Ein Standpunkt von Jochen Mitschka.
Aktuell werden bundesweit Menschen mobilisiert, zu Pfingsten nach Berlin zu kommen, um dort lautstark aber hoffentlich wie sonst auch friedlich ihre Stimme für die Grundrechte zu erheben. Geplant sind vier Tage Programm, was ab Dienstag passiert, bleibt offen, sagen die Veranstalter.
Anfangen soll es mit Autokorsos am Freitag. Dann plant man einen Sternmarsch auf vier Routen mit Abschluss-Kundgebung, und schließlich eine Großdemo auf fünf Bühnen am Sonntag synchronisiert mit 17 Stadtteildemos in ganz Berlin, vermutlich um nicht wieder in der Falle „Abstandhalten“ gefangen zu werden. So hat sich das kleine Veranstaltungsteam ambitionierte Ziele gesetzt.
Nachdem seit Jahren die Verfassungsrichter systematisch durch die „staatstragendenden“ Parteien eingesetzt wurden (was man dankenswerterweise bei Wikipedia nachlesen kann (1), und sogar ein wichtiger ehemaliger Politiker die Leitung des 1. Senats übernommen hat (2), wurde durch sein Urteil im Eilantrag gegen das neueste Ermächtigungsgesetz (3) nun für alle deutlich, dass es in Deutschland keine Gewaltenteilung mehr gibt.
Unter dem Motto „Pfingsten in Berlin 2021 – Es reicht! Grundrechte sind nicht verhandelbar“, wollen sich die Veranstalter vom 21.-24. Mai in Berlin „die Grundrechte zurückholen“.
Nun wissen wir ja, Achtung Satire, dass solche Forderungen ein Zeichen für ganz Rechte und so genannte Verschwörungstheoretiker sind. Nachdem ich selbst als Redner eingeladen war, habe ich mir diese Veranstaltung und ihre Organisatoren näher angesehen, auch wenn ich nicht in der Lage bin nach Berlin zu kommen.
Das Manifest von „Pfingsten in Berlin“
Das Manifest macht meiner Meinung nach deutlich, dass der Protest aus der Mitte der Gesellschaft stammt. Gefordert werden die Rücknahme aller Änderungen des Infektionsschutzgesetzes seit 18.11.2020. (Damit ist offensichtlich nicht nur die Wiederherstellung des Föderalismus, sondern auch die Anerkennung der anderen „ausgesetzten“ Grundrechte gemeint.)
die vollständige Wiederherstellung der Grundrechte.
das Recht auf selbstbestimmten Umgang mit unserem Körper ohne Gefahr gesellschaftlicher Diskriminierung. (Damit ist sicher gemeint, dass Zwangsimpfungen, auch durch die Hintertür gesellschaftlicher Zwänge, nicht erlaubt sein dürfen. Ebenso wie der Europarat das ja beschlossen hatte.)
den Schutz der Kinder vor Isolation, Repressalien und unerwünschten medizinischen Eingriffen durch den Staat. (Wer hat nicht von Drohungen gehört, Kinder den Eltern wegzunehmen, sollten sie nicht sogar innerhalb der Familie in Quarantäne gehalten werden.)
die eigenverantwortliche Regelung des Umgangs mit alten oder kranken Familienangehörigen und Freunden. (Sollen alte Menschen wirklich in Einzelhaft gehalten werden, „um sie zu schützen“, auch gegen ihren Willen?)
das sofortige Ende der sich abzeichnenden Zweiklassengesellschaft. (Grundrechte sind keine Gnadenakte von Regierenden, sondern Regierende müssen sich dafür verantworten, wenn sie Grundrechte einschränken.)
