Der Nachrichtenspiegel

BUNDESTAG STIMMT FÜR W.H.O. – ERMÄCHTIGUNGSVERTRAG – PETER BOEHRINGER

Quellen : https://www.youtube.com/watch?v=PbsSbidBym4

Namentliche Abstimmung: https://www.bundestag.de/resource/blob/948198/43e7b0a742dff9c535ce6fe701029d58/20230512_1-data.pdf

Bundesregierung beschließt klammheimlich weitere Freiheitseinschränkungen der Bürger! – Anti-Illumiaten TV

⚠️‼️ Olaf Scholz & Co.: Neue Bundesregierung beschließt klammheimlich weitere Möglichkeiten zu massiven Freiheitseinschränkungen der Bürger!

Artikel zum Video:

▶️ http://www.guidograndt.de/2021/12/22/…

Bundesanzeiger Nr. 83:

▶️ https://is.gd/FmpjGl

Video auf Odysee:

▶️ https://odysee.com/Bundesanzeiger:8df…

Merkels „Bundesnotbremse“? Ein gefährlicher Irrweg

Sahra Wagenknecht

Mein Video der Woche über eine vermeintliche »Notbremse«, die das Infektionsgeschehen wahrscheinlich nicht bremsen und die Intensivstationen auf den Krankenhäusern nicht entlasten, aber die Not vieler Menschen mit Sicherheit weiter steigern wird.

Symbolbilder und sonstige Fotos: jumpstory.com

Dazu passt:

Auf den Straßen Berlins gibt es gemischte Reaktionen auf die gestern vom Bundestag beschlossene Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes.
„Die wissen sich ja gar nicht mehr zu helfen und deswegen glaube ich ganz fest daran, es ist eine absolute Lüge!“, sagt eine Passantin und Mann sieht in der Gesetzesänderung sogar einen weiteren Schritt zum Aufbau einer Diktatur: „Ja, die Diktatur wird in vollem Gange vonstattengehen, in meinen Augen. Die Leute werden noch mehr unterdrückt werden. Die Meinungsfreiheit wird noch mehr unterbunden.“

Doch es gibt auch Unterstützer. „Ganz, ganz wichtig, weil nur so geht es, und wenn man es nicht konsequent genug macht, sondern immer wieder nur halbherzig, wirds im Endeffekt alles nur noch viel schlimmer“, sagt ein weiterer Passant, der angibt, selbst Arzt zu sein.

Am Mittwoch hat der Bundestag beschlossen, für alle Bundesländer verbindliche Corona-Regeln einzuführen – die Corona-Notbremse. Um rechtskräftig zu werden, muss die Gesetzesvorlage auch den Bundesrat passieren, der am Donnerstag in einer Sondersitzung darüber berät.
Für alle Landkreise und Städte, in denen die Sieben-Tage-Inzidenz von über 100 Infektionen pro 100.000 Einwohnern an drei aufeinanderfolgenden Tagen registriert werden, sollen dann automatisch Restriktionen gelten.

Zusätzlich sind Verordnungsermächtigungen für die Bundesregierung vorgesehen, die so mit Zustimmung von Bundestag und Bundesrat weitere Restriktionen sowie Sonderregeln für geimpfte oder negativ getestete Personen erlassen kann.

Die FDP hat bereits angekündigt, gegen das Gesetz Beschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht einzulegen. Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) kritisiert: „Dieses Gesetz ist nicht nur rechtstechnisch fragwürdig, sondern vor allem epidemiologisch nicht hinreichend begründet. Es ist insgesamt unverhältnismäßig und damit aus meiner Sicht verfassungswidrig.“

Widerstand in Berlin gegen das Ermächtigungsgesetz II

Wenn man denkt, der Staatsstreich macht zumindest mal eine Pause bei der Zerstörung des zivilisierten Lebens in Deutschland, setzt er immer noch eins drauf. Das neueste Kapitel des Corona-Unrechtsstaates trägt die unscheinbare Abkürzung IfSG §28b. Eine Woche des massiven Widerstandes der Demokraten in Berlin hat begonnen. Das Ziel ist die zeitnahe Inhaftierung der Regierung Merkel und die Beendigung des Zivilisationsbruchs.

Ein Kommentar von Anselm Lenz, Herausgeber der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand.

„Durchregieren bis in die Wohnzimmer der Menschen“, das ist laut dem „Netzwerk Kritischer Richter und Staatsanwälte“ das Ziel des neuesten Staatsstreichs der Regierung Merkel – „made in USA“. Laut der Medizinrechtsanwältin Beate Bahner bedeutet die neueste Fassung des Infektionsschutzgesetzes „die Beendigung aller Freiheiten, die komplette Vernichtung der Rechte und die endgültige Beseitigung der Demokratie“. Zumindest bis zur demokratischen Revolution. Und die findet in Form der größten Demokratiebewegung in 4.000 Jahren bekannter europäischer Geschichte auch bereits statt. Die Frage ist nur noch, wann sie durchwirkt.

