Deutschland

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Corona-Lockdowns: Gesundheitsschädigende Politik unter dem Deckmantel der Krankheitsbekämpfung

Ein Standpunkt von Christian Kreiß.

Fragestellung

Wenn Mephisto, die bekannte Figur aus Goethes „Faust“, über den Umgang mit dem Corona-Virus entscheiden könnte, was würde er dann tun? Nun, das Ziel von Mephisto ist ziemlich klar. Er sagt an einer Stelle: „Ihr wisst, wie wir in tief verruchten Stunden Vernichtung sannen menschlichem Geschlecht“ (Faust Teil 2, Grablegung). Er will also das Menschengeschlecht so stark wie möglich schädigen. Konkret auf Corona-Maßnahmen übertragen heißt das, uns Menschen, und am besten die Kinder, so krank wie möglich zu machen.

Außerdem weiß Mephisto sehr gut, dass wir diese Absicht nicht durchschauen sollten, vor allem nicht die Eltern. Denn wer würde heute schon ganz offen für schlimme Maßnahmen sein? Oder gar solche, die unsere Kinder krankmachen und schwächen? Er muss also aufpassen und uns seine „Corona-Schutz-Maßnahmen“ unter falschem label verkaufen, muss unter einem Deckmantel, mit Lüge arbeiten. Das ist für Mephisto eine Selbstverständlichkeit. Schon der Name ist Programm. Das Wort „Mephistopheles“ kommt von den beiden hebräischen Worten „mephir“ (Zerstörer, Verderber) und „tophel“ (Lügner). Von letzterem stammt der deutsche Begriff „Teufel“ ab.

Mit dem Lügen hängt auch noch ein Drittes zusammen, das in der heutigen Zeit ganz besonders wichtig ist. Mephisto sagt an einer Stelle: „Verachte nur Vernunft und Wissenschaft, […] dann hab‘ ich dich schon ganz gewiss.“ (Faust Teil 1, Studierzimmer). Nach diesem Motto läuft heute meines Erachtens ein Großteil der deutschen Corona-Politik und der öffentlichen Diskussion in den deutschen Leitmedien ab. Vernunft und Wissenschaft werden meines Erachtens tagtäglich in solchem Ausmaß missbraucht, dass es für Mephisto die reine Freude wäre. Im Folgenden soll mit der Brille eines advocatus diaboli ein Blick auf den Umgang mit Corona geworfen werden.

HIStory: Die deutsch-französischen Beziehungen

Der Buchautor und Publizist Hermann Ploppa erläutert in HIStory kurz und sachlich historische Daten und Jahrestage von herausragenden geschichtlichen Ereignissen. Dabei werden in diesem Format Begebenheiten der Gegenwart, die mit einem Blick in die Vergangenheit in ihrer Bedeutung besser einzuordnen sind, künftig alle 14 Tage montags in einen geschichtlichen Kontext gebracht.

Das Thema heute: Die deutsch-französischen Beziehungen – eine missglückte Liebesgeschichte

Wir hatten es schon gehört: immer wieder erkannten kluge Staatenlenker in Europa, dass zwei benachbarte Staaten sich freundschaftlich die Hand reichen und ihre Kräfte zusammenbringen. Da erreicht man viel mehr, als wenn man gegeneinander Krieg führt. In einer früheren His Story-Sendung waren es der Sowjetführer Chruschtschow und der deutsche Kanzler Ludwig Erhard, die eine enge Zusammenarbeit verabredeten, ungeachtet aller weltanschaulichen Unterschiede. Das wurde dann von außen her leider vereitelt.

Unsere heutigen Hauptdarsteller sind zum einen der deutsche Bundeskanzler Konrad Adenauer und zum anderen der französische Staatschef General Charles de Gaulle.

Rückblende:

Im September 1939 überfiel Hitler Polen. Daraufhin erklärten Großbritannien und Frankreich den Nazis den Krieg. Es passierte aber erst mal: gar nichts! Doch dann stürmten im Frühsommer 1940 die deutschen Streitkräfte Frankreich

Der französische General Petain unterschrieb die Kapitulationsurkunde genau in jenem Eisenbahnwaggon, in dem 22 Jahre zuvor deutsche Politiker die Kapitulationsurkunde unterschreiben mussten. Danach sprengten Hitlers Pyrotechniker den Salonwagen in die Luft.

Es gab nun kein freies Frankreich mehr. In dieser Situation trat unser Protagonist Charles de Gaulle in London an das Mikrophon der BBC und verkündete: Ich bin das freie Frankreich. Wer Arsch in der Hose hat, schließt sich mir an! Mutig, mutig, der Mann!

Denn die gesamte Führung der französischen Streitkräfte hatte vor Hitlers Schergen kapituliert und sich in der Rolle eines untergeordneten Erfüllungsgehilfen des deutschen Diktators recht bequem eingerichtet. General Petain war der Führer eines eingedampften Frankreichs von Hitlers Gnaden, im südfranzösischen Örtchen Vichy. Und Petain verhängte auch gleich ein Todesurteil in Abwesenheit gegen de Gaulle.

