Demokratur

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Ken Jebsen zur Bundestagsabstimmung über die allgemeine Impfpflicht 17.03.22

Am 17.3.2022 will der Deutsche Bundestag über die Einführung der Impfpflicht in der Bundesrepublik abstimmen. Ziel ist es dem Staat in Zukunft pauschal das Recht einzuräumen die Bürger auch gegen ihren ausdrücklichen Willen mit mehr oder weniger entwickelten Präparaten der Pharmaindustrie behelligen zu dürfen. Das alles wird uns unter Solidarität mit vulnerablen Gruppen verkauft. Sollte der Bundestag der Gesetzesvorlage 20/899 zustimmen, hat sich Artikel 1 des Grundgesetztes erledigt. Dann ist die Würde des Menschen legal anzutasten und jeder, der sich der Spritze durch den Staat verweigert, kann mit der vollen Härte des Gesetzes bestraft werden. Wer sich das Beerdigen von Artikel 1 nicht gefallen lassen möchte, ist hiermit aufgerufen Widerstand zu leisten. Durch Protest auf der Strasse und / oder die Nutzung der DEMOCRACY APP. Dort kann er ab sofort über die geplante Impfpflicht abstimmen. Nein! wäre die einzig richtige Entscheidung, wenn man verstanden hat, dass der Staat nach 1945 das Individuum nie wieder gegen den einzelnen Menschen ausspielen darf!

Und so wird`s gemacht:
Bürger können über die Sars–Cov–2–Impfpflicht abstimmen, indem sie:

1.) die DEMOCRACY App im App– bzw. Google–Play–Store herunterladen

2.) in der Suche „20/899″ eingeben

3.) sich mit ihrer Handynummer verifizieren, sodass ihre Stimme verbindlich gezählt wird

4.) Abstimmen wie Abgeordnete: “Dafür”, “Enthaltung” oder “Dagegen”
Mit der DEMOCRACY-App können alle Bürgerinnen und Bürger über die Gesetzesvorlagen zur allgemeinen Impfpflicht im Bundestag abstimmen

IfSG – Das langsame Sterben des Föderalismus

Multiples Organversagen.

Die innerste Grundstruktur des föderalistischen Systems der BRD erodiert. Während die erste Phase der Maßnahmen zur angegebene Bekämpfung der epidemischen Notlage nationaler Tragweite mit einem übereilten Gesetz erschaffen worden waren, wurden mit der Änderung im November die Beschränkungen in ein festeres Gesetzeskorset des Infektionsschutzgesetzes gepackt. Diese Änderungen führten damals zu großen Protesten in Berlin, die von übermäßiger Polizeigewalt geprägt waren.

Nun zeichnet sich eine weitere Verschärfung der gesetzlichen Mittel mit einer Erweiterung des IfSG ab, die am Mittwoch im Parlament beschlossen werden soll. In dem aktuellen Entwurf versucht das Bundeskanzleramt, die Macht von den Länderparlamenten abzuziehen und in Berlin zu konzentrieren. Das Wort von einem neuen Ermächtigungsgesetz macht die Runde.

Das alles ist Grund genug für die beiden Moderatoren Robert Stein und Andreas Beutel, einmal genauer hinzuschauen. In der brandheißen Folge nehmen sie beiden mit geschultem messerscharfen Blick den aktuellen Gesetzesentwurf auseinander und beraten über die möglichem Implikationen und Folgen. Dabei zeigt sich, daß der Angriff auf die Struktur des Föderalismus, der Verteilung der Macht auf unabhängige Länderparlamente, sehr viel weiter geht, als auf den ersten Blick erkennbar ist.

Folge unseren beiden Spürhunden in die Tiefen des Gesetzestextes und sieh mit uns, wie sich der perfide Plan der Machtverschiebung in eine Hand offen vor unseren Augen schrittweise entfaltet.

„Unsere Demokratie funktioniert nicht mehr“

Punkt.PRERADOVIC mit Claudio David Siber

(mehr …)

Home Office #98

1+1=2, oder? Wenn es nach den neuesten Bildungsempfehlungen geht, sind zukünftig auch alle anderen Antworten richtig, solange der Prüfling von der Richtigkeit seiner Antwort überzeugt ist. Ethnomathematik heißt diese Logik und soll den Rassismus aus der Mathematik verbannen, denn Objektivität an sich, sei bereits rassistisch. Alles zu diesem Irrsinn und was Bill Gates nun schon wieder damit zu tun hat, erfahrt ihr im Home Office #98.

