Corona

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„Ich habe die Impfung gut vertragen …“ (Wie man die womöglich kommende Zwangsimpfung übersteht)

303 Impfung gut vertragen

„Ich habe die Impfung gut vertragen.“ „Meine Freundin Bibi ist geimpft und es geht ihr gut.“ Wie oft hört man nicht solche Sätze von frisch gespritzten Impflingen? – Die nun frohgemut in die von den Pharmakonzernen bislang nicht durchgeführte Phase der Nebenwirkungs-Langzeitstudie eintreten.

Zum „Gut Vertragen“ könnte man nun weit ausholen, leidliche Erfahrungen der wissenschaftlich aufgeklärten Menschheit mit zunächst aufs höchste gepriesenen Stoffen wie Asbest, PCP, Contergan oder DDT (für das deren Erfinder sogar den Nobelpreis erhalten hat) heranziehen. Ich will stattdessen nur einen Aspekt ansprechen, der mich im persönlichen Gespräch mit Ärzten einigermaßen nachdenklich gestimmt hat.

Wie ich aus Gesprächen mit mehreren Ärzten erfahren habe, ist die Anergie – das Fehlen einer wirklichen Immunreaktion auf ein Antigen bzw. auf einen äußeren Reiz – in Wirklichkeit ein viel bedenklicheres Zeichen als die Allergie, also das Überreagieren. Letztere ist zwar zweifellos lästig, aber auf der anderen Seite doch als Zeichen einer gesunden Reaktionsbereitschaft zu sehen. Nach Beobachtung der Ärzte nimmt diese Reaktionsbereitschaft ihrer Patienten in den letzten Jahren dramatisch ab und reagieren viele auf äußere Reize und fremde Keime nun weitgehend „kalt“.

Man kann das in einer ersten Annäherung auch auf einfache Weise durch eine Kratzprobe überprüfen: Man fährt mit dem Fingernagel kratzend über die Innenseite des Unterarms. Zeigt dieser daraufhin eine Rötung, ist das ein Zeichen guter Reaktionsbereitschaft. Bleibt die Kratzspur weiß bzw. zieht sie keine vermehrte Durchblutung nach sich, dann hat man eine eher reduzierte Reaktionsbereitschaft auf Fremdeinflüsse.

Auch Fieber sei nach Ansicht der Ärzte in den letzten Jahren ziemlich selten geworden, und müsse man sich schon regelrecht freuen, wenn jemand noch richtig fiebern – und damit fremde Keime, Viren und Toxine auf sehr effektive Weise ausscheiden kann. Auch wenn der Fall aufgrund der noch ungeklärten Wirkungsmechanismen der Impfung durchaus etwas komplexer und nicht auf die leichte Schulter zu nehmen ist. Aber demnach könnte man diejenigen, die auf die mRNA/Vektor-Impfung – die aufgrund der gentechnischen Umprogrammierung von Körperzellen in praktisch allen vitalen Organen inklusive dem Rückenmark eine massive Überfremdung unseres Organismus bedeutet (laut dem Arzt Dr. Fiala enthält eine Pfizer-Impfung ca. 2 Billionen genverändernde Lipid-Nanopakete; zum Vergleich: aus ca. 37 Billionen Zellen besteht unser Körper; ein mir bekannter Arzt bezeichnet das als „feindliche Übernahme“)  – mit deutlichen Symptomen der Gegenwehr reagieren, womöglich als die Gesünderen ansehen. Während diejenigen, die die Impfung scheinbar „gut vertragen“, die Fremdeinwirkung ohne Gegenwehr in ihr Inneres internalisieren und sich mit diesem Trojaner auf der Festplatte womöglich noch viel schwerwiegenderen Schaden zuziehen werden. Insofern wäre die Verabreichung von fiebersenkenden und entzündungshemmenden Medikamenten, so wie das von vielen Impflingen praktiziert wird, so ziemlich das Ungünstigste, was man zur guten Bewältigung der Impfung machen kann.
[Anm.: Ja, natürlich, einen Disclaimer muss man bei medizinischen Themen setzen: Wenn eine Schwellung oder ein sonstiges Symptom bedrohlich bis lebensbedrohlich wird, was in der Folge der Corona-Impfung leider nicht allzu selten vorkommt, dann kann eine supprimierende Medikamentengabe natürlich notwendig sein.]

Wer sich die Impfung bereits geben hat lassen – nicht wenige haben dies ja nicht in vollständiger Freiheit gemacht, sondern sind mehr oder weniger dazu genötigt worden und erkennen mittlerweile, dass man sie damit nur in ein Impf-Abo mit unabsehbarer Dauer drängen möchte –, der sollte jedenfalls keine unnötigen Ängste entwickeln. Gewiss, sein Organismus und seine Gesundheit sind nun belastet. Aber es gibt keine Belastung, die man nicht auch überwinden könnte. Soweit ich mich richtig erinnere, sind es über 50 Milliarden Körperzellen, die täglichen der Apoptose (dem Zelltod) unterliegen und ganz neu gebildet werden. Nach welchem – geordneten oder ungeordneten und damit tendenziell gesunden oder tendenziell pathologischen – Muster sie gebildet werden, hängt auch davon ab, in welcher Gesamtkondition wir uns befinden, welche Aktivitäten wir pflegen, welche Gedanken und Gefühle wir hegen etc. Wer sich mit dem großen Gebiet der Psychoneuroimmunologie (siehe auch Interview mit dem Psychoneuroimmunologen Prof. DDr. Schubert) beschäftigt, der weiß, dass wir diesbezüglich große individuelle Möglichkeiten haben. Keinesfalls sollte man Angst haben – was auch ein Rat meines Großvaters war, der als Gebirgsjäger WKII überlebt hat: „Diejenigen von uns, die Angst hatten, hat es als erste erwischt.“

Auch ein gentechnischer Fremdeinfluss wie die mRNA-Impfung ist überwindbar, vor allem wenn man weiß, dass die Gene nicht so, wie das die derzeit herrschende Naturwissenschaft predigt, der Anfang und damit Maß und Determinante aller Dinge sind, sondern dass die mittels Elektronenmikroskop sichtbar gemachten Genstrukturen in Wirklichkeit nur die letzte Konsequenz vorangehender innermenschlicher, insbesondere auch gedanklicher Prozesse sind. Wer das weiß bzw. das herrschende Missverständnis umdreht, der wird über ein ganz anderes Selbstbewusstsein samt damit einhergehende Resilienz  und gesundheitliche Gestaltungskraft verfügen als jemand, der sich dem herrschenden atomistisch-nihilistisch-mathematistisch-sklerotischen Menschenbild unterordnet. Und wer sich dessen bewusst ist, braucht auch keine Angst vor einer möglichen Zwangsimpfung haben (die angesichts des immer skurrilere Blüten treibenden  kollektiven Wahns durchaus im Rahmen des Möglichen liegt).

Es wird ihm zwar nach Verabreichung der Coronaimpfung in den meisten Fällen einige Tage oder Wochen einigermaßen schlecht gehen. Wichtig ist jedoch, dass er sich nicht unter dieser Fremdwirkung aufgibt. Sie betrifft nur die körperliche Ebene, und affektiert als solche natürlich auch die psychische Ebene mit. Man wird also in dieser Zeit wohl nicht in der Stimmung sein, eine Party zu schmeißen und sollte auch nicht unbedingt eine Hochzeit oder dergleichen anberaumen. Aber das Ganze wird vorüber gehen. Nicht heran kommt die Wirkung der Impfung an die höchstpersönliche Ebene, die Viktor Frankl die „spezifisch-humane“ genannt hat. Das ist diejenige Ebene unsere Persönlichkeitskerns, von dem aus wir Entscheidungen treffen und von aus wir auch in erniedrigen Situationen, wo wir äußerlich machtlos sind, einen inneren Sieg erringen können – einfach durch die Haltung, die wir zu einer (Zwangs-) Maßnahme einnehmen. Wie das funktioniert, kann man z.B. bei Viktor Frankl nachlesen, der als KZ-Überlebender erklärt, wie man auch schlimmste äußere Maßregelungen zu einer inneren menschlichen Leistung nutzt. In Wirklichkeit erniedrigt sich hierbei der scheinbar triumphierende Aggressor, während der ungerecht Behandelte seine menschliche Kapazität für die Zukunft steigern kann.

Das Spiel haben wir nur dann verloren, wenn wir innerlich aufgeben. Und genau dazu wollen die Handpuppen des „Great Reset“ uns nun treiben. Wer den Druck und die Ungerechtigkeit hingegen zu nutzen versteht, der wird sehen, dass er sich unter diesen scheinbar unerträglichen Bedingungen menschlich sogar sehr viel weiter entwickelt als er es unter bloßen Schönwetterbedingungen getan hätte.

Falls es also zur Zwangsimpfung kommt: Wichtig ist, dass man sich der Sache bzw. des ganzen Betrugs bewusst ist. Es ist ein großer Unterschied, ob man dieses Bewusstsein aufrechterhält oder ob man sich den Schierling in naivem Glauben injizieren lässt, dass dieser ja etwas Gutes & Gernes sei, was edle konzernwirtschaftliche Wissenschaftler zu unserem Wohl in Rekordzeit und unter Missachtung aller bisher für solche – bislang streng für die Anwendung am Menschen verbotenen -genmanipulierenden Substanzen ausgebrütet haben. Ich verwende nicht gerne Begriffe aus dem Computerjargon für Vergleiche mit dem Menschen. Aber in ersterem Falle des Bewusstseins über den infamen Eingriff und die Unbrauchbarkeit der injizierten Substanz für das körpereigene Immunsystem werden die eigenen „Virenscanner“-Systeme schon ihre gediegene Arbeit machen und diese Substanzen bzw. die davon affektierten Zellen und Virusproteine wieder aus unserem System beseitigen. Und man darf die Effektivität dieser evolutionär herangebildeten körpereigenen Systeme nicht unterschätzen. Es sind großartige und hochintelligente Wirkungskreise, die hier am Werk sind. Die aber immer im Wechselspiel mit unserem individuellen Persönlichkeitskern sind. Nur wenn dieser geistig umnachtet bzw. von Lügen manipuliert ist, erst dann versagen die körpereigenen Ausscheidungssysteme. Denn es ist wie schon gesagt, eben nicht so, dass unsere organischen Systeme von sich aus alles regeln. Sondern diese organischen Systeme brauchen ihrerseits stets neuen, konstruktiven Input, der von der kreativen Auseinandersetzung des Menschen mit sinnvollen Inhalten, also von der geistigen Seite des Menschen kommt. Wer diese leugnet bzw. verlacht, so wie das in den letzten Jahren quasi als Grundkondition des fernsehenden Bürgers herangezogen wurde, der hat im derzeitigen Geschehen natürlich schlechte Karten. Wer diese Dimension des menschlichen Daseins jedoch nutzt bzw. immer mehr ergründet, der hat beste Voraussetzungen, um die aktuelle Druckprobe zu bestehen und psychisch sowie physisch gesund zu bleiben.

Das Bewusstwerden der infamen Handlung bzw. die Analyse des korrumpierten Zeitgeschehens, das dem derzeitigen Impferno zugrunde liegt, ist aber nur der eine Eckpfeiler, um eine mögliche Zwangsimpfung gut zu überstehen. Unverzichtbar, jedoch für sich alleine betrachtet zu wenig. Als zweiten, noch sehr viel bedeutsameren Eckpfeiler, auf dessen rechtzeitigen Aufbau man sogar ungleich mehr Ressourcen aufwenden sollte ist: Dass man es sich nicht nehmen lässt, ganz unabhängig von der äußeren Enge eine solche Innere Dynamik und sogar Begeisterung zu entwickeln – für das was man in seinem Leben noch schaffen bzw. in die Welt bringen möchte –, dass diese Dynamik die Wirkung der fremden Virus-RNA quasi verbrennt und verpufft. Was man sich hierbei an Zielen vornimmt, in die Welt zu bringen, sollte natürlich nicht unbedingt in die Kategorie Gangstarap oder Kakophonie fallen. Jeder, der die Welt weiter mit solchen künstlerischen Ergüssen à la Bushido oder Ducks on Drugs füllen will, kann das natürlich ruhig tun. Es werden diese Inhalte aber wohl nicht die Kraft haben, um das Feuer zu entwickeln, das es braucht, um im inneren Ofen die schon einigermaßen respektable Schwarzschimmelglocke zu verbrennen, die sich mit der Corona-Impfung über das Individuum senken möchte. Auch wenn es uncool klingt, aber die Inhalte, an denen sich dieses Feuer entzünden kann, sollten schon etwas mit den heute, wo das Verlogene, Hässliche und Bösartige reüssiert, etwas aus der Mode gekommenen, aber umso mehr wie ein Lebenselixier wirkenden Ingredienzen des Wahren, Schönen und Guten zu tun haben.

Am Weg der menschlichen Etwurzelung und sozialen Atomisierung, Fragmentierung und politischen Marginalisierung (Chomsky) ist es ein weiteres perfides Meisterstück der Propaganda, dass man es geschafft hat, uns den Weg zu diesen Lebenselixieren weitgehend zu verbarrikadieren. Sich mit ihnen zu beschäftigen, wurde kurzerhand als „Schwurbelei“ verketzert (Stirb, Herz, oder schwurble!) . Wer hingegen der herrschenden Lehre folgt, deren „säkulare Hohepriester“ (© Noam Chomsky)  dem Wahren, Schönen und Guten längst abgeschworen haben und stattdessen der Heuchelei, dem Hässlichen und dem Bösartig-Zynischen frönen, über den werden alle Bundesverdienstkreuze, Grimmepreise und sonstigen Comedian-Preise ausgeschüttet, die das System zur Verfügung hat.

Doch zurück zur Impfung. Nicht selten hört man ja: Bevor ich mir diese üble Gentech-Impfung verabreichen lasse, sterbe ich lieber oder tue mir etwas an. Nein Leute, schlagt euch das bitte schleunigst aus dem Kopf, wenn solche Gedanken auftauchen. Genau das wäre übrigens im Sinne des derzeit herrschenden, von Jean Ziegler als „kannibalisch“ bezeichneten Systems: Allen noch gesund und selbständig denkenden Menschen ihr Leben so zu verdrießen, dass sie fast schon nicht mehr am Leben teilnehmen möchten und sich verabschieden. Nein, lassen wir uns keinesfalls verdrängen, wir werden noch gebraucht. Auch wenn wir nun womöglich für geraume Zeit in die „Katakomben“ bzw. in die inneren Emigration ziehen müssen und uns dort vorerst nur mit einem relativ kleinen Kreis an Gleichgesinnten das Überleben sichern müssen. Dieser reduzierte soziale Kontakt kann jedoch zu einem umso intensiveren und freudigeren Erlebnis werden, da man menschlichen Austausch nun umso mehr zu schätzen weiß, wenn man ihn uns verleiden will.

Das Leben ist grundsätzlich großartig! – Auch und gerade in solchen, äußerlich eher makabren und menschenverachtenden Zeiten. Das dürfen wir uns niemals nehmen lassen. Und wer sich diese Begeisterung für das Leben und die inneren Entwicklungsmöglichkeiten als Mensch – die man auch in einem Neo-Biedermeierzeitalter abseits des äußeren, in Wirklichkeit bereits dekadenten Pomps und Entertainments ganz gut ergreifen kann, wenn man seine Zeit zu nutzen versteht  – nicht nehmen lässt, der bewirkt, dass der derzeit stattfindende Generalangriff gegen den selbständig denkenden Menschen das regelrechte Gegenteil zur Folge haben wird: Die Ausbildung umso stärkerer, kreativer und empathischer Individuen.

Foto: Pixabay/CC0


Ergänzung 15.10.2021 aufgrund berechtigter Einwände zur Verwendung des im Artikel nicht ausreichend substanziierten Begriffs „Bewusstsein“.

(aus Zeitgründen nur c&p als geraffte fb-Splitter:)

Natürlich wird die mRNA-Substanz im Körper ihre Wirkung tun. Sie als „Gift“ zu bezeichnen, ist zwar toxikologisch vielleicht nicht korrekt, aber womöglich noch untertrieben. Es ist wohl sogar eine Art gen-/nanotechnologisches Supertoxin, mit dem wir es hier zu tun haben. Ganz ausschalten wird man diese Wirkung natürlich nicht können. Die mRNA-Pakete machen mit den Zellen zunächst genau das, wozu sie programmiert wurden. Bewusstsein wird das zunächst nicht verhindern. Aber Bewusstsein ist der einzige freie Faktor, der uns in diesem Geschehen noch bleibt. Und Bewusstsein kann die Kondition des Köpers so verändern, dass in der Folge eben alle innerorganischen Regelkreise in Richtung Ordnung, Entgiftung, Eliminierung der chaotisierten Zellen koordiniert werden und wieder der Zustand „Gesundheit“ angepeilt wird.

Wobei das, was ich im Artikel mit ‚Bewusstsein‘ gemeint habe, nichts mit esoterischer „Geistheilung“ oder dgl. zu tun hat. Von solchen Behandlungen rate ich ab, da sie in Regel eben KEINEN Inhalt haben. Es ist aber der – eigenaktiv ergriffene und weitergebildete – neue Inhalt, der zur Gesundheit führt. Alles andere ist nur Kompensation.

Ich gehe sogar weiter: Bloß die alte Gesundheit anzupeilen, wird im Falle eines so massiven Angriffs wie er mit der mRNA-Impfung stattfindet, nicht ausreichen, um ihn zu überwinden. Maßnahmen durch Naturheilkunde-Ausleitung u. dgl. werden also diesmal leider nicht viel nützen, da sie an der gentechnischen Umschreibung der Zellinformation nichts ändern können. Allenfalls helfen Ausleitungs-Maßnahmen gegenüber in der Impfung enthaltenen chemischen Adjuvanzien).

Man muss sich imho vornehmen, die bisherige Kondition durch ganz neue, und eben: idealere („idealistische“ kling so vermessen) Lebenszielsetzungen zu ersetzen – was übrigens auch der Schlüssel zur Überwindung aller anderen im Leben auftretender Krankheiten ist. (Goethe: „Und wer das nicht hat, dieses ‚Stirb und Werde!‘ ist nur ein trüber Gast auf der dunklen Erde.“)

Und da ich selbst mit Medizintechnik zu tun habe kann ich sagen: Man kann es mit messtechnischen Mitteln inzwischen darstellen, wie das Fassen eines neuen, konstruktiven Gedankens eine unmittelbare, ordnende Wirkung auf das Zusammenspiel der vegetativen Funktionen hat (wobei das autonome Nervensystem ebenso wie die Genetik das bisherige Resultat vielfältiger auf uns einwirkender Faktoren ist, aber eben durch Aktivitäten unseres tagwachen Bewusstseins, Handlungen, Entscheidungen, Gefühle, und auch bereits Gedanken, fortwährend geändert wird). Umso intensiver wirkt es, wenn dieser neue Inhalt, z.B. eine Kunst oder ein philosophischer Gedanke, immer weiter bewegt, weiterentwickelt und befestigt wird und schließlich einen konkreten Ausdruck findet.

Ein grundlegendes Missverständnis liegt in einem falschen Verständnis von dem an, wie sich Substanzen im menschlichen Körper verhalten. Nämlich ganz und gar nicht in der Weise, wie man ihre chemische Wirkweise in Reagenzgläsern im Labor etc. beobachten kann. Ab dem Moment, wo eine Substanz in den menschlichen Körper eintritt, muss sie verarbeitet und zu etwas komplett anderem verwandelt und Abfallstoffe ausgeschieden werden. Ab dem Moment, wo man das nicht schafft, wird man krank.

Das gilt im Prinzip auch für alle sonstigen äußeren Reize, die man aufnehmen und verdauen muss: Kälte, Wärme, Gehörtes, Gesehenes, auch Gedanken, PR, Manipulationen, Lügen (die uns heute auf Schritt und Tritt begleiten) … besonders aber: Beleidigungen. In diesem Zusammenhang muss man leider feststellen, dass bereits das Aufschlagen einer x-beliebigen Zeitung bzw. das Lesen eines Artikels meist bereits eine Beleidigung bzw. Erniedrigung des Menschseins ist.

Und mit den neuartigen Gentech-Impfungen kommt nun etwas ziemlich Unverdauliches in den Menschen, das bisherige Belastungsfaktoren weit in den Schatten stellt. Man muss also schon kräftig „einheizen“, um diesen Sondermüll wieder zu verbrennen.

Verschwörungen – ein kleiner Einblick in die Wirklichkeit der politischen Welt. Teil 1.

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Montag, 11.10.2021. Eifel. Kaum etwas bewegt uns ja derzeit so sehr wie der große Kampf gegen Verschwörungstheorien. Nichts bedroht die Sicherheit der freien Welt mehr als diese Wahnsinnigen, die den ganzen Tag nichts anderes machen als misstrauisch aus dem Fenster zu gucken und in ihrer Umwelt immer nur das Schlimmste zu sehen – dabei ist diese Umwelt doch – da wissen wir nur gut – edel, hilfreich und supergut. Wer dagegen sein Wort erhebt, der wird selbst sofort zum Verdächtigen, so gewiss ist uns diese Wahrheit, wird zum Verschwörungstheoretiker. Was das für Gestalten sind? Nun gut – darüber klärt uns die Bundeszentrale für politische Bildung auf – und zwar extra in einfacher Sprache, damit es auch wirklich jeder versteht (siehe Bpb):

„Verschwörung bedeutet, dass Menschen sich im Geheimen zusammen tun. Diese Menschen nennt man Verschwörer. Sie wollen ein gemeinsames Ziel erreichen. Das Ziel schadet aber oft anderen Menschen. Deshalb halten die Verschwörer es geheim. Eine Verschwörungstheorie ist eine Vermutung über eine solche Verschwörung.“

Ja, wie kann man denn sowas tun? Zu vermuten, dass es irgendwo Menschen git, die sich im Geheimen zusammentun um ein gemeinsames Ziel zu erreichen und anderen Menschen zu schaden? So etwas gibt es doch nur in schlechten Krimis. Oder in der Phantasie einiger Irrer.

Die EU hat sogar ein ganzes Programm aufgelegt mit dem Ziel, „Desinformation zu bekämpfen“. Ja – wirklich. Wir sollten uns das mal anschauen, denn immerhin ist dieses Programm gerade aktiv (siehe Europa.eu).

1. Was steckt dahinter? Die Überzeugung, dass bestimmte Ereignisse oder Situationen von geheimen Mächten in negativer Absicht manipuliert werden.

Ja – der erste Satz der Aufklärung über Verschwörungstheorien spricht gleich von „geheimen Mächten“. Ich kenne ja solche „geheimen Mächte“ – zum Beispiel die deutsche Bundesregierung. Ja, wirklich. Nun ist die selbst nicht geheim, aber führte geheime Verhandlungen – Stichwort TTIP. Und was war TTIP so? Nun, ein Freihandelsabkommen mit der unangenehmen Nebenwirkung, dass man nebenbei Firmen die Möglichkeit gab, Staaten auf entgangene Gewinne zu verklagen. Was waren damals die Leute erzürnt, als sie erfuhren, was da so im Geheimen ablief. Sogar der Deutsche Richterbund war dagegen und veröffentlichte eine Stellungnahme, insbesondere gegen die besondere Gerichtsbarkeit, die dort zum Einsatz kommen sollte. Die ganze Zivilgesellschaft geriet in Wallung – Wissenschaftler, Experten, engagierte Bürger: hunderttausende gingen auf die Straßen, nachdem Greenpeace die ihnen zugespielten Verhandlungspapiere veröffentlicht hatte. Danach – so der Eindruck – war TTIP vom Tisch, Umwelt, Verbraucher und Bürger konnten aufatmen.

Dem Freihandelsabkommen TTIP und dem besonders umstrittenen Investitionsschutzabkommen wurde am 12.2.2020 vom Europaparlament zugestimmt, das Investitionsschutzabkommen muss noch von allen EU-Staaten ratifiziert werden. Da könnte man schon auf die Idee kommen, dass die Corona-Maßnahmen ganz andere Hintergründe hatte – wenn man so ein Verschwörungstheoretiker wäre.

Zurück zur EU, die uns weiter über die  Bösen dieser Welt aufklärt – mir unglaublicher Scharfsinnigkeit:

2. Verschwörungstheorien haben diese sechs Dinge gemeinsam:

1. Eine angebliche, geheime Verschwörung.

2. Eine Gruppe von Verschwörern.

3. „Beweise“, die die Verschwörungstheorie zu stützen scheinen.

4. Sie suggerieren, dass nichts von ungefähr geschieht, und dass es keine Zufälle gibt; nichts ist, wie es scheint — und alles gehört zusammen.

5. Sie unterteilen die Welt in Gut und Böse.

6. Sie machen bestimmte Menschen oder Gruppen zu Sündenböcken.

Also: da habe ich gleich ein paar Heinis im Visier. Am 25. Juli 1978 gab es eine Explosion im Gefängnis von Celle (Punkt 2.3: das Mauerstück wird immer noch dort ausgestellt; es gibt also „Beweise“ – siehe Niedersachsen.de). Klarer Fall: „Terroristen“ (eine kleine geheime Gruppe von Verschwörern – Punkt 2.2) hatten versucht, ihren Kollegen Sigfrid Debus aus dem Gefängnis zu entführen: eine klare Tat der Roten Armee Fraktion RAF. Die RAF unterteilte die Welt in gut (der Sozialismus) und böse (der Kapitalismus – Punkt 2.4) und hielten die bösen Kapitalisten für Sündenböcke am Zustand der Welt (Punkt 2.6). So jedenfalls die Verschwörungstheorie des Verfassungsschutzes bis 1986, bis ein Verschwörungstheoretiker vom Norddeutschen Rundfunk (ein Journalist der bedeutenden Hannoverschen Allgemeinen Zeitung) mit vielen Beweisen eine andere Geschichte erzählte: Der Verfassungsschutz selbst hatte die Bombe gelegt. Er war selbst die Gruppe der Verschwörer, führte eine Verschwörung durch, lieferte gefälschte Beweise, suggerierte, dass es keine Zufälle gibt, unterteilte die Welt in Gut und Böse und machte die RAF zu Sündenböcken (siehe z.B. Taz, Welt und andere). Die Landesregierung und die Anstaltsleitung saßen mit im Boot – wer sich näher damit auseinandersetzen will: es gibt einen parlamentarischen Untersuchungsbericht dazu (siehe Landtag Niedersachsen). Dort kann man nachlesen, dass wirklich nichts zufällig geschah.

Eine weitere geheime Verschwörung des Verfassungsschutzes muss leider noch geheim bleiben: die Akten zum NSU-Komplex bleiben unter Verschluss, in Hessen war schwarz-grün dafür, die vor der Öffentlichkeit geheim zu halten (siehe taz).

Unangenehm, oder? Und das ist nur ein Beispiel von vielen. Zurück zur EU:

3. Warum haben sie Hochkonjunktur?

Vordergründig bieten sie häufig eine logische Erklärung für komplexe Ereignisse oder Situationen und vermitteln ein falsches Gefühl von Kontrolle und Deutungshoheit. Dieses Bedürfnis nach klaren Verhältnissen ist in Zeiten von Corona besonders stark ausgeprägt.

Ja, da kenne ich doch gleich eine: es gab da mal einen bösen Diktator, der war so böse, dass er Waffen besaß, die die ganze Welt bedrohte – und das eigene Volk. Alle Völker dieser Welt standen gegen ihn auch und vernichteten ihn und seine bösen Waffen. 500 000 Kinder starben in diesem Zusammenhang – aber egal. Gemeint ist der erste Irakkrieg. Die USA lieferten Beweise, unterteilten die Welt und Gut und den Irak, der dann mit fürchterlicher Wucht angegriffen und zerschmettert wurde, weil er eben diese fürchterlichen Massenvernichtungswaffen hat. Das verschwörungstheoretische Organ Deutsche Welle klärt darüber auf (siehe Deutsche Welle):

„Die Administration des 43. US-Präsidenten George W. Bush wollte den Krieg. Die Grundlage für die US-Invasion wurde schon lange vor dem 11. September 2001 gelegt, erläutert der ehemalige EU-Außenbeauftragte und frühere Nato-Generalsekretär Javier Solana anlässlich des 15. Jahrestags des Kriegs-Beginns in einem Meinungsbeitrag für Project Syndicate  – obwohl sie als  Teil des „Krieges gegen den Terror“ verkauft worden war. Solana erinnert daran, dass George W. Bush bereits kurz nach seiner Wahl zum Präsidenten im Jahr 2000 den Irak zu einem seiner beiden Schwerpunkte in der Sicherheitspolitik gemacht hatte.“

Ja – wie schon, dass der 11.9.2001 kam und alle Welt schockiert war: da konnte man mit platten Lügen die Weltbevölkerung an der Nase herumführen, ihnen ein falsches Gefühl von Kontrolle und Deutungshoheit vermitteln und das Bedürfnis nach klaren Verhältnissen befriedigen. Alles gelogen – wie die Geschichte mit den Brutkästen, erfunden von einer PR-Agentur (siehe MDR): damals sollten irakische Soldaten Babys aus Brutkästen gerissen und auf den Boden geschmissen haben … Sündenböcke. Böse. Nach Berechnungen des Lancet hat allein der zweite Irakkrieg 650 000 Menschen das Leben gekostet: wir sehen – Verschwörungstheorien können tödlich sein.

Zurück zur EU.

4. Wie entstehen sie?

Ausgangspunkt von Verschwörungstheorien ist oft ein Verdacht. Die Frage, wem das Ereignis oder die Situation nützt, führt direkt zu den Verschwörern. „Beweise“ müssen die Theorie dann zwangsläufig stützen.

Sind Verschwörungstheorien einmal in Umlauf, können sie ungeheure Formen annehmen. Sie sind deswegen so schwer zu widerlegen, weil jeder, der es versucht, sogleich in den Verdacht gerät, selbst Teil dieser Verschwörung zu sein.

Über die ungeheuren Formen haben wir gerade schon was gehört: die Verschwörungstheorien der Regierung kosten Menschenleben. Fast immer. Theorien stehen übrigens immer am Anfang einer jeden Erkenntnis, immer werden Beweise verlangt, aber nicht immer führen die direkt zu den Verschwörern – das liegt daran, dass die gerne geheim bleiben und sich gut schützen, um der Strafverfolgung zu entgehen. Ja – ich weiß: das macht sie richtig böse – aber so sind die halt. So ist bis heute noch nicht klar, welche Rolle der zukünftige Bundeskanzler Olaf Scholz beim Cum-Ex-Skandal hatte – jener Verschwörung von Bankern und Anlegern gegen den Steuerzahler, die uns viele Milliarden Euro gekostet hat (siehe z.B. Die Zeit). Aber Cum-Ex – obwohl es alle Bedingungen einer Verschwörung der Bundeszentrale für politische Bildung erfüllt (eine Gruppe von Menschen schließt sich im Geheimen zum Schaden anderer zusammen…) – wird ja eher als Skandal verkauft denn als Verschwörung. Nehmen wir eine andere: die P2-Loge. Die NZZ berichtet aktuell in diesem Jahr darüber (siehe NZZ):

Durch Zufall deckten Mailänder Steuerfahnder 1981 die grösste Verschwörung in der Geschichte Italiens auf. Beteiligt waren Minister, Generäle und Richter. Sie planten erst einen Coup, begnügten sich dann aber damit, die Demokratie zu untergraben.

Liest sich wie in einem Krimi – ist aber doch wahr:

Dabei entdeckten Agenten der Finanzpolizei am 17. März 1981 in einem Koffer neben anderen brisanten Unterlagen ein Register, auf dem 962 Namen standen. Es wurde schnell klar, dass es sich dabei um die Mitgliederliste der sagenumwobenen Geheimloge Propaganda Due (P2) handelte, eines okkulten Ausläufers der jahrhundertealten Freimaurerloge Grande Oriente d’Italia.

Eine okkulte Freimaurerloge, jahrhundertealt? Das muss ganz großes Kino sein. Und am Anfang … stand ein Verdacht. Spannend, wer da alles dran beteiligt war:

44 Parlamentarier standen darauf, 3 Minister, 5 Staatssekretäre, zahlreiche hohe Parteifunktionäre und Beamte, Dutzende Generäle und andere hohe Militärs, die Spitzen der Geheimdienste und der Finanzpolizei, mehrere Diplomaten, Richter und Staatsanwälte, einflussreiche Journalisten, Verleger und diverse Unternehmer, unter ihnen Silvio Berlusconi.

Wundert es wen, dass diese Verschwörung bis heute nicht vollständig aufgedeckt wurde? Einer der Verschwörer wurde danach Chef von ganz Italien. Kann man sich vorstellen, was geschehen wäre, wenn diese Steuerfahnder nicht durch Zufall auf diese Listen gestoßen wären? Wir hätten eine Dikatatur in Italien. Und wer weiß, ob nicht in Deutschland dann andere auf ähnliche Ideen gekommen wären. Verschwörungstheorien können ungeheure Formen annehmen, ja. Aber Verschwörungen … noch viel mehr.

Zurück  zu EU.

5. Verschwörungstheorien werden aus verschiedenen Gründen verbreitet:

Die meisten glauben tatsächlich, dass sie stimmen. Manche wiederum wollen bewusst provozieren, andere aus politischen oder finanziellen Gründen manipulieren oder ins Visier nehmen. Vorsicht: Verschwörungstheorien kursieren überall — im Internet, im Freundeskreis oder in der Verwandtschaft.

Ja, in der Tat: diese Theorien kursieren überall. Jeder fünfte glaubt daran (siehe nd-aktuell). Manche provozieren gerne mit wilden Thesen – ich zum Beispiel. Die US-Klitsche manipuliert, um weltweite Herrschaftsansprüche durchzusetzen (siehe Projekt für ein neues amerikanisches Jahrhundert). Prinz Harry offenbart Verschwörungen der Monarchie gegen seine Frau (siehe nach-welt). Amazon, Apple und Microsoft – offiziell engagierte Klimaschützer – unterstützen Lobbyisten (eine andere Bezeichnung für professionelle Dauerverschwörer), die gegen den Klimaschutz agieren (siehe Heise). Das Schweizer Fernsehen geht noch weitere Verschwörungen an (siehe sfr): den NSA- Skandal (wie wir alle abgehört werden – inklusive Bundeskanzler), die Iran-Kontra-Affäre (USA verkaufen illegal Waffen an den Iran und unterstützen mit einem Teil der Gelder Terroristen in Mittelamerika), die Sprengung der Rainbow Warrior (französischer Geheimdienst versenkt Umweltschützer). Noch schlimmer sind die Unternehmer: sie wittern eine große Verschwörung aller Arbeitnehmer und wollen sie deshalb alle umfassend mit Spionagesoftware ausspionieren (siehe Riffreporter).

Auf die Theorie, dass Mitglieder des Bundestages das Corona-Narrativ in die Welt gesetzt haben, um an Maskendeals zu verdienen, warte ich noch.

Verlassen wir die EU und ihr gigantisches Programm im Kampf gegen „Desinformation“, welches selbst alle Elemente einer Verschwörungstheorie enthält: es unterteilt die Welt in gut (die Regierung) und böse (die anderen), machen andere zu Sündenböcken (die „Verschwörungstheoretiker“), unterstellt ihnen geheime Absichten, bringt diffuse Beweise, dass sie alles Antisemiten sind und nährt so das Märchen einer globalen nationalsozialistischen Verschwörung, die dicht davor steht, die ganze Welt zu unterjochen – wenn nicht alle sofort dem Flyer der EU folgen und die „anderen“ aussortieren, ausmerzen, ausschließen, verächtlich machen, entlarven und an den Pranger stellen.

Was Verschwörungstheorien wirklich nährt?

Das Bewusstsein über skrupellose Mächte und Gewalten, die tagtäglich unser Leben beeinflussen. Die Kenntnis etlicher aufgedeckter Verschwörungen – und die Erfahrung der Ohnmacht gegenüber diesen Umtrieben. Sie entstehen dann, wenn Regierungswahrheiten der klaren Vernunft diametral widersprechen. Und die nüchterne Wahrheit, dass mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit die aufgedeckten Verschwörungen nur die Spitze des Eisberges darstellen. 

Und die anderen 80 Prozent, die sowas nicht hören wollen?

Haben Angst, sich mit den Mächten und Gewalten anzulegen, die detalliert beschreibbar sind – aber halt aufgrund ihrer Lust an Geheimhaltung nicht jederzeit konkret zu verorten. Das sie wirken, merkt man einfach daran, dass TTIP jetzt trotzdem kommt.

Diesmal ohne großen Gegenwind.

Oder irre ich da?

Und wenn dann so eine Impfung auf breiter Front von jenen propagiert wird, die uns schon vorher betrogen haben, eine Impfung, die Geimpfte noch nicht mal vor Ungeimpften schützt (weshalb gegen diese besondere freiheitsberaubende Maßnahmen beschlossen werden): dann darf man ruhig mal beginnen, Fragen zu stellen. Da ist man wahrlich nicht sofort Antisemit, sondern hat halt nur wissenschaftliche Studien wahrgenommen, die nahelegen, sich auf Impfung nicht zu verlassen (siehe die aktuelle Untersuchung zur Wirksamkeit von Impfungen bei Springer).

Und als jemand, der die Dimensionen von Täuschung detalliert beschreiben kann (ich werde mir erlauben, das Material hier Schritt für Schritt zu veröffentlichen), fällt schon ins Auge, dass der Corona-Hype zufällig … den Zusammenbruch des Weltfinanzsystems in den Hintergrund gedrängt hat (siehe t-online) und die neue Auseinandersetzung mit TTIP überflüssig machte – weil alle ängstlich in ihren Häusern saßen.

Folgen wir also lieber der EU in ihrer beruhigenden Geschichte, damit wir das Gefühl haben, dass alles unter Kontrolle ist: nirgends geschieht irgendetwas mit Absicht, es gibt keine Geheimnisse auf der Welt, überall regiert der Zufall und alle Konzerne und Parteien der Welt werden in Zukunft auf jede Art von Marketing und Werbung verzichten, weil der Konsument schon selbst weiß, was er will.

Ich kann das aber auch noch weiter vereinfachen.

Was die EU aussagen möchte ist: die Regierung hat immer Recht. Immer. Und darum hat es die Bürger einen Scheiß zu interessieren, wenn Frau von der Leyen ihren elektronischen Gedankenaustausch mit dem Chef von Pfizer löscht.

Verstanden?

 

Corona – das Ende der Pandemie … und ein Fall von Impfnötigung

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Montag. 4.10.2021. Eifel. War lange keine Zeit hier für ausführliche Gedanken, oder? Und ist viel passiert: wir haben Pandemie da draußen. Letztens hat mich jemand gefragt, was ich wohl von der Pandemie mitbekommen hätte – ohne Medienkonsum. Die Antwort war schnell gefunden: nichts. Gar nichts. Sicher – ein paar sind gestorben – aber ich habe die letzten Jahre viele Freunde zu Grabe getragen, ohne zu wissen, woran sie jetzt gestorben sind. Es gab ja auch viel Gerede über die Pandemie, anfangs wollte die Regierung ja gar nicht so richtig daran glauben – was mich schon störte, denn immerhin konnte man die Daten aus China ja öffentlich lesen, da war ja nichts geheim. Manchmal denke ich: außer mir hat die keiner gelesen, was da geschrieben stand war schon bedrohlich … und allen ist seit Jahrzehnten klar, dass unser moderne Lebensstil uns enorm angreifbar macht, wenn dann denn mal ein Virus kommt, der nicht harmlos ist. Aber gut – im März ist die Regierung dann umgeschwenkt – so wie weltweit fast alle Regierungen. Hatten die doch die Studien gelesen?

Nun – im März war noch etwas ganz anderes passiert. Darf ich mal aus einem Interview zitieren (siehe t-online)?

„Der Markt für amerikanische Staatsanleihen hörte im März 2020 schlichtweg auf zu funktionieren. Wir reden hier von einem Markt, der Billionen Dollar umfasst. Auch das mag noch harmlos klingen, aber auf US-Staatsanleihen baut eben der ganze Globus seine Reserven an Liquidität auf. Auch Großbritannien und die Eurozone wurden in Mitleidenschaft gezogen. Die Lage war außerordentlich ernst, beinahe hätte es den Rest der Welt mit hinfort gerissen.“

Der Finanzexperte Adam Tooze erwähnt auch den Einbrauch der US-Wirtschaft im April im 20 Prozent … also: nachdem der Markt für amerikanische Staatsanleihen zusammengebrochen ist. Gut, dass wir damals als Konsumenten, Bürger, Endverbraucher (was für ein fieses Wort eigentlich), abhängig Beschäftigte (noch viel fieser) nichts davon mitbekommen haben: nicht auszudenken, was dann geschehen wäre. Womöglich hätte es nie wieder Klopapier gegeben. Oder überhaupt irgendwas.

Jetzt kann man das natürlich so stehen lassen. Muss man sogar, denn in diesen Zeiten, wo „Faktenchecker“ – zum Teil mit wirklich primitivsten Mitteln und einer Ausbildung, mit der man beim WDR noch nicht mal Kaffee kochen dürfte – als Gesinnungspolizei über jeden herfallen, der es sich erlaubt, beim Vorlesen der Regierungserklärungen nicht stramm zu stehen – darf man sich keine eigenen Gedanken mehr machen: immerhin ist Pandemie, wir sind im Krieg, tragen alle Uniform (also – solche Masken, von deren Unschädlichkeit nicht alle völlig überzeugt sind), alle machen, was der Staat befiehlt … oder dringlich empfiehlt, weil ihm das Grundgesetz da noch ein paar Grenzen setzt.

Trotzdem denke ich, ob nicht mal ein Planspiel erlaubt ist – so wie man ja auch lange vor Corona Planspiele gegen Monsterviren durchgespielt hatte … was nun ziemlich weise war, denn: irgendwann kann sowas wirklich eintreten, wir sind viel so aufgestellt, dass wir eine leichte Beute für jeden Virus sind, der es ernst meint – unsere ganze irre Reiserei macht uns maximal verletztlich … auch ein Fakt, den man nicht vergessen darf.

Gehen wir also mal davon aus, dass das Weltfinanzsystem wirklich vor dem Kollaps stand. Gewarnt davor wurde ja schon lange (wir berichteten), das Casino, das 2008 expodierte, lief ja wieder mit Hochtouren weiter, weil – ja: die US-Staatsanleihen – fast hätte ich Staatsanleichen geschrieben – letztlich das ganze Casino absichern. Ich habe da noch in Erinnerung, dass ich vor zwanzig Jahren mal gelesen habe, es gäbe da in den USA so eine Sicherheitsklausel, die für den Fall eines großen (also: wirklich großen) Börsencrash den Einsatz der Nationalgarde vorsieht, damit die öffentliche Ordnung gewährleistet bleibt – was natürlich selbst große Verwerfungen hervorrufen würde. Wäre es da zu weit gedacht, wenn man … nun ja: einfach mal beschließt, eine Grippeepidemie etwas „aufzublasen“, damit alle beschäftigt sind, ja, sogar von den Straße sind, in ihren Häusern hocken und ängstlich auf Rettung warten?

Wäre sowas zu weit gedacht? Ich möchte nur daran erinnern, was letztes Jahr geschah, als die Maßnahmen ernster wurden: nur diese leichte Verwerfung des Alltagslebens hatte zu einer Verknappung des Klopapiers geführt – man kann sich vorstellen, was damals geschehen wäre, wenn man den abhänging beschäftigten Endverbrauchern erzählt hätte, dass all´ ihr Geld bald gar nichts mehr Wert ist – oder? Das kann schon dazu führen, dass … nun ja, man sich Notfallpläne ausdenkt, die weltweit genauso gut funktionieren würden wie eine Pandemie: man hätte ja alle Banken, alle Regierungen, alle Reichen dieser Welt und alle Entscheidungsträger sofort auf seiner Seite, jeder würde verstehen, dass es um sein Geld geht – und das jetzt geschlossenes Handeln wichtig wäre.

Nun ja – wer kann das schon wissen. Vielleicht war es ja auch eine Pandemie. Es ist auch sicher nicht falsch, hier Vorsicht walten zu lassen, vorschnelles Urteilen wäre hier schon ein wenig verantwortungslos … aber … etwas Skepsis ist angebracht, vor allem dann, wenn die Regierung aus der Pandemie eine Gelegenheit macht, ihre Macht gewaltig auszudehnen. Sicher haben wir in Deutschland viele Corona-Tote – obwohl ich selbst mitlerweile sehr verwirrt bin, wie viele es denn wirklich sind … die Zählweise ist da oft unklar, aber wir haben noch um so mehr Herz-Kreislauf-Tote, ohne dass die Regierung sich genötigt fühlt, den Dicken, den Rauchern und den Gesundheitsmuffeln vorzuschreiben, wie viel sie jetzt wiegen dürfen, was sie essen sollen oder wann sie sich bewegen müssen, und dass, obwohl wissenschaftlich beweisbar wäre, dass diese Toten verhinderbar sind. 331200 sind daran 2020 verstorben (siehe: Destasis): Grund genug, sofort einzuschreiten … oder?

Andererseits … sehe ich die Auswertung eines Marcel Barz (siehe: Die Pandemie in Rohdaten) oder des Studenten Sebastian (siehe: Die Zerstörung des Corona-Hypes), dann muss ich sagen: da sind Zweifel schon angebracht, erst Recht jetzt, wo alle von der vierten Welle reden … aber kaum noch einer stirbt – und das an der gefährlichen Delta-Variante, vor der man uns so Angst gemacht hatte und die inzwischen 97 Prozent alle Infektionen ausmacht (siehe Ärzteblatt). Nur …. die Deltavariante ist gar nicht mehr so gefährlich – und das sagen jetzt nicht irgendwelche Querdenker oder Coronaleugner, sondern die angesehene Helmholtz-Gesellschaft, ich zitiere (siehe: Helmholtz)

„Laut einer Studie der PHE ist die Todesrate unter Patienten mit der Delta-Variante seit ihrem Auftreten Ende März 2021 konstant gering bei 0,2 % geblieben. Der Schutz vor schweren und tödlichen Verläufen durch die Impfung spielt dabei vermutlich eine wichtige Rolle.“

Den zweiten Satz habe ich der Vollständigkeit halber stehen gelassen, möchte aber darauf hinweisen, dass „vermutlich“ kein Argument ist – erst Recht nicht, da die Wirksamkeit der Impfungen bei der Delta-Variante geringer ist als gegen die Alpha-Variante. Es gab dazu einen schönen Feldversuch, auf den ich nochmal hinweisen möchte: eine Party in Münster, zu der nur Genesen und Geimpfte zugelassen wurden, 380 Leute feierten auf engstem Raum … und 85 infizierten sich trotz Impfschutz (siehe: FAZ). Kein Todesfall. Und – noch viel wichtiger eigentlich: 295 trotz günstigster Voraussetzungen nicht infiziert. Man kann sich vorstellen, wie hoch die Infektionsrate bei Aldi wäre … und wie viel Masken auf einem Parkplatz wirklich bringen, oder?

Natürlich weiß ich, dass ich mich mit solchen Überlegungen an den Rand der sozialen Ächtung bringe … aber ich zitiere hier ja keine Querdenker, sondern eher den Herrn Drosten, hier in einem Interview aus dem Jahre 2009 (siehe Generalanzeiger)

„Deshalb ist es für das Virus vielleicht gar nicht mehr notwendig, sich noch weiter zu verändern. Man muss sich immer klar machen, dass ein Virus kein Interesse daran hat, seinen Wirt zu töten oder krank zu machen – es will sich nur verbreiten, und das gerne möglichst unauffällig.“

Sicher, für abhängig beschäftigte Endverbraucher ist es schwer nachzuvollziehen, dass ein Virus – also ein Ding, das noch nicht mal die Definition von „Leben“ vollständig erfüllt – einen bewussten Plan haben soll, einen Willen, eine Absicht, sogar „Interesse“ – aber es ist doch beruhigend, dass es uns im Prinzip eigentlich nicht wirklich umbringen will, sondern möglichst unaufällig mit uns zusammenleben möchte … und darf ich dann aufgrund dieser Tatsache mutmaßen, dass es die Deltavariante hervorgebracht hat, um uns alle zu schonen und friedlich mit uns zu koexistieren?

Ach, wo denke ich da schon wieder herum. Wahrscheinlich lese ich zuviel und gehorche zuwenig. Liegt wohl an Prof. Dr. Matthias Schrappe, den ich gerne mal zitieren möchte (siehe die empfehlenswerte Zusammenstellung kritischer Stimmen bei allesaufdentisch):

„Von der Evidenz-basierten Gesundheitsversorgung, die Studien bewertet, transparent zusammenfasst und sich vor allem einer multidisziplinären Herangehensweise bedient, sind wir wieder in die „Eminenz-basierten“ Medizin zurückgefallen, wie sie vor 50 Jahren noch üblich war, als Einzelpersonen mit ihrer Meinung die Behandlung bestimmten.“

Und Eminenzbasierte Medizin ist nun mal leider … keine Wissenschaft mehr. Auch dann nicht, wenn noch so viel medialer Druck aufgebaut wird, um Abweichler  zum Schweigen zu bringen.

Nun las man in der Überschrift vom Ende der Pandemie – und ich möchte nicht zu falschen Schlüssen verleiten, sie sei nun wirklich beendet … aber ich möchte meine Meinung kundtun, dass wir sie jetzt beenden müssen. So wie sich die innenpolitische Situation in den letzten beiden Jahren entwickelt hat, hat sich das Regierungsnarrativ zu einem eigenen Virus entwickelt, zu einem Gift, dass den menschlichen Zusammenhalt zersetzt hat und geeignet ist, ihn weiter zu zersetzen und somit die Grundlage unserer menschlichen Gemeinschaft zerstört – darum ist das Ende der Pandemie unausweichlich. Muss ich wirklich daran erinnern – in Deutschland (!) – dass ein degeneriertes Staatswesen am Ende viel mehr Menschen das Leben kosten wird als das Corona-Virus?

Ich würde mich sehr freuen, wenn man mit gleicher Wucht einem ganz anderen Übel zu Leibe rücken würde: dem Krieg selbst. Aber das ist ein Thema, um das wir uns noch gesondert kümmern werden.

Zudem … nun ja. bin ich auch persönlich betroffen von dem augenblicklichen Wahn, der durch das Land zieht. Ich meine das Impfen – wobei ich wahrlich kein Impfskeptiker bin. Es gibt genügend Impfungen, die gut durchdacht, sinnvoll und effektiv sind … aber das gilt halt nicht für alle. Ich möchte mich diesem Thema zu einem anderen Zeitpunkt gründlicher widmen, keine Sorge, das kommt schon. Augenblicklich muss ich mit der Tatsache leben, dass man meinen Sohn (schwerbedindert, Autist) so lange „bearbeitet“ hat, dass er sich hat impfen lassen. Nun – er ist volljährig, will keinen Ärger – und hat den Druck einfach nicht mehr ausgehalten. Ich selbst stehe dem „modernen Kram“ eher skeptisch gegenüber, bin verunsichert durch Todesfälle (ja – die sind gut dokumentiert, fraglich ist derzeit noch, wie viele wirklich an den Impfungen gestorben sind … und die Häufigkeit der Meldungen von schweren Nebenwirkungen verunsichert mich zutiefst), gedenke aber im Schadensfalle alle Register zu ziehen, die ein Rechtsstaat bereit hält. Das sowas aber in unserem Land geschehen kann, läßt mich schwer erschüttert zurück. Wirklich: schwer erschüttert. Und ich frage mich ernsthaft: wie häufig passiert sowas derzeit?

PS: ein abschließendes Wort an die Stammleser: ich muss mich entschuldigen: ich war vier Jahre an Hauptschulen, habe Menschen ohne Chancen Zukunft vermittelt. Spannende Tätigkeit. War auch erfolgreich – aber die Regierung hat die Maßnahme so verwässert, dass nur noch Verwaltung möglich war … wie üblich. Dann habe ich die Frau meines Lebens kennengelernt – also: jene Frau, von der ich immer wusste, dass es sie gibt, sie aber nie gefunden habe. Auf einmal stand sie vor mir – und auch das hat Zeit gekostet. Aber nun gedenke ich, wieder in das Geschäft der Meinungsbildung zurückzukehren, das ich bisher nebenbei bei Facebook (ohne sonderliche Sperre) betrieben habe. Die von mir so geliebten Debatten können leider nur dort geführt werden, hier sind wir leider so aufgestellt (finanziell und personell), dass wir diesen Service nicht länger leisten konnten.

PS 2: wird auch mal Zeit, meinem Freund Werner Menne dafür zu danken, dass er trotz widrigster Umstände diesen Ort mit Leben gefüllt hat. Ich werde mein Bestes tun, ihn jetzt wieder mit Worten zu füllen.

Tod auf Impfraten – Der erweiterte Suizid der Impfluencer

Quark


(Bild: E-Gruppe Berlin)

Was wir derzeit erleben (siehe z.B. die Pressekonferenz zu jüngsten Obduktionen an Impfopfern) ist dermaßen surreal, dass viele nun mit ihrem Latein am Ende sind. Meine Arbeitshypothese: Die Medien und bisher etablierten Meinungsmacher / Influencer begehen nun erweiterten Suizid. Sie haben nicht das gemacht, was angestanden wäre: in sich zu gehen, die mittlerweile unerträgliche Heuchelei des von Jean Ziegler als „kannibalisch“ bezeichneten Systems, von dem man zu einem gewissen Grade selbst Teil ist, einzusehen und sich dann vollkommen neu zu gründen. Das schien zu mühsam. Stattdessen zelebriert diese Art von Journalismus nun eine Art erweiterten Selbstmord (intellektuell und in Konsequenz eventuell auch physisch bzw. auf Impfraten). In diesen fatalen Strudel sollen möglichst viele Menschen mit hineingezogen werden, da es am dunklen Meeresgrund ansonsten recht einsam wäre. Viele an sich nicht unbegabt erscheinende Influencer sind zu willfährigen Impfluenzern mutiert und verspielen damit den Rest ihrer Würde. Sie denken, mit „Augen zu und durch“ wird’s schon wieder werden. Frei nach Christoph Sieber („Na dann wear‘ ich sie halt, die fucking Mask!“), verkünden sie ihren Followern: „Na dann impf‘ ich ihn halt, den Scheiß!“.

Dabei realisieren Sie nicht, dass sich die Schlinge nur immer enger zuzieht. Denn vom milliardenschweren Geschäftsmodell mit neuen „Pandemie“-Impfungen und Booster-mRNA werden die konzernwirtschaftlichen Frankensteinstrukturen, die wir erschaffen haben, nicht aus freien Stücken ablassen. Der Knoten kann sich aber nur dann auflösen, wenn wir diese unsägliche Chose einerseits ganz klar demaskieren und von uns weisen – und andererseits ganz neue, menschengerechte Perspektiven fassen. Erst dann kann es sich auflösen! (bloßes Analysieren und Klagen ist zu wenig).

Wie auch immer, jeder darf nun frei entscheiden. Aber wir werden schon bald sehen: Der scheinbar leichtere Weg war der elende. Und der scheinbar schwierigere Weg des eigenständigen Positionierens gegen eine scheinbare Übermacht der herrschenden Meinung war der einzig Gangbare, auf dem man seine Würde (und seine Gesundheit) behalten konnte. Wobei man sich vor Augen halten darf, dass die Entscheidung, vor der jeder Einzelne nun steht, nicht nur eine weitere all der bisherigen, scheinbar relativ folgenlosen Entscheidungen ist, die in seinem Leben bisher getroffen hat. Es ist DIE Weggabelung schlechthin, vor der wir nun stehen. Man tut daher gut daran, sie nicht schnellfertig zu treffen. Es ist nichts weniger als die Entscheidung zwischen selbstbestimmter Individualität und einem Leben in zentralistischem Overkill, vor dem sogar Orwell gegraut hätte.

In jedem von uns findet jetzt ein gewaltiger Kampf statt. Happy End ist diesmal nicht garantiert. Denn wie bereits Goethe gewusst hat: „Sich von einem eigenen Irrtum loszumachen, ist schwer, oft unmöglich bei großem Geist und großen Talenten; wer aber einen fremden Irrtum aufnimmt und halsstarrig dabei verbleibt, zeigt von gar geringem Vermögen.“

 

 

 

Södom & Gommerkel – Das Ende des Freiluftbordells und was uns nun erwartet

Freiluftbordell_Orgie_devil-2562413_960_720 pixabay

„Wie können die Götter sowas zulassen?“, hört man vielerorts die Frage. Nachdem sie den Menschen über Jahrmillionen in mühsamem Stückwerk aufgebaut haben, sehen sie nun untätig zu, wie die Krone der Schöpfung in den Gulli marschiert? Bei aufgeklärten Spiegelbildbürgern wird diese Frage zweifellos nur einen weiteren Lachpruster hervorrufen, doch viele Menschen stellen sie gerade allen Ernstes und können ihretwegen nicht schlafen. Versuchen wir sie also zumindest bildhaft zu beantworten.

Dass Wahrheit zur „Schwurbelei“ erklärt und diejenigen, die sich der Lüge unter Einsatz und vielfacher Vernichtung ihrer bürgerlichen Existenz entgegengestellt haben, kurzerhand zu „Aluhüten“ gemacht wurden – natürlich wird das Leben einen solchen Frevel nicht ungestraft lassen. Der Preis dafür, dass wir es stattdessen zugelassen haben, dass sich die Lüge auf den Thron setzt und wir ihr ins Impferno folgen, wird sogar weitaus größer sein als der von bisherigen Irrwegen der Geschichte.

Es steht also jetzt bereits fest: Södom & Gommerkel, dieser marktkonforme Pfuhl, in dem Cum Ex-Gangster und Lobbyisten jeglicher Couleur ihre hemmungslosen Orgien feiern und  in dem sich Groß- und Kleinkriminelle zweifellos wie im besten Deutschland fühlen, das sie je hatten – wird fallen. Sein Fall wird mit der gleichen mathematischen Sicherheit eintreten wie die Tatsache, dass ein Turm aus weichem Kuhdung unweigerlich zusammensackt, wenn man ihn hundert Meter hoch zu  stapeln versucht. Da wird alle technotronische Marmelade, die man gerade auf die Fäkal-Zitadelle schmiert, um sie zu stützen, nichts nützen.

Die Abrissbirne für Gesundheit und Wohlstand

Doch um diese gewaltige, bereits qualmende und zum Himmel stinkende Müllburg zu beseitigen, muss Schwung gesammelt werden. Die Abrissbirne, die gerade nach rechts geschwungen wurde, um die lästige Wahrheit endlich zum Schweigen zu bringen und ungestört weiterfeiern zu können, wird mit voller Wucht zurückschwingen und den Bürgern geradewegs das nehmen, was sie durch ihre „Maßnahmen“ krampfhaft erhalten wollten: Ihren Wohlschand und ihre Gesundheit.

Das gigantische Verschrottungsunterfangen, dem wir gerade beiwohnen, wäre unmöglich zu bewerkstelligen gewesen, wenn man den guten & gernen Bewohnern von Södom & Gommerkel gesagt hätte: „Leute, eure Stadt ist dekadent geworden und daher abrissreif. Ihr habt Goethe und alle sonstigen kulturellen Grundlagen zum Teufel geschickt und seid eine Brutstätte von Arroganz, Heuchelei und Perversion geworden, die inzwischen auf die ganze Welt ansteckend wirkt und die daher rechtzeitig abgewrackt werden muss. Also, bitte seht es ein, gebt eure SUVs ab und haltet die Luft an!“

Alle guten & gernen Bürger, denen man so etwas vorschlüge, hätten sich mit Klauen und Zähnen dagegen gewehrt. Niemals hätten sie eingewilligt, dass man ihnen Gesundheit und Wohlstand von außen einfach so abnimmt. Denn ohne Gesundheit und Wohlstand schließlich kein Oktoberfest und kein Ballermann. Die einzige Möglichkeit war es also, die Bürger von sich aus dazu zu bringen, all das abzugeben. Das geht natürlich nicht auf vollbewusste Weise. Dass das, was sich auf unserer bewussten Ebene abspielt, meist recht unbedeutend ist gegenüber dem Geschehen auf der unbewussten Ebene, haben wir bereits erwähnt („Warum die Impfung nicht bloß schnöder Selbstmord ist – Das unterbewusste Motiv der Massen“).

In Wirklichkeit ist die Abrissbirne bereits auf die Bewohner von Södom & Gommerkel zurückgeschwungen. Sie hat das Dach dieser Burg mit einem großen, relativ schmerzlosen Wumms weggerissen. Die Bewohner der Burg hat das nicht sonderlich erschreckt. Es gab sogar viele offene Münder und frenetischen Applaus dafür, dass das Dach endlich ab ist. Die Luft in der marktkonformen Demokratie war bereits stickig, der Casinobetrieb und die Orgien innerhalb dieser Burgmauern machten keinen rechten Spaß mehr. Nun aber wurde die verrauchte Spelunke plötzlich in ein Freiluftbordell verwandelt, wo man endlich allen Mitbürgern, die man hasst, da sie einem diese schwer erträglichen kognitiven Dissonanzen verursachen, im Stile von Orwells Hasstagen unter Anfeuerung von Regierung und Medien nun so richtig in die Fresse hauen kann (siehe z.B. zuletzt in Berlin). Einige Mitbürger wollten schleunigst eine Rettungsplane über die Stadt spannen und das Dach neu eindecken. Man hat die Spielverderber schleunigst dingfest gemacht.

Dass die Abrissbirne nur das Dach weggerissen hat, ist eine weise Fügung des Schicksals. Denn hätte man sie direkt an die Hausmauern prallen lassen, sodass die Netflix-Bildschirme von den Wohnzimmerwänden gefallen wären, dann wäre das Geschrei groß gewesen und die Bürger hätten sich schnell zur Gegenwehr formiert. So aber braucht man nur die Elemente walten lassen. Mit dem kommenden Herbst wird das Cabrio-Feeling immer mehr zum Verdruss werden. Und mit jedem Regenguss wird der Schwarzschimmelbefall zügig voranschreiten. Es braucht also kein Erdbeben und keinen spektakulären Vulkanausbruch, um Södom & Gommerkel dem Erdboden gleich zu machen. Der Niedergang erfolgt auf viel unscheinbarere, aber gleichermaßen effektive Weise: Durch schrittweise Kompostierung. Und ebenso, wie die stolze Rolf Benz-Wohnzimmereinrichtung mit jedem Regenguss nun mehr verfault, so wissen wir inzwischen, dass auch die Gehirne der fernsehenden Bürger mit jeder Boosterimpfung immer mehr zu Brei werden (siehe „Friendly Fire – Ärztliche Stellungnahme zur „programmierten Selbst-Zerstörung des Körpers“ durch Impfung“).

Das Abkacken der Hofschranzen

Man vergönne den Schergen, Hofschranzen und Sängerknaben dieser Burg, all den Lobos, Jokos, Tilos, Prechtos und sonstigen Böhmermännern also ruhig noch ihr Lachen über „Aluhüte“ und „Schwurbler“, die gerade aus der noch stolzen Stadt gejagt werden. Es ist ein grauseliges Schicksal, das sie sich eingehandelt haben, indem sie sich zu Minnesängern des Mammon gemacht haben. Und auch ihr Ende wird keineswegs so schmerzlos sein, wie sie sich das vorgestellt haben.

Aber man darf es ihnen auch nicht verübeln. Sie haben gedacht, den leichteren Weg gewählt zu haben – also den Weg, den heute jeder vernünftige, „evidenzbasiert“ denkende Bürger wählen würde. Es war in Wirklichkeit der unendlich schwerere. Welchen Weg man wählt, ist jedermann frei gestellt. Und jede Minute, die man dazu aufwendet, um zu beklagen, welche Richtung Lobo & Co. gewählt haben, wäre verschwendete Zeit. Lobo darf das. Er hatte die Wahl. Ebenso wie Sie und ich. Und obwohl in einer Welt, die ein großes Mosaik ist, in dem jeder Mensch einen unersetzbaren Baustein bildet, der Verlust jedes einzelnen Menschen eine Tragödie ist, so sind es nicht die Einzelschicksale der Lobos selbst, die die größte Tragik bilden. Wir könnten sie verschmerzen. Andere Menschen werden nachkommen und die Aufgaben, vor denen sie versagt haben, übernehmen. Was jedoch wirklich schwer wiegt und eine Last bildet, die die derzeit noch überlegen lächelnden Lobos erdrücken wird, ist, dass sie eine Millionenschaft an Followern, die ihnen vertraut hat, achselzuckend ins offene Messer bzw. in die Impfnadel laufen haben lassen. So etwas ist selbst im Laufe der Ewigkeit kaum wieder gut zu machen. Denn DAS wäre jetzt an sich die große Stunde all der Influencer, Satiriker und Intellektuellen gewesen: Die Coronalüge zu entlarven und dieser unsäglichen Shitshow die Hosen runterzuziehen. Alles andere, wofür sie zuvor von uns Applaus kassiert haben, war in Wirklichkeit nur ein relativ unbedeutendes Vorgeplänkel.

Wenn nur eine Handvoll all der Prechte, Pispers etc. das Wort für die Wahrheit ergreifen würden – der gegenwärtige Spuk wäre schnell beendet. Stattdessen ziehen sie es vor, „anerkannt“ zu bleiben und bei den Statthaltern des von Jean Ziegler als „kannibalisch“ bezeichneten Systems nicht in Ungnade zu fallen. In der Tat wäre es für Precht vorübergehend vorbei damit gewesen, als Keynote-Speaker bei den DAX-Konzernen herumgereicht zu werden und mit den Konzernlenkern Champagner zu schlürfen. Der Kampf wäre heftig gewesen und er hätte von seiner gepflegten Mähne zweifellos Federn lassen müssen. Doch damit hätte er sich ein Verdienst für die Ewigkeit errungen. Indem er nun dem kannibalischen System eine Hommage „Von der Pflicht“ des Bürgers abliefert, stilgerecht mit Coronamaske als Titelcover-Motiv, graviert er seinen Namen  stattdessen ins Marmorbuch der Schande, in dem auch die Namen all der anderen Handlanger wie Söder & Co. stehen, die das wohl größte Menschheitsverbrechen aller Zeiten zu verantworten haben.

Fairerweise muss man erwähnen, dass sich Precht immerhin gegen eine Impfpflicht ausspricht. Womöglich wird ihn das einmal als mildernder Umstand vor dem Schwefeltopf retten, wenn seine Seele vor dem Resultat seines intellektuellen CEuvres steht.

Die Zitadelle des Mammon

Und damit sind wir auch beim Kreuzungspunkt der eingangs gestellten Frage angelangt: Der menschlichen Freiheit. Was jetzt passieren wird? Es steht nicht geschrieben. Es hängt von jedermanns individuellem Willen ab. Die Götter werden nicht mehr eingreifen. Sie haben den Menschen in die Freiheit gestellt. Und wenn sie uns nicht machen ließen, was wir wollen bzw. was wir als richtig erkennen, dann wäre es keine richtige Freiheit. Doch indem sie die Sandkiste, in der wir spielen und unsere Burgen bauen, Naturgesetzen unterworfen haben, haben sie vorgesorgt. Die Gravitation ist nur eines dieser Naturgesetze. Diese werden mit unerbittlicher Konsequenz dafür sorgen, dass alles einstürzt und sich von selbst zerstört, was gegen die Natur ist. Ein neuer Turmbau zu Babel wie er nun mit „Corona-The Great Reset“ nach dem gleichnamigen Drehbuch des World Economic Granden Klaus Schwab  angestrebt wird, ist von vornherein zum Scheitern verurteilt (siehe „Die Frostriesen kommen – Warum Klaus Schwabs Visionen scheitern werden“). Ikarus 4.0 wird abstürzen. Jeder, der sich an diesem Turmbau beteiligt, darf das tun und sich eine Zeitlang am Baufortschritt ergötzen, aber er muss wissen, dass er dann von den Trümmern dieses hybriden Machwerks zermalmt wird.

Ganz ungefährlich ist die Situation diesmal aber nicht, auch wenn sie sich in ähnlicher Weise in der Geschichte schon da und dort aufgebäumt hat. Denn noch nie hatte der Mensch solch tiefgreifende und irreversibel wirkende technologische Mittel an der Hand. Nur weil das, was mit dem neoliberal-transhumanistischen Turmbau angestrebt wird, scheitern wird, ist damit nicht gemeint, dass wir uns deswegen also zurücklehnen können und bloß abwarten brauchen. Weit gefehlt. Um das abzuwenden, was uns und unseren Kindern nun droht – nichts weniger als die Digitalisierung, also die Auslöschung des natürlichen, analogen Menschseins, wie das in den Büchern der Transhumanisten wie Schwab auch relativ unverhohlen angekündigt wird –, muss sich jeder von uns im Rahmen seiner Möglichkeit nach Kräften anstrengen.

Wir können es auch vermasseln. Denn obwohl der in Gang befindliche Abriss von Södom & Gommerkel an sich eine Notwendigkeit und eine Rettung vor dem ansonsten noch viel schlimmeren Schicksal der moralischen Vermorschung darstellt, so befinden sich auch Klaus Schwabs Yachtclubfreunde am Sprung, diesen Abriss für ihre eigenen Ziele zu nützen und aus den Trümmern  der Stadt ein transhumanistisch-nihilistisches, 5G-überwachtes Utopia der Konzernoligarchen zu formen. Wie bereits gesagt: Dieses Utopia wird mit naturgesetzlicher Sicherheit scheitern, das steht fest. Was aber nicht feststeht ist, ob der Mensch inmitten dieses Scheiterns weiter bestehen wird. Je höher wir den Turmbau zu Babel treiben, umso krachender wird sein Einsturz sein und umso mehr Staubwolken werden aufgewirbelt. Und da wir atmende Wesen sind, ist nicht gewiss, ob wir in einer solchen Atmosphäre noch in gesunder Weise unsere Lungen füllen werden können.

Es wird sich daher sehr viel in der relativ kurzen Zeitspanne nach dem unmittelbar bevorstehenden Niedergang des alten Systems entscheiden. Damit meine ich nicht, dass sich dann bereits entscheidet, ob alles schlecht oder alles gut wird, so wie das vielfach angenommen wird. Um demnächst nicht enttäuscht zu sein, sollte man realistisch sein: Die nähere Zukunft hat grundsätzlich dystopischen und technizistischen, also – natürlich wider euphemistisches Fortschrittsbekunden – genuin menschenfeindlichen Charakter. Nach vielen Hochkulturen, die trotz aller Abirrungen das Wahre, Gute und Schöne in den Mittelpunkt ihrer Kulturentfaltung gestellt haben, besitzt die Menschheit der Gegenwart nun den unwiderstehlichen Drang, auch das Gegenteil ausgiebig kennenzulernen: Das Unwahre, Böse und Hässliche. Wie bereits die Rolling Stones gesungen haben, kommt das radikal Böse natürlich nicht sichtbar hässlich, sondern im glänzenden Gewand daher. Unzählige, realistischerweise die breite Mehrheit wird daher darauf hereinfallen:

„Please allow me to introduce myself
I’m a man of wealth and taste
I’ve been around for a long, long years
Stole many a man’s soul and faith

Pleased to meet you
Hope you guess my name
But what’s puzzling you
Is the nature of my game.“ (Rolling Stones, “Sympathy for the devil”)

Auch haben sich die Handlanger des Bösen (des „Guten und Gernen“) perfekt in Stellung gebracht, um mit einer Tausendschaft an „Global Shapers“ sowie willfährigen Regierungen und Medien nach dem Zusammenbruch möglichst viel Terrain zu okkupieren und mit ihrer technizistischen Agenda zu übersäen. Worauf es jedoch ankommt ist, dass es ihnen nicht gelingt, das gesamte Terrain zu erobern, sondern dass es Regionen gibt – und auch in großräumigen Wüsten sind kleinen Oasen möglich – an denen die Saaten für die Zukunft weiterkultiviert werden. Wo wirkliches Menschsein gedeihen kann. Im schlimmsten Falle werden diese Stätten sehr unscheinbar oder womöglich sogar geheim sein müssen. Aber geben muss es sie.

Und damit wir nach der Großen Kaputtung bzw. dem „Great Reset“ zumindest einen Teil des Erdenrundes im Sinne des Wahren, Guten und Schönen kultivieren können, tun wir gut daran, schon jetzt vorzusorgen. – Nicht, indem wir versuchen, die Katastrophe des Einsturzes der Stadt zu verhindern. Dazu ist es wohl bereits zu spät. Vielmehr, indem wir den größeren Teil unserer freien  Ressourcen dazu aufwenden, um jetzt Samen und Pflänzchen zu kultivieren, die wir dann in den Komposthaufen des darniedergegangenen  Södom & Gommerkel einsetzen. Und auf Komposthaufen wachsen neue Pflänzchen bekanntlich am besten.

Bild: Pixabay/CC0

 

Friendly Fire – Ärztliche Stellungnahme zur „programmierten Selbst-Zerstörung des Körpers“ durch Impfung

Vogelschwarm pixabay

In Teletubbie-Zeiten, wo alles wurst und auch das eigene Leben vielen nur eine Bratwurst wert ist, ist wohl auch dies wurst. Also nur so nebenbei, als Randnotiz: Ca. 2 Billionen Lipid-Nanopartikel enthält laut jüngsten Berechnungen eine Corona-Impfung (Pfizer). Aus ca. 37 Billionen Zellen besteht der menschliche Körper. Jede Zelle, die von einem der Nanopartikel bzw. der in diesem trojanischen Pferd enthaltenen mRNA affektiert wird, wird von Immunsystem über kurz oder lang als fremd erkannt und zerstört. Dazu der Arzt DDr. Christian Fiala in einer vorgestern veröffentlichten Stellungnahme zur „programmierten Selbst-Zerstörung des Körpers“:

>> Die ungezielte und rein zufällige Verteilung der mRNA im Körper und damit die zufällige Verteilung der Zerstörung von Körperzellen ausgelöst durch die Corona-„Impfung“ kann man mit dem Schuss mit einer Schrotflinte in einen Vogelschwarm vergleichen. Man weiß nicht, wie viele Vögel man trifft, aber die Wahrscheinlichkeit ist groß, dass man einige Vögel tötet.
(…)
Um beim obigen Beispiel mit der Schrotflinte und dem Vogelschwarm zu bleiben: wenn man öfters auf einen Vogelschwarm schießt, weiß man zwar nicht, was man trifft, aber mit jedem neuerlichen Schuss wird die Anzahl der Vögel kleiner – bis es letztlich keinen Vogelschwarm mehr gibt.

(…)
Mit der mRNA Corona-„Impfung“ werden bewusst und erstmalig in der Geschichte bei gesunden Menschen Körperzellen gentechnisch mittels der mRNA so programmiert, dass sie das Spike-Protein als (fremdes) Antigen auf ihrer Zelloberfläche präsentieren, obwohl sie vollkommen gesund und gar nicht mit dem Virus infiziert sind. Der Wirkmechanismus der Corona-„Impfung“ besteht also darin, gesunde Zellen des eigenen Körpers fälschlicherweise als fremd zu markieren. Das Immunsystem reagiert sofort, erkennt das Antigen als fremd, bildet u.a. Antikörper dagegen und zerstört das Spike-Protein, indem es die Zelle zerstört, die dieses Spike-Protein trägt.

(…)
Demnach enthält eine Injektion die unvorstellbare Anzahl von etwa 2 Billionen Partikeln. Das sind ausgeschrieben 2.000.000.000.000 oder 2.000 Milliarden Partikel. Nun wird man davon ausgehen können, dass nicht jeder Partikel eine gesunde Zelle erreicht und einige Körperzellen von mehreren Partikeln betroffen sind. Ferner sind möglicherweise nicht alle Partikel voll funktionsfähig. Dennoch ist diese unvorstellbar große Zahl an Partikeln, welche zur Zerstörung von gesunden Körperzellen programmiert sind, äußerst relevant, wenn man sich vor Augen hält, dass der menschliche Körper etwa aus 37 Billionen Zellen besteht.
(…)
Nach einer Injektion gehen die Lipid-Naopartikel rasch ins Blut und dann in Körperzellen über, sodass sich nach 1 Stunde bereits die Hälfte davon im ganzen Körper verteilt hat. Die Lipid-Nano-Partikel wurden im oben erwähnten Tierversuch in allen Organen nachgewiesen5, erwartungsgemäß v.a. in der Leber. Allerdings wurden sie auch im Gehirn nachgewiesen, was belegt, dass sie die sehr wirksame Blut-Hirn-Schranke überwinden konnten. Sie wurden auch in den Eierstöcken und im Hoden nachgewiesen, was ebenfalls belegt, dass sie auch die Hoden-Blut-Schranke überwinden konnten. Entsprechend der rein zufälligen Streuung der Lipid-Nano-Partikel im ganzen Körper bilden die Körperzellen in den jeweiligen Organen das Spike-Protein. Dies könnte erklären, warum sich die sehr zahlreichen Nebenwirkungen und Impfschäden ebenfalls zufällig verteilt in vielen Organen finden und sie je nach Schweregrad auch tödlich sein können. Da die Lipid-Nano-Partikel mit dem Blut im Körper verteilt werden, sind in erster Linie diejenigen Zellen betroffen, welche die Blutgefäße auskleiden, die sog. Endothelzellen. Dadurch erklären sich die zahlreichen Blutgerinnsel (Thrombosen, bzw. Embolien), welche als Folge der Corona-„Impfung“ beobachtet wurden. Diese treten u.a. auch im Gehirn auf und führen dort zu teilweise irreversiblen Schädigungen. Dies ist besonders beunruhigend, nicht nur weil das Gehirn das zentrale Organ darstellt, sondern auch weil es zeigt, dass ausgelöst durch die Corona-„Impfung“ sogar solche Organe geschädigt werden, welche durch eine spezielle Schranke vom Immunsystem getrennt sind, wie das Gehirn und die Hoden. <<

Quelle: https://www.initiative-corona.info/fileadmin/dokumente/Corona_Impfung_final.pdf

 


P.S.: Damit zumindest die Hirne der VIPs nicht zu Brei werden und wir fröhlich weiterboostern können, wurde vorgesorgt. Der bekannte italienische Kriminologe und Psychiater Alessandro Meluzzi berichtet:

„Ein großer Teil von jenen ab einer bestimmten Sphäre aufwärts, die geimpft wurden, haben falsche Impfstoffe erhalten.“ Laut Meluzzi lassen sich Angehörige der Eliten zwar für die Impf-Kampagne ablichten, um andere zur Impfung zu verleiten, erhalten selbst aber eine Fake-Impfung:
„Ich versichere es Ihnen, weil sie es mir auch angeboten haben.“

Die Internet-Tageszeitung Imola Oggi fragte bei Prof. Meluzzi nach, der seine Aussage bestätigte. Ihm sei dies von „maßgeblicher Quelle“ mitgeteilt und angeboten worden. „Bei einem so kolossalen Betrug wie dem, den wir erleben, scheint mir das geradezu normal zu sein.“

Quelle: https://katholisches.info/2021/08/23/alessandro-meluzzi-fake-impfung-fuer-die-eliten

Foto: Pixabay/CC0

Solga TV: Katastrophen-Standort D, und: Liebesbrief an Karl

Heute plaudern wir über die Katastrophe hinter der Katastrophe: wenn Hochwasserschutz und Alarmsysteme – alles Nebensache. Wir feiern die viel geschmähten toxischen Männer. Und Karl Lauterbach bekommt ein unmoralisches Angebot! Außerdem: Simone beantwortet Zuschauerfragen.

Wenn uns Regierende, die „nicht nur dumm, sondern scheinbar auch bösartig“ sind, durchimpfen wollen …

Warum  wir uns das Denken nicht verbieten lassen sollten … gegenüber Regierenden, die „nicht nur dumm, sondern scheinbar auch bösartig“ sind.
Warum Transhumanismus eigentlich eine alte Idee ist und warum wir nicht nur eine komplett neue, menschengerechte Medizin, sondern auch ein ganz neues Denken brauchen.

Dummheit und Profitgier – Impfen bei Angst (Univ. Prof. Dr. med. Christian Schubert)

Ivan Illichs Nemesis der Medizin 2021-reuploaded (Interview Gunnar Kaiser / Dr. Claus Köhnlein)

„Es ist als hätten alle den Verstand verloren, sich zum Niedergang und zum Verfall verschworen (…) Der Steuermann lügt, der Kapitän ist betrunken, der Funker zu feig‘ um SOS zu funken.“ Obwohl der Barde, der das gesungen hat, vorsorglich unter Deck gegangen – und scheinbar selbst dahingerafft wurde , als unser vor Madagaskar liegendes Schiff von der Pest („Corona“) befallen wurde, so hat uns Reinhard Mey mit diesen Zeilen dennoch die wohl knappste und treffendste Diagnose unserer Zeit geschenkt.

Wie hat es soweit kommen können, frägt man sich. An dieser Frage bzw. dem Aufkommen des infantilen Szientismus („Follow the Science!“) werden Historiker der Zukunft wohl noch mehr kauen als am Aufkommen von Faschismus und Kommunismus. Den Trümmerkindern,  die den gegenwärtigen Wahnsinn ausbaden werden müssen, mag das folgende Interview mit dem Internisten Dr. Claus Köhnlein zumindest als Zeitdokument dienen, anhand dem sie das Unbegreifbare zu begreifen versuchen können. Und anhand dem sie ersehen können, dass sich seinerzeit nicht alle Menschen der Umnachtung hingegeben haben und sich klares Denken selbst inmitten eines qualmenden Infernos der Unvernunft immer behaupten kann.

.

Da Google/Youtube alle Videos löscht, die Licht in die Große Umnachtung bringen können und auch den Kanal von Gunnar Kaiser derzeit gesperrt hat, hier ein Ersatzlink auf Vimeo:

https://vimeo.com/561310604

Ein Jahr danach! Neue Doko von Sebastian Götz

Geduld haben, obwohl uns gerade die Zeit davonläuft …

Gleichschaltung 4.0 EGruppe highres


(Grafik: E-Gruppe Berlin)

Meine Partnerin hat einige Jahre in der Drogentherapie gearbeitet. Dort gilt es als Grundsatz, dass Therapie ohne Willen zur Therapie keinen Sinn hat. Eltern wird geraten, mit ihrer Hilfe zu warten, bis die drogensüchtigen Kinder in der Gosse landen und zu „krachen“ beginnen – erst dann hat man eventuell Aussicht auf eine Kehrtwende.

Solange ihnen die Drogen im Blut zirkulieren und sie high machen: keine Chance.

Umgelegt auf die synthetischen Drogen, mit der die Eliten und ihre Leitmedien fast eine ganze Generation angefixt haben und hinter die Fichte führen (Gender, UniteBehindScience, Great Reset, Die Grünen, mRNA-Crack, no borders-no nation-just covid), heißt das: Mal ‘n bisschen abwarten.

Verfassungsbeschwerde gegen die Durchführung von Impfung von Kindern mit RNA-Impfstoffen, DNA-Impfstoffen oder Viralen Vektor-Impfstoffen

Viper snake-6281394_960_720 pixabay

[anwaltliche Vorlage zur freien Verwendung]

Eheleute Susanne und Felix Mustermann
Musterstr.
11111 Musterstadt

An das
Bundesverfassungsgericht
Schlossbezirk 3
76131 Karlsruhe

Per Einschreiben mit Rückschein

 

Verfassungsbeschwerde gegen die Durchführung von Impfung von Kindern mit RNA-Impfstoffen, DNA-Impfstoffen oder Viralen Vektor-Impfstoffen

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir, die Eheleute…., Kontaktdaten wie im Briefkopf angegeben, erheben hiermit für unser Kind… (Name / Geb.-Datum / Adresse, falls nicht identisch)

– Beschwerdeführer –

Verfahrensbevollmächtigter: Rechtsanwalt … / Alternativ: ohne

erheben hiermit

Verfassungsbeschwerde

gegen

die Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch die Bundesregierung,

sowie

alle Länder der Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch die jeweilige Landesregierung

– Beschwerdegegner –

wegen

der vor den Beschwerdegegnern erklärten „Angebots“ und der damit beabsichtigten Durchführung von „Impfungen“ („Angebots“) bei Kindern mit RNA-Impfstoffen, DNA-Impfstoffen oder Viralen Vektor-Impfstoffen

 

Wir stellen folgende Anträge:

1.

(Schon) Durch die Empfehlung und die erst recht durch die offensichtlich unmittelbar bevorstehenden Impfungen von Kindern ab 12 Jahren mit RNA-Impfstoffen, DNA-Impfstoffen oder Viralen Vektor-Impfstoffen wird unser Kind …. / werden (auch) unsere Kinder u.a. (!) in seinen / ihren nachfolgend genannten Grundrechten und Rechten verletzt bzw. ab dem 7. Juni 2021 verletzt werden:

Art. 1 Abs. 1 GG (Menschenwürde),
Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG (Recht auf Leben und körperliche Unversehrheit),
Art. 2 Abs. 1 GG (Rechte auf freie Entfaltung der Persönlichkeit),
Art. 19 Abs. 2 GG (Wesensgehaltsgarantie),

Recht auf Leben, Menschenrecht

gemäß Artikel 3 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen vom 10. Dezember 1948,

Recht auf Leben und Entwicklung

gem. Artikel 6 der UN-Kinderrechtskonvention

Recht auf Schutz vor Gewaltanwendung und Misshandlung

gem. Artikel 19 der UN-Kinderrechtskonvention.

Ausführungen dazu, inwieweit die hier gerügte Impfkampagne zugleich mit einer Verletzung unserer eigenen Grundrechte und Rechte als Eltern korrespondiert, sind hier nicht mehr geboten.

 2.

Aus diesem Grunde wird allen Regierungen und Behörden des Bundes und der Länder untersagt,

sich in öffentlichen Empfehlungen oder anderen öffentlichen oder verwaltungsinternen Stellungnahmen für die Impfung von schulpflichtigen und noch nicht oder nicht mehr nichtschulpflichtigen Kindern und Jugendlichen mit RNA-Impfstoffen, DNA-Impfstoffen oder Viralen Vektor-Impfstoffen auszusprechen,

durch Gesetz

oder

eine Rechtsverordnung nach § 20 Abs. 6 und 7 IfSG

die Impfung von schulpflichtigen und noch nicht oder nicht mehr nichtschulpflichtigen Kindern und Jugendlichen mit RNA-Impfstoffen, DNA-Impfstoffen oder Viralen Vektor-Impfstoffen anzuordnen,

3.

Die Bundesrepublik hat uns als Beschwerdeführern die notwendigen Auslagen zu erstatten.

4.

Zudem wird zur Abwehr schwerer Nachteile beantragt, einstweilig – und ohne vorherige mündliche Verhandlung – anzuordnen, dass

allen Regierungen und Behörden des Bundes und der Länder mit sofortiger Wirkung untersagt wird,

sich in öffentlichen Empfehlungen oder anderen öffentlichen oder verwaltungsinternen Stellungnahmen für die Impfung von schulpflichtigen und noch nicht oder nicht mehr nichtschulpflichtigen Kindern und Jugendlichen mit RNA-Impfstoffen, DNA-Impfstoffen oder Viralen Vektor-Impfstoffen auszusprechen,

durch Gesetz

oder

eine Rechtsverordnung nach § 20 Abs. 6 und 7 IfSG

die Impfung von schulpflichtigen und noch nicht oder nicht mehr nichtschulpflichtigen Kindern und Jugendlichen mit RNA-Impfstoffen, DNA-Impfstoffen oder Viralen Vektor-Impfstoffen anzuordnen,

Die Verletzung der vorgenannten – und nachfolgend noch ergänzend benannten – Grundrechte, Verfassungsgrundsätze und in internationalen Konventionen festgeschriebenen (Kinder- und Eltern-)Rechte wird hiermit ausdrücklich gerügt.

  

Begründung:

Ausführungen zur Zulässigkeit sind hier nicht mehr veranlasst, da gegen die hier angegriffenen Maßnahmen – auch aus zeitlichen Gründen – nur im Wege einer Verfassungsbeschwerde vorgegangen werden kann.

Unser Kind …. / unsere Kinder, geb…., besucht / besuchen zur Zeit die …(Name der Schule), Klasse..

Wir selbst und unser Kind / unsere Kinder sind durch die hier gerügten „Impfangebote“ und unmittelbar bevorstehende Impfkampagne der Regierungen von Bund und Ländern somit unmittelbar betroffen.

A)

Grundsätzliche Einwendungen:

Nach ständiger Rechtsprechung des BVerfGs gilt (Zitat):

In seinem klassischen Gehalt schützt Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit vor staatlichen Eingriffen. Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts erschöpft sich das Grundrecht jedoch nicht in einem subjektiven Abwehrrecht gegenüber solchen Eingriffen. Aus ihm ist vielmehr auch eine Schutzpflicht des Staates und seiner Organe für das geschützte Rechtsgut abzuleiten, deren Vernachlässigung von dem Betroffenen grundsätzlich mit der Verfassungsbeschwerde geltend gemacht werden kann (vgl. BVerfGE 77, 170 <214>; 77, 381 <402 f.>). Die Schutzpflicht gebietet dem Staat, sich schützend und fördernd vor gefährdetes menschliches Leben zu stellen, es insbesondere vor rechtswidrigen Eingriffen Dritter zu bewahren (vgl. BVerfGE 39, 1 <42>; 46, 160 <164>; 49, 89 <141 f.>; 53, 30 <57>; 56, 54 <73>). Eine solche Schutzpflicht besteht auch hinsichtlich der Missbrauchsgefahren, die vom Umgang mit Schusswaffen ausgehen (vgl. BVerfGK 1, 95 <98>).

Bei der Erfüllung dieser Schutzpflicht aus Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG kommt dem Gesetzgeber wie der vollziehenden Gewalt jedoch ein weiter Einschätzungs-, Wertungs- und Gestaltungsspielraum zu (vgl. BVerfGE 77, 170 <214>). Die Entscheidung, welche Maßnahmen geboten sind, kann nur begrenzt nachgeprüft werden. Das Bundesverfassungsgericht kann eine Verletzung der Schutzpflicht daher nur dann feststellen, wenn die öffentliche Gewalt Schutzvorkehrungen überhaupt nicht getroffen hat oder die ergriffenen Maßnahmen gänzlich ungeeignet oder völlig unzulänglich sind, das gebotene Schutzziel zu erreichen (vgl. BVerfGE 56, 54 <80 f.>; 77, 381 <405>; 79, 174 <202>; stRspr).“ (BVerfG – 2 BvR 1676/10)

B)

 Der Webseite der Bundesregierung kann – Stand 29.5.2021 – unter dem Link

 https://www.bundesregierung.de/breg-de/suche/bund-laender-impf-gespraech-1918622

 u.a. folgende Erklärung der Bundesregierung entnommen werden (Zitat):

Kinder und Jugendliche ab 12 Jahren sollen sich bald gegen das Coronavirus impfen lassen können. Wenn die Impf-Priorisierung fällt – in der Regel ab dem 7. Juni – können auch sie einen Impftermin bekommen. Das haben Bund und Länder bei einem Gespräch zum Impfen am Donnerstag beschlossen.

Damit gilt die Aussage, allen Bürgerinnen und Bürgern bis zum Ende des Sommers ein Impfangebot zu machen, nun auch für Kinder und Jugendliche ab 12 Jahren –  dies bekräftigte Bundeskanzlerin Angela Merkel nach den Bund-Länder-Beratungen.“

Diese Erklärung der Bundesregierung, die aus den vorausgegangen Bund-Länder-Beratungen hervorgegangen ist, ist Anlass und zugleich Gegenstand dieser Verfassungsbeschwerde, da sie in jeder Hinsicht unverantwortlich ist.

Zudem lässt die sog. „Anti-Corona-Politik“ seit März 2020 – was sicherlich keiner Vertiefung mehr bedarf – eindeutig erkennen, dass sog. Anti-Corona-Maßnahmen, die ggf. zunächst noch diskutiert und dann nur empfohlen worden sind, so wie zuletzt die Antigen-Tests in Schulen, kurze Zeit darauf auch (teilweise) durch Rechtsverordnungen der Länder und schließlich (teilweise sogar) durch Gesetz des Bundes (vgl. Art. 28 b Abs. 3 S. 1 IfSG) verpflichtend angeordnet worden sind.

Aus den nachfolgenden Gründen – insbesondere unter Berücksichtigung der bereits vorliegenden Erkenntnisse – muss aber unter allen Umständen klargestellt und verhindert werden, dass auch nur ein einziges Kind durch die Verabreichung der hier streitgegenständlichen „Impf“-Stoffe einem gentechnischen Experiment unterzogen wird, das – zuverlässig absehbar – bei unzähligen Kindern mit schwersten Nebenwirkungen bis hin zum Tod verbunden sein wird.

Nur die Höhe der „Verdachtsfälle“ und Impfschäden ist unbekannt, eben weil niemand sagen kann wie sich diese Impfungen – kurzfristig und langfristig – auf das Leben und die Gesundheit aller Kinder auswirken ist. Angesichts der bereits bekannten Fakten ist aber unbestreitbar ist, dass es absehbar zu höchst dramatischen bzw. schweren Schäden an Leib und Leben unzähliger Kinder kommen wird.

C)

 (Zur Wahrung der Übersichtlichkeit wird zur Begründung dieser Verfassungsbeschwerde der Inhalt der nachfolgend zitierten Quellen, die nur einen sehr kleinen Ausschnitt der verfügbaren Quellen darstellen, jeweils vollumfänglich in Bezug genommen.)

 Die Regierungen von Bund und Ländern haben aus den Erfahrungen der letzten Monate nichts, aber auch gar nichts gelernt.

Da das einleitend zitierte offizielle Impf-„Angebot“ der Regierungen von Bund und Ländern zur Impfung von Kindern und Jugendlichen ab (zunächst) 12 Jahren ab dem 7. Juni realisiert werden soll, jedenfalls keine andere Schlussfolgerung mehr möglich.

Wie allgemein bekannt sein dürfte, will die Bundesregierung Kinder auch „ohne“ bzw. gegen den Rat der STIKO impfen lassen. Stellvertretend für unzählige gleichlautende Medienberichte wird auf den Artikel „Corona Spahn will Jugendliche auch ohne STIKO-Empfehlung impfen“ in ärzteblatt.de verwiesen, abrufbar unter:

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/124118/Corona-Spahn-will-Jugendliche-auch-ohne-STIKO-Empfehlung-impfen

Dass STIKO-Mitglieder vor der Kinderimpfkampagne warnen ist ebenfalls allgemein bekannt, siehe hierzu nur:

https://www.welt.de/politik/deutschland/article231448851/Stiko-Mitglied-warnt-vor-Kinderimpfkampagne-fuer-ueber-Zwoelfjaehrige.html

Weiter ist allgemein bekannt und unstreitig, dass es sich bei neuartigen „Impfungen“ gegen das Coronavirus um so genannte genetische „Impfstoffe“ handelt.

Experten wie Prof. Sucharit Bhakdi, Dr. Wolfgang Wodarg, Prof. Stefan Hockertz oder Clemens G. Arvay warnen die Öffentlichkeit schon seit vielen Monaten in unzähligen Beiträgen, insbesondere YouTube-Videos, Interviews, Artikeln und auch Sachbüchern vor den Gefahren von DNA-, mRNA- und Vektor-Impfstoffen.

 Nach der Einschätzung von diesen und anderen namhaften Expertenhandelt sich bei solchen „Impfungen“ aber in Wahrheit gar nicht um „Impfungen“, sondern um eine „prophylaktische Gen-Therapien“ mit vollkommen unbekannten Langzeitfolgen, siehe u.a. Prof. Hockertz in seinem Interview mit der „Basel-Express“, abrufbar unter:

https://www.basel-express.ch/redaktion/gesellschaft/3083-das-ist-keine-impfung-sondern-eine-prophylaktische-gen-therapie

Prof. Bhakdi spricht im Hinblick auf dieses gentechnische Massenexperiment sogar von „systematischem Massenmord“, siehe:

https://teutoburgswaelder.wordpress.com/2021/05/08/bhakdi-impfung-ist-instrument-zum-systematischen-massenmord/

https://verbotenesarchiv.wordpress.com/2021/04/21/sucharit-bhakdi-erklart-die-mechanismen-des-genozids/

Prof. Hockertz wird in dem Flyer „Die Neue Corona-Impfung“, abrufbar unter:

https://christen-im-widerstand.de/wp-content/uploads/2020/12/A4_Impfflyer_Hockertz.pdf

u.a. wie folgt zitiert:

„Die neue Corona-Impfung 

Prof. Dr. Hockertz erklärt viele, teils ernüchternde Hintergründe und Fakten zum kommenden Impfstoff, den die Bundesregierung bereits ab 15.12.2020 zum Einsatz bringen will. Wir haben das gesamte Interview aus der Sendung PUNKT.Preradovic transkribiert und hier einige Kernaussagen zusammengefasst:

….

  • „Wenn wir von einer Rate von etwa 5% Impfschäden ausgehen, dann sind das (bei 83Mio Einwohnern) 4 Millionen Menschen, die einen Schaden erleiden werden!“ 
  • „Bei einem schlecht entwickelten Impfstoff (wie dem aktuellen Corona-mRNA- Impfstoff) müssen wir damit rechnen, dass sogar 0,1 Prozent der Impflinge versterben werden. Das sind 80.000 Menschen! Eine Stadt wie Bamberg oder Konstanz, die komplett ausgelöscht wird, weil nicht „state of the art“ entwickelt wird.“ 
  • „Ich habe Herrn Sahin, den Geschäftsführer der BioNTech, vor kurzem selbst angeschrieben und ihn gebeten, mir die toxikologischen Daten zur Verfügung zu stellen, auf deren Basis hier Menschenexperimente gemacht werden. Und ich habe bis heute nicht mal eine Antwort erhalten“. 
  • „Ich muss davon ausgehen, dass gar keine Toxikologie gemacht worden ist.“ 
  • „Ich befürchte eine massenhafte vorsätzliche Körperverletzung, wenn dieser Impfstoff nicht mit einer ordnungsgemäßen Zulassung über einen Zeitraum von etwa acht Jahren entwickelt wird.“ 
  • „Ich habe auch das Paul-Ehrlich-Institut (…) mehrfach angeschrieben und immer wieder danach gefragt: „Wo sind die Datensätze?“ Und da wurde mir immer ausweichend geantwortet: „Die liegen uns nicht vor.“ 
  • „In einer derart verkürzten Art und Weise einen Impfstoff zu entwickeln, setzt die Menschen unerhörten Gefahren aus.“ 
  • „Ich lehne diese Impfung gegen Corona ab, weil sie weder sicherheits- technisch, toxikologisch noch klinisch vernünftig untersucht worden ist und weil die Gefahr für Leib und Leben ungeheuer groß ist und in der Risikobewertung viel größer, als wenn ich an Corona erkranken würde!“ 

Wie funktioniert die mRNA Impfung? 

Herr Prof. Hockertz erklärt dazu:

  • „Normale Impfstoffe bestehen aus abgeschwächten oder abgetöteten Erregern, die selber keine Infektion hervorrufen können, aber dem Immunsystem die Möglichkeit geben, davon zu lernen und in uns einen Schutz gegen eine Infektion aufbauen können.“
  • „Bei der mRNA-Impfung handelt sich um ein völlig neues Prinzip. Dieses Impfprinzip ist noch nie für den Menschen zugelassen worden.“ 
  • „Dabei wird genetisches Material (Messenger- Ribonukleinsäure – mRNA) in menschliche Zellen eingebracht, um dort abgelesen zu werden. Es soll ein Spike-Protein abgelesen werden, das ausschließlich das Corona-Virus produziert. Das soll dann auf der Oberfläche der Zellen dargestellt werden, damit unserem Immunsystem „vorgegaukelt“ wird, hier handele es sich um eine Corona- Infektion, damit es davon lernen kann. Das ist das gedankliche Prinzip, was hinter dieser mRNA-Impfung steht.“ 
  • „Wir verändern nicht die DNA, aber wir verändern die Protein-Biosynthese. Wir bringen körpereigene Zellen dazu, ein corona-typisches Protein zu produzieren. Dies ist ein Eingriff in eine Regulation des Organismus unserer Zellen, was man sehr gut beobachten muss.“ 
  • „Ein unabhängiges Unternehmen hat in einem Experiment 20 Frettchen mit einem mRNA-Impfstoff gegen Corona behandelt, und 20 hat man nicht behandelt. Dann wurden alle Tiere künstlich infiziert (das sogenannte Challenge-Experiment). Die 20 Frettchen, die keinen Impfstoff erhalten hatten, erkrankten mit der typischen Corona-Pathologie. Die 20 Frettchen, die geimpft worden waren, sind sofort verstorbenDas heißt, es ist hochgefährlich, hier unwissend herumzuspielen mit einem Corona-Virus, das zweifellos in der Lage ist, eine paradoxe Immunreaktion in Gang zu bringen.“ 
  • „Wenn wir Menschen impfen, müssen diese ja in der Regel gesund sein. Wir verabreichen gesunden Menschen einen Schadstoff, damit das Immunsystem sozusagen gegen diesen Schädling lernen kann. Wir müssen also ganz, ganz sorgfältig und vorsichtig mit diesem System umgehen, damit ja das Immunsystem nicht überreagiert.“ 
  • „Bei der Schweinegrippe (H1N1) hatte damals der entsprechende Impfstoff bei Kindern eine unheilbare Krankheit hervorgerufen, nämlich Narkolepsie, und das in nicht unerheblicher Größenordnung, so dass von dieser Impfung wieder Abstand genommen wurde.“ 
  • „Prof. Bhakdi hat in seinem Buch sehr gut beschrieben, wie unser Körper dieses Virus eigentlich bekämpft, und zwar gar nicht über Antikörper, sondern über zytotoxische T-Zellen, über sogenannte Killer-T-Zellen, die ich mit einer Impfung gar nicht erreiche. Das heißt, ich habe hier ein immunologisches Geschehen, das eigentlich eine Impfung ausschließt.“
    https://christen-im-widerstand.de/wp-content/uploads/2020/09/Sollte-man-sich-impfen-lassen_-gegen-CORONA.pdf(Zitat Ende)

Das vollständige Interview mit Prof. Dr. Hockertz vom 30.9.2020 ist unter dem Link:

https://christen-im-widerstand.de/wp-content/uploads/2020/12/Interview-mit-Prof.-Hockertz-Final.pdf

abrufbar.

Eine solche Gen-Therapie wird auch von zahlreichen weiteren Experten nachdrücklich abgelehnt, u.a. auch von jenen, deren Stellungnahmen in der Broschüre „Wissenswertes zur Corona-Impfung“ wiedergegeben werden, siehe:

https://christen-im-widerstand.de/wp-content/uploads/2021/02/Ciwi_Impflyer_A5_final_gr.pdf

 Die Regierungen von Bund und Ländern hätten die aktuelle Impfkampagne – ungeachtet solcher kritischen Expertenstimmen – evident auch schon deshalb vor Monaten – endgültig – stoppen müssen, alleine schon auf Grund der zahlreichen, seit Ende Dezember 2020 in zunehmendem Maße aus aller Welt bekannt gewordenen Berichte über Todesfälle und Ausbrüche von Corona „im zeitlichen Zusammenhang mit Covid-Impfungen“, welche allgemein zugänglich und u.a. auf der Webseite „corona-blog.net“ abrufbar sind, siehe:

https://corona-blog.net/tote-im-zusammenhang-mit-der-covid-impfung/

Es ist nun außerordentlich bemerkenswert, dass nicht nur die Regierungen von Bund und Ländern und die Personen und Institutionen, die zu solchen „Impfungen“ raten, sondern auch die mit einem Etat von mehreren Milliarden ausgestattete öffentlich-rechtlichen Medien und ihre „Faktenchecker“ diese Zahlen offenbar nicht angemessen zu interpretieren verstehen.

Dafür wird jedenfalls von Experten wie den o.g. und in den alternativen Medien seit Monaten immer wieder über neue „Verdachtsfälle“ bzw. höchst dramatische Erkrankungen im Zusammenhang mit der Coronavirus-Impfkampagne berichtet, siehe – stellvertretend für unzählige gleichlautende Berichte – u.a.:

https://www.wochenblick.at/taub-blind-hirntot-who-impfdatenbank-listet-5-640-tote-und-780-000-nebenwirkungen/

https://www.legitim.ch/post/schockierende-bilder-behörden-verschweigen-massenhaft-corona-impfschäden

Solche Berichte über zahlreiche Gesundheitsschäden und Todesfälle „im zeitlichen Zusammenhang“ mit den in aller Welt  eingesetzten Coronavirus-Impfstoffen sind folglich schon längst Legion.

Auf Grund dieser Entwicklungen sind gegen diverse Verantwortliche dieser Impfkampagne bereits zahlreiche Strafanzeigen erstattet worden, u.a. auch durch den Rechtsanwalt Tobias Schmid, der seine Anzeige gleich bei allen bundesdeutschen Staatsanwaltschaften eingereicht hat, siehe:

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/vertreter-der-impfgeschaedigten-ist-empoert-staatsanwalt-weist-53-seitige-strafanzeige-zurueck-a3472049.html

Dass diese Strafanzeige des Rechtsanwalts Tobias Schmid in jeder Hinsicht begründet war und ist, offenbarten – schon sehr frühzeitig – gerade auch die zahlreichen „Verdachtsfallmeldungen“ „im zeitlichen Zusammenhang zur (aktuellen) Impfkampagne“, wie sie in die Sicherheitsberichte des Paul-Ehrlich-Instituts, der europäischen Datenbank der EMA sowie der VigiAccess-Datenbank der WHO eingegangen sind, siehe u.a.:

Sicherheitsbericht Paul-Ehrlich-Institut vom 7.5.2021 für Zeitraum 27-12-20 bis-30-04-21

https://www.adrreports.eu/de/

http://www.vigiaccess.org

Setzt man diese offiziellen Zahlen und vor allem die Zahlen, die in den alternativen Medien auf Grund dieser Zahlen, den weltweiten Berichten und der mutmaßlichen Dunkelziffer (soweit bekannt wird nur ein Teil der Verdachtsfälle gemeldet und erfasst) geschätzt  werden, einmal in Relation zu dem tatsächlich gegebenen (d.h. wissenschaftlich fundiert bzw. realistisch abgeschätzten) Risiko, an COVID-19 zu versterben, dann erkennt man sofort, dass das Risiko, durch diese Coronavirus-Impfung (schwer) geschädigt zu werden oder gar zu versterben, das Risiko, an COVID-19 zu versterben, bei Weitem überwiegt.

Dies gilt insbesondere für alle Personen, die – wie Kinder und Jugendliche – keiner Risiko-Gruppe angehören.

Im Hinblick auf die Wahrscheinlichkeit, an COVID-19 zu versterben, sei insbesondre auf die Meta-Studie von Prof. Johann Ioannidis verwiesen, der die IFR hierzu mittlerweile auf 0,15 % ansetzt, wobei sie bei Kindern und Jugendlichen faktisch gegen 0 geht, siehe:

https://www.merkur.de/welt/who-corona-studie-tote-uebersterblichkeit-infektion-pandemie-zr-90073439.html

und

tkp.at/2021/03/29/neue-ioannidis-studie-infektionssterblichkeit-weltweit-etwa-015-prozent/

Berücksichtigt man also die Tatsache, dass das Risiko von Kindern und Jugendlichen, an COVID-19 zu versterben, gegen 0 geht, die Anzahl der „Verdachtsfälle“ im Zusammenhang mit den Coronavirus-Impfungen aber geradezu explodiert ist, wir hierbei also – alleine in Europa – offenbar von mehreren tausend Toten und einigen hunderttausend Geschädigten sprechen müssen (Werte, die es in dieser Form im Zusammenhang mit einer Impfkampagne jedenfalls in den letzten Jahrzehnten noch nie gegeben hat), dann ist für jeden Menschen unmittelbar einsichtig, dass die Impfkampagne der Regierungen von Bund und Ländern, insbesondere soweit sie jetzt auf Kinder ab 12 erstreckt werden soll, unter jedem Gesichtsunkt unverantwortlich ist.

Kinder werden einem sehr hohen Schadenrisiko ausgesetzt, wobei die langfristig möglichen Folgen noch vollkommen unbekannt sind. Dabei ist die Wahrscheinlichkeit, dass sie an COVID-19 schwer erkranken könnten, faktisch gleich 0.

Und dies gilt umso mehr angesichts der Tatsache, dass – wie ebenfalls längst allgemein bekannt sein muss – zahlreiche Medienberichte und auch offizielle Stellungnahmen der Bundesregierung einräumen, dass diese Coronavirus-„Impfungen“ weder vor einer (weiteren) Ansteckung mit dem SARS-CoV2-Virus noch vor einer Übertragung dieses Virus auf Dritte schützen, siehe u.a.:

https://www.swr.de/wissen/ansteckend-trotz-corona-impfung-forschung-100.html

So heißt es auf dem Portal des Bundesministeriums für Gesundheit unter dem Link

https://www.zusammengegencorona.de/impfen/aufklaerung-zum-impftermin/ablauf-der-corona-schutzimpfung/#faqitem=1bdb0728-98dc-540d-89a8-47e6eb0a181d

u.a. (Zitat):

Für die COVID-19-Impfstoffe liegen aktuell noch keine Daten vor, ob und ggf. in welchem Zeitabstand eine Auffrischimpfung notwendig sein wird. Die Beantwortung dieser Frage hängt von verschiedenen Faktoren ab, wie der Dauer des Impfschutzes nach primärer Impfserie, der Wirkweise des Impfstoffs, möglicher Immunitätsentwicklung gegen Impfstoffkomponenten oder der Wirksamkeit gegen neue Virusmutationen. Bei vielen Standard- oder Indikationsimpfungen ist empfohlen, nach einem bestimmten Zeitintervall eine Auffrischimpfung zum Erhalt des Impfschutzes durchzuführen… .Es ist davon auszugehen, dass Personen, die von einer Corona-Infektion genesen sind, zumindest vorübergehend einen gewissen Schutz vor einer Erkrankung haben. …“

Zudem verdichten sich die Hinweise, dass alle Menschen, die mit den hier in Rede stehenden „Impf“-Stoffen geimpft worden sind, für die Gesundheit aller ungeimpften Menschen eine Gesundheitsgefahr darstellen könnten.

So beschreiben Veröffentlichungen der Johns Hopkins Universität und eine Textstelle aus dem Protokoll der Impfstudie von Pfizer/BioNTech, warum Anti-Corona-Maßnahmen auch – und insbesondere – nach der Impfung angebracht sein könnten: Impfstoff-»Shedding«, das selbstständige, unkontrollierte Ausbreiten von (experimentellen, Gen-verändernden) Impf- und Wirkstoffen, siehe:

https://www.epochtimes.de/gesundheit/anstekende-impfung-johns-hopkins-und-pfizer-warnen-vor-sich-selbst-ausbreitenden-impfstoffen-a3507722.html

Zu der gleichen Einschätzung gelangte Rechtsanwalt Dr. Reiner Fuellmich nach der Anhörung von Experten im Rahmen der Sitzungen der Stiftung Corona Ausschuss, siehe hierzu u.a.:

https://t.me/aerzte/17286

Die Welt läuft somit allem Anschein nach Gefahr, nun auch wegen der Folgen dieser Impfkampagne auf Dauer in einen Lockdown versetzt zu werden.

Und wir fragen uns nicht erst seit heute, welches Ziel denn eigentlich mit dieser Impfkampagne verfolgt wird, wenn die hohe Zahl der bekannt gewordenen Verdachtsfälle und die Erfahrungsberichte aus aller Welt einfach ignoriert wurden