Der Doppelstaat
Jeder sollte sich dieses Buch besorgen. Ernst Fraenkl, der Doppelstaat. Genau das, was wir hier jetzt erleben, ist das, was im Buch beschrieben wird. Gerichte maßen sich eine Entscheidungsmöglichkeit an, die sie gar nicht haben. Das heißt, ein Oberlandesgericht sagt, ich darf hier ein Rechtsmittel überprüfen, was es gar nicht gibt. Ralf Ludwig, Rechtsanwalt, Gründer des Zentrums zur Aufarbeitung, Aufklärung und Verfolgung von Verbrechen gegen die Menschheit aufgrund staatlicher Corona-Maßnahmen.
Der Doppelstaat
Der Doppelstaat ist eine Analyse des deutsch-amerikanischen Juristen und Politikwissenschaftlers Ernst Fraenkl über das nationalsozialistische Herrschaftssystem, seine Entstehung und seine Einbindung über Verordnungen, die den alten Staat, die Gesetzgebung des Deutschen Reiches vor den Nationalsozialisten, überwucherten, so dass all die Gräuel und die Diktatur erst möglich wurden, die damals folgten. Liest man sein Werk, wird man schlagartig an das erinnert, was sich seit März 2020 in der Bundesrepublik Deutschland ereignet. Natürlich sollte man keinen Revisionismus mit dem Dritten Reich begehen, und das will auch ich hier nicht tun. Doch bemerkenswert erscheint mir die Logik dabei, wie es gelingt, aus einer demokratischen Grundordnung heraus, dem Normenstaat, ein Regierungshandeln zu verifizieren, dass die zuvor demokratischen Prozesse des Regierens hinter sich lässt und die Exekutive allein regieren kann, was zum Maßnahmenstaat seit März 2020 bis heute führte. Wie geht so etwas wirklich?
Print wirkt! Sie können die Maske jetzt fallen lassen
Den vollständigen Standpunkte-Text (inkl ggf. Quellenhinweisen und Links) findet ihr hier: https://kenfm.de/print-wirkt-sie-koennen-die-maske-jetzt-fallen-lassen
Am Wochenende in Ramstein am Nato-Kriegstreiber-Horst, am 24. Juli in Kassel und 180 Orten weltweit – und zur Megademo in Berlin am 1. August: Das Horror-Regime endet hier!
Ein Standpunkt von Hendrik Sodenkamp, Burak Erbasi und Anselm Lenz aus der Redaktion der Print-Wochenzeitung ‚Demokratischer Widerstand‘.
Die westliche Corona-Front bröckelt. Nach der Einsetzung Joseph Bidens ins Amt des US-Präsidenten, hatten bereits über die Hälfte der US-Bundesstaaten sämtliche Maßnahmen fallen gelassen. Nun zieht nun die britische Regierung nach. In London marschieren seit Monaten jedes Wochenende Hunderttausende Bürger durch die Straßen, zuletzt weit über eine Million. Der Corona-Minister Matt Hancock musste als erstes Bauernopfer zurücktreten.
Mit dem neuen Gesundheitsminister Sajid Javid ändert sich auch die Politik im Vereinigten Königreich merklich. Ab dem 19. Juli 2021 sollen alle Maßnahmen zurückgenommen werden. Die Regierung begründet dies nicht nur wirtschaftlich, wie es hierzulande dargestellt wird, sondern auch medizinisch: Durch die unwürdigen Maßnahmen wurden Millionen Operationen aufgeschoben und die Psychiatrien sind überlaufen.
Beifall bekommt die Regierung von namhaften Medizinern. Dies ist vorrangig: Wenn der große amerikanische Partner es gestattet, ziehen die Briten gerne nach. Der Preis wäre innenpolitisch ansonsten zu hoch geworden. Premierminister findet eine revolutionäre Situation vor – gegen sich und den Corona-Putsch der Konzerne.
Der neue konservative Gesundheitsminister tat sich in der Vergangenheit unterdessen auch nicht gerade als glaubwürdiger Verteidiger der Grundrechte hervor, sondern als williger Helfer des Imperiums. So unterschrieb er am 13. Juni 2019 den von den USA gestellten Auslieferungsantrag für den Whistleblower und Journalisten Julian Assange.