Der Orwellsche Aktionsplan der EU für noch „mehr Demokratie“

Die „Kommissarin für Werte und Transparenz“ in der Europäischen Union Věra Jourová, zugleich auch EU-Vizepräsidentin, umriss die drei Hauptaktionslinien: „Förderung der Organisation freier und fairer Wahlen“, „Stärkung der Medienfreiheit“ und „Bekämpfung von Desinformation“.

Willkommen in der Diktatur 3.0

Ein Kommentar von Hermann Ploppa.

So unspektakulär ist noch nie zuvor eine Demokratie in die Diktatur überführt worden wie jetzt gerade am letzten Mittwoch, dem 18. November 2020. Keine landesweiten Straßenschlachten. Keine LKWs, angefüllt mit verhafteten Regimegegnern. Noch nicht.

Stattdessen normales Leben auf den Straßen. Wenn man einmal absieht von den Gastwirten, die darauf warten, dass mal jemand in fast food-Manier bei ihnen etwas zu essen und zu trinken bestellt und im gebotenen Abstand abholt. Dazu zwei Menschenansammlungen in der Hauptstadt Berlin. Jeweils einige tausend Teilnehmer. Keine zwei Millionen, die nötig gewesen wären. Die eine am Brandenburger Tor, deren Bilder durch die Medien gingen. Wasserwerfer. Verletzte. Strafandrohungen der Polizei gegen Sanitäter. Wenn sie ihrer Pflicht zum Helfen nachkommen, drohe ihnen die Verhaftung. Also Schleifung von zehntausend Jahren Zivilisation in zwei Stunden.

Ich war auf der anderen Kundgebung an und auf der George Marshall-Brücke, an der Längsseite des Deutschen Bundestages. Während ein Bundestagsabgeordneter aus Bautzen, der gegen das Infektionsschutzgesetz stimmen wollte, von der Polizei gewaltsam zu Boden geschmissen wurde, stieß Pharmalobbyist und Sozialdemokrat Karl Lauterbach mit einem Kampfgefährten mit Sekt auf die Abschaffung der Demokratie an, wie er seine Fans auf Twitter wissen ließ. Draußen auf der Marshall-Brücke ging es einigermaßen zivilisiert zu. Polizisten zeigten in die Menge und pickten sich dann vornehmlich harmlose junge Frauen aus der Menge heraus, um diese sodann erkennungsdienstlich zu behandeln und dann wieder freizulassen.

Wie alles im Corona-Regime absolut willkürlich und in keiner Weise nachvollziehbar. Vorbeifahrende Züge und Schiffe ließen aus Solidarität ihre Sirenen vernehmen.

Karneval und Demokratie – sie wollen die völlige Zerstörung der zivilisierten Gesellschaft

300.000 Schüler werden laut Meldungen derzeit in Quarantäne eingesperrt. Menschen werden grundgesetz- und menschenrechtswidrig gegängelt und gedemütigt. Das Parlament plant, grundgesetzwidrige Gesetze zu beschließen. Gesundheitsschutz? Das Corona-Regime plant, wenn es nicht gestoppt wird, einen unumkehrbaren Totalitarismus zu errichten. Wo bleibt ein wahres Wort?

Ein Kommentar von Batseba N‘Diaye,
Herausgeberin der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand.

Als größter Skandal des Tages mag die Abschaffung des Karnevals gelten. Im gemeinsamen Morgenmagazin der Propagandasender ARD und ZDF wurde am Mittwochmorgen, den 11.11. eine vermeintliche Karnevalistin übertragen, die Verständnis äußerte, dass heute, wie auch im Januar und Februar nichts gefeiert werden soll. Dabei geht es nicht um medizinischen Schutz, wie mittlerweile alle wissen sollten, die einen IQ oberhalb von Knäckebrot haben.

Warnung aus dem Süden

Die Entwicklungen der Corona-Politik in Australien und Neuseeland geben einen Vorgeschmack darauf, was uns in Europa noch blühen könnte.

Ein Standpunkt von Nicolas Riedl.

Alljährlich blicken Virologen und Epidemiologen im Sommer auf die kältere Südhalbkugel, um sich ein grobes Bild davon zu machen, was im Winter an Viren auf Europa und Nordamerika zukommen könnte. 2020 eröffnen Australien und Neuseeland allerdings nicht primär virologisch, sondern besonders politisch einen Blick in eine mögliche Zukunft. Restriktive Maßnahmen, wie sie selbst hier im Westen der Nordhalbkugel bisher nur in Ansätzen vorstellbar sind, sind an besagten Orten bereits Realität. Der Winter naht, und noch besteht die Möglichkeit, vom abschreckenden Beispiel australischer oder neuseeländischer Verhältnisse zu lernen. Wir sehen dort, was passieren kann, wenn wir der geballten Menschenfeindlichkeit des Corona-Regimes nicht entschlossen entgegentreten.