Petain war zuvor der väterliche Mentor des aufstrebenden Offiziers de Gaulle gewesen. Der hatte nach dem Ersten Weltkrieg den raschen Aufbau eigener französischer Panzerverbände gefordert. Aber die Generäle dachten, mit der Maginot-Linie, einem riesigen Schutzwall gegen Deutschland, habe man genug getan. Und so waren die französischen Streitkräfte von Hitlers Panzerverbänden im Sauseschritt überrollt worden. De Gaulle hatte leider Recht behalten.

Immerhin. De Gaulle konnte auf etwa 100.000 französische Soldaten zurückgreifen, die sich im englischen Exil befanden. Sie konnten sich dank Hitlers rätselhaftem Haltebefehl von Dünkirchen auf die britische Insel retten. Allerdings bekam de Gaulle wenig Unterstützung vom US-Präsidenten Franklin Delano Roosevelt. Der setzte eher auf die Nazi-Kollaborateure in Vichy. Und der englische Premier Winston Churchill verlor ebenfalls immer mehr das Interesse am eigenwilligen de Gaulle. Doch es gelang de Gaulle, Frankreich von den afrikanischen Kolonien aus aufzurollen. Als Churchill die Funk-Kontakte der de Gaulle-Regierung in London kappen ließ, konnte die französische Exilregierung von Algerien aus weiter arbeiten.

In die Planungen für die Invasion alliierter Truppen an der französischen Atlantik-Küste wurde de Gaulle ebenfalls nicht einbezogen. Bald begriff der Franzose auch, warum: Roosevelt und Churchill beabsichtigten, das befreite Frankreich in ein angloamerikanisches Protektorat umzuwandeln. Ganz ähnlich wie es später dann Westdeutschland widerfuhr.

In den USA wurden bereits den Angloamerikanern ergebene französische Verwaltungsfachleute ausgebildet. Auch neue Geldscheine und Münzen waren gedruckt und geprägt worden, die bei der Invasion in der Normandie ausgeteilt wurden. Doch de Gaulle setzte sich an die Spitze des Demonstrationszuges, der am 25. August 1944 in Paris triumphal einmarschierte und die Nazis verjagte. Nur de Gaulles energisches Einschreiten konnte verhindern, dass Frankreich ein unterworfenes Protektorat der USA und Englands wurde

Logischerweise hatte de Gaulles Wort bei der Gestaltung des nun wirklich befreiten Frankreichs ein großes Gewicht. Er setzte durch, dass in Frankreich jetzt auch endlich Frauen an den Wahlen teilnehmen durften. Aber nach einigen Meinungsverschiedenheiten mit der neuen politischen Klasse in Frankreich zog sich de Gaulle verbittert auf seinen bescheidenen Landsitz nördlich von Paris zurück. Doch seine große Zeit kommt noch.

Als nämlich 1956 die Streitkräfte Frankreichs, Großbritanniens und Israels Ägypten angreifen, um die Verstaatlichung des Suez-Kanals zu verhindern, werden sie von einer seltenen Koalition aus USA und der Sowjetunion energisch zurückgepfiffen. Eine große Blamage nicht nur für das British Empire, sondern auch für die Grande Nation. Zudem bricht in der französischen Kolonie Algerien ein Unabhängigkeitskrieg der dort ansässigen Berber gegen Frankreich aus. Die Verluste auf beiden Seiten sind gigantisch. In dieser Patt-Situation kapitulieren die Politiker in Paris und bitten nun den legendären Weltkriegsgeneral de Gaulle, die Karre wieder aus dem Dreck zu ziehen.

Extra für den General wird mit der Fünften Republik eine neue Verfassung aus der Taufe gehoben. De Gaulle als neuer französischer Präsident verfügt jetzt über eine Machtvollkommenheit wie sonst nur der Präsident der USA. Und tatsächlich bekommt de Gaulle den Algerienkrieg in den Griff: 1962 wird der nordafrikanische Staat in die Unabhängigkeit entlassen. Das konnte nur de Gaulle schultern. Der Preis war hoch. Denn de Gaulle entkam in unzähligen Attentatsversuchen nur knapp dem Tod.

Der General ging auch gleich 1958 an sein Lieblingsprojekt – nämlich Frankreich wieder zur Weltmacht zu erheben. Er war klug genug zu wissen, dass Frankreich alleine nicht mehr die Potentiale besaß, mit den USA oder der Sowjetunion zu konkurrieren. Also lud er in aller Stille den deutschen Bundeskanzler Konrad Adenauer auf seinen Landsitz ein. Adenauer soll zunächst nicht sehr viel von seinem französischen Gegenüber gehalten haben. Aber andererseits war Adenauer in der Zeit nach dem Ersten Weltkrieg ein energischer Befürworter einer Abtrennung Westdeutschlands von Preußen unter französischem Protektorat. Schnell werden die beiden alten Herren handelseinig. De Gaulle zu Adenauer: „Wir müssen Europa … von den Vereinigten Staaten unabhängig machen.“

