EU-Kommission

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Die EU-Kommission hält Details der Verträge mit Impfstoffherstellern geheim – Warum?

Zu den Verträgen der EU-Kommission mit den Impfstoffherstellern gibt es eine Menge Fragen, angefangen bei der nicht-rückzahlbaren Vorkasse bis hin zu Fragen der Haftungsbefreiung bei Impfschäden. Die EU-Kommission hat nun mitgeteilt, die Verträge nicht öffentlich machen zu wollen.

Grenzwerte für radioaktive Belastung von Lebensmitteln aus Japan erhöht

Ja, nicht begrenzt, kein Importstopp – die Grenzwerte werden ERHÖHT. Ist das zu fassen?

Demnächst auf unseren Tischen:


Leuchtendes Gemüse aus Japan

Die Verbraucherorganisation foodwatch und das Umweltinstitut München e.V. haben die Informationspolitik der Bundesregierung über die Lebensmittelsicherheit nach der Reaktorkatastrophe in Japan kritisiert. Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner verweist seit Tagen auf „verstärkte Kontrollmaßnahmen“ und „spezielle Schutzstandards“ – sie informiert die Öffentlichkeit jedoch nicht darüber, dass die EU-weit geltenden Grenzwerte für die radioaktive Belastung von Lebensmitteln aus den betroffenen Regionen Japans am vergangenen Wochenende deutlich erhöht wurden.

 

In ihrer Verordnung vom 25. März 2011 (siehe Seite 2) legte die EU-Kommission nun fest, dass Nahrungsmittel auch aus radioaktiv belasteten Präfekturen Japans eingeführt werden dürfen. Diese Lebens- und Futtermittel müssen dabei nicht die üblichen Grenzwerte einhalten, sondern nur noch die Höchstwerte, die für den nuklearen Notstand festgelegt wurden.

Dieses Vorgehen ist absurd. Denn von einem Ernährungsnotstand kann bei einem Lebensmittelimportanteil von 0,05 Prozent aus Japan wohl kaum die Rede sein. Die EU-Kommission nimmt also völlig unnötig eine gesundheitsgefährdende radioaktive Belastung ihrer Bevölkerung in Kauf. Statt die Verbraucher zu schützen, werden diese bewusst gefährdet.

Muß man da noch erwähnen, daß die Plutonium- und Strontium-Belastung nicht überprüft wird?

Unfassbar, wer hat die gewählt?

Hier die gemeinsame Pressemitteilung von foodwatch und dem Umweltinstitut München e.V.

Und hier ein Artikel über radioaktive Lebensmittel und Grenzwerte im Nuklearunfallfall.

Daß heißt dann wohl, schnell einen Geigerzähler kaufen. Ok, vor Juni wird das wohl nix weil sie überall ausverkauft sind. Aber dann…

 

 

Photo ©: Werner Menne.

 

Eu als Konstrukt um Deutschland klein zu halten

Bei so einer Überschrift könnte der unbeteiligte Leser denken, oha, Megahoschi ist unter die Nazis gegangen oder plötzlich völlig verrückt geworden, aber was würdet Ihr dazu sagen, wenn ein langjähriges Kommissionsmitglied wie Fischmaul Verheugen so was von sich gibt? Schließlich hat der Mann sein ganzes Leben nichts anderes gemacht als in der Eu Kommission  zu sitzen und am Ende seiner Karriere scheint Er auf die Idee gekommen zu sein, das wir reif sind die Wahrheit zu erfahren. Nach seiner Aussage hat die ganze Eu im Grunde Angst vor den Deutschen, weil bei uns jederzeit Addi wieder raus kommen und wir sofort wieder einen Krieg anfangen könnten. Außerdem ist es an der Zeit das wir für die jahrzehntelange Solidarität die wir von den anderen erfahren haben nun auch mal was zurück zahlen.

Ich kann im Moment noch gar nicht beurteilen welche Aussage der größere Schwachsinn ist, das mit der Solidarität, schließlich sind wir nach wie vor größter Nettozahler der Eu, oder das mit der Angst vor Deutschland, aber immerhin würde ich nach so einer Aussage mal davon aus gehen, dass das Gerede von Deutschland als größtem Profiteur von Euro und Eu ein für alle Mal durch ist.

Ich finde es eh schon die ganze Zeit sehr interessant wie wir darauf vorbereitet werden den zukünftigen Länderfinanzausgleich auf europäischer Ebene nahezu alleine zu tragen. Nicht erst seit gestern bekommen wir Geschichten von der gefühlten Inflation erzählt und wundern uns doch wohl alle, das wir mit dem Euro real eine Halbierung der Kaufkraft unserer Gehälter aufgedrückt bekommen haben. Gleichzeitig werden die Sozialstandards immer weiter eingeschränkt und das nicht erst seit Gasgerd und seinen Spezialdemokraten, denn die Renten- und die Krankenkassenleistungen wurden schon unter der dicken Birne heruntergefahren. Wer erinnert sich nicht an Nobby Blühms „die Renten sind sicher“, denn schon damals musste man sich anscheinend auf eine Veränderung der Einnahmeseite einstellen. Da ist es natürlich nicht verwunderlich, das wir nun Umfragen lesen dürfen, nach denen sich nur Idioten die D-Mark zurück wünschen, wer will schon als Depp da stehen? Also muß der Euro um jeden Preis gerettet werden, „koste es was es wolle“ und wer was anderes sagt ist uneuropäisch, einfach strukturiert oder schlimmeres.

