Grundrechtseinschränkungen

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Richter am Sozialgericht Detmold: Einschränkungen für Ungeimpfte verfassungsrechtlich bedenklich

Angesichts einer möglichen „vierten Welle“ plant Jens Spahn Einschränkungen für Ungeimpfte. Laut Friedrich Straetmanns, Richter am Sozialgericht Detmold, wäre dies jedoch verfassungsrechtlich bedenklich – der Staat müsse bei Einschränkungen auch über Entschädigungen nachdenken.

Mit Karacho in die Zwei-Klassen-Gesellschaft – geplante Corona-Regeln sind Hohn aufs Grundgesetz!

Lockdown Season: Climate Change, Australia and Hope

Weniger Rechte für Ungeimpfte gefordert

Die Forderungen sind jetzt auf dem Tisch. Mafia, überall Mafia.

Krank bis zum Gesundheitsbeweis

Den vollständigen Standpunkte-Text (inkl ggf. Quellenhinweisen und Links) findet ihr hier: https://kenfm.de/krank-bis-zum-gesundheitsbeweis-von-abir-ballan-und-helen-tindall/

Menschen ohne Symptome werden von der Corona-Politik als potenziell infektiös behandelt und ausgegrenzt.

Hinweis zum Beitrag: Der vorliegende Text erschien zuerst im „Rubikon – Magazin für die kritische Masse“, in dessen Beirat unter anderem Daniele Ganser und Hans-Joachim Maaz aktiv sind. Da die Veröffentlichung unter freier Lizenz (Creative Commons) erfolgte, übernimmt KenFM diesen Text in der Zweitverwertung und weist explizit darauf hin, dass auch der Rubikon auf Spenden angewiesen ist und Unterstützung braucht. Wir brauchen viele alternative Medien!

„Im Zweifel für den Anklagten“ heißt es in der Gerichtssprache. Normalerweise gilt auch: Im Zweifel gelten Menschen, denen es gut geht und die keine Symptome zeigen, als gesund und können am gesellschaftlichen Leben teilnehmen. In Zeiten der Corona-Hysterie kam es aber zu einer Beweislastumkehr. Wenn Sie Ihr „Nichtinfiziertsein“ nicht per Bescheinigung nachweisen können, bleiben Ihnen viele Türen verschlossen. Sie kommen nur noch eingeschränkt in den Genuss Ihrer Grundrechte, als seien diese eine Gnadengabe von Vater Staat. Dies ist nicht nur rechtlich und ethisch fragwürdig — auch medizinisch macht es wenig Sinn. Dass positiv getestete, jedoch symptomfreie Menschen andere anstecken, ist so unwahrscheinlich, dass ein Entzug von Rechten in höchstem Maße unverhältnismäßig ist.

Von Abir Ballan und Helen Tindall.

Weltweit wurde die offizielle Gesundheitspolitik während der Covid-19-Pandemie von der Sorge untermauert, dass Menschen ohne Krankheitssymptome das Virus übertragen könnten. Dies führte zu Empfehlungen wie universelle Maskenpflicht, soziales Distanzieren, Massentests, Quarantänevorschriften und Schließungen von Schulen und Geschäften.

„Das Suchen nach asymptomatischen Menschen, die angeblich infektiös sind, ist so, wie die Stecknadel im Heuhaufen zu suchen, wobei die Nadel vorübergehend auftaucht und dann wieder verschwindet, vor allem dann, wenn die Infektionsziffern fallen“ (1).

Die Besorgnis, dass SARS-CoV-2 von asymptomatischen Personen übertragen werden könne, stammte von einer einzigen Fallstudie. Angeblich habe eine asymptomatische Chinesin das Virus an 16 Kontakte in Deutschland weitergegeben. Später wurde in Studien ermittelt, dass diese Chinesin zu dieser Zeit Medikation für grippeähnliche Symptome einnahm, also ganz und gar nicht „asymptomatisch“ war. Dies macht die Beweislage für die asymptomatische Übertragung völlig ungültig.

Wie bei anderen geläufigen Atemwegsinfektionen durch Viren verbreitet sich auch SARS-CoV-2 durch Ausatmen, Husten oder Niesen durch die Luft (2). Die größten Tröpfchen fallen schnell zu Boden, aber die leichtesten Partikel, die sogenannten Aerosole, können mehrere Tage lang in der Luft schweben (3). Wenn das Virus erst einmal in der Umgebung präsent ist, verbreitet es sich, indem es sich in die Atemwege von neuen Wirten einfindet und in ausreichenden Mengen — „Viral Load“ oder „Infektiöse Dosis“ genannt — diese dann infiziert. Die Theorie der fomiten Übertragung — durch Berühren von kontaminierten Flächen und dann des eigenen Gesichts — hat keine wissenschaftlich fundierte Basis (4).

