Sonntag, 19.7.2020. Eifel. Wir haben ja jetzt Pandemie- seit 4 Monaten schon. Man sieht draußen nicht viel davon, außer, dass alle mit einer Maske herumlaufen. Zwischendurch demonstrieren mal ein paar tausend Menschen für schwarze Menschen in den USA, weil das angesagt ist, für rote Menschen demonstriert übrigens niemand hier: redlivematternix, auch nicht, wenn sie derzeit gerade am Amazonas abgeschlachtet werden bzw. an Corona sterben. Ja, der tolle Präsident Brasiliens hat die Corona-Schutzmaßnahmen für indigene Völker aufgehoben – die sterben doppelt so häufig an Corona (siehe Zeit). Schon zuvor hat er den Schutz der indigenen Gebiete aufgehoben (siehe dw), damit dort ordentlich ausgebeutet werden kann, da gibt es Gold, Erdgas, Öl – und der rote Mann sitzt wieder einmal nutzlos darauf herum und lebt sein einfaches Leben.
Ich kann nicht umhin, etwas zu diesem einfachen Leben der Amazonasindianer zu sagen – immerhin leben sie ein Leben, dass wir alle mal gelebt haben: vollkommen eins mit der Natur, nachhaltig, effizient und mit nur drei Stunden Arbeit am Tag – Einkauf und Hausarbeit inbegriffen. Ihre schamanische Religion – bzw, die Weltsicht, die dahintersteckt – wurde von den ernstesten Kritikern und Kennern der Machtstrukturen der USA als große Hoffnung für das Überleben der Menschheit angesehen. Nur selten hat jemand so tief in die Strukturen des Finanzimperialismus geblickt und sein Wissen veröffentlicht wie John Perkins und so detalliert die Methoden aufgeführt, wie man mit Schulden – oft ohne einen einzigen Schuss – Länder erobert … inklusive ihrer Stimme in der UN (siehe Artikel im Deutschlandfunk). Heute macht er Werbung für die schamanische Weltsicht, schreibt Bücher über die Aussöhung mit der Natur (Und der Traum wird Welt, Integral 1997) und hilft den Menschen, ihre Angst in Handlungsimpulse umzusetzen (siehe johnperkins.org). Schade, dass die Quelle der Weisheit jetzt durch biologische Waffen ausgerottet wird.
Es sind aber nicht nur die Yanomami, die Corona zum Opfer fallen – auch der weiße Mann, gegen den ja im Westen unablässig demonstriert wird, überlebt die Krise nicht: aktuell berichtet der Standard über den „Rasanten Niedergang der amerikanischen Mittelklasse“ (siehe Standard), die hauptsächlich aus weißen Arbeitern bestand. Stieg die Suizidrate schon 2018 stark an (es gab 2018 doppelt so viele Suizide wie 2016 Morde, siehe Spiegel), so bekommt sie aktuell noch mal einen deutlichen Schub, was ja Sinn macht im Kampf gegen die Überbevölkerung, über die allen Ortes immer noch schwadroniert wird, obwohl die Bevölkerung gar nicht mehr so dramatisch ansteigt, sich womöglich auf 8 Milliarden einpendelt (wir berichteten).
Den rasanten Niedergang der deutschen Mittelklasse werden wir wohl auch noch erleben, obwohl die Medien gerade darüber sehr zurückhaltend schreiben. Nebenbei hatte ich bemerkt, dass Sparkassen und Raiffeisenbanken in Zukunft Probleme bekommen sollen wenn die Insolvenzwelle der kleinen und Mittelständischen Unternehmen kommt, die in zwei Monaten beginnen soll, Städte und Gemeinden haben Probleme mit der Gewerbesteuer (allein im März war ein Einbruch um 60 Prozent zu verzeihnen, siehe DerneueKämmerer oder – noch drastischer: wiwo) und auch die Kirchen klagen über Einnahmeverluste (siehe Tagesschau) – das alles wird massive Konsequenzen haben – und schon jetzt überbieten sich Gewerkschaften mit Lohnkürzungen (siehe br), die Auflistung von schon beschlossenen Kündigungen erspare ich mir mal, da wird in Zukunft noch drüber zu berichten sein.
