Hartz 4

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Wieso Arbeitslose zu Sündenböcken werden

Wer das Privatfernsehen einschaltet oder die größte deutsche Boulevardzeitung aufschlägt, kann täglich erleben, wie Arbeitslose angefeindet und verächtlich gemacht werden. Gern wird dabei so getan, als sei jeder Arbeitslose selbst dafür verantwortlich, dass er keine Arbeit findet. Und Politiker sind immer besonders stolz, wenn die #Arbeitslosenquote gerade besonders niedrig ist.
Dabei werden gern Statistiken geschönt, indem man einige Bürger ohne Arbeit einfach nicht als „arbeitslos“ auflistet. Auch springt durch #HartzIV der Staat in die Bresche, um Arbeitsplätze im Niedriglohnsektor zu subventionieren. Überdies ist Vollbeschäftigung ohnehin eine schöne Illusion und entspricht im #Kapitalismus der Realität.

Dazu passt dieser Podcast:

Klassenhass: Porsche und Parasiten #54

„Der gekaperte Sozialstaat – Politik und Gesellschaft ohne Moral – Gedemütigt –Der Würde beraubt“

Agenda 2010 – Hartz 4 „Hoffnungslos – Rechtlos – Vogelfrei“

„Der BLENDER“ – Schulz und die Abkehr von der Agenda 2010

Quelle: Ein Video von Der Nachrichtenspiegel und Dresdner Sozialwacht

„Der BLENDER“ – Schulz und die Abkehr von der Agenda 2010
„Bei den Sanktionen geht es ja nicht um Schikanen“, sagte Schulz
der „Rheinischen Post“ vom Freitag.
Vielmehr gehe es darum, „dass sich selbstverständlich auch Bezieher von Hartz IV an
bestimmte Spielregeln halten und etwa verabredete Gesprächstermine einhalten“.

Mag sein Herr Schulz, dass es „nicht um Schikanen“geht.
Es ist viel schlimmer Herr Schulz „MIT DER AGENDA 2010 UND DEN
SANKTIONEN KAM DER TOD“

Herr Schulz „Die Agenda 2010 ist kein Sündenfall Sondern ein Verbrechen“

Herr Schulz „Die Agenda 2010 ist kein Sündenfall Sondern ein Verbrechen“

„Eine Gesellschaft am Abgrund“

Wenn Rentner Pfandflaschen sammeln und Vollzeitbeschäftigte beim „AMT“ aufstocken müssen um über die Runden zu kommen, wenn Arbeitssuchende und Hartz 4 Empfänger sanktioniert werden als Strafmaßnahme, während man Banken und Bänker die hunderte Millionen verzockt haben rettet, dann läuft irgendetwas hier gehörig gegen die Wand.

Wilfried Schmickler über neoliberale Sozial Rassisten – Danke Deutschland

Wilfried Schmickler über neoliberale Sozial Rassisten – Danke Deutschland

WAS SOLL EUER RUMGEHEULE – HÖRT AUF ZU HEUCHELN

WAS SOLL EUER RUMGEHEULE – HÖRT AUF ZU HEUCHELN

ALLE KENNEN DIE WAHRHEIT und SIE LÜGEN WEITER MONAT FÜR MONAT

ALLE KENNEN DIE WAHRHEIT und SIE LÜGEN VERARSCHEN UNS WEITER MONAT FÜR MONAT
Quelle: ZDF

Teilhabe Weihnachten

Mit der ganzen Härte des Gesetzes – WEHRT EUCH – „Auge um Auge – Zahn um Zahn“

Mit Einführung der Agenda 2010 wurde für Millionen Menschen die Armut per Gesetz beschlossen, ob Arbeitslose, Aufstocker und Rentner.
Mit Einführung der Agenda 2010 gilt für Millionen Menschen das Grundgesetz der BRD nicht mehr, zum Beispiel die Würde des Menschen, welchen Beruf man ausüben will, frei zu bestimmen wo man wohnen will, oder man sich auf aufhalten will. Sozialbehörden, vor allem Arbeitsagenturen und Jobcenter haben die ERMÄCHTUNG PER GESETZ erhalten dies zu überwachen und mit Sanktionen bei Nichthaltung bis zur Existenzbedrohnung durchzusetzen.