Der bedeutendste Risikofaktor für die Covid-19-Erkrankung ist ein fortgeschrittenes Alter zusammen mit Gesundheitsproblemen wie Herz-Kreislauf Erkrankungen, Fettleibigkeit und Diabetes Typ 2 (5, 6). Dies führt zu einem gebrechlichen Immunsystem. Zusätzlich zu dem Gesundheitsstatus der dem Virus ausgesetzten Person bestimmt auch das Umfeld die Wahrscheinlichkeit der Erkrankung. Infektiöse Aerosole halten sich länger in kalter, trockener Luft. Deswegen ist die Übertragungsrate in kälteren Saisons wesentlich höher (7).

Die Menschen verbringen bei kaltem Wetter mehr Zeit in geschlossenen Räumen, wo dann die unzureichende Belüftung dafür sorgt, dass höhere Konzentrationen der infektiösen Aerosole in der Luft verbleiben. Je mehr Zeit man in überfüllten Räumen verbringt, desto höher ist das Risiko der Übertragung (8, 9, 10). Außerdem führt eine unzureichende Aufnahme der Sonnenstrahlung für einen Vitamin-D-Mangel und damit eine größere Anfälligkeit für die Krankheit, wenn man infiziert wird (11).

Eine Infektion mit dem SARS CoV-2-Virus kann dazu führen, dass bestimmte Personen an Covid-19 erkranken. Viele Menschen waren schon vorher ähnlichen Coronaviren ausgesetzt. Diese Personen erleben normalerweise einen milden Krankheitsverlauf oder zeigen gar keine Symptome bei einer SARS-CoV-2-Infektion, vor allem durch die Immunität dank vorheriger Infektion. Diese Art der Kreuzimmunität wurde in mehreren Studien demonstriert (12, 13, 14, 15). Die Beweislage für die Theorie, dass ein Teil der Bevölkerung über ein kreuzreaktives T-Zellen-Repertoire durch Aussetzung gegenüber ähnlicher Coronaviren verfügt, ist sehr stark…

Dr. med. Mathias Künlen zu Impfgefahren | Alles Verschwörungstheoretiker?

Proteste gegen die Grundrechtseinschränkungen, München, 16. Mai 2020

Rede

NACH WESSEN PFEIFE TANZT DIE BUNDESREGIERUNG?

Friederike Benda (Mitglied des Parteivorstandes DIE LINKE), Jan Korte (Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE) und Diether Dehm (MdB) über das neue Infektionsschutzgesetz und den Umgang mit der Krise.

Wir sprechen über die Verhältnismäßigkeit von Ausgangssperren, über massive Einschränkungen im privaten Bereich – die keinen nennenswerten Einschränkungen am Arbeitsplatz in Konzernen gegenüber stehen. Über ein kaputt gekürztes Gesundheitssystem, über Kriegs- und Krisengewinnler, über die Positionierung der LINKEN.

Die Pseudolösung EU-Impfpass: Wie der Corona-Spuk enden soll

Viele fragen sich, wie und wann der Spuk um Corona enden soll. Dazu stelle ich hier eine These zur Diskussion.

Danke Nena

Marcus Klöckner

NachDenkSeiten-Podcast

Sie hat „Danke“ gesagt – steinigt Sie! Die Sängerin Nena hat es tatsächlich gewagt, sich am Wochenende mit Bürgern zu solidarisieren, die gegen die schwersten Grundrechtseingriffe seit Bestehen der Bundesrepublik auf die Straße gehen. „Danke Kassel“ – so lautete die Botschaft, die Nena auf ihrem Instagram-Kanal veröffentlichte. Nun stimmen Medien zur Empörungswelle an. „Sollen Sie doch!“, sagt Marcus Klöckner in einem NachDenkSeiten-Kommentar. Nena hat richtig gehandelt. Sie hat den Mund auf gemacht. Deshalb: Danke Nena!

Wie Medien gegen Antigen-Erfinder Stöcker hetzen und wie Ex-Verfassungsgerichts-Chef Merkel zerlegt

Boris Reitschuster

Planet Lockdown – das Interview

Ein Standpunkt von James Henry.

