Marcus Klöckner
Noch im Mai forderte der Armutsforscher Christoph Butterwegge im NachDenkSeiten-Interview einen „Corona-Soli“ für die Armen. Sein Ruf blieb von politischer Seite ungehört. In einem aktuellen Interview mit den NachDenkSeiten spricht Butterwegge im Hinblick auf die Corona-Hilfen von einem „weißen Fleck in der Förderlandschaft“. Während die Politik Konzerne wie BMW mit sehr viel Geld unterstütze, blieben die Armen nach wie vor auf der Strecke. Er kommt zu dem Fazit: „Nicht das Coronavirus ist unsozial, sondern eine reiche, unter dem Einfluss des Neoliberalismus stehende Gesellschaft, die ihre armen Mitglieder zu wenig vor den Infektionsrisiken und den wirtschaftlichen Verwerfungen der Pandemie schützt.“ Von Marcus Klöckner.
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Prof. Dr. Christoph Butterwegge hat von 1998 bis 2016 Politikwissenschaft an der Universität zu Köln gelehrt.
Helena Steinhaus zu Hartz IV
Marcus Klöckner im Interview mit Helena Steinhaus
„Es ist eine lange Liste an Vorurteilen“, die Menschen gegenüber Hartz-IV-Beziehern haben, sagt Helena Steinhaus im NachDenkSeiten-Interview. Die Geschäftsführerin des Vereins Sanktionsfrei schildert, warum ihr Verein gemeinsam mit dem Paritätischen Wohlfahrtsverband eine Kampagne gestartet hat, bei der an 80 Standorten an U- und S-Bahnhöfen auf die Vorurteile gegenüber Hartz-IV-Beziehern aufmerksam gemacht wird. Im Interview spricht Steinhaus an, dass das negative Licht, in dem die Armen in unserer Gesellschaft stehen, auf eine „gezielte Meinungsmache“ zurückgeht, die ihren Anfang bei der Agenda 2010 genommen hat.
Interview mit Gerhard Trabert
Obdachlose, Hartz-IV-Empfänger, Geflüchtete: Die Corona-Krise hat auch diese Menschen vor besondere Herausforderungen gestellt. Der Mainzer Mediziner Gerhard Trabert, der seit vielen Jahren durch seine Arbeit den Armen vor Ort hilft und sie medizinisch betreut, zeigt im NachDenkSeiten-Interview auf, wie es den Armen in der Pandemie ergeht. Trabert kommt zu dem Fazit, dass auch in der Corona-Krise die Trennlinien zwischen Armen und Bessergestellten in unserer Gesellschaft deutlich sichtbar werden. Der Professor für Sozialmedizin kritisiert im Interview auch die Politik: „Gegenüber den Armen verhält Politik sich oft mit großer Distanz. Politiker kümmern sich mehr um die Lobbyisten dieser kapitalistischen Demokratie.“
Wer das Privatfernsehen einschaltet oder die größte deutsche Boulevardzeitung aufschlägt, kann täglich erleben, wie Arbeitslose angefeindet und verächtlich gemacht werden. Gern wird dabei so getan, als sei jeder Arbeitslose selbst dafür verantwortlich, dass er keine Arbeit findet. Und Politiker sind immer besonders stolz, wenn die #Arbeitslosenquote gerade besonders niedrig ist.
Dabei werden gern Statistiken geschönt, indem man einige Bürger ohne Arbeit einfach nicht als „arbeitslos“ auflistet. Auch springt durch #HartzIV der Staat in die Bresche, um Arbeitsplätze im Niedriglohnsektor zu subventionieren. Überdies ist Vollbeschäftigung ohnehin eine schöne Illusion und entspricht im #Kapitalismus der Realität.
Dazu passt dieser Podcast:
Quelle: Ein Video von Der Nachrichtenspiegel und Dresdner Sozialwacht
„Der BLENDER“ – Schulz und die Abkehr von der Agenda 2010
„Bei den Sanktionen geht es ja nicht um Schikanen“, sagte Schulz
der „Rheinischen Post“ vom Freitag.
Vielmehr gehe es darum, „dass sich selbstverständlich auch Bezieher von Hartz IV an
bestimmte Spielregeln halten und etwa verabredete Gesprächstermine einhalten“.
Mag sein Herr Schulz, dass es „nicht um Schikanen“geht.
Es ist viel schlimmer Herr Schulz „MIT DER AGENDA 2010 UND DEN
SANKTIONEN KAM DER TOD“
Herr Schulz „Die Agenda 2010 ist kein Sündenfall Sondern ein Verbrechen“
Wenn Rentner Pfandflaschen sammeln und Vollzeitbeschäftigte beim „AMT“ aufstocken müssen um über die Runden zu kommen, wenn Arbeitssuchende und Hartz 4 Empfänger sanktioniert werden als Strafmaßnahme, während man Banken und Bänker die hunderte Millionen verzockt haben rettet, dann läuft irgendetwas hier gehörig gegen die Wand.
