Demonstrationen

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Der Vertrag von Lissabon

Die EU hat in Brüssel den Vertrag von Lissabon verabschiedet. Was bedeutet das und warum wissen wir nichts davon?

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Die Polizei – für oder gegen das Volk?

Die Berichterstattungen über Demonstrationen nehmen bereits einen wesentlichen Teil der Lese-Zeit in Anspruch. Überall auf der Welt wird wegen irgendwelchen Unstimmigkeiten auf die Strasse gegangen. Das ist an und für sich eine gute Sache. Wenn man mit etwas nicht zufrieden ist, dann darf man ruhig den Mund aufmachen und seinem Unmut friedlich in die Welt tragen. So findet man Gehör – sollte man meinen.

Wäre eigentlich eine gute Sache für die Politiker … wäre, wenn sie auf das Volk hören würden. Die Eliten sind aber zu dumm/arrogant um die Volksmeinung als Chance zu begreifen. Anstatt darauf zu achten, was das Volk will und die Entscheidungen dementsprechend zu gestalten, macht die Obrigkeit das was jedes Kind im Sandkasten macht, wenn man es massregelt. Es trotzt und deubelt. Daran kann man schon mal die Sozialkompetenz der Politiker erkennen. Eigentlich könnten die Damen und Herren in den Herrschaftsgebäuden nichts gegen den Volkswillen ausrichten, wenn sie selber für ihre Entscheidungen und Meinungen gerade stehen müssten. Aber kein Politiker besitzt das entsprechende Rückgrat, um seine Ansichten zu vertreten. Beim geringsten Gegenwind zerbröseln ihre realitätsfremden Meinungen und sie sitzen wieder mit trotzigem Gesichtsausdruck im Sandkasten. Damit sie aber trotzdem ihre schwachsinnigen Entscheidungen durchsetzen können, bedienen sie sich diverser Exekutiven. Allen voran die Polizei.

Was ist das eigentlich und wer steckt dahinter? Der Begriff Polizei ist im Deutschen seit dem 14. Jahrhundert belegt; es wurde aus lateinisch policia „Staatsverwaltung“ entlehnt, das auf gleichbedeutend griechisch politeia  zurückgeht (Quelle Wiktionary). Der Begriff Polizei ist so gesehen heute nicht mehr zeitgemäss und müsste eher „Inquisition“ heissen.  Wenn sich früher ein Bürger nicht den kirchlichen Glaubensregeln unterwarf, waren die Inquistoren schnell bei der Sache und lebten ihre perversen Triebe an unzähligen Opfern aus. Heute ist es nicht anders. Anstatt Brustkralle, Streckbank und Daumenschrauben sind heute Schlagstöcke, Teaser, Gummischrot und Tränengas die Lieblingsspielzeuge der Uniformierten. Einzelne von ihnen sind richtige Künstler im Umgang mit den Folterinstrumenten geworden und scheuen keine Gelegenheit, ihr „Können“ zu demonstrieren. Da stellt sich die Frage, wie viel Hirn die bei ihrer Arbeit gebrauchen dürfen. Vermutlich gar keins. Nur so lässt sich die Tatsache erklären, dass die Polizisten Gesetzesbeschlüsse mit Waffengewalt verteidigen/durchsetzen, die sie schlussendlich auch selber betreffen. Ein kleines Beispiel: die Politik entscheidet, dass die Konten der Sparer geplündert werden. Das Volk ist dagegen und geht auf die Strasse. Die Polizei knüppelt den Aufstand nieder. Nun darf sie als Dank zusehen, wie ihre eigenen Lohnkonten von den politischen Auftraggebern ausgeraubt werden. Es wäre das Gleiche, als wenn jemand ein Auto stehlen will und der Besitzer alle Verteidigungsversuche von Mitmenschen niederprügelt, damit der Dieb sein Vorhaben erfolgreich vollenden kann. Wie schizophren ist das denn…

Haben sich die Damen und Herren Polizisten mal eigentlich Gedanken über ihre Arbeit gemacht? Vermutlich nicht, da ihnen bei der Ausbildung jegliche Fähigkeit zur Selbstreflektion aus dem Hirn gelöscht wurde und sie nur noch  kritiklose Befehlsempfänger sind. Wie tief muss die Sozialkompetenz sinken, bis man wahllos auf friedliche Demonstranten einprügelt  und dabei noch an eine „gute Sache“ glaubt? Wie ignorant muss das Weltbild eines Polizisten sein, wenn er die Verfechter für den Erhalt des Ersparten mundtot macht? Realisiert der Schnittlauch-Zombie denn nicht, dass das demonstrierende Volk auch für sein gespartes Geld auf die Strasse geht? Die Zeitungen geben leider die Antwort. Er schnallt es nicht und verteidigt die Raubzüge der Politik, auch wenn sie ihn selber betreffen. Soviel Staatsloyalität erreicht man nur mit Finanzinjektionen oder Hirnabsaugung. Genau genommen hat sich die Politik zur Mafia gemausert und die Polizei ist ihre Schlägertruppe.

