Diskriminierung

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Die Diskriminierung von Ungeimpften beginnt!

Raphael Bonelli

Die Debatte um die Corona-Impfung bringt leider nicht die besten Wesenszüge der Menschen hervor. Langsam werden die Zeiten für Ungeimpfte schwerer… dabei kommt der Druck nicht unbedingt von den Regierungen, sondern es entwickelt sich eine eigenartige Psychodynamik.

Google Autocomplete: Wie man linke Publizisten künstlich in Verbindung mit der AfD bringt

Ein Standpunkt von Norbert Häring.

Ich wurde darauf hingewiesen, dass Google bei der automatischen Vervollständigung von Suchen nach mir (Autocomplete) die unplausible Option “Norbert Häring afd” ganz weit oben einblendet. Das ist auch bei einer Reihe ebenso unwahrscheinlichen Kandidaten für eine Suchverbindung zur AfD so. Auf Anfragen und Einwände hin mauert Google.

Zu denen, bei deren Namen Google im Lauf des Eintippens “afd” als Suchprognose hinter den Namen setzt, gehören auch Albrecht Müller, Chef der Nachdenkseiten, Jens Berger von den Nachdenkseiten, sowie Heiner Flassbeck, ehemaliger Finanzstaatssekretär, Unctad-Chefvolkswirt und Gründer des Blogs Flassbeck Economics / Makroskop, ein Keynesianer.

Das sind allesamt stramm Linke, die nichts mit der AfD zu tun haben und bei denen plausibler Weise kaum jemand auf die Idee kommen dürfte, Ihre Namen zusammen mit AfD zu googeln. Es gibt noch mehr solche Beispiele. Weiter in der Mitte, im Bereich der stärker marktorientierten Finanzpublizisten gehören Marc Friedrich und Dimitri Speck zu denen, die laut Google angeblich besonders gern in Zusammenhang mit “afd” gesucht werden, und weiter rechts zum Beispiel Roland Tichy.

Sie gehören alle dem kritischen Spektrum an, das nicht vor unerhörten Thesen zurückschreckt, wonach der eine oder die andere Mächtige gelegentlich auch einmal gemeinsam Absichten verfolgen, die nicht dem entsprechen, was sie öffentlich sagen, oder es nicht aus den Gründen tun, die sie angeben. Dieses publizistische Spektrum ist bereits im Fokus der indirekten Zensur und inzwischen zunehmend auch der direkten Zensur durch Google, Facebook, Twitter und YouTube (1).

Klickt man bei Jens Berger auf die Kombination seines Namens mit “afd”, so bekommt man als oberste drei Suchergebnisse zwei sieben und acht Jahre alte Beiträge in denen er die AfD kritisiert und seinen Wikipedia Eintrag. Bei mir ist es ein sechs Jahre alter Artikel über die (Bremer) AfD, ein zwei Jahre alter, in dem die AfD nebenher erwähnt ist, und ein fünf Jahre alter Artikel über einen AfD-Medienskandal.

Wenn der Algorithmus zur automatischen Vervollständigung von Suchanfragen dazu dienen soll, den Google-Nutzerinnen das komplette Eintippen der Suchanfragen zu ersparen, die sie wahrscheinlich stellen wollen, dann funktioniert er in diesen Zusammenhängen bemerkenswert schlecht, aber überall auf die gleiche Weise schlecht…

Das Wilde Schaf: Digitaler Corona-Pass

Die dänische Regierung hat der Einführung eines „Digitalen Corona Passes“ zugestimmt, trotz des Entschlusses des Europarates (2361), der vorsieht, dass Impfungen in den EU-Mitgliedsstaaten nicht verpflichtend sein sollten und dass Personen, die nicht geimpft wurden, in keiner Weise diskriminiert werden dürfen. Verärgerte Bürger gingen auf die Straße, um ihre Missbilligung und Frustration zu zeigen und riefen: „Freiheit für Dänemark. Wir haben genug!“

SchrangTV – Ab Juni Reisen nur noch mit Impfung?

Schon wieder ist eine „Verschwörungstheorie“ eingetroffen: Diverse Länder lassen ab diesem Sommer nur noch Personen mit Corona-Impfnachweis ins Land einreisen.

Europarat: Impfpflicht und Diskriminierung von Impfverweigerern sind unzulässig

In einer Entschließung der Parlamentarischen Versammlung des Europarats heißt es unter anderem, dass Impfungen gegen COVID-19 nicht obligatorisch sind und Impfverweigerer nicht diskriminiert werden dürfen. Die Positionierung könnte Gewicht erhalten.

Europa-Park und Einzelhandel verweigern ohne Maske trotz Attest den Zutritt!