BOSCHIMO DES TAGES – EIN JAHR CORONA (14.03.2021)

Bodo Schiffmann

Boschimo des Tages

PROF. ULRICH KUTSCHERA – FAKTEN WIEDERLEGT – DIE POLITISCH PROPAGIERTE CORONA PANDEMIE

Steimles Aktuelle Kamera / Ausgabe 3

Uwe Steimle ist zurück auf YouTube mit seiner DRITTEN Sendung „Steimles Aktuelle Kamera“

Dass die zweite Sendung noch nicht gelöscht wurde, macht uns überglücklich. Nun freuen wir uns darauf, gemeinsam mit Ihnen die neue Ausgabe zu genießen. Wir sind gespannt, wer sich nach dieser Sendung noch eine Scheibe Stollen gönnt.

Viel Freude mit der neuen Ausgabe von „Steimles Aktuelle Kamera“ und lassen Sie sich das Back- und Film-Werk schmecken.

Basta Berlin (Spezial) – Protest in Berlin: Ein Gesetz mobilisiert die Massen

Der 18.11. war ein ganz besonderer Tag in Berlin: Während rund um den Reichstag tausende Menschen gegen die Neuauflage des #Infektionsschutzgesetz|es auf die Straße gingen, wurde im Bundestag heftig darüber debattiert. Dabei haben Opposition und die Menschen auf der Straße die gleiche Sorge: Zu viel Macht für Gesundheitsminister Jens Spahn und die Regierung.

SNA Radio-Moderator Benjamin Gollme und Sputnik-Politikchef Marcel Joppa haben ihr Studio verlassen und sich unter die Demonstrierenden gemischt. Entstanden ist dabei ein umfassender Eindruck von den Protesten an diesem Mittwoch in Berlin. Was bewegt die Protestler? Was kritisiert die Opposition? Was war los vor dem Brandenburger Tor und was im Bundestag? #BastaBerlin, der alternativlose Podcast – Mittendrin statt nur dabei…

Neues vom konstruierten Notstand

Politik und Medien hysterisieren unverdrossen — doch nichts lässt auf eine Pandemie schließen.

Ein Standpunkt von Peter Frey.

So man sich der ohne Unterlass durch den Mainstream verbreiteten Panikmache entzieht und beginnt, die zur Verfügung stehenden Daten über die verkündete Pandemie in Augenschein zu nehmen, stellt man fest: Das, was eine Pandemie ausmacht — nämlich unzählige Tote und Erkrankte, die sich auf ein hochansteckendes Virus zurückführen lassen: Es ist schlicht nicht erkennbar. Das Gleiche gilt für reißerisch aufgemachte Berichte über einen vorgeblich durch Covid-19 verursachten, drohenden Notstand im Bereich der Intensivmedizin (Stichwort Triage). Sie sind ohne belastbare Belege.

Newsletter [KW47]: Das Infektionsschutzgesetz zementiert Status quo

Am Mittwoch war der Bundestag aus seiner Corona-Bedeutungslosigkeit kurz erwacht – und verbriefte diese in der neuen Fassung des Infektionsschutzgesetzes. Am Tag der Abstimmung hielt die Polizei dabei die Demonstranten fern. Und während der Ausnahmezustand zum Dauerzustand wird, findet auf sozialen Plattformen eine gnadenlose Meinungs-Schlacht statt.

Aufstand in Berlin gegen das Corona-Regime

Dass es mit Maskenzwang und Wasserwerfern, Hausarrest und Kinderquälen nicht um unseren Gesundheitsschutz geht, dürfte mittlerweile auch jeder bemerkt haben, der nur seine Ruhe will. Am heutigen Mittwoch soll in Berlin im Eilverfahren ein Ermächtigungsgesetz beschlossen werden. Dagegen erhebt sich massiver Widerstand aller Demokratinnen und Demokraten im Land. Die Demonstrationen begannen bereits am Vortag.

Ein Standpunkt von Anselm Lenz,
Herausgeber der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand.

In Ländern wie Schweden, Japan, Argentinien, Uruguay, Weißrussland, Südkorea, Cuba, Brasilien und etlichen weiteren gibt es keinen Maskenzwang und keine harschen Corona-Maßnahmen. Weder türmen sich dort Leichenberge, noch gibt es ernsthafte neue Probleme mit dem Gesundheitssystem, trotz aller Unterschiedlichkeit der Entwicklung allgemein zugänglicher und zuverlässiger Gesundheitseinrichtungen. Dass allein gereicht zum Beweis, dass es sich bei der weltweiten „Corona“ um keine völlig außergewöhnlich gefährliche Erkrankung handeln kann.

Gefahr für die Demokratie

Eine Bürgerin hat wegen der Infektionsschutzgesetz-Novelle einen Offenen Brief an die Bundestagsabgeordneten geschrieben.

Von Gabriele Herb.

Der „Entwurf eines Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ hat für zahlreiche Kritik von Experten gesorgt. Sie warnen vor einem neuen „Ermächtigungsgesetz“, das im Namen des Gesundheitsschutzes dauerhaft Grundrechte einschränkt und bisherige demokratische Regeln außer Kraft setzt. Ähnliches ist bisher von Bundestagsabgeordneten aller Parteien kaum zu hören. Gabriele Herb hat deshalb per E-Mail an die Mitglieder des Deutschen Bundestages geschrieben und nachgefragt. Die Antworten, die sie bekam, haben sie mehr beunruhigt als ihr die Sorgen in Bezug auf den Gesetzentwurf genommen. Deshalb hat sie einen Offenen Brief geschrieben an jene, die am 18. November 2020 über die Zukunft der Demokratie in diesem Land entscheiden.