Wilfried Schmickler über neoliberale Sozial Rassisten – Danke Deutschland
ALLE KENNEN DIE WAHRHEIT und SIE LÜGEN VERARSCHEN UNS WEITER MONAT FÜR MONAT
Quelle: ZDF
Mit Einführung der Agenda 2010 wurde für Millionen Menschen die Armut per Gesetz beschlossen, ob Arbeitslose, Aufstocker und Rentner.
Mit Einführung der Agenda 2010 gilt für Millionen Menschen das Grundgesetz der BRD nicht mehr, zum Beispiel die Würde des Menschen, welchen Beruf man ausüben will, frei zu bestimmen wo man wohnen will, oder man sich auf aufhalten will. Sozialbehörden, vor allem Arbeitsagenturen und Jobcenter haben die ERMÄCHTUNG PER GESETZ erhalten dies zu überwachen und mit Sanktionen bei Nichthaltung bis zur Existenzbedrohnung durchzusetzen.
Die Große Koalition von CDU/CSU und SPD haben Härtere Strafe per Gesetz, die ab 1. August gelten, beschlossen.
Die Strafe könne verhängt werden, wenn zB. Hartz-IV-Empfänger Angaben, die für die Festsetzung der Hartz-Leistungen wichtig sind, „nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig“ machen. Bisher drohten die Strafen nur, wenn die Betroffenen falsche Angaben gemacht haben; keine Strafen sind bislang vorgesehen, wenn die Betroffenen gar keine Angaben machten.
Wer die Verwarn- oder Bußgelder nicht zahle, müsse im äußersten Fall mit Erzwingungshaft rechnen.
Dies solle vor allem bei den Hartz-Empfängern angewandt werden, die ihre „Zahlungsunwilligkeit deutlich zum Ausdruck gebracht“ hätten.
Begründet wird dies selten von der Politik und den Sozialbehörden vor allem Arbeitsagenturen und Jobcentermit dem Argument, Unwissenheit schützt nicht vor Strafe nicht.
Da darf man die Frage stellen, warum schützt der Rechtsstaat die Verstößen der Sozialbehörden, vor allem Arbeitsagenturen und Jobcenter.
Mit keinem Wort wird von Verwarn- oder Bußgelder und Erzwingungshaft wird gesprochen bei Verstößen gegen Sozialbehörden, vor allem Arbeitsagenturen und Jobcenter, wenn Bescheide nicht richtig erstellt wurden, wenn trotz Nachweis des Antragsstellers Akten verschwinden, wenn rechtswidrig Anträge nicht angenommen werden, trotz Bewilligungsbescheiden Zahlungen nicht bei den Antragssteller ankommen und er Obdachlos wird, egal ob es auch Kinder betrifft.
Mit keinem Wort wird von Verwarn- oder Bußgelder und Erzwingungshaft wird gesprochen bei Verstößen gegen Sozialbehörden, vor allem Arbeitsagenturen und Jobcenter bei rechtswidriger Bespitzelung und Verstößen gegen das Datenschutzgesetz.
Mit keinem Wort wird von Verwarn- oder Bußgelder und Erzwingungshaft wird gesprochen bei Verstößen gegen Sozialbehörden, vor allem Arbeitsagenturen und Jobcenter, wenn Anträge monatelang nicht bearbeiten werden und durch das UNTERLASSEN der Mitarbeiter von Sozialbehörden, Antragsteller gesundheitlichen Schaden erleiden und so könnte man weitere Beispiele anführen.
WAS IST ZU TUN
Zunächst muss jeden Betroffenen klar sein, der „Staat führt Krieg gegen den Sozialstaat, von Wirtschaftslumpen bestellt und von der Politik geliefert “ und jeder der sich nicht wehrt, den Rechtstaat nicht in Anspruch nimmt, ist für die Politik ein guter Bürger.
Die Politiker/innen gehen mit aller Härte gegen Millionen von Betroffenen vor, welche auf Sozialleistungen angewiesen sind, welche sie durch ihre Menschenfeinfeindliche Politik sie selbst verursacht haben.
Medien stigmatisieren Millionen von Betroffenen als „Wohlstandsmüll“.
Es geht mit gleicher HÄRTE zu reagieren.
Widersprüche einlegen, Klagen bei Sozialgerichten, ist nur ein Mittel sich zu wehren.
Vielmehr müssen Betroffene auch die Möglichkeit des Strafrechts prüfen und sich nicht scheuen diese Möglichkeit zu nutzen.
