Fliegerhorst Büchel

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Bonn: Demonstration für Ratifizierung des neuen UN-Atomwaffenverbots

Das Bonner Bündnis für nukleare Abrüstung hat am Freitag mit einer Protestkundgebung in der Bonner Innenstadt den Beitritt Deutschlands zum neuen UN-Vertrag über das Verbot von Atomwaffen (TPNW) gefordert. Außerdem forderte das Bündnis den Abzug der US-Atomraketen von deutschem Boden. Der TPNW-Vertrag wurde im Oktober 2020 von 50 Staaten ratifiziert und trat an diesem Freitag in Kraft, allerdings unterzeichneten die wichtigsten Atommächte das Abkommen noch nicht. Die Demonstranten forderten, dass die derzeit in der Eifel gelagerten US-Bomben entfernt werden. Auf dem Fliegerhorst Büchel in der Eifel, der bereits vor der Wiedervereinigung 1990 zur Bundesrepublik gehörte, sollen Atomraketen in Tresoren aus der Zeit des Kalten Krieges gelagert werden. Die volle Anzahl der Raketen ist nicht bekannt, aber einige schätzen, dass bis zu 20 Raketen auf der deutschen Militärbasis gelagert sein könnten, auf der auch US-Streitkräfte stationiert sind. Der TPNW-Vertrag besagt, dass Länder, die ihn ratifizieren, „unter keinen Umständen Kernwaffen oder andere nukleare Sprengkörper entwickeln, testen, produzieren, herstellen oder anderweitig erwerben, besitzen oder lagern“ dürfen.

Sollte sich die deutsche Regierung also doch entscheiden, den Vertrag zu ratifizieren, müssten alle Atomwaffen von deutschem Boden entfernt werden. Kurz vor Inkrafttreten des Atomwaffenverbots der Vereinten Nationen hat die Bundesregierung einen Beitritt zu dem Vertrag erneut abgelehnt.

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