Five Eyes

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Der Brexit und seine wirklichen Folgen

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Montag, 27.6.2016. Eifel. Die Online-Zeitschrift „Der Spiegel“ – Deutschlands führendes Nachrichtenmagazin – wirbt gerne mit einer Rubrik: „Thema xy, endlich verständlich“. Selten hat mich etwas so amüsiert, gibt dieses Blatt doch durch diese Kategorie zu, dass sie eigentlich in der Regel völlig unverständliche Artikel schreiben. Es lohnt sich auch nicht, diese „endlich verständlich“ Artikel zu lesen: der Inhalt ist oft äußerst dürftig und klingt nach Pressemitteilung aus dem Kanzleramt. Was will man auch erwarten, wenn die Redaktion voll mit jüngen Bürschlein ist, die womöglich noch bei Mama wohnen, aber in der Anschaffung und im Unterhalt äußerst renditefreundlich sind und ihr Essen noch selber mitbringen. Es ist vielleicht aber gerade diesem Umstand zu verdanken, dass manchmal Informationen durchsickern, die wirklich wichtig sind – nur in den Artikeln halt untergehen, die überwiegend regierungskonformen Einheitsbrei servieren.

Worum es geht? Den Brexit. Sie haben vielleicht schon davon gehört. Die Geschichte, die dazu erzählt wird, ist hahnebüchen: es geht um die Rivalität von zwei kleinen Jungs, Mitglieder im selben Club, dem Bullingdonclub in Oxford, wo die alte Elite ihre neue Elite heranzüchtet (siehe Spiegel):

„Diese Episode erzählt alles über die dünne Schicht Auserwählter, die einmal das Land regieren werden. Sie sind Mitglieder des Bullingdon Club von Oxford, in dem sich die Nachwuchselite versammelt, sie wissen, dass sie ganz nach oben kommen. Einer der vier im Gras heißt Boris Johnson, später Bürgermeister von London, ein Zweiter ist David Cameron, derzeit No. 10 Downing Street. Die beiden anderen sind Söhne von Finanzleuten und inzwischen selbst Teil des Londoner Geldadels.“

Sie sollten diese Zeilen mehrfach lesen: mehr brauchen Sie nicht, um zu verstehen, was unsere „repräsentative europäische Demokratie“ wirklich bedeutet: politsche Macht und Finanzmacht werden schon in jungen Jahren eng verbandelt, damit später auch ja nichts schief geht. Und gewählt kann werden, was in den Bullingdonclub gesetzt wurde – so funktioniert Herrschaft in Zeiten der gelenkten Massenmedien. Nennen Sie das aber bloß nicht Verschwörung: das würde Ihnen nicht gut tun – in der Familie, im Verein, in der Nachbarschaft oder auf der Arbeit. Dafür wurde schon gesorgt: wir leben in im „Liebesherzen-Heidi-Land“ (so meine Übersetzung der geheimen Parole), wo die Wiesen grün, der Himmel blau, die Berge weiß sind – hier gibt es keine Verbrechen, keine Not, kein Ungemach und keine egoistischen Menschen mit egozentrischen Absichten, die sich untereinander absprechen, um ganz viel Geld zu machen.

Garantiert nicht.

Ganz Europa ist ein Paradies ehrlich, aufrichtiger Friedensfreunde, denen nur gelegentlich – als kleines Maleur – ein Krieg mit neutralen Ländern aus der Tasche fällt. Nur manchmal kommt ein Feind daher und bringt die Ordnung durcheinander: ein „Populist“ – also jemand, der in der Tat wenigstens die Sprache des Volkes spricht, die alle anderen schon längst hinter sich gelassen haben, um sich den Humor der plutonomischen Oberschicht anzugewöhnen. Einer dieser Populisten hat jetzt etwas ganz schlimmes getan, was er sofort bitter bereut hat (siehe Manager-Magazin):

