Eigentlich wussten wir es ja die ganze Zeit. Im politischen Deutschland geht der Schwurbler-Plumpsack rum. Gut, dass Armin Laschet sich mal ein paar Gedanken zur aktuellen Lage gemacht hat. Der ist sich jetzt sicher: Das ist alles Teil einer großen Verschwörung.
Wie ein Spezialagent des FBI hat sich Armin Laschet mit #Verschwörungstheorien auseinandergesetzt. Je tiefer er in den Sumpf politischer Geheimnisse eintaucht, umso mehr Dinge kommen ans Licht. Ein blondes, gebräuntes Vögelchen namens Donald Trump hat ihm beispielsweise gezwitschert, dass hochqualifizierte Biologen Impfmücken während der #Pandemie gezüchtet haben, um die Menschen mit einem Stich zu impfen. Will man das glauben? Ist die weltweite Regierung zu solchen extremen Schritten fähig? Zuzutrauen wäre es ihr. Denkt man nur an das Attentat auf John F. Kennedy, Area 51 oder die Mondlandung, dann ist der Weg zur #Herdenimunität doch noch harmlos.
Wenn man die Menschen solche Dinge glauben lassen kann, dann sollte es auch kein Problem sein, ihnen weiszumachen, dass hübsche Models dazu abgerichtet werden, unschuldige Männer in Bars und Clubs den Impfstoff per Zungenkuss zu verabreichen. Diese verdammte Regierung schreckt aber auch vor nichts zurück. Das ist alles die Schuld von Angela Merkel. Die will doch nur mit ihrer Reptiloidenarmee die Weltherrschaft an sich reißen. Aber nicht mit dem cleveren Bürger. Der hat die Maskerade unserer ehemaligen Kanzlerin doch schon lange durchschaut und betreibt jetzt äußerst mutig Aufklärung.
Andrew Torba, der Geschäftsführer des sozialen Netzwerks Gab, hat auf die Forderungen der Bundesregierung nach Zensur reagiert. Gab, eine der wenigen zensurfreien Alternativen zu den großen Big-Tech-Plattformen, könnte in Deutschland verboten werden, sollte das Unternehmen dem nicht nachkommen.
Sie sind unsichtbar. Sie sind leise. Und sie sind viele. Knapp ein Viertel der deutschen Wahlberechtigten gingen in der letzten Bundestagswahl nicht zur Urne. Im Jahr 2009 erreichte die Wahlenthaltung sogar ein historisches Hoch von 28 Prozent. Wie viele Nichtwähler es bei dieser Bundestagswahl geben wird, ist schwer zu sagen. Laut einer Umfrage mit über 2.500 Personen schätzt das Wahlforschungsinstitut Forsa die Wahlbeteiligung auf 76 Prozent. Das wären 24 Prozent der deutschen Bevölkerung, die auch dieses Jahr nicht ihre Stimme abgeben werden. Die Hintergründe dafür sind vielfältig. Für Werner Peters, dem Gründer der ehemaligen Partei der Nichtwähler, liegt das Problem in der Parteienherrschaft.
„Aus der Tatsache heraus, dass sich die Macht nur noch über Repräsentanten darstellen lässt, hat sich eine Verselbstständigung der Repräsentanten ergeben, was wir heute als Parteienherrschaft bezeichnen,“ erklärt Peters. „Und damit ist aus dieser Wahl etwas eher undemokratisches geworden.“
Für Peters ist die Stimmabgabe bei den Bundestagswahlen die Abgabe seiner Stimme für die nächsten vier Jahre. Denn die Chance in irgendeiner Weise während der Legislaturperiode bei wichtigen Entscheidungen mitzubestimmen, sieht er nicht. Dies ist ausschließlich für die Repräsentanten der Parteien bestimmt, die sich seiner Meinung nach verselbstständigt haben und in erster Linie ihr eigenes Interesse vertreten. Manche Menschen auf den Straßen Berlins teilen diese Ansicht.