Deutschland-Die Verwahrloste Republik -Rechtlos-Vogelfrei

Für Merkel und ihre Angestellten läuft es zur Zeit, ganz prima. Die „Skandale“ haben einen außerordentlichen Nebeneffekt, keine Sau redet mehr von den wichtigen Dingen, NSU, NSA, Strompreise, Auslandseinsätze der Bundeswehr, Diätenerhöhung und so weiter. Und nur einige wenige haben Kenntnis und reden darüber, was Bund und Länder hinter verschlossenen Türen verhandeln, Geheimsache einer weiteren Hartz-IV-Reform. Natürlich wird das so nicht genannt, sondern „EXPERTEN“ bezeichnen das als „Rechtsvereinfachung im SGB II“. Oberflächlich betrachtet könnte man sagen, wird auch höchste Zeit, dass eine Vereinfachung im SGB II stattfindet. Beim genaueren hin sehen, stellt man aber fest, dass es wieder einmal darum geht das SGB-II-Recht deutlich zu verschärfen. Und das was da vorgesehen ist, wird den Betroffenen richtig schmerzen.

Die sozialer Giftmischer wollen zum Beispiel das, „Umzüge künftig genehmigungspflichtig werden“. Bereits jetzt fordert das Jobcenter seine „Kunden“ teilweise dazu auf, wenn die Unterkunft nicht angemessen ist. Eine gesetzliche Pflicht besteht jedoch bislang nicht!!! „Aufwandspauschalen für ehrenamtliche Tätigkeiten will man stärker auf den Regelsatz anrechnen und überbezahlte Leistungen sollen OHNE BESCHEID einfach zurückgefordert werden“. Das heißt, man könnte dem Betroffenen einfach den Regelsatz kürzen, ohne ihn vorab zu informieren. Außerdem will man „Aufstockern den anrechnungsfreien Einkommensbeitrag kürzen. Partner, die gemeinsam in eine Wohnung ziehen, unmittelbar oder zumindest schneller als Bedarfsgemeinschaft einstufen“. Bisher galten diese Paare im ersten Jahr des Zusammenlebens als „Bedarfsgemeinschaft auf Probe“. Diese Regelung könnte zukünftig abgeschafft oder zeitlich stärker eingeschränkt werden. Darlehen können zwar auch weiterhin beim Jobcenter beantragt werden, diese sollen „demnächst jedoch mit 30 Prozent des Regelsatzes zurückgezahlt werden müssen“, dass wären quasi fast 1/3 der beziehenden Leistungen. Es ist zu vermuten, dass Darlehn faktisch nicht mehr in Anspruch genommen werden können.

Thomé bewertet diese Entwicklungen als eine Aushebelung der Grundrechte. Sollten die Vorschläge tatsächlich umgesetzt werden, würde eine „Sonderrechtszone zementiert, die immer stärker vom einst gültigen Sozialrecht abweicht“, zitiert die Junge Welt. Es ist davon auszugehen, dass diese Vorschläge bereits im Herbst als Gesetzentwurf dem Bundestag vorgelegt werden und beschlossen werden. Der frühere Finanzminister Peer Steinbrück, findet die Armut per Gesetz auch heute noch gut und ist der Ansicht:…… „die Partei müsse mit mehr Selbstbewusstsein über das reden, was gelungen ist in den letzten zehn Jahren.“ Auch Außenminister Frank-Walter Steinmeier lobt die Konzepte der Armut, die er als Kanzleramtsminister selbst entwarf.

Die Armut per Gesetz wird weiter verschärft und ist der Garant für das „florieren der Wirtschaft, grenzenloser Gier von Bossen und Manager, hiesige Staatsanleihen sind bei Investoren begehrt“. Während Politiker in Deutschland und Europa den finalen Abschuss der Sozialsysteme planen und vorbereiten, mit dem Ziel „Endlösung – Vernichtung sozialer Gerechtigkeit“, wird uns Bürgerinnen und Bürgern in Deutschland und Europa nichts anderes übrig bleiben, uns im „Überlebenskampf“ zu üben.  Armut, Made in Germany “ haben einen guten Ruf, Hauptsache die Kasse Mächtigen stimmt. Von der Politik verraten-Hoffnungslos-Rechtlos-Vogelfrei. WAS BLEIBT KEIN LAND IN SICHT!!!!!!   

Politik und BA für Arbeit fordern -Den Totalen Hartz – Die Totale „Drangsalierung“

Politik und BA für Arbeit – Planen „Sozialpolitik der verbrannten Erde“

Politik und die Bundesagentur für Arbeit (BA) fordert einschneidende Änderungen in der Grundsicherung  Hartz IV.

In einem Zwischenbericht listet sie 124 Vorschläge auf.

BA-Vorstand Heinrich Alt beschreibt das so: „Wir sollten das Leistungsrecht einfacher machen, um mehr Zeit dafür zu haben, die Menschen in Beschäftigung zu bringen.“

MEHR ZEIT ZU HABEN FÜR DIE MENSCHEN – DAS BEDEUTET!!!!!!

Schärfere Sanktionen und Kontrollen sowie Leistungskürzungen.

Wer dreimal einen Termin im Jobcenter versäumt, „dessen Leistungen werden eingestellt“.

