Demokratischer Widerstand

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Widerstand in Berlin gegen das Ermächtigungsgesetz II

Wenn man denkt, der Staatsstreich macht zumindest mal eine Pause bei der Zerstörung des zivilisierten Lebens in Deutschland, setzt er immer noch eins drauf. Das neueste Kapitel des Corona-Unrechtsstaates trägt die unscheinbare Abkürzung IfSG §28b. Eine Woche des massiven Widerstandes der Demokraten in Berlin hat begonnen. Das Ziel ist die zeitnahe Inhaftierung der Regierung Merkel und die Beendigung des Zivilisationsbruchs.

Ein Kommentar von Anselm Lenz, Herausgeber der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand.

„Durchregieren bis in die Wohnzimmer der Menschen“, das ist laut dem „Netzwerk Kritischer Richter und Staatsanwälte“ das Ziel des neuesten Staatsstreichs der Regierung Merkel – „made in USA“. Laut der Medizinrechtsanwältin Beate Bahner bedeutet die neueste Fassung des Infektionsschutzgesetzes „die Beendigung aller Freiheiten, die komplette Vernichtung der Rechte und die endgültige Beseitigung der Demokratie“. Zumindest bis zur demokratischen Revolution. Und die findet in Form der größten Demokratiebewegung in 4.000 Jahren bekannter europäischer Geschichte auch bereits statt. Die Frage ist nur noch, wann sie durchwirkt.

„I don’t speak Brainwash.“ Deutschland steht auf

Für Demokratie, Menschenrecht und Freiheit.

Von Hendrik Sodenkamp, Sophia-Maria Antonulas und Anselm Lenz, Chefredaktion der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand.

Seit einem Jahr befindet sich ein Teil der Welt im Krieg. Ausgerufen wurde der Krieg zunächst, um die „Überlastung der Krankenhäuser“ zu verhindern. In Deutschland war jedoch zu keinem Zeitpunkt eine Überlastung der Krankenhäuser zu beobachten, wie sie nicht auch bei anderen Grippewellen in den Vorjahren zu beobachten gewesen wäre. Dann gab es neue Begründungen.

Von Beginn an wurden erhebliche Zweifel an der Eignung, Verhältnismäßigkeit und Notwendigkeit von drastischen Maßnahmen laut: Aushebelung der Grundrechte, Umgehung der Parlamente, Verordnungsregime, Beendigung der zivilisierten Normalität. …

Die Demokratiebewegung feiert Einjähriges

Raus auf die Straße am 28. März in Berlin und überall! Der umfassendste Angriff auf das Menschsein kann nur abgewehrt werden, wenn wir uns massenhaft versammeln und nicht mehr weichen.

Ein Standpunkt von Anselm Lenz, Herausgeber der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand.

Am kommenden 28. März 2021 feiert die Demokratiebewegung ihr erstes Jahr – dies am Palmsonntag um 14:30 Uhr auf dem Rosa-Luxemburg-Platz in Berlin. Schon um 12 Uhr am Nettelbeckplatz beim Berliner S-Bahnhof Wedding startet der Treck der Initiativen unter anderem mit Captain Future, Batty N‘Diaye und der Freedom Parade, der Demokratischen Gewerkschaft, Berlin steht auf, dem Corona-Untersuchungsausschuss, Querdenkern, Freidenkern, NichtOhneUns, Anwälten für Aufklärung, Robert F. Kennedy, Uli Gellermann, Vertretern aller Glaubensgemeinschaften und sympathischen und offenherzigen Leuten aus der gesellschaftlichen Mitte mit vielen Kindern. Die feierliche und würdige Kundgebung vor der Volksbühne am Rosa-Luxemburg-Platz geht dann in ein Tanzfest für jung und alt bis in die Abendstunden über.

Es lebe die Freiheit!

Denn die deutsche Demokratiebewegung hat bereits einige Erfolge errungen. Nach zwei Diktaturen auf deutschem Boden ist die Bevölkerung gegen totalitäre Übergriffe auch aus sich selbst heraus sensibilisiert. Zum ersten Mal in der Geschichte war Deutschland Vorreiterin der Demokratie. Denn die deutsche Demokratiebewegung in ihrer ganzen unteilbaren und auf lange Sicht unbesiegbaren Dezentralität ist zum Vorbild des Widerstandes auch in anderen Ländern des Erdballs geworden.

