Wie steht es um unseren Rechtsstaat? Seit mehr als zwei Jahren werden unsere Freiheiten und Grundrechte eingeschränkt – Ende nicht in Sicht. „Der Rechtsstaat ist schwer gefährdet“, sagt der Anwalt Dr. Alexander Christ. Der Autor von „Corona Staat – wo Recht zu Unrecht wird, wird Menschlichkeit zur Pflicht“ sieht ein fundamentales Versagen von Gerichten bis hin zum Bundesverfassungsgericht. Und er befürchtet, die Politik wird diesen Abbau von Rechtsstaatlichkeit auch in Zukunft nutzen.
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Erscheinungsdatum: 27.Juni 22
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#recht #grundrechte #justiz #bundesverfassungsgericht #demokratie #rechtsstaat #regierung #politik #ungeimpfte #ausgrenzung #verfassungsschutz #hansjürgenpapier #maßnahmen #richter #demos #corona #rechtsbruch #staatsversagen #meinungsfreiheit
Was ist in den letzten zwei Jahren mit unserer Demokratie passiert? Durch die sogenannte Pandemie wurde klar, wie schnell Parlament und Grundrechte ausgehebelt werden können. Und womöglich geht es im Herbst so weiter. Meinungsfreiheit ist inzwischen ein kostbares und seltenes Gut geworden. Laufen wir in eine totalitäre Gesellschaft? Ja, sagt die Historikerin und Autorin Dr. Gudula Walterskirchen. In ihrem neuen Buch „Wie wir unfrei werden- Der Weg in die Totalitäre Gesellschaft.“, analysiert sie die Zeichen für eine womöglich düstere Zukunft und zieht Parallelen zur Vergangenheit. Sie sagt: „Wir müssen die Taktiken der Totalitären kennen, um sie zu bekämpfen.
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Im Rubikon-Exklusivinterview erläutert der Philosoph, Autor und Initiator des Vereins „Unsere Verfassung e.V.“, Ralph Boes, wie man aktiv werden kann, um für die Wiederherstellung der Grund- und Menschenrechte einzutreten.
#Abrechnung mit der #Politik… Ausdruck der freien Meinungsäußerung
Die Impfpflicht naht und sie sollte mit vereinten Kräften verhindert werden, anstatt sie zu verharmlosen. Überall werden die Nachrichten in den Chats und per Mail versandt, dass das alles nur ein Bluff ist, die Impfpflicht juristisch nicht möglich ist. Gleichzeitig werden zahlreiche Ausflüchte gesucht: Viele fragen nun, welcher der Impfstoffe nun der harmlosere ist, oder wie sie sich bescheinigen lassen können, dass sie nicht geimpft werden dürfen. Zahlreiche Ideen geistern durch die diversen Kanäle. Es ist legitim, sich Plan B zu überlegen, aber das Einzige, das jetzt vorrangig zählen sollte, ist, sich Gedanken darüber zu machen, wie man die Impfpflicht kippen könnte – ganz ohne dabei Panik zu verbreiten. Denn eines muss klar sein: Selbst, wenn die Impfpflicht juristisch zu kippen wäre, dauert der Weg dahin eine halbe Ewigkeit und in der Zwischenzeit wird der Druck enorm. Und selbst, wenn man es schafft, sich durchzuschummeln, nachdem sie eingeführt wurde, wird das Tyrannen-Regime weitermachen. Die Impfpflicht ist, wenn sie ohne großen Widerstand durchgeht, nur ein weiterer Schritt hin zur totalen Kontrolle. Die Zeiten werden nicht besser, wenn wir nicht endlich klar STOPP sagen.
Ein Video-Kommentar von Elsa Mittmannsgruber.
20:IV Sondersendung TALKORT in Zusammenarbeit mit KlardenkenTV (http://dlive.tv/klardenkentv)
„Aus Grundrechten werden Privilegien“. So fasst Comedian und Produzent Marco Rima die gesellschaftlichen und rechtlichen Veränderungen durch die Krise zusammen. Der Schweizer hat seine öffentlichen Auftritte aus Protest gegen die Maßnahmen ausgesetzt. Er hofft nun auf die nächste Abstimmung gegen die Corona-Politik am 28. November.
