Neujahransprache der Bundeskanzlerin Angela Merkel: Hintergründe und Aussichten für 2013 … und die Alternativen.
Dienstag, 1.1.2013. Eifel. Ein neues Jahr steht vor der Tür. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat uns schon darauf aufmerksam gemacht, das es ein schweres Jahr werden wird. Mut werden wir brauchen, Probleme müssen von Nachbarn und Freunden beseitigt werden und wo das nicht hilft, muss die Familie einspringen. Das viele Familien nur noch staatlich reglementierte Bedarfsgemeinschaften sind und man in einer total mobilen Welt keinen großartigen Kontakt mehr zu Nachbarn und Freunden hat, ist Frau Merkel nicht entgangen – immerhin weiß sie, was auf uns zukommt … und das wollte sie uns klar und deutlich sagen: der Staat zieht sich aus Deutschland zurück. Ich hoffe, das hat jeder mitbekommen? Ja, wir haben ein Lob bekommen von „Mutti“: wir waren erfolgreich. Wann haben sie das schon einmal gehört? Haben Sie ihre Freundschaften schon mal als „erfolgreich“ bezeichnet? Haben sie ihre Bedarfsgemeinschaft schon mal als „erfolgreich“ bezeichnet – Ihr Dorf, Ihre Straße, Ihre Stadt? Firmen oder Sportmannschaften sind erfolgreich, weil sie ein konkretes Gewinnziel haben, Vereine auch, aber „Deutschland“? Welches Gewinnziel haben wir?
Nun – Frau Merkel weiß darüber Bescheid. Anders als Sie, geschätzter Leser, hat Frau Merkel einen Berater, der weiß, wie der Hase läuft. Man kann sich über ihn bei Lobbypedia informieren:
Der Deutschland-Chef von Goldman Sachs Alexander Dibelius nahm „schon früh Kontakt zu CDU-Parteichefin Angela Merkel auf, lange vor ihrer Nominierung als Kanzlerkandidatin. Für sie arrangierte er mehrere Dinner mit Unternehmenschefs … Immer wieder steht er der Kanzlerin bei Fragen zur Verfügung“, berichtet das Wirtschaftsmagazin capital.
Ob er auch das Geburtstagsdinner für den Chef der Deutschen Bank im Kanzleramt organisiert hat? Auf jeden Fall hat er Frau Merkel – lange bevor das gemeine Volk noch wusste, wer die überhaupt ist – schon mal auf Kurs gebracht und ihr gezeigt, wo es langgeht. So verwundert es nicht, das zur Bekämpfung der von Goldman-Sachs angeheizten Krise ein Goldman-Sachs Mitarbeiter die Expertengruppe zur Krisenbekämpfung leiten sollte, nochmal Lobbypedia:
Das Gremium wurde im Oktober 2008 im Zuge der Welt-Finanzkrise von Bundeskanzlerin Angela Merkel ins Leben gerufen. Die Expertengruppe soll Vorschläge zur Bekämpfung der Finanzkrise und zur Vorbeugung weiterer Krisen machen, insbesondere mit Blick auf die internationalen Beratungen zu dem Thema.
Die Expertengruppe hat ihren Auftrag offiziell erfüllt. „Aber informell arbeitet sie weiter“, heißt es in diplomatischen Kreisen in Brüssel.[1]
Mit Otmar Issing wurde ausgerechnet ein Berater von Goldman Sachs zum Vorsitzenden berufen. Das ist mehr als Zufall oder eine Nebensächlichkeit, sondern als Ausdruck eines strukturellen Problems: Die schleichende Unterwanderung von Regulierungsbehörden und Regierungsinstanzen durch die Finanz-Branche, sowie die Verschmelzung des leitenden Personals.