Ermächtigungsgesetz: Demo Morgen gegen das Ermächtigungsgesetz Dänemark scheint es geschafft zu haben! Auch in Portugal erfreuliche Entwicklungen!! Auch Nelson Mandela hat die Menschheit in Südafrika in die Freiheit geführt!

Bild: pixabay.com CCO

Unseren Kindern wird nicht nur die Luft abgeschnitten durch die Maske, sie werden auch gegrillt:

Gepulste (Mobil)-Funkwellen stören ab 30 µW/m² die Calcium-Homöostase (erhöhtes intrazelluläres Calcium), verursachen neurologische/neuropsychiatrische Befindlichkeitsstörungen ab 100 µW/m² (Schlafstörungen, Schmerzsyndrome etc.), beeinflussen ab 637 µW/m² das zentrale Nervensystem (EEG-Veränderungen, Gedächtnisleistung, synaptische Plastizität d. Hippocampus), beeinträchtigen ab 1000 µW/m² die Fortplanzungsfähigkeit, produzieren ab 1000 µW/m² oxidativen/nitrosativen Zellstress (mit vielerlei Folgen für Immunsystem, Hormonsystem, Schädigung durch freie Radikale, etc.) und verstärkte Zellteilung. Dieses Dosisniveau wird von WLAN-Routern/-Access-Points im Standby-Betrieb erreicht ! WLAN-Strahlung ist grob gesagt 10x biologisch effektiver als andere Mobilfunk-Frequenzen. In WLAN-Tablet/Smartphone-Klassen wird 20 cm vom Endgerät entfernt noch 34.000 µW/m² erreicht, in Laptop/Notebook-Klassen bis 120.000 µW/m²(IMST/ECOLOG-Studien). Dies überschreitet die offiziellen Mobilfunk-(Anlagen)-Grenzwerte von 100.000 µW/m² in Italien, der Schweiz, in Belgien, in Polen und in Russland, sowie China, etc.(USA+BRD dagegen: 100 fach höhere Werte!). Ab 10.000 µW/m² erhöhen sich die Störungen im zentralen Nervensystem deutlich, ab 100.000 µW/m² werden Zellsteuerungsprozesse beeinflusst, das Immunsystem und das Hormonsystem deutlich gestört, die Durchlässigkeit der Blut-Hirn-Schranke erhöht (mögl. Demenzeffekte !), gentoxische Schäden produziert und Krebs verstärkt bzw. erzeugt (Angaben aus: Vorsicht WLAN, Ratgeber 3, Diagnose Funk e.V., Review von I. Wilke: Biologische und pathologische Wirkungen der Strahlung von 2,45 GHZ (WLAN) auf Zellen, Fruchtbarkeit, Gehirn und Verhalten, Sonderbeilage umwelt medizin gesellschaft 1-2018; Zusammenfassung der Studien und Reviews von Prof. em. Martin Pall (Washington State University) durch die SHG für Umwelterkrankte Ravensburg (http://www.elektro-sensibel.de/docs/Einfuehrung_5G_irrsinnig.pdf). Ein Gesamtbild zur Studienlage zu den gesundheitlichen Schädigungseffekten der WLAN-Strahlung wurde in dem Expose´„VERBOT VON WLAN an KITAS und SCHULEN – WARUM?“ erarbeitet: https://elektrosensibel-muenchen.de/kampagne-kein-wlan-in-der-bayerischen-schule.html Unterschreiben Sie bitte die Petition: „Für eine gesunde Entwicklung unserer Kinder in bayerischen Kitas und Schulen ohne MobilFunkStrahlung“: https://www.openpetition.de/petition/online/fuer-eine-gesunde-entwicklung-unserer-kinder-in-bayerischen-kitas-und-schulen-ohne-mobilfunkstrahlun Nutzen Sie bitte kabelgebundene Technologien ohne Funk (z.B. Ethernet-LAN-Adapter für Smartphone und Tablets). Verzichten Sie besser noch ganz auf WLAN/Wifi, Bluetooth (z.B. Corona-Warn-App), DECT-Schnurlostelefone, Smartphones oder Handys. Der Gesundheit Ihres Nachwuchses, Ihrer eigenen Gesundheit und die ihrer Mitmenschen zu Liebe! „Unser Vorstellungsvermögen hält leider nicht Schritt mit unserem Herstellungsvermögen“ (Günter Anders zur Atombombe) Die Analogie zur Mobilfunk- und Radar-Technik und deren zellbiologische Risiken sind augenfällig.

Allerdings gibt es auch in Portugal sehr erfreuliche Entwicklungen: https://www.corodok.de/portugiesisches-berufungsgericht-pcr/ Hier eine entsprechende kritische Grundlage aus der wohl renommiertesten medizinischen Fachzeitschrift, dem Lancet:  https://www.thelancet.com/journals/lanres/article/PIIS2213-2600(20)304537/fulltext

Es ist tatsächlich merkwürdig, dass es heuer keine Influenza, so wie jedes Jahr geben soll? Sind alle jetzt durch einen viel zu genauen PCR Test, siehe oben, geben soll: https://www.who.int/docs/default-source/wpro—documents/emergency/surveillance/seasonal-influenza/influenza-20200923.pdf?sfvrsn=b3fcfc77_34

Hier eine ganz aktuelle Studie über die Bildung von spezifischen Antikörpern aber auch erneut ein Nachweis für schon bestehende Abwehrkörper durch eine Covid Infektion: https://www.nature.com/articles/s41591-020-01143-2

Dänemark, das als erstes ein Gesetz bekommen hat, wo das Militär Zwangsimpfungen hätte durchführen können, scheint es geschafft zu haben!!! Wir alle schaffen es auch!

Erhält Jens Spahn sein finales Ermächtigungsgesetz?

Ein Kommentar von Bernhard Loyen.

Am Mittwoch, den 25.03.2020 wurde ein Epochenwandel für dieses Land eingeleitet. Unter Tagesordnungspunkt 1, Unterpunkt C kam es im Deutschen Bundestag zur ersten Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite (1). 469 Abgeordnete stimmten für den Antrag, drei lehnten ihn ab, es gab 55 Enthaltungen (2). Bis auf die AFD stimmten alle Fraktionen für das Gesetz. Über drei Nachberatungen erfolgte die finale Umsetzung, durch die notwendige Weiterleitung an den Bundesrat. Am 27.03. erfolgte die Zustimmung, ohne Gegenstimmen (3).

Niemand konnte im März ahnen, dass schon im Mai der Entwurf eines Zweiten Gesetzes erfolgen würde. Der Grund, die Bevölkerung brav erduldend, die Opposition schweigend. In seiner Rede zur Notwendigkeit der Erweiterung dieses Gesetzes erläuterte Minister Jens Spahn im Bundestag, Zitat: Der neue Alltag erfordert eine neue Balance. Soviel Normalität wie möglich, so viel Schutz wie nötig. (4)

Betrachtet der Bürger die seit dem beschlossenen und durchgeführten Maßnahmen, seinen neuen Alltag; wirft man einen Blick auf die Entwicklungen in diesem Land, hinsichtlich massiver Einschnitte in das individuelle Dasein, den epochalen Bruch in Millionen Biografien, kann man hinsichtlich der Formulierung „Soviel Normalität wie möglich“, bei Betrachtung der Gegenwart nur noch müde, ja auch mehrheitlich verzweifelt den Kopf schütteln.

Anfang Mai regte sich zumindest zarter Widerspruch seitens der Opposition. Im Rechtsausschuss diskutierten die Abgeordneten über zu weitreichende Kompetenzen für Minister Spahn. Das Thema: Erlass von Rechtsverordnungen. Das Tor wurde im Reichstag dafür weit geöffnet, nun zeigten sich erste Zweifel an dem leichtsinnigen Abnicken.

Vor Monaten mahnte ich: Sie werden nicht aufhören!

Ein Standpunkt von Peter Frey.

Im April des Jahres war die Fake-Pandemie so richtig in Fahrt gekommen. Dass es eine solche ist, daran habe ich nach fünf Monaten ihrer Fortdauer — vor allem angesichts der Art und Weise ihrer „Bekämpfung“ — keine Zweifel mehr. In jenen Tagen wies ich darauf hin, dass ein Hinnehmen der grundgesetzwidrigen, willkürlichen Corona-Maßnahmen seitens der Regierenden kein Ende nehmen wird. Kein Ende nehmen wird, wenn die Menschen, aus Bequemlichkeit oder in Ängsten gehalten, diese Maßnahmen widerstandslos hinnehmen würden. Fünf Monate sind vergangen und die gegenwärtigen Ereignisse geben mir bedauerlicherweise — allerdings kaum überraschend — in Gänze recht.

Auszug aus einem Text des Verfassers vom 25. April des Jahres:

Nichts ist vorbei und jede „Erleichterung” in unserem zukünftigen persönlichen Leben werden wir mit einer weiteren Einschränkung unserer natürlichen menschlichen Freiheiten erkaufen. Schminken Sie sich ab, dass die Politik plötzlich ein Einsehen haben wird. Die nächste Nummer läuft bereits.

Rechtsgutachten demaskiert Coronagesetzgebung

Andreas Beutel im Gespräch mit Robert Stein

Am 25.3.2020 hat der deutsche Bundestag eine „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ festgestellt und damit einen der größten gesellschaftlichen Einschnitte seit Bestehen der BRD
gestartet. Nun, ein halbes Jahr später besteht diese Notlage immer noch. Aber auf welcher Grundlage und ist diese Feststellung überhaupt rechtens?

Durch den Antrag von zwei Oppositionsparteien im Bundestag, die Notlage wieder aufzuheben, sind zwei Stellungnahmen renommierter Professoren für öffentliches Recht zu dieser Fragestellung erstellt worden.

Robert Stein und Andreas Beutel haben sich vorgenommen das erste der beiden Gutachten einmal genauer anzuschauen um zu versuchen, das Dickicht aus juristischen Formulierungen und Paragraphen zu durchdringen. Was sie dabei entdecken ist einer der größten Rechtsskandale in der jüngeren Geschichte der BRD.

