Der Nachrichtenspiegel

Christine Haderthauer meint: “Zu wenig Leidensdruck bei Hartz IV”

Sie nennt sich offiziell Sozialministerin, die Bezeichnung Stabshauptführerin des Reichsarbeitsdienstes würde aber besser passen.

In einem Interview mit der „Passauer Neuen Presse“ forderte Bayerns Arbeitsministerin Christine Haderthauer (CSU) schärfere Sanktionen gegen Hartz IV Bezieher. Ihrer Meinung nach, gebe es eine „hohe soziale Absicherung bei uns“ und dabei „offensichtlich zu wenig Leidensdruck“. Hartz IV dürfe in Deutschland nicht zum „Lebensstil werden“, fügte die Ministerin hinzu. „Die Gesellschaft kann sich das Motto, ‚wer arbeitet ist doof‘ nicht gefallen lassen.“

Quelle: gegen-hartz.de

Viel spannender ist doch die Frage, warum Doofe ein öffentliches Amt mit hoher sozialer Absicherung bekleiden und Arbeitsleistungen abliefern dürfen, die den Leidensdruck auf die gesamte Bevölkerung permanent erhöhen? Ich frage mich auch, ob es schon zum Lebensstil dieser Diktatur Republik gehört, dass völlig ahnungslose Menschen, die sich zum Teil akademische Grade erschlichen und anschließend für berufliche Dauerauszeiten entschieden haben, in verantwortungsvolle und öffentlich finanzierte Positionen entsandt werden, aus denen heraus sie die politische Richtung vorgeben dürfen.

In einem Punkt gebe ich der Ministerin aber Recht:

„Wer aber den Arbeitsplatz annimmt und nach zwei Wochen wieder ausgestellt wird, weil er unpünktlich und mit ihm nichts anzufangen ist, kann nicht mit Sanktionen belegt werden“. Haderthauer verlangt nun von der Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) den Katalog von Strafen deutlich zu erweitern.

Ich finde auch, dass Frau Koch-Mehrin von der FDP, die an ihrem Arbeitsplatz in Straßburg zwar nie zu spät, aber doch öfters überhaupt nicht erschien, mit härteren Sanktionen bestraft werden müsste. Eine Abberufung des bisher überflüssigsten Kostenpostens, den man zur Endlagerung nach Europa schickte, wäre doch das Mindeste. Zwar sei sie öffentlichkeitswirksam von allerhand Ämtern zurückgetreten, Abgeordnete im Europaparlament wolle sie aber dennoch bleiben. Schließlich ist ein Sitz im Parlament viel wert. Um genau zu sein 7.665,31 EUR brutto. Dazu kommen pauschale Spesenvergütung in Höhe von 4.202 EUR und eine Sekretariatszulage von max. 17.540 EUR (Quelle: Informelles). Viel Geld für wenig Anwesenheit, das muss man schon sagen.

Was heißt da eigentlich, wer arbeitet, ist doof? Richtig müsste es doch heißen, wer vorgibt zu arbeiten, ist nicht nur nachweislich doof, sondern wird auch sehr gut für sein Nichtstun bezahlt und zwar von den armen Schweinen, die man geschickt aufeinanderhetzt und die einen dann trotzdem wiederwählen. Die Befeuerung des Klassenkampfes im Armenhaus ist doch wohl das Einzige, was die Herrschenden noch haben, um ihr Umverteilung- und Bereicherungssystem am Leben zu erhalten.

