Der Nachrichtenspiegel
Gesellschaft, Politik, Musik und Bilder
Demonstrationen
Boschimo des Tages – 2021-04-15
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Mit Wolfgang Greulich
Alles ausser Mainstream
Die Demokratiebewegung feiert Einjähriges
Raus auf die Straße am 28. März in Berlin und überall! Der umfassendste Angriff auf das Menschsein kann nur abgewehrt werden, wenn wir uns massenhaft versammeln und nicht mehr weichen.
Ein Standpunkt von Anselm Lenz, Herausgeber der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand.
Am kommenden 28. März 2021 feiert die Demokratiebewegung ihr erstes Jahr – dies am Palmsonntag um 14:30 Uhr auf dem Rosa-Luxemburg-Platz in Berlin. Schon um 12 Uhr am Nettelbeckplatz beim Berliner S-Bahnhof Wedding startet der Treck der Initiativen unter anderem mit Captain Future, Batty N‘Diaye und der Freedom Parade, der Demokratischen Gewerkschaft, Berlin steht auf, dem Corona-Untersuchungsausschuss, Querdenkern, Freidenkern, NichtOhneUns, Anwälten für Aufklärung, Robert F. Kennedy, Uli Gellermann, Vertretern aller Glaubensgemeinschaften und sympathischen und offenherzigen Leuten aus der gesellschaftlichen Mitte mit vielen Kindern. Die feierliche und würdige Kundgebung vor der Volksbühne am Rosa-Luxemburg-Platz geht dann in ein Tanzfest für jung und alt bis in die Abendstunden über.
Es lebe die Freiheit!
Denn die deutsche Demokratiebewegung hat bereits einige Erfolge errungen. Nach zwei Diktaturen auf deutschem Boden ist die Bevölkerung gegen totalitäre Übergriffe auch aus sich selbst heraus sensibilisiert. Zum ersten Mal in der Geschichte war Deutschland Vorreiterin der Demokratie. Denn die deutsche Demokratiebewegung in ihrer ganzen unteilbaren und auf lange Sicht unbesiegbaren Dezentralität ist zum Vorbild des Widerstandes auch in anderen Ländern des Erdballs geworden.
Mit den Millionendemonstrationen von Berlin, den Hunderttausenden allein in Kassel am vergangenen Samstag, vor allem aber den Abertausenden kleinen und mittleren Demonstrationen im ganzen Land seit April 2020, in allen Regionen, jeder Kleinstadt und jedem Landkreis, ist die deutsche Demokratiebewegung überall…
Anselm Lenz in Kassel: „Der Riss geht durch die etablierten Parteien“
Der Maßnahmen-Protest ist zurück auf der Straße. Am Samstag kamen Zehntausende nach Kassel, um gegen die Infektionsschutzverordnungen und die Bundespolitik zu demonstrieren. Neben mehreren spontanen Aufzügen in der Innenstadt war die Kundgebung auf der Schwanenwiese das Zentrum des Protests.
SNA-Moderator Benjamin Gollme traf dort Anselm Lenz. Der Journalist und Autor hatte die ersten Proteste auf dem Berliner Rosa-Luxemburg-Platz mitorganisiert. Mit der Wochenzeitung „Demokratischer Widerstand“ gibt er bis heute die größte Publikation der Regierungskritiker heraus. Aus Sicht des Journalisten wächst die Protestbewegung weiter. Auch das Wahlergebnis der Landtagswahl in Baden-Württemberg, bei der neue Parteien weit entfernt vom Einzug in das Parlament waren, sieht er positiv. Der Riss, so Lenz, ginge schon lang durch etablierte Parteien.
Anti-Corona-Maßnahmen Demos
Worldwide manifestations against the Ilegal Covid19 restrictions! 03-20-2021
Dutch police shower anti-lockdown protesters with water cannons
Amsterdam police deployed two water cannons and officers in riot gear to prevent an unpermitted protest against Covid-19 restrictions, ultimately making the crowd leave the area.