Tauchen Sie mit uns ein in die Abgründe der aktuellen Coronapolitik, die die Grundfesten unseres Landes wie nichts vorher erschüttert hat und wahrlich fassungslos macht.

Das Ende der Politik

Wir erinnern uns: ganz am Anfang der harten Phase der Covid-19-Quarantäne warnte der FDP-Bundestagsabgeordnete Marco Buschmann, die zwangsweise Schließung der Geschäfte könnte eine „Revolution des Mittelstands“ zur Folge haben. Und FDP-Mann Wolfgang Kubicki ließ durch den wissenschaftlichen Dienst des Bundestages feststellen, dass Bundeskanzlerin Merkel in ihrer autoritären Durchpeitschung des Corona-Regimes eine illegale Amtsanmaßung begangen hatte. Und FDP-Chef Christian Lindner sagte im Bundestag, vielleicht beeindruckt durch die forsche Abrechnung des österreichischen Oppositionsführers Herbert Kickl mit seinem maskierten Bundeskanzler Kurz (1), die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung seien völlig unverhältnismäßig. Die FDP würde jetzt die Allparteienkoalition des Corona-Regimes aufkündigen. Die drei FDP-Recken waren damals die einzigen Abweichler in der SARS Einheitspartei Deutschland (SED).

Der Staatsstreich

Die Zweifel an der Corona-Krise sowie der Notwendigkeit des Lockdowns mehren sich. Trotzdem gibt die Bundesregierung Vollgas und will am heutigen Tag den deutschen Patriot Act beschließen lassen. Alles, aber auch alles soll sich künftig dem Diktat vermeintlicher Gesundheitsfürsorge unterwerfen und dabei auch Grundrechte außer Kraft setzen. Der Angriff auf Deutschlands Heiligen Gral, das Grundgesetz, hat nun jedoch den schockgefrosteten Riesen wachgerüttelt — die Bevölkerung. Gleich zwei wichtige Petitionen sind gestartet und weitere widerständige Aktionen in Planung.

„Krieg dem Kriege“ – der Triumph des Bösen in Deutschland

Freitag, 11.9.2015. Eifel. „Für den Triumph des Bösen reicht es, wenn die Guten nichts tun“ – ein Edmund Burke zugeschriebenes Zitat aus einem melodramatischen Hitlerfilm (siehe Wikipedia). Ein gruseliges Zitat in einer Zeit, in der „merkeln“ ein neues Verb geworden ist. Ja, „merkeln“ – bezieht sich auf die qualitativ hochwertige, aktive und durchgreifende Regierungsführung von Angela Merkel (siehe qz) und steht für eine dynamische Mischung aus Nichtstun, Aussageverweigerung und Entscheidungsunwilligkeit – und damit lassen sich in Deutschland rekordartige Umfrageergebnisse erzielen. Einfach merkeln – und der Tag ist Dein Freund, was eine ganz wichtige Grundlage für den Trimph des Bösen ist.

Ja – das Böse, was ist das eigentlich? In unseren Zeiten ist das keine Frage: der Hass gegen Ausländer, dass ist das absolut Böse, gegen den sich das deutsche Volk nun wie ein Mann erhebt, falls es sich nicht gerade gegen die Ausländer selbst erhebt. Krieg ist in der Luft, wer auch nur leiseste Kritik an der Asylpolitik erhebt – ja, überhaupt nur reflektiert darüber reden möchte – ist sofort ein Nazi und damit zum Abschuss freigegeben. Die alten echten Nazis hätte das sehr erfreut, sie hatten eine gewisse eingeschränkte Vorstellung von politischer Debattenkultur, der heute auch die Ex-Grüne Jutta Ditfurth und ihre „Aluhut für Ken“-Brigaden (eine kleine Facebook-Hassseite für amateurhafte Hobbydenunzianten) frönen: für den Beweis der Schuldhaftigkeit reicht es, wenn der private Volksgerichtshof „Aluhut für Ken“ Anklage erhebt, das Recht auf Verteidigung des Angeklagten erlischt, wer vom Kommitee für Volksgesundheit und richtiger Meinung angeklagt wird, darf umgehend diffarmiert, beleidigt, entwürdigt und mit Steinen und Flaschen beworfen werden. Was haben die Ditfurth-Nazis getan? Sie haben für Frieden demonstriert, angesichts rasant anwachsender Kriegsgefahr in Europa. Es gibt – scheinbar – wichtigeres als den Frieden. Linientreue zum Beispiel, die von den Ex- und Pseudolinken um Frau Ditfurth mit äußerster verbaler Gewalt eingefordert wird – im Kampf gegen „das Böse“.