Die Große Koalition von CDU/CSU und SPD haben Härtere Strafe per Gesetz, die ab 1. August gelten, beschlossen.
Die Strafe könne verhängt werden, wenn zB. Hartz-IV-Empfänger Angaben, die für die Festsetzung der Hartz-Leistungen wichtig sind, „nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig“ machen. Bisher drohten die Strafen nur, wenn die Betroffenen falsche Angaben gemacht haben; keine Strafen sind bislang vorgesehen, wenn die Betroffenen gar keine Angaben machten.

Wer die Verwarn- oder Bußgelder nicht zahle, müsse im äußersten Fall mit Erzwingungshaft rechnen.
Dies solle vor allem bei den Hartz-Empfängern angewandt werden, die ihre „Zahlungsunwilligkeit deutlich zum Ausdruck gebracht“ hätten.

Begründet wird dies selten von der Politik und den Sozialbehörden vor allem Arbeitsagenturen und Jobcentermit dem Argument, Unwissenheit schützt nicht vor Strafe nicht.

Da darf man die Frage stellen, warum schützt der Rechtsstaat die Verstößen der Sozialbehörden, vor allem Arbeitsagenturen und Jobcenter.

Mit keinem Wort wird von Verwarn- oder Bußgelder und Erzwingungshaft wird gesprochen bei Verstößen gegen Sozialbehörden, vor allem Arbeitsagenturen und Jobcenter, wenn Bescheide nicht richtig erstellt wurden, wenn trotz Nachweis des Antragsstellers Akten verschwinden, wenn rechtswidrig Anträge nicht angenommen werden, trotz Bewilligungsbescheiden Zahlungen nicht bei den Antragssteller ankommen und er Obdachlos wird, egal ob es auch Kinder betrifft.

Mit keinem Wort wird von Verwarn- oder Bußgelder und Erzwingungshaft wird gesprochen bei Verstößen gegen Sozialbehörden, vor allem Arbeitsagenturen und Jobcenter bei rechtswidriger Bespitzelung und Verstößen gegen das Datenschutzgesetz.

Mit keinem Wort wird von Verwarn- oder Bußgelder und Erzwingungshaft wird gesprochen bei Verstößen gegen Sozialbehörden, vor allem Arbeitsagenturen und Jobcenter, wenn Anträge monatelang nicht bearbeiten werden und durch das UNTERLASSEN der Mitarbeiter von Sozialbehörden, Antragsteller gesundheitlichen Schaden erleiden und so könnte man weitere Beispiele anführen.

WAS IST ZU TUN

Zunächst muss jeden Betroffenen klar sein, der „Staat führt Krieg gegen den Sozialstaat, von Wirtschaftslumpen bestellt und von der Politik geliefert “ und jeder der sich nicht wehrt, den Rechtstaat nicht in Anspruch nimmt, ist für die Politik ein guter Bürger.

Die Politiker/innen gehen mit aller Härte gegen Millionen von Betroffenen vor, welche auf Sozialleistungen angewiesen sind, welche sie durch ihre Menschenfeinfeindliche Politik sie selbst verursacht haben.
Medien stigmatisieren Millionen von Betroffenen als „Wohlstandsmüll“.

Es geht mit gleicher HÄRTE zu reagieren.
Widersprüche einlegen, Klagen bei Sozialgerichten, ist nur ein Mittel sich zu wehren.

Vielmehr müssen Betroffene auch die Möglichkeit des Strafrechts prüfen und sich nicht scheuen diese Möglichkeit zu nutzen.