Nun – schauen wir mal, was übrig bleibt von der Mittelklasse – schon jetzt können wir aber sagen, was politisch folgen wird. Thomas Piketty, Autor des Werkes „Das Kapital im 21. Jahrhundert“ (Beck 2016) hat das deutlich ausgeführt: Demokratie hängt am Mittelstand. Dort, wo es einen kräftigen Mittelstand gibt, herrscht auch Demokratie, dort, wo er abgebaut wird oder gar nicht mehr wachsen kann, eben nicht.
Nun ist Corona ja für viele zu einer Religion geworden. Man glaubt daran – oder man glaubt nicht daran. Ich erlebe mit großem Staunen, wie auch aufgeklärt wirkende, souverän denkende Menschen nach und nach dem Wahn verfallen, sich diesem Glaubenskrieg anzuschließen … einem Glaubenskrieg, der nicht zufällig zustande kam, sondern gezielt angefacht wurde – weit ab jeglicher Rationalität (man denke nur, dass alle Autoren des „Rubikon“ zu einer Linie verpflichtet wurden – etwas, das man sonst nur den „Mainstreammedien“ unterstellt, selbst aber gerne praktiziert, wenn es sich lohnt. Mit Glaubenskriegern kann man nicht mehr rational diskutieren … und ich muss sogleich wieder an den Lugano-Report denken.
Lugano-Report? Außer Piketty hatte sich schon jemand Gedanken über das Kapital im 21. Jahrhundert gemacht: Susan George, Attac-Aktivistin, die ein erstaunliches Werk in die Welt setzte: sie schrieb aus der Sicht ihrer „Gegner“, was zu tun sei, um den Kapitalismus im 21. Jahrhundert zu retten (nun – eigentlich wurde nicht der Kapitalismus gerettet, sondern die Besitztümer der Superreichen, von denen wir immer mehr haben … aber das ist ein anderes Thema). Eine Forderung war zentral: die drastische Halbierung der Weltbevölkerung war notwendig. Die gute Nachricht: Auschwitz wird es nicht mehr geben, Gulags auch nicht mehr, sie sind „zu kostspielig hinsichtlich Zeit, Geld, Personal und Material“, außerdem „scheiterten sie völlig“ – weder gelang es dem Sowjetregime, seine Existenz durch die Gulags zu retten, noch gelang den Nazis die Auslöschung des Judentums (siehe Susan George, Der Lugano-Report, Rowohlt 2001, Seite 93-94).
Die Eliminierung der Massen würde auf ganz natürlichem Wege zu leisten seien: Eroberung, Krieg. Hungersnot und Seuchen würden hinreichend Chaos stiften, um das Reduktonsprogramm ruhig und unauffällig ablaufen lassen zu können, aber es gab auch psychologische Faktoren, die dabei eine Rolle spielten: unbedingt musste der Gedanke an einen Staatsbürger verdrängt werden (siehe George, a.a.O., Seite 120) im Rahmen einer „Identitätspolitik“ sollte ein Klima geschaffen werden, in dem sich Bürger zu 100 Prozent mit einem Nebenthema identifizierten (zum Beispiel Transgender, Fussball – „ich bin Schalke 04“, oder … Virologie), aber nicht mehr als „Arbeiter, Gemeindemitglied, Elternteil, nationaler oder internationaler Bürger“ (ebenda).
Rainer Mausfeld nennt dies: Empörungsmanagement (siehe NZZ).
Wie bitte? Sie meinen, Ihre Meinung zu Corona können Sie mit Studien zweifelsfrei belegen?
Gut – lassen Sie mich dazu etwas anmerken – und eine Frage stellen.
Wie Sie merken, habe ich gar nicht über Ihre Meinung zu Corona gesprochen – ich habe nur unterstellt, dass Sie irgendeine Meinung dazu haben. Und nun die Frage: selbst wenn ein großes, internationales Tribunal im Jahre 2021 (von mir aus: nachdem Dr. Bodo Schiffmann Bundeskanzler geworden ist) feststellt, dass genau Ihre Meinung zu Corona genau die Richtige war … was genau ändert sich dann wirtschaftlich? Welche Schulden lösen sich in Luft auf, wer bekommt seinen Arbeitsplatz wieder, wer sein Leben, seine Existenz?
Keiner.
Ganz im Sinne der Strategie der „Economic hit man“ verschulden sich die Staaten der Welt um Kopf und Kragen (wobei die fetten Milliarden an die großen Konzerne gehen und so die Reichen wieder nochmal etwas reicher machen, während die Millionen von „Kleinen“ gerade merken, dass sie vor die Wand laufen, bzw. trotz Staatshilfe in Hartz IV landen). Wie durch ein Wunder wächst die Macht der finanziellen Oligarchie nochmal ein großes Stück, während der Mittelstand stirbt – in den USA dank Suizid wortwörtlich.
