Diskriminierung

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Europa-Park und Einzelhandel verweigern ohne Maske trotz Attest den Zutritt!

Deutschland-Die Verwahrloste Republik -Rechtlos-Vogelfrei

Für Merkel und ihre Angestellten läuft es zur Zeit, ganz prima. Die „Skandale“ haben einen außerordentlichen Nebeneffekt, keine Sau redet mehr von den wichtigen Dingen, NSU, NSA, Strompreise, Auslandseinsätze der Bundeswehr, Diätenerhöhung und so weiter. Und nur einige wenige haben Kenntnis und reden darüber, was Bund und Länder hinter verschlossenen Türen verhandeln, Geheimsache einer weiteren Hartz-IV-Reform. Natürlich wird das so nicht genannt, sondern „EXPERTEN“ bezeichnen das als „Rechtsvereinfachung im SGB II“. Oberflächlich betrachtet könnte man sagen, wird auch höchste Zeit, dass eine Vereinfachung im SGB II stattfindet. Beim genaueren hin sehen, stellt man aber fest, dass es wieder einmal darum geht das SGB-II-Recht deutlich zu verschärfen. Und das was da vorgesehen ist, wird den Betroffenen richtig schmerzen.

Die sozialer Giftmischer wollen zum Beispiel das, „Umzüge künftig genehmigungspflichtig werden“. Bereits jetzt fordert das Jobcenter seine „Kunden“ teilweise dazu auf, wenn die Unterkunft nicht angemessen ist. Eine gesetzliche Pflicht besteht jedoch bislang nicht!!! „Aufwandspauschalen für ehrenamtliche Tätigkeiten will man stärker auf den Regelsatz anrechnen und überbezahlte Leistungen sollen OHNE BESCHEID einfach zurückgefordert werden“. Das heißt, man könnte dem Betroffenen einfach den Regelsatz kürzen, ohne ihn vorab zu informieren. Außerdem will man „Aufstockern den anrechnungsfreien Einkommensbeitrag kürzen. Partner, die gemeinsam in eine Wohnung ziehen, unmittelbar oder zumindest schneller als Bedarfsgemeinschaft einstufen“. Bisher galten diese Paare im ersten Jahr des Zusammenlebens als „Bedarfsgemeinschaft auf Probe“. Diese Regelung könnte zukünftig abgeschafft oder zeitlich stärker eingeschränkt werden. Darlehen können zwar auch weiterhin beim Jobcenter beantragt werden, diese sollen „demnächst jedoch mit 30 Prozent des Regelsatzes zurückgezahlt werden müssen“, dass wären quasi fast 1/3 der beziehenden Leistungen. Es ist zu vermuten, dass Darlehn faktisch nicht mehr in Anspruch genommen werden können.

Thomé bewertet diese Entwicklungen als eine Aushebelung der Grundrechte. Sollten die Vorschläge tatsächlich umgesetzt werden, würde eine „Sonderrechtszone zementiert, die immer stärker vom einst gültigen Sozialrecht abweicht“, zitiert die Junge Welt. Es ist davon auszugehen, dass diese Vorschläge bereits im Herbst als Gesetzentwurf dem Bundestag vorgelegt werden und beschlossen werden. Der frühere Finanzminister Peer Steinbrück, findet die Armut per Gesetz auch heute noch gut und ist der Ansicht:…… „die Partei müsse mit mehr Selbstbewusstsein über das reden, was gelungen ist in den letzten zehn Jahren.“ Auch Außenminister Frank-Walter Steinmeier lobt die Konzepte der Armut, die er als Kanzleramtsminister selbst entwarf.

Die Armut per Gesetz wird weiter verschärft und ist der Garant für das „florieren der Wirtschaft, grenzenloser Gier von Bossen und Manager, hiesige Staatsanleihen sind bei Investoren begehrt“. Während Politiker in Deutschland und Europa den finalen Abschuss der Sozialsysteme planen und vorbereiten, mit dem Ziel „Endlösung – Vernichtung sozialer Gerechtigkeit“, wird uns Bürgerinnen und Bürgern in Deutschland und Europa nichts anderes übrig bleiben, uns im „Überlebenskampf“ zu üben.  Armut, Made in Germany “ haben einen guten Ruf, Hauptsache die Kasse Mächtigen stimmt. Von der Politik verraten-Hoffnungslos-Rechtlos-Vogelfrei. WAS BLEIBT KEIN LAND IN SICHT!!!!!!   

Politik und BA für Arbeit fordern -Den Totalen Hartz – Die Totale „Drangsalierung“

Politik und BA für Arbeit – Planen „Sozialpolitik der verbrannten Erde“

Politik und die Bundesagentur für Arbeit (BA) fordert einschneidende Änderungen in der Grundsicherung  Hartz IV.

In einem Zwischenbericht listet sie 124 Vorschläge auf.

BA-Vorstand Heinrich Alt beschreibt das so: „Wir sollten das Leistungsrecht einfacher machen, um mehr Zeit dafür zu haben, die Menschen in Beschäftigung zu bringen.“

MEHR ZEIT ZU HABEN FÜR DIE MENSCHEN – DAS BEDEUTET!!!!!!