Tausende nehmen an nicht genehmigter Demonstration gegen Versammlungsverbot in London teil
Am Samstag demonstrierten mehrere Tausend Menschen in London gegen die Corona-Restriktionen. Mehr als 60 Abgeordnete hatten den Innenminister zuvor schriftlich aufgefordert, die COVID-19-Beschränkungen für Demonstrationen zu lockern. Derzeit sind diese gesetzlich untersagt.
Die Demonstranten marschierten vom Hyde Park nach Westminster, um dem Verbot von Massenversammlungen zu trotzen. Die meisten trugen weder eine Maske, noch respektierten sie die Abstandsregeln. Polizeibeamte nahmen Dutzende Demonstranten fest. Ähnliche Demonstrationen gegen die coronabedingten Einschränkungen werden in weiteren 51 Ländern erwartet.
Auch Londoner schließen sich weltweitem Protest gegen Lockdown-Politik an
DEMONSTRATION IN KASSEL – DIE STRASSEN SIND VOLL
Berlin: Dutzende Festnahmen bei Protesten gegen Corona-Maßnahmen
Dutzende von rechtsextremen Demonstranten und Reichsbürgern gingen am Samstag in Berlin auf die Straße, um gegen die Coronavirus-Beschränkungen zu demonstrieren. Die Polizei unterbrach die Demonstration mehrmals, da viele der Teilnehmer keine Masken trugen oder sich nicht an die Abstandsregeln hielten.
Ein großer Teil der Corona-Maßnahmenkritiker in Berlin wollte nicht mit Rechtsextremen demonstrieren und waren nach Potsdam ausgewichen. Dort versammelten sich rund 700 Demonstranten zu einem Protest.
Nach Angaben der Polizei wurden in Berlin etwa 25 Personen festgenommen. Mehrere der rechtsextremen Demonstranten wurden von der Polizei in Gewahrsam genommen, als kleinere Handgemenge ausbrachen. Dutzende von Antifa-Aktivisten hielten Gegendemonstrationen ab. Ein von rechtsextremen Demonstranten geplanter Autokorso wurde wegen mangelnder Teilnehmerzahl abgesagt.
Nachbesprechung Demo Kassel – Klagepaten TV mit Tina und Tassilo
Tina und Tassilo von Klagepaten TV besprechen den unschönen Ausgang der Demo in Kassel am 20.3.21 und erklären die Situation vor Ort.
London: “Recht des Menschen auf friedlichen Protest“ – Demos gegen Lockdown und Rassismus
Menschen gingen am Samstag in London auf die Straße, um gegen die Corona-Maßnahmen zu demonstrieren. Sie forderten die Regierung auf, Massenproteste während der Abriegelung zuzulassen. Die Polizei nahm einige Demonstranten fest, während sie von der Speakers‘ Corner im Hyde Park, einem historischen Bereich, in dem freie Diskussionen erlaubt sind, nach Westminster, dem Herzen der britischen Politik, marschierten. Die Menschen nahmen trotz der Warnungen der Behörden, sich nicht zu versammeln und die Verbreitung des Coronavirus zu riskieren, an der Demonstration teil.
Am Samstag unterzeichneten 60 Mitglieder des britischen Parlaments einen Brief an die Innenministerin Priti Patel und forderten sie auf, einige der Abriegelungsvorschriften zu überarbeiten und friedliche Proteste zuzulassen. Während einige Demonstranten im Zentrum Londons mit der Polizei zusammenstießen, hielten auf der anderen Seite der Stadt ein Dutzend Menschen eine Schweigeminute gegen Rassismus und rassistische Diskriminierung ab. Die Anti-Rassismus-Aktivistin Elizabeth Adofo sagte dem britischen Fernsehsender Sky News, dass die Menschen trotz des Risikos, das Virus zu verbreiten, ihr “Recht auf Protest“ nicht aufgeben werden. Die Direktorin der Nichtregierungsorganisation Big Brother Watch, Silkie Carlo, sagte, dass COVID-19 als “eine Ausrede benutzt wird, um zu versuchen zu implizieren, dass es ein generelles Verbot von Protesten gibt“.