Denkt mal über folgendes nach dass,
„Leistungspflicht des Leistungsträgers
bei Antragstellung ALG II
Kommt das Amt trotz Antrag/Mahnung seiner Leistungspflicht nicht nach, oder verweigert sogar rechtswidrig die Antragsbearbeitung und/oder Zahlung, kann Strafanzeige und -antrag wegen § 263 StGB Betruges (wegen rechtswidriger Verweigerung zustehender Leistungen), wegen § 223 StGB Körperverletzung und § 224 Abs. 1 Nr. 5 StGB gefährlicher Körperverletzung (Schädigung der Gesundheit mittels einer das Leben gefährdenden Behandlung durch Verweigerung lebensnotwendiger Leistungen) erstattet werden.
Gegen den Sachbearbeiter direkt kommen Strafanzeige und -antrag wegen § 339 StGB Rechtsbeugung und § 340 StGB Körperverletzung im Amt in Betracht“.
„(Grund-) Recht ist: Artikel 12 Abs. 3 GG (Grundgesetz) „Zwangsarbeit ist nur bei einer gerichtlich angeordneten Freiheitsentziehung zulässig.“
Unrecht ist ein Verstoß gegen die Grundrechte! § 2 SGB II: Grundsatz des Forderns (1) Erwerbsfähige Hilfebedürftige und die mit ihnen in einer Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen MÜSSEN alle Möglichkeiten zur Beendigung oder Verringerung ihrer Hilfebedürftigkeit ausschöpfen. Der erwerbsfähige Hilfebedürftige MUSS aktiv an allen Maßnahmen zu seiner Eingliederung in Arbeit mitwirken, insbesondere eine Eingliederungsvereinbarung (Gehirnwäschevertrag) abschließen“.
Ich hör jetzt schon wieder die VIELEN die sagen, bringt sowieso nichts.
Meine Erfahrung ist eine andere Wahrnehmung.
Dort wo die Sozialbehörden, vor allem Arbeitsagenturen und Jobcenter Gegenwind spüren, kann man VIELES bewegen!!!
Macht Euch endlich bewusst, die Agenda 2010, mit all ihren Auswüchsen, ist für die „Ewigkeit“ in Stein gemeißelt.
Zu VIELE MENSCHEN, die von Sozialbehörden, vor allem Arbeitsagenturen und Jobcenter ABHÄNGIG SIND, leben immer noch nach dem Motto, immer schön die Fresse halten und ja nichts sagen, nicht auffallen, nicht auf begehren gegen Unrecht, sich nicht wehren, um sich nicht unbeliebt zu machen.
Und für Alle die hiervon betroffen sind, für die habe ich schlechte Nachrichten, AUF EUCH WARTET SCHON LANGER KEINER MEHR, FÜR EUCH INTERESIERT SICH KEINER MEHR.
Und wer als Politiker, egal von welcher Partei was anders behauptet, DER LÜGT EUCH EINFACHT NUR DREIST AN!
Darum WEHRT EUCH – Mit der ganzen Härte des Gesetzes, gegen Unrecht von Sozialbehörden, vor allem Arbeitsagenturen und Jobcenter,
„Auge um Auge Zahn um Zahn“ sonst werdet IHR von den Mächtigen auf der gesellschaftlichen – sozialen Müllkippe entsorgt.