Datenabgleich mit anderen Behörden intensivieren.

Hierzu soll eine Gesetzesgrundlage geschaffen werden, um auch Daten aus dem Internet zu erheben.

Zusätzlich soll der Datenabgleich auch zu Vermögenswerten bei Versicherungen sowie bei Grundbuchämtern möglich gemacht werden. Dies soll nicht nur vierteljährlich sondern monatlich erfolgen und auch nicht nur der Antragsteller sondern alle Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft mit einbezogen werden.

Anrechnung des Einkommens und Vermögens der Kinder auf den Elternbedarf.

Selbständige sollen nur noch 24 Monate Hartz IV Leistungen erhalten, nach 24 Monate keine Leistungen mehr.

Zur Prüfung einer Bedarfsgemeinschaft soll die Jahresfrist abgeschafft werden. Die BA will von Beginn an davon ausgehen, dass beide füreinander einstehen.

„Vermutung der Bedarfsdeckung“

Mehrbedarf für Alleinerziehende soll nur noch für Erwerbstätige gezahlt werden, um „Fehlanreize“ zu vermeiden.

Bei Umzug ohne eine vorherige Genehmigung des Jobcenter soll nur der bisherige Bedarf gezahlt werden, auch wenn sich die Zuständigkeiten der Ämter ändern.

Zieht also ein Leistungsempfänger aus einer ländlichen Gegend mit niedriger Miete z. B. in eine Großstadt mit hoher Miete, muss die Differenz aus dem Regelsatz bestritten werden.

Energieversorger sollen einer Mitteilungspflicht unterliegen. Werden Zahlungen nicht an den Energieversorger erbracht, soll dieser Meldung an das Jobcenter machen.

Die Lernförderung nach § 28 Abs. 5 SGB II für Kinder soll gestrichen werden.

Einführung einer pauschalen Gebühr für Widerspruch und Klage gegen Entscheidungen der Jobcenter.

Anstatt nach dem Widerspruchsbescheid direkt vor das Sozialgericht ziehen zu können, soll für Leistungsbezieher eine kostenfreie Mediation oder Schiedsverfahren mit Anwesenheitspflicht eingeführt werden.

Es soll eine Vertretungspflicht für das Landessozialgericht eingeführt werden, mit der Folge, dass Hartz IV Bezieher sich zwingend einen Rechtsanwalt oder vergleichbare Vertreter für das Verfahren nehmen müssten.

Neben diesen Beispielen gibt es noch eine ganze Reihe von Ideen, die im Gespräch sind.

Es besteht also nicht nur der Verdacht sondern sogar eine große Wahrscheinlichkeit, dass für Hartz IV Leistungsempfänger noch härtere Zeiten mit weiteren Abstrichen kommen können.

MEHR ZEIT HABEN FÜR MENSCHEN BEDEUTET!

Menschen entmündigen – Menschen Jagen  – Menschen Bespitzeln – Menschen Drangsalieren und Menschen Bestrafen

Die Würde des Menschen, selten so gelacht!!

Unbedingt anhören! Hartz IV: Thomas Kallay im Gespräch mit LaberrhabarberPF

Ein ganz großen Dank an LaberrhabarberPF und Thomas Kallay.

Ich denke, es ist in diesem Interview alles gesagt, was gesagt werden muss. Schaut es Euch an!
Besonders die Befürworter der Hartz IV Gesetze sollten hier genau hin hören! Vielleicht solltet ihr mal in euch gehen und endlich den Blick über den Tellerrand wagen. Die wahren Schmarotzer sitzen nicht da, wo ihr es vermutet!

 

„Männer werden mittlerweile auf sehr vielen Gebieten diskriminiert“

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Ein sehr schönes Interview mit Eckhard Kuhla, der das unten gezeigte Buch herausgegeben hat, über Diskriminierung und Feminismus:

Männer werden mittlerweile auf sehr vielen Gebieten diskriminiert, als Folge – so meine ich – radikalfeministischer Politik! Auf der einen Seite gibt es sehr viele Hilfs- und Förderprogramme für Frauen, zum Beispiel in der Bildung oder im Gesundheitssystem mit Präventionsprogrammen und so weiter. Und auf der anderen Seite gibt es nichts Entsprechendes für Männer. Und das, obwohl Männer nachweislich rund fünf Jahre früher als Frauen sterben, häufiger unter den Zivilisationskrankheiten wie Krebs oder Herz-Kreislaufkrankheiten leiden und häufiger alkohol- und drogensüchtig sind. 90 Prozent der Obdachlosen sind Männer. Mädchen werden flächendeckend gefördert, Jungen kaum, obwohl sie viel größere Probleme in der Schule haben als Mädchen. Sie haben schlechtere Noten als Mädchen, brechen die Schule öfter ab, gehen seltener ins Gymnasium. Junge Männer sind wesentlich häufiger von Arbeitslosigkeit betroffen.

In der Telepolis weiterlesen.

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