Maskenpflicht auf offener Straße im Bundesstaat Victoria, Australien. Zwangsquarantäne in Hotels und weniger komfortablen Einrichtungen in Neuseeland. Drohnen, die Kennzeichen der Autos scannen, um zu prüfen, ob sich die Besitzer zu weit weg von ihrem erlaubten Aufenthaltsort befinden. Das von der Realität vollkommen losgelöste Herbeifantasieren einer Pandemie. All das sind Aspekte dessen, was sich in Australien und Neuseeland bereits abspielt. Die Orte, an denen der Winter herrscht, der uns drohen könnte.

Querdenker versuchen den Rechtsstaat zu retten

Ein Interview mit Rechtsanwalt Ralf Ludwig

Die Corona-Maßnahmen laufen für die Verantwortlichen nicht ganz so wie geplant. Denn die Bewegung der Querdenker protestiert dagegen – jedes Wochenende, deutschlandweit, ohne großartige Berichterstattung in den Leitmedien. Immer schwieriger wird es für die Aktivisten, ihre Demonstrationen durchzuführen. Auf die steigenden Teilnehmerzahlen reagieren Politik und Polizei mit immer strengeren Auflagen. Um die Demonstration am 29. August in Berlin zu verbieten, bemühte Berlins Innensenat sogar eine fadenscheinige Interpretation des Grundgesetzes, die im Nachhinein von den Gerichten deutlich abgewiesen wurde.
Der Rechtsanwalt Ralf Ludwig unterstützt die Querdenker-Bewegung wo er kann. Im Gespräch mit Robert Fleischer schildert er, wie mit Kritikern der Regierung verfahren wird: Nicht nur wird das Recht auf Versammlungsfreiheit immer mehr eingeschränkt – sondern den Anwälten der Querdenker wurden sogar Bankkonten gekündigt.

Ewig geheim – Kollateralbelastung Demokratie

Gaby Weber

Bundesnachrichtendienst und Kanzleramt wollen mit allen Mitteln verhindern, dass die Akte über den Nazi-Verbrecher Adolf Eichmann an das Licht der Öffentlichkeit kommt. Dafür setzen sie sich sogar über amtliche Gerichtsurteile hinweg, sodass die Akte selbst nach Ablauf der 60-Jahre-Frist unter Verschluss bleibt.

Mindestaufstand in Sachen Demokratie

Seit Beginn der Corona-Pandemie gehen in Sachsen immer mehr Menschen auf die Straße, um gegen die ihrer Meinung nach völlig unverhältnismäßigen Schutzmaßnahmen zu protestieren. Millionen Arbeitslose, zig tausende Insolvenzen werden in der Folge entstehen.Und obwohl wir angeblich in einer Gesundheitskrise stecken, hatten die Krankenkassen noch nie einen deratigen Überschuss (Gewinn) erzielt aufgrund zahlreicher nicht in Anspruch genommener Kassenleistungen während der Pandemie.Jan Gärtig hat in Sachen Demokratie ermittelt und die Protestler über viele Wochen begleitet.

„Die Schein-Demokratie“

Im Rubikon-Exklusivinterview fordert Rechtsanwalt Markus Haintz, der Staat müsse
aufhören, die Bürger mittels Repressionen und psychologischer Kriegsführung zu
bekämpfen, und fürchtet ein drohendes Ende der Demokratie.

und Vorsichtshalber

Rainer Mausfeld – Vorträge

Angst und Macht

Aus machttechnischer Sicht haben Ängste den Vorteil, dass sie leicht zu erzeugen sind und sehr viel tiefergehende psychische Auswirkungen auf unser Handeln und Nichthandeln haben als beispielsweise Meinungen. Das Erzeugen von Angst gehört zum Handwerkszeug der Macht.

Professor Dr. Rainer Mausfeld lehrte bis 2016 Psychologie an der Universität Kiel und erreicht mit seinen Beiträgen zur neoliberalen Ideologie und zu den Techniken des Meinungsmanagements eine Vielzahl an Interessierten. Da die längerfristigen und spürbar negativen Folgen neoliberaler Transformationsprozesse für die Bevölkerung nicht im Verborgenen bleiben, wird aus macht-technischer Sicht eine gezielte und manipulative Verbreitung von Angst notwendig, um soziale Machtordnungen aufrecht zu erhalten und Herrschaften zu sichern. Die Bewusstseinsmanipulation durch Angst ist einerseits durch deren relativ leichte Erzeugung, sowie deren große evolutionsgeschichtliche Bedeutsamkeit im Hinblick auf soziale Beziehungen, sowie soziale Ordnungen besonders wirksam.

Demokratie erneuern

Demokratie lebt von der Debatte.