die sofortige uneingeschränkte Öffnung von Handel, Dienstleistungen, Gastronomie und Kultur
die Unterstützung von Klein- und Mittelbetrieben sowie die Förderung der regionalen Landwirtschaft
unabhängige wissenschaftsbasierte Entscheidungen. (Damit dürfte gemeint sein, dass es nicht angeht, dass nur Wissenschaft anerkannt wird, wenn sie sich im Sinne der Regierenden äußert. Sobald diese aber eine andere Meinung vertritt, nicht mehr in den Diskurs zugelassen wird. Nur wenn These, Antithese und Synthese erlaubt sind, kann man von „Wissenschaft“ sprechen.)
eine zensurfreie Presse sowie Meinungsfreiheit in allen Medien
das Ende medialer Angstkampagnen dass alle Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden
Der Hauptslogan der Veranstalter lautet: „Wir sind der Souverän und haben das Recht dazu. Politiker sind die Repräsentanten und haben sich an unsere Forderungen zu halten…
Viele Menschen in Deutschland sagen: „Ich würde sie wählen, ihre Partei aber eher nicht“. Andere behaupten, sie spalte und polarisiere. Sahra Wagenknecht ist das wohl prominenteste Gesicht der Linke. Mit ihrem neuen Buch „Die Selbstgerechten“ macht sie auf massive Fehlentwicklungen in der Gesellschaft aufmerksam – auch in Sachen Corona-Politik.
Als Spitzenkandidatin für die Linke in NRW kandidiert Sahra Wagenknecht erneut für den Deutschen Bundestag. Mit ihrer eigenen Partei ist die ehemalige Fraktionsvorsitzende dabei aber nur in Teilen zufrieden. Ihre Kritik: Eine elitäre Livestyle-Ideologie bestimme derzeit, was als politisch korrekt und was als verwerflich gelte. Das Resultat sei ein tiefer Graben in der deutschen Gesellschaft. Den könnten weder die aktuelle Bundesregierung, noch die Grünen überwinden. Letztere seien alles andere als eine „Wohlfühlpartei“ für Klimaschutz. Die grüne Energiewende werde vielmehr auf Kosten der Geringverdiener gehen. Außenpolitik unter einer grünen Regierung werde außerdem das Verhältnis zu Russland und China massiv verschlechtern. SNA News Politikchef Marcel Joppa hat Sahra Wagenknecht zum Interview in Berlin getroffen.
Tobias Riegel
NachDenkSeiten-Podcast
Diejenigen in Medien und Politik, die den Entzug der Grundrechte erst möglich gemacht haben, gerieren sich nun als Gönner, die „gegen Widerstand“ dem geimpften Teil der Bevölkerung wieder einen Zugang zum gesellschaftlichen Leben ermöglichen wollen. Das ist eine Verdrehung der Tatsachen.
… oder Freiheit nur noch für Geimpfte?
Ein Kommentar von Bernhard Loyen.
Dieses Land befindet sich in einer sehr gefährlichen Schieflage. Resultierend der Dynamiken zurückliegender Monate, bei genauerer Betrachtung der Ereignisse im Verlauf des noch jungen Jahres, lassen sich gesamtgesellschaftliche Phänomene auf unterschiedlichsten Ebenen beobachten.
An erster Stelle sei hier natürlich unbedingt der aktuelle Umbau Deutschlands zu benennen. Ein ehemals zumindest festes Fundament gerät durch Modifizierungen, Umdeutungen und schlichtem Machtmissbrauch nicht nur in das sinnbildliche Abrutschen, nein, es wird mutwillig umgekippt. Demontiert im Sinne, also den Vorstellungen Weniger.
Die ursprüngliche Bau, bzw. Betriebsanleitung wird gerade aus den großen Panoramafenstern des Kanzleramts geworfen. 23.000 Wörter, 197 Artikel, eine Verfassung in Buchformat wird kurzerhand für unbekannte Zeit als obsolet deklariert. Die Schuld für diese Entscheidung und vermeintliche Notwendigkeit, ja Tat, trägt ein Virus, nicht die ausführende Politik. Geschickt. Die wahren Schuldigen sind bekannt und dokumentiert.
