Grundrechte

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„Erosion der Demokratie“ – Punkt.PRERADOVIC mit klugen Köpfen

Wohin läuft die Demokratie in Deutschland? Gibt es überhaupt eine echte Demokratie ohne eine funktionierende und umfassend berichtende Medienlandschaft? In den letzten Monaten haben sich einige kluge Köpfe auf Punkt Preradovic Sorgen um Meinungsfreiheit, Grundrechte und gesellschaftlichen Zusammenhalt gemacht. Hier die eindrucksvollen Aussagen meiner Gäste.

Ausgrenzung ist Aggression

Den vollständigen Standpunkte-Text (inkl ggf. Quellenhinweisen und Links) finden Sie hier:
https://apolut.net/ausgrenzung-ist-aggression-von-alexander-jacobi

Der notorische Ausschluss von Menschen oder Themen aus einem gesellschaftlichen Diskurs ist kein friedvoller Akt. Sich gegenseitig wertschätzend zuzuhören, ist die Grundlage einer friedlichen Kommunikation. Eine wertschätzende Verständigung dringt nicht auf Überzeugung, also den Konsens, sondern hat einen friedlichen Diskurs zum Ziel. Dieser ist Grundlage einer friedlichen Gesellschaft. Ein Auszug aus dem Buch „Kant & Corona: Wie viel Aufklärung leisten Medien und Politik? Wie wenig Aufklärung verträgt die Demokratie?“

Von Alexander Jacobi.

Wenn Menschen der Regierung misstrauen, ist es eine Auszeichnung eines freiheitlich-demokratischen Rechtsstaats, wenn sich auch diese kritischen Menschen in diesem Land wohl fühlen. Es ist ein gutes Anzeichen für einen selbstbewussten, freiheitlich-demokratischen Staat, wenn in Diskussionen offen und kritisch über Regierungsmaßnahmen gesprochen werden kann – ohne dass daraus negative Folgen für den kritisch Sprechenden resultieren und ohne dass sich die kritisch Sprechenden dabei unwohl fühlen. Allein das Gefühl des Unwohlseins ist dagegen leiser Indikator einer rechtsstaatlich problematischen Entwicklung.

„Politisch Andersdenkende […] dürfen mit ihren Auffassungen auch in Zukunft nicht an den Rand gedrängt werden, auch dann nicht, wenn ihre Ansichten der Mehrheit noch so abwegig erscheinen.“ (1)

Diese Bemerkung Helmut Schmidts kann nur Bestand haben, wenn sie um eine eminent wichtige Unterscheidung ergänzt wird. Die Unterscheidung zwischen Tatsachen und Meinungen. Wer Tatsachen als bloße Meinungen, als subjektive Ansichten, als Einzelmeinungen bezeichnet, verkennt diesen außergewöhnlich wichtigen Unterschied. Der Unterschied wird aus „Faulheit und Feigheit“ verkannt, wie Immanuel Kant in seiner Aufklärungsschrift schreibt, oder aus taktischem Kalkül mit dem Ziel der Diskreditierung, um eigene Interessen durchzusetzen.

Ich konsumiere, also bin ich

Den vollständigen Standpunkte-Text (inkl ggf. Quellenhinweisen und Links) finden Sie hier:
https://apolut.net/ich-konsumiere-also-bin-ich-von-hans-juergen-muelln

Die schweigende Mehrheit unserer Tage steckt den Kopf lieber in den Sand, anstatt ihn zu gebrauchen.

Ein Standpunkt von Hans-Jürgen Mülln.

Hinweis zum Beitrag: Der vorliegende Text erschien zuerst im „Rubikon – Magazin für die kritische Masse“, in dessen Beirat unter anderem Daniele Ganser und Hans-Joachim Maaz aktiv sind. Da die Veröffentlichung unter freier Lizenz (Creative Commons) erfolgte, übernimmt KenFM diesen Text in der Zweitverwertung und weist explizit darauf hin, dass auch der Rubikon auf Spenden angewiesen ist und Unterstützung braucht. Wir brauchen viele alternative Medien!

