Der Nachrichtenspiegel

Tag des Grundgesetzes im besten Deutschland! Claudius Fabig sagt Danke liebe Regierung!

Satire

Heute ist Claudius Fabig zu Gast auf dem Satirekanal von Robert Götz Matuschewski! Danke liebe Bundesregierung! SATIRE!!!

.Vielen Dank für Deine Wertschätzung & Unterstützung! PayPal: https://www.paypal.com/paypalme/rober… Bankverbindung TCB: DE 931009 0000 5373 1890 08 BIC: BEVO DE BB Telegram Matuschewski Original: https://t.me/Robertmatuschewski GETTR: https://gettr.com/user/rgmatuschewski WirTube – Robert Matuschewski https://wirtube.de/c/robert_goetz_mat… Die Bücher zur Sendung: Bestellung – https://claudiusfabig.de/ per E-Mail: Claudius@claudiusfabig.de Odysee – RobertMatuschewski: https://odysee.com/@Matuschewski:6 Bitchute – Matuschewskioriginal : https://www.bitchute.com/video/oidbF9… YouTube1 Robert Götz Matuschewski:    / @robertmatuschews…   YouTube 2 Matuschewski Premiere : https://www.youtube.com/channel/UCsEp… 🏅hb9Agggbc.

“ DEUTSCHLAND 2022 : VERTEIDIGER DES GRUNDGESETZES UNTER STAATLICHER BEOBACHTUNG “ – Rubikon im Gespräch

mit : Martin Schwab , Lars Oberndorf (Politikwissenschaftler) , Thomas Barisic (Richter) , Walter van Rossum

Quellen :

https://www.youtube.com/watch?v=tKFvnOKR6Qc
https://www.rubikon.news/artikel/im-visier-der-schlapphute

Achtung Reichelt – Faeser: Wer Politiker „inkompetent“ nennt, wird Fall für den Verfassungsschutz!!

Reichelt hat das Innenministerium
gefragt, wie man ein Fall für den
Verfassungsschutz wird. Antwort ist
krass. Es wird sogar eine zentrale Melde-
Stelle gemacht, wo man Freunde,
Nachbarn und Schulkameraden
anschwärzen kann, wenn du glaubst,
dass die zu regierungskritisch sind!!

Alles erinnert an die DDR, aber sobald man es ausspricht wird man Fall für den Verfassungsschutz. Merkt man da keine Diskrepanz?

Meinungsfreiheit ist unser größtes Gut. Diese wird Stück für Stück eingeschränkt. Ich habe Angst, Angst vor der Totalität in die wir Rutschen. Lassen sie sich den Mund nicht verbieten.

RUBIKON: IM GESPRÄCH: „BESINNT EUCH!“ (ALEXANDER CHRIST UND JENS LEHRICH) + „DER VERBOGENE RECHTSSTAAT“ (BEATE BAHNER, ALEXANDER CHRIST & CARLOS GEBAUER)

BESINNT EUCH!

Im Rubikon-Exklusivinterview erläutert der Rechtsanwalt Alexander Christ, dass vielen bereits lange vor Corona das Gespür für Recht und Unrecht verloren gegangen ist — und wie wir unsere Freiheit zurückerobern können.

„DER VERBOGENE RECHTSSTAAT“ (BEATE BAHNER, ALEXANDER CHRIST & CARLOS GEBAUER)

Der verbogene Rechtsstaat

Im Rubikon-Exklusivgespräch diskutiert Walter van Rossum mit den Anwälten Beate Bahner, Alexander Christ und Carlos Gebauer über den Zustand unseres Rechtsstaates.