Die alten Nazis würden sich überhaupt in unserer Zeit wieder recht zuhause fühlen, leben wir doch nahezu wieder in Zeiten des Ermächtigungsgesetzes (siehe BpB):

Am späten Nachmittag unterschrieb Reichspräsident Hindenburg die „Verordnung zum Schutz von Volk und Staat“ vom 28. Februar 1933, mit der wesentliche Grundrechte der Verfassung wie Freiheit der Person, die Unverletzbarkeit der Wohnung, das Post- und Telefongeheimnis, die Meinungs- und Versammlungsfreiheit, das Vereinigungsrecht sowie die Gewährleistung des Eigentums außer Kraft gesetzt wurden. Statt wie bisher mit lebenslangem Zuchthaus konnten nun Hochverrat, Brandstiftung, Sprengstoffanschläge, Attentate und selbst die Beschädigung von Eisenbahnanlagen mit dem Tod bestraft werden.

Ja, die Bundeszentrale für politische Bildung – immer eine Reise wert. Grundrechte wurden damals ausgehebelt – Grundrechte wie das Post- und Telefongeheimnis. In einem der am besten ausspionierten Länder der Welt gibt es dieses Geheimnis schon lange nicht mehr – und das Beste daran ist: sowohl die deutschen Geheimdienste (siehe Spiegel) als auch das Kanzleramt (siehe Spiegel) verteidigen den Bruch des Post- und Telefongeheimnisses vehement: man sieht, es geht auch ohne Ermächtigungsgesetz.

Freiheit der Person? Nur noch für jene Personen, die für das aktuell herrschende System eine hinreichende Verwertbarkeit aufweisen? „Verwertbarkeit“? Ja, diese faschistoide Begrifflichkeit kommt in Deutschland wieder zum Einsatz, aktuell mit Bezug auf Asylbewerber, die Grüne Claudia Roth hatte ihn unlängst im Fernsehen gebraucht (siehe Yahoo), im aktuellen bürgerlichen Neofaschismus darf man solche Maßstäbe wieder an Menschen anlegen. Wer nicht verwertbar genug ist oder sich nicht mit maximalem persönlichen Einsatz um seine Verwertbarkeit kümmert, landet bei „Hartz IV“ und verliert – ganz ohne Ermächtigungsgesetz – elementare Grundrechte wie die Reisefreiheit, ohne dass sich die braven Merkeluntertanen groß drum kümmern – es wird halt nicht nur im Kanzleramt gemerkelt.

Unverletzbarkeit der Wohnung? Schon bei Besuchen des von Nazis ins Leben gerufenem und immer noch aktivem „Jugendamt“ nicht mehr gegeben – verliert man die Arbeit, weil Firmen sich kurzzeitig „gesundschrumpfen“, ist es ganz vorbei: außer mit Kontrollbesuchen des Ermittlungsdienstes kann man mit dem Verlust der ganzen Wohnung rechnen (siehe rbb):

„Mit den Schlussfolgerungen aus einer Studie erhebt ein Team von Soziologen der Berliner Humboldt-Universität schwere Schuldzuweisungen gegen die Jobcenter. Die Wissenschaftler haben sich die Umstände von Zwangsräumungen genauer angesehen und schließen aus ihren Erhebungen: Vor allem die Jobcenter sind die Hauptverursacher für die zunehmenden Zwangsräumungen in Berlin.“

Ja – massenhafte Zwangsräumungen in Deutschland – wie in den dreißiger Jahren. Stört nur keinen … bzw. die meisten haben sich in dem System so eingerichtet, dass sie von diesen Aktionen profitieren – wie auch von den Massenenteignungen von Arbeitslosen, die keine „Gewährleistung des Eigenstums“ mehr erwarten dürfen. Wer hat sich damals nicht alles an jüdischem Eigentum bereichert?

Ja – so schnell wird die Welt des Ermächtigungsgesetzes wieder Realität – inklusive der Todesstrafe, die aktuell durch Totalsanktionen für Arbeitslose wieder in den Bereich des Möglichen gerückt ist, ohne dass auch nur eins der gleichgeschalteten großen Medien davon Kenntnis nimmt. Das Böse triumphiert wieder – das Gute merkelt … oder „tut so als ob“, gibt den Bomben auf den Kosovo einen ethisch-grünen Anstrich und verleiht dem Krieg gegen die Arbeitslosen das Prädikat „biologisch wertvoll“: der Kern des heuchelnden Gutmenschentums.

Das war – mal anders. Und war natürlich in Deutschland verboten. „Krieg dem Kriege“ heißt ein kleines Buch von Ernst Friedrich aus dem Jahre 1924, das auf dem Titelbild das „Ebenbild Gottes mit Gasmaske“ zeigt und im Inneren dutzende von Nahaufnahmen von verstümmelten Menschen auffährt, Aufnahmen, die heutzutage verpönt sind und mit dem neutralen und sauberen Begriff „Kollateralschäden“ getarnt werden, Schäden, die allgemein als alternativlos anerkannt  und allerhöchstens von veralteten Sozialromantikern beklagt werden. Ich möchte ein wenig hieraus zitieren – aber keine Angst, ich halte mich an das kriegsfördernde Tabu, keine Aufnahmen von natürlichen Folgeschäden von Kriegen zu veröffentlichen – keine abgerissenen Gliedmaßen, keine verstümmelten Körper, keine zerfetzten Gesichter … obwohl es schon erstaunlich ist, wie viel Gesicht man verlieren kann, ohne zu sterben, ja, sogar ohne Unter- und Oberkiefer und Nase kann man noch fortbestehen.