In der als überwunden geglaubten braunen Zeit hatte sich schließlich die Gewalt zur Sicherung einer obsolet gewordenen Gesellschaftsordnung auf brutale Weise nicht nur nach außen, sondern auch nach innen gewendet. Soll sich dieser fatale staatsterroristische Mechanismus etwa wiederholen?

http://tautenhahn.blog.de

Verschwörungen in Deutschland und der Holocaust an Arbeitslosen

Wir sollen ja nicht an Verschwörungen glauben. Der größte Erfolg der Verschwörungspraktiker auf diesem Planeten ist, das sie das Nachdenken über Verschwörungen selbst unter Strafe gestellt haben. Das hält einem die lästigen Frager erstmal vom Leib. Wahrheit ist, was Regierung und die mit ihr befreundeten und verbündeten gesellschaftlichen Mächte erlauben, alles andere ist tabu. Das eine solche Einstellung brandgefährlich für die Demokratie ist und dirigistisch in den Prozess der Meinungsbildung eingreift, hätte vor zwanzig Jahren noch viele achtundsechziger aus dem Beamtensessel gescheucht, heute jedoch wissen sie, das auch ihre Pensionen in Gefahr sind, wenn sie das Tabu nicht beachten.

Manchmal jedoch holt uns die Wirklichkeit ein. Manchmal ist die Wahrheit noch schneller als die Propaganda. Sammelt man diese Bruchstücke merkt man schnell: es ist vorbei. Die Empfehlung, sich in irgendeiner Nische der Gesellschaft zu verstecken, bis der Sturm vorüber ist, ist vielleicht nicht die schlechteste. Einer jener Momente, wo Wahrheit über Propaganda gesiegt hat, betrifft ein fernes und für uns unbedeutendes Land: Syrien.

Dort meldete die junge Welt im April 2011:

Seit Jahren hat die US-Regierung auf verschiedenen Ebenen an einer Destabilisierung Syriens gearbeitet. Das berichtete am Montag die Washington Post unter Bezugnahme auf interne Botschaftskorrespondenzen, die der Zeitung von Wikileaks zugespielt worden waren. Danach habe das US-Außenministerium mindestens sechs Millionen US-Dollar zur Finanzierung von Oppositionsgruppen und des regierungskritischen Satellitensenders Barada-TV bezahlt, der von London aus sendet.

Solche Nachrichten sind eigentlich brandwichtig. Man sollte sie sich über die Haustür hängen, damit man jeden Tag daran erinnert wird, wie Politik in Demokratien gemacht wird: mit Geld … und Verschwörungen. Sofort sollte man sich die Frage stellen: wo stecken die denn überall noch hinter … und was finanzieren die eigentlich in meinem eigenen Land.

Heute fand ich ein in diesem Zusammenhang bedeutsames Dokument. Es beschreibt im Detail, wie Destabilisierung praktisch vor sich geht. Wie wahr es ist, läßt sich im Lügenkrieg der Nachrichten kaum noch beurteilen. Angesichts der bislang bekannten Praktiken der Machtelite in den USA wäre es zumindest nicht undenkbar … und würde eine plausible Erklärung dafür liefern, das in arabischen Ländern in breiter Front zeitgleich Unruhen ausbrechen. Wer das Dokument in ganzer länger studieren möchte, wird bei Joachim Guilliard fündig.

Nach diesem Plan wird Syrien in drei Bereiche (Großstädte, Kleinstädte und Dörfer) eingeteilt und begründet fünf Arten von Netzwerken

1. Der „Treibstoff“: Dieses Netzwerk besteht aus gebildeten und arbeitslosen Jugendlichen, die mit dezentralen Mitteln miteinander verbunden werden sollen.

2. Die „Verbrecher“: Das Netzwerk umfaßt Gesetzlose und Kriminelle aus entfernten, bevorzugt nichtsyrischen, Gebieten.

3. Die „Ethnisch-Konfessionellen“: Dazu gehören junge Menschen mit begrenzter Bildung, die ethnische Gemeinschaften repräsentieren, welche den Präsidenten unterstützen oder gegen ihn opponieren. Sie müssen jünger als 22 Jahre sein.

4. Die „Medien“: Es besteht aus einigen Führern zivilgesellschaftlicher Institutionen, die aus Europa und nicht aus Amerika finanziert werden.