Nicht wenige kritische Zeitgenossen verzweifeln seit vielen Monaten an der kollektiven Corona-Psychose, die die regierenden Verfassungsfeinde und die staatstragenden Medien seit nunmehr eineinhalb Jahren in zahlreichen Menschen ausgelöst haben. Noch viel mehr verzweifeln sie an der Gleichgültigkeit, mit der ein Großteil der Bevölkerung — bis weit hinein ins linke Lager — den Entzug ihrer Freiheits- und Grundrechte auf unbestimmte Zeit hinnimmt. Die Gründe hierfür scheinen rätselhaft zu sein. Vielleicht kann uns der Altlinke Pier Paolo Pasolini etwas auf die Sprünge helfen.

„Es (gibt) kein schlimmeres Verbrechen (…) als Gleichgültigkeit (…). Gleichgültigsein heißt unablässig morden“, so Karlheinz Deschner 1986 (1).

„Warum“, fragt NachDenkSeiten-Redakteur Jens Berger in einem Artikel zur Corona-Politik, „nimmt ein großer Teil unserer Mitbürger die Maßnahmen (…) in einer Form hin, die von stoischer obrigkeitshöriger Gleichgültigkeit über sentimentale Larmoyanz bis hin zu schon fast militanter Unterstützung reicht?“ (2). Wie andere auch, beantwortet Berger seine selbst gestellte Frage so: „(…) über allem steht die Angst, (…) das wohl bestdenkbare Motiv“, „Teil einer großen Volksgemeinschaft“ (3) werden zu wollen, die scheinbar Sicherheit und Orientierung bietet. Kritische Fragen werden in einem solchen Kontext kaum gestellt.

Monika Donner: Wir haben die Pflicht zum Widerstand gegen die Corona-Diktatur

Die Juristin Monika Donner ist strategische Analystin und arbeitet im österr. Verteidigungsministerium. Im Interview sagt sie: „Es läuft ein totaler Krieg gegen unsere natürlichen Lebensgrundlagen.“ Und alles begann lange vor der „Corona-Diktatur“, laut Donner bereits bei der „Urkatastrophe des 1. Weltkriegs“, schon damals verursacht von anglo-amerikanischen Globalisierern.

Im Interview mit AUF1-Chefredakteur Stefan Magnet benennt sie die letzte Phase am Weg zu einer globalen Macht-Zentralisierung: 1. Die Zerschlagung der Nationalstaaten 2. Die Zersetzung des Volksstamms, um einen geeinten Widerstand zu verunmöglichen 3. Kampf gegen das Individuum.

Monika Donner ist aber der Auffassung, dass das nun kommende Chaos eine große Chance für die Menschheit bedeuten kann. Und sie ruft in Erinnerung, dass auch die Beamten des Staates die „Pflicht zum Widerstand“ gegen illegale Befehle haben. Im Ministerium wird sie für ihre system-kritische Haltung fertig gemacht, doch das lässt die erfahrene Juristin nicht zurückschrecken.

Im AUF1-Interview spricht sie über Pflichterfüllung, Grund- und Freiheitsrechte, Gefahren und Chancen der nächsten Jahre, eine pervertierte Gender-Propaganda und ihr neues Buch „Corona-Diktatur“.

Einschränkungen für Ungeimpfte – Das ist zutiefst beunruhigend (BILD)

Nicht vergessen, es ist immer noch die BILD Zeinung

Einschränkungen für Ungeimpfte: Das ist zutiefst beunruhigend | BILD Kommentar

Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=DOcScvReXDU

In Dänemark und Großbritannien wird gelockert, in Deutschland denkt die Bundesregierung nicht daran, zur Normalität zurückzukehren. Der Staat will nicht einmal sagen, wann ungeimpfte Menschen wieder ihre vollen Rechte zugestanden bekommen. BILD-Chef Julian Reichelt ist alarmiert!

