken schädigen  den Träger, stellen nach Meinung vieler Experten stets eine Gesundheitsgefahr für ihn dar,
  4. juristische Argumente zu Notwehr und Notstand (jeder hat das Recht, eine rechtswidrige Einwirkung auf seinen Körper und seine Gesundheit abzuwehren).

Ggf. macht sich ein Arzt sogar wegen unterlassener Hilfeleistung strafbar, wenn er sich weigert, ein solches Attest gegen die Maskentragungspflicht zu erteilen.

Gleiches gilt für das Geschwafel von Söder & Co, Ärzten mit dem Entzug der Approbation zu drohen falls sie sich weigern, irgendwelche Impfstoffe zu verabreichen.

Denn es gibt sehr gute Gegenargumente gegen jede Form von Impfung, noch sehr viel bessere gegen DNA und RNA-Impfstoffe.

Solche Impfstoffe dürften weder mit der ärztlichen Heilkunst noch mit der Gewissensfreiheit vereinbar sein.

Und ich glaube nicht, dass ein Strafrichter so oberflächlich über die Frage von Unrecht und Recht, Schuld und Unschuld urteilen wird wie die Verwaltungsgerichtsbarkeit mit Klagen und Normenkontrollanträgen gegen verfassungswidrige Grundrechtseinschränkungen umgeht.

Ich stelle mir sogar die Frage, ob ein Arzt überhaupt aus haftungsrechtlichen Gründen eine Impfung vornehmen darf, von der er nicht überzeugt ist.

Da könnte jeder Arzt ja mal seine Berufshaftpflichtversicherung fragen was die davon hält. So gesehen könnten Ärzte somit nicht nur  aus grundgesetzlichen und berufsrechtlichen, sondern auch haftungsrechtlichen Gründen verpflichtet sein eine (Zwangs-)Impfung zu verweigern.

Wilfried Schmitz
Rechtsanwalt


Bild: Justitia/Pixabay/CC0

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