Das am 22. Dezember 2020 geführte Interview mit Catherine Austin Fitts, Herausgeberin von „The Solari Report“ und Geschäftsführerin von „Solari Investment Advisory Services“, wurde mehrere Millionen Male aufgerufen, von YouTube — nicht überraschend — immer wieder gelöscht und schließlich auf andere Plattformen hochgeladen.

Es folgt das Interview mit Catherine Austin Fitts. Der Filmemacher James Henry stellte die Fragen. Die deutsche Übersetzung erfolgte durch Ulrich Mies.

Henry: Was denken Sie, was passiert wirtschaftlich als Ergebnis all dessen?

Fitts: Ich habe gerade eine große Studie mit dem Titel „The State of Our Currencies“ veröffentlicht. Darin habe ich die Tatsache beschrieben, dass der Dollar seit vielen Jahrzehnten die Reservewährung ist. Wir befinden uns in einer Zeit großer Veränderungen und Unsicherheiten, in der die Zentralbanker versuchen, das Dollarsystem zu verlängern und die Einführung des neuen Systems zu beschleunigen. Sie führen ein neues Transaktionssystem ein, das komplett digital sein wird und im Grunde das Ende der Währungen, wie wir sie kennen, bedeutet. Das betrifft praktisch das gesamte Geld auf dem Planeten. Es ist also groß, kompliziert, chaotisch, und ihre Herausforderung lautet: Wie vermarktet man ein System, das, wenn die Leute es verstehen würden, niemand haben will? Natürlich ist die Art und Weise, wie sie das tun, die Krise im Gesundheitswesen.

Das am 22. Dezember 2020 geführte Interview mit Catherine Austin Fitts, Herausgeberin von „The Solari Report“ und Geschäftsführerin von „Solari Investment Advisory Services“, wurde mehrere Millionen Male aufgerufen, von YouTube — nicht überraschend — immer wieder gelöscht und schließlich auf andere Plattformen hochgeladen.

Es folgt das Interview mit Catherine Austin Fitts. Der Filmemacher James Henry stellte die Fragen. Die deutsche Übersetzung erfolgte durch Ulrich Mies.

Henry: Was denken Sie, was passiert wirtschaftlich als Ergebnis all dessen?

Fitts: Ich habe gerade eine große Studie mit dem Titel „The State of Our Currencies“ veröffentlicht. Darin habe ich die Tatsache beschrieben, dass der Dollar seit vielen Jahrzehnten die Reservewährung ist. Wir befinden uns in einer Zeit großer Veränderungen und Unsicherheiten, in der die Zentralbanker versuchen, das Dollarsystem zu verlängern und die Einführung des neuen Systems zu beschleunigen. Sie führen ein neues Transaktionssystem ein, das komplett digital sein wird und im Grunde das Ende der Währungen, wie wir sie kennen, bedeutet. Das betrifft praktisch das gesamte Geld auf dem Planeten. Es ist also groß, kompliziert, chaotisch, und ihre Herausforderung lautet: Wie vermarktet man ein System, das, wenn die Leute es verstehen würden, niemand haben will? Natürlich ist die Art und Weise, wie sie das tun, die Krise im Gesundheitswesen.

Henry: Warum ist die Gesundheitskrise dafür gut?

https://www.wiki-tube.de/videos/watch/9ff1fefb-43fc-4e36-a99f-426c33a4f87b

RUBIKON: IM GESPRÄCH: „DIE VERFASSUNGSFEINDE“

(BEATE BAHNER UND FLAVIO VON WITZLEBEN

Im Rubikon-Exklusivinterview erläutert die Fachanwältin für Medizinrecht, Beate Bahner, dass die derzeitigen Grundrechtseinschränkungen mit falschen Tatsachenbehauptungen begründet werden und ruft zum zivilen Ungehorsam auf.

Pandemie – Panikdemie – Plandemie

as Virus und die Verhältnismäßigkeit der (Zwangs-)Maßnahmen.

Aus dem Buch „Corona-Angst – Was mit unserer Psyche geschieht“. Von Hans-Joachim Maaz, Dietmar Czycholl und Aaron B. Czycholl.