Wohin läuft die Demokratie in Deutschland? Gibt es überhaupt eine echte Demokratie ohne eine funktionierende und umfassend berichtende Medienlandschaft? In den letzten Monaten haben sich einige kluge Köpfe auf Punkt Preradovic Sorgen um Meinungsfreiheit, Grundrechte und gesellschaftlichen Zusammenhalt gemacht. Hier die eindrucksvollen Aussagen meiner Gäste.
Den vollständigen Standpunkte-Text (inkl ggf. Quellenhinweisen und Links) finden Sie hier:
https://apolut.net/ausgrenzung-ist-aggression-von-alexander-jacobi
Der notorische Ausschluss von Menschen oder Themen aus einem gesellschaftlichen Diskurs ist kein friedvoller Akt. Sich gegenseitig wertschätzend zuzuhören, ist die Grundlage einer friedlichen Kommunikation. Eine wertschätzende Verständigung dringt nicht auf Überzeugung, also den Konsens, sondern hat einen friedlichen Diskurs zum Ziel. Dieser ist Grundlage einer friedlichen Gesellschaft. Ein Auszug aus dem Buch „Kant & Corona: Wie viel Aufklärung leisten Medien und Politik? Wie wenig Aufklärung verträgt die Demokratie?“
Von Alexander Jacobi.
Wenn Menschen der Regierung misstrauen, ist es eine Auszeichnung eines freiheitlich-demokratischen Rechtsstaats, wenn sich auch diese kritischen Menschen in diesem Land wohl fühlen. Es ist ein gutes Anzeichen für einen selbstbewussten, freiheitlich-demokratischen Staat, wenn in Diskussionen offen und kritisch über Regierungsmaßnahmen gesprochen werden kann – ohne dass daraus negative Folgen für den kritisch Sprechenden resultieren und ohne dass sich die kritisch Sprechenden dabei unwohl fühlen. Allein das Gefühl des Unwohlseins ist dagegen leiser Indikator einer rechtsstaatlich problematischen Entwicklung.
„Politisch Andersdenkende […] dürfen mit ihren Auffassungen auch in Zukunft nicht an den Rand gedrängt werden, auch dann nicht, wenn ihre Ansichten der Mehrheit noch so abwegig erscheinen.“ (1)
Diese Bemerkung Helmut Schmidts kann nur Bestand haben, wenn sie um eine eminent wichtige Unterscheidung ergänzt wird. Die Unterscheidung zwischen Tatsachen und Meinungen. Wer Tatsachen als bloße Meinungen, als subjektive Ansichten, als Einzelmeinungen bezeichnet, verkennt diesen außergewöhnlich wichtigen Unterschied. Der Unterschied wird aus „Faulheit und Feigheit“ verkannt, wie Immanuel Kant in seiner Aufklärungsschrift schreibt, oder aus taktischem Kalkül mit dem Ziel der Diskreditierung, um eigene Interessen durchzusetzen.
Den vollständigen Standpunkte-Text (inkl ggf. Quellenhinweisen und Links) finden Sie hier:
https://apolut.net/ich-konsumiere-also-bin-ich-von-hans-juergen-muelln
Die schweigende Mehrheit unserer Tage steckt den Kopf lieber in den Sand, anstatt ihn zu gebrauchen.
Ein Standpunkt von Hans-Jürgen Mülln.
Hinweis zum Beitrag: Der vorliegende Text erschien zuerst im „Rubikon – Magazin für die kritische Masse“, in dessen Beirat unter anderem Daniele Ganser und Hans-Joachim Maaz aktiv sind. Da die Veröffentlichung unter freier Lizenz (Creative Commons) erfolgte, übernimmt KenFM diesen Text in der Zweitverwertung und weist explizit darauf hin, dass auch der Rubikon auf Spenden angewiesen ist und Unterstützung braucht. Wir brauchen viele alternative Medien!