Mit den Millionendemonstrationen von Berlin, den Hunderttausenden allein in Kassel am vergangenen Samstag, vor allem aber den Abertausenden kleinen und mittleren Demonstrationen im ganzen Land seit April 2020, in allen Regionen, jeder Kleinstadt und jedem Landkreis, ist die deutsche Demokratiebewegung überall…

Anselm Lenz in Kassel: „Der Riss geht durch die etablierten Parteien“

Der Maßnahmen-Protest ist zurück auf der Straße. Am Samstag kamen Zehntausende nach Kassel, um gegen die Infektionsschutzverordnungen und die Bundespolitik zu demonstrieren. Neben mehreren spontanen Aufzügen in der Innenstadt war die Kundgebung auf der Schwanenwiese das Zentrum des Protests.

SNA-Moderator Benjamin Gollme traf dort Anselm Lenz. Der Journalist und Autor hatte die ersten Proteste auf dem Berliner Rosa-Luxemburg-Platz mitorganisiert. Mit der Wochenzeitung „Demokratischer Widerstand“ gibt er bis heute die größte Publikation der Regierungskritiker heraus. Aus Sicht des Journalisten wächst die Protestbewegung weiter. Auch das Wahlergebnis der Landtagswahl in Baden-Württemberg, bei der neue Parteien weit entfernt vom Einzug in das Parlament waren, sieht er positiv. Der Riss, so Lenz, ginge schon lang durch etablierte Parteien.

Identitäre Bewegung Antifa

Das amerikanische Imperium ist wirtschaftlich nicht mehr konkurrenzfähig. Was es nun betreibt, ist die gewaltsame Zerstörung seiner einstigen Sympathiepunkte: Demokratie und Freiheit. Als leichteste Beute wurde zuerst die organisierte Linke kannibalisiert.

Ein Kommentar von Anselm Lenz, Herausgeber der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand

Die Vorherrschaft des amerikanischen Imperiums kam mit dem Ende dessen ärgsten Widersachers ins Wanken. Bei der Auflösung der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken zum 21. Dezember 1991 verloren die Vereinigten Staaten von Amerika ihren vermeintlich letzten großen Gegner. Eine Gesellschaft aber, die wie keine andere auf dem Erdball, auf dem Prinzip erbitterster Konkurrenz bis zur Auslöschung des Gegners errichtet ist, scheint nicht ohne Feinde existieren zu können. …

Problembär Markus Söder

Der bayerische Ministerpräsident bewirbt sich bei der organisierten Kriminalität um die Kanzlerschaft. Die Bevölkerung will Söder zwangsimpfen lassen, Millionen Freunde des Grundgesetzes verleumdet er. Wie kommt es zur Radikalisierung eines Mannes, der im Leben alle Möglichkeiten gehabt hätte?

Ein Standpunkt von Batseba N’Diaye und Anselm Lenz.
Herausgeber der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand

Eine „Pharma-Allianz“ sei vonnöten, erklärte der Ministerpräsident des Bundeslandes Bayern. In der Ausgabe vom 11. Januar legte Markus Söder, 53 Jahre, dem Regierungs- und Konzernblatt Süddeutsche Zeitung dar, dass er über eine „Impfpflicht“ nachdenke (1).

Damit der Impfstoff in Strömen fließe, müsse der Staat die Konzerne nun auch noch subventionieren, um „zusätzliche Produktionsstätten“ zu schaffen. Damit die Überweisungen auf die Konten der Konzerne wie BioNTech auch schnell veranlasst werden können, will Söder demnach zum Zwang übergehen. Aus seiner Sicht gebe es, eine „zu hohe Verweigerung“ – und nicht etwa die freie Wahl, was der Mensch mit seinem eigenen Körper machen möchte und was nicht.

Wir machen auf! — So wollen wir leben

Von Sophia-Maria Antonulas, Hermann Ploppa und Anselm Lenz.