Stockholm: Mehrere Festnahmen bei Protest gegen Corona-Maßnahmen
Hunderte von Demonstranten versammelten sich am Samstag in Stockholm, um gegen die aktuellen Coronavirus-Beschränkungen des Landes zu demonstrieren. Die Protestler marschierten durch die Straßen der Stadt und trugen Transparente mit Botschaften wie „Wacht auf, stoppt die Diktatur“. Polizeibeamte nahmen mindestens 15 Demonstranten fest. Die Versammlung wurde als „illegal“ eingestuft, da sie gegen die bestehenden Beschränkungen verstieß. Demnach dürfen sich nicht mehr als acht Personen versammeln.
Anti-lockdown protesters clash with police in London rally
Scuffles break out as thousands of anti-lockdown protesters gather in London
Banned demo | Amsterdam anti-lockdown rally met with water cannons
Police deploy water cannons to disperse anti-lockdown protesters in Amsterdam
BOSCHIMO DES TAGES VOM 21. MÄRZ 2021 – KASSEL UND MEHR
BODO SCHIFFMANN
[Ton-Ausfall (im Originalvideo) zwischen Mi. 21’10 und Min. 25’20]
Antipolitik? Antipolitik!
Desinteresse an öffentlichen Angelegenheiten, Rückzug ins Private, Wahlmüdigkeit, Parteienverdruss, wachsende Skepsis gegenüber Demokratie und Staat – solche Phänomene der Entpolitisierung werden von der herrschenden politischen Klasse gerne wortreich bedauert und als bedenkliche Krisensymptome gedeutet. Das politische Führungspersonal versichert treuherzig, es verfolge solcherart Lethargie mit großer Sorge und wolle ihren Ursachen auf den Grund gehen. Denn es könne keine Demokratie ohne Demokraten geben. Daher wünsche man sich selbstverständlich und dringend den aktiven Bürger, den interessierten Zeitgenossen, der am politischen Geschehen Anteil nimmt, der sich einbringt und mitmacht.
Ein Standpunkt von Ulrich Teusch.
Sonderlich glaubhaft sind solche Beteuerungen nicht. Denn zum einen trägt die real existierende Politik durch ihr Gebaren einiges dazu bei, Menschen in die politische Apathie oder Resignation zu treiben, zum anderen kann man sich des Eindrucks nicht erwehren, dass sie recht gut mit apathisch-resignierten Bürgern leben kann – besser jedenfalls als mit unbequem-aktiven.
Sollte es da also einzelne politikverdrossene Mitbürger geben, die ihren politischen Rückzug mit irgendwelchen konstruktiven Hintergedanken verbinden, zum Beispiel mit der Hoffnung, sie könnten durch ihre Verweigerungshaltung – etwa konsequente Wahlabstinenz – „Druck aufbauen“ und „etwas bewirken“, dann befinden sie sich mit hoher Wahrscheinlichkeit auf dem Holzweg. Ein Legitimationsentzug dieser Art kratzt „die da oben“ kaum bis gar nicht.
Was zur Frage führt: Gibt es alternative Handlungsoptionen? Kann man sich der etablierten Politik auf andere, effektivere Weise verweigern? Und zwar so, dass die Politik den Rückzug nicht einfach aussitzen oder ignorieren kann, sondern die Herausforderung annehmen und reagieren muss? Eine mögliche Lösung des Dilemmas: …
Die Rückkehr des Ungehorsams
Effektiver demokratischer Widerstand benötigt vernünftige emanzipatorische Ziele, etwa mehr Mitsprache der Bürgerinnen und Bürger sowie die Möglichkeit einer öffentlichen Debatte.
Ein Standpunkt des Kollektiv GUI.