Denkt mal über folgendes nach dass,

„Leistungspflicht des Leistungsträgers
bei Antragstellung ALG II
Kommt das Amt trotz Antrag/Mahnung seiner Leistungspflicht nicht nach, oder verweigert sogar rechtswidrig die Antragsbearbeitung und/oder Zahlung, kann Strafanzeige und -antrag wegen § 263 StGB Betruges (wegen rechtswidriger Verweigerung zustehender Leistungen), wegen § 223 StGB Körperverletzung und § 224 Abs. 1 Nr. 5 StGB gefährlicher Körperverletzung (Schädigung der Gesundheit mittels einer das Leben gefährdenden Behandlung durch Verweigerung lebensnotwendiger Leistungen) erstattet werden.
Gegen den Sachbearbeiter direkt kommen Strafanzeige und -antrag wegen § 339 StGB Rechtsbeugung und § 340 StGB Körperverletzung im Amt in Betracht“.

„(Grund-) Recht ist: Artikel 12 Abs. 3 GG (Grundgesetz) „Zwangsarbeit ist nur bei einer gerichtlich angeordneten Freiheitsentziehung zulässig.“

Unrecht ist ein Verstoß gegen die Grundrechte! § 2 SGB II: Grundsatz des Forderns (1) Erwerbsfähige Hilfebedürftige und die mit ihnen in einer Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen MÜSSEN alle Möglichkeiten zur Beendigung oder Verringerung ihrer Hilfebedürftigkeit ausschöpfen. Der erwerbsfähige Hilfebedürftige MUSS aktiv an allen Maßnahmen zu seiner Eingliederung in Arbeit mitwirken, insbesondere eine Eingliederungsvereinbarung (Gehirnwäschevertrag) abschließen“.

Ich hör jetzt schon wieder die VIELEN die sagen, bringt sowieso nichts.
Meine Erfahrung ist eine andere Wahrnehmung.
Dort wo die Sozialbehörden, vor allem Arbeitsagenturen und Jobcenter Gegenwind spüren, kann man VIELES bewegen!!!

Macht Euch endlich bewusst, die Agenda 2010, mit all ihren Auswüchsen, ist für die „Ewigkeit“ in Stein gemeißelt.

Zu VIELE MENSCHEN, die von Sozialbehörden, vor allem Arbeitsagenturen und Jobcenter ABHÄNGIG SIND, leben immer noch nach dem Motto, immer schön die Fresse halten und ja nichts sagen, nicht auffallen, nicht auf begehren gegen Unrecht, sich nicht wehren, um sich nicht unbeliebt zu machen.

Und für Alle die hiervon betroffen sind, für die habe ich schlechte Nachrichten, AUF EUCH WARTET SCHON LANGER KEINER MEHR, FÜR EUCH INTERESIERT SICH KEINER MEHR.
Und wer als Politiker, egal von welcher Partei was anders behauptet, DER LÜGT EUCH EINFACHT NUR DREIST AN!

Darum WEHRT EUCH – Mit der ganzen Härte des Gesetzes, gegen Unrecht von Sozialbehörden, vor allem Arbeitsagenturen und Jobcenter,
„Auge um Auge Zahn um Zahn“ sonst werdet IHR von den Mächtigen auf der gesellschaftlichen – sozialen Müllkippe entsorgt.

Das Lied der Woche Hartz IV – Jetzt gehör‘ ich denen… – Chr. Holzhöfer

Christoph Holzhöfer

Wir sind deren Eigentum, wir sind deren Besitz …

Mein Name ist Manfred Hengesbach
52 bin ich heut‘ geworden
Seit 3 Jahren bin ich auf Hartz IV
Bin jeden Tag ein wenig mehr gestorben
Ich hatte mal ’n schönen Job
Doch die Firma hat Pleite gemacht
& wie ’s dann mit mir den Bach runter ging
Das hätt‘ ich nie gedacht

Jetzt gehör‘ ich denen, die da sitzen auf ‚m Amt
& denen, die die große Politik machen im Land
Ich bin deren Eigentum, ich bin deren Besitz
Ich hab‘ kein eigenes Leben mehr, die bestimmen über mich