Demokratie heißt: Interessenunterschiede in einem öffentlichen Debattenraum friedlich austragen, um zu einem gemeinsamen gesellschaftlichen Handeln zu finden.

Doch: Wie können wir unsere eigenen kognitiven und gefühlsmäßigen Beschränktheiten und Vorurteile erkennen? Warum reagieren wir so aggressiv, wenn unsere selbstverständlichsten Vorurteile in Frage gestellt werden? Wir sind so beschaffen, dass wir dazu neigen, unsere Gewohnheiten für Überzeugungen zu halten. Unser Geist produziert gleichsam instinktiv „Meinungen“. Ideologien sind gewissermaßen die kollektiven Vorurteile, die den Status quo als selbstverständlich erscheinen lassen.

Wie lassen sich nun die eigenen Interessen objektivieren? Wie gewinnen wir eine gemeinsame Kommunikationsbasis für ein demokratisches Gespräch, das sich an Argumenten orientiert?

Prof. Rainer Mausfeld (u.a. 2019 am DAI mit „Warum schweigen die Lämmer?“) spricht über Demokratie, Ideologien und Wege des Denkens.

Relotius-Spiegel vs KenFM | Medien vs Bürger | Corona-Demos

I’m [sic!] of all the bullshit.

Hermann Ploppa – Die Macher hinter den Kulissen

Man kann KenFM jede Menge Dinge unterstellen (und manchmal tue ich das auch). Aber sicherlich nicht, daß er sich langweilige oder uninteressante Gesprächspartner aussucht:

Hermann Ploppa erläutert in seinem Buch „Die Macher hinter den Kulissen“ die einzelnen Think-Tanks und Kaderschmieden en detail und legt offen, was die Elite am liebsten weiterhin verschleiern würde. Dass Ploppas Buch nicht in systemkonformen Medien besprochen wird, liegt auf der Hand. Bei KenFM kommt der Autor ausführlich zu Wort.

Kurznachrichten

Kenntnisse in ausländischer Sprache sind von Vorteil.

Ich weiß nicht, wovor der Mann Angst hat. Deutschland hat auch jede Menge arme Bürger und trotzdem gibt es keine Revolution:

Hong Kong has too many poor people to allow direct elections, leader says

Ich hab letztens gelernt (verbessert mich wenn nötig), daß ein Patent auf ein Lebewesen eigentlich nur bedeutet, daß niemand sonst, außer gegen Geld, das Genom (worauf das Patent beruht) dieses Lebewesens nutzen darf (also ein Patent auf die Sequenzierung, nicht auf das Lebewesen selbst).
Anyway, das Genom wird benötigt, um ein Lebewesen zu verstehen und natürlich auch, um es umzubauen. Wer hat jetzt noch mal das Patent auf Ebola?

Top Scientist: This Version Of Ebola Looks Like ‘A Very Different Bug’

I presented the case for the Kemena bio-lab as the source of spreading the Ebola outbreak in Saturday’s post, and I had to circle back and debunk the debunkers. It states on the hospital consortium’s own website that it is involved in research on lethal diseases at Kenema. The trump card, or the rest of the story, is in this post.

 Wir werden alle sterben (1):

Gewaltiger Sonnenfleck wächst und dreht Richtung Erde

Anpassungsfähig:

Der diesjährige September war der bisher wärmste weltweit seit Beginn der Temperaturaufzeichnungen vor mehr als 130 Jahren. Das teilte die US-Klimabehörde NOAA mit. Der Deutsche Wetterdienst hat umgehend reagiert und den ursprünglich für den 22. Dezember geplanten Winteranfang um zwei Monate nach hinten verschoben.

Bananenrepublik Deutschland:

Es sollte ein friedliches »Lichtfest« werden, am 9. Oktober auf dem Leipziger Augustusplatz. Doch was einige Besucher des Festakts zum Jubiläum der sogenannten friedlichen Revolution offenbar zu sehen bekamen, waren keine Kerzen, sondern die Laserpointer von Scharfschützengewehren.

Albträume gefällig?

Merkel will Kaiserin von Deutschland werden

Gemeinsam mit der Türkei und Amerikanien in den dritten Weltkrieg:

Der US-Autor Mike Whitney untersucht die Beteiligung der USA und anderer NATO-Staaten an der Bewaffnung und Ausbildung der ISIS-Terroristen.

 Vielleicht haben die Russen jetzt Glück gehabt und bekommen doch kein Fracking:

Am Montagabend gegen 22.00 verunglückte der Generaldirektor des französischen Energiekonzerns Total, Christoph de Margiere, in Moskau. Sein Flugzeug, eine Dassault Falcon, befand sich ersten Darstellungen zufolge bereits in der Startphase, als ein Schneepflug auf die Landebahn fuhr. [..] Obwohl die Temperaturen in Moskau seit Tagen leicht unter null Grad lagen, hatte es noch nicht geschneit.

