Diskriminierung

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Corona-Tests: Medizinische Entscheidungen sind nun vom Geld abhängig | Tobias Riegel

Kostenpflichtige Corona-Tests bedeuten einen Dammbruch, einen gesellschaftlich nicht ausgehandelten Paradigmenwechsel, der zum Himmel schreit: Zu der vorsätzlichen Spaltung zwischen geimpften und nicht geimpften Bürgern kommt dadurch noch die Spaltung gemäß der finanziellen Möglichkeiten hinzu: Eine Benachteiligung von ärmeren Bürgern ist die direkte Folge – und eine Beschneidung des Rechts auf freie medizinische Entscheidungen. Diese (Fehl-)Entscheidung ist – wie jene gegen Lohnfortzahlung in Quarantäne – ein sozialer Sprengsatz.

Ein Kommentar von Tobias Riegel.

Wirtschaftsjournalist Häring ruft zu Initiative gegen Diskriminierung von Ungeimpften auf

Norbert Häring ist nicht nur als knallharter Wirtschaftsanalyst bekannt – seit Beginn der Corona-Krise zählt er mit zu den bekanntesten Kritikern der Maßnahmen. Vor allem die politisch-ökonomische Entwicklung macht ihm sorgen. Er lehnt die 2G-Regelung als Diskriminierung ab.

2G und die Menschenwürde

Immer stärker wird der Druck aus der Politik, eine Regel, die nur noch Geimpften und Genesenen ein halbwegs normales Leben gewährt, privatrechtlich durchzusetzen. Damit werden alle Fortschritte der letzten Jahrzehnte im Kampf gegen Diskriminierung mit einem Tritt in die Tonne befördert.

Baden-Württemberg plant Lockdown für Ungeimpfte

In jedem Bundesland wird unterschiedlich auf die Corona-Krise reagiert. In Hamburg wird beispielsweise an Gastwirte appelliert, nur noch Geimpfte und Genesene in ihren Räumlichkeiten zu empfangen. Baden-Württemberg will jetzt sogar einen Schritt weitergehen.

Wie ziviler Ungehorsam in Moskau dazu geführt hat, dass Impfnachweise wieder abgeschafft wurden!

Die Idee den Ungeimpften das Leben zunehmend schwerer zu machen, um die Menschen direkt oder indirekt mit stetig steigender Intensität zum Impfen zu zwingen, hat gerade weltweit Konjunktur.

In vielen Ländern und Regionen erhöht man kontinuierlich den Druck auf Ungeimpfte und diskriminiert sie systematisch bei immer größeren Teilen des gesellschaftlichen Lebens.
Und in dem Zusammenhang möchte ich in diesem Video über das Beispiel Moskau reden, denn dort haben es die Menschen geschafft, die übergriffige Regierung zurückzuweisen.

Denn die Menschen haben mehr Macht, als sie realisieren!

Politische Drecksarbeit wird zunehmend ausgelagert

Während über all 3G startet, werden die Daumenschrauben bei der Treibjagd auf Ungeimpfte weiter angezogen. Hamburg führt bereits 2G ein. Dabei zeigt sich, dass Veranstalter und Wirte zu einer Front-Truppe der Regierung Merkel gemacht werden, denn sie werden Einschränkungen im Rahmen der Corona-Politik los, wenn sie restriktiver einlassen. Hier bestätigt sich ein Muster, das immer besser sichtbar wird, weil es die Regierung Merkel bewusst forciert: Drecksarbeit wie der Kampf gegen Kritiker und Abweichler vom Mainstream wird zunehmend an militante und ideologische Söldner ausgelagert, das sieht man an den Beispielen 2G, dem „Kampf gegen rechts“ und der Antifa …

Willkommen in der 2-Klassen-Gesellschaft!

Quelle:

https://www.merkur.de/bayern/corona-gipfel-soeder-tests-impfen-aiwanger-mpk-zr-90911962.html

„Nichtgeimpfte müssten in letzter Konsequenz zu Hause bleiben“ – Debatte um „2G“ nimmt Fahrt auf

Ab Montag gilt weitgehend die sogenannte 3G-Regelung: Zutritt zu bestimmten Einrichtungen haben nur Geimpfte, Getestete oder Genesene. Doch der Test als „Freifahrtschein“ könnte womöglich bald nicht mehr gelten. Ein Ausschluss von Nichtgeimpften wird nicht komplett ausgeschlossen.

„Es ist obszön, wenn Ärzte sich weigern, Ungeimpfte zu behandeln“– Dr. Paul Brandenburg im Interview

Wann geht das Licht an?