„Boris Johnson ist Britanniens begnadetster Populist. Er verführte das Volk zum Brexit – und könnte dafür Premier werden. Darben werden diejenigen am meisten, die ihn unterstützten.“

Ja – er „verführte“ das Volk. Aus alter Rivalität zu seinem Freund David Cameron – so jedenfalls soll es (wie mir zugetragen wurde) im öffentlich-rechtlichen Rundfunk dargestellt worden sein. Auch das Managermagazin erweckt den Eindruck, dass die „Leave“-Kampagne ein Produkt von gelangweilten Bullingdon-Club-Mitgliedern am Ende ihrer persönlichen Karriere war, zu dem auch der Justizminister gehört  – denken Sie jetzt aber bitte nicht an eine verschworene, von Geburt an privilegierte Elite, die den Pöbel nur zum Machtgewinn missbraucht – denken Sie nur an die Folgen für sich selbst, wenn Sie sich erlauben würden, so zu denken, wie Sie es nicht sollen – Sie kämen sonst schnell zu dem Schluss, zu dem auch die Modeschöpferin Vivienne Westwood gekommen ist: „Politiker sind Kriminelle“ (siehe Epochtimes).

Es kann natürlich nicht sein, dass es an dem Konstrukt der „EU“ – einem Projekt der priviligierten Elite – etwas zu kritisieren gäbe, etwas, das den Zorn der wahlberechtigten Bürger erregt und sie nach Gerechtigkeit dürsten läßt. Es sei denn … man schaut genauer hin. Es gibt hierzu eine Grafik in einem Spiegel-Artikel, die sehr aufschlussreich ist – aber untergeht in dem „unverständlichen“ Wörterwust – das schließe ich jedenfalls aus der Tatsache, dass dieser Artikel nicht zu den „endlich verständlich“ Artikeln für den Pöbel gehört, sondern zu den unendlich unverständlichen Artikeln für den Rest. Der Artikel selbst ist jedoch schon Erwähnung wert: es geht um die „Bestrafung“ der Briten im Falle des Brexits, da wird mit harter Hand durchgegriffen („Wie die Europäische Union die Briten für den Brexit bestrafen würde“ , siehe Spiegel am 2.6.2016.)

Der Satz allein reicht schon, um den demokratischen Status der EU zu beschreiben: „Strafen“ werden bei „Straftaten“ verhängt – hier geht es jedoch um die demokratische Entscheidung eines Volkes, die möglicherweise den Granden der EU nicht gefällt. So etwas gibt es aber nur in autoritären Staaten, wo die Opposition dafür erschossen wird, dass sie Opposition ist (wie zum Beispiel der kurdische Anwalt Tarhi Elci, der sich zuvor den „Unmut der Behörden zugezogen hatte“ – siehe Spiegel). In der Türkei regt uns so etwas vielleicht ein klein wenig auf – wobei wir etwas unsicher sind, weil wir nicht wissen, welche Gebote gerade in der Meinungsbildung über die Türkei zu beachten sind, weshalb die aktuelle Verhaftung eines deutschen Bundestagsabgeordneten dort nur ganz kleine Wellen schlägt (siehe Spiegel).

Niemand echauffiert sich darüber, dass die „EU“ als hoheitliche Macht eins ihrer Gründungsmitglieder bestrafen möchte – so als wäre sie Kaiser der Europäer, dem Gehorsam geschuldet wird, niemand scheint auf die Idee zu kommen, dass allein schon diese Einschätzung Grund genug ist, dieses größenwahnsinnige Gebilde schnellstmöglichst zu verlassen (oder aufzulösen), wenn man die aussterbenden Restdemokratien noch schützen will vor Kräften wie in Polen, die sich nicht scheuen, ihre eigenen Verfassungsgerichte mit politischer Gewalt auf Parteikurs zu zwingen (siehe Spiegel).