Basta Berlin (Folge 92) – Ethik vs. Angst: Impfen, Testen, Geld verbrennen

mpf-Schwänzer, Impf-Skeptiker, Impf-Verweigerer: Wer sich nicht impfen lässt, der wird oft angefeindet oder ausgegrenzt. Eine sachliche Debatte scheint kaum mehr möglich. Stattdessen wird Panik vor der Delta-Variante geschürt und auch Kinder sollen möglichst schnell „immunisiert“ werden. Dabei werden jedoch wichtige Fakten ausgeblendet…

SNA Radio-Moderator Benjamin Gollme und SNA News-Politikchef Marcel Joppa schauen heute auf das, was die Gesellschaft spaltet: Es geht um die Gefahr, Ungeimpften dauerhaft Grundrechte abzuerkennen. Es geht um millionenschwere Euro-Beträge, die für zweifelhafte Schnelltests ausgegeben werden. Es geht auch um eine geschürte Angst vor „Delta“, die sich von medizinischen Erkenntnissen gelöst hat. Und es geht um unsere Kinder, die in all das hineingezogen werden. Am Beispiel der Hansestadt Hamburg machen wir heute unter anderem klar, in welche Schieflage politisches Handeln und ethische Normen geraten sind.

00:00:00 Trailer und Intro
00:00:48 Begrüßung + Themen
00:02:36 Zuschauerpost / Kommentare
00:13:34 Landesmütter. Landesväter
00:16:00 Peter Tschentscher
00:23:09 Der Hansa-Söder
00:30:00 Die fatalen Test-Orgien
00:35:48 Die „freiwillige“ Impfung?
00:39:20 Politik und Impfung
00:44:16 Die Erfurt-Studie
00:53:34 Buch-Tipp „Schwarzbuch Corona“
00:54:43 Die Roadtrip-Route!
00:58:30 Schreddern: Claus Madsen
01:01:08 Ankündigungen: Preradovic

Regierung „beobachtet“ Demokraten? Stasi raus!

Über die Drohung mit dem Inlandsgeheimdienst eines Regimes im rechtsfreien Raum

Ein Kommentar von Hendrik Sodenkamp, Herausgeber der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand

Im März 2020 verabschiedet sich die Bundesregierung und der Bundestag von parlamentarischen Verfahren, von Gewaltenteilung und Grundrechten. Es wird der jahrelange Notstand ausgerufen und die Gesellschaft in den Krieg gegen den Virus geschickt. Dagegen bildet sich umgehend eine Opposition, die auf Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechten und der öffentlichen, demokratischen Aushandlung aller wichtigen Fragen beharrt. Die Demokratiebewegung.

Früh berichtet auch das Nachrichten- und Meinungsportal KenFM über die ersten Demonstrationen dieser Antikriegs- und Verfassungsbewegung. KenFM interviewt wichtige Köpfe und lässt die Protagonisten zu Wort kommen. Darunter sind von Beginn an Menschen mit wissenschaftlicher Ausbildung und Berufserfahrung in Medizin, Verfassungsrecht und Demokratiefragen, die hier ihre Stimme erheben können. Nun wird die Nachrichtenplattform, wie auch die gesamte Demokratiebewegung vom Inlandsgeheimdienst der Regierung überwacht. …

🔴 20:IV Live mit Ralf Ludwig & KEN JEBSEN – Ken Jebsen ist wieder da – wo geht’s hin?

Quo vadis Ken Jebsen, quo vadis Journalismus? Mit Spannung erwarten wir das große Interview von Ken Jebsen!

Verfassungsgebende Versammlung

Das Corona-Regime hat mit dem Grundgesetz gebrochen und unsere Gesellschaft zerstört. Die Demokratiebewegung setzt das Grundgesetz wieder in Kraft, erhebt es zur Verfassung und erweitert es um Volksentscheide in allen grundlegenden Fragen.

Ein Standpunkt von Anselm Lenz ( Herausgeber der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand)

Am langen Pfingstwochenende 2021 werden Hunderttausende Demonstranten in Berlin erwartet. Sie fordern in der deutschen Hauptstadt die vollständige Wiederherstellung der Grundrechte, die freie Entscheidung über den eigenen Körper und medizinische Behandlungen ohne jedwede Diskriminierungen, die Rückkehr eines seriösen Umgangs mit dem Begriff der Wissenschaft und eine zensurfreie Presse.

