Förderalismus

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Merkels Machtergreifung

Im Spätherbst ihrer Regentschaft versetzt die Kanzlerin der Demokratie in Deutschland den Todesstoß.

Von Milosz Mattuschek.

Am Ende bekommt jedes Volk die Staatsform, die zu seiner Mentalität passt. Bei den Deutschen scheint das Bedürfnis, sich willig in Knechtschaft zu begeben, tief verwurzelt. Zeitweise hatte es so ausgesehen, als hätten sich die Bundesbürger nach Jahrzehnten mit der Freiheit angefreundet. Falsch gedacht. Sie haben sich der freiheitlichen Demokratie nur unterworfen, weil ihnen diese nach dem Krieg von den westlichen Besatzungsmächten anbefohlen worden war. Sie haben mit ihr gefremdelt, sich aber an sie gewöhnt. Jetzt lassen sie sie leichten Herzens ziehen, da etwas anderes befohlen ist. Der Despotismus kommt hier — auch dies ist sehr deutsch — in einem eher biederen Gewand daher. Und er trägt ein langweiliges, fast einschläferndes Gesicht: das von Angela Merkel. Wer hätte bei ihrem Amtsantritt gedacht, dass es ausgerechnet diese Frau sein würde, die unsere Demokratie zu Grabe trägt?

IfSG – Das langsame Sterben des Föderalismus

Multiples Organversagen.

Die innerste Grundstruktur des föderalistischen Systems der BRD erodiert. Während die erste Phase der Maßnahmen zur angegebene Bekämpfung der epidemischen Notlage nationaler Tragweite mit einem übereilten Gesetz erschaffen worden waren, wurden mit der Änderung im November die Beschränkungen in ein festeres Gesetzeskorset des Infektionsschutzgesetzes gepackt. Diese Änderungen führten damals zu großen Protesten in Berlin, die von übermäßiger Polizeigewalt geprägt waren.

Nun zeichnet sich eine weitere Verschärfung der gesetzlichen Mittel mit einer Erweiterung des IfSG ab, die am Mittwoch im Parlament beschlossen werden soll. In dem aktuellen Entwurf versucht das Bundeskanzleramt, die Macht von den Länderparlamenten abzuziehen und in Berlin zu konzentrieren. Das Wort von einem neuen Ermächtigungsgesetz macht die Runde.

Das alles ist Grund genug für die beiden Moderatoren Robert Stein und Andreas Beutel, einmal genauer hinzuschauen. In der brandheißen Folge nehmen sie beiden mit geschultem messerscharfen Blick den aktuellen Gesetzesentwurf auseinander und beraten über die möglichem Implikationen und Folgen. Dabei zeigt sich, daß der Angriff auf die Struktur des Föderalismus, der Verteilung der Macht auf unabhängige Länderparlamente, sehr viel weiter geht, als auf den ersten Blick erkennbar ist.

Folge unseren beiden Spürhunden in die Tiefen des Gesetzestextes und sieh mit uns, wie sich der perfide Plan der Machtverschiebung in eine Hand offen vor unseren Augen schrittweise entfaltet.

Bananenrepubliken, Ukraine und von der Leyen bei Erdogan – Kartoffelmus (Folge 10)

Gönnen Sie sich die zehnte Folge von „Kartoffelmus“! Jeden Sonntagabend hält Margo Zvereva Sie auf dem Laufenden mit einem frischen Überblick über relevante Ereignisse der Woche. Auf Youtube, unserer Webseite oder in unseren Social-Media-Kanälen: Lehnen Sie sich abends mit uns entspannt zurück. Wir servieren nur das Nötigste und Leckerste. Vertraut und sättigend, wie die Kartoffeln – nur auf frische Art und Weise wiedergegeben. „Kartoffelmus“ eben.

Folgen Sie unserem Telegram-Kanal: https://t.me/kartoffelmus​

00:00:59​ Wer gilt in Corona-Zeit als Bananenrepublik?
00:01:44​ Merkel will Bundesländer entmachten
00:02:54​ Wer hat Eier im Donbass-Konflikt?
00:04:08​ Nacktsonnenen auf dem Balkon
00:04:49​ Sofa-Gate mit von der Leyen in Ankara

Dunkle Ankündigung

LION MEDIA

🎥 Angela Merkel: „Wir verlassen unsere Art des Lebens“

📰 Gerüchte über einen geplanten Super-Lockdown dringen an die Oberfläche. Der Todesstoß für die deutsche Wirtschaft? Ein Zitat Merkels gibt uns Aufschluss darüber, wohin die Pandemie-Reise gehen soll.

Home Office # 108

Geschlossene Gesellschaft

Auch am Ostersonntag sind wir natürlich wieder ab 21 Uhr für euch da mit der 108. Ausgabe unserer beliebten Gruppentherapie.

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