Doch lesen wir weiter in jenem Artikel, wo es um die Strafen ging. Wir finden dort ein sehr interessantes Schaubild (das Dritte von oben), das uns Aufschluss über die Meinung der Menschen in Europa über ihre kaiserlicher Verwaltung gibt. „Mit welchen Begriffen assoziieren Sie die EU“ wird da gefragt – und die Ergebnisse ähneln sich in ALLEN LÄNDERN.

VERSCHWENDERISCH, ARROGANT, UNNAHBAR, UNEHRLICH – das sind die Begriffe, mit denen europäische Bürger die EU beschreiben. Nur eine kleine Minderheit hält sie für demokratisch (11 Prozent maximal, Ergebnis aus Deutschland), verantwortungsvoll (Maxium 13 Prozent aus Norwegen, die sind gar nicht in der EU), effizient (13 Prozent Maximum, wieder Norwegen, in Deutschland sind es nur drei Prozent) oder ehrlich (Bestergebnis: wieder Norwegen mit 6 Prozent, Deutschland: 2!). Da es es sich um absolute, überwältigende Mehrheiten handelt, möchte ich das Gegenteil nochmal deutlich herausstellen: die absolute Mehrheit der Europäer (vor allem jener, die wirklich in der EU sind) hält die EU für

UNDEMOKRATISCH (89 Prozent, Frankreich, Großbritannien, Schweden 92 Prozent)

VERANTWORTUNGSLOS (87 Prozent)

UNEFFIZIENT (87 Prozent, in Deutschland: 97 Prozent)

VERLOGEN (94 Prozent, in Deutschland: 98 Prozent)

Diese Ergebnisse einer Umfrage von Handelsblatt und Guardian erklären, wo es wirklich stinkt – und kommen Sie mir jetzt nicht mit dem üblichen Politikgewäsch, es handele sich nur um ein Marketingproblem in der Außendarstellung der EU! Das ist die Meinung der Bürger über ein Konstrukt, das ein idiotischer, psychopathischer, tyrannischer verlogener  Moloch geworden ist – wenn ich die Urteile der Bürger einmal in konkreten Beschreibungen zusammenfassen darf. Da bedarf es keines „Populisten“, der Menschen „verführt“, da sprechen Bürger aus Erfahrung – und je älter sie sind, umso deutlicher ist die Erfahrung. So einfach erklärt sich die Tatsache, dass die ältere Generation die EU so negativ sieht, während Generation Praktikum die Fördertöpfe in der EU vermissen würde.

Wie bitte? Stimmt nicht? Lesen Sie mal die Artikel zum Thema „Verschwendung in der EU“ (siehe Wiwo 2015, Wiwo 2014 oder Spiegel für das Jahr 2007), zu verantworten von fürstlich bezahlten Systemdienern, die das doppelte des bulgarischen Präsidenten verdienen (siehe Handelsblatt): da kommt Freude auf – beim Steuerzahler, der die luxuriöse Prasserei bezahlen darf – und bei den großen Parteien, die dadurch eine Extraportion Zuckerchen für verdiente Veteranen zu verteilen haben.

Und das „Demokratiedefizit“ der EU? Das ist schon ein Fachbegriff – und die Bundeszentrale für politische Bildung erklärt uns, was wir darunter zu verstehen haben (siehe bpb):

„Der Begriff D. beschreibt die mangelnde Legitimation des politischen Systems der EU aufgrund zu geringer Partizipationsmöglichkeiten der Parlamente und Bürger. Seit dem Vertrag von Maastricht (1992) nimmt die Zahl europ. Gesetze und Verordnungen beständig zu. Betrachtet man die EU als ein den Nationalstaaten vergleichbares politisches System, dann stellt sich die Frage, wie die EU politisch legitimiert ist: Das D. in der EU resultiert v. a. aus der mangelnden Anbindung der Kommission an das Europäische Parlament (EP) sowie aus der starken Stellung des Ministerrats, der nur indirekt legitimiert ist (die nationalen Minister sind durch nationale Wahlen legitimiert). Die Entscheidungen sind oft intransparent. Das EP besitzt (noch) nicht die gleichen demokratischen Rechte wie die nationalen Parlamente, und die Europawahlen sind mehr an nationalen und innenpolitischen als europ. Themen orientiert.“