Das interessiert, nicht überraschend, viele Bürger in diesem Land bedingt bis gar nicht. Jahrzehnte lehrte und erläuterte die Gesellschafts – und Geschichtsforschung zu den bis dato herausragenden Ereignissen der Deutschen Geschichte anhand einer Fragestellung – wie konnte das nur passieren? Exemplarisch für zwei Weltkriege und die Installierung zweier Deutscher Staaten auf einem Boden im Rahmen des sogenannten Kalten Krieges.
Bei den jüngsten Ereignissen hinsichtlich eines deutschen gesamtgesellschaftlichen Phänomens zeigt sich nun recht eindeutig, sehr viele Bürger, also die große Masse an Menschen dieses Landes, trägt den aktuellen Irrsinn mit. Sie erduldet im schlichten Falle, sie arrangiert und erneute Erkenntnis, sie engagiert sich mit Herzblut für die neue Bewegung. Im aktuelle Falle, den Vorgaben und Maßnahmen des Corona-Irrsinns. Eines Hygiene-Diktats…
Quellenangaben: (mehr …)
Am heutigen Mittwoch demonstriert die Demokratiebewegung in Berlin. Sie wendet sich gegen den Corona-Putsch der Regierung Merkel mit dem sogenannten Ermächtigungsgesetz II und tritt für die Grundrechte ein. Die Deutschen verständigen sich auf eine neue Verfassung – jenseits der Farbenspiele der Parteien und Konzerne.
Ein Standpunkt von Anselm Lenz.
Keine Macht der Welt, kein Konzern, kein Milliardär, keine Merkel, — niemand —hat das Recht,
in unser Gesicht hineinzuregieren,
in unsere Venen und Adern hineinzuregieren,
in unser Zuhause hineinzuregieren,
in unsere Familien und Freundschaften hineinzuregieren,
unsere Läden, Akademien, Theater, Kulturstätten zu schließen,
unser Land zu zerstören und unsere Gemeinschaften zu zerreißen.
Wir stehen mit allen, die sich gegen den »totalitärsten Apparat der Geschichte« zur Wehr setzen und das Wort sprechen, mit der jede Befreiung erst beginnt: »Nein!«
So heißt es in einem von vielen Aufrufen. Am heutigen Mittwoch, den 21. April 2021, demonstriert die Demokratiebewegung in ganz Berlin, insbesondere am Bundestag ab 9 Uhr, auf der geschichtsträchtigen Straße des 17. Juni. Es soll laut Anmeldung bis 22 Uhr gehen. Der politisch oftmals instrumentalisierten Polizei, die gegen Brüder, Schwestern und sogar eigene Kollegen verheizt wird, soll dabei mitmenschlich begegnet werden, aber Gleiches wird vehement wechselseitig eingefordert.
Die Krise ist eine Krise der politmedialen Kaste, nicht unsere und nicht der Polizei, die auf Grundgesetz und Landesverfassung geschworen haben: Den Bürgern des Landes verpflichtet, nicht Macht- und Einflussgruppen des Maskenregimes!
Das Corona-Regime braucht kaum noch Fakten, es braucht nur noch Medien, und die bedienen die konditionierten Reflexe mit dem immer gleichen Reizwort: INFEKTIONEN! Manchmal entfährt auch dem Robert Koch-Institut die Wahrheit, meldete es doch im letzten Jahr: „Die überwiegende Zahl der Positiv-Getesteten aus den vergangenen Wochen dieses Sommers war gar nicht oder nicht schwerwiegend erkrankt“. INFEKTION heißt also keineswegs krank. Macht nix, sagt die ARD-Tagesschau und meldet ständig Infektionen, als stünde der Sensenmann vor der Tür, und wenn die deutschen Zahlen nicht bedrohlich genug erscheinen, dann dröhnt sie: „Mehr als eine Million Infektionen in Kanada“. Wann stirbt Kanada wohl aus? Biontech will 10 Milliarden Euro Umsatz“ (1) Uli Gellermann
Ein Kommentar von Rüdiger Lenz.