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Das Buch „Corona-Staat: Wo Recht zu Unrecht wird, wird Menschlichkeit zur Pflicht“ können Sie hier bestellen: https://www.buchkomplizen.de/corona-staat-oxid.html

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Ihnen gefällt unser Programm? Informationen zu Unterstützungsmöglichkeiten finden Sie hier: https://www.rubikon.news/unterstuetzen.

apolut: Rettung des Grundgesetzes + Genetisch vernetzt

Ist Gewalt die Rettung des Grundgesetzes? | Von Jochen Mitschka

Den vollständigen Standpunkte-Text (inkl. ggf. Quellenhinweisen und Links) finden Sie hier:
https://apolut.net/ist-gewalt-die-rettung-des-grundgesetzes-von-jochen-mitschka

Was passiert nun, nachdem das Verfassungsgericht sich als Teil des Parteienkonsenses bewies?
Ein Standpunkt von Jochen Mitschka.
Mit dem offensichtlichen Beschluss, die Impfpflicht wegen Corona einzuführen, was vor einem Jahr noch als „Verschwörungstheorie“ galt, haben die Herrschenden in diesem Land eine rote Linie überschritten, was nun die Frage aufwirft, ob nur noch Gewalt und Widerstand wie in Artikel 20 Absatz 4 des Grundgesetzes vorgesehen, den Geist und Text des Grundgesetzes in seiner ursprünglich beabsichtigten Wirkung retten kann. Ich will dieser Frage nachgehen.
Das Grundgesetz kennt eine Vorschrift, die man in nur wenigen anderen Verfassungen findet: Das Recht auf Widerstand, wenn der Staat das Grundgesetz sinnentleert hat, wenn der Staat den Geist und die ursprünglich beabsichtigten Wirkungen des Gesetzes nicht mehr beachtet.
Wer aufmerksam war, konnte schon 2010 ahnen, dass die Demokratie nur noch Fassade war, als Angela Merkel vom Primat der Politik sprach (1) und damit sinngemäß meinte, dass die politischen Parteien die Politik bestimmen und Medien die Aufgabe haben, die Menschen davon zu überzeugen. Und als dann die Rede davon war, dass die parlamentarische Mitbestimmung [Anmerkung: Also nicht die des Wählers] „so gestaltet wird, dass sie trotzdem auch marktkonform ist“, (2) hätte jeder aus seinem Traum eines demokratischen Deutschlands aufwachen müssen.
Nun hat das Bundesverfassungsgericht, das die letzte Bastion zur Verteidigung des Geistes des Grundgesetztes darstellen sollte, durch seine Ablehnung praktisch aller Bedenken gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung und indem es einer möglichen Impfpflicht (natürlich erst nach den Wahlen) den Weg frei machte, bewiesen, dass das Gericht lediglich ein Teil des Parteienkonsens ist. Es hat bewiesen, dass in Deutschland keine Gewaltenteilung mehr existiert. Auch das war zu erwarten gewesen, da alle Richter des Verfassungsgerichtes durch Parteien an die Macht gebracht worden waren, zuletzt wurden sogar Politiker aus den eigenen Reihen ernannt …

Genetisch vernetzt | Von Jens Bernert

Den vollständigen Tagesdosis-Text (inkl. ggf. Quellenhinweisen und Links) finden Sie hier:
https://apolut.net/genetisch-vernetzt-von-jens-bernert

Bereits 2020 wurde das Internet der Körper auf Gen-Ebene vorgestellt — heute koordiniert die WHO die DNA-Manipulation aller Menschen.
Ein Kommentar von Jens Bernert.
Der menschliche Körper soll der neue Router werden. So das Vorhaben des Weltwirtschaftsforums und der Digital- und Gesundheitsindustrie, die mit ihrer „Internet der Körper“-Initiative genau diese Entwicklung vorantreibt. Es genügt den Datenkraken nicht mehr, dass die Menschen nur in einer Mensch-Maschinen-Interaktion Big Data füttern. Die Krake möchte mit ihren Tentakeln unter unsere Haut und die Daten unseres Körpers, unsere Gene abgreifen.
Die naturwissenschaftliche Fachzeitschrift „Nature“ veröffentlichte im Juni 2020 einen Beitrag, der den elektronischen Anschluss auf Gen-Ebene an das „Internet der Körper“ (IOB) beinhaltet. Das IOB wird vom Weltwirtschaftsforum – zusammen mit dem Great Reset – und der Gesundheitsindustrie forciert und ist verzahnt mit ID2020, GAVI sowie mit der von der WHO im Juli 2021 vorgestellten Manipulation aller Menschen auf Erbgut-Ebene zu „Gesundheitszwecken“ und „Pandemiebekämpfung“.