Das Traurige an der Sache ist, dass die Laufburschen der Exekutive Menschen wie du und ich sind. Sie haben Familie, Freunde, Hobbys und machen sicher das eine oder andere Gute für ihre Mitmenschen. Das kann jeder bestätigen, der schon einmal einen Polizisten ohne Uniform kennen gelernt hat. In der Regel merkt man nicht, dass die private Person zur Staatsgewalt gehört. Sie kann lachen, weinen, feiern, relaxen, geniessen und so weiter wie jeder andere Mensch auch.  Aber sobald sie die Uniform anziehen, sind alle sozialen Kompetenzen wie weggeblasen. Muss das denn sein? Klar es gibt auch Ausnahmen, die ihre Uniform nie ausziehen, auch wenn sie privat unterwegs sind. Aber solche Deppen gibt es in allen Berufs- und Bevölkerungsschichten.

Man stelle sich vor: Demonstranten besetzen eine Bank, die Gelder verschleudert hat,  die Polizei schützt die Aktivisten und sperrt die geschlipsten Diebe ein. Dasselbe passiert mit korrupten Politikern. Viele Gesetzeshüter würden ihren Job verlieren, weil sie gegen die Direktive „das Volk ist der Feind“ verstossen. Genau aus diesem Grund bleiben die Uniformierten der Staatsdoktrin treu – weil sie Angst haben. Kein Job, keine Pension, keine Kollegen und der Volkshass gegenüber der Staatsgewalt lassen alle Zweifel über ungerechtes Handeln verblassen und sie machen weiter wie bisher. Dabei gibt es sicher schon viele Polizisten, die ihren Job hinterfragen. Aber sie haben Angst vor den Konsequenzen. Einer der die Seiten wechselt, gilt als Verräter und wird von seines Gleichen geächtet. Wer will das schon. Geben wir doch den Damen und Herren zu verstehen, dass wir auch für ihre Bedürfnisse auf die Strasse gehen und sie mit unserer vollsten Unterstützung rechnen können, wenn sie zeigen, dass sie für das Volk sind und nicht dagegen. Wie schön wäre das Bild, wenn ein Demonstrant einem Polizisten, der schon stundenlang im nasskalten Wetter bereitstehen muss, einen heissen Kaffee bringen würde. Wie schön wäre das Bild, wenn sich ein Polizist und ein Demonstrant lachend umarmen, nachdem sie ein Ziel erreicht haben. Es gäbe noch viel mehr schöne Bilder, wenn die Uniformierten die menschliche Seite wählen würden.

Es wäre schön, wenn sich Herr und Frau Exekutive über diesen Text Gedanken machen und ihre Meinung dazu äussern. Es kann doch nicht sein, dass alle Polizisten gefühlstot sind und keinen Sinn für Menschlichkeit mehr haben. Zeigt eure Gefühle, lasst die Menschen daran teilhaben und sie werden euch verstehen und unterstützen. Habt Mut und steht für eine gesunde Welt ein, sowie es schon viele Demonstranten tun und seid euch bewusst, dass sie auch für eure heile Welt auf die Strasse gehen. Schützt sozialkompetentes Handeln, dann erfahrt ihr Respekt und Wertschätzung in eurer täglichen Arbeit.

Deutschland und EU auf dem Weg zu Militärdiktatur und Bürgerkrieg? Halbzeitbetrachtungen.

Samstag, 18.8.2012. Eifel. Ein Tag, zu schön zum schreiben. Und ein Tag, der viel zu schön ist, um zu lesen. Eigentlich. Aber manchmal gibt es wichtigere Themen als das Wetter. Bürgerkrieg, zum Beispiel. Nein, nicht den in Syrien sondern den in Deutschland. Von dem haben Sie noch nichts gehört? Ich auch nicht, wäre ja auch viel zu warm dafür – aber unsere Bundesregierung, die geht davon aus, das wir sicher einen Bürgerkrieg bekommen werden. Sie sagen das nicht so direkt, bringen aber ihre Truppen schon mal in Stellung. Das macht man eigentlich nur, wenn man davon ausgeht, das der Feind bald kommt. Wer der Feind ist? Na, Sie und ich – wer sonst?