Ernst Friedrich wollte – nach den entsetzlichen Erfahrungen des ersten Weltkrieges, die im zweiten Weltkrieg noch in jederlei Hinsicht übertroffen wurden, dem Krieg an sich ein Ende setzen: das war der Sinn seiner Bildersammlung. Hören wir ihm mal ein wenig zu, wie der sich die Beendigung aller kriegerischen Zustände vorstellt:

„Macht Euch frei von bürgerlichem Vorurteil! Kämpft gegen den Kapitalismus in Euch! Aus Eurem Denken und Eurem Tun spricht noch unendlich viel von Spießer- und Soldatentum und fast in jedem steckt noch so ein eingedrillter Unteroffizier, der herrschen und befehlen will, sei´s auch nur über eigene Kameraden, und über Frau und Kind in der Familie!“ Und sag ich auch zu jenen bürgerlichen Pazifisten, die nur mit Händestreicheln, mit Teegebäck und frommen Augenaufschlag Kriege zu bekämpfen suchen: „Kämpft gegen den Kapitalismus – und Ihr kämpft gegen jeden Krieg“. Das Schlachtfeld in Fabriken und Gruben, den Heldentod in Siechenhäusern, das Massengrab in Mietskasernen, kurzum: den Krieg, den scheinbar ewigen Krieg der Ausgebeuteten gegen die Ausbeuter! Seht Ihr das alles nicht?! (aus Ernst Friedrich, Krieg dem Kriege, Zweitausendeins, 3. Auflage Juli 1980, Seite 11).

Der Krieg als Feind der Menschheit – was wäre das für ein edles Motiv, ihn selbst als Feind zu erkennen anstatt ihn als Werkzeug zu verstehen, mit dem man den „Bösen“ erlegen kann – und so selbst zum Werkzeug des Bösen wird wie der Grüne Ludger Vollmer, der 2002 sinngemäß ein „Feuer-frei-auf-Terroristen“ forderte (siehe Süddeutsche) – was ja seitdem auch geschieht. Damit die sich auch angemessen wehren können, liefern wir mehr und mehr Waffen in die Welt, die unkontrolliert in alle Hände gelangen. Da dies Arbeitsplätze fördert, haben wir keinerlei Bedenken mehr: wir würden wohl auch Konzentrationslager mit Blick auf die dort vorhandenen Arbeitsplätze vor der Schließung bewahren.

Kampf gegen den Kapitalismus – in Zeiten, in denen vielen Stimmen auch aus konservativen Lagern das Ende dieser Wirtschaftsform beschreiben, eigentlich keine große Herausforderung. Trotzdem bildet sich nirgendwo eine politische Kraft, die den Kampf gegen diesen Moloch aufnimmt – obwohl er den ganzen Planeten zu zerstören droht. Wir stehen sogar fassunglos vor einer deutschen Regierung, die gnadenlos wie eine Besatzungsmacht in die Politik anderer Staaten hineinregiert – wie z.B. in Griechenland, wo die Bundesregierung in einem von Arbeitslosigkeit zerrüteten Land weitere Massenentlassungen fordert (siehe Spiegel). Nun – es ist wohl nicht nur die brutale erfahrbare Übermacht des zusammenbrechenden Systems Kapitalismus, das in Deutschland demnächst leicht Hungersnöte hervorrufen kann – auch wir selbst sind es, weil wir den Kapitalismus als Wertegeber schon längst in uns haben: WIR sind der Kapitalismus selbst. WIR produzieren mit aller Gewalt sein verwertbares Menschenmaterial und machen sogar vor unseren eigenen Kindern nicht halt (siehe Spiegel):

„Endlich Ferien, endlich Nichtstun? Mitnichten. Eine Umfrage unter Eltern zeigt: In 55 Prozent aller Familien lernen die Kinder auch in den schulfreien Wochen.“

Für Ferien gibt es gute Argumente, sie sind extrem nützlich für die Persönlichkeitsentwicklung des jungen Menschen – 55 Prozent der Eltern arbeiten aber gegen jede Vernunft, Menschenliebe und pädagogischer Forschung nur an der Verbesserung der Verwertbarkeit der eigenen Kinder … ein unvorstellbarer Horror. Kann es sein, dass die Kritik von Ernst Friedrich nach 90 Jahren immer noch zutrifft? Nun – wie sollte man sich diese entsetzlichen Entwicklungen sonst erklären, Entwicklungen, die dazu führen, dass die so genormte Ware „Kind“ mit 45 wegen „burn out“ absolut arbeitsunfähig ist und fortan nur noch im Hartz-IV-Gettho dahinvegetieren kann.