Die Aufhebung der Gleichheit

Den vollständigen Standpunkte-Text (inkl ggf. Quellenhinweisen und Links) finden Sie hier:
https://apolut.net/die-aufhebung-der-gleichheit-von-paul-schreyer

Mit den Zugangsbeschränkungen für Nichtgeimpfte beginnt eine neue Ära. Es ist ein Bruch mit einem ethischen Prinzip, das vor 172 Jahren erstmals in einer deutschen Verfassung normiert und zuletzt in der Nazizeit außer Kraft gesetzt worden war – der Gleichheit und Gleichberechtigung aller Bürger. Was folgt aus diesem Einschnitt und was steckt hinter dem massiven Druck zum Impfen?

Ein Standpunkt von Paul Schreyer.

„Wir verlangen persönliche Freiheit. Die Polizei höre auf, den Bürger zu bevormunden und zu quälen. (…) Wir verlangen Gesetze, welche freier Bürger würdig sind (…) Das frische Leben eines Volkes bedarf freier Organe. Nicht aus der Schreibstube lassen sich seine Kräfte regeln und bestimmen. An die Stelle der Vielregierung der Beamten trete die Selbstregierung des Volkes. Wir verlangen Abschaffung aller Vorrechte. Jedem sei die Achtung freier Mitbürger einziger Vorzug und Lohn.“

So hieß es in den Offenburger Forderungen des Volkes vom 12. September 1847 (1), einem Dokument das großen Einfluss auf die Deutsche Revolution von 1848/49 hatte. Gefordert wurden darin Grundrechte wie die Gewährleistung der Gleichheit aller Bürger vor dem Gesetz, so wie es Revolutionäre in den USA und in Frankreich bereits im 18. Jahrhundert gegen erbitterten Widerstand erkämpft hatten.

„Die Deutschen sind vor dem Gesetze gleich“ war denn auch nach der Revolution im Reichsgesetz betreffend die Grundrechte des deutschen Volkes von 1848 zu lesen. Die Formulierung fand im Folgejahr Eingang in die Paulskirchenverfassung – die von vielen deutschen Herrschern allerdings nicht anerkannt wurde. Erst 70 Jahre später, 1919, nach der nächsten Revolution, erlangte die entsprechende Formulierung als Teil der Weimarer Reichsverfassung landesweite Gültigkeit:

„Alle Deutschen sind vor dem Gesetze gleich.“

RA Frank Hannig – Grundrechtsabschaffung durch die Hintertüre

Eilt! – Der Rechtsstaat mit seiner tragenden Säule, dem Grundgesetz, soll aufgegeben werden!

Kampagne des (Ab-)Schreckens

Den vollständigen Standpunkte-Text (inkl ggf. Quellenhinweisen und Links) finden Sie hier:
https://apolut.net/kampagne-des-ab-schreckens-von-roberto-j-de-lapuente

Dass man sich in die Freiheit „zurückimpfen“ könne, ist eine Lüge, die durch permanente Wiederholung zur gefühlten Realität wird.

Von Roberto J. De Lapuente.

Erst war es eine etwas spleenige Interpretation. Dann wiederholten Bundesregierung und Medien die Parole — mittlerweile wird es als Wahrheit gehandelt: Freiheit muss erimpft werden. Über die Etablierung eines Narrativs.

Die Ständige Impfkommission (STIKO) hat sich also dann doch dafür ausgesprochen, Kindern und Jugendlichen zwischen 12 und 17 Jahren eine Impfung anzuraten. Unter anderem begründete sie das mit den „psychosozialen Folgen der Pandemie, insbesondere von Isolationsmaßnahmen, in dieser Altersgruppe auch unabhängig von individuellen Infektionen mit SARS-CoV-2“. Damit hat die Expertenrunde wahrscheinlich ein Novum geschaffen:

Eine Impfung gegen Depressionen und Freiheitsentzug empfohlen.