5. Das „Kapital“: Es umfaßt nur Händler, Firmenbesitzer, Banken und kommerzielle Zentren in Damaskus, Aleppo und Homs.

So sieht das Grundgerüst zur Destabilisierung eines Landes aus. Hier ist es Syrien. Ich möchte nur noch ein kleines Detail herausgreifen: den Beginn der Destabilisierung.

1. Wenn eine Person des Treibstoff-Netzwerkes reagiert, beginnt sofort eine andere Stufe unter Ausnutzung seines/ihres Geldbedarfes:
– Ihm/ihr kleine Geldbeträge zur Verfügung stellen.
– Ihm/ihr ein Mietauto, ein Mobiltelefon und einen Internetzugang bereit stellen.
– Ihn/sie auffordern andere junge Menschen zu suchen und mitzubringen und die gleichen Methoden, bei diesen anwenden.

So kauft man einen Aufstand. So beginnen die ersten Schritte. So könnte auch ein steineschmeißender Taxifahrer zum ersten Außenminister eines ursprünglich geläuterten friedlichen Landes werden, das dann auf einmal wieder zu einer kriegführenden Nation wird. Etwas Ähnliches ist bei uns geschehen, Ex-Grüne wie Jutta Ditfurth haben von Einflussversuchen amerikanischer Kreise berichtet – die bei anderen Grünen auf fruchtbaren Boden vielen.

Agiert man mit fünf Netzwerken gleichzeitig, ist der normale Bürger vollkommen hilflos. Er versteht die Zusammenhänge nicht mehr, wundert sich aber über die ständige Degeneration der politischen Wirklichkeit. SPD-Kanzler fahren einen ultrarechten asozialen Kurs und demontieren mit großen Schlägen den kaiserlichen (!) Sozialstaat, CDU-Kanzleusen wandern nach links ab, Grüne werden militant gegen andere Länder, Linke setzen ARGE-Geschäftsleiter als Bürgermeister ein….und Geld fließt in Riesenströmen aus dem Land hinaus. Die Lebensqualität nimmt beständig weiter ab, „Wohlstand“ bedeutet für das Volk immer mehr Arbeit, immer höhere Preise bei immer geringerem Einkommen, im Aufschwung befinden sich nur die Renditen der US-Investoren (und ihrer deutschen Netzwerkpartner).

Die Medien berichten eigentlich alle dasselbe: die Welt ist heil und gut, alles ist in Ordnung, die Elite und ihre Experten  haben alles im Griff. Und auf einmal wird ein ehedem systemtreues Mittelstandsblatt zur Revolutionspostille, weil man dort Nachrichten findet, die eher zur Verunsicherung dienen. So berichtet die Welt über Hedgefonds, die hochriskante Spekulationsgeschäfte in Dimensionen von 2000 Milliarden Dollar fortsetzen, als hätte es die Krise nie gegeben, über die explodierenden Schulden Griechenlands und die Folgen für den deutschen Steuerzahler oder über die anstehenden Horror-Zusatzbeiträge, mit denen die beschlossenen Rekordhonorare für Ärzte bezahlt werden (die ihre Überschüsse wieder gerne in Hedgefonds stecken).

Vernünftig wirkt das alles nicht. Legt man aber den Plan zur Destabilisierung Syriens über das politische Geschehen in Deutschland, so bemerkt man schon … Ähnlichkeiten. Sicher, unsere Situation ist eine andere. Aber die Netzwerke haben wir auch. „Rotarier“ nennen sie sich, „Pro Christ“, „Atlantikbrücke“ … die Liste ließe sich endlos fortsetzen. Es geht hier allerdings nicht darum eine Diktatur zu beseitigen, sondern eine Demokratie zu unterwandern. Hier kauft man weniger Jugendliche auf der Straße sondern eher Menschen an den zentralen Schaltstellen der Macht in Politik, Medien und Wirtschaft. Deshalb braucht man hier keine Straßenkämpfe, weil es nicht darum geht, eine starke Staatsmacht zu brechen, sondern eine sanfte Staatsmacht zu unterwandern. Da die Netzwerke seit sechzig Jahren wachsen, dürften sie inzwischen eine Verflechtung erreicht haben, das wahrscheinlich jeder Bundesbürger irgendwo von ihnen berührt wird.