Sofort beginnen auf beiden Seiten des Rheins fieberhafte Vorbereitungen für nichts weniger als ein Bündnis Deutschlands und Frankreichs auf militärischer, wirtschaftlicher und kultureller Ebene. Geplant ist eine Fusion der beiden ehemals verfeindeten Nationen zu einem einzigen politischen Organismus. Eine Keimzelle europäischer Gegenmacht zu den USA. Eine deutsch-französische Konföderation mit gemeinsamer Staatsangehörigkeit, gemeinsam geführten Ministerien des Äußeren, der Finanzen und der Verteidigung. Gemeinsam sollen die beiden Länder auch die Force de Frappe betreiben, eine „andere NATO“. Wie ernst das Vorhaben gemeint war, belegt das nachfolgende Treffen in Bad Kreuznach im November 1958, wo de Gaulle und Adenauer bereits ihre wichtigsten Fachminister mitbringen. Und was bis jetzt eher heimlich vorangetrieben wurde, vollzieht sich während Adenauers Staatsbesuch bei de Gaulle auf Schloss Rambouillet im. Juli 1960 ganz öffentlich und mit zeremoniellem Pomp.

Den Engländern klingeln wahrlich die Ohren. Denn Adenauer soll in privater Runde mal klar und deutlich gesagt haben Zitat einblenden/einschreiben: „Diese Briten sollten lernen, daß sie den Kontinent nicht länger führen können. Deutschland und Frankreich sind die Führer des Kontinents.“

De Gaulle tourt 1962 durch Deutschland. Vor Massen von begeisterten Zuhörern streichelt de Gaulle die niedergedrückte Psyche der Deutschen, indem er ihre kulturellen Errungenschaften preist.

Doch die andere Seite schläft nicht. Um die deutsch-französische Annäherung zu torpedieren, spinnen Geheimdienste ihre Intrigen. Ziel der Attacken ist der damalige Verteidigungsminister Franz Josef Strauß. Man vermutete, dass Strauß nach Adenauer der zweitwichtigste Befürworter einer Zusammenarbeit mit Frankreich ist. Dem Hamburger Nachrichtenmagazin Der Spiegel spielten Agenten des Bundesnachrichtendienstes eine nur für den Hausgebrauch bestimmte Analyse missglückter NATO-Manöver zu. Der Spiegel brachte die peinlichen Indiskretionen mit dem Titel: „Bedingt abwehrbereit“ ganz groß heraus. Strauß sah rot und ließ den Herausgeber Rudolf Augstein und dessen Chefredakteur Konrad Ahlers in Handschellen hinter schwedische Gardinen bringen. Das war natürlich eindeutig illegal. Strauß musste zurücktreten.(…)

Corona – Wo stehen wir? – Dr. Thomas Ly im Gespräch mit Prof. Dr. Sucharit Bhakdi

HIStory: Kampf um die eurasische Platte

Das Jahr 2021 startet mit einem neuen Format auf dem Portal KenFM: HIStory

„Wer die Vergangenheit nicht kennt, kann die Gegenwart nicht verstehen und die Zukunft nicht gestalten.“ – Helmut Kohl
Der Buchautor und Publizist Hermann Ploppa erläutert in HIStory kurz und sachlich historische Daten und Jahrestage von herausragenden geschichtlichen Ereignissen. Dabei werden in diesem Format Begebenheiten der Gegenwart, die mit einem Blick in die Vergangenheit in ihrer Bedeutung besser einzuordnen sind, künftig alle 14 Tage montags in einen geschichtlichen Kontext gebracht.

Das Thema heute: Das deutsch-russische Verhältnis – der Kampf um die eurasische Platte

Russland: Da sehen wir sofort Wladimir Putin vor unserem geistigen Auge. Dann denken wir vielleicht an Nawalny. Nawalny: ein Kritiker des allmächtigen russischen Dauer-Präsidenten Wladimir Putin. Putin habe seinen Kritiker Nawalny mit dem heimtückischen Gift Nowitschok zum Schweigen bringen wollen. Das ist für alle Medien der westlichen Wertegemeinschaft sonnenklar.

Überhaupt: Putin und die Russen.

Wenn dem so ist, dann wollen wir Deutschen auch kein russisches Erdgas aus der Nordstream-Pipeline beziehen. Darüber denkt zumindest unsere Bundeskanzlerin Angela Merkel öffentlich nach.

Russland: da müssten wir eigentlich doch auch an die 28 Millionen getöteten Bürger der Sowjetunion denken, die durch die deutsche Wehrmacht oder die Waffen-SS umgebracht worden sind.

Das klingt nun alles in allem nicht sehr angenehm. Eher düster und bedrohlich. Wenn wir an Russland denken, dann denken wir an Kriege. An Konflikte und Spannungen. Unsere Beziehungen mit Russland waren schon immer negativ eingefärbt. Stimmt das denn überhaupt? War das immer so?

Schauen wir uns ein bisschen in der Geschichte der deutsch-russischen Beziehungen um. Dann sehen wir: Phasen gegenseitigen Misstrauens wurden immer wieder abgelöst von Phasen großen gegenseitigen Vertrauens und einer sehr engen, ja sogar intimen Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Russland. Phasen, in denen Deutsche und Russen fast alles miteinander geteilt haben.

Deswegen machen wir jetzt einen kleinen Streifzug durch die wechselhafte Geschichte der Deutsch-Russischen Beziehungen.