Nicht wenige kritische Zeitgenossen verzweifeln seit vielen Monaten an der kollektiven Corona-Psychose, die die regierenden Verfassungsfeinde und die staatstragenden Medien seit nunmehr eineinhalb Jahren in zahlreichen Menschen ausgelöst haben. Noch viel mehr verzweifeln sie an der Gleichgültigkeit, mit der ein Großteil der Bevölkerung — bis weit hinein ins linke Lager — den Entzug ihrer Freiheits- und Grundrechte auf unbestimmte Zeit hinnimmt. Die Gründe hierfür scheinen rätselhaft zu sein. Vielleicht kann uns der Altlinke Pier Paolo Pasolini etwas auf die Sprünge helfen.
„Es (gibt) kein schlimmeres Verbrechen (…) als Gleichgültigkeit (…). Gleichgültigsein heißt unablässig morden“, so Karlheinz Deschner 1986 (1).
„Warum“, fragt NachDenkSeiten-Redakteur Jens Berger in einem Artikel zur Corona-Politik, „nimmt ein großer Teil unserer Mitbürger die Maßnahmen (…) in einer Form hin, die von stoischer obrigkeitshöriger Gleichgültigkeit über sentimentale Larmoyanz bis hin zu schon fast militanter Unterstützung reicht?“ (2). Wie andere auch, beantwortet Berger seine selbst gestellte Frage so: „(…) über allem steht die Angst, (…) das wohl bestdenkbare Motiv“, „Teil einer großen Volksgemeinschaft“ (3) werden zu wollen, die scheinbar Sicherheit und Orientierung bietet. Kritische Fragen werden in einem solchen Kontext kaum gestellt.
Die Juristin Monika Donner ist strategische Analystin und arbeitet im österr. Verteidigungsministerium. Im Interview sagt sie: „Es läuft ein totaler Krieg gegen unsere natürlichen Lebensgrundlagen.“ Und alles begann lange vor der „Corona-Diktatur“, laut Donner bereits bei der „Urkatastrophe des 1. Weltkriegs“, schon damals verursacht von anglo-amerikanischen Globalisierern.
Im Interview mit AUF1-Chefredakteur Stefan Magnet benennt sie die letzte Phase am Weg zu einer globalen Macht-Zentralisierung: 1. Die Zerschlagung der Nationalstaaten 2. Die Zersetzung des Volksstamms, um einen geeinten Widerstand zu verunmöglichen 3. Kampf gegen das Individuum.
Monika Donner ist aber der Auffassung, dass das nun kommende Chaos eine große Chance für die Menschheit bedeuten kann. Und sie ruft in Erinnerung, dass auch die Beamten des Staates die „Pflicht zum Widerstand“ gegen illegale Befehle haben. Im Ministerium wird sie für ihre system-kritische Haltung fertig gemacht, doch das lässt die erfahrene Juristin nicht zurückschrecken.
Im AUF1-Interview spricht sie über Pflichterfüllung, Grund- und Freiheitsrechte, Gefahren und Chancen der nächsten Jahre, eine pervertierte Gender-Propaganda und ihr neues Buch „Corona-Diktatur“.
Nicht vergessen, es ist immer noch die BILD Zeinung
Einschränkungen für Ungeimpfte: Das ist zutiefst beunruhigend | BILD Kommentar
Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=DOcScvReXDU
In Dänemark und Großbritannien wird gelockert, in Deutschland denkt die Bundesregierung nicht daran, zur Normalität zurückzukehren. Der Staat will nicht einmal sagen, wann ungeimpfte Menschen wieder ihre vollen Rechte zugestanden bekommen. BILD-Chef Julian Reichelt ist alarmiert!