Eigentlich ist diese Einschätzung nicht ganz neu. Schon mit Beginn der Impfkampagne wurden die tatsächlichen, die medizinischen Gründe für eine Impfung eher selten betont. Spätestens als die vulnerablen Gruppen geimpft waren, warb man mit Lockangeboten, die keinerlei Bezug zur Gesundheit hatten: Es ging um Normalität und Freiheit. Die könne man sich jetzt impfen lassen. Die anfängliche medizinische Seriosität wurde schnell aufgegeben und durch Lifestyle-Kampagnen ersetzt. Das hat sicherlich viele Skeptiker eher noch mehr abgeschreckt als angesprochen.

Unsere Verfassung

Den vollständigen Standpunkte-Text (inkl ggf. Quellenhinweisen und Links) findet ihr hier:
Unsere Verfassung | Von Jochen Mitschka | KenFM.de

Wann erhält Deutschland eine Verfassung?

Ein Standpunkt von Jochen Mitschka.

Das Grundgesetz wurde dem deutschen Volk nach dem Krieg „gegeben“, weshalb es keine Verfassung im Sinne einer Selbstbestimmung der Völker ist. Weder über diese Verfassung, noch die hunderten von Änderungen, welche durch politische Parteien im Laufe der Jahrzehnte vorgenommen wurden, waren vom Souverän, dem Volk, den Wählern, oder wie man uns nennen mag, direkt abgestimmt bestätigt worden. Im Iran, in Russland, in Syrien … überall werden Verfassungen und Verfassungsänderungen den Menschen zur Bestätigung vorgelegt. Nur in Deutschland wurde dies bisher verweigert, angeblich auf Grund der Erfahrungen im Nazi-Regime und der breiten Zustimmung in der Bevölkerung zum Nazi-Regime.

Nun war das Grundgesetz in seiner ursprünglichen Form eine der besten Verfassungsentwürfe, die es jemals innerhalb eines kapitalistischen Kontextes gegeben hat. Denn es hatte zwischen den Artikeln 1 und 20 die wichtigsten Menschenrechte zur Grundlage des Rechts in Deutschland gemacht. Es hatte die soziale Verantwortung von Vermögen enthalten, welches heute in China real durchgesetzt wird, es hatte die paritätische Mitbestimmung vorgesehen und damit Arbeitnehmerrechte gestärkt, es hatte nicht nur eine Beteiligung an Angriffskriegen, sogar eine Vorbereitung derselben unter Strafe gestellt. Beispiele, die heute in der deutschen Realpolitik nicht mehr zu finden sind.

Insbesondere was die Kriegsbeteiligung Deutschlands betrifft, wurde die anfängliche Angst der Verfasser des Grundgesetzes auf den Kopf gestellt. Während der übergroße Teil der Bevölkerung den Einsatz der Bundeswehr im Ausland mit einer fast Zweidrittelmehrheit ablehnt (1), wird sie ständig und immer stärker in allen möglichen Kriegen durch die politische Führung zum Einsatz gebracht. So dass man sich fragen muss, ob die Bedenken, welche dazu führten, das Grundgesetz nicht durch ein Referendum zur Verfassung werden zu lassen, heute noch gültig sind.

Aus diesem Grund hat sich eine Bewegung gegründet, welche das deutsche Grundgesetz zur Verfassung erheben will. Aber genau dies wird derzeit vom politischen Establishment blockiert. Angela Merkel sprach offen von einem Primat der Politik und verweigerte damit dem Souverän die Mitentscheidung über Krieg und Frieden, über existenzielle politische Entscheidungen. (2) Und als eine Bewegung eine hölzerne Stele mit dem Artikel 20 des Grundgesetzes zu den am Bundestag stehenden anderen Grundgesetzartikeln hinzufügen wollte, wurde das vehement verhindert. Denn Artikel 20 des GG besagt: —

🔴 Epidemische Lage endet in NRW … aber auf Bundesebene nicht KPTV #64

Nicht vergessen, die Maskenpflicht in NRW bleibt!

Was geschieht nun ab dem 19. Juni wenn Landesfürst und Wahlkämpfer Laschet für NRW die epidemische Lage landesweiter Tragweite auslaufen lässt?
Infektionsschutz
Wir verträgt sich das mit der Verlängerung der bundesweiten epidemischen Lage?
Wir haben und Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ von den Anwälten für Aufklärung geholt und gehen der Sache auf den Grund.