Die deutsche Demokratiebewegung demonstriert seit 28. März 2020, wenige Tage nach Ausrufung des Notstandsregimes, für das Grundgesetz. Seither ist die größte, ausdauerndste und am weitesten ins Land ausgegliederte Demonstrationsbewegung entstanden, die es je in der deutschen Geschichte gegeben hat. Die Ziele sind von Beginn an bekannt; sie sind klar, rational und durchführbar.

Im Zuge des dritten Niederschlusses, dem seit über einem halben Jahr andauernden sogenannten Lockdown, hat am 27. Dezember die Tragödie der Corona-Impfungen mit experimentellen Verabreichungen von Impfstoffen über entsprechende Injektionen an den Menschen eingesetzt.

Sogar nach offiziellen Angaben der deutschen Regierung, wie dem Paul-Ehrlich-Institut, sind bereits eine erhebliche Anzahl einzelner Menschenleben in direkter Folge dieses Massenexperiments, also an den Corona-Impfungen und deren Folgen, verloren gegangen. Laut der Europäischen Datenbank für unerwünschte Arzneimittelreaktionen EudraVigilance, die von der unabhängigen Organisation Ärzte für Aufklärung geteilt werden, sind 10.570 Tote in der Folge von Covid-19-Impfstoffen und 405.259 Verletzungen durch den Einsatz der Covid-19-Impfstoffe bis 8. Mai 2020 gemeldet worden.

Zivilisationsbruch

Wie auch immer man zum staatlich verordneten Totenkult, dem Zustandekommen von Zahlen und den mittlerweile vielfach bewiesenen Lügen der Regierung und der sogenannten Leitmedien steht: Das Gebaren des sich vor unser aller Augen und in unser aller Leben hinein abspielenden Zivilisationsbruchs nimmt immer unaussprechlichere Formen an. Die als Verschwörungstheoretiker diffamierten und die vermeintlichen Coronaleugner hatten auf ganzer Linie Recht. Beim Impfregime kommt es nun sogar noch weitaus schlimmer, als es vor einem Jahr abzusehen war, auch wenn die Perversion und Übergriffigkeit irrationaler Angriffe auf den Körper wie der absurde Maskenzwang bereits im Mai 2020 Schlimmstes erahnen ließen.

Die Einnahmen der Pharmakonzerne steigen. Die Politkaste baut einen wahnhaften Überwachungs- und Polizeistaat aus. Der Rechtsstaat wird demontiert. Konzern- und Staatsmedien flankieren den Putsch mit der täglichen Propaganda. Eine niedergehende Klientel, die nach dem Zusammenbruch der US-Repo-Finanzmärkte im September 2019 um den selbstempfundenen Elitenstatus fürchtete, führt einen Krieg gegen die eigenen Mitmenschen. Krisen- und Kriegsgewinnler bieten sich der autoritären Macht an oder springen ihr mit vorauseilendem Gehorsam bei.

Der Soziologe Charles Wright Mills schrieb bereits vor rund sechs Jahrzehnten, „es gibt nur noch eine einzige Partei, die Business-Partei“…

Andreas Popp: Das Grundgesetz eine Religion? Eine erschütternde Analyse

Diese Ausgabe erläutert, warum Menschenrechte und Menschenwürde nicht verbindlich einklagbar sind.

Die hoch gepriesene Wertschätzung des Menschen im Artikel 1 des Grundgesetzes werden mit einem ewigen Absolutheitsanspruch fixiert. Die „Würde“ ist jedoch ein variabel interpretierbares Gut und die Menschenrechte als alleinstehender Begriff eine hohle Floskel.

Dieses Video beschäftigt sich dem Thema Grundrechte und stellt dabei schon im Artikel 1 erstaunliche, wenn nicht erschreckende Zusammenhänge fest.

Wird mit der sogenannten Deutschen Verfassung eine Religion begründet?