Meine schöne Wohnung musste ich aufgeben
Hab‘ jetzt ’ne 1-Raum-Wohnung am Stadtrand
& was ich tun & lassen darf
Das sagt mir jetzt das Amt
& wisst ihr Leute, wie das ist
Wenn dich da so ’n junger Wichser sanktioniert
Nur weil du ’n Job nicht annimmst
Weil du da nur ausgebeutet wirst

Aber ich gehöre ja denen, die da sitzen auf ‚m Amt
& denen, die die große Politik machen im Land
Ich bin deren Eigentum, ich bin deren Besitz
Ich hab‘ kein eigenes Leben mehr, die bestimmen über mich

& wie sagte schon mein‘ Oma
Kommt die Armut in das Haus
Dann geht so langsam, nach & nach
Die Liebe auch hinaus
Meine Frau, die ist gegangen
Nach 30 Jahren, die meiste Zeit war ’s schön
Die hat jetzt ’n Neuen, der hat ’n guten Job
Ich kann sie gut verstehen

Denn ich gehör‘ doch denen, die da sitzen auf ‚m Amt
& denen, die die große Politik machen im Land
Ich bin deren Eigentum, ich bin deren Besitz
Ich hab‘ kein eigenes Leben mehr, die bestimmen über mich

Ja, mein Name ist Manfred Hengsbach
52 bin ich nun
Alles was ich mal besaß, hab‘ ich verloren
& geht ’s so weiter, bring‘ ich mich noch um
Deutschland geht ’s gut?! Was für ’ne Scheiße
Leckt mich am Arsch! Mir geht es schlecht
Wie so vielen hier im Land & kei’n interesssiert ’s
Wir sind doch nur noch Dreck

Wir gehören denen, die da sitzen auf ‚m Amt
& denen, die die große Politik machen im Land
Wir sind deren Eigentum, wir sind deren Besitz
Wir haben kein eigenes Leben mehr, die bestimmen über uns

„SPD – WIR HABEN ENTSCHIEDEN – DAS WICHTIGE TUN“

„SPD – WIR HABEN ENTSCHIEDEN – DAS WICHTIGE TUN“

Leben im Paradies – Die Groko macht das schon – Gezielte Propaganda

Deutschland – Leben im Paradies – Lüge und Wahrheit

Ich kann mit Hartz IV überleben – Dafür zahle ich einen Preis

Ich kann mit Hartz IV überleben – Dafür zahle ich einen Preis
Ein Kommentar/Beschreibung wie sich das Leben mit Hartz IV darstellt

ARMGESPEIST VON DER POLITIK BESCHLOSSENE ALMOSEN INDUSTRIE

Immer mehr Menschen in Deutschland sind nicht mehr in der Lage, sich angemessen und in Würde zu ernähren. Immer wenn ich das lese und die Medien darüber berichten, muss ich an meine Kindheit denken und wie schwer es meine Eltern hatten, allen vier Kinder die Bäuche zu füllen. Ich denke zum Beispiel an meine Mutter, die neben ihren Beruf noch eine Heimarbeit ausüben musste, damit was auf den Tisch steht. Das war in den Fünfziger, Anfang der sechziger Jahre nicht ganz einfach. Mein Gott was haben meine Eltern geschuftet.

Das Wort Zuckerbrot, war kein dahingesagter Begriff, es  war nicht selten Realität. Für die Jüngeren Leser/innen mal kurz zu Erklärung. Zuckerbrot, das hieß, eine Scheibe Schwarzbrot mit Wasser befeuchten und darüber wurde Zucker gestreut, fertig. Ich habe noch die Zeit erlebt, wo wir abgeerntete  Felder nach liegengebliebenen Kartoffeln abgesucht haben.

Ich könnte noch viele Beispiele aus meiner Kindheit nennen, heute frage ich mich, dreht sich die Zeit wieder zurück?