In den vergangenen Monaten sind uns viele faszinierende Menschen begegnet. Wir haben sie bei den Spaziergängen mit dem Grundgesetz, konspirativen Treffen, Demonstrationen und Diskussionen kennen und schätzen gelernt. Manche von ihnen gingen früher nie auf Demonstrationen und hatten jede politische Hoffnung schon aufgegeben. Doch das Aussetzen von Grundrechten im Namen von Corona hat sie zusammen und auf die Straße gebracht.

Hier sind ihre Antworten auf die Frage: »Wie willst du leben?«

Friederike Pfeiffer-de Bruin, Geburtshelferin und Menschenrechtlerin: »Wenn die Regierung morgen ihre Fehler zugeben und zurücktreten sollte, dann brauchen wir zuerst ein Jahr der Besinnung und so wenig richtungsweisende Entscheidungen wie möglich, damit wir ins Gespräch kommen. Denn wir müssen wieder üben, miteinander zu reden. Danach machen wir aus den regionalen leeren Orten wieder belebte öffentliche Plätze. Alle können gleichberechtigt mitgestalten und Verantwortung übernehmen. Jede Stimme zählt. Dazu brauchen wir Anleitung und Übung, um zu lernen, wie Partizipation in der Praxis funktioniert. Ich wünsche mir, dass wir schon von Kindesbeinen an politische Bewusstseinsentwicklung erleben. Statt Bevormundung und einer starken öffentlichen Hand braucht es Experimentierfreudigkeit und eine Fehlerkultur, in der wir spielerisch Neues ausprobieren. Schließlich müssen wir die Macht der Konzerne aus dem öffentlichen Leben zurückdrängen, diese Konzernzentrierung beenden. Lasst uns herausfinden, was Menschen tatsächlich brauchen, um gesund und glücklich zu sein.«.

https://www.wiki-tube.de/videos/watch/e3a1f43a-fec7-408d-833d-20c949045207

M-PATHIE – Zu Gast: Anselm Lenz – „Demokratischer Widerstand 2020“

Anselm Lenz ist Menschenrechtsaktivist, Publizist, Autor und Mitgründer der Wochenzeitschrift „Demokratischer Widerstand“. Er rief Ende März 2020 die Bewegung der Grundgesetz-Demos „Nichtohneuns“ ins Leben und nannte sie zu Anfang „Hygiene-Demo“. Diese fand zunächst nur in Berlin am Rosa-Luxemburg-Platz statt. Wenig später fanden diese Demos unter dem Begriff der Grundgesetz-Demos in ganz Deutschland ihren Platz. Aus diesen entwickelten sich schnell die Querdenken-Demos, die über die Medien und die Politik dann u. a. als „braune Infektionskette“ instrumentalisiert wurden. Bei der Mehrheit der Bevölkerung zeigt das bis heute leider große Wirkung.

Dem Corona-Regime unter der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel, ihrem Gesundheitsminister Jens Spahn und fast allen Mainstream-Medien, wurden diese demokratischen Demonstrationen dann zu ächtenden Veranstaltungen hochstilisiert, so dass man fortan von „Covidioten“ sprach, die solche Demos aktiv besuchten. Heute leben wir in der Hochzeit eines Denunziantentums gegen die verfassungsmäßige Ordnung in diesem Land, das Parallelen zu den bisher beiden Diktaturen in Deutschland aufzeigt.

Auch die Bevölkerung wird massiv instrumentalisiert, was bei der Mehrheit der Bevölkerung als: „Warum sollten die uns anlügen“ und als „Das können die doch gar nicht machen“, verifiziert wird. Der Fernsehbildschirm sagt die Wahrheit und alle Wolfgang Wodargs, Bodo Schiffmanns oder Sucharit Bhakdis dieser Welt sind Lügner. Dass die Regierung und die Medien sowie einige multinationale Großkonzerne hier die Bevölkerung anlügen, kommt der Mehrheit nicht in den Sinn. Für sie gilt SARS-CoV-2 als Ebola-Virus und zu hinterfragen ist da nichts.