Auf jeden Fall dürfte das aber am Arbeitsplatz zutreffen. Er ist der zentrale Angelpunkt im Leben eines Wohlstandsbürgers, dort wird über Grad und Umfang der Teilhabe am gesellschaftlichen Leben entschieden, dort wird bestimmt, ob er im Eigenheim oder im Plattenbau landet, dort wachen Heerscharen von Unternehmensberatern über die Einhaltung der Regeln einer „produktiven Kultur“ und liefern den Chefs Mittel zur beständigen Erhöhung des Arbeitsdrucks hinter dem nichts anderes steht als der Wunsch nach Erhöhung der Kapitalrendite ohne Rücksicht auf Lebensqualität der Mitarbeiter oder Produktqualität für Verbraucher.

Erinnert sich noch jemand an unser Grundgesetz erinnern? Ich habe gerade nur mal kurz hineingeschaut, es steht … noch … auf der Seite des Deutschen Bundestages:

Artikel 12

(1) Alle Deutschen haben das Recht, Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildungsstätte frei zu wählen. Die Berufsausübung kann durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes geregelt werden.

(2) Niemand darf zu einer bestimmten Arbeit gezwungen werden, außer im Rahmen einer herkömmlichen allgemeinen, für alle gleichen öffentlichen Dienstleistungspflicht.

(3) Zwangsarbeit ist nur bei einer gerichtlich angeordneten Freiheitsentziehung zulässig.

Das sollte man einmal über den Eingang eines jeden deutschen „Jobcenters“ hängen … und wer mag, der darf auch gerne die Aussagen einer bayrischen Ministerin mit diesem Grundgesetzartikel abgleichen, siehe „gegen Hartz„:

In einem Interview mit der „Passauer Neuen Presse“ forderte Bayerns Arbeitsministerin Christine Haderthauer (CSU) schärfere Sanktionen gegen Hartz IV Bezieher. Ihrer Meinung nach, gebe es eine „hohe soziale Absicherung bei uns“ und dabei „offensichtlich zu wenig Leidensdruck“.

Zwar wisse auch sie, dass die ALG II Leistungen bis auf Null Euro gekürzt werden können, wenn ein Jobangebot ohne hinreichende Gründe abgelehnt werde, doch hier sieht Haderthauer anscheinend eine noch nicht ausreichend bearbeitete Sanktionslücke, um Hartz IV Betroffene noch mehr zu drangsalieren. „Wer aber den Arbeitsplatz annimmt und nach zwei Wochen wieder ausgestellt wird, weil er unpünktlich und mit ihm nichts anzufangen ist, kann nicht mit Sanktionen belegt werden“. Haderthauer verlangt nun von der Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) den Katalog von Strafen deutlich zu erweitern. Zudem müssten die derzeitigen Arbeitsmarktinstrumente erweitert werden, um „Langzeitarbeitslose zurück in die Arbeit“ zu bringen. Neben der Jobsuche sollen Jobcenter-Mitarbeiter auch eine Art „Lebenskompetenz“ beibringen, wie beispielsweise den „Umgang mit Haushaltsgeld“.

Erstmal ist der Zwang zur Annahme eines Arbeitsplatzes mit dem Grundgesetz prinzipiell nicht zu vereinbaren – ich bin mir aber sicher, das man sich um diesen demokratischen Grundsatz schon erfolgreich herumgemogelt hat. Das Hereinregieren von Jobcentermitarbeitern (deren Qualifikationen generell sehr fraglich sind) in den privaten Haushalt stellt eine völlige Entmündigung da … und wer nach noch mehr Sanktionen schreit, um die Arbeitslosen endlich von der Straße zu bringen und dabei nach Regelsatzstreichung schielt, der fordert nichts anderes als die ENDLÖSUNG der ARBEITSLOSENfrage mit brutaler Gewalt.