Muss ich die anderen Vorwürfe auch noch belegen? Ich denke nicht: sie sind hinreichend lange genug bekannt – ohne das etwas dagegen unternommen wurde. Die Arroganz der Macht in Brüssel wird täglich demonstriert – sei es allein durch den Eindruck, es gäbe hier eine Instanz, die das Recht (ja, das RECHT – nicht nur die Macht) besitzt, demokratische Entscheidungen bestrafen zu dürfen.

Das ganze Drama Brexit zeigt allerdings noch mehr. Nicht nur, dass „Politik“ inzwischen von einer kleinen, verantwortungslosen Kaste gemacht wird (ja – nicht nur in Großbritannien), nicht nur, dass die EU in Europa ein Ansehen genießt wie die deutsche Wehrmacht ehedem in besetzten Ländern, sondern auch, dass unsere Regierung und die gesamte Wirtschaftsintelligenz an Dämlichkeit kaum zu übertreffen sind. Ja, harte Worte – aber wie soll ich die Tatsache kommentieren, dass am Tag des Brexits alle – quer durch die Bank – völlig ratlos da standen? Die Meinung der Europäer zur EU ist eindeutig, die Zustimmung zum Brexit (so unvernünftig sie auch scheint) war klar auszurechnen – doch die ignorante Arroganz der selbstverliebten „Entscheider“ ließ sie die Möglichkeit des Brexits völlig aus den Augen verlieren, ganz nach dem Motto, dass nicht sein kann was nicht sein darf. Nach diesem Motto könnte man keine Pommesbude erfolgreich führen – geschweige denn Megakonzerne oder Industriestaaten.

Diese Haltung zeigt sich auch in den Medien – niemand weiß genau, ob der Austritt der zweitgrößten Wirtschaftsmacht wirklich Geld kostet oder vielleicht sogar Gewinn bringt (aus Platzgründen erspare ich mir hier mal die Ausführlichkeit – recherchieren Sie selbst, ich habe aufgegeben … bin zu entsetzt über die Orientierungslosigkeit). Wahrscheinlich ist aber, dass Weingummi, Orangenmarmelade und schottischer Whisky billiger werden (siehe Tagesschau).

Dies ist wohl die wichtigste Folge des Brexits: die Erkenntnis, wie inkompetent unsere „Elite“ ist – gerade in den Themenbereichen, für die sie sich viel Kompetenz anmaßen und sich fürstlich entlohnen lassen. Aber sie würden sich auch fürs erfolgreiche „Bäuerchen machen“ fürstlich entlohnen lassen – daran habe ich keine Zweifel mehr.

Natürlich werden jetzt mehr „Exits“ folgen. Es werden sich genug Gimpel finden lassen, die das organisieren. Schon jetzt stehen genug Bullingdon-Promis der B- und C-Klasse (nun: die „Clubs“ heißen in jedem Land anders, das ist klar) in den Startlöchern, um Europa in seine Einzelteile zu zerlegen. Und sie werden Recht haben – wonach kaum noch einer fragt. 14000 reiche Lobbyisten aus der Konzernwirtschaft (siehe Lobbykontrol) haben dafür gesorgt, dass die EU ein blinder, idiotischer Tyrann wird – aber halt auch einer, dem man sich leicht durch Flucht entziehen kann. Jedenfalls – für eine Weile. In Zeiten, in denen Konzerne mehr Finanzmittel haben als europäische Staaten wird die Aufsplitterung der EU in viele kleine Einzelstaaten eine Katastrophe für die schwächeren Länder sein. Die Abspaltung Großbritanniens von der EU wird zu einem engeren Schulterschluss der „Five Eyes“ (zu diesem „Geheimbund“ siehe Tagesspiegel) führen, die Kluft zwischen den „Angelsachsen“ und „Europäern“ unter „deutscher Führung“ wird größer werden – und ein Krieg zwischen Europa und Russland beständig risikoärmer für die Insel, die sich auf dem gleichen Wege auch schnell aus der Nato verabschieden könnte – wenn die Saat der letzten Jahre aufgeht.