Die Grundrechte-Apartheit soll kommen
Grundrechte sind unveräußerliche Rechte. Sie stehen über der Exekutive, über der Judikative und über der Legislative. Sie sind die Grundwerte aller ihnen nachgeordneten Gesetze und gelten uneingeschränkt für alle unter ihr lebenden Menschen gleichermaßen.
Jens Berger
NachDenkSeiten-Podcast
Zwar schließt die Bundesregierung „Privilegien für Geimpfte“ immer noch wortreich aus. Gleichzeitig beauftragte sie jedoch einen digitalen Impfnachweis, dessen einzig plausibler Zweck eben darin besteht, eine Zweiklassengesellschaft von Geimpften und Nicht-Geimpften zu etablieren. Den Ton gibt einmal mehr die EU an. Die EU-Freizügigkeit, also das Recht, sich als EU-Bürger frei in allen EU-Staaten zu bewegen, dürfte schon bald Geschichte sein. Wo früher Schlagbäume die Menschen trennten, könnte schon bald eine „Impf-Mauer“ errichtet werden, die Menschen, die nicht geimpft werden wollen, können oder dürfen, das elementare Grundrecht der Freizügigkeit entzieht. Walter Ulbricht hätte wohl von einem „epidemiologischen Schutzwall“ gesprochen.
Ein Standpunkt von Anselm Lenz.
Im März 2020 ist die Neoliberale Epoche vor unser aller Augen in sich zusammengestürzt. Seither regieren irrationale New-Age-Sektierer. Deren Strategeme sind Verclusterung und Zentralisierung. Doch es tun sich demokratische Wege aus der Zivilisationskrise des Westens auf.
Zum Thema Corona gibt es von Anbeginn gut begründete Ansichten, die stark von den Verlautbarungen von Regierungseinrichtungen und Konzernmedien abweichen. Zum einen wurde dargelegt, dass SARS-CoV-2 und dessen „Mutanten“ nicht oder nicht wesentlich gefährlicher sind, als die Grippeinfektwellen vergangener Jahre, und dies zumindest seriös und öffentlich diskutiert werden muss, damit abgewogen und verhältnismäßig entschieden werden kann. Diese Abwägung zwischen der Regierungs- und Konzernlinie einerseits, unabhängiger Wissenschaft und Bürgertum andererseits, hat nie stattgefunden. Dies stellten mehrere Gerichte bereits fest. Mit der gewaltsamen Unterdrückung Tausender oppositioneller Mediziner wurde es lebenspraktisch evident gemacht.
Zum zweiten sind Regierungskritiker der Ansicht, dass das Grundgesetz und das Menschenrecht kein „Geschwurbel“ sind, sondern volle Gültigkeit in Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft behaupten kann. Damit sind selbst für den Fall einer hochgefährlichen Seuche alle Grundrechte in Kraft und binden nach Artikel 1 Absatz 3 des Grundgesetzes „vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht“. Dies gilt selbst bei ansonsten verfassungswidrigen Ausnahmezuständen in Regierungsstellen oder bei Fehlbesetzungen des Bundesverfassungsgerichtes. Jeder Beamte hat das Recht, sich auf das Grundgesetz in dessen Wortlaut und Sinngehalt zu beziehen und die eigene Tätigkeit daran auszurichten.
Nach den Erfahrungen mit Diktaturen auf deutschem Boden kommt jeder Bundesbürgerin und jedem Bundesbürger auch dem Gesetz nach ein Widerstandsrecht nach Artikel 20 Absatz 4 zu.…
00:00 Einleitung
00:47 Grundrechte sind keine Privilegien
01:52 Das Ein Arzt System
02:48 Der Schutz vor allem und jedem
04:13 Warten auf die Besserung?
05:30 Der Grund des Lockdowns
0710: Vorhersage zum Ende
Im Rubikon-Exklusivinterview führt der Philosoph, Autor und Gründer des Vereins „Unsere Verfassung e.V.“ aus, dass die Verletzung des Grundgesetzes durch die Regierenden lange vor Corona stattgefunden hat und das vorgeschobene gesundheitliche Wohl der Menschen nur ein Ablenkmanöver ist.