 

Links Quellen zum Video zum GG: –

https://www.rodorf.de/04_staatsr/gr_0… Menschenwürde und Grundrechtsbindung –

https://www.bosch-stiftung.de/de/news… Menschenwürde –

http://www.hansschauer.de/html/dir3/c… Über Herkunft und Bedeutung von „Würde“-Wörtern –

https://de.wikipedia.org/wiki/Allgeme…

https://www.voelkermordkonvention.de/

https://www.tagesspiegel.de/politik/u…

https://eur-lex.europa.eu/legal-conte… Entfernung des Gottesbezugs aus dem Vertrag von Lissabon –

https://www.bpb.de/nachschlagen/lexik… Gottesbezug (in der EU-Verfassung) –

https://www.youtube.com/watch?v=I6Ias… Der Teufel steckt im Grundgesetz

Wer und was steckt hinter „Pfingsten in Berlin“?

Ein Standpunkt von Jochen Mitschka.

Aktuell werden bundesweit Menschen mobilisiert, zu Pfingsten nach Berlin zu kommen, um dort lautstark aber hoffentlich wie sonst auch friedlich ihre Stimme für die Grundrechte zu erheben. Geplant sind vier Tage Programm, was ab Dienstag passiert, bleibt offen, sagen die Veranstalter.

Anfangen soll es mit Autokorsos am Freitag. Dann plant man einen Sternmarsch auf vier Routen mit Abschluss-Kundgebung, und schließlich eine Großdemo auf fünf Bühnen am Sonntag synchronisiert mit 17 Stadtteildemos in ganz Berlin, vermutlich um nicht wieder in der Falle „Abstandhalten“ gefangen zu werden. So hat sich das kleine Veranstaltungsteam ambitionierte Ziele gesetzt.

Nachdem seit Jahren die Verfassungsrichter systematisch durch die „staatstragendenden“ Parteien eingesetzt wurden (was man dankenswerterweise bei Wikipedia nachlesen kann (1), und sogar ein wichtiger ehemaliger Politiker die Leitung des 1. Senats übernommen hat (2), wurde durch sein Urteil im Eilantrag gegen das neueste Ermächtigungsgesetz (3) nun für alle deutlich, dass es in Deutschland keine Gewaltenteilung mehr gibt.

Unter dem Motto „Pfingsten in Berlin 2021 – Es reicht! Grundrechte sind nicht verhandelbar“, wollen sich die Veranstalter vom 21.-24. Mai in Berlin „die Grundrechte zurückholen“.

Nun wissen wir ja, Achtung Satire, dass solche Forderungen ein Zeichen für ganz Rechte und so genannte Verschwörungstheoretiker sind. Nachdem ich selbst als Redner eingeladen war, habe ich mir diese Veranstaltung und ihre Organisatoren näher angesehen, auch wenn ich nicht in der Lage bin nach Berlin zu kommen.

Das Manifest von „Pfingsten in Berlin“

Das Manifest macht meiner Meinung nach deutlich, dass der Protest aus der Mitte der Gesellschaft stammt. Gefordert werden die Rücknahme aller Änderungen des Infektionsschutzgesetzes seit 18.11.2020. (Damit ist offensichtlich nicht nur die Wiederherstellung des Föderalismus, sondern auch die Anerkennung der anderen „ausgesetzten“ Grundrechte gemeint.)

die vollständige Wiederherstellung der Grundrechte.

das Recht auf selbstbestimmten Umgang mit unserem Körper ohne Gefahr gesellschaftlicher Diskriminierung. (Damit ist sicher gemeint, dass Zwangsimpfungen, auch durch die Hintertür gesellschaftlicher Zwänge, nicht erlaubt sein dürfen. Ebenso wie der Europarat das ja beschlossen hatte.)

den Schutz der Kinder vor Isolation, Repressalien und unerwünschten medizinischen Eingriffen durch den Staat. (Wer hat nicht von Drohungen gehört, Kinder den Eltern wegzunehmen, sollten sie nicht sogar innerhalb der Familie in Quarantäne gehalten werden.)

die eigenverantwortliche Regelung des Umgangs mit alten oder kranken Familienangehörigen und Freunden. (Sollen alte Menschen wirklich in Einzelhaft gehalten werden, „um sie zu schützen“, auch gegen ihren Willen?)

das sofortige Ende der sich abzeichnenden Zweiklassengesellschaft. (Grundrechte sind keine Gnadenakte von Regierenden, sondern Regierende müssen sich dafür verantworten, wenn sie Grundrechte einschränken.)