Wir sind deren Eigentum, wir sind deren Besitz …
Mein Name ist Manfred Hengesbach
52 bin ich heut‘ geworden
Seit 3 Jahren bin ich auf Hartz IV
Bin jeden Tag ein wenig mehr gestorben
Ich hatte mal ’n schönen Job
Doch die Firma hat Pleite gemacht
& wie ’s dann mit mir den Bach runter ging
Das hätt‘ ich nie gedacht
Jetzt gehör‘ ich denen, die da sitzen auf ‚m Amt
& denen, die die große Politik machen im Land
Ich bin deren Eigentum, ich bin deren Besitz
Ich hab‘ kein eigenes Leben mehr, die bestimmen über mich
Meine schöne Wohnung musste ich aufgeben
Hab‘ jetzt ’ne 1-Raum-Wohnung am Stadtrand
& was ich tun & lassen darf
Das sagt mir jetzt das Amt
& wisst ihr Leute, wie das ist
Wenn dich da so ’n junger Wichser sanktioniert
Nur weil du ’n Job nicht annimmst
Weil du da nur ausgebeutet wirst
Aber ich gehöre ja denen, die da sitzen auf ‚m Amt
& denen, die die große Politik machen im Land
Ich bin deren Eigentum, ich bin deren Besitz
Ich hab‘ kein eigenes Leben mehr, die bestimmen über mich
& wie sagte schon mein‘ Oma
Kommt die Armut in das Haus
Dann geht so langsam, nach & nach
Die Liebe auch hinaus
Meine Frau, die ist gegangen
Nach 30 Jahren, die meiste Zeit war ’s schön
Die hat jetzt ’n Neuen, der hat ’n guten Job
Ich kann sie gut verstehen
Denn ich gehör‘ doch denen, die da sitzen auf ‚m Amt
& denen, die die große Politik machen im Land
Ich bin deren Eigentum, ich bin deren Besitz
Ich hab‘ kein eigenes Leben mehr, die bestimmen über mich
Ja, mein Name ist Manfred Hengsbach
52 bin ich nun
Alles was ich mal besaß, hab‘ ich verloren
& geht ’s so weiter, bring‘ ich mich noch um
Deutschland geht ’s gut?! Was für ’ne Scheiße
Leckt mich am Arsch! Mir geht es schlecht
Wie so vielen hier im Land & kei’n interesssiert ’s
Wir sind doch nur noch Dreck
Wir gehören denen, die da sitzen auf ‚m Amt
& denen, die die große Politik machen im Land
Wir sind deren Eigentum, wir sind deren Besitz
Wir haben kein eigenes Leben mehr, die bestimmen über uns
Deutschland – Leben im Paradies – Lüge und Wahrheit
Ich kann mit Hartz IV überleben – Dafür zahle ich einen Preis
Ein Kommentar/Beschreibung wie sich das Leben mit Hartz IV darstellt
Immer mehr Menschen in Deutschland sind nicht mehr in der Lage, sich angemessen und in Würde zu ernähren. Immer wenn ich das lese und die Medien darüber berichten, muss ich an meine Kindheit denken und wie schwer es meine Eltern hatten, allen vier Kinder die Bäuche zu füllen. Ich denke zum Beispiel an meine Mutter, die neben ihren Beruf noch eine Heimarbeit ausüben musste, damit was auf den Tisch steht. Das war in den Fünfziger, Anfang der sechziger Jahre nicht ganz einfach. Mein Gott was haben meine Eltern geschuftet.
Das Wort Zuckerbrot, war kein dahingesagter Begriff, es war nicht selten Realität. Für die Jüngeren Leser/innen mal kurz zu Erklärung. Zuckerbrot, das hieß, eine Scheibe Schwarzbrot mit Wasser befeuchten und darüber wurde Zucker gestreut, fertig. Ich habe noch die Zeit erlebt, wo wir abgeerntete Felder nach liegengebliebenen Kartoffeln abgesucht haben.
Ich könnte noch viele Beispiele aus meiner Kindheit nennen, heute frage ich mich, dreht sich die Zeit wieder zurück?
Menschen sind heute auf Essenspenden angewiesen, nicht selten sieht man Menschen deren letzte Hoffnung satt zu werden, ein Abfalleimer ist. Millionen Menschen werden von der Politik Armgespeist. Hunger wird von Behörden als Druckmittel verwendet, um Menschen zu brechen, sie gefügig zu machen. Ob Kinder, Jugendliche, ob ältere Menschen, keine Gruppe, die es betrifft.
Ernährungsarmut und Hunger wird bekämpft durch Essenspakete und Suppenküchen und dies rückt immer mehr in den Alltag. Die Menschen leben immer mehr nach dem Motto, unser täglich Brot…, PS. Wir nehmen auch das Brot von vor drei Tagen. Die Politik hat Menschen zu Objekten der Almosen Ökonomie/Industrie gemacht und findet daran nichts Schlimmes. Selbst Menschen, die einer Arbeit nachgehen, finden sich am Ende des Tages am Tisch der Abfallwirtschaft wieder, um zu überleben. Immer mehr Arbeitslose, Billiglöhner, Alte und Kranke können sich nicht mehr in Würde ernähren, die Politik und Gesellschaft hat dafür gesorgt, dass Bedürftige allenfalls entsorgt als versorgt, ja nur noch bestückt werden, eben einfach Armgespeist und Ausgegrenzt. Mit einer Skrupellosigkeit und Menschenverachtung schreiben deutsche Politiker Menschen in anderen Ländern vor, wie sie zu leben haben, am besten in Armut.
Die Almosen Ökonomie/Industrie und die Skrupellosigkeit und Menschenverachtung der Politik und die Gier der Wirtschaftslumpen hat ihren Preis, …. „die Polizei Halle fand eine Frau in ihrer Wohnung tot auf. Allem Anschein nach sei die Frau verhungert“. Aber nicht nur in Deutschland sterben Menschen an der sozialen Kälte, in Griechenland und anderswo in Europa, wird jeden Tag gestorben.