Ist es so, dass in uns immer noch viel „Spießer- und Soldatentum“ steckt? „Spießer“ kommt von Spießbürger, den ich lieber mit dem „Spießrutenlauf“ assoziiere, mit dem Spaß das Kleinbürgers, seine Mitmenschen so oft zu triezen, wie es nur geht. Das wird vielen Kindern von klein auf beigebracht, das Soldatentum ist wieder voll auf dem Vormarsch (siehe srf):

„Der Verlust des Mitgefühls entsteht, weil der Mensch von Anfang an lernt: Kampf und Konkurrenz sind die Triebkräfte des Daseins. Kinder lernen Feind-Denken. Andere Bewusstseinszustände werden als naiv eingestuft, als unrealistisch, als schwach. Empathische, dem Menschen zugewandte Wahrnehmungen werden unterdrückt und unser Bewusstsein wird auf abstrakte kognitive Ideen, über das, was Realität ist, reduziert.“

An dieser Vernichtung der Empathie arbeiten mindestens 55 Prozent der deutschen Elternschaft – wenn nicht sogar mehr. „Konkurrenz“ ist die Triebkraft des Kapitalismus, er favorisiert einen Sozialdarwinismus, der durch die Agenda 2010 einen neuen Schub in Deutschland bekommen hat, er will eine Gesellschaft, in der nur die Starken überleben … wobei heutzutage die „Starken“ die Reichen sind, die die größte Befehlsgewalt über die Maschinen haben, die die notwendigen Arbeiten zunehmend ohne Menschen erledigen können.

Der Krieg gegen den Kapitalismus fängt schon bei der Erziehung unserer Kinder an – und hier versagen wir als Eltern völlig, sind nur noch willfährige Büttel eines sterbenden Systems, die gezielt möglichst effizient verwertbare Ware prodzieren wollen … das es mal eine Wissenschaft wie „Pädagogik“ gab, scheint lang vergessen zu sein, wie auch die Tatsache, dass es mal eine politische Einstellung namens „Pazifismus“ gab – eine Einstellung, die gerade im letzten Jahrhundert zusehends mehr an Notwendigkeit gewonnen hat. Warum? Nun – der Krieg vernichtet zunehmend mehr Zivilisten als Soldaten, eine perverse Entwicklung, die Jahrtausendelang nicht vorkam und eine Erfindung der Moderne ist.

Wir führen in Deutschland Krieg gegen die eigenen Kinder – eine logische Konsequenz in einem Land, das das Schwache verachtet. Werden die Eltern arbeitslos, bekommt das Kind 2,5o Euro am Tag für die Ernährung – viel zu wenig, um gesund ernährt zu werden …. und viel weniger als das Vierte Reich und Merkelland für die Ernährung seiner Polizeihunde ausgibt. Kinder sind schwach, jahrelang – und deshalb unerwünscht. Kein Wunder, dass wir das Land mit der weltweit niedrigsten Geburtenrate sind (siehe Spiegel), andererseits sind wir aber Meister im Krieg gegen unsere Umwelt, alles mit dem Segen der Partei der Grünen, die uns als kollektives gutes Gewissen gilt und alle Sauereien gesellschaftsfähig macht.  Immerhin trennen wir den Müll ordentlich – keiner jedoch fragt sich, ob unsere Maschinen uns eigentlich wirklich mit so viel Müll versorgen müssen, noch hindert es uns daran. die größten Drecksäcke des Kontinents zu sein: Meister in der Müllproduktion, uneingeschränkte Könige des Abfalls in Europa (siehe Spiegel), wobei Europa insgesamt eine Vorreiterrolle in der Disziplin „Verseuchung der Landschaft mit Elektromüll“ hat (siehe Spiegel).

Neunzig Jahre sind seit dem Buch von Ernst Friedrich ins Land gegangen – und schon wieder geifert die Jounaille nach einem neuen Krieg – so dreist, das selbst der zufriedene Deutsche sich letztes Jahr erregte. Nach dem Arbeitslosen als Ziel für die Spieße der Spießbürger wurde nun der Putin herbeibeschworen als böses Ungeheuer, das es zu vernichten gilt – mit Sondereinsatzkommandos und deutscher Speerspitze, so als hätten wir nie etwas gelernt aus der Geschichte.

Das gilt natürlich alles nicht für Sie, oder?

Deshalb haben Sie auch kein Problem damit, ihr Kind dem überzogenen Verwertungsdruck des Kapitalismus zu entziehen und ihm eine ruhige, gemütliche Kindheit auf der Hauptschule zu gönnen, oder?

Oder … höre ich da jetzt etwa Klagen über den immens hohen Ausländeranteil in den Hauptschulen … und das in einem Land, das gerade offiziell an allen Ecken seine unglaubliche Ausländerfreundlichkeit vortanzt – als gäbe es einen Befehl dazu?

Ich kann Ihnen noch etwas viel Unheimlicheres erzählen – über den Nazi in Ihnen. Jedesmal wenn Sie einem Ihrer Mitmenschen sagen „Du musst“ (z.B. bei Fragen der Gesundheit, des korrekten Sozialverhaltens, der Arbeitsdisziplin, der Wohnungseinrichtung, der Ernährungsgewohnheiten, der Altersvorsorge oder der Lebensgestaltung – um nur ein paar Felder zu nennen,  in denen man ungefragt eine Reihe von Rat“schlägen“ bekommen kann, die an Spießrutenlauf erinnern) tritt der „eingedrillte Unteroffizier“ auf den Plan, der „herrschen und befehlen will“.

Krieg gegen den Krieg?

Völlig illusorisch im Deutschland des Ermächtigungsgesetzes bzw. seiner modernen Gestalt.

Wir … vegetieren lieber im kollektiven Merkeln dahin, während das Böse triumphiert.