Mein Name ist Simone. Auf Verborgene Wahrheit findet ihr ergänzende, klärende Fakten und Hintergrundwissen zur aktuellen Situation, die über die Mainstream-Medien üblicherweise nicht verbreitet oder nur einseitig und undifferenziert dargestellt werden. In dieser turbulenten Zeit ist es aus meiner Sicht jedoch besonders wichtig, die von den „offiziellen Stellen“ präsentierten Aussagen, Zahlen und Einschätzungen zu hinterfragen und auch die Ansichten von Andersdenkenden zu hören und wahrzunehmen. Die Beiträge auf dieser Seite emöglichen es allen Interessierten auf diese Weise, das aktuelle Geschehen auch aus anderen Perspektiven zu betrachten.

Teil 1:

Teil 2

18. Res. 2361 des Europarates verbietet Sanktionen gegen Impfverweigerer

Vor wenigen Tagen wurde im Europarat die Resolution 2361 verabschiedet. Diese enthält faszinierende Artikel zu unserem Schutz, die wir einfordern können und sollten. Sämtliche Beschlüsse der Regierung verstoßen gegen diese Resolution und stellen ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit dar. Geht wieder in die Selbstverantwortung und fordert Eure Recht ein. Stellt Fragen und fordert Nachweise.

Wir haben es nun schriftlich.

Die Diskriminierung von Ungeimpften beginnt!

Raphael Bonelli

Die Debatte um die Corona-Impfung bringt leider nicht die besten Wesenszüge der Menschen hervor. Langsam werden die Zeiten für Ungeimpfte schwerer… dabei kommt der Druck nicht unbedingt von den Regierungen, sondern es entwickelt sich eine eigenartige Psychodynamik.

Google Autocomplete: Wie man linke Publizisten künstlich in Verbindung mit der AfD bringt

Ein Standpunkt von Norbert Häring.

Ich wurde darauf hingewiesen, dass Google bei der automatischen Vervollständigung von Suchen nach mir (Autocomplete) die unplausible Option “Norbert Häring afd” ganz weit oben einblendet. Das ist auch bei einer Reihe ebenso unwahrscheinlichen Kandidaten für eine Suchverbindung zur AfD so. Auf Anfragen und Einwände hin mauert Google.

Zu denen, bei deren Namen Google im Lauf des Eintippens “afd” als Suchprognose hinter den Namen setzt, gehören auch Albrecht Müller, Chef der Nachdenkseiten, Jens Berger von den Nachdenkseiten, sowie Heiner Flassbeck, ehemaliger Finanzstaatssekretär, Unctad-Chefvolkswirt und Gründer des Blogs Flassbeck Economics / Makroskop, ein Keynesianer.

Das sind allesamt stramm Linke, die nichts mit der AfD zu tun haben und bei denen plausibler Weise kaum jemand auf die Idee kommen dürfte, Ihre Namen zusammen mit AfD zu googeln. Es gibt noch mehr solche Beispiele. Weiter in der Mitte, im Bereich der stärker marktorientierten Finanzpublizisten gehören Marc Friedrich und Dimitri Speck zu denen, die laut Google angeblich besonders gern in Zusammenhang mit “afd” gesucht werden, und weiter rechts zum Beispiel Roland Tichy.

Sie gehören alle dem kritischen Spektrum an, das nicht vor unerhörten Thesen zurückschreckt, wonach der eine oder die andere Mächtige gelegentlich auch einmal gemeinsam Absichten verfolgen, die nicht dem entsprechen, was sie öffentlich sagen, oder es nicht aus den Gründen tun, die sie angeben. Dieses publizistische Spektrum ist bereits im Fokus der indirekten Zensur und inzwischen zunehmend auch der direkten Zensur durch Google, Facebook, Twitter und YouTube (1).

Klickt man bei Jens Berger auf die Kombination seines Namens mit “afd”, so bekommt man als oberste drei Suchergebnisse zwei sieben und acht Jahre alte Beiträge in denen er die AfD kritisiert und seinen Wikipedia Eintrag. Bei mir ist es ein sechs Jahre alter Artikel über die (Bremer) AfD, ein zwei Jahre alter, in dem die AfD nebenher erwähnt ist, und ein fünf Jahre alter Artikel über einen AfD-Medienskandal.

Wenn der Algorithmus zur automatischen Vervollständigung von Suchanfragen dazu dienen soll, den Google-Nutzerinnen das komplette Eintippen der Suchanfragen zu ersparen, die sie wahrscheinlich stellen wollen, dann funktioniert er in diesen Zusammenhängen bemerkenswert schlecht, aber überall auf die gleiche Weise schlecht…

Das Wilde Schaf: Digitaler Corona-Pass

Die dänische Regierung hat der Einführung eines „Digitalen Corona Passes“ zugestimmt, trotz des Entschlusses des Europarates (2361), der vorsieht, dass Impfungen in den EU-Mitgliedsstaaten nicht verpflichtend sein sollten und dass Personen, die nicht geimpft wurden, in keiner Weise diskriminiert werden dürfen. Verärgerte Bürger gingen auf die Straße, um ihre Missbilligung und Frustration zu zeigen und riefen: „Freiheit für Dänemark. Wir haben genug!“

SchrangTV – Ab Juni Reisen nur noch mit Impfung?