Wir können aber auch gerne mal die Frage des Virus diskutieren, den ich persönlich erstmal ganz nüchtern und unaufgeregt unter der Kategorie „Naturkatastrophe“ ablegen würde, anstatt in gewaltig zu politisieren. Einerseits … ist erkennbar, dass die großen Demonstrationen nicht zu einer neuen Welle an Infektionen geführt haben. Warum eigentlich? Nun – Viren sind für Wärme nicht zu haben, sie mögens eher kühl, wie in Schlachthöfen (siehe Quarks). Andererseits … scheinen selbst harmlose Verläufe schwere Hirnschäden hervorrufen zu können (siehe dw), was zu Erzählungen junger Menschen aus Gangelt passt, die das Virus konzentriert erleben durften (siehe „Ein Rundgang durch Gangelt“ WDR 5). Die Wahrheit scheint aktuell – wie so oft – irgendwo in der Mitte zwischen den beiden Panikmachern zu liegen – aber die Panikmacherei legt die Menschen als Staatsbürger lahm, ich fürchte, die werden noch obdachlos unter der Brücke zwei Fronten bilden, jede auf einer Seite, und sich mit Studien bewerfen – während sie darauf warten, dass die Essensausgabe der Notküchen öffnet.
Jetzt schulde ich aber dem geneigten Leser noch eine Erklärung für die Überschrift … wo von einem „geheimen Plan“ die Rede war.
In der Tat läßt sich das bisherige Geschehen in einfachster Art zusammenfassen: in China tritt ein „unheimlicher“ neuer Virus auf, der die chinesischen Behörden sehr beunruhigt, die Daten aus China sorgen bei der WHO (und dem RKI) ebenfalls für Besorgnis – woraufhin – mit ziemlicher Verzögerung – die Regierungen der Länder weltweit Maßnahmen ergreifen, um die Zahl der Todesopfer möglichst gering zu halten. Am vorbildlichsten zeigt sich Angela Merkel in Deutschland, dass aufgrund seiner weisen und vorausschauenden Maßnahmen mit erstaunlich wenig Opfern davon kommt. Als Dank für ihre aufopferungsvolle Arbeit wird sie damit belohnt, dass ihre Partei 10 Prozent der Wählerstimmen dazu bekommt und wieder super dasteht.
Ich bin nun nicht der Meinung, dass man einem Verschwörungsfanatismus aufsitzen muss und in jeder Erscheinung der politischen Welt eine Verschwörung hineindeuten muss – wenn es nicht notwendig ist. Notwendig ist es dann, wenn sich aufgrund nüchterner Wahrscheinlichkeitsrechnung für eine alternative Theorie eine höhere Wahrscheinlichkeit ergibt – wie es zum Beispiel bei der Ermordung von JFK oder den Anschlägen von nine-eleven ganz deutlich der Fall ist.
Die Geschichte des Corona-Virus ist logisch, glatt, ohne Ecken und Kanten – und überzeugt die absolute Mehrheit unserer Mitmenschen.
Und hat einen Haken, der leider kaum besprochen wird, weil … wir uns ja lieber darüber streiten, ob Corona ein Schnupfen ist oder nicht.
Welcher Haken?
Nun – das Handelsblatt hat darauf aufmerksam gemacht.