Der letzte Schritt in diese Richtung war ein Urteil des Bundesverfassungsgerichtes das den Einsatz der Bundeswehr im Inneren erlaubt (siehe Spiegel).  Gedacht war die Entscheidung ja irgendwie gegen den „Terrorismus im deutschen Luftraum“ … obwohl man entführte Flugzeuge immer noch nicht abschießen darf. Welchen Terrorismus meinen die dann wohl? Wie viele Terroristen fliegen eigentlich unbemerkt im deutschen Luftraum herum – mal abgesehen von den TUI-Terroristen, die unser Klima nachhaltig versauen. Man hätte diese Entscheidung wie viele andere auch einfach so passieren lassen können … wenn da nicht ein kleiner Nebensatz wäre:  auf keinen Fall darf in demonstrierende Menschenmengen geschossen werden. Da das Unterbewußtsein das Wort „nicht“ nicht verstehen kann, führt das zu interessanten Bildern im Kopf. Wer hatte da eigentlich nachgefragt, wieviel Gewalt die Bundeswehr im Inland entfalten darf – und gegen wen? Warum formuliert eigentlich das Verfassungsgericht eine Selbstverständlichkeit noch einmal deutlich und direkt aus? Natürlich darf in einem demokratischen Rechtsstaat (von dem es dereinst hieß, das nie wieder Krieg von ihm ausgehen soll) nicht von Soldaten in Menschenmengen geschossen werden – normalerweise ist man von solchen Zuständen in der Bundesrepublik meilenweit entfernt.

Das jetzt darüber geredet und geurteilt wird, zeigt, das manche Köpfe in diesem Land nicht meilenweit davon entfernt sind, Köpfe, die wohl über unsere Zukunft mehr wissen als wir – und die sich deshalb schon mal vorbereiten.

Vielleicht hätte man dieses Urteil doch übergehen können … wenn da nicht noch andere Entwicklungen wären, die ebenfalls in eine häßliche Richtung zielen.

Nehmen wir zum Beispiel die zivil-militärische Zusammenarbeit, jenes vor einiger Zeit geschmiedete Bündnis zwischen Bundeswehr und Zivilschutz, das Teile der Streitkräfte eng mit zivilen Stellen verzahnt. Wie das geschieht, erläutert die Streitkräftebasis selbst:

Engagierte Reservisten stehen den Kreisverwaltungen als eine Art militärische Berater zur Seite. Die Beauftragten der Bundeswehr zur Zivil-Militärischen Zusammenarbeit kennen Ihre Heimat und die Verbände vor Ort. Eingesetzt in dem Krisenstab beraten sie – dann wenn es drauf ankommt – zu möglichen Hilfe- und Unterstützungsleistungen der Bundeswehr. Sie vermitteln die richtigen Ansprechpartner.

Unheimlich, oder? Da gibt es eine Organisationsstruktur, die flächendeckend in ganz Deutschland jede Kreisverwaltung in „Notfällen“ beraten (und notfalls kommandieren) kann. Nun gut – wir denken immer noch an Überschwemmungen und glauben an die Ehrlichkeit unserer politischen Kaste. Wir denken nicht daran, das „die Märkte“ ihre Herrschaft auch in diesem Land mit Gewalt absichern wollen. Natürlich nicht.

Aber dann … erfahren wir von noch weitergehenden Maßnahmen, die versuchen, alle 2500 Reservistenkameradschaften im Lande zu instrumentalisieren – unter anderem als Rekrutierungsbüro für neue Reservisten, wie man einem Interview der Ag-Friedensforschung mit dem Präsident des Reservistenverbandes entnehmen kann. Man schafft sich eine „Partei“, die flächendeckend Gleichgesinnte anlockt, Menschen, die „ihr persönliches Zeichen zur Verbundenheit mit unserem Staat setzen“, wie es das Landeskommando Bayern in einem Rundbrief an Reservisten beschreibt.

Böse Zungen könnten behaupten, das man gezielt Nationalisten herausfiltert, Menschen mit einem ganz besonderen Verständnis von „unserem Staat“. Die können dann besondere Einsatzmöglichkeiten finden, wie die TAZ angesichts der Aufstellung des ersten RSUKr-Verbandes ausführt:

Möglich ist jedoch der Einsatz der RSUKr-Einheiten in Rahmen der „Amtshilfe“ zur Unterstützung der Polizei beim „Schutz ziviler Objekte“, „zum Schutz kritischer Infrastruktur“ und bei der „Bekämpfung organisierter und militärischer bewaffneter Aufständischer“ oder „widerstrebender“ Bevölkerungsteile. „Hier haben wir bereits ein Element der militärischen Aufstandsbekämpfung als Unterstützungshilfe für die Polizei“, sagt Gössner.