die sofortige uneingeschränkte Öffnung von Handel, Dienstleistungen, Gastronomie und Kultur

die Unterstützung von Klein- und Mittelbetrieben sowie die Förderung der regionalen Landwirtschaft

unabhängige wissenschaftsbasierte Entscheidungen. (Damit dürfte gemeint sein, dass es nicht angeht, dass nur Wissenschaft anerkannt wird, wenn sie sich im Sinne der Regierenden äußert. Sobald diese aber eine andere Meinung vertritt, nicht mehr in den Diskurs zugelassen wird. Nur wenn These, Antithese und Synthese erlaubt sind, kann man von „Wissenschaft“ sprechen.)

eine zensurfreie Presse sowie Meinungsfreiheit in allen Medien
das Ende medialer Angstkampagnen dass alle Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden

Der Hauptslogan der Veranstalter lautet: „Wir sind der Souverän und haben das Recht dazu. Politiker sind die Repräsentanten und haben sich an unsere Forderungen zu halten…

Sahra Wagenknecht: „Die Corona-Politik der Regierung ist grundfalsch“

Viele Menschen in Deutschland sagen: „Ich würde sie wählen, ihre Partei aber eher nicht“. Andere behaupten, sie spalte und polarisiere. Sahra Wagenknecht ist das wohl prominenteste Gesicht der Linke. Mit ihrem neuen Buch „Die Selbstgerechten“ macht sie auf massive Fehlentwicklungen in der Gesellschaft aufmerksam – auch in Sachen Corona-Politik.

Als Spitzenkandidatin für die Linke in NRW kandidiert Sahra Wagenknecht erneut für den Deutschen Bundestag. Mit ihrer eigenen Partei ist die ehemalige Fraktionsvorsitzende dabei aber nur in Teilen zufrieden. Ihre Kritik: Eine elitäre Livestyle-Ideologie bestimme derzeit, was als politisch korrekt und was als verwerflich gelte. Das Resultat sei ein tiefer Graben in der deutschen Gesellschaft. Den könnten weder die aktuelle Bundesregierung, noch die Grünen überwinden. Letztere seien alles andere als eine „Wohlfühlpartei“ für Klimaschutz. Die grüne Energiewende werde vielmehr auf Kosten der Geringverdiener gehen. Außenpolitik unter einer grünen Regierung werde außerdem das Verhältnis zu Russland und China massiv verschlechtern. SNA News Politikchef Marcel Joppa hat Sahra Wagenknecht zum Interview in Berlin getroffen.

Impfen: Die „Tagesschau“ (und viele Andere) stellen die Debatte um Grundrechte auf den Kopf |

Tobias Riegel

NachDenkSeiten-Podcast

Diejenigen in Medien und Politik, die den Entzug der Grundrechte erst möglich gemacht haben, gerieren sich nun als Gönner, die „gegen Widerstand“ dem geimpften Teil der Bevölkerung wieder einen Zugang zum gesellschaftlichen Leben ermöglichen wollen. Das ist eine Verdrehung der Tatsachen.

Die Freiheit ist kein Grundrecht mehr…

… oder Freiheit nur noch für Geimpfte?

Ein Kommentar von Bernhard Loyen.

Dieses Land befindet sich in einer sehr gefährlichen Schieflage. Resultierend der Dynamiken zurückliegender Monate, bei genauerer Betrachtung der Ereignisse im Verlauf des noch jungen Jahres, lassen sich gesamtgesellschaftliche Phänomene auf unterschiedlichsten Ebenen beobachten.

An erster Stelle sei hier natürlich unbedingt der aktuelle Umbau Deutschlands zu benennen. Ein ehemals zumindest festes Fundament gerät durch Modifizierungen, Umdeutungen und schlichtem Machtmissbrauch nicht nur in das sinnbildliche Abrutschen, nein, es wird mutwillig umgekippt. Demontiert im Sinne, also den Vorstellungen Weniger.