Was ist mit der alleinerziehenden Mutter, deren Kind während der Arbeitszeit erkrankt? Sie wird gekündigt oder verliert ihr Kind. Was ist mit dem Behinderten, der die Arbeit vor Schmerzen nicht mehr aushält? Mit den Alten, die einfach nicht mehr so schnell rennen können?

„Laßt das Gesochse verhungern!“. Viel mehr bestrafen kann man Langzeitarbeitslose kaum noch. Im Namen der Aufschwungstatistik sollen sie gefälligst ins Gras beißen … und so etwas darf man im Deutschland des Jahres 2011 als Mitglied einer Landesregierung wieder offen fordern ohne vom Staatsschutz abgeführt zu werden?

Daran kann man erkennen, wie weit die Destabilisierung der Demokratie schon fortgeschritten ist. Ein US-Einfluß auf die Entwicklung ist damit noch nicht bewiesen.

Wir können aber ganz schnell mal wieder von unten nach oben schalten und entdecken überraschenderweise, das Frau Haderthauer  nach den gleichen Prinzipien reagiert wie der IWF, siehe Deutsche Welle:

Gestützt wird die Kritik an den internationalen Finanzorganisationen von einem prominenten Insider, der sich durchaus nicht als Gegner der Globalisierung versteht. Der frühere Chefökonom der Weltbank Joseph Stiglitz, 2001 mit dem Nobelpreis für Wirtschaft ausgezeichnet, wirft in seinem Buch „Die Schatten der Globalisierung“ von 2002 dem IWF vor, mit seinen Auflagen immer wieder die Ungerechtigkeit im weltweiten Armutsgefälle forciert zu haben.

So berichtet Stiglitz über Indonesien, wo der Großteil eines Milliardenkredits zur Bezahlung privater Kredite aus den Industrieländern dienen sollte, während den Armen im Lande die Subventionen für Nahrungsmittel gestrichen wurden.

Schauen wir uns jetzt noch einmal den Charakter der Leiter solcher Organisationen an, die mit Geld Weltpolitik, Wirtschaftspolitik und Sozialpolitik machen, dann sollte uns eigentlich nichts mehr wundern, siehe Handelsblatt:

Kurz vor seinem Abflug aus New York ist der IWF-Chef Dominique Strauss-Kahn verhaftet worden. Er soll in New York ein Zimmermädchen zum Sex gezwungen haben. Es ist nicht sein erster Skandal.

Man fragt sich, wie kommen solche moralisch fragwürdigen Menschen eigentlich in solche entscheidenden Positionen? Wieso wird gerade ein steineschmeissender Pseudogrüner Aussenminister und nicht einer aus der Friedensbewegung?

Nun, die Antwort steht weiter oben: wenn eine Person des Treibstoffnetzwerkes reagiert, gibt es Bargeld. Kann man jetzt verstehen, warum ich bei solchen Nachrichten aus dem Manager Magazin 2002 sehr unruhig werde:

Özdemir hatte die Aufnahme eines 80.000-Mark-Kredits (rund 41.000 Euro) bei Hunzinger im Januar 1999 öffentlich bedauert und angekündigt, das Geld umgehend vollständig zurückzuzahlen. Er sagte, dass das Geld keine Spende oder Schenkung gewesen sei, sondern ein normaler Kredit.

Und so wird auch am heiligen Sonntag aus dem alltäglichen Nachrichenpuzzle ein Horrorbild. Bilder dieser Art würde ich mir von den Medien in Deutschland wünschen. Gerne würde ich sie mir im Lehnsessel zu Gemüte führen und mich beruhigt zurücklehnen, weil ich weiß, das aufgepasst wird.

Stattdessen werde ich über die Probleme von Filmsternchen, Fussballtrainern und FDP-Tränchen informiert, bis ich keine Lust mehr habe, weiterzulesen.