Am 5.5. 2020 schrieb Thomas Hanke vom Handelsblatt denkwürdige Zeilen (ähnlich wie 15 Jahre zuvor Arno Luik mit seinem Artikel „Putsch von oben“ als einziger Journalist im Stern beschrieb, was Hartz IV wirklich bedeutete…und was bis heute nur wenige verstanden haben – siehe Tacheles):
„Die Grenzen müssen öffnen – sonst lernen wir wieder, uns zu hassen“
Und im Untertitel finden wir etwas sehr erstaunliches:
Samstag, 10. November 2012. Heute habe ich erfahren, wie einen die Geschichte einholen kann. 1684 Artikel habe ich bei Blog.de geschrieben. Nachdem aber nun dort schon mal Pauschallöschungen ganzer Blogs vorgenommen worden sind (und der Verdacht aufkam, das das kein Zufall war), dachte ich mir: sicherer ist es, ein eigenes kleines Örtchen zu schaffen, das vor Fremdlöschungen sicher ist. Hier habe ich jetzt nur noch 700 Artikel geschrieben – die aber eine Länge haben, das sie auch als „Artikel“ gelten können. Die Länge ergibt sich oft einfach aus der Komplexität der Themen. „Hartz IV“ zum Beispiel. Man kann sich darüber aufregen, das es da ist, zu wenig ist und zu lästig. Das geht schnell und kostet keine Kraft. Oder man weist nach, das Hartz IV beweist, das die Economic Hit Man in Deutschland aktiv sind (hier heißen sie u.a. McKinsey) und dadurch das erste Mal unseren Alltag erreicht haben – von der viel wichtigeren Deregulierung haben die meisten von uns gar nicht gemerkt, dabei kostet sie ein vielfaches mehr als Sozialhilfe. Im Juli 2009 habe ich noch darüber gespottet, das wir 1,5 Billionen Euro Schulden haben – da waren einige Hilfen schon mitgerechnet. Aktuell sind wir bei 2,057 Billionen – aber kein Aufschrei geht durch das Land. Warum nicht? Nun – auch die Presse wurde diszipliniert. Niemand fragt mehr, wofür für denn die zusätzlichen 500 Milliarden in drei Jahren ausgegeben haben. Auch weist keiner darauf hin, die ständig neuen Schuldenrekorde unter Schwarz-Gelb aufgelaufen sind – den „Wirtschaftsparteien“. Dabei wäre die Antwort so einfach: die Sozialhilfe ist es, die uns wirtschaftlich erwürgt.
Das wird nun jeden wundern: die Sozialhilfe? Jene paar mickrigen Mäuse für Arbeitslose? Nein, natürlich nicht – wir haben nur verlernt, zu sehen, was einen Sozialstaat ausmacht. Wir helfen ja nicht nur in Not geratenen Menschen – wir helfen auch in Not geratenen Konzernen. Im Jahre 2010 schrieb der Spiegel über ein Redordhoch an Subventionen: 165 Milliarden Euro stecken wir in unsere marode Wirtschaft. 2011 klärte der Westen über ein weiteres pikantes Detail auf:
Die Bundesrepublik hat im abgelaufenen Jahr Subventionen in Höhe von 164 Milliarden Euro gezahlt. Das ist Rekord. Alleine 58 Milliarden Euro an Beihilfen bekamen Unternehmen. Das sind 14 Milliarden mehr, als der Bund 2010 Schulden machte.
58 Milliarden für Unternehmen – viel mehr, als der gesamte Hartz IV-Bereich kostet, der uns ja angeblich so belastet. Man muss sich das mal vorstellen: die Rekordmeldungen unserer Unternehmen bezahlen wir mit … mehr Schulden. Das liest man so nie in den Medien. Natürlich bekommt auch der Gesundheitssektor sehr viel Geld: die Gewinne der Pharmabranche und ständig Arzthonorare sind mit den normalen Beiträgen kaum noch zu bezahlen, da muss der Steuerzahler doppelt ´ran.
Mit Marktwirtschaft hat das alles allerdings nicht mehr viel zu tun, „der Markt“ läuft nur noch, wenn wir ihn massig mit Steuergeldern unterstützen. Das ist auch Sozialstaat. Das kann auch ganz in Ordnung sein – aber wir müssen es auch so nennen und vor allem entscheiden, ob wir nicht lieber mehr Geld in Arbeitslose (und damit in den Binnenkonsum) stecken, was wieder Arbeitsplätze schafft, anstatt in marode Unternehmen, die nur Arbeitsplätze abbauen. Würden wir die 165 Milliarden Subventionen den Arbeitslosen geben, dann wären menschenwürdige Regelsätze möglich, die grassierende Kinderarmut wäre vorbei und wir hätten endlich keinen Fachkräftemangel mehr.
Was wir aber tun: wir ruinieren uns selber. Das hat auch mit Hartz IV zu tun – so leid es mir tut, dieses nervende Thema wieder auf den Tisch zu bringen.