KEN JEBSEN PACKT AUS

Andreas Popp: Das Grundgesetz eine Religion? Eine erschütternde Analyse

Diese Ausgabe erläutert, warum Menschenrechte und Menschenwürde nicht verbindlich einklagbar sind.

Die hoch gepriesene Wertschätzung des Menschen im Artikel 1 des Grundgesetzes werden mit einem ewigen Absolutheitsanspruch fixiert. Die „Würde“ ist jedoch ein variabel interpretierbares Gut und die Menschenrechte als alleinstehender Begriff eine hohle Floskel.

Dieses Video beschäftigt sich dem Thema Grundrechte und stellt dabei schon im Artikel 1 erstaunliche, wenn nicht erschreckende Zusammenhänge fest.

Wird mit der sogenannten Deutschen Verfassung eine Religion begründet?

Links Quellen zum Video zum GG: –

https://www.rodorf.de/04_staatsr/gr_0… Menschenwürde und Grundrechtsbindung –

https://www.bosch-stiftung.de/de/news… Menschenwürde –

http://www.hansschauer.de/html/dir3/c… Über Herkunft und Bedeutung von „Würde“-Wörtern –

https://de.wikipedia.org/wiki/Allgeme… –

https://www.voelkermordkonvention.de/ –

https://www.tagesspiegel.de/politik/u…

https://eur-lex.europa.eu/legal-conte… Entfernung des Gottesbezugs aus dem Vertrag von Lissabon –

https://www.bpb.de/nachschlagen/lexik… Gottesbezug (in der EU-Verfassung) –

https://www.youtube.com/watch?v=I6Ias… Der Teufel steckt im Grundgesetz

Quer denken, Macht übernehmen!

Das grundgesetzwidrige und mittlerweile vernichtungslüsterne Corona-Regime befindet sich im Niedergang. Die Zukunft liegt bei der Demokratiebewegung, die seit 28. März 2020 das Grundgesetz gegen die Regierung und die Medienpropaganda verteidigt.

Ein Standpunkt von Sophia-Maria Antonulas und Anselm Lenz, Redaktion Wochenzeitung Demokratischer Widerstand

Es ist ein Putsch: Der Virus ist nicht gefährlicher als andere Grippeinfekte. Sogenannte Lockdowns (Niederschlüsse) schaden den 99 Prozent der Menschen massiv. Sie nützen nur amerikanischen Pharmakonzernen und der Nato-Rüstungslobby. Wer sich hinter der Lügenfassade des verfassungswidrigen Notstandsregimes einen Aufbruch für Umweltschutz und sozialen Ausgleich erhofft hatte, wurde mit dem seit fünf Monaten andauernden Ewig-Niederschluss eines Besseren belehrt.

Demokratiefeindliche Strukturen im Regierungsapparat, in Medien und Konzernen setzen seit 14 Monaten eine wahnhafte Terror-Agenda durch. Die Zahl der durch Impfungen Geschädigten und Getöteten steigt deshalb mit jedem Tag, an dem die Kampagne läuft.

Ebenso die Zahl der direkten und indirekten Todesopfer durch das Notstandsregime, darunter auch Kinder. In Deutschland ist dafür die Administration der Regierung Merkel und deren Mitläufer persönlich verantwortlich. Das Widerstandsrecht nach Artikel 20 Absatz 4 des Grundgesetzes ist ausgelöst.

Die Verschmelzung von Korporationen, Medienkonzernen und Regierungen unter »Corona«, die Gleichschaltung von Gerichten, Institutionen und Parteien, die Schließung von Theatern, Schulen und Universitäten, die Zensurversuche durch Landesmedienanstalten und die Drangsalierung von wahrhaften Journalisten machen mittlerweile ohne jeden Zweifel deutlich: Das ist der Faschismus auf globaler Ebene. Die Gesellschaften sollen final zerbrochen werden. Der Begriff der neoliberalen Propaganda ist dafür: »Disruption«.

Doch selbstbewusste Länder wie Schweden, Weißrussland und sogar 22 US-Bundesstaaten nehmen am Terror-Kult mit Masken, Schulschließungen und Zwangsimpfung nicht teil – ohne jedweden Nachteil bei der Krankheitsprävention.