Darf der Staat alles machen?
Ralf Ludwig ist Rechtsanwalt, Bürgerrechtler und durch sein unermüdliches Engagement bei den Querdenker-Demos zu einer bekannten Persönlichkeit geworden. Sein Markenzeichen ist eine klare Sprache, mit der er trockene und umfangreiche juristische Zusammenhänge für den Laien klar verständlich und nachvollziehbar erklären kann. Ein geborener Dozent, möchte man meinen, wenn man ihm zuhört.
Ralf Ludwig zeigt in diesem Gespräch rechtliche Ungereimtheiten des neuen Infektionsschutzgesetzes auf und erklärt dabei die juristischen Fallstricke und Möglichkeiten, gegen das neue Gesetz juristisch vorzugehen. Zur Erinnerung: am 18. November 2020 wurde mit einer parlamentarischen Mehrheit das Grundgesetz mit der Verabschiedung der Änderung des Infektionsschutzgesetzes eingeschränkt, um der angeblichen SARS-CoV-2-Pandemie besser entgegentreten zu können.
Ralf Ludwig zeigt hier die vielen kleinen und großen Ungereimtheiten auf Seiten des Staates auf, der oft völlig unverhältnismäßig Verordnungen und Gesetze erlässt, deren Irrationalität Ludwig mit viel Humor offenlegt. „Nicht ich muss nachweisen, dass ein staatlicher Eingriff nicht wirksam ist, sondern der Staat muss nachweisen, dass der von ihm gemachte Eingriff Wirksamkeit entfaltet.“ Und genau hierin, in der Umkehr der Logik, dass der Staat in der Pflicht steht, sein Einwirken ordentlich begründen zu können, liegt der Kern der gesamten gesellschaftlichen Spaltung seit März 2020 begründet.
https://www.wiki-tube.de/videos/watch/97924105-8531-46ea-8f74-f52586b10179
Die Möhre äußert sich über die Verlängerung des Lockdowns, Verschärfung der Maßnahmen, Skifahrer, Kitas, Planlosigkeit, 15-Kilometer-Regel, Impfstoffknappheit und Jesus Christus. Wie gewohnt hat sie auch konstruktive Vorschläge.
Marcus Klöckner im Interview mit Niko Härting
„Die Gerichte versagen zurzeit beim Grundrechtsschutz.“ Das sagt der Jurist Niko Härting im NachDenkSeiten-Interview. Härting, der als niedergelassener Anwalt, aber auch als Professor an der Berliner Hochschule für Wirtschaft und Recht tätig ist, betont im Interview, dass die nächtlichen Ausgangssperren „verfassungswidrig“ sind und kritisiert die Rolle des Bundesverfassungsgerichts, das „den Regierungen bislang so gut wie alles durchgehen“ lasse.
Millionen Kinder verbringen ihre prägenden Jahre unter Masken- und Hygienezwang — sie dürften mit schweren Schäden in ihr Leben starten.
Ein Standpunkt von Michael Hüter.
„Die Kinder schützen vor allen Gefahren ist doch meine verdammte Vaterpflicht“, sang Reinhard Mey. Schutz bräuchte unser Nachwuchs derzeit vor allem vor dem rigiden Corona-Regime an Schulen. Unseren Söhnen und Töchtern wird durch Maskenzwang und Abstandsregeln, durch ständiges Lüften bei Eiseskälte und die Unterdrückung ihrer vitalen Bedürfnisse nach Kontakt und Unbefangenheit schwerer Schaden zugefügt — körperlich wie seelisch. Zudem wird ihr Selbstvertrauen durch die andauernde Suggestion gebrochen, sie seien ein wandelndes Ansteckungsrisiko. „Nebenbei“ werden noch Konformismus und Unterwerfung unter Zwängen trainiert. Welche Generation wächst da heran? Halten wir unsere Kinder für nicht systemrelevant und opfern wir sie deshalb nur allzu bereitwillig auf dem Altar des herrschenden Corona-Narrativs? Wir müssen uns endlich wehren gegen die organisierte Lieblosigkeit, der unsere Kinder ausgesetzt sind.