Wie bitte? Das geht Ihnen zu weit? Bitte informieren Sie sich – diese Bewegung läuft schon, angeregt von der EU (siehe Spiegel):

„Die EU will ihre Zusammenarbeit in der Außen- und Sicherheitspolitik massiv ausbauen. „Die Zusammenarbeit in Verteidigungsangelegenheiten muss die Norm werden“, heißt in der sogenannten Globalen Strategie von EU-Chefdiplomatin Federica Mogherini. „Wir Europäer müssen für unsere Sicherheit mehr Verantwortung übernehmen. Wir müssen bereit und in der Lage sein, abzuschrecken, auf Gefahren zu antworten und uns vor ihnen zu schützen.““

Weise von den Briten, sich dieser Entwicklung zu entziehen. Lauschen Sie mal, was unsere Intellektuellen gerade formulieren (hier Georg Diez im Spiegel):

„Auch das wurde hier schon mehrfach gesagt, vor allem in Zusammenhang mit der fatalen Griechenland-Politik der vergangenen Jahre: Der Zweite Weltkrieg hat einen überraschenden Sieger, und der heißt Deutschland.“

Wir wachsen in ein neues großdeutsches Reich hinein – ohne England, dass unser Anker in der angelsächsischen Welt war. Und wie zufällig sind gerade wieder deutsche Truppen in großer Zahl an der russischen Grenze aufmarschiert, an der Grenze zu jenem Volk, das fast dreimal soviel Tote im Zweiten Weltkrieg zu beklagen hatte wie die Deutschen – die meisten durch Deutsche Besatzungspolitik des gezielten Verhungerns (siehe hierzu: Götz Aly, Hitlers Volksstaat, Fischer Verlag, 2. Auflage 2011, Seite 201 – 205) Da – kommt Freude auf.

Und was gerade noch eingeht wie eine Primel: der Traum der kleinen Leute von Europa, einem konstruktiven Europa, kräftig genug, um sich gegen die Supermächte zu behaupten, menschlich genug, um ein sicherer Hort der Demokratie zu sein, eine kunterbunte Mischung vielfältiger Qualitäten, die – konstruktiv geführt und nicht nur dämlich verwaltet – großes hätten erreichen können, ein Leuchtturm der planetaren Zivilgesellschaft, die die Menschheit in den Zustand ewigen Friedens führen sollte.

Stattdessen … führen uns nun Nationalisten in den nächsten Krieg – infolge unserer Bequemlichkeitsverblödung ist sogar wieder ein Krieg Deutschland gegen Frankreich denkbar (siehe Focus) … Ende dieses Jahrhunderts.

Die wirklichen Folgen des Brexits – sind viel düsterer als das, was die Medien uns zu denken gestatten.

Ach ja – die Medien. Konzentriert in den Händen weniger reicher Mogule (siehe z.B. TAZ) waren sie im Endeffekt große Fürsprecher für den Brexit (siehe Deutschlandfunk) wobei der sich der Murdochkonzern  auch erlaubte, in manchen seiner Zeitungen die gegenteilige Meinung zu vertreten – um im unwahrscheinlichen Falle des Scheiterns auf auf der Seite der Sieger zu sein. So – bleibt man auf jeden Fall „oben“.

Und „Bregret“ – das Bedauern? Wohl auch nur eine Ente – wobei ich schon glaube, dass viele, die nur einen „Denkzettel“ verteilen wollten, nun blöd dreinschauen, wenn sie die Rechnung für diesen Zettel präsentiert bekommen.

 

 

 

 

 

 

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