Nach einer Generalklausel der Europäischen Union könnte der Amtshilfe-Einsatz auch beim politischen Generalstreik gegen Versorgungseinrichtungen, gewaltsamen Massenprotesten, sozialen Unruhen sowie Aktionen des zivilen Ungehorsam durch Streiks und/oder Straßenblockaden im Transport- und Energie- oder Gesundheitswesen möglich sein. Mit dieser Ausrichtung böten die neu aufgestellten RSUKr „allen interessierten und geeigneten Reservisten Chancen des Engagements“, wirbt die Bundeswehr.

Auf einmal steht das Karlsruher Urteil in einem anderen Licht da. Wir dort noch explizit darauf hingewiesen, das die Bundeswehr auf keinen Fall auf Demonstranten schießen darf, formiert sich bei den Reservistenveränden schon Einheiten, die „Aufständische“ bekämpfen, soziale Unruhen angehen und bei „Aktionen des zivilen Ungehorsams“ „Amtshilfe“ leisten.

Hier können dann gewisse, gründlich ausgesiebte Charaktere die Verbundenheit mit „ihrem Staat“ deutlich ausleben und den „widerstrebenden“ Bevölkerungsgruppen zeigen, wo der Hammer hängt – kein Wunder, das man denen deutlich sagen muss, das sie nicht auf ihre Nachbarn schießen dürfen … was sie aber im Rahmen der Amtshilfe für die EU schon längst können.

Scheinbar war den Richtern das bewusst.

Die Gewerkschaft der Polizei hatte sich im Jahr 2000 deutlich zu solchen Plänen geäußert, die heute immer selbstverständlicher werden:

Bereits in der bisherigen öffentlichen und politischen Debatte wurden – neben klaren Bekenntnissen
zur Achtung der verfassungsrechtlich gebotenen Trennung von Bundeswehr und Polizei –
Überlegungen geäußert, die auf eine Verwischung von Aufgabe und Funktion hinauslaufen. Dabei
entspricht es geradezu dem Leit- und Wertebild moderner Demokratien, strikt zwischen innerer und
äußerer Sicherheit zu unterscheiden. Überdies würde eine Verwischung eine Gefahr für die jeweiligen
Berufsbilder darstellen

Zwölf Jahre später hat jede Kreisverwaltung einen militärischen Berater.

Was heißt das eigentlich für das Leit- und Wertebild unserer Demokratie?

„Derlei Überlegungen, der Bundeswehr nicht nur für Auslandseinsätze, sondern auch innerhalb der
Bundesrepublik Deutschland teilweise polizeiliche Aufgaben zuzuweisen, zeugen nicht nur von einem
erstaunlich unbekümmerten Umgang mit dem Grundgesetz, sondern auch von völliger Unkenntnis der
jeweiligen Funktionen und folglich der völlig verschiedenen Berufsbilder,“ sagte GdP-Vorsitzender
Norbert Spinrath in Berlin.

Muss man dazu noch mehr sagen?

Die Leser der Welt haben in den Kommentaren zu dem Beschluss des Verfassungsgerichtes eine deutliche Meinung geäußert:

Wetten dass – bei einer größeren Demo z.B. gegen kaum noch bezahlbarer Energiepreise – die Polizei/das Militär gegen den Bürger in Stellung gehen. Die Bande da oben muß furchtbare Angst haben.

Meint jedenfalls „amarone“. 545 linksradikale Weltleser stimmen ihr zu.  Noch mehr jedoch (693, um genau zu sein) teilen die Meinung der „Ameise“:

Terroristen sind alle, die gegen Merkel, ESM und Euro sind.

Das die Kaste der regierenden Parteien einen erstaunlich unbekümmerten Umgang mit dem Grundgesetz (und erst recht mit dem Geist des Grundgesetzes, der aus der Erklärung der allgemeinen Menschenrechte gespeist wird) hat, merken halt auch konservative Menschen, das wir uns im Jahre 2012 erkennbar vom Leit- und Wertebild moderner Demokratien entfernt haben, ist für viele Menschen längst akzeptierter Alltag.

Und deshalb weist das Bundesverfassungsgericht noch mal explizit darauf hin, das man hier in diesem Lande immer noch nicht auf Demonstranten schießen darf.

Noch nicht.

Aber es scheint in Planung zu sein … jedenfalls fordert der Kommentator des Fokus schon mal mehr:

Der Beschluss mag eine juristische Meisterleistung sein. Im Kampf gegen den Terrorismus ist er aber keine Hilfe. Er lässt Regierung und Soldaten im Stich, die als letztes Mittel Gewalt anwenden müssten. Deshalb wird es Zeit für eine Grundgesetzänderung….

Da arbeiten Menschen mit viel Geld gezielt an einem neuen Deutschland jenseits des Grundgesetzes.

Und rüsten schon mal auf für die Zeiten nach dem Putsch, weil sie wissen, was dann auf uns zukommt, wenn „die Märkte“ ihre Polit-Kommissare direkt in die Gemeinden schicken.

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