Schon wieder ist eine „Verschwörungstheorie“ eingetroffen: Diverse Länder lassen ab diesem Sommer nur noch Personen mit Corona-Impfnachweis ins Land einreisen.

Europarat: Impfpflicht und Diskriminierung von Impfverweigerern sind unzulässig

In einer Entschließung der Parlamentarischen Versammlung des Europarats heißt es unter anderem, dass Impfungen gegen COVID-19 nicht obligatorisch sind und Impfverweigerer nicht diskriminiert werden dürfen. Die Positionierung könnte Gewicht erhalten.

Europa-Park und Einzelhandel verweigern ohne Maske trotz Attest den Zutritt!

Deutschland-Die Verwahrloste Republik -Rechtlos-Vogelfrei

Für Merkel und ihre Angestellten läuft es zur Zeit, ganz prima. Die „Skandale“ haben einen außerordentlichen Nebeneffekt, keine Sau redet mehr von den wichtigen Dingen, NSU, NSA, Strompreise, Auslandseinsätze der Bundeswehr, Diätenerhöhung und so weiter. Und nur einige wenige haben Kenntnis und reden darüber, was Bund und Länder hinter verschlossenen Türen verhandeln, Geheimsache einer weiteren Hartz-IV-Reform. Natürlich wird das so nicht genannt, sondern „EXPERTEN“ bezeichnen das als „Rechtsvereinfachung im SGB II“. Oberflächlich betrachtet könnte man sagen, wird auch höchste Zeit, dass eine Vereinfachung im SGB II stattfindet. Beim genaueren hin sehen, stellt man aber fest, dass es wieder einmal darum geht das SGB-II-Recht deutlich zu verschärfen. Und das was da vorgesehen ist, wird den Betroffenen richtig schmerzen.

Die sozialer Giftmischer wollen zum Beispiel das, „Umzüge künftig genehmigungspflichtig werden“. Bereits jetzt fordert das Jobcenter seine „Kunden“ teilweise dazu auf, wenn die Unterkunft nicht angemessen ist. Eine gesetzliche Pflicht besteht jedoch bislang nicht!!! „Aufwandspauschalen für ehrenamtliche Tätigkeiten will man stärker auf den Regelsatz anrechnen und überbezahlte Leistungen sollen OHNE BESCHEID einfach zurückgefordert werden“. Das heißt, man könnte dem Betroffenen einfach den Regelsatz kürzen, ohne ihn vorab zu informieren. Außerdem will man „Aufstockern den anrechnungsfreien Einkommensbeitrag kürzen. Partner, die gemeinsam in eine Wohnung ziehen, unmittelbar oder zumindest schneller als Bedarfsgemeinschaft einstufen“. Bisher galten diese Paare im ersten Jahr des Zusammenlebens als „Bedarfsgemeinschaft auf Probe“. Diese Regelung könnte zukünftig abgeschafft oder zeitlich stärker eingeschränkt werden. Darlehen können zwar auch weiterhin beim Jobcenter beantragt werden, diese sollen „demnächst jedoch mit 30 Prozent des Regelsatzes zurückgezahlt werden müssen“, dass wären quasi fast 1/3 der beziehenden Leistungen. Es ist zu vermuten, dass Darlehn faktisch nicht mehr in Anspruch genommen werden können.

Thomé bewertet diese Entwicklungen als eine Aushebelung der Grundrechte. Sollten die Vorschläge tatsächlich umgesetzt werden, würde eine „Sonderrechtszone zementiert, die immer stärker vom einst gültigen Sozialrecht abweicht“, zitiert die Junge Welt. Es ist davon auszugehen, dass diese Vorschläge bereits im Herbst als Gesetzentwurf dem Bundestag vorgelegt werden und beschlossen werden. Der frühere Finanzminister Peer Steinbrück, findet die Armut per Gesetz auch heute noch gut und ist der Ansicht:…… „die Partei müsse mit mehr Selbstbewusstsein über das reden, was gelungen ist in den letzten zehn Jahren.“ Auch Außenminister Frank-Walter Steinmeier lobt die Konzepte der Armut, die er als Kanzleramtsminister selbst entwarf.