Über diese Kanäle moderiert Goldman-Sachs bundesdeutsche Politik. Eigentlich ganz offen, wenn man so will. In einem älteren Artikel des Handelsblattes skizziert der Herr Dibelius (der eigentlich mal Arzt werden wollte) auch das Ende der Deutschland AG, die – per Gesetz gezwungen – in Zukunft mehr Renditen für ausländische Kapitaleigner erwirtschaften muss: so deutlich kann man in deutschen Zeitungen die Einführung von Tributzahlungen veröffentlichen, die an die neuen Herren zu leisten sind, ohne auch nur einen Hauch von Widerstand zu spüren.
Der Kanzlerberater Dibelius hat eine ganz klare Position zum Verhältnis Firma und Staat, siehe Handelsblatt:
„Banken, besonders private und börsennotierte Institute, haben keine Verpflichtung, das Gemeinwohl zu fördern“, sagte Alexander Dibelius am Donnerstagabend auf einer Veranstaltung der Wirtschaftshochschule WHU in Vallendar bei Koblenz. „Es ist unrealistisch und unberechtigt zu erwarten, dass Banken eine selbstlose Beziehung zu ihren Kunden haben, besonders auch bezogen auf die Kreditvergabe“, betonte der Banker.
Was der Herr Dibelius damit öffentlich postuliert, ist nicht mehr und nicht weniger als der Abschied der Konzernwelt aus dem Staatswesen. Das wäre zu begrüßen, wenn sie nicht weiterhin luxuriös bedient werden möchten: die Straßen für ihre schnellen Autos sollen bestens gepflegt werden, die Flughäfen sollen Tip-Top in Ordnung sein, der Schneeräumdienst perfekt funktionieren, Feuerwehr, Krankenhäuser, Polizei und Streitmacht auf dem neuesten Stand sein und die Risiken für ihre Geschäfte soll der Rettungsschirm tragen – aber selbst dazu beitragen möchte man natürlich nicht.
Wie war noch mal die Definition für „Parasiten“?
Versteht man jetzt, warum Frau Merkel so auf die Hilfe von Nachbarn, Freunden und Familie abzielt?
Der Staat zieht sich aus der Gemeinschaft zurück, ganz nach dem Motto:
„Staaten, besonders privat finanzierte und ratingabhängige Gemeinschaften, haben keine Verpflichtung, das Gemeinwohl zu fördern“, übersetzt Angela Merkel den Rat des Goldman-Sachs-Regenten Dibelius und zeichnet so unsere Zukunft vor: der Staat Deutschland wird erfolgreiches Unternehmen … das sich natürlich in absehbarer Zeit von seinen weniger erfolgreichen Teilbereichen trennen muss.
Insofern wundert es nicht, das nun leise und heimlich – zur großen Freude des Herrn Dibelius – die Bundesschatzbriefe ein Ende finden. Bundesschatzbriefe galten jahrzehntelang als sichere Geldanlage, jetzt werden sie eingestellt, siehe Handelsblatt:
Der Bundesschatzbrief ist den Deutschen in mehr als vier Jahrzehnten ans Herz gewachsen – 2013 soll er beerdigt werden. Dem Bund ist das Geschäft mit Privatanlegern zu teuer. Den Markt dominieren nun Banken und Fonds.
Deutsches Geld für deutsche Firmen war jahrzehntelang die Grundlage der Deutschland AG, die Grundlage einer beispiellosen Erfolgsgeschichte, die mit dem Beschluss einiger weniger Gesetze beendet wurde – was den ausländischen Investoren Tür und Tor öffnete: Deutschland war den Heuschrecken preisgegeben, Innenpolitik wurde von Ratingagenturen bestimmt. Ein verstärktes Investement in Bundesschatzbriefe hätte natürlich die Abhängigkeit von solchen Ratings verringern können … doch daran hatte niemand Interesse. Im Gegenteil: jetzt bekommt gerade jener Sektor (notgedrungen) mehr Geld, der sowieso schon zuviel hat und sich um das Gemeinwohl oder das Wohl seiner Kunden nicht schert.