In vergangenen Jahrhunderten gab es keine Nationalstaaten in unserem Sinne. Und auch keine klaren Grenzziehungen. Und auch keine Trennung nach Völkern. Deutsche, Polen, Russen oder Slowaken lebten munter durchmischt in territorialen Flickenteppichen. Nicht ohne Konflikte, aber ohne gewaltsame Auseinandersetzungen. Im Großen und Ganzen friedlich.

Die Zeit der „ethnischen Säuberungen“ lag noch in der Zukunft. In einem großen Raum innerhalb Europas und Asiens konnten sich Händler oder sonstige Reisende frei von Ost nach West und von West nach Ost hin und her bewegen. Es gab keine Mauer. Und auch keine Trennung in politische, verfeindete Blöcke. So war traditionell der Austausch zwischen Deutschland und Russland überaus rege. Die Zarin Katharina die Große stammte aus Deutschland. Michael Wassilijewitsch Lomonossow studierte ausgiebig in Deutschland, bevor er in Russland die Wissenschaft befruchtete. Russische Adlige kurierten ihre Wehwehchen in Baden-Baden aus. Deutsche Siedler fanden in Russland ein neues Zuhause. Zahlreiche deutsche Namen russischer Generäle, Politiker und Wissenschaftler zeugen von diesem lebendigen russisch-deutschen Handel und Wandel.

London, im Jahre 1904: Der überaus einflussreiche englische Gelehrte Halford Mackinder denkt über die Zukunftsperspektiven des Britischen Weltreichs nach. Bislang war das British Empire Herrscher der Welt. Großbritannien stützte sich auf seine übermächtige Marine. Nun stellt Mackinder aber fest: Eisenbahn und das neuartige Automobil können ab jetzt das Binnenland erschließen. Da können nun aber die Binnenländer ihre eigenen Rohstoffe viel besser abbauen und auf den Markt bringen als bisher. Damit entstehen der unangefochtenen Seemacht Großbritannien ganz neue Konkurrenten. England möchte auch gerne die neuen Rohstoffpotentiale in Russland und China für sich selber nutzen. Wenn aber die Binnenländer die Rohstoffe für sich selber nutzen, dann werden die Binnenländer automatisch auch immer mächtiger. Mackinder warnt seine Landsleute: wenn sich jemals Deutschland und Russland zusammentun – mit dem deutschen Ingenieurwissen und den gigantischen russischen Rohstoffen – dann können England und die USA einpacken. Und Mackinder fordert: ein solches deutsch-russisches Bündnis muss auf jeden Fall verhindert werden! Da muss auf dem europäischen Festland ein Verbündeter gefunden werden, der für Großbritannien die Rohstoffe auf dem eurasischen Super-Kontinent sicherstellen. Das kann Frankreich sein. Es kann aber auch irgendein anderer westeuropäischer Staat sein.

Doch zunächst machte der Genius der Geschichte den klugen Plänen von Mackinder und seinen englischen Mitstreitern einen fetten Strich durch die Rechnung. Denn im Jahre 1917 wurde aus dem russischen Reich der Zaren ziemlich schnell die kommunistische Sowjetunion. Das hatten ausgerechnet zwei erzreaktionäre deutsche Generäle auf dem Gewissen. Denn der Erste Weltkrieg, der 1914 mit so viel Schwung begonnen hatte, fraß sich in den nordfranzösischen Schützengräben fest. Neben der Westfront mit englischen und französischen Feinden hatten die Kaiserlichen Deutschen Streitkräfte noch einen kostspieligen Krieg gegen Russland im Rücken. Das Sagen hatten in Deutschland in jenen Tagen die beiden militärischen Oberbefehlshaber General Paul von Hindenburg und dessen Graue Eminenz, General Erich Ludendorff. Im Frühjahr 1917 löste eine liberaldemokratische Regierung das Zarenregime ab.

Jedoch dachten Kerenski und die anderen neuen russischen Führer gar nicht daran, den Krieg gegen Deutschland zu beenden. Sie ließen die russischen Soldaten weiter gegen Deutschland kämpfen und sterben. Hindenburg und Ludendorff ließen daraufhin den bis dahin ziemlich unbedeutenden russischen Sozialdemokraten Wladimir Iljitsch Uljanow, der sich selber Lenin nannte, in dessen kärglicher Dachkammer im Züricher Exil ausgraben. Hindenburg und Ludendorff statteten Lenin mit mächtig viel Geld aus. Sie steckten ihn in einen verschlossenen Sonderzug von Zürich über Deutschland und Skandinavien. Und ließen ihn schließlich in Petrograd, das gerade eben noch Sankt Petersburg hieß, aussteigen. Mit den üppigen deutschen Geldspenden gelang es Lenin sodann, im Handumdrehen zur bekanntesten Figur in der russischen Politik aufzusteigen.

Mit dem Sturm auf das zaristische Winterpalais im Oktober 1917 putschten sich Lenins Bolschewisten an die Macht. Lenin beendete sofort den Krieg gegen Deutschland. Hindenburgs Streitkräfte konnten nun alle Mannschaften an die Westfront schicken. Was allerdings nichts mehr einbrachte. Denn mittlerweile waren die frischen, ausgeruhten Soldaten der Vereinigten Staaten von Amerika auf den westeuropäischen Kriegsschauplätzen aufmarschiert.