Das Jahr 2020 markierte eine Rückkehr der großen Aufstände. Wie Pilze sprießen neue Bewegungen aus dem Boden, die sich vehement für eine Rückkehr zu Demokratie und Rechtsstaatlichkeit einsetzen. Diese Bewegungen laufen jedoch Gefahr, durch unbedachtes Vorgehen genau die Strukturen zu reproduzieren, die den derzeitigen Zivilisationsbruch hervorbrachten. Damit sind jene Machtstrukturen gemeint, die ihre Existenz in demokratisch verfassten System zu verschleiern suchen. Täten sie dies nicht, würde die Unvereinbarkeit von kapitalistischer Macht und der Mitbestimmung einer souveränen Bevölkerung unverdeckt zu Tage treten. Sich von dieser Macht wirksam emanzipieren zu können, setzt vor allem Aufklärungsarbeit voraus, die den verzerrten Demokratiebegriff bei vielen Menschen wieder gerade rückt. Um das langfristig angestrebte Ziel, die Souveränität der Bevölkerung, zu erreichen, müssen die Demokratiebewegungen sich ein kurzfristiges Ziel stecken: die Schaffung einer rationalen Öffentlichkeit.
Protest-und Widerstandsbewegungen haben Konjunktur. Nachdem es den Machtzentren in den westlichen kapitalistischen Gesellschaften gelungenen war, das Empörungs- und Resistenzpotenzial im Ausgang von 1968 einzudämmen und die Gesellschaft zu befrieden, herrschte die längste Zeit Ruhe, was gesellschaftlich übergreifende Protestkultur angeht. Spätestens seit den 1980er-Jahren, als in der BRD die letzten großen Demonstrationen der Friedensbewegung stattfanden und hernach immer mehr sich ausdünnten, schien die „Krise der Demokratie“ bewältigt, der „Exzess an Demokratie“ gebändigt und ein Ziel der Trilateralkommission erreicht, nämlich „das Ansehen und die Autorität zentraler Regierungsinstitutionen wiederherzustellen“
„Es wird große Demos geben, im Frühjahr wird viel passieren“
Interview mit Rechtsanwalt Markus Haintz
Gute Randale, schlechte Randale
Warum sich der mediale und politische Mainstream um die eigene Doppelmoral nicht schert, wieso verblüffend ähnliche Bilder in den Nachrichten völlig unterschiedlich interpretiert werden und weshalb eine deutsche Firma im US-Auftrag den Nawalny-Film produziert
Basta Berlin (Folge 64) – Gefährliche Strategie: Ballweg und der „König von Deutschland“
Nachrichten müssen nicht gefallen, sie müssen aufklären: Dieser Leitsatz trifft auf die aktuelle Folge „Basta Berlin“ ganz besonders zu. Unsere Recherchen zu einem möglichen Strategiewechsel an der Querdenken-Spitze bereiten Sorgen. Ebenso wie Entwicklungen an der Pharma-Front: Eine Impfpflicht durch die Hintertür ist wohl nur eine Frage der Zeit.
SNA Radio-Moderator Benjamin Gollme und Sputnik-Politikchef Marcel Joppa sind zurück aus einer kurzen Zwangspause. Doch im Hintergrund ging die Arbeit weiter: Wir bringen heute zur Sprache, was vielleicht nicht jeder hören mag. Doch es ist unsere Pflicht, auch über kontroverse Themen zu informieren. Das betrifft speziell eine Initiative rund um Querdenken-Chef Michael Ballweg und den so genannten „König von Deutschland“. Doch auch in der Politik gibt es Veränderungen, die nichts Gutes erahnen lassen: Es geht um Impfungen und einen offensichtlichen Plan der Regierenden.
Propaganda am Beispiel der Demo vom 7.11.20 in Leipzig
Die Anti-Coronamaßnahmen Demonstration in Leipzig nahm einen vollkommen friedlichen Verlauf. Die Mainstreammedien behaupten aber etwas ganz anderes. Mit ihnen die Wikipedia, die als Geschmacksverstärker nochmals die Berichtlage vollkommen tendenziös zusammenfasst.
Tatsächlich gab es zwei Gruppen von Leuten, die sehr wahrscheinlich der Hooligan-Szene zuzuordnen sind, die am Rande der Demonstration für Gewaltszenen und Unfrieden gesorgt haben. Von der eigentlichen Querdenkendemonstration ging keine Gewalt aus.