Die Demokratisierung Deutschlands nach 1945 ist nicht vollzogen und sie ist nie in Deutschland wirklich gewachsen. Die Mehrheit weiß nicht einmal, dass am 18. November das Grundgesetz und der Rechtsstaat seine Gültigkeiten eingeschränkt, ja verloren haben. Die Mehrheit weiß nur, dass dort in Berlin Covidioten weder Maske tragen wollen, noch dass sie Abstände einhalten. Dass das von der Berliner Polizeipräsidentin und dem Berliner Innensenator inszeniert wurde, um entsprechende Bilder im Fernsehen zu präsentieren, dass kann die Mehrheit in Deutschland sich nicht einmal im Traum vorstellen.

Anselm Lenz hat in seiner Stunde der Bewährung am eigenen Leib erlebt, was es heißt, sich den Anfängen zu erwehren, sich gegen die Mehrheit der „Zeugen Coronas“ zur Wehr zu setzen. Heute, am Jahresende 2020, dem Corona-Jahr 1, geben alle Fakten Anselm Lenz recht. Heute haben wir eine sehr krasse Verschiebung von Glauben und Wirklichkeit in Sachen SARS-CoV-2, die das ganze Land gespalten hat. Und die Lockdown-Szenarien werden auch in 2021 weitergehen. 2021 wird zeigen, ob Deutschland in eine dritte Diktatur transformiert wird. Alle Schritte dorthin wurden in diesem Jahr, 2020, in Deutschland vollzogen.

In diesem Gespräch schauen wir gemeinsam mit Anselm Lenz auf die Anfänge der Bewegung und fragen uns dann, in was für einer Gesellschaft wir leben wollen.

Ich beginne zu glauben, dass die Rechte recht hat

Unter dem Konzernlobbyisten Stephan Harbarth ist das Bundesverfassungsgericht zu einer Abteilung des Corona-Regimes degeneriert. Vor der Frankfurter Paulskirche stehen Wasserwerfer des Merkel-Regimes. Im Namen der Gesundheit stimmen Gates & Co einen Bocksgesang des Totalitarismus an und beschwören raunend einen „dunklen Winter“. Zuviele mussten Deutschland bereits verlassen.

Ein Standpunkt von Anselm Lenz, Herausgeber der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand.

Deutschland im Herbst 2020. Im progressiven Lager werden die Zweifel immer größer, ob man richtig gelegen hat, ein ganzes Leben lang. Gerade zeigt sich in Echtzeit, dass die Annahmen der größten Gegner zuzutreffen scheinen. In fünfzehn Jahren unter Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Berufspolitik die Themen Umweltschutz, Emanzipation und den Kampf gegen Rechts gekidnappt, wie einst der Stalinismus den Proletarier. Der seit neun Monaten andauernde Verfassungsbruch entwickelt sich zur Selbstbewusstseinskrise der Fortschrittlichen.

Positionen 24: Tabu-Gesellschaft – Ausgrenzung als neue Normalität?

Herzlich Willkommen zur letzten Positionen-Sendung aus Berlin!

Rekapitulieren wir Deutschland im Jahr 2020, so erkennen wir:

Kritisch über ein Virus berichten, ist tabu.
Die gegen das Virus eingeleiteten Maßnahmen zu hinterfragen, ist tabu.
Das Grundgesetz in der Öffentlichkeit hochzuhalten, ist tabu.
Freunde zu treffen und sich mit Gleichgesinnten zu versammeln, ist tabu.

Was ist los in diesem Land, das sich freiheitlich, pluralistisch sowie demokratisch nennt und die Rede- und Meinungsfreiheit im Grundgesetz verankert hat?

In der 24. Ausgabe von „Positionen – Politik verstehen“ werden wir dem Tabu-Thema „Tabu-Gesellschaft“ auf den Grund gehen. Im Fokus stehen dabei nicht nur die aktuellen Geschehnisse, sondern auch Big Data und der Missbrauch von Macht.

Mit einem philosophisch Ansatz wird auch darüber diskutiert, wie eine ständig propagierte „Neue Normalität“ eine Gesellschaft und jeden einzelnen Menschen von Grund auf verändern kann.

Wie gewohnt, und bei KenFM grundsätzlich gewünscht, nehmen unsere Gäste dabei kein Blatt vor den Mund und dürfen sagen, was andere nur zum Teil senden würden.