Wir alle wissen: der Erste Weltkrieg von 1914 bis 1918 hat die Spielkarten der Geopolitik ganz neu gemischt. Deutschland wurde von einer Koalition der Staaten Großbritannien, USA und Frankreich gänzlich niedergerungen. Aus dem russischen Zarenreich war die Sowjetunion hervorgegangen. Deutschland und die Sowjetunion wurden geächtet und aus der Völkergemeinschaft für einige Zeit ausgeschlossen.

Was lag näher, als dass die beiden Paria-Staaten Deutschland und die Sowjetunion sich zusammentun? Genau das geschah denn auch. Die Kontakte zu den Bolschewisten waren ja schon vom Generalsgespann Hindenburg und Ludendorff hergestellt worden. Und so verwundert es nicht, wenn bereits im Jahre 1920 der Chef der Reichswehr, Hans von Seeckt – alles andere als ein Kommunistenfreund – ganz offen sagt:

„Nur im festen Anschluß an Groß-Rußland hat Deutschland die Aussicht auf Wiedergewinnung seiner Weltmachtstellung … England und Frankreich fürchten den Zusammenschluß der beiden Landmächte und suchen ihn mit allen Mitteln zu hindern – also ist er von uns mit allen Kräften anzustreben …Und wenn Deutschland sich auf Rußlands Seite stellt, so ist es selbst unbesieglich, denn andere Mächte werden dann immer Rücksicht auf Deutschland nehmen müssen, weil sie Rußland nicht unbeachtet lassen können.“

Das sahen Deutschlands Konzernlenker ganz genauso. Und im politischen Spektrum der Weimarer Republik waren sich alle einig: um ein enges Bündnis mit der Sowjetunion führt kein Weg vorbei.

Die Entwertung der Werte

Deutschland stellt sich immer wieder gerne als Musterknabe der westlichen Werte dar. Wo immer man diese bedroht glaubt, erhebt man mahnend die Stimme, besonders bei Staaten, die nicht dem eigenen Kosmos angehören. Nun aber bringen die thailändische Demokratiebewegung und der thailändische König die Wertewächter in Verlegenheit.

Ein Standpunkt von Rüdiger Rauls.

Hin- und hergerissen

Im August 2020 hatten in Weißrussland Präsidentschaftswahlen stattgefunden. Sehr bald wurden Vorwürfe laut, dass die Wahlergebnisse manipuliert worden seien. Beweise gab es bisher keine, nur Annahmen und Vermutungen. Über soziale Medien mit Unterstützung besonders aus Polen und den baltischen Staaten formierten sich Oppositionsgruppen, die zu Demonstrationen und Streiks aufriefen. Während die Demonstrationen anfänglich gut besucht waren, fanden die Streikaufrufe wenig Resonanz. Von Anfang an hatten die Protestierenden Unterstützung von den Staaten des Wertewestens erhalten, nicht nur ideell.

Steuergelder in Millionenhöhe flossen aus der EU-Kasse, aber auch aus den Haushalten einzelner Nationen an die Führung der Oppositionsbewegung. Es ging um die sogenannten westlichen Werte: Demokratie, Meinungs- und Versammlungsfreiheit sowie Minderheitenrechte.

Russland fragt sich, ob eine Zusammenarbeit mit der EU überhaupt noch Sinn macht

Dank der von Deutschland derzeit forcierten anti-russischen Politik der EU stellt Russland sich die Frage, ob eine Zusammenarbeit mit der EU überhaupt noch Sinn macht. Das erklärte der russische Außenminister nun öffentlich.

Russischer Verteidigungsminister Schoigu über Kramp-Karrenbauers Appell: „Rede einer Grundschülerin“

Mehrere russische Politiker und Amtsträger haben die Worte der deutschen Verteidigungsministerin bereits kommentiert, wonach mit Russland „aus einer Position der Stärke heraus“ verhandelt werden solle. Nun bezog ihr russischer Kollege Sergei Schoigu hierzu Stellung.

Kommentar zur Lage im Land

„Die Titanic hat den antidemokratischen Eisberg gerammt.“

Rodionov im Gespräch mit Müller: Sind Russen&Deutsche noch gute Nachbarn im 1990 vereinbarten Sinne?

Ivan Rodionov im Gespräch mit Albrecht Müller: Sind Russen und Deutsche noch „gute Nachbarn“ im 1990 vereinbarten Sinne?

Video-Gespräch vom 23. November 2020

Ivan Rodionov, Leiter Unternehmensentwicklung und Kommunikation von RT Deutsch, und Albrecht Müller gehen der Frage nach: Sind Deutschland und die Russische Föderation noch „gute Nachbarn“ im Sinne der Entspannunspolitik? Wie kam es zur jetzigen Situation? Welche Auswege gibt es?

Rodionov meint, es habe spätestens durch den „Fall Nawalny“ einen Bruch und eine „Ernüchterung“ gegeben.
Müller erkennt eine gewisse „Naivität“ der russischen Regierung gegenüber der Regierung Merkel und den Interessen und den Methoden des „Westens“. Spätestens beim Fall Nawalny sei sichtbar geworden, wie im Westen gearbeitet wird.