Schärfere Sanktionen und Kontrollen sowie Leistungskürzungen.

Wer dreimal einen Termin im Jobcenter versäumt, „dessen Leistungen werden eingestellt“.

Datenabgleich mit anderen Behörden intensivieren.

Hierzu soll eine Gesetzesgrundlage geschaffen werden, um auch Daten aus dem Internet zu erheben.

Zusätzlich soll der Datenabgleich auch zu Vermögenswerten bei Versicherungen sowie bei Grundbuchämtern möglich gemacht werden. Dies soll nicht nur vierteljährlich sondern monatlich erfolgen und auch nicht nur der Antragsteller sondern alle Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft mit einbezogen werden.

Anrechnung des Einkommens und Vermögens der Kinder auf den Elternbedarf.

Selbständige sollen nur noch 24 Monate Hartz IV Leistungen erhalten, nach 24 Monate keine Leistungen mehr.

Zur Prüfung einer Bedarfsgemeinschaft soll die Jahresfrist abgeschafft werden. Die BA will von Beginn an davon ausgehen, dass beide füreinander einstehen.

„Vermutung der Bedarfsdeckung“

Mehrbedarf für Alleinerziehende soll nur noch für Erwerbstätige gezahlt werden, um „Fehlanreize“ zu vermeiden.

Bei Umzug ohne eine vorherige Genehmigung des Jobcenter soll nur der bisherige Bedarf gezahlt werden, auch wenn sich die Zuständigkeiten der Ämter ändern.

Zieht also ein Leistungsempfänger aus einer ländlichen Gegend mit niedriger Miete z. B. in eine Großstadt mit hoher Miete, muss die Differenz aus dem Regelsatz bestritten werden.

Energieversorger sollen einer Mitteilungspflicht unterliegen. Werden Zahlungen nicht an den Energieversorger erbracht, soll dieser Meldung an das Jobcenter machen.

Die Lernförderung nach § 28 Abs. 5 SGB II für Kinder soll gestrichen werden.

Einführung einer pauschalen Gebühr für Widerspruch und Klage gegen Entscheidungen der Jobcenter.

Anstatt nach dem Widerspruchsbescheid direkt vor das Sozialgericht ziehen zu können, soll für Leistungsbezieher eine kostenfreie Mediation oder Schiedsverfahren mit Anwesenheitspflicht eingeführt werden.

Es soll eine Vertretungspflicht für das Landessozialgericht eingeführt werden, mit der Folge, dass Hartz IV Bezieher sich zwingend einen Rechtsanwalt oder vergleichbare Vertreter für das Verfahren nehmen müssten.

Neben diesen Beispielen gibt es noch eine ganze Reihe von Ideen, die im Gespräch sind.

Es besteht also nicht nur der Verdacht sondern sogar eine große Wahrscheinlichkeit, dass für Hartz IV Leistungsempfänger noch härtere Zeiten mit weiteren Abstrichen kommen können.

MEHR ZEIT HABEN FÜR MENSCHEN BEDEUTET!

Menschen entmündigen – Menschen Jagen  – Menschen Bespitzeln – Menschen Drangsalieren und Menschen Bestrafen

Die Würde des Menschen, selten so gelacht!!

Unbedingt anhören! Hartz IV: Thomas Kallay im Gespräch mit LaberrhabarberPF

Ein ganz großen Dank an LaberrhabarberPF und Thomas Kallay.

Ich denke, es ist in diesem Interview alles gesagt, was gesagt werden muss. Schaut es Euch an!
Besonders die Befürworter der Hartz IV Gesetze sollten hier genau hin hören! Vielleicht solltet ihr mal in euch gehen und endlich den Blick über den Tellerrand wagen. Die wahren Schmarotzer sitzen nicht da, wo ihr es vermutet!

 

„Männer werden mittlerweile auf sehr vielen Gebieten diskriminiert“

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Ein sehr schönes Interview mit Eckhard Kuhla, der das unten gezeigte Buch herausgegeben hat, über Diskriminierung und Feminismus:

Männer werden mittlerweile auf sehr vielen Gebieten diskriminiert, als Folge – so meine ich – radikalfeministischer Politik! Auf der einen Seite gibt es sehr viele Hilfs- und Förderprogramme für Frauen, zum Beispiel in der Bildung oder im Gesundheitssystem mit Präventionsprogrammen und so weiter. Und auf der anderen Seite gibt es nichts Entsprechendes für Männer. Und das, obwohl Männer nachweislich rund fünf Jahre früher als Frauen sterben, häufiger unter den Zivilisationskrankheiten wie Krebs oder Herz-Kreislaufkrankheiten leiden und häufiger alkohol- und drogensüchtig sind. 90 Prozent der Obdachlosen sind Männer. Mädchen werden flächendeckend gefördert, Jungen kaum, obwohl sie viel größere Probleme in der Schule haben als Mädchen. Sie haben schlechtere Noten als Mädchen, brechen die Schule öfter ab, gehen seltener ins Gymnasium. Junge Männer sind wesentlich häufiger von Arbeitslosigkeit betroffen.

In der Telepolis weiterlesen.

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