Quo vadis Deutschland, Europa, Welt? Wo stehen wir im Frühjahr 2021? Dystopie, Utopie oder werden uns dann wieder ganz andere Themen beschäftigen?

Im Studio diskutierten:

Markus Fiedler, Biologie- und Musiklehrer, Filmproduzent
Anselm Lenz, Kulturwissenschaftler und Publizist
Gunnar Kaiser, Schriftsteller und Philosoph
Dirk Pohlmann, Journalist und Dokumentarfilmer

Amerika verliert die Wahl – Deutschland gewinnt freie Printpresse

Argentinien hat sich bereits befreit, in Deutschland gründet sich ein freies Verlagshaus für neue Printmedien. Sich wehren lernen: Seit sieben Monaten wird die westliche Hemisphäre von einem totalitären Putsch unter dem Stichwort „Corona“ dominiert. Die US-Präsidentenwahl ist der Aktion untergeordnet, das Ergebnis wird auf sich warten lassen.

Ein Standpunkt von Anselm Lenz.
Herausgeber der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand

Mit jedem Tag der Ausgangssperre des Corona-Regimes in Deutschland wird der Druck im Kessel erhöht. Die Bundes- und Landesregierungen regieren – ohne Volksabstimmung noch offene Diskussion – im rechtsfreien Raum. Dies geht zu Lasten der gesamten Bevölkerung, insbesondere von Mittelstand, Kulturproduktion – und Beamten, die dazu gezwungen werden sollen, ihre Amtseide zu verletzen.

Stiftung Aufarbeitung der Verbrechen des Corona-Schreckensregimes

Ein Standpunkt von Anselm Lenz, Herausgeber der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand.

Nun, da sich der Wind gedreht hat und eine neue starke Demokratiebewegung in Deutschland den Weg in die Zukunft weist, ist ein Moment der inneren Einkehr angebracht: Die Deutschen gehen den Weg der Verfassungserneuerung, der Neutralität, der umfassenden Volksentscheide. Sie werden mehr Demokratie wagen. Doch die Zeit unter dem Corona-Regime forderte auch Opfer ab.

Seit den großen Demonstrationen vom August 2020 in Berlin weiß es das Land, weiß es die Welt: Die Deutschen erneuern ihre Demokratie von innen, aus ihrer Mitte heraus. Mit den Demonstrationen gegen das Corona-Regime und der Ausrufung einer Verfassungsgebenden Versammlung haben die Deutschen an große demokratische Traditionen des 19. und 20. Jahrhunderts angeknüpft und ein Licht in die Dunkelheit zum Ende der Corona-Zeit gesetzt. Das findet weltweit positiven Anklang und inspiriert Demokratiebewegungen etwa in Madrid, Paris und in London.

1989 und 2020 – die Friedliche Revolution wird vollendet

(Anmerkung der Redaktion: Der heutige Tagesdosis-Text wurde verfasst, bevor der Berliner Innensenator Andreas Geisel die Berliner Demonstration, offiziell mit Pressemitteilung vom 26.8.2020, verboten hat.)

Die Fake-Pandemie ist vorüber: Ab Donnerstag beginnt die Rückbindung unseres Polit- und Wirtschaftssystems an die Menschen. Die Deutschen verständigen sich neu auf Basis des Grundgesetzes.

Ein Kommentar von Anselm Lenz, Herausgeber der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand.

Zum Wochenende werden Millionen von Menschen in der Hauptstadt der Bundesrepublik Deutschland erwartet. Die friedliche Kundgebung auf dem Berliner Stadtgebiet markiert den Höhepunkt des »Sommers der Demokratie«, in dem sich die Bundesbürgerinnen und Bundesbürger neu verständigen. Auf Basis des Grundgesetzes vollenden die Deutschen damit den Prozess der Friedlichen Revolution von 1989. Denn vor 30 Jahren war versäumt worden, dass sich die Deutschen eine neue gemeinsame und demokratische Verfassung geben. Über Währung, Wirtschaftsgesetzgebung und vernünftige Ausgestaltung der politischen Repräsentation muss in Zukunft per Volksentscheid abgestimmt werden.

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