Epedemische Notlage von nationaler Tragweite

This tag is associated with 5 posts

Die Regierenden geben ihr Machtinstrument nicht mehr her

In der 76. Folge ihres Filmformats der Liberalen Warte machen sich Ramin Peymani und Moderator Wolfgang van de Rydt Gedanken über den „ewigen Notstand“.

HAT er uns die ganze Zeit nur BELOGEN?

Der beliebte Gesundheitsexperte der SPD Karl Lauterbach ist möglicherweise ein Scharlatan und Betrüger.

Wie sonst ist es zu erklären, dass ausgerechnet er der Einzige ist, der sich nicht an die Regeln hält, die insbesondere er überall öffentlich propagiert und einfordert?
Was spielt er für ein Spiel?
Handelt er im Auftrag?
Ist er noch ernst zu nehmen?
Kann man ihm noch trauen?
Konnte man ihm jemals trauen?
Was spielt er möglicherweise für ein Spiel?

Fragen über Fragen.
Der Love Priest ringt um Antworten.

Lehnt Euch zurück…

Neue Corona-Beschlüsse: Politische Notlage von irrationaler Tragweite

Beim Bund-Länder-Treffen zu Corona wurden skandalöse Entscheidungen gefällt: Das Prinzip der Gleichbehandlung wird weiter mit Füßen getreten und der aussagelose „Inzidenz-Wert“ bleibt Kriterium für Grundrechts-Entzüge. Während Nachbarländer „öffnen“, verliert sich die deutsche Politik in autoritären Regeln. Losgelöst von Fakten soll die „Notlage von nationaler Tragweite“ verlängert werden. Angemessene Reaktionen auf diese Pläne gibt es nicht – und kein Beteiligter schert aus.

Von Tobias Riegel.

David Icke – Verschwörungstheorien(?) über das Coronavirus und die Pandemie

YOU NEED TO ACCEPT THAT YOU HAVE BEEN SCAMMED ON A MONUMENTAL SCALE

THERE IS NO VIRUS – THE LATEST PROOF

The Virus Hoax – How They Do It

Gefahr für die Demokratie

Eine Bürgerin hat wegen der Infektionsschutzgesetz-Novelle einen Offenen Brief an die Bundestagsabgeordneten geschrieben.

Von Gabriele Herb.

Der „Entwurf eines Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ hat für zahlreiche Kritik von Experten gesorgt. Sie warnen vor einem neuen „Ermächtigungsgesetz“, das im Namen des Gesundheitsschutzes dauerhaft Grundrechte einschränkt und bisherige demokratische Regeln außer Kraft setzt. Ähnliches ist bisher von Bundestagsabgeordneten aller Parteien kaum zu hören. Gabriele Herb hat deshalb per E-Mail an die Mitglieder des Deutschen Bundestages geschrieben und nachgefragt. Die Antworten, die sie bekam, haben sie mehr beunruhigt als ihr die Sorgen in Bezug auf den Gesetzentwurf genommen. Deshalb hat sie einen Offenen Brief geschrieben an jene, die am 18. November 2020 über die Zukunft der Demokratie in diesem Land entscheiden.

Die letzten 100 Artikel