Als am Anfang der Pandemie durch ein neues, noch unbekanntes Virus eine gefährliche Bedrohungssituation angenommen werden konnte, waren politische Entscheidungen notwendig und Schutzmaßnahmen angemessen. Aber sehr bald wurde erkennbar, dass es sich nicht um ein »Killervirus« handelt, die realen Erkrankungs- und Todeszahlen die verordneten Maßnahmen nicht rechtfertigen und daher als unverhältnismäßig zu beurteilen sind. Der politische, wirtschaftliche, gesundheitliche und psychologische Schaden durch die übertriebenen Anti-Corona-Maßnahmen ist so groß, wie es bislang in »Friedenszeiten« nicht vorstellbar war. Der französische Präsident Emmanuel Macron hat als Erster davon gesprochen, dass wir uns im Krieg befinden. Damit wurden die zu erwartenden destruktiven Schäden erstmals einem Virus oder den angeblich notwendigen Schutzmaßnahmen zugeordnet. Mit den dann folgenden Einschränkungen der Grundrechte, den falschen Informationen, der politisch gewollten Panikmache, der Verhinderung eines wissenschaftlichen Disputes, einer undemokratischen Diffamierung von Kritikern und dem anwachsenden Protest bei zugleich irrwitzigen, nahezu paranoischen Verordnungen wurde erkennbar, dass es nie wirklich um Corona gegangen ist. Die Pandemie ist politisch missbraucht und schlimmstenfalls sogar inszeniert worden. Die von der Regierung und besonders vom Gesundheitsministerium vorgetragene Begründung für die einschneidenden Anti-Corona-Maßnahmen – die Bevölkerung schützen zu wollen und dafür zu sorgen, dass die medizinischen Versorgungsmöglichkeiten nicht überfordert werden – konnte man noch verstehen.

Was steckt hinter der Corona-Politik?

in Standpunkt von Paul Schreyer.

Die öffentliche Debatte in Deutschland und anderswo scheint festgefahren: aus „Fallzahlen“ und „Inzidenzen“ folgen „Sachzwänge“ und „Maßnahmen“ – zumeist alternativlos. Kritiker sind „Leugner“, Widerspruch „unwissenschaftlich“. Was bleibt, ist das große Paradox, der sprichwörtliche Elefant im Raum: Die vorliegenden Daten zur Tödlichkeit des Virus, zur Übersterblichkeit, zur Intensivbettenbelegung, zur Infektiosität von Asymptomatischen und zur Aussagekraft des PCR-Tests rechtfertigen die politischen Entscheidungen nicht ansatzweise. Der Eindruck, dass es bei all dem nicht um den Gesundheitsschutz geht, verstärkt sich. Was aber motiviert dann die von Regierungen in aller Welt energisch durchgesetzten Freiheitsbeschränkungen?

Offiziell scheint die Situation im Jahr 2020 eindeutig und klar – die Welt befindet sich im Ausnahmezustand und das mit Recht, denn ein neues Virus bedroht alle. Nur Vereinzelung, Isolation, Maske und Impfstoff können die Menschen retten, denn – so erklärt es die Bundesregierung, so sieht man es jeden Tag in den Nachrichten und auf zahllosen Warnhinweisen im öffentlichen Raum – das „neuartige Coronavirus“ bleibt hochgefährlich. …

Kommentar zur Lage im Land

„Die Titanic hat den antidemokratischen Eisberg gerammt.“

Der Corona-Faschismus kippt

Statt »dunklem Winter« bringen Demokratinnen und Demokraten Licht in die Düsternis des Corona-Regimes. Die Zeichen stehen auch international auf Wende. In Deutschland ließ neuerlich ein Universitätsprofessor in einer Live-Sendung überraschend die Wahrheit raus.

Ein Kommentar von Anselm Lenz – Herausgeber der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand

»Diese Zahlen sind das Papier nicht wert, auf denen sie geschrieben stehen«, sagte der Infektiologe Professor Matthias Schrappe, früheres Mitglied des Sachverständigenrates Gesundheit. »Das Robert-Koch-Institut ist politisch gesteuert, ist ja dem Bundesministerium für Gesundheit untergeordnet«, klärte der echte Wissenschaftler den überraschten ZDF-Moderator auf. Dies in der Live-Schaltung heute am Montag, dem 23. November..

Die Corona-Agenda spiele sich »im Bereich der Mutmaßungen« ab, »es werden Grundrechte eingeschränkt, ohne dass wir eigentlich genau verwertbare Zahlen haben und ich halte das als Wissenschaftler — und ich sag es auch offen, auch als Bürger — für ein Unding, dass wir ohne feste Zahlenbasis zu solchen Einschränkungen schreiten«, so Professor Schrappe.

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