Na, das ist doch mal eine Erfolgsquote:

Entsprechend einer Studie des Bureau of Investigative Journalism, gemeinsam mit Amnesty International, Reprieve und dem Center for Civilians in Conflict im vergangenen Jahr durchgeführt, hätten die Vereinigten Staaten in Pakistan 2 379 Menschen illegal getötet. Nur 704 Opfer konnten identifiziert werden. Unter ihnen wären nur 84 Mitglied der Al-Kaida, d.h. 4 % der gesamten Zahl der Opfer.

Die Aliens schlagen zurück:

„Es war gerade so, als habe Hyperion die Cassini-Sonde mit einem 200-Volt-Taser angegriffen und das, obwohl beide Objekte zum damaligen Zeitpunkt mehr als 2.000 Kilometer voneinander entfernt waren“, erläutert Tom Nordheim vom Mullard Space Science Laboratory (MSSL), am University College London, der von diesem Vorfall gemeinsam mit Kollegen aktuell im Fachjournal „Geophysical Research Letters“ (DOI:10.1002/2014GL061127) beschreibt.

Hmm, wenn der Ölpreis um 25% gesunken ist, wieso ist der Benzinpreis nur um 2 Cent gesunken?

Seit dem Beginn des Angriffs des islamischen Emirats im Irak im Juni geht der Ölpreis nicht nur nicht in die Höhe, sondern er fiel fast um 25 %, von $115 pro Barrel auf $83,78.

Notizen zum #tvduell mit Merkel und Steinbrück

Gefunden bei WUT. Dankeschön für die freundliche Lizenz.

Hier nur meine rohen Notizen, die ich machte, als ich dieses entpolitisierende Showspektakel von Angela Merkel und Peer Steinbrück mit einem Ohr über mich ergehen ließ:

  • Vortragsmillionär Steinbrück redet von den “Nöten der Menschen”. Das ist wirklich überzeugend. Aber nur in seiner Wirkung als Brechmittel.
  • Viele der Arbeitsplätze, die Merkel rhetorisch in ihre Erfolgsbilanz schreibt, hätte man in meiner Jugend noch als “Ferienjob” bezeichnet.
  • Wenn Steinbrück als Frontfresse der Hartz-IV-SPD von “sozialer Gerechtigkeit” redet, ist das genau so warm wie ein Kuss von Judas Iskariot.
  • “Gut verdienende Menschen… wie Handwerker” — Politiker können sagen, dass Handwerker gut verdienen, ohne dass sie für ihre Realitätsverluste mollathmäßig für ein paar Jahre in Klapsmühle müssen.
  • “Der Arbeitsplatz ist eine Chance, sich selbst zu verwirklichen”. Ganz viele Elendsarbeiter auf dem staatlich subventionierten Elendsarbeitsstrich werden bei solchen Worten ganz froh, dass sie wenigstens etwas für ihren Selbstwert tun.
  • Eine gefühlte Stunde, gefüllt mit fluffigen und aussagelosen Nebensätzchen zu fernliegendsten Themen, hat Angela Merkel dafür gebraucht, um eine Frage nach der Einführung einer Pkw-Maut auf Straßen in der BRD zu beantworten.
  • Wie immer reden sie von “den Griechen”, aber das Geld, über das sie reden, es geht nur zu den Banken.
  • Angela Merkel spricht davon, andere Staaten “zu dem Reformen ermuntern” zu wollen. Die Umgangssprache nennt das Gemeinte “Erpressung”.
  • Diese langen Aufzählungen zum Aufblähen der Sätze, mit denen die Sprechenden die Zeit schinden, in der sie ihre eigentliche Lüge gefällig formulieren können!
  • “Was Ursachen und Wirkungen sind, muss man … blah blah … EU … blah blah … diskutieren”. Kein Wunder, dass Frau Merkel lieber in die Politik ging, statt eine wissenschaftliche Karriere als Physikerin anzustreben.
  • Heute sagt man bei sozialpolitischen Themen: “Jeder muss seiner Eigenverantwortung gerecht werden”. Früher schrieb man einfach “Jedem das Seine” über gewisse Tore.
  • Die Frage, wie man “Arbeit schaffen” kann, ist dümmster, hirnverachtender Bullshit. Arbeit gibt es (leider) genug. Es gibt nur zu wenige mehr, die für Arbeit so bezahlen, dass der Arbeitende davon leben kann.
  • “Durch Leiharbeit sind schon Menschen in dauerhafte Beschäftigung gekommen”. Als dauerhafte Leiharbeiter. Toll!
  • Wie putzig, Steinbrück hat sich nicht auf naheliegende Fragen zu seinen Entgleisungen der Marke “Jeder Sparkassendirektor verdient besser als ein Bundeskanzler” vorbereitet. So fest hat er damit gerechnet, dass Journalisten solche naheliegenden Fragen in der BRD nicht stellen.
  • Merkel so: “Die Altersarmut wird steigen”. Einwurf: “Sie steigt schon seit Jahren.” Merkel so weiter: “Oh. Na, die Altersarmut ist gestiegen, weil…”
  • Die Bundeskanzlerin der BRD weiß nicht, dass Renten in der BRD besteuert werden. Klar, das hat ja auch weder etwas mit ihrem Leben noch mit dem Leben ihres sozialen (besser: asozialen) Umfeldes zu tun, denn dort gibts fette Pensionen.
  • Ja, es ist wahr. Merkel hat “mehr geredet”. Sie hat nicht “mehr gesagt”.
  • Rententhema. “Es gibt so viele Menschen, die im Alter von 70 Jahren unbedingt weiterarbeiten wollen.” — mir fallen da auch sofort jede Menge Dachdecker, Pfleger und Gebäudereiniger ein.
  • Frau Merkel meint, dass für die Atomkraft nach Fukushima eine völlig veränderte Situation bestanden habe. Vor Fukushima waren die Kernkraftwerke in der BRD also sicherer.
  • “Die ganze Welt ist davon überzeugt: Wenn jemand die Energiewirtschaft umbauen kann, dann sind das die Deutschen”, meint Frau Merkel. Und mit die Welt meint sie die vielen Menschen, die auf dem Fluchhafen BER gelandet sind.
  • Klar, die Ausgaben für gesundheitliche Hilfsmittel sind nicht gekürzt worden. Und Frau Merkel weiß offenbar nicht, was das Wort “Teurerung” bedeutet.
  • Peer Steinbrück, ein Kandidat, der seine Erinnerungslücken schon vor der Wahl hat.
  • Frau Merkel hat keinen Anlass, den Geheimdiensten der USA nicht zu vertrauen. Gut, dass diese doppelt verneinende Frau so fest mit beiden Beinen in den Wolken steht.
  • Nein, Merkel will auf gar keinen Fall sagen, dass sie Edward Snowden dankbar wäre. Das passt.
  • Steinbrück stellt fest, dass es in der Linkspartei “Sekten” gibt. Wie gut, dass die SPD von diesem Problem nicht betroffen ist, da gibt es nur den Seeheimer Kreis.
  • Wie, es ist schon Schluss? Es gibt kein Elfmeterschießen?
  • So so, ich “entscheide also ganz allein über die Zukunft Deutschlands”. Das sagt Steinbrück jedem Menschen. Der letzte, der ganz allein über die Zukunft Deutschlands entschieden hat, hieß Adolf Hitler.
  • Steinbrück hat so viel Sorge getragen, die Balken bekamen schon ganz krumme Rücken.
  • Merkel möchte “neue Ideen”. Vielleicht sollte sich mal mit jemanden anders unterhalten als mit den Lobbyisten aus Wirtschaft und Casinokapitalismus.
  • Sandfrauchen Merkel schließt mit: “Und jetzt wünsche ich ihnen eine gute Nacht”.
  • Geil! Es gibt eine dritte Halbzeit. Jetzt wird über verlogenes Gerede geredet. Das ist Qualitätsfernsehen. Geil! Ich bin so glücklich. Zahlen, die wie die Spekulationen eines Sportjournalisten klingen und auch genau so vorgetragen werden. Oh wie herrlich, danach können wir Stoiber beim Wortfinden zuhören. Und Alice Schwarzer sitzt da auch. Und Breitner. Wo ist mein Heroin?
  • Tausende RTL-Zuschauer fragen sich jetzt: Wo muss ich anrufen, damit Peer in die nächste Runde kommt.
  • “Politische” Analyse: Ball aufnehmen. Ball abgeben. Tempo rausnehmen… Labern zwischen Dada und Gaga.
  • HILFE! EIN TRANSRAPID FÄHRT DURCH MEINEN KOPF. ICH STEIGE IN DEN BAHNHOF EIN. NUR ZEHN MINUTEN. NÄHER AN BAYERN.
  • Etwas lang geraten, und leider auch mit einigen Längen, aber der Wahlwerbespot für den Wahlboykott ist alles in allem wirklich gelungen.