2,5 Millionen Kinder bekommen Dank Hartz IV eine saumäßig schlechte Ausbildung. 2,5 Millionen Erwachsene werden aus diesem Grund in Zukunft kaum noch große Gewinne erwirtschaften können – womit sich die Bundesagentur für Arbeit eine sichere Perspektive für die Zukunft erarbeitet hat – für sich und für die 100 000 Mitarbeiter. Durch die vorgenommene Stigmatisierung der Hartz-IV-Abhängigen wird ihre Chance auf einen echten Vollzeitarbeitsplatz auf Null zurückgedreht, damit sich an dem Status des Hartz-Systems auch ja nichts ändert. Nötigenfalls kann man ja seine Erfolgsstatistiken auch dadurch schönen, das man Arbeitslose ohne ärztliches Gutachten für geistig behindert erklärt und sie dann den Behindertenwerkstätten zur Verfügung stellt, wo andere Kostenträger für sie aufkommen müssen, siehe Wikipedia:
Das ARD-Fernsehmagazin Monitor kritisierte in der Sendung vom 13. August 2009, dass eine steigende Anzahl von Arbeitssuchenden nach einem schriftlichen Testverfahren als „dauerhaft geistig behindert“eingestuft würde, um dann an eine Werkstatt für behinderte Menschen vermittelt zu werden. Sie fallen somit aus der Arbeitslosenstatistik, zudem wird die Bundesagentur finanziell entlastet. Eine fachärztliche Untersuchung zur Feststellung der geistigen Behinderung findet nicht statt. Die Zahl der jährlich auf Behindertenwerkstätten verwiesenen Arbeitssuchenden stieg von 22.678 im Jahr 2004 auf 27.350 im Jahr 2008
Diese leistungsfeindliche, kinderfeindliche und menschenfeindliche Praxis fordert aber in Zukunft einen hohen Preis von uns, den wir schon jetzt erkennen können, siehe Welt:
Deutschlands Bedeutung in der Weltwirtschaft wird in den kommenden 50 Jahren rapide sinken. Kein anderes Land auf der Welt wird so stark Marktanteile verlieren wie der einstige Exportweltmeister.
Indonesien, Mexiko, Russland und selbst Großbritannien werden bis 2060 an Deutschland vorbeigezogen sein. Der Grund: Die Forscher prognostizieren der hiesigen Wirtschaft aufgrund der alternden Bevölkerung ein jährliches Wachstum von nur 1,1 Prozent. Andere Industrienationen wie die USA, Frankreich oder eben auch Großbritannien wachsen dank höherer Geburtenraten deutlich kräftiger.
Währenddessen sind in Deutschland Kinder das Armutsrisiko Nr. 1 – sogar bei einem Einkommen von 3500 Euro im Monat erweisen sich Kinder als Kostenfaktor, der kaum noch zu bewältigen ist (siehe Welt aus dem Jahre 2005). Wenn man dann heute hört, das 50 % der Jugendlichen zwischen 14 und 29 Schlafstörungen haben (ebenfalls Welt) dann wundert das nicht mehr – die haben schlichtweg keine Zukunft mehr in einem Land, das alsbald Albanien um sein Niveau beneiden wird, trotzdem müssen sie noch so tun, als ob alles Bestens wäre und hochmotiviert (und vor allem ohne Lohn für ihre Leistung) in eine chancenlose Zukunft wandern.
Diese Zukunft soll nach Ansicht einiger Wissenschaftler jetzt künstlich weiter verdüstert werden (wobei wir mal erwähnen wollen, das der ganze Universitätsbetrieb auch „Sozialstaat“ ist und nicht selbstverständlich vom Himmel gefallen ist), siehe Spiegel:
Der Wissenschaftsrat bemängelt nach SPIEGEL-Informationen die Tendenz zu immer besseren Prüfungsnoten an deutschen Hochschulen. In der „großen Mehrheit der Fächer“ werde die „Notenskala kaum ausgeschöpft“, konstatiert das wichtigste Beratergremium im Wissenschaftssystem.
Neben diesem Aufruf zur Zwangsnote 5 und 6 aus Gründen statistischer Ausgewogenheit (der zusätzlich mehr Arbeitslose produziert) veröffentlicht der Spiegel ebenfalls ein neues Idealbild, das unser Arbeisumfeld in den nächsten Jahren nachhaltig prägen wird: der Berserker wird zu jenem Urtypus, dem einzig ein Anrecht auf freizügigen Zugang zu Lebensberechtigungsscheinen (sprich: Geldscheinen) gestattet wird:
Alle reden vom Burnout. Diese Berserker nicht. Top-Manager wie Martin Sorrell kennen weder Feierabend noch Ferien, sie ackern ohne Ende und pfeifen auf „Work-Life-Balance“. Eine Expedition ins Reich der Extremarbeiter offenbart: Sie sind oft glücklich im Stress und kerngesund.