Ivan Rodionov verwies auf die lange Geschichte des Bildes von den Russen. Das medial vermittelte Bild über Russen sei seit dem Kaiserreich: „fremd, gefährlich und aggressiv“.
Ein ähnliches Zerrbild, nun mit dem „Autokraten Putin“, werde tagein tagaus vermittelt.

Gibt es Auswege?
Grassroots, Verständigung auf der Ebene der Bevölkerung
Tourismus stärken. Dazu sei es vor allem wichtig, die Visapflicht abzuschaffen. Die russische Seite habe das gewollt. Das Vorhaben stagniert.

Ivan Rodionov
Unternehmensentwicklung und Kommunikation RT Deutsch

Albrecht Müller
Herausgeber der NachDenkSeiten.de; ehem. Leiter der Planungsabteilung im Bundeskanzleramt bei Willy Brandt und Helmut Schmidt

„Verantwortung übernehmen“ – Wie wir hinters Licht geführt werden

Ein Kommentar von Rainer Rupp.

Zur Einleitung ein Zitat von dem am 10. November 2015 verstorbenen Bundeskanzler Helmut Schmidt aus seinem Artikel in der Wochenzeitung „Die Zeit“ vom 30.10.2008.

„Bisweilen hört man, wir müssten uns aus Solidarität im Nato-Bündnis an militärischen Interventionen beteiligen. Das Argument passt besser in die Nibelungensage als in die heutige Wirklichkeit. Denn das nordatlantische Bündnis war und ist ein Verteidigungsbündnis, nicht etwa ein Bündnis zur Umgestaltung der Welt. Solange es ein Verteidigungsbündnis bleibt, ist es erwünscht, weil für einen Notfall notwendig. Aber daraus ein Instrument zur Umgestaltung fremder Staaten zu machen, daran sollten wir nicht mitwirken, auch wenn von einigen Politikern oder Schreibern dergleichen als Ausdruck weltpolitischer Verantwortung dargestellt wird. Wo immer von weltpolitischer Verantwortung die Rede ist, dort muss man prüfen, was die eigentlichen Motive sind.“

Wer den Fehler macht, sich über Öffentlichrechtliche- und Konzernmedien zu informieren, der ist inzwischen überzeugt, dass die US-Präsidentschaftswahlen bereits vor zwei Wochen beendet waren und Joe Biden der Gewinner ist. Tatsächlich wird es noch einige weitere Wochen keinen klaren Sieger geben. Aber warum wird die Bevölkerung in Deutschland von unseren angeblichen „Qualitätsmedien“ absichtlich in die Irre geführt?

Laut den Mainstream Medien in den USA, Deutschland und in den anderen Ländern des sogenannten Wertewestens ist der rassistische und rechtsradikale Trump ein orangefarbenes Monster, das nicht bereit ist, seine demütigende Niederlage zu akzeptieren.…

Ungebrochen: die häusliche Gewalt der Tagesschau

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Die Freiheit der Berichterstattung wurde längst parteipolitischen Interessen geopfert

Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam

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„Merkel war außer sich!“ – Wladimir Sergijenko über das Versagen der EU in der Ukraine-Krise

Längst ist die Ukraine aus den Schlagzeilen verschwunden, doch die Lage im gespaltenen Land ist nach wie vor höchst angespannt. Die Schuld liege zu einem großen Teil bei der EU und der deutschen Bundeskanzlerin, sagt Politologe und Ukraine-Experte Wladimir Sergijenko. In seinem neuen Buch „Europas offene Wunde. Wie die EU beim Krieg in der Ukraine versagte“ hat er zahlreiche Interviews mit hochrangigen Schlüsselfiguren der Maidan-Revolution zusammengetragen, die er selbst geführt hat, und warnt vor Mustern, nach denen die EU-Außenpolitik zur Destabilisierung Osteuropas beiträgt.

Im Süden nichts Neues

Die Rolle Deutschlands im Zeitalter der neuen Stellvertreterkriege

Ein Standpunkt von Jonas Ecke.

Armenien: Ein Stellvertreterkrieg in der Anfangsphase?

Wie viele Konflikte der letzten Jahre, droht sich der kürzlich ausgebrochene Konflikt zwischen Aserbaidschan und Armenien in einen globalen Stellvertreterkrieg zu entwickeln. Die Konfliktgründe an sich sind lokal: Seit vielen Jahren wurde der Disput zwischen Armenien und Aserbaidschan um die Herrschaft über die Bergregion Berg-Karabach als einer der „eingefrorenen Konflikte“ der Welt beschrieben. Auch wenn der Disput über die Vorherrschaft über das Territorium ungeklärt blieb, kein diplomatischer Fortschritt zu verzeichnen war, und es vorübergehend zu Scharmützeln kam, konnte man bis vor kurzem noch nicht von einem anhaltenden Krieg zwischen Armenien und Aserbaidschan sprechen.

Typisch für die momentane Geopolitik ist der Konflikt deshalb, weil schon kurz nach dem Ausbruch des Krieges externe Staaten als indirekte Konfliktparteien auftraten. Auf der einen Seite liefert Russland Waffen an beide Seiten, ist aber Schutzmacht von Armenien. Gründe für die russische Unterstützung sind die gemeinsamen russisch-orthodoxen kulturellen Wurzeln und Bündnisverpflichtungen seitens Russland gegenüber Armeniens.

Erdogan gegen den Rest der Welt

Erdogan an Deutschland und Frankreich: „Ihr seid Faschisten im wahrsten Sinne des Wortes!“

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan beschuldigte am Montag europäischen Staats- und Regierungschefs, vor allem in Deutschland und Frankreich, „Faschisten im wahrsten Sinne des Wortes“ zu sein und fügte hinzu, dass sie “ wirklich die Kettenglieder der Nazis sind“, da diese rassistischen Terror gegen Muslime und den Islam unterstützen und populär machen würden. Die heutige Situation der Muslime in diesen Gesellschaften, dessen Räumlichkeiten quasi täglich „von Rassisten und faschistischen Gruppen angegriffen“ würden, sei vergleichbar mit der „Lynchkampagne gegen Juden vor dem Zweiten Weltkrieg“, behauptet der türkische Präsident. Er rief deshalb die Türken dazu auf, französische Waren zu boykottieren.

Zu den jüngsten Schimpftiraden Erdogans kommt es nach der brutalen Enthauptung eines französischen Lehrers durch ein islamistischen, tschetschenischen Flüchtling Mitte Oktober in einem Pariser Vorort. Dieser ermordete ihn, weil der Lehrer im Rahmen einer Unterrichtsstunde über Meinungsfreiheit Mohammed-Karikaturen gezeigt hatte. Die französische Regierung versprach daraufhin einmal mehr, hart gegen den radikalen Islam vorzugehen. Macron betonte, dass man nicht auf solche Karikaturen und Zeichnungen verzichten werde. Der türkische Präsident, Erdogan, warf ihm daraufhin vor, den Islam ins Visier genommen zu haben und zu provozieren.

Deutschland: Maas bezeichnet Erdogans Kommentare zu Macron als „neuen Tiefpunkt“

Bundesaußenminister Heiko Maas bezeichnete die jüngsten Aussagen des türkischen Präsidenten über den französischen Präsidenten Emmanuel Macron als „neuen Tiefpunkt“. Solche Aussagen seien „völlig inakzeptabel“. “Wir stehen auch ganz solidarisch an der Seite Frankreichs, sowohl was die persönlichen Angriffe von Präsident Erdogan gegen Präsident Macron betreffen, die sind, wie ich finde, ein neuer Tiefpunkt und sie sind auch völlig inakzeptabel.“, äußerte sich der Bundesaußenminister.

Wer den Kampf gegen gewaltbereite Islamisten und Mörder mit Rassismus und Islamophobie durcheinanderbringt, der handle unverantwortlich und spiele denen in die Hände, “die unsere Gesellschaft spalten wollen“, sagte der Außenminister weiter. Man werde so etwas nicht akzeptieren, “das haben wir auch unseren französischen Freunden sehr deutlich gesagt, dass wir großes Verständnis haben für die Maßnahmen, die diplomatischen Maßnahmen, die Frankreich jetzt ergriffen hat.“, betonte Maas. Am Samstag hatte Erdogan geäußert, dass Macron sich einer „psychischen Behandlung“ unterziehen sollte, nachdem der französische Präsident die Veröffentlichung von Cartoons mit dem muslimischen Propheten Muhammad durch die satirische Zeitung Charlie Hebdo verteidigt hatte.

Nach Erdogans Boykott-Aufruf: Supermärkte im Jemen und Kuwait verbannen französische Produkte

Nachdem der türkische Präsident Erdogan dazu aufgerufen hat, französische Waren zu boykottieren, kommt es in vielen islamischen Ländern zu Boykotten. Erdogan hatte der französischen Regierung vorgeworfen, „islamfeindlich und faschistisch“ zu sein.

So haben Einzelhandelsgenossenschaften in Kuwait den Boykott französischer Produkte bekannt gegeben. Die nicht staatliche Union der Verbrauchergenossenschaften hat in Kuwait eine Boykott-Richtlinie erlassen. In der Union sind mehr als 70 Unternehmen zusammengeschlossen. In Ländern wie Pakistan, Algerien, dem Irak, Palästina sowie den Vereinigten Arabischen Emiraten werden die Rufe nach einem Boykott lauter. In der jemenitischen Hauptstadt Sanaa sind französische Produkte bereits aus den Regalen verschwunden.

Die Forderungen nach einem Boykott entstanden, nachdem Frankreichs Präsident Macron die Veröffentlichung von Karikaturen des Propheten Mohammed durch die satirische Zeitung Charlie Hebdo unterstützt hatte. Macron äußerte außerdem, dass der Islam „eine Religion sei, die heute überall auf der Welt in der Krise steckt“. Die Debatte um Darstellungen des Propheten Mohammed wurden zuletzt Mitte Oktober durch die Enthauptung des Lehrers Samuel Paty, welcher seinen Schülern Karikaturen im Unterricht zeigte, neu entfacht.

Warum Deutschland Politik gegen seine eigenen Interessen macht

Deutschland macht eine explizit anti-russische Politik. Das ist aus vielen Gründen tragisch, denn die beiden Länder haben in den Weltkriegen gegeneinander gekämpft und die meisten Opfer in den Kriegen zu erleiden gehabt.

Es waren die deutschen Regierungen unter Willy Brandt und Helmut Schmidt, die mit ihrer Ostpolitik die Versöhnung eingeleitet haben. Und Helmut Kohl, der zunächst ein Gegner dieser Politik war, hat sie als Kanzler auch aus Überzeugung weitergeführt. Der Kern dieser Politik war, dass man trotz aller Differenzen auf den (wenigen) gemeinsamen Interessen aufbauen sollte, die es auch im Kalten Krieg gab. Mit der Zeit sind dadurch immer mehr gemeinsame Interessen und ein echtes politisches Vertrauen entstanden, das Merkel aktuell mit ihrer Politik wohl endgültig zerstört. Das politische Kapital aus 50 Jahren deutscher Ostpolitik wird derzeit durch den Kamin gejagt.

Aber schon die gemeinsame Geschichte und vor allem die schrecklichen Kriege sollten Grund genug sein, aus der Geschichte zu lernen und den politischen Fokus auf Völkerverständigung setzen und nicht auf Konfrontation. Deutschland und Frankreich haben auf vorbildliche Weise vorgemacht, dass und wie es funktioniert. Leider ist das zwischen Deutschland und Russland nie wirklich passiert.

Armes Schweden? – Der schwedische und der deutsche Corona-Weg im Vergleich

Ein Standpunkt von Christian Kreiß.

Offene Universitäten, fast keine Gesichtsmasken, nie komplette Schulschließungen, nie ein Zwangs-Lockdown, Corona-Todeszahlen seit Monaten nahe Null, deutlich schwächerer Anstieg der Covid-Neuinfektionen als in den meisten anderen Ländern Europas und nur halb so hohe Infektionszahlen wie beim Peak im Juni sowie vor allem: Offenbar keine Panik vor steigenden Corona-Fallzahlen, keine Panik vor steigenden Todeszahlen wie in halb Europa und vielen anderen Ländern der Erde. Keine Wut, keine Aggression in der Bevölkerung, keine Denunziationen, sondern Vertrauen und Toleranz. Gleichzeitig sehr viel schwächerer Wirtschaftsabsturz als in den allermeisten Industrieländern, die harte, staatlich verordnete Zwangs-Lockdowns durchführten, beispielsweise nur halb so starker Wirtschaftsabsturz wie in Deutschland. Zu schön, um wahr zu sein? Nein, Schweden, Mitte Oktober 2020.

Vasallenpolitik

Die deutsche Regierung beugt sich einmal mehr dem Tiefen Staat der USA.

Ein Standpunkt von Peter Frey.

Das Beharren der Deutschen Regierung, insbesondere auch der Deutschen Kanzlerin Angela Merkel, auf die Fortführung und Fertigstellung des Projekts Nord Stream 2, war ein Symptom für gewisse Emanzipationsbestrebungen gegenüber der “einzigartigen Nation”, sprich den USA. Inzwischen unterwerfen sich die Spitzen in Berlin jedoch auch bei diesem Thema immer mehr dem unverhohlen ausgeübten Druck aus Washington.

Der Umgang deutscher Politik mit dem Druck, den diese aus den USA in Bezug auf die Fortführung und Fertigstellung einer zweiten Erdgas-Pipeline aus Russland für den mitteleuropäischen Markt erfuhr, ist ein Lehrbeispiel dafür, wie die Machtverhältnisse im sogenannten transatlantischen Bündnis tatsächlich aufgestellt sind. Der Kotau bei Nord Stream 2 vor den Eliten der “einzigartigen Nation” verschmilzt nunmehr mit dem dienenden Handeln in anderen Bereichen von Politik und Wirtschaft; darin selbstverständlich eingeschlossen die “Coronakrise”.

Washingtons bester Mann im Auswärtigen Amt

Zwei Jahre “balancierte Partnerschaft”

Ein Standpunkt von Norbert Häring.

In wenigen Tagen, am 22. August jährt sich zum zweiten Mal die erste Ausrufung einer deutschen “Strategie zum Umgang mit den USA” durch Heiko Maas, genannt “balancierte Partnerschaft”. Von “roten Linien” war darin die Rede. Die bis heute andauernden Drohungen und Sanktionen der USA gegen deutsche Personen und Unternehmen laden zu der Frage ein: Wie hat der SPD-Politiker und Außenminister diese Strategie mit Leben gefüllt?

Auf Basis meines Artikels aus dem August 2018: Die transatlantischen Blendgranaten des Heiko Maas und den Erfahrungen der ersten sechs Monate hatte ich Maas’ Strategie der “balancierten Partnerschaft” eine Unterwerfungserklärung genannt, die durch nicht ernst gemeintes Gerede von roten Linien geschickt getarnt wurde. Zwei Jahre später möchte ich dieses strenge Urteil im Lichte der seitherigen Entwicklungen überprüfen.

Fakenews und Desinformation zwischen Deutschland und Russland

Zu kontroversen Thema Fake-News und Desinformation diskutierten bei uns der Petersburer Journalist und Publizist Lothar Deeg, sein Berliner Kollege Peter Nowak und unsere Redaktionsmitgliederung Julia Dudnik, Anna Smirnowa und Roland Bathon.

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