Menschen sind heute auf Essenspenden angewiesen, nicht selten sieht man Menschen deren letzte Hoffnung  satt zu werden, ein Abfalleimer ist. Millionen Menschen werden von der Politik Armgespeist. Hunger wird von Behörden als Druckmittel verwendet, um Menschen zu brechen, sie gefügig zu machen.  Ob Kinder, Jugendliche, ob  ältere Menschen, keine Gruppe, die es betrifft.

Ernährungsarmut und Hunger wird bekämpft durch Essenspakete und Suppenküchen und dies rückt immer mehr in den Alltag. Die Menschen leben immer mehr nach dem Motto, unser täglich Brot…, PS. Wir nehmen auch das Brot von vor drei Tagen. Die Politik hat Menschen zu Objekten der Almosen Ökonomie/Industrie gemacht und findet daran nichts Schlimmes. Selbst Menschen, die einer Arbeit nachgehen, finden sich am Ende des Tages am Tisch der Abfallwirtschaft wieder, um zu überleben. Immer mehr Arbeitslose, Billiglöhner, Alte und Kranke können sich nicht mehr in Würde ernähren, die Politik und Gesellschaft hat dafür gesorgt, dass Bedürftige allenfalls entsorgt als versorgt, ja nur noch bestückt werden, eben einfach Armgespeist und Ausgegrenzt. Mit einer Skrupellosigkeit und Menschenverachtung schreiben deutsche Politiker Menschen in anderen Ländern vor, wie sie zu leben haben, am besten in Armut.

Die Almosen Ökonomie/Industrie und die  Skrupellosigkeit und Menschenverachtung  der Politik und die Gier der Wirtschaftslumpen hat ihren Preis, …. „die Polizei Halle fand eine Frau in ihrer Wohnung tot auf. Allem Anschein nach sei die Frau verhungert“.  Aber nicht nur in Deutschland sterben Menschen an der sozialen Kälte, in Griechenland und anderswo in Europa, wird jeden Tag gestorben.

Deutschland- Der gekaperte Staat- VIER Beispiele!!!

Gekaufte Politik-bestochene Politiker in Deutschland? Deutschland, ein Land der lupenreinen Demokratie, unbestechlich, nie korrupt, alles im Rahmen von Recht und Gesetz?
Ja da kann man doch stolz sein ein Deutscher zu sein, oder? Da können  sich mal die Russen und Ukrainer und der Rest der Welt,  eine Scheibe von unseren Politikern und deutscher Demokratie abschneiden, oder etwa nicht?

 

 

 

 

HARTZ IV – BIS DAS DER TOD UNS SCHEIDET

„Man kann es sehr hart ausdrücken: Das Gesetz, das als Hartz-IV bekannt ist, trägt nicht nur den Namen eines rechtskräftig verurteilen Straftäters, sondern kann auch zum Tode führen.

Wer nicht arbeiten will, soll auch nicht essen, lautet die Quintessenz dieser von der Schröder-Regierung eingeführten sozialpolitischen Umbau-Maßnahme“.  Hartz-IV hat schon auf grausige Weise seine finale Logik beweisen Arbeitszwang und Sanktionen durch Hartz IV Behörden kennt keine Würde und Gnade. Mit Opfern der sozialen Kälte kann man Profite  machen, handelt es sich doch nur um den Wohlstandsmüll, Parasiten der Gesellschaft. Medien in Springerstiefeln und STERNendeutlern  sind FOCUsiert  auf nagte Ärsche und Ditten und all den leistungslosen Eliten, Steuerhinterziehungsopfer.
Sie beschränken sich in ihrer Berichterstattung meistens auf angebliche „Sozialschmarotzer, Bildungsferne Unterschicht die zu faul sind zu arbeiten“.

Die täglichen Hartz IV Verbrechen werden verschwiegen!