Da werden neue Maßstäbe gesetzt, was einst als krank galt wird verherrlicht – auch wenn die „Väter“ ihre Kinder die ganze Woche nicht sehen und Berserker eigentlich eher für ihre Zerstörungswut bekannt sind: es lebe der neue Menschentyp, der zeigt, wie man den Untergang des Landes überstehen kann um anschließend „glücklich wie ein Guttenberg“ in den USA seinen Ruhestand genießen zu können. „Glücklich wie ein Guttenberg“? Ja, ich schätze, das wird mal ein geflügeltes Wort werden, er uns seine Familie sind dort so glücklich, das an eine Rückkehr nach Deutschland gar nicht mehr zu denken ist (siehe Welt). Nach Informationen unserer Redaktion ist der Mann übrigens auch arbeitslos – da kann man mal sehen, was aus Arbeitslosen alles werden kann, wenn man ihnen nur genug Geld gibt, doch dazu ist unser Sozialstaat offensichtlich zu blöde, er steckt das Geld lieber in Konzerne, deren Chefs sich selbst und das ganze Land samt Umwelt vernichten, anstatt in Arbeitslose, die mit ihren Reden in den USA ganze Hallen füllen können.
Dabei haben diese Arbeitslosen wichtige Dinge zu sagen:
Wir stehen vor gewaltigen Herausforderungen, so die erste Botschaft Guttenbergs. Die zweite folgt eng verknüpft und besteht kurz gefasst darin, dass er insbesondere in Europa den wenigsten der politischen Akteure zutraut, diese zu meistern. Guttenberg merkt dazu beispielsweise sarkastisch an, dass diese nach dem Prinzip handelten „sich alle Optionen offenzuhalten, dies aber mit Entschiedenheit zu vertreten“. Namen erwähnt der Ex-Minister dabei in seinem Vortrag nicht.
Nun – diese Namen brauchen wir auch nicht von ihm zu hören, wir hören sie ja sonst schon den ganzen Tag, sie und ihre Reden.
Der Gauck, unser Bundespräsident, hat da jetzt in der Welt etwas Interessantes gesagt:
Die Bundesregierung habe diese Haltung „zum Glück auch denjenigen signalisiert, die hierzulande der Auffassung sind, das alles sei zu teuer und wir Deutsche ruinierten uns. Nein, wir ruinieren uns überhaupt nicht. Jedenfalls nicht, wenn wir Griechenland im Euro halten.“
Merkt man die kleine Wendung? Wir ruinieren uns nicht durch die Rettung Griechenlands … sondern durch etwas anderes. Das wir uns ruinieren, ist wohl allen klar – aber eben nicht durch die lächerlich kleinen Spenden an Griechenland. 1,65 Billionen Euro Subventionen in zehn Jahren für eine Wirtschaft, die außer beim Kassieren keine besonders bemerkenswerten Leistungen erbringt sind da schon eher ein Grund zur Sorge.
Viel eher ruinieren wir uns auch durch unser Führungspersonal – jedenfalls, wenn wir der „großen politischen Hoffnung“ Guttenberg folgen. Einer ist ja jetzt ganz groß am Ruinieren – und offenbart uns dabei Abgründe, von denen wir immer wußten, das es sie gibt, die wir aber nie wahrhaben wollten: Peer Steinbrück, ein Mann, der Kanzler können will.
Wir kommen auch hier wieder zurück auf das Problem Sozialstaat … aber dazu muss man etwas weiter ausholen, um das zu verstehen.
Die Stadtwerke Bochum, das sei zuvor gesagt, sind ein kerngesundes Unternehmen, siehe Handelsblatt:
Schaut man auf die Stadtwerke alleine, sind die Zahlen aber solide. Das kommunale Unternehmen hat in den vergangenen Jahren durchgängig Gewinne gemacht und die auch an die Stadt ausgeschüttet. Im Geschäftsjahr 2011 machte das Unternehmen bei einem Umsatz von 488 Millionen Euro einen Gewinn von 29,8 Millionen Euro. Das entspricht einer Umsatzrendite von rund sechs Prozent, das heißt mit 100 Euro Umsatz erwirtschafteten die Stadtwerke Bochum sechs Euro Gewinn.
