Heute auf die schnelle…
Auf welchem Planeten lebt der denn?
Doch schon das Vorwort zur Studie, welches Gauck noch vor seiner Nominierung schrieb, dürfte bei vielen netzaffinen Bürgern nicht gut ankommen, zu steil sind Gaucks Thesen: „Das weltweite Internet bietet alle Voraussetzungen, um die in den ersten zehn Artikeln unserer Verfassung verankerten Grundrechte aller Bürger in diesem Land auszuhöhlen.“ Aber warum sollte das Internet die Gleichheit der Bürger vor dem Gesetz (Artikel 3) oder die Glaubens- und Gewissensfreiheit (Artikel 4), den Schutz von Ehe und Familie (Artikel 6) oder die Versammlungsfreiheit (Artikel 8) gefährden?
Ein Tip für „Innen“-Hasser, die Firefox nutzen:
This extension is intended for better readability of German webpages which make overextended use of the so called „Binnen-I“. Binnen-Is are a phenomenon in German language, intended to show gender-parity in written texts – however in the eyes of many it is cluttering written language in an unnecessary way & it’s not part of common spelling rules.
(Kommt hier her…)
So viel zum Demokratieverständnis unserer Regierungen:
[…]Dass nämlich die Offenlegung eines Rechtsgutachtens (SJ-0501/11) zur Interpretation eines bereits unterzeichneten Abkommens ACTA die Ratifizierung beeinträchtigen könne, und folglich Beziehungen mit externen Unterzeichnerstaaten. Deshalb muss das geheim bleiben.
Die Auktions- und Verkaufsplattform Ebay stellt ihren Zahlungsprozess um. Ab dem Sommer soll Geld für Ware zunächst an Ebay überwiesen werden. Das Unternehmen zahlt die Summen erst nach dem Versand aus – und kassiert dafür höhere Gebühren.
Über Schulen, Schulsysteme und Lehrer:
Woher die Probleme an den Schulen kommen? Was sollte man erwarten von einem Menü, dessen Koch die Zutaten blind in den Topf warf und nur das Umrühren als seine Aufgabe empfand.
Ein weiterer Versuch, die einzige echte Oppositionspartei zu zerstören:
Linken-Chef Klaus Ernst betonte, Klarsfeld werde am 18. März in der Bundesversammlung nicht nur als Kandidatin der Partei antreten. „Alle Demokratinnen und Demokraten, die nicht Herrn Gauck wählen wollen, haben damit eine echte Alternative.“ Die in Paris lebende Journalistin stehe für Antifaschismus, Gerechtigkeit, soziale Verantwortung und Aufbegehren gegen herrschende Verhältnisse.
Was Ernst nicht sagte: Beate Klarsfeld steht auch und vor allem für einen parteiinternen Machtkampf und für die Aufweichung linker Positionen zugunsten einer möglichen zukünftigen Regierungsbeteiligung.
Man muss sich immer wieder vor Augen halten, dass das Urheberrecht eine vorgeschobene Begründung für ACTA ist, wobei das Urheberrecht im deutschen Recht ohnehin schon sehr restriktiv gehandhabt wird. Mein Eindruck ist, dass gezielt eine Atmosphäre für die Durchsetzung von ACTA geschaffen wurde, die den Anschein erwecken soll, es ginge bei diesem Vertrag darum, das illegale downloaden von Musik und Filmen im Internet zu unterbinden und so den Sängern, Filmschaffenden, Komponisten usw. zu ihrem Recht zu verhelfen.
Aber ACTA befasst sich nur teilweise mit diesem Thema. ACTA umfasst die gesamte Palette jeglicher Handelserzeugnisse, für die in irgendeiner Form ein Markennamen und/oder -Zeichen oder ein Patent existiert. Wenn sich Monsanto in den USA ein Patent auf Schweine sichert, wird dieses Patent bei der Ratifizierung von ACTA auch in der EU Gültigkeit erlangen. Entsprechende Vorstöße von Monsanto in der EU hat es schon gegeben und wurden bisher abgeblockt. Das würde nach ACTA wohl nicht mehr gehen. Wenn Bauer Schmitz auf seinem Feld Gen-Mais anbaut und das Feld des benachbarten Bauern Müller durch den Wind kontaminiert wird, hätte Monsanto nach ACTA das Recht, von Bauer Müller Schadenersatz zu verlangen und könnte ihn zwingen, nur noch Monsanto-Saatgut zu kaufen und natürlich das hochgiftige Round-Up noch dazu. Das ist keine Phantasie, sondern die Praxis, die Monsanto in den USA, in Kanada, in Mexiko und in Argentinien angewendet hat.
Wird ACTA Wirklichkeit, wäre unser Rechtssystem in dieser Hinsicht dem der USA, Kanada und Mexiko angepasst und Bauer Müller hätte keine Chance mehr, aus dieser Falle zu entfliehen.
Die nächste Phase im EU-Drama:
Die EZB will ab sofort keine griechischen Staatsanleihen mehr als Sicherheit annehmen. Hintergrund ist die Abstufung der Kreditwürdigkeit des Landes am Montag auf “teilweisen Zahlungsausfall”.
Fettes Essen und Rauchen doch nicht so schlimm?
An der 5.000 Jahre alten Gletschermumie ist jedoch nicht nur die genetische Veranlagung nachweisbar, sondern auch bereits ein Symptom der Erkrankung in Form einer Arterienverkalkung. Dabei war Ötzi seinerzeit nicht den Risikofaktoren ausgesetzt, die heute Herzkreislauf-Erkrankungen maßgeblich beeinflussen: Er war nicht übergewichtig, bewegte sich viel.
„Die Bestätigung, dass solche genetischen Veranlagungen schon zu Zeiten des Ötzi vorhanden waren, ist für uns sehr interessant. Denn es zeigt, dass Herz-Kreislauferkrankungen keineswegs moderne Zivilisationskrankheiten sind. Uns liegt nun daran, anhand dieser Daten die Entwicklung dieser Erkrankungen besser zu erforschen“, unterstreichen der Anthropologe Albert Zink und der Bioinformatiker Andreas Keller.
Für diejenigen, die „Neues aus der Anstalt verpasst haben…
Wenn ich alles richtig gemacht habe, sollte der Download der Sendung nach dem Klick sofort beginnen.
Die ÖPP Deutschland AG, die mit dem Etikett der Staatlichkeit intensiv für die Privatisierung von Gemeingütern in der Form der Public Private Partnership agitiert, ist in einer konzertierten Lobby-Aktion ins Leben gerufen worden. Leichtfertig hatten wir einen unserer Artikel überschrieben: „Regierung arbeitet weiter an der Abschaffung des Staates“. Das war ein Fehler. Es muss heißen: Unter tatkräftiger Mithilfe der Regierungen arbeiten die Großkonzerne … ja, woran? An der Abschaffung des Staates? Mitnichten! Sie werden den Teufel tun; denn der Staat ermöglicht ihnen, vom erarbeiteten Mehrwert einen Löwenanteil für sich abzuzweigen, und zwar einerseits direkt, indem sie Rettungsschirme für systemrelevante Banken aufstellen lassen, andererseits indirekt, indem sie das neue Geschäftsmodell einführen: eben die Public Private Partnership (PPP).
„Auf Nummer sicher?“ erzählt die Geschichte der Journalistin Sandra Harkow, die gerade im Auftrag der Industrie ein Werbevideo für einen neuen Sicherheitschip herstellt. Ein Zeitreisender aus dem Jahr 2020 warnt sie eindringlich davor, dieses Video zu realisieren, da es verheerende Folgen für die Zukunft haben wird…:
Und zum Schluss: