Demokratie

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Fasbenders Woche: Das Zukunft-nein-danke-Land

AfD-Abtrünnige wechseln nicht zu den Etablierten – ein Drittel wünscht sich eine andere Demokratie | Nicht schon wieder neue Technologien: Das Zukunft-nein-Danke-Land | Joe Biden dement? – was in Deutschland niemand wissen soll

Deutschland schlägt Schweden bei der Übersterblichkeit

Henning Rosenbusch

NachDenkSeiten-Podcast

„Schweden ist gescheitert“, „Schweden hat versagt“ und „der schwedische Sonderweg ist beendet“ – diese Narrative zogen sich im vergangenen Jahr, mit wenigen Ausnahmen, durch die deutsche Medienlandschaft: Nichts davon ist wahr und die Belege dafür werden immer deutlicher.

Vorwort zum Untergang der Demokratie

Ein Standpunkt von Robert F. Kennedy Jr.

(Originalbeitrag für das Magazin Jahreschronik der Demokratiebewegung der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand, exklusiv vorab auf KenFM)

Die Covid-19-Pandemie hat sich als günstige Gelegenheit für totalitäre Kräfte erwiesen, um die Individual- und Freiheitsrechte einem weltweiten Belagerungszustand auszusetzen. Ein Gesundheitskartell – zusammengesetzt aus Pharmaindustrie, Regierungsstellen, Finanzhäusern und Telekommunikations- und Internet-Milliardären – vernichtet systematisch die Freiheit der Meinungssäußerung, die Versammlungsfreiheit, die Freiheit der Religionsausübung, das Eigentumsrecht, das Recht auf Geschworenengerichte sowie ordentliche Gerichtsverfahren und – schlussendlich – Amerikas beispielhafte Demokratie.

Als Anwalt, der seit über 40 Jahren in den Gerichtssälen unseres Landes praktiziert, alarmiert mich die wachsende Macht, mit der globale Unternehmen unser Rechtssystem zum Einsturz bringen, unsere verfassungsmäßige Freiheit vernichten und die Volksgesundheit zerstören. In meiner Laufbahn als Prozessanwalt, Juraprofessor, öffentlicher Fürsprecher und Autor habe ich mich stets dafür eingesetzt, Konzernriesen und Regierungsinstitutionen zur Rechenschaft zu ziehen. Meine lebenslange Arbeit hat meinen Blick geschärft für unser Recht auf saubere Luft, auf sauberes Wasser, auf uneingeschränkten Zugang zum Gemeingut und für unser Recht, selbst über unseren Körper zu entscheiden.

Als Vorsitzender und Rechtsberater von Children‘s Health Defense (CHD) widme ich mich dem Gesundheitsschutz von Kindern.…

Sind „einflussreiche Eliten“ entscheidend? Oder das Volk?

Albrecht Müller

NachDenkSeiten-Podcast

Diese Frage kann man nicht immer gleich und eindeutig beantworten. In den letzten Jahrzehnten neigt sich die Waage immer mehr zugunsten dessen, was man einflussreiche Eliten oder Machteliten nennen könnte. 2015, im Oktober, hat der frühere Mitherausgeber der NachDenkSeiten, Wolfgang Lieb, die Trennung von den NachDenkSeiten und mir als Mitherausgeber unter anderem damit begründet, ich sähe nur noch „einflussreiche Eliten“. Das war damals schon eine Unterstellung. Aber unabhängig davon ist es schon erstaunlich, dass Lieb wie auch andere Zeitgenossen die gefährliche Dominanz der Machteliten nicht sehen, obwohl dieser antidemokratische Zustand schon Jahrzehnte währt. Bei der Lektüre von David Talbots „Das Schachbrett des Teufels“ bin ich auf eine einschlägige Passage gestoßen.

Grundgesetzänderung für Chancengleichheit aller gesellschaftlichen Gruppen?

Eine Gruppe von Abgeordneten der Grünen fordert in einem Positionspapier eine Änderung des Grundgesetzes und die Schaffung eines neuen Ministeriums. Das GG soll um einen Satz ergänzt werden: „Der Staat gewährleistet Schutz gegen jedwede gruppenbezogene Verletzung der gleichen Würde aller Menschen und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.“

Klingt doch beim ersten Lesen gut, wo ist das Problem? Das Grundgesetz und die abendländische Rechtstradition setzen die Würde und Freiheit des Individuums in den Mittelpunkt. Mit der geplanten Änderung würden sich die Gewichte hin zu mehr Kollektivismus im Sinne progressiver, amerikanischer Auslegung verschieben. Es drohen mehr Bürokratie und eine Prozessflut.

Mehr Demokratie wagen?

Antipolitik? Antipolitik!

Desinteresse an öffentlichen Angelegenheiten, Rückzug ins Private, Wahlmüdigkeit, Parteienverdruss, wachsende Skepsis gegenüber Demokratie und Staat – solche Phänomene der Entpolitisierung werden von der herrschenden politischen Klasse gerne wortreich bedauert und als bedenkliche Krisensymptome gedeutet. Das politische Führungspersonal versichert treuherzig, es verfolge solcherart Lethargie mit großer Sorge und wolle ihren Ursachen auf den Grund gehen. Denn es könne keine Demokratie ohne Demokraten geben. Daher wünsche man sich selbstverständlich und dringend den aktiven Bürger, den interessierten Zeitgenossen, der am politischen Geschehen Anteil nimmt, der sich einbringt und mitmacht.

Ein Standpunkt von Ulrich Teusch.

Sonderlich glaubhaft sind solche Beteuerungen nicht. Denn zum einen trägt die real existierende Politik durch ihr Gebaren einiges dazu bei, Menschen in die politische Apathie oder Resignation zu treiben, zum anderen kann man sich des Eindrucks nicht erwehren, dass sie recht gut mit apathisch-resignierten Bürgern leben kann – besser jedenfalls als mit unbequem-aktiven.

Sollte es da also einzelne politikverdrossene Mitbürger geben, die ihren politischen Rückzug mit irgendwelchen konstruktiven Hintergedanken verbinden, zum Beispiel mit der Hoffnung, sie könnten durch ihre Verweigerungshaltung – etwa konsequente Wahlabstinenz – „Druck aufbauen“ und „etwas bewirken“, dann befinden sie sich mit hoher Wahrscheinlichkeit auf dem Holzweg. Ein Legitimationsentzug dieser Art kratzt „die da oben“ kaum bis gar nicht.

Was zur Frage führt: Gibt es alternative Handlungsoptionen? Kann man sich der etablierten Politik auf andere, effektivere Weise verweigern? Und zwar so, dass die Politik den Rückzug nicht einfach aussitzen oder ignorieren kann, sondern die Herausforderung annehmen und reagieren muss? Eine mögliche Lösung des Dilemmas: …

Der Weg in den Autoritarismus: Wie die EU Desinformation bekämpfen will

EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen zeigt sich besorgt angesichts von Angriffen auf die Demokratie. Die EU reagiert mit Überwachung und Einschränkungen. Das führt in den Autoritarismus. Die europäischen Werte werden geschützt, indem sie ausgehebelt werden.

Die Rückkehr des Ungehorsams

Effektiver demokratischer Widerstand benötigt vernünftige emanzipatorische Ziele, etwa mehr Mitsprache der Bürgerinnen und Bürger sowie die Möglichkeit einer öffentlichen Debatte.

Ein Standpunkt des Kollektiv GUI.

Das Jahr 2020 markierte eine Rückkehr der großen Aufstände. Wie Pilze sprießen neue Bewegungen aus dem Boden, die sich vehement für eine Rückkehr zu Demokratie und Rechtsstaatlichkeit einsetzen. Diese Bewegungen laufen jedoch Gefahr, durch unbedachtes Vorgehen genau die Strukturen zu reproduzieren, die den derzeitigen Zivilisationsbruch hervorbrachten. Damit sind jene Machtstrukturen gemeint, die ihre Existenz in demokratisch verfassten System zu verschleiern suchen. Täten sie dies nicht, würde die Unvereinbarkeit von kapitalistischer Macht und der Mitbestimmung einer souveränen Bevölkerung unverdeckt zu Tage treten. Sich von dieser Macht wirksam emanzipieren zu können, setzt vor allem Aufklärungsarbeit voraus, die den verzerrten Demokratiebegriff bei vielen Menschen wieder gerade rückt. Um das langfristig angestrebte Ziel, die Souveränität der Bevölkerung, zu erreichen, müssen die Demokratiebewegungen sich ein kurzfristiges Ziel stecken: die Schaffung einer rationalen Öffentlichkeit.

Protest-und Widerstandsbewegungen haben Konjunktur. Nachdem es den Machtzentren in den westlichen kapitalistischen Gesellschaften gelungenen war, das Empörungs- und Resistenzpotenzial im Ausgang von 1968 einzudämmen und die Gesellschaft zu befrieden, herrschte die längste Zeit Ruhe, was gesellschaftlich übergreifende Protestkultur angeht. Spätestens seit den 1980er-Jahren, als in der BRD die letzten großen Demonstrationen der Friedensbewegung stattfanden und hernach immer mehr sich ausdünnten, schien die „Krise der Demokratie“ bewältigt, der „Exzess an Demokratie“ gebändigt und ein Ziel der Trilateralkommission erreicht, nämlich „das Ansehen und die Autorität zentraler Regierungsinstitutionen wiederherzustellen“

„Es hat alles in mir aufgeschrien. Was sind das für Menschen!!“

Albrecht Müller

NachDenkSeiten-Podcast

Das schreibt ein Leser der NachDenkSeiten, Jens Prien, nach Lektüre des gestrigen Artikels Sanktionen! Regime Change! Vorstellungen, die von Selbstgerechtigkeit und Verschlagenheit unserer „Eliten“ zeugen in einem Eintrag bei Facebook. Ich hatte in Vorbereitung des gestern angekündigten zweiten Beitrags über die „eigenartigen, gedankenlosen und selbstherrlichen Vorstellungen der westlichen Eliten“ zu Sanktionen und Regime Change viel darüber gegrübelt, wie seltsam und fremd der aktuell betriebene Umgang unter den Völkern geworden ist und wie sehr auch bei uns der Geist verändert worden ist, der unseren Umgang mit anderen Völkern prägt. Priens Aufschrei „Was sind das für Menschen!“ wirkt wie eine befreiende Erkenntnis. Es stimmt. Die Außen- und Sicherheitspolitik wird heute von Menschen bestimmt, die mit der UNO-Charta, mit der Friedenspolitik und Friedensbewegung, mit dem Geist der Politik von Willy Brandt und Helmut Kohl nichts mehr zu tun haben. Mich beschäftigt diese Veränderung, weil sie für uns und vor allem aber für unsere Kinder und Enkel ausgesprochen gefährlich, nämlich tödlich, werden kann. Zum besseren Verständnis dieser Einschätzung sind ein paar historische und grundsätzliche Betrachtungen notwendig.

Im Gespräch mit Prof. Werner Patzelt

Wie steht es um die Zukunft des deutschen Parlamentarismus? Diese Frage bespricht Julia Szarvasy im Gespräch mit Prof. Werner Patzelt.

Regierung und Medienkonzerne können den Kampf für ihre Lüge nicht mehr gewinnen

Was für ein Fiasko für Regierung, Leitmedien und Konzerne: Den früheren „Stützen der Gesellschaft“ zerbricht ihre Basis völlig. Ihnen bleiben nur noch Rücktritt, Entschuldigung und die Hoffnung auf ein mildes Urteil. Oder das immer tiefere Abrutschen in den Zivilisationsbruch: Ein „Gefangenendilemma“.

Von Anselm Lenz, Herausgeber der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand

Man stelle sich vor, die Staats- und Regierungschefs treten im März 2020 an die Öffentlichkeit: „Liebe Leute, uns schmiert gerade mal wieder der Finanzkapitalismus ab. Und Ihr wisst es doch alle seit der letzten Krise, so geht es nicht weiter. Wir brauchen jetzt ein paar Monate, vielleicht ein Jahr, vielleicht drei Jahre Zeit, in denen wir inflationär Schulden machen müssen. Wir wollen mit Eurer und Gottes Hilfe nun in eine umweltfreundliche, soziale, freie, friedliche und demokratische Epoche aufbrechen. Wir bitten Euch um etwas Geduld und um Eure Unterstützung. Wir öffnen uns für Euch und werden mehr Demokratie wagen.“

Die Jugend der Welt hätte den G-20 zugejubelt, die im Sommer 2017 bei den Protesten gegen deren Gipfel in der Hamburger Innenstadt noch als unbeliebteste Menschen des Erdballs kenntlich geworden waren.

Eine Zensur findet statt

Aber nennen Sie es um Himmels Willen bitte nicht so!

Ein Standpunkt von Milosz Matuschek.

Willkommen in der Diktatur. In der Corona-Diktatur. Huch, ist das nicht das Unwort des Jahres 2020? Ich benutze es trotzdem oder gerade deswegen. Denn die Zeit der kosmetischen Kritik ist vorbei. Man kann derzeit gar nicht schnell genug schauen, wie Kritiker stummgeschaltet und wegzensiert werden. Und wie schnell ganze Gesellschaften ihre Grundprinzipien über Bord werfen. Von der westlichen Wertegemeinschaft ist nur noch das übrig, was der Einzelne davon aufrecht erhält.

Oder kennen Sie eine Institution, die gerade glaubwürdig die Grundfesten der Demokratie verteidigt?

Freiheit ist unteilbar und Meinungsfreiheit gehört ebenso wie Gleichheit vor dem Gesetz und Gewaltenteilung zu den unverhandelbaren Pfeilern der Demokratie. Als die Weltgemeinschaft dabei zusah, wie Julian Assange in Isolationshaft in Großbritannien psychologischer Folter ausgesetzt wurde, und dazu weitgehend schwieg, befiel mich nicht nur wegen dieses Falls ein ungutes Gefühl sondern auch allgemein: Wenn es bei einer Person keinen Aufschrei gibt, dann kann man ebenso versuchen, Ähnliches der ganzen Bevölkerung anzutun.

In der kommunistischen Daumenschraube

Nun, man tut es gerade in gewisser Weise. Die Zwangsmaßnahmen in Sachen Covid folgen 1:1 den psychologischen Zwangsmethoden chinesischer Kommunisten, die der Soziologe Albert Biderman in den 50er Jahren kategorisiert hat:

Und wo bleibt der Aufschrei? Suizide und Pleiten nehmen gerade sprunghaft zu, ebenso psychische Befindlichkeitsstörungen; die Welt wie wir sie kannten wird gerade ausgelöscht und jeder Widerspruch daran in die Nähe von Verschwörungstheorie und Spinnerei gestellt. Aber die größte Sorge der Diskursraumvermesser und Rote-Linien-Verwalter ist stets nur die eine: Bitte nennen Sie es um Himmels Willen nicht Diktatur!

Steimles Aktuelle Kamera / Ausgabe 10

Uwe Steimle mit seiner ZEHNTEN Sendung „Steimles Aktuelle Kamera“.

Israeli lawyer Tamir Turgal questions impact of Pfizer​, Biontech,​ Vaccines​, on Vaccinees​ in Israel

Das Ende der Demokratie mit der ewigen Kanzlerin

Im Sommer 2020 erklärte Angela Merkel, das Virus sei eine „demokratische Zumutung“. Doch nicht Corona setzt der Demokratie so schwer zu. Die wahre Zumutung ist die Kanzlerin selbst. Und dank Corona bleibt sie das womöglich weit über den kommenden September hinaus.

Sondersendung – Was ist los in Prenzlauer Berg

Erneut verhindert die Polizei eine Parteigründung in der Bar Scotch & Sofa im Prenzlauer Berg.
Die Beteiligten berichten.

Dirk Pohlmann: System-Medien

Wie gut sind unsere Medien?

Die Antwort auf diese Frage fällt sehr unterschiedlich aus. Anhand welcher Kriterien kann man eigentlich beurteilen, was „gut“ ist und was „schlecht“? Die meisten Diskussionen über die Medien finden im privaten Kreis statt. Falls in den Medien über Medien gesprochen wird, sollte man nicht mit allzu großer Selbstkritik oder systemischer Kritik rechnen. Abseits der üblichen politischen Diskussionen über den Ist-Zustand ist es interessant, sich dem Thema von der normativen Seite zu nähern, also den Soll-Zustand zu erörtern. Die wichtigste Quelle dafür ist das Bundesverfassungsgericht. Und die Logik.

Dirk Pohlmann, der Publizistik, Jura und Philosophie studierte, beschäftigt sich seit Jahrzehnten mit dem Thema. Zuerst theoretisch als Student, dann aus der Binnenperspektive als Print und TV-Journalist und jetzt aus der Überblicksperspektive. Ihn interessiert, ob die Medien ihre systemische Aufgabe erfüllen, eine erstaunlich selten gestellt Frage – und wie ein gutes Mediensystem beschaffen sein müsste und funktionierte, wenn man es von den Zielen her denkt.

Der Vortrag wurde am 13.06.2019 in Berlin aufgenommen.

Kapitelübersicht:

0:06:48 Vertrauen in Medien und Politik in Zahlen

0:18:16 Wie es sein sollte – die Regeln des BVerfG

0:39:45 Ist der Staat eine Gefahr für die Demokratie?

1:03:08 Demütigung, soziale Isolation, Hate-Speech

1:15:00 Exkurs: Wissenschaft und Medien

1:26:16 Schweden und Olof Palme

1:40:49 Die größte Bedrohung der Pressefreiheit

USA bekommen die Art von „Demokratie“, die sie woanders erzwingen wollten

Demonstranten stürmten den Kongress, um gegen eine Präsidentschaftswahl zu protestieren, von der sie behaupten, sie sei gefälscht worden. Als dies in Serbien im Jahr 2000 geschah, nannten es die USA Demokratie. Nicht so sehr, als es in Washington, D.C. geschah.

M-PATHIE – Zu Gast: Anselm Lenz – „Demokratischer Widerstand 2020“

Anselm Lenz ist Menschenrechtsaktivist, Publizist, Autor und Mitgründer der Wochenzeitschrift „Demokratischer Widerstand“. Er rief Ende März 2020 die Bewegung der Grundgesetz-Demos „Nichtohneuns“ ins Leben und nannte sie zu Anfang „Hygiene-Demo“. Diese fand zunächst nur in Berlin am Rosa-Luxemburg-Platz statt. Wenig später fanden diese Demos unter dem Begriff der Grundgesetz-Demos in ganz Deutschland ihren Platz. Aus diesen entwickelten sich schnell die Querdenken-Demos, die über die Medien und die Politik dann u. a. als „braune Infektionskette“ instrumentalisiert wurden. Bei der Mehrheit der Bevölkerung zeigt das bis heute leider große Wirkung.

Dem Corona-Regime unter der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel, ihrem Gesundheitsminister Jens Spahn und fast allen Mainstream-Medien, wurden diese demokratischen Demonstrationen dann zu ächtenden Veranstaltungen hochstilisiert, so dass man fortan von „Covidioten“ sprach, die solche Demos aktiv besuchten. Heute leben wir in der Hochzeit eines Denunziantentums gegen die verfassungsmäßige Ordnung in diesem Land, das Parallelen zu den bisher beiden Diktaturen in Deutschland aufzeigt.

Auch die Bevölkerung wird massiv instrumentalisiert, was bei der Mehrheit der Bevölkerung als: „Warum sollten die uns anlügen“ und als „Das können die doch gar nicht machen“, verifiziert wird. Der Fernsehbildschirm sagt die Wahrheit und alle Wolfgang Wodargs, Bodo Schiffmanns oder Sucharit Bhakdis dieser Welt sind Lügner. Dass die Regierung und die Medien sowie einige multinationale Großkonzerne hier die Bevölkerung anlügen, kommt der Mehrheit nicht in den Sinn. Für sie gilt SARS-CoV-2 als Ebola-Virus und zu hinterfragen ist da nichts.

Die Demokratisierung Deutschlands nach 1945 ist nicht vollzogen und sie ist nie in Deutschland wirklich gewachsen. Die Mehrheit weiß nicht einmal, dass am 18. November das Grundgesetz und der Rechtsstaat seine Gültigkeiten eingeschränkt, ja verloren haben. Die Mehrheit weiß nur, dass dort in Berlin Covidioten weder Maske tragen wollen, noch dass sie Abstände einhalten. Dass das von der Berliner Polizeipräsidentin und dem Berliner Innensenator inszeniert wurde, um entsprechende Bilder im Fernsehen zu präsentieren, dass kann die Mehrheit in Deutschland sich nicht einmal im Traum vorstellen.

Anselm Lenz hat in seiner Stunde der Bewährung am eigenen Leib erlebt, was es heißt, sich den Anfängen zu erwehren, sich gegen die Mehrheit der „Zeugen Coronas“ zur Wehr zu setzen. Heute, am Jahresende 2020, dem Corona-Jahr 1, geben alle Fakten Anselm Lenz recht. Heute haben wir eine sehr krasse Verschiebung von Glauben und Wirklichkeit in Sachen SARS-CoV-2, die das ganze Land gespalten hat. Und die Lockdown-Szenarien werden auch in 2021 weitergehen. 2021 wird zeigen, ob Deutschland in eine dritte Diktatur transformiert wird. Alle Schritte dorthin wurden in diesem Jahr, 2020, in Deutschland vollzogen.

In diesem Gespräch schauen wir gemeinsam mit Anselm Lenz auf die Anfänge der Bewegung und fragen uns dann, in was für einer Gesellschaft wir leben wollen.

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