Nur kann man eigentlich nicht auf die Stadtwerke allein schauen. Auch hier zeigt sich das Problem, das dieses Land schon lange hat: wir gönnen uns keinen Blick mehr für das Ganze, wir schauen auf Papas Lohnzettel und sehen: der verdient gut. Das da noch viele Menschen dranhängen, die man Familie nennt, blenden wir aus. Genauso blenden wir aus das Bochum hoch verschuldet ist – und die Stadtwerke als kommunales Unternehmen teil der Familie.
4,5 Millionen erlaubt sich dieser Familienteil als „Sponsoring“ weiterzugeben – unter anderem an Steinbrück und Gauck. Gedacht ist das Geld wirklich für die Kommune vor Ort. Da kann man sich jetzt drehen und winden wie man will, ein Artikel der WAZ aus dem Jahre 2010 hätte auch die Herren Steinbrück und Gauck darüber aufklären können, wozu sie das Geld eigentlich erhalten:
Normalerweise muss ein Gastgeber fünfstellige Eurobeträge blättern, um Promis dieser Klasse zu buchen. Aber die Stadtwerke regeln das anders, wie Schönberg sagt. Die Protagonisten bekämen persönlich keinen Cent: „Sie verzichten auf ihr Honorar zugunsten einer Stiftung, die ihnen nahesteht.“ So habe Uli Hoeneß das Geld für eine Kinderkrebsklinik gespendet und Peter Maffay sein Honorar einer Israel-Stiftung zukommen lassen.
Man kann dort auch nachlesen, wo das Geld hinkommt:
Es gibt über 30 Nutznießer, aus „Sport, Kultur, Sozio und Sonstiges“. Mal profitieren Einzelne wie der Ex-IG Metall-Chef und Künstler Ludger Hinse, von dessen Galeristin die Stadtwerke noch zu alter Währung ein Hinse-Werk für 35.000 Mark erstanden hatte. Aber meist sind es Vereine. Im Sport u.a. der VfL Bochum, Teutonia Riemke, der Billard Club DBC Bochum, der Bochumer Minigolf Club, der Schwimmverein Blau-Weiß Bochum, der Universitäts-Sport-Club, der TV und der SG Wattenscheid.
Auch die Theater- und Musikszene vom Schauspielhaus über Thürmer bis zu Theater Total, Bosy, Comödie und Steiger-Award geht nicht leer aus. Ebenso wie Tierpark, Wattenscheider Tafel und das Milchhäuschen im Stadtpark.
Da steht nichts davon, das man die Kohle privat einsacken kann – aber was will so ein Veranstalter schon tun, wenn der Steinbrück mit seinen Anwälten kommt?
Nun – auch das ist unser Sozialstaat: Millionenbeträge der Kommunen werden für Hobbys von Gewerschaftsführern ausgegeben, für Leibesübungen und Spaßveranstaltungen … und ein winziger Teil geht sogar dorthin zurück, wo er hingehört: zu den Armen.
Allerdings sollten die Tafeln nicht dazu gehören, sie sind, wie früher schon mal erwähnt, ein Produkt von McKinsey, das hilft, die Abfälle großer Konzerne zu entsorgen – hierzu wird der Arme als „Müllvertilgungsmaschine“ eingesetzt – mit großen Gewinnen für die spendenden Konzerne. Auch das ist „Sozialstaat“ – und auch deshalb brauchen wir die Armen: die Unternehmen wüßten sonst gar nicht, wohin mit ihrem Müll.
An diesem Spendenverständnis sehen wir aber auch, wo es bei unserem „Sozialstaat“ hakt: die Steinbrücks und Gaucks verstehen sich selbst automatisch als „Bedürftige“, etwas anderes kommt ihnen gar nicht in den Sinn – und so sieht es mit dem Rest der politischen, wirtschaftlichen und medizinischen Kaste in Deutschland (die trotz beständig sich verschlechternder Qualität beim Einkommen ständig neue Spitzeneinkommen erhalten) aus. Sie alle halten sich für bedürftig – und die wirklich Bedürftigen verhungern angesichts des Ansturmes der wahren Asozialen auf deutsche Kassen.
Bezahlen können wir das nicht mehr – kontrollieren aber auch nicht, das sehen wir an der ständig wachsenden Staatsverschuldung, die man angesichts von einer Million „Sanktionen“ den zudem dank Zwangspsychiatrisierung und Zwangsverrentung ständig weniger werdenden Hartz-IV-Empfängern wohl nicht anlasten kann.