Auf die Frage, warum sie nicht wählen gingen, antwortete ein junger Passant: „Ich gehe nicht wählen, weil durch meine Stimme sich eh nichts verändert.“ Eine andere Passantin stimmte dem zu: „Man ändert ja eh nichts. Und wenn man jetzt die Kandidaten sieht, kann ich mir nicht vorstellen, dass einer von denen die Karre aus dem Dreck rausholt.“ Auch ein weiterer Passant war der Meinung: „Die Politik wirtschaftet nur für ihre eigene Tasche und für das Land tut sie überhaupt nichts.“
Peters Antwort auf den Frust der Nichtwähler über die Parteien und deren Repräsentanten war, die Partei der Nichtwähler zu gründen. Hiermit wollte er auch ihnen eine Stimme geben und auf ihre Bedürfnisse eingehen.
Laut dem Politikwissenschaftler Prof. Dr. Steenbergen gäbe es aber noch eine andere Möglichkeit, die Nichtwähler wieder zum Wählen zu bringen: die Einführung der Wahlpflicht, auch wenn diese nicht in die liberal-demokratische Tradition passe.
„Weil man bringt damit Leute in den politischen Prozess und man verpflichtet Parteien auch dazu, diese Leute wirklich ernst zu nehmen, ihre großen Bedürfnisse, die dann plötzlich eine Rolle spielen, anstatt vernachlässigt zu werden“, erklärt Prof. Dr. Steenbergen.
Die Anzahl der Nichtwähler in Deutschland muss laut Steenbergen auch von Werner Peters ernst genommen werden. Denn sie machen rund 40 Prozent der deutschen Bevölkerung aus. Ob von einer ausgewogenen und repräsentativen Bürgerbeteiligung in der Politik zumindest nach dieser Bundestagswahl die Rede sein kann, wird sich wohl erst ab dem Abend des 26. September zeigen.
Ein Gutachten im Auftrag des Bundesgesundheitsministeriums kommt zu dem Schluss, dass der Anteil der Bettenbelegung durch COVID-19-Patienten in deutschen Krankenhäusern 2020 bei 1,9 Prozent lag. Doch weshalb sprach der Regierungssprecher dann mehrfach davon, die Intensivkapazitäten wären „an vielen Orten“ ausgereizt? RT DE fragte nach.
Der Chef der R+V-Versicherung AG Norbert Rollinger hat sich dafür ausgesprochen, dass Ungeimpfte künftig höhere Krankenkassenbeiträge zahlen sollten. Diese zeigen ein „sozial schädliches Verhalten“, zudem sei eine COVID-19-Behandlung im Krankenhaus „deutlich teurer als eine Impfung“.
Shiva Ayyadurai ist ein indisch-amerikanischer Wissenschaftler und MIT-Absolvent. Er hat vier Ingenieursabschlüsse des renommierten Massachusetts Institute of Technology und konzentriert sich hauptsächlich auf die Systembiologie. Er kandidierte 2018 für den US-Senat und kandidiert 2020 erneut auf einer Plattform für „Wahrheit, Freiheit und Gesundheit“. Als Unterstützer des öffentlichen Gesundheitswesens kritisiert er die Vorschriften im Zusammenhang mit dem Coronavirus und bezeichnet die Krise als „the biggest fearmongering hoax ever“. Er unterstützt diese Behauptung, indem er die Zahl der Covid-19-Todesfälle mit der Zahl der Todesfälle in den USA vergleicht, die auf Diabetes, Herz-Kreislauf-Erkrankungen und andere immunsuppressive Krankheiten zurückzuführen sind. Dr. Shiva, wie er sich selbst bezeichnet, ist davon überzeugt, dass nur ein ganzheitlicher Ansatz und eine besondere Pflege des Immunsystems die Antwort auf diese und künftige Epidemien sein kann. Er macht Big Pharma und Big Agriculture sowie die Medien dafür verantwortlich, Informationen zu unterdrücken und die Menschen nicht darüber aufzuklären, was wirklich eine gesunde Lebensweise ausmacht. „Obligatorische Medizin“ nennt Shiva den Big Pharma-Ansatz und erwartet, dass es bis September nächsten Jahres einen obligatorischen Impfstoff sowie andere regulatorische Maßnahmen geben wird.
Anmerkung der Redaktion: Shiva Ayyadurai ist kein Arzt und hat keine medizinische Ausbildung. Er spricht als Systembiologe und Ingenieur. Im Interview spricht Ayyadurai außerdem von dem Coronavirus und der Interaktion mit dem menschlichen Immunsystem. Dieser Zusammenhang ist medizinisch noch nicht abschließend geklärt.