Auch das hat einen Grund, siehe Handelsblatt:
Mutige Investoren, die im Januar 2012 griechische Ramsch-Anleihen gekauft haben, sind dafür kräftig belohnt worden. Sie verdienten im Verlaufe des Jahres 20 Mal so viel wie jene Investoren, die auf deutsche Staatsanleihen samt Top-Bonitätsnote setzten. Griechische Staatsanleihen haben im zu Ende gehenden Jahr eine Rendite von rund 80 Prozent gebracht – verglichen mit 3,7 Prozent bei Bundesanleihen, wie Indexdaten von Bank of America Merrill Lynch zeigen.
Mutige Investoren?
Eine von Goldman-Sachs beratene griechische Regierung, von Goldman-Sachs beratene Bundeskanzlerin, von Goldman-Sachs-Mitarbeitern geführte EU schaffen ein Umfeld, in dem fast risikolos eine Rendite von 80 Prozent gemacht werden kann? Wo ist denn da das Risiko, wenn alle Entscheidungen zentral gesteuert werden … und alle Risiken via ESM vom Steuerzahler abgedeckt sind?
Natürlich: gegen diese perversen Traumrenditen hat der klassische Bundesschatzbrief keine Chance mehr. Gegen diese perversen Traumrenditen hat aber niemand mehr eine Chance: kein normal geführtes verantwortungsbewußtes Unternehmen kann in den übersättigten Märkten Gewinne von 80 % erwirtschaften, kein Anleger wird in die Produktion von Nahrungsmitteln, Infrastruktur, Bildung, Kraftfahrzeugen, Medizingütern oder Immobilien investieren, wenn die Cleverlis aus der Bankenbranche solche künstlich hochgezüchteten Margen vorgeben. Das das nur durch kunstvolle, für Laien undurchschaubare Hochrechnereien zustande kommt, denen keinerlei reale Wirtschaftskraft entgegensteht, kümmert erstmal keinen.
Bevor die große Abrechnung kommt, die die Lehmannpleite als kleines Vorbeben schon mal angekündigt hat, kann man aber noch groß verteilen, siehe Handelsblatt:
Die Regierungsmitglieder, Bundespräsident Gauck sowie die Bundestagsabgeordneten erhalten ab Januar deutlich mehr Geld. Das bedeutet Mehrkosten in Millionenhöhe. Am meisten profitiert ein Parlamentarier der Union.
„Teile und herrsche“ – das hat Goldman-Sachs vom römischen Imperium gelernt.
Die Lasten …. tragen andere: laut Spiegel haben hunderttausende von Griechen ihre Autos abgemeldet, weil sie die Steuern nicht mehr bezahlen können – und das ist für die Deutschen ein kleiner Vorgeschmack auf das, was auf sie zukommt: der Staat hat gemerkt, das man mit Goldman-Sachs viel mehr Rendite machen kann als mit Bürgern.
Nun – während Frau Merkel auf Ihre Erfahrung mit einzelnen Bürgern hinweist, möchte ich auf Erfahrungen mit deutschen Unternehmern hinweisen. Zum Jahresende erhielt ich eine Mail von Unternehmern, Unternehmer, die sich – anders als der Herr Dibelius – als lebendiger Bestandteil einer lebendigen, wehrhaften und sozialen Gesellschaft verstehen und eine Plattform gegründet haben, unter der sich sich zusammenfinden wollen, siehe Given Word:
Im Geschäftsleben trifft man Unternehmer, die ihr Handeln rein am materiellen Gewinn orientieren und Unternehmer, für die der Gewinn der Unternehmung im nachhaltigen Aufbau, in der Verantwortung für die eigenen Mitarbeiter und in der Verantwortung gegenüber unserer Gesellschaft besteht. Letztere gehören für uns zu den Menschen, die zu ihrem Wort stehen.
Wenn man einem Menschen trauen kann, erübrigt sich ein Vertrag.
Wenn man ihm nicht trauen kann, ist ein Vertrag nutzlos.
Jean Paul Getty (1892-1976)
2006 entstand die Idee Menschen / Unternehmer, die mehr Verantwortung tragen, für einen guten Zweck zusammenzubringen und wir registrierten die Domain GivenWord.