Die ursprüngliche Bau, bzw. Betriebsanleitung wird gerade aus den großen Panoramafenstern des Kanzleramts geworfen. 23.000 Wörter, 197 Artikel, eine Verfassung in Buchformat wird kurzerhand für unbekannte Zeit als obsolet deklariert. Die Schuld für diese Entscheidung und vermeintliche Notwendigkeit, ja Tat, trägt ein Virus, nicht die ausführende Politik. Geschickt. Die wahren Schuldigen sind bekannt und dokumentiert.

Das interessiert, nicht überraschend, viele Bürger in diesem Land bedingt bis gar nicht. Jahrzehnte lehrte und erläuterte die Gesellschafts – und Geschichtsforschung zu den bis dato herausragenden Ereignissen der Deutschen Geschichte anhand einer Fragestellung – wie konnte das nur passieren? Exemplarisch für zwei Weltkriege und die Installierung zweier Deutscher Staaten auf einem Boden im Rahmen des sogenannten Kalten Krieges.

Bei den jüngsten Ereignissen hinsichtlich eines deutschen gesamtgesellschaftlichen Phänomens zeigt sich nun recht eindeutig, sehr viele Bürger, also die große Masse an Menschen dieses Landes, trägt den aktuellen Irrsinn mit. Sie erduldet im schlichten Falle, sie arrangiert und erneute Erkenntnis, sie engagiert sich mit Herzblut für die neue Bewegung. Im aktuelle Falle, den Vorgaben und Maßnahmen des Corona-Irrsinns. Eines Hygiene-Diktats…

Impfgipfel: Wenn Grundrechte Verhandlungssache werden – Oxford Studie zu Hirnvenenthrombosen

Quellenangaben: (mehr …)

Die Demokratiebewegung in Berlin

Am heutigen Mittwoch demonstriert die Demokratiebewegung in Berlin. Sie wendet sich gegen den Corona-Putsch der Regierung Merkel mit dem sogenannten Ermächtigungsgesetz II und tritt für die Grundrechte ein. Die Deutschen verständigen sich auf eine neue Verfassung – jenseits der Farbenspiele der Parteien und Konzerne.

Ein Standpunkt von Anselm Lenz.

Keine Macht der Welt, kein Konzern, kein Milliardär, keine Merkel, — niemand —hat das Recht,

in unser Gesicht hineinzuregieren,
in unsere Venen und Adern hineinzuregieren,
in unser Zuhause hineinzuregieren,
in unsere Familien und Freundschaften hineinzuregieren,
unsere Läden, Akademien, Theater, Kulturstätten zu schließen,
unser Land zu zerstören und unsere Gemeinschaften zu zerreißen.

Wir stehen mit allen, die sich gegen den »totalitärsten Apparat der Geschichte« zur Wehr setzen und das Wort sprechen, mit der jede Befreiung erst beginnt: »Nein!«

So heißt es in einem von vielen Aufrufen. Am heutigen Mittwoch, den 21. April 2021, demonstriert die Demokratiebewegung in ganz Berlin, insbesondere am Bundestag ab 9 Uhr, auf der geschichtsträchtigen Straße des 17. Juni. Es soll laut Anmeldung bis 22 Uhr gehen. Der politisch oftmals instrumentalisierten Polizei, die gegen Brüder, Schwestern und sogar eigene Kollegen verheizt wird, soll dabei mitmenschlich begegnet werden, aber Gleiches wird vehement wechselseitig eingefordert.

Die Krise ist eine Krise der politmedialen Kaste, nicht unsere und nicht der Polizei, die auf Grundgesetz und Landesverfassung geschworen haben: Den Bürgern des Landes verpflichtet, nicht Macht- und Einflussgruppen des Maskenregimes!

Verschwindet, ihr Menschheitsverbrecher!

Das Corona-Regime braucht kaum noch Fakten, es braucht nur noch Medien, und die bedienen die konditionierten Reflexe mit dem immer gleichen Reizwort: INFEKTIONEN! Manchmal entfährt auch dem Robert Koch-Institut die Wahrheit, meldete es doch im letzten Jahr: „Die überwiegende Zahl der Positiv-Getesteten aus den vergangenen Wochen dieses Sommers war gar nicht oder nicht schwerwiegend erkrankt“. INFEKTION heißt also keineswegs krank. Macht nix, sagt die ARD-Tagesschau und meldet ständig Infektionen, als stünde der Sensenmann vor der Tür, und wenn die deutschen Zahlen nicht bedrohlich genug erscheinen, dann dröhnt sie: „Mehr als eine Million Infektionen in Kanada“. Wann stirbt Kanada wohl aus? Biontech will 10 Milliarden Euro Umsatz“ (1) Uli Gellermann

Ein Kommentar von Rüdiger Lenz.