Bei dem heutigen Geschwafel vom „demographischen Wandel“ und der immer älter werdenden Gesellschaft frage ich mich eh, wie die Länder nach dem zweiten Weltkrieg wieder aus dem Arsch gekommen sind. Schließlich war in allen europäischen Ländern ein Großteil der arbeitsfähigen Bevölkerung ausgelöscht und die übrig gebliebenen waren Frauen, alte Leute und kleine Kinder. Schon komisch wie man das geregelt bekommen hat, aber es könnte natürlich sein, das man damals einfach andere Prioritäten gesetzt und Gelder anders verteilt hat. Mittlerweile haben wir propagandistische Vollbeschäftigung bei gleichzeitig immer größer werdender Verarmung der arbeitenden Bevölkerung und dazu noch den allseits beschrieenen Fachkräftemangel, den wir allerdings nicht selbst in den Griff bekommen können, da uns einerseits der Nachwuchs aus geht und wir für die paar Kinder Die noch kommen uns die Bildung nicht mehr leisten können. Wir sehen also der Euro und Europa nutzt Deutschland auf allen Ebenen.

Ich gehe allerdings davon aus, das sich das Thema Fachkräftemangel in absehbarer Zeit eh erledigt hat, denn mit der Öffnung des Arbeitsmarktes für Osteuropäer ab Mai nächsten Jahres und das ohne flächendeckenden Mindestlohn wird wohl kaum noch jemand eine normal bezahlte Beschäftigung finden. Nicht das jemand denkt ich hätte was gegen Polen, Tschechen oder Ukrainer, aber leider kommen Die mit sehr viel weniger Geld  in Ihren Ländern über die Runden, also ist der 1 Euro Job wohl in Zukunft ne angemessene Bezahlung. Auf Polska.Web können wir was von bis zu 6 Millionen erwarteten Osteuropäern auf dem deutschen Arbeitsmarkt lesen, das wird also noch eine sehr interessante Konstellation: http://polskaweb.eu/deutschland-oeffnet-arbeitsmarkt-fuer-osteuropaer-634561.html

Hier noch Verheugens Statement über Europa, ich frage mich gerade, ob das schon Landesverrat ist.

EU – um Deutschland zu schwächen 09.12.2010

Kohlesubvention subventioniert die Lumpenelite

Streit um Steinkohle-Subventionen

Nach dem Willen der EU soll für unrentable Steinkohlebergwerke schon im Oktober 2014 Schluss sein. Bis zu diesem Datum will die EU-Kommission die Stilllegung sämtlicher solcher Zechen im Ruhrgebiet, in Spanien und in Rumänien erzwingen. Dies beschloss die Brüsseler Behörde einstimmig. „2014 ist definitiv Sense. Wenn der Vorschlag Gesetz wird, muss Deutschland seine Kohlehilfen neu regeln“, sagte ein Sprecher der EU-Kommission. In Deutschland ist derzeit die Stilllegung unrentabler Zechen erst bis 2018 geplant.

Der Arbeitgeberverband Gesamtverband Steinkohle und die Gewerkschaft IG BCE forderten die Bundesregierung bereits dazu auf. Sie warnten vor Massenentlassungen. Nach Angaben des Zechenbetreibers RAG Deutsche Steinkohle arbeiten aktuell noch rund 27.000 Menschen im deutschen Bergbau. Der Kohlekonzern pocht auf Einhaltung der Gesetze. Man habe die langfristige Bergbauplanung nach dem Bundesgesetz von 2007 ausgerichtet. „Wir gehen davon aus, dass die Bundesregierung es auch planmäßig umsetzt“, sagte Sprecher Christof Beike.

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Der Steuerzahler hat die Steinkohle in Deutschland in den letzten 60 Jahren  mit sage und schreibe 432.000.000.000 € subventioniert (432 Milliarden) unglaublich oder?
Man hätte die Bergbauarbeiter eine lebenslange Rente bezahlen können dann wäre es immer noch billiger.

Nun kommt der Oberhammer.

Hamburg – Laut einer Studie wird der Abbau von Kohle und die Energiegewinnung daraus in Deutschland deutlich stärker gefördert als von der Regierung zugegeben. Die Subventionen und Vergünstigungen für Stein- und Braunkohle hätten allein im Jahr 2008 12,8 Milliarden Euro betragen. Die Regierung hatte in ihrem Subventionsbericht jedoch nur 1,9 Milliarden Euro ausgewiesen. Dies ergab die am Donnerstag veröffentlichte Untersuchung des Forums Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS) im Auftrag der Umweltschutzorganisation Greenpeace.

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Jetzt teilen wir doch einmal 27.000 Mitarbeiter die  noch in diesen Bergwerken beschäftigt sind durch 12,8 Milliarden € das sind gerundet 470.000 € pro Mann und Kopf an Subventionen, noch Fragen meine Herren und Damen ?

Und im Gegenzug, wird daran gedacht behinderten die Kosten für Bus und Bahn zu streichen, sowie eine 25 m² Wohnung Hartz IV abhängige als Standard einzuführen.

Erziehungsgeld wird ebenfalls für Aufstocker, und Arbeitslose, und Hartz IV abhängige gestrichen, jedoch für  alle die noch in Lohn und Brot stehen bekommen prozentuale  300 bis 1800 €, also gemessen am Verdienst, je mehr einer verdient desto mehr Erziehungsgeld erhält er.

Diese asoziale Lumpenelite tituliert sich als Leistungsträger, und entpuppt sich als geschickter Parasit, eigentlich unglaublich!

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