Autonome Killerdrohnen

Als Anhang zum letzten Artikel vom Eifelphilosophen (Drohnen: die politische Dimension eines Werkzeuges für Meuchelmord und antidemokratischem Weltherrschaftsanspruch) hier ein Vortrag von Daniel Suarez zum Thema „Autonome Killerdrohnen“ und warum sie weltweit geächtet werden sollten. Was natürlich nicht passieren wird, da die Möglichkeiten wie die im Vortrag angesprochene automatische Identifizierung und Tötung sogenannter „Anführer“ durch soziale Netzwerke und gleichzeitiger Handyortung derer viel zu verlockend ist.  Glaubt ihr nicht? FAcebook und Google nerven jeden schon lange damit, seine Handynummer doch endlich für irgendwelche Sicherheitsdinge einzugeben. Und schon sollte man wieder aufpassen, was man sagt oder schreibt. Was wahrscheinlich auch der Grund ist, warum solche Vorträge überhaupt in den Medien auftauschen und nicht sofort zensiert werden.

Lustigerweise ist das hier auch ein Beispiel dafür, wie schnell einen die Synchronizität ins Bein beißen kann. Gestern Abend hab ich mir den Vortrag angeschaut und gedacht, „den solltest Du eigentlich dem E-Philosophen senden, vielleicht baut er mal einen Artikel darüber“. War aber so spät daß ich es auf später verschoben habe. Tja, und Heute ist der Artikel bereits fertig und veröffentlicht. So kanns gehen.

As a novelist, Daniel Suarez spins dystopian tales of the future. But on the TEDGlobal stage, he talks us through a real-life scenario we all need to know more about: the rise of autonomous robotic weapons of war. Advanced drones, automated weapons and AI-powered intelligence-gathering tools, he suggests, could take the decision to make war out of the hands of humans.

(via)

USA jetzt größte demokratische Diktatur der Welt

Agenturmeldung

 

Prison-Planet: Wie immer macht Amerika mal wieder den Vorreiter wenn es um Recht und Ordnung geht. Inzwischen wissen ja die USA schon gar nicht mehr wer auf diesem Planeten kein Terrorist ist. Es gibt einfach keine Menschen mehr die nicht verdächtig wären und die Liste der Verdachtsmomente steigt exponentiell zu der rapide wachsenden Anzahl der Geheimdienste, die sich im Kampf gegen den Terror inzwischen einen erbitterten Wettstreit liefern. Das macht diesen Kampf gegen die selbst-erfundenen Windmühlen natürlich ungleich schwerer als zu Zeiten in der die Welt eindeutig in Gut und Böse aufgeteilt war. Selbstverständlich wollen wir unseren amerikanischen Brüdern und Schwestern keine Paranoia unterstellen, sehen wir doch parallele Entwicklungen auch schon hier in Europa. Aber kommen wir geradewegs zum Anlass der Geschichte.

Der US-Senat hat jetzt ein Gesetz erlassen welches es dem Militär ermöglicht Personen aller Nationalitäten (also auch Amerikaner) innerhalb und außerhalb der USA festzusetzen und unbefristet – ohne Aussicht auf Rechtsmittel oder Gehör – nach Belieben wegzusperren. So machte es bislang eigentlich nur die Mafia oder andere kriminelle Organisationen. Man feiert diesen Akt jetzt als Stärkung der Demokratie, die man so vor bösen Individuen bewahren will. Näheres dazu kann man auf der amerikanischen Seite von Infowars ‘Indefinite Detention’ Bill Passes Senate 93-7 nachlesen. Spötter behaupten zwar, dass dies nicht mit der amerikanischen Verfassung im Einklang stehe aber wenn es um den Schutz der Freiheit geht muss offensichtlich auch die Verfassung mal ein wenig zur Seite treten. Das der Liberty dabei inzwischen das Wasser bis zum Halse steht ist nicht weiter bedeutsam. Dafür ist sie in ihrem goldenen Käfig sehr gut beschützt.

Wir kennen ähnliche Umstände ja auch schon im Zusammenhang mit dem Grundgesetz und den fragwürdigen Beschlüssen des Bundestages zur Euro-Rettung und der weiteren Abgabe von Kompetenzen nach Brüssel und natürlich auch mit den vielen Überwachungsbeschlüssen zur Rettung unserer Freiheit. Es ist also immer eine Abwägung der Rechte, die vorzugsweise derjenige zu seinen Gunsten abgewogen bekommt der die Wiegung auch bezahlen kann … das sind nicht so viele Menschen.

Was bringt die Zukunft

Wie muss man sich jetzt die Zukunft Amerikas vorstellen? Einige sagen, hier nähme der „Prison-Planet“ gerade seinen Anfang, was auch nicht ganz von der Hand zu weisen ist. Aber Recht und Ordnung sollten so gewährleistet sein, ist es doch auch viel zu kostspielig jeden Einzelfall gerichtlich prüfen lassen zu wollen, hier ist ein enormes Sparpotential, auch in Amerika.