Die Grundrechte-Apartheit soll kommen

Grundrechte sind unveräußerliche Rechte. Sie stehen über der Exekutive, über der Judikative und über der Legislative. Sie sind die Grundwerte aller ihnen nachgeordneten Gesetze und gelten uneingeschränkt für alle unter ihr lebenden Menschen gleichermaßen.

Niemand hat die Absicht, eine Impf-Mauer zu errichten!

Jens Berger

NachDenkSeiten-Podcast

Zwar schließt die Bundesregierung „Privilegien für Geimpfte“ immer noch wortreich aus. Gleichzeitig beauftragte sie jedoch einen digitalen Impfnachweis, dessen einzig plausibler Zweck eben darin besteht, eine Zweiklassengesellschaft von Geimpften und Nicht-Geimpften zu etablieren. Den Ton gibt einmal mehr die EU an. Die EU-Freizügigkeit, also das Recht, sich als EU-Bürger frei in allen EU-Staaten zu bewegen, dürfte schon bald Geschichte sein. Wo früher Schlagbäume die Menschen trennten, könnte schon bald eine „Impf-Mauer“ errichtet werden, die Menschen, die nicht geimpft werden wollen, können oder dürfen, das elementare Grundrecht der Freizügigkeit entzieht. Walter Ulbricht hätte wohl von einem „epidemiologischen Schutzwall“ gesprochen.

Verclusterung – oder: Die Strategie der Corona-Putschisten

Ein Standpunkt von Anselm Lenz.

Im März 2020 ist die Neoliberale Epoche vor unser aller Augen in sich zusammengestürzt. Seither regieren irrationale New-Age-Sektierer. Deren Strategeme sind Verclusterung und Zentralisierung. Doch es tun sich demokratische Wege aus der Zivilisationskrise des Westens auf.

Zum Thema Corona gibt es von Anbeginn gut begründete Ansichten, die stark von den Verlautbarungen von Regierungseinrichtungen und Konzernmedien abweichen. Zum einen wurde dargelegt, dass SARS-CoV-2 und dessen „Mutanten“ nicht oder nicht wesentlich gefährlicher sind, als die Grippeinfektwellen vergangener Jahre, und dies zumindest seriös und öffentlich diskutiert werden muss, damit abgewogen und verhältnismäßig entschieden werden kann. Diese Abwägung zwischen der Regierungs- und Konzernlinie einerseits, unabhängiger Wissenschaft und Bürgertum andererseits, hat nie stattgefunden. Dies stellten mehrere Gerichte bereits fest. Mit der gewaltsamen Unterdrückung Tausender oppositioneller Mediziner wurde es lebenspraktisch evident gemacht.

Zum zweiten sind Regierungskritiker der Ansicht, dass das Grundgesetz und das Menschenrecht kein „Geschwurbel“ sind, sondern volle Gültigkeit in Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft behaupten kann. Damit sind selbst für den Fall einer hochgefährlichen Seuche alle Grundrechte in Kraft und binden nach Artikel 1 Absatz 3 des Grundgesetzes „vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht“. Dies gilt selbst bei ansonsten verfassungswidrigen Ausnahmezuständen in Regierungsstellen oder bei Fehlbesetzungen des Bundesverfassungsgerichtes. Jeder Beamte hat das Recht, sich auf das Grundgesetz in dessen Wortlaut und Sinngehalt zu beziehen und die eigene Tätigkeit daran auszurichten.

Nach den Erfahrungen mit Diktaturen auf deutschem Boden kommt jeder Bundesbürgerin und jedem Bundesbürger auch dem Gesetz nach ein Widerstandsrecht nach Artikel 20 Absatz 4 zu.…

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