Gestern: Tragischer historischer Tag in Berlin
Bild: Pixabay.com CCO
Der Widerstand gegen Verhältnisse, die die Grundrechte der Menschen nicht akzeptieren ist sicher schon relativ alt, vielleicht könnte man sagen, der Widerstand hat bei der französischen Revolution begonnen. Aber auch die Sanfte Revolution in Russland, der Maidan in Kiew, die Widerstände gegen Lukaschenko sind relativ aktuell. Es ist immer möglich Dinge von mehreren Seiten aus zu sehen. Man kann die Situation in Weissrußland als Folge einer ausgeschlagenen 900 Millionen Hilfe für Weißrussland, gekoppelt an einen Lckdown ansehen? Es ist aber auch möglich, Lukaschenko, als eher autoritären Mann zu sehen. Ist beides richtig? Kann man Merkel als Kind ihrer Jugend in der DDR ansehen, Quelle:merkur.de und z.B: welt.de , oder als die Mutti, die die eigene Wirtschaft schädigt, um den Menschen zu helfen? Oder einer Langzeitherrscherin, die die Interessen, der die Wirtschaftsleistung wohl um das 30 fache im Volumen überschreitenden Börsenindustrie vertritt und die 4 industrielle digitale Revolution mit einem gigantischen Überwachungsstaat einführen helfen will: Für das Klima? Siehe dazu auch: https://www.frequencia.ch/5g-und-stromverbrauch/ So fest sitzt Angela Merkel nicht mehr im Sattel: Quelle: Handelsblatt oder die deutschen Wirtschaftsnachrichten sprechen gar von einer Palast-Revolte gegen Angela Merkel? Nun die anderen Staatslenker, Macron, Kurz etc scheinen zwar im Sattel zu sitzen, doch sind sie ebenso unfrei und arbeiten im Sinne der 4.industriellen Revolution und kehren die Rechte der Menschen um.
Könnte man die weltweiten Demonstrationen für Freiheit und Bürgerrechte, die durch Pandemie-Massnahmen eingeschränkt werden, auch in dem historischen Zusammenhang, mit den Revolutionen in Osteuropa, gegen die Reste des Sowjetregimes oder gegen die Neuerrichtung einer ähnlichen Staatsform betrachten!? Was denkt sich die für die Polizei Verantwortlichen, die bei diesen Temperaturen Wasserwerfer gegen Demonstrant-innen einsetzt? Will man Fälle produzieren, dann sagen, seht, Demonstrationen sind Virenschleudern?
Neu ist es, dass die Bevölkerung sich derzeit eher durch die Einschränkungen beschützt fühlt und gegen die Demonstrationen ist! Warum?
Ich habe täglich Ängstliche aber auch sehr gut über das Virus Informierte, zu behandeln! Demonstrationen sind für viele ein No-Go? Warum? Weil die Medien es geschafft haben, die Demos in ein schlechtes Licht zu stellen? Oder weil die Demonstrant-innen die über 7 Monate erfolgreich aufgebauten Ängste der Bevölkerung nicht ernst nehmen? Oder weil wir selbst unsere Angst vor einer Digitalen Diktatur, vor einer Wirtschaftskrise nicht realisieren? Oder weil man es jetzt schon geschafft hat, dass die Gräben so tief sind, dass sich die Bevölkerung spalten ließ? Oder weil es weder die Aufklärer geschafft haben, sich in die speziellen Ängste ihrer Mitmenschen hineinzuversetzen, noch die Corona-Ängstlichen geschafft haben, sich in die Angst vor digitaler Diktatur und Wirtschaftskrise hineinzuversetzen? Diese Frage behandelt Daniele Ganser sehr erfolgreich bei einem Vortrag in Wien. Wir können sehr viel dazu tun, dass die Gräben nicht tiefer werden, die Spaltungen überbrückt werden und langfristig die Menschen sich für ihre Rechte einsetzen! Logische Aufklärung ist das eine. Doch Verständnis für die Ängste anderer ein weiteres Mittel um langfristig friedlich zusammen zu leben! Das erfordert Arbeit an uns selbst, was aber sehr viel bringen kann!