Die größten Demonstrationen der Menschheitsgeschichte in London, Berlin und Québec werden von den Medienkonzernen ignoriert, verfälscht oder verleumdet. Die deutsche Demokratiebewegung gegen das Corona-Regime demonstriert seit 28. März 2020 – überall im Land und mittlerweile täglich (siehe nichtohneuns.de).

Gute Ideen brauchen weder Druck noch Zwang…

Lockdown – Die unbequeme Wahrheit

Grundgesetzänderung für Chancengleichheit aller gesellschaftlichen Gruppen?

Eine Gruppe von Abgeordneten der Grünen fordert in einem Positionspapier eine Änderung des Grundgesetzes und die Schaffung eines neuen Ministeriums. Das GG soll um einen Satz ergänzt werden: „Der Staat gewährleistet Schutz gegen jedwede gruppenbezogene Verletzung der gleichen Würde aller Menschen und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.“

Klingt doch beim ersten Lesen gut, wo ist das Problem? Das Grundgesetz und die abendländische Rechtstradition setzen die Würde und Freiheit des Individuums in den Mittelpunkt. Mit der geplanten Änderung würden sich die Gewichte hin zu mehr Kollektivismus im Sinne progressiver, amerikanischer Auslegung verschieben. Es drohen mehr Bürokratie und eine Prozessflut.

Mehr Demokratie wagen?

Unser Grundgesetz wird mit Füßen getreten – Gunnar Kaiser im Gespräch Ralph Boes

Mit dem Philosophen und Menschenrechtler Ralph Boes habe ich über das Ansinnen des Vereins „Unsere Verfassung e. V.“ gesprochen.

Ist das Grundgesetz eine Verfassung?
Worin bestand die Absicht der Väter und Mütter des Grundgesetzes?
Ist das Grundgesetz überholt?
Wo missachten Politiker unser Grundgesetz?
Was bringt es, das Grundgesetz zur Verfassung zu erheben?
Verfassungsgebende vs. verfassungsklärende Versammlung
Ist die Fokussierung auf die Verfassung ein nationalstaatliches Projekt? Was ist mit Europa?
Wie kann eine Abstimmung über das Grundgesetz technisch und organisatorisch ablaufen?
Sollen Volksabstimmungen Bestandteil einer neuen Verfassung sein?

Nicht genehm? Staatsanwaltschaft Erfurt will Weimarer Lockdown-Urteil aufheben lassen

Nach dem überregional bekannt gewordenen Lockdown-Urteil des Amtsgerichts Weimar hat die Staatsanwaltschaft Erfurt nun beantragt, das Urteil aufheben zu lassen. Unterdessen scheinen verschiedene Medien darum bemüht, die Eignung des Weimarer Richters infrage zu stellen.

Corona: Kinderrechte mit Füßen getreten aber jetzt im Grundgesetz „verankert“

Tobias Riegel

Wegen einer falschen Corona-Politik leiden zahlreiche Kinder unter dem Entzug ihrer Grundrechte. Gleichzeitig zelebriert die Regierung aktuell die „Verankerung“ von Kinderrechten im Grundgesetz.
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In einem aktuellen Interview sagt der Chef des Verbandes der Betriebskrankenkassen (BKK) Franz Knieps, die Schulen müssten wieder geöffnet werden, “je schneller, desto besser”. Der Staat könne nicht hinnehmen, dass es vom Geldbeutel oder dem Improvisationstalent der Eltern abhänge, ob die Kinder Zugang zu Bildung bekommen. Knieps betont außerdem: “Wenn Kinder und Jugendliche über Wochen daran gehindert werden, in die Schule zu gehen, dann werden sie ihrer Würde beraubt.“

Die Grundrechte-Leugner

Im Rubikon-Exklusivinterview führt der Philosoph, Autor und Gründer des Vereins „Unsere Verfassung e.V.“ aus, dass die Verletzung des Grundgesetzes durch die Regierenden lange vor Corona stattgefunden hat und das vorgeschobene gesundheitliche Wohl der Menschen nur ein Ablenkmanöver ist.