Die Armut per Gesetz wird weiter verschärft und ist der Garant für das „florieren der Wirtschaft, grenzenloser Gier von Bossen und Manager, hiesige Staatsanleihen sind bei Investoren begehrt“. Während Politiker in Deutschland und Europa den finalen Abschuss der Sozialsysteme planen und vorbereiten, mit dem Ziel „Endlösung – Vernichtung sozialer Gerechtigkeit“, wird uns Bürgerinnen und Bürgern in Deutschland und Europa nichts anderes übrig bleiben, uns im „Überlebenskampf“ zu üben.  Armut, Made in Germany “ haben einen guten Ruf, Hauptsache die Kasse Mächtigen stimmt. Von der Politik verraten-Hoffnungslos-Rechtlos-Vogelfrei. WAS BLEIBT KEIN LAND IN SICHT!!!!!!   

Politik und BA für Arbeit fordern -Den Totalen Hartz – Die Totale „Drangsalierung“

Politik und BA für Arbeit – Planen „Sozialpolitik der verbrannten Erde“

Politik und die Bundesagentur für Arbeit (BA) fordert einschneidende Änderungen in der Grundsicherung  Hartz IV.

In einem Zwischenbericht listet sie 124 Vorschläge auf.

BA-Vorstand Heinrich Alt beschreibt das so: „Wir sollten das Leistungsrecht einfacher machen, um mehr Zeit dafür zu haben, die Menschen in Beschäftigung zu bringen.“

MEHR ZEIT ZU HABEN FÜR DIE MENSCHEN – DAS BEDEUTET!!!!!!

Schärfere Sanktionen und Kontrollen sowie Leistungskürzungen.

Wer dreimal einen Termin im Jobcenter versäumt, „dessen Leistungen werden eingestellt“.

Datenabgleich mit anderen Behörden intensivieren.

Hierzu soll eine Gesetzesgrundlage geschaffen werden, um auch Daten aus dem Internet zu erheben.

Zusätzlich soll der Datenabgleich auch zu Vermögenswerten bei Versicherungen sowie bei Grundbuchämtern möglich gemacht werden. Dies soll nicht nur vierteljährlich sondern monatlich erfolgen und auch nicht nur der Antragsteller sondern alle Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft mit einbezogen werden.

Anrechnung des Einkommens und Vermögens der Kinder auf den Elternbedarf.

Selbständige sollen nur noch 24 Monate Hartz IV Leistungen erhalten, nach 24 Monate keine Leistungen mehr.

Zur Prüfung einer Bedarfsgemeinschaft soll die Jahresfrist abgeschafft werden. Die BA will von Beginn an davon ausgehen, dass beide füreinander einstehen.

„Vermutung der Bedarfsdeckung“

Mehrbedarf für Alleinerziehende soll nur noch für Erwerbstätige gezahlt werden, um „Fehlanreize“ zu vermeiden.

Bei Umzug ohne eine vorherige Genehmigung des Jobcenter soll nur der bisherige Bedarf gezahlt werden, auch wenn sich die Zuständigkeiten der Ämter ändern.

Zieht also ein Leistungsempfänger aus einer ländlichen Gegend mit niedriger Miete z. B. in eine Großstadt mit hoher Miete, muss die Differenz aus dem Regelsatz bestritten werden.

Energieversorger sollen einer Mitteilungspflicht unterliegen. Werden Zahlungen nicht an den Energieversorger erbracht, soll dieser Meldung an das Jobcenter machen.

Die Lernförderung nach § 28 Abs. 5 SGB II für Kinder soll gestrichen werden.

Einführung einer pauschalen Gebühr für Widerspruch und Klage gegen Entscheidungen der Jobcenter.

Anstatt nach dem Widerspruchsbescheid direkt vor das Sozialgericht ziehen zu können, soll für Leistungsbezieher eine kostenfreie Mediation oder Schiedsverfahren mit Anwesenheitspflicht eingeführt werden.

Es soll eine Vertretungspflicht für das Landessozialgericht eingeführt werden, mit der Folge, dass Hartz IV Bezieher sich zwingend einen Rechtsanwalt oder vergleichbare Vertreter für das Verfahren nehmen müssten.

Neben diesen Beispielen gibt es noch eine ganze Reihe von Ideen, die im Gespräch sind.

Es besteht also nicht nur der Verdacht sondern sogar eine große Wahrscheinlichkeit, dass für Hartz IV Leistungsempfänger noch härtere Zeiten mit weiteren Abstrichen kommen können.

MEHR ZEIT HABEN FÜR MENSCHEN BEDEUTET!

Menschen entmündigen – Menschen Jagen  – Menschen Bespitzeln – Menschen Drangsalieren und Menschen Bestrafen

Die Würde des Menschen, selten so gelacht!!

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