Als Historiker bin ich seit Monaten zutiefst entsetzt darüber, wie letztlich allein auf Basis von massenhaften PCR-Testungen sich kollektiv eine ganze Gesellschaft, ganze Nationen, in Spaltung und vor allem Irrationalität führen lassen.
Aus immer mehr Ländern kommen Stimmen, die sagen, dass eine Rückkehr zur Normalität nur mittels einer Corona-Impfung möglich sein sollte. Diese Position nimmt auch der gesundheitspolitische Sprecher der größten Fraktion im Europäischen Parlament ein.
Der Sprecher der Kritischen Polizisten hat sich in einem Interview zu Querdenkern, Rechtsextremen und dem Vorgehen von Politik und Behörden geäußert.
Ein Standpunkt von Jens Bernert.
Landauf und landab stellen Politik und veröffentlichte Meinung die Gegner von Grundrechtsbrüchen im Rahmen der Coronakrise direkt oder indirekt über den „Reichsbürger-Trick“ als Nazis dar, gerne auch mal mit der Inszenierung von Reichsflaggen bei Demonstrationen (1-3). Tatsächlich ist die Sache eher umgekehrt: Während die Demonstranten versuchen, sich gegen den Faschismus in neuen Kleidern stemmen, gehen Behörden von oben gesteuert mit faschistoiden und polizeistaatlichen Methoden gegen Menschen aus dem kompletten Spektrum der Bevölkerung vor, die die „Neue Normalität“ als menschenrechts- und grundgesetzwidrig ablehnen.
Tina Romdhani (Klagepaten) ruft zur viralen Aktion auf
Zur Aktion: https://klagepaten.eu/aktion-infektio
Die Regierenden machen aus dem Notstand einen Dauerzustand — wehren wir uns jetzt, sonst war‘s das mit Freiheit und Demokratie.
Ein Standpunkt von Roland Rottenfußer.
Die Regierung zieht wieder mal die Zügel an und hat einen neuen Lockdown beschlossen — vermeintlich „light“, als handele es sich um fettarmen Quark. Sie signalisiert uns damit, dass sie es bitter ernst meint mit dem organisierten Wahn. Unser Schnupperpraktikum als Bürgerinnen und Bürger einer Diktatur wird in eine Festanstellung umgewandelt. Wir werden weiter dauerhaft mit Ängsten regiert und in unseren Freiheitsrechten beschnitten werden. Dabei werden uns rhythmisch und gnadenhalber Lockerungen in Aussicht gestellt werden, wird man uns mit fein dosierten Hoffnungs-Häppchen gefügig halten. Freiheit gibt es immer nur im Vorgriff auf ihre jederzeit mögliche Einschränkung. Eine reduzierte, eingehegte Freizügigkeit unter Virusvorbehalt. An der Schwelle zu einem neuen globalen Zeitalter des Despotismus müssen wir uns jetzt entscheiden: Wollen wir eine weitestgehende Absicherung gegen das Sterberisiko um den Preis, ein eigentlich lebloses Leben zu führen? Wie wir wählen, ist auch eine Frage des Mutes. Denn Freiheit und Lebendigkeit gibt es nie ganz ohne Risiko — wie alles, was wirklich von Wert ist.
„Gruppen feiernder Menschen sind inakzeptabel“, sagte Angela Merkel verkniffenen Munds und sichtlich mit der Schwere ihrer Entscheidung ringend. Und Karl Lauterbach, der SPD-Dementor, dessen Ausstrahlung jede Lebensfreude und jede Zuversicht verschluckt wie ein schwarzes Loch, wurde deutlicher: „Die Unverletzbarkeit der Wohnung darf kein Argument mehr für ausbleibende Kontrollen sein.“.