Ich zitiere nun aus der persönlichen Mail, die ich aus diesen Kreisen erhalten habe (anonym, weil ich aus Zeitgründen nicht um die Erlaubnis zum Abdruck bitten konnte):
Dieses Jahr war ein sehr spannendes Jahr und bei allen guten Ansätzen, die es neben den nicht erfreulichen Entwicklungen gibt, sehen wir hier immer deutlicher, dass sich nur etwas verändert, wenn man aktiv etwas tut. Wenn die Politik nicht im Sinne der Menschen aktiv wird, dann müssen die Menschen selbst aktiv werden.
Interessante Beispiele: http://www.schloss-tempelhof.de/
Seit kurzem stecken wir mitten in dem Versuch mit Hilfe eines Spenders in Krefeld und Mettmann im kommenden Jahr ein funktionierendes Freifunk-Netz aufzubauen. Das ist technisch wie rechtlich spannend. Aber es gibt in verschiedenen Regionen schon recht gute Ansätze und in Berlin Kreuzberg ist gerade ein entscheidender Schritt gelungen. http://www.golem.de/news/wlan-ueber-berlin-kreuzberg-spannt-sich-ein-freifunk-netz-1212-96528.html
Freifunknetze bieten Internetzugang auch für Menschen, die sich einen eigenen Anschluss schon nicht mehr leisten (können). Deshalb finden wir diese Art von „Netz-Sharing“ interessant.
Wenn auch häufig belächelt, sind die Regio-Geld-Initiativen genauso unterstützenswert. http://www.regiogeld.de
Wir haben aktuell keine Alternativen zu unserem Geld-/Währungssystem. Bricht es zusammen, sind wir vorübergehend handlungsunfähig.
Dass sich an unserem Geldsystem mit Zins und Zinseszins etwas ändern muss, zeigen alle derzeitigen Entwicklungen. Im letzten Jahr haben wir deshalb auch an der Umsetzung von http://moneyfest.net aktiv mitgearbeitet. Leider ist die Seite, die als Plattform für Interessierte entwickelt wurde, längst noch nicht so aktiv genutzt, wie für diese Ansätze notwendig wäre.
Kürzlich wurde in einem Fernsehbericht ein Rechenbeispiel zur Rente genannt: Es bedarf eines Stundenlohns von ca. 16 Euro, damit im Alter eine Rente von 850 Euro! erreicht wird. Interessante Zahlen, bei denen man sich unwillkürlich fragt, warum es unsere Regierung nicht einmal gelingt einen Mindestlohn von 10 Euro durchzusetzen. Mit diesen Zahlen, wenn sie so stimmen, müsste man sagen, dass sogar jeder Stundenlohn unter 16 Euro unmoralisch ist, weil er unweigerlich in die Altersarmut führt.
Darüber wie man aktuell mit Strom Obdachlose produziert, brauchen wir gar nicht erst zu reden. Die Alternativen dazu könnten so aussehen: http://www.neue-energien-forum-feldheim.de/index.php?option=com_content&view=article&id=49..
Ich will damit eigentlich nur sagen: Es gibt Wege sich aus der Erpressbarkeit durch Finanzmärkte, Wirtschaft (vor allem Konzerne) und derzeit herrschender Politik zu befreien und Wege zu finden, die allen Menschen ein menschenwürdiges Dasein ermöglichen.
Das Hauptproblem: Man braucht viele Menschen, die sich beteiligen und dafür wenige, die die notwendigen Menschen dafür begeistern können.