Der Beweis dass die verschlankte Rechtsstaatlichkeit gut funktioniert und man die Entscheidung über Leben und Tod gut und gerne ausgebildeten Söldnern und Beamten überlassen kann wurde jetzt schon über Jahre in Afghanistan unter Beweis gestellt, wo man auf kurzem Dienstweg alle Feinde des Systems in einem kurzen Prozess von diesem Planten verabschiedet. Was in Afghanistan gut läuft und damit vielfach in einer Art Tierversuch erprobt ist sollte dann auch in den USA das Mittel der Wahl sein. Schließlich ist es ja jedem anständigen Bürger unbenommen einfach zu schweigen, den Anweisungen zu folgen und brav zu sein, dann wird er auch nie mit dem System in Konflikt geraten.

Was können wir zum guten Funktionieren solcher Demokratien beitragen

Klar, wir sind uns einig. Jeder anständige Bürger geht wählen. Er hat zwar keinen direkten Einfluss darauf was aus seiner Stimme gemacht wird, weil diese ja mehr oder minder nur als X abgegeben wird. Der schwere Job der Politiker besteht nun darin dies über 4 Jahre hinweg korrekt auszudeuten. Dies ist in Amerika auch nicht anders als hier bei uns, damit es dem Amerikaner nicht so schwer fällt haben die auch nur zwei Parteien. Wer von den beiden Parteien am Ende den Präsidenten-Darsteller stellen darf ist den eigentlichen Regenten auch ziemlich wurscht. Beide Seiten werden gut vergütet und von den Lobbys sach- und fachgerecht geführt, denn das Volk muss schließlich das Gefühl vermittelt bekommen gewählt zu haben.

Unser Job ist es diese „Easy Democracy“ zu loben und mit den Ergebnissen zufrieden zu sein. Kritik verbietet sich. Man würde sich sonst als undemokratisch outen und schwups wäre man schon ein Staatsfeind. Also lächeln die Amerikaner und lobpreisen ihren Traum von der Freiheit. Übrigens, in ihren Träumen werden die Amerikaner auch weiterhin nicht gestört, nur auf der Straße sollte man halt nicht träumen, da könnte man sonst leicht unter die Räder geraten. Ach ja, man sollte sich dann auch noch seiner Meinung enthalten, denn wenn die mal nicht passt könnte ja versehentlich eine falsche Klassifizierung stattfinden und man deshalb bei dieser neuen Gesetzeslage unversehens von der Bildfläche verschwinden.

Was sollten wir jetzt aus dieser Entwicklung gelernt haben

Gehen sie keinesfalls zu diesen sogenannten „Occupy-Kundgebungen“, man hat festgestellt: die sind kommunistischer Natur. Offensichtlich gräbt man jetzt wieder den großen Kommunistenjäger McCarthy aus. Fernerhin sollten sie diverse Worte meiden die sie allein schon beim Aussprechen in die Nähe des Terrorismus rücken könnten. Besser sie halten ganz die Schnauze, denn sie würden keine Gelegenheit bekommen sich zu erklären und einen Anwalt können sie dann auch vergessen. Also, jetzt hilft nur noch absolut systemkonformes Verhalten. Fragen sie doch mal im Propaganda-Ministerium nach dem neuen Polit-Knigge. In der neusten Auflage sollten dann alle No-Go-Begriffe und -Handlungen definiert sein. Natürlich, wenn sie sprachlich nicht völlig fit sind, dann sollten sie Reisen in die USA unbedingt meiden. Ein Lapsus, wie beispielsweise die Verwechselung von „Tourism“ und „Terrorism“ könnte sie locker ihr erbärmliches Leben kosten oder sie zum Gast einer der vielfältigen „Black Sites“ machen, die von den USA weltweit unterhalten werden. Ein verwunschener Ort an dem schon seit längerem abseits jeglicher Rechtsstaatlichkeit Menschen gut aufbewahrt werden.

In jedem Falle bekommen wir alle durch dieses kleine Tauschgeschäft für unsere schwindende Freiheit mehr Sicherheit und wer möchte nicht in Sicherheit leben? Ergo dürfte auch die Vorfreude berechtigt sein, dass wir in naher Zukunft auch in Europa ähnliche Segnungen bekommen werden. Sie müssen sich immer vergegenwärtigen, dass es allein in Deutschland rund 80 Millionen Schläfer (potentielle Terroristen) gibt. Nicht auszudenken wenn die alle erwachen würden, ein Albtraum.

Mit Dank an Q-Press, die auch noch ein tolles Bild zum Thema zeigen.

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