 

 

Deutschland-Die Verwahrloste Republik -Rechtlos-Vogelfrei

Für Merkel und ihre Angestellten läuft es zur Zeit, ganz prima. Die „Skandale“ haben einen außerordentlichen Nebeneffekt, keine Sau redet mehr von den wichtigen Dingen, NSU, NSA, Strompreise, Auslandseinsätze der Bundeswehr, Diätenerhöhung und so weiter. Und nur einige wenige haben Kenntnis und reden darüber, was Bund und Länder hinter verschlossenen Türen verhandeln, Geheimsache einer weiteren Hartz-IV-Reform. Natürlich wird das so nicht genannt, sondern „EXPERTEN“ bezeichnen das als „Rechtsvereinfachung im SGB II“. Oberflächlich betrachtet könnte man sagen, wird auch höchste Zeit, dass eine Vereinfachung im SGB II stattfindet. Beim genaueren hin sehen, stellt man aber fest, dass es wieder einmal darum geht das SGB-II-Recht deutlich zu verschärfen. Und das was da vorgesehen ist, wird den Betroffenen richtig schmerzen.

Die sozialer Giftmischer wollen zum Beispiel das, „Umzüge künftig genehmigungspflichtig werden“. Bereits jetzt fordert das Jobcenter seine „Kunden“ teilweise dazu auf, wenn die Unterkunft nicht angemessen ist. Eine gesetzliche Pflicht besteht jedoch bislang nicht!!! „Aufwandspauschalen für ehrenamtliche Tätigkeiten will man stärker auf den Regelsatz anrechnen und überbezahlte Leistungen sollen OHNE BESCHEID einfach zurückgefordert werden“. Das heißt, man könnte dem Betroffenen einfach den Regelsatz kürzen, ohne ihn vorab zu informieren. Außerdem will man „Aufstockern den anrechnungsfreien Einkommensbeitrag kürzen. Partner, die gemeinsam in eine Wohnung ziehen, unmittelbar oder zumindest schneller als Bedarfsgemeinschaft einstufen“. Bisher galten diese Paare im ersten Jahr des Zusammenlebens als „Bedarfsgemeinschaft auf Probe“. Diese Regelung könnte zukünftig abgeschafft oder zeitlich stärker eingeschränkt werden. Darlehen können zwar auch weiterhin beim Jobcenter beantragt werden, diese sollen „demnächst jedoch mit 30 Prozent des Regelsatzes zurückgezahlt werden müssen“, dass wären quasi fast 1/3 der beziehenden Leistungen. Es ist zu vermuten, dass Darlehn faktisch nicht mehr in Anspruch genommen werden können.

Thomé bewertet diese Entwicklungen als eine Aushebelung der Grundrechte. Sollten die Vorschläge tatsächlich umgesetzt werden, würde eine „Sonderrechtszone zementiert, die immer stärker vom einst gültigen Sozialrecht abweicht“, zitiert die Junge Welt. Es ist davon auszugehen, dass diese Vorschläge bereits im Herbst als Gesetzentwurf dem Bundestag vorgelegt werden und beschlossen werden. Der frühere Finanzminister Peer Steinbrück, findet die Armut per Gesetz auch heute noch gut und ist der Ansicht:…… „die Partei müsse mit mehr Selbstbewusstsein über das reden, was gelungen ist in den letzten zehn Jahren.“ Auch Außenminister Frank-Walter Steinmeier lobt die Konzepte der Armut, die er als Kanzleramtsminister selbst entwarf.

Die Armut per Gesetz wird weiter verschärft und ist der Garant für das „florieren der Wirtschaft, grenzenloser Gier von Bossen und Manager, hiesige Staatsanleihen sind bei Investoren begehrt“. Während Politiker in Deutschland und Europa den finalen Abschuss der Sozialsysteme planen und vorbereiten, mit dem Ziel „Endlösung – Vernichtung sozialer Gerechtigkeit“, wird uns Bürgerinnen und Bürgern in Deutschland und Europa nichts anderes übrig bleiben, uns im „Überlebenskampf“ zu üben.  Armut, Made in Germany “ haben einen guten Ruf, Hauptsache die Kasse Mächtigen stimmt. Von der Politik verraten-Hoffnungslos-Rechtlos-Vogelfrei. WAS BLEIBT KEIN LAND IN SICHT!!!!!!   

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