mpf-Schwänzer, Impf-Skeptiker, Impf-Verweigerer: Wer sich nicht impfen lässt, der wird oft angefeindet oder ausgegrenzt. Eine sachliche Debatte scheint kaum mehr möglich. Stattdessen wird Panik vor der Delta-Variante geschürt und auch Kinder sollen möglichst schnell „immunisiert“ werden. Dabei werden jedoch wichtige Fakten ausgeblendet…
SNA Radio-Moderator Benjamin Gollme und SNA News-Politikchef Marcel Joppa schauen heute auf das, was die Gesellschaft spaltet: Es geht um die Gefahr, Ungeimpften dauerhaft Grundrechte abzuerkennen. Es geht um millionenschwere Euro-Beträge, die für zweifelhafte Schnelltests ausgegeben werden. Es geht auch um eine geschürte Angst vor „Delta“, die sich von medizinischen Erkenntnissen gelöst hat. Und es geht um unsere Kinder, die in all das hineingezogen werden. Am Beispiel der Hansestadt Hamburg machen wir heute unter anderem klar, in welche Schieflage politisches Handeln und ethische Normen geraten sind.
00:00:00 Trailer und Intro
00:00:48 Begrüßung + Themen
00:02:36 Zuschauerpost / Kommentare
00:13:34 Landesmütter. Landesväter
00:16:00 Peter Tschentscher
00:23:09 Der Hansa-Söder
00:30:00 Die fatalen Test-Orgien
00:35:48 Die „freiwillige“ Impfung?
00:39:20 Politik und Impfung
00:44:16 Die Erfurt-Studie
00:53:34 Buch-Tipp „Schwarzbuch Corona“
00:54:43 Die Roadtrip-Route!
00:58:30 Schreddern: Claus Madsen
01:01:08 Ankündigungen: Preradovic
Über die Drohung mit dem Inlandsgeheimdienst eines Regimes im rechtsfreien Raum
Ein Kommentar von Hendrik Sodenkamp, Herausgeber der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand
Im März 2020 verabschiedet sich die Bundesregierung und der Bundestag von parlamentarischen Verfahren, von Gewaltenteilung und Grundrechten. Es wird der jahrelange Notstand ausgerufen und die Gesellschaft in den Krieg gegen den Virus geschickt. Dagegen bildet sich umgehend eine Opposition, die auf Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechten und der öffentlichen, demokratischen Aushandlung aller wichtigen Fragen beharrt. Die Demokratiebewegung.
Früh berichtet auch das Nachrichten- und Meinungsportal KenFM über die ersten Demonstrationen dieser Antikriegs- und Verfassungsbewegung. KenFM interviewt wichtige Köpfe und lässt die Protagonisten zu Wort kommen. Darunter sind von Beginn an Menschen mit wissenschaftlicher Ausbildung und Berufserfahrung in Medizin, Verfassungsrecht und Demokratiefragen, die hier ihre Stimme erheben können. Nun wird die Nachrichtenplattform, wie auch die gesamte Demokratiebewegung vom Inlandsgeheimdienst der Regierung überwacht. …
Quo vadis Ken Jebsen, quo vadis Journalismus? Mit Spannung erwarten wir das große Interview von Ken Jebsen!
Das Corona-Regime hat mit dem Grundgesetz gebrochen und unsere Gesellschaft zerstört. Die Demokratiebewegung setzt das Grundgesetz wieder in Kraft, erhebt es zur Verfassung und erweitert es um Volksentscheide in allen grundlegenden Fragen.
Ein Standpunkt von Anselm Lenz ( Herausgeber der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand)
Am langen Pfingstwochenende 2021 werden Hunderttausende Demonstranten in Berlin erwartet. Sie fordern in der deutschen Hauptstadt die vollständige Wiederherstellung der Grundrechte, die freie Entscheidung über den eigenen Körper und medizinische Behandlungen ohne jedwede Diskriminierungen, die Rückkehr eines seriösen Umgangs mit dem Begriff der Wissenschaft und eine zensurfreie Presse.
Die deutsche Demokratiebewegung demonstriert seit 28. März 2020, wenige Tage nach Ausrufung des Notstandsregimes, für das Grundgesetz. Seither ist die größte, ausdauerndste und am weitesten ins Land ausgegliederte Demonstrationsbewegung entstanden, die es je in der deutschen Geschichte gegeben hat. Die Ziele sind von Beginn an bekannt; sie sind klar, rational und durchführbar.