Das hätte auch Frau Merkel sagen können – wenn sie sich mehr für Deutschland als für die Renditen von Goldman-Sachs interessieren würde … oder einfach andere Berater hätte. Ebenso hätte sie auf andere erfolgreiche Unternehmer aufmerksam machen können, die bahnbrechendes für die Entwicklung von Demokratie und Rendite geleistet haben, siehe Sein.de
Weltweit starren Manager fassungslos auf die brasilianische Firma Semco, eine sehr breit aufgestellte Dienstleistungsfirma, die von Industrieequipment bis zu Postlösungen in diversen Feldern tätig ist: Was dort passiert, widerspricht allem, an was sie glauben. Die 3000 Mitarbeiter wählen ihre Vorgesetzten, bestimmen ihre eigenen Arbeitszeiten und Gehälter. Es gibt keine Geschäftspläne, keine Personalabteilung, fast keine Hierarchie. Alle Gewinne werden per Abstimmung aufgeteilt, die Gehälter und sämtliche Geschäftsbücher sind für alle einsehbar, die Emails dafür strikt privat und wie viel Geld die Mitarbeiter für Geschäftsreisen oder ihre Computer ausgeben, ist ihnen selbst überlassen.
Was für heutige Personalchefs klingen mag, wie ein anarchischer Alptraum, ist in Wirklichkeit eine Erfolgsgeschichte. Seit das Unternehmen von Inhaber Ricardo Semler umgestellt wurde, stiegen die Gewinne von 35 Millionen auf 220 Millionen Dollar.
Das ist eine Renditesteigerung von … ÜBER SECHSHUNDERT PROZENT.
Durch Menschlichkeit. Ohne großen Rückgriff auf staatliche Unterstützer. Mut, Innovation, Vernunft und freier Unternehmergeist können mehr erwirtschaften als noch so perfide Finanztricks – und das alles ohne zusätzliche Produktion von Armut, was ja – wie ich mal gelernt habe – für den Binnenkonsum und die Reduktion von der Abhängigkeit von internationalen Drogengeldgebern nicht unbedeutend sein soll.
2013 kann ein sehr spannendes Jahr werden, wenn … ja wenn es gelingt, möglichst viele Menschen dafür zu begeistern.
Frau Merkel hat das Ihrige dazu getan, diese Begeisterung gleich im Keim zu ersticken – denn Renditen von sechsundert Prozent in der Realwirtschaft wären der Todesstoß für die parasitären Geschäftsmodelle von Goldman-Sachs.
Man stelle sich vor, man könnte die Märkte (also die Ballung von illegalen Geldern aus Drogenhandel, Menschenhandel, Schutzgelderpressung und anderen schmutzigen Auswüchsen des Kapitalismus) dafür begeistern, Geld in die Realwirtschaft fließen zu lassen: das Problem der Arbeitslosigkeit wäre gelöst, das Problem der Staatsverschuldung wäre gelöst, die Rentenprobleme wären gelöst … und alle Deutschen könnten auch in Zukunft damit rechnen, am Individualverkehr und am Individualleben teilhaben zu dürfen.
Was könnte da für ein Ruck durch Deutschland gehen.
Stattdessen aber … sorgen wir lieber in breiter Front dafür, das die Goldmänner ihre parasitären Geschäftsmodelle in Europa ohne großen Widerstand durchziehen können.
Nun – tun Sie doch mal das Ihrige dazu, das das nicht mehr so leicht geht.
Mit Given Word ist in Deutschland ein Anfang gemacht worden – ein Anfang, der noch von viel zu wenig Menschen erkannt wurde, weil die deutsche Presse in breiter Front Frondienste für das Goldman-Prinzip leistet.
Damit wir das Ruder aber noch herumdrehen können und nicht im Alter auf die Hilfe der staatlich reglementierten Bedarfsgemeinschaft (sprich: Familie), der Freunde und Nachbarn (die alle dieselben Probleme haben und eher auf unsere Hilfe angewiesen sind) zurückgreifen müssen, brauchen wir heute jeden.
Wirklich: JEDEN!
Auch und gerade … SIE.
Oder wir haben hier aufgrund unserer übersättigten Arbeitsmärkte 2020 Verhältnisse wie Südafrika heute, siehe Spiegel:
Zehntausende Bewerber wollten unbedingt einen von nur 90 Jobs bei den Verkehrsbehörden in Südafrika. Dafür quälten sie sich durch eine harte Fitnessprüfung – bei 30 Grad im Schatten. Hunderte landeten im Krankenhaus, sieben Anwärter überlebten die Tortur nicht.