Im Zuge des dritten Niederschlusses, dem seit über einem halben Jahr andauernden sogenannten Lockdown, hat am 27. Dezember die Tragödie der Corona-Impfungen mit experimentellen Verabreichungen von Impfstoffen über entsprechende Injektionen an den Menschen eingesetzt.
Sogar nach offiziellen Angaben der deutschen Regierung, wie dem Paul-Ehrlich-Institut, sind bereits eine erhebliche Anzahl einzelner Menschenleben in direkter Folge dieses Massenexperiments, also an den Corona-Impfungen und deren Folgen, verloren gegangen. Laut der Europäischen Datenbank für unerwünschte Arzneimittelreaktionen EudraVigilance, die von der unabhängigen Organisation Ärzte für Aufklärung geteilt werden, sind 10.570 Tote in der Folge von Covid-19-Impfstoffen und 405.259 Verletzungen durch den Einsatz der Covid-19-Impfstoffe bis 8. Mai 2020 gemeldet worden.
Zivilisationsbruch
Wie auch immer man zum staatlich verordneten Totenkult, dem Zustandekommen von Zahlen und den mittlerweile vielfach bewiesenen Lügen der Regierung und der sogenannten Leitmedien steht: Das Gebaren des sich vor unser aller Augen und in unser aller Leben hinein abspielenden Zivilisationsbruchs nimmt immer unaussprechlichere Formen an. Die als Verschwörungstheoretiker diffamierten und die vermeintlichen Coronaleugner hatten auf ganzer Linie Recht. Beim Impfregime kommt es nun sogar noch weitaus schlimmer, als es vor einem Jahr abzusehen war, auch wenn die Perversion und Übergriffigkeit irrationaler Angriffe auf den Körper wie der absurde Maskenzwang bereits im Mai 2020 Schlimmstes erahnen ließen.
Die Einnahmen der Pharmakonzerne steigen. Die Politkaste baut einen wahnhaften Überwachungs- und Polizeistaat aus. Der Rechtsstaat wird demontiert. Konzern- und Staatsmedien flankieren den Putsch mit der täglichen Propaganda. Eine niedergehende Klientel, die nach dem Zusammenbruch der US-Repo-Finanzmärkte im September 2019 um den selbstempfundenen Elitenstatus fürchtete, führt einen Krieg gegen die eigenen Mitmenschen. Krisen- und Kriegsgewinnler bieten sich der autoritären Macht an oder springen ihr mit vorauseilendem Gehorsam bei.
Der Soziologe Charles Wright Mills schrieb bereits vor rund sechs Jahrzehnten, „es gibt nur noch eine einzige Partei, die Business-Partei“…
Diese Ausgabe erläutert, warum Menschenrechte und Menschenwürde nicht verbindlich einklagbar sind.
Die hoch gepriesene Wertschätzung des Menschen im Artikel 1 des Grundgesetzes werden mit einem ewigen Absolutheitsanspruch fixiert. Die „Würde“ ist jedoch ein variabel interpretierbares Gut und die Menschenrechte als alleinstehender Begriff eine hohle Floskel.
Dieses Video beschäftigt sich dem Thema Grundrechte und stellt dabei schon im Artikel 1 erstaunliche, wenn nicht erschreckende Zusammenhänge fest.
Wird mit der sogenannten Deutschen Verfassung eine Religion begründet?
Links Quellen zum Video zum GG: –
https://www.rodorf.de/04_staatsr/gr_0… Menschenwürde und Grundrechtsbindung –
https://www.bosch-stiftung.de/de/news… Menschenwürde –
http://www.hansschauer.de/html/dir3/c… Über Herkunft und Bedeutung von „Würde“-Wörtern –
https://de.wikipedia.org/wiki/Allgeme… –
https://www.voelkermordkonvention.de/ –
https://www.tagesspiegel.de/politik/u…
https://eur-lex.europa.eu/legal-conte… Entfernung des Gottesbezugs aus dem Vertrag von Lissabon –
https://www.bpb.de/nachschlagen/lexik… Gottesbezug (in der EU-Verfassung) –
https://www.youtube.com/watch?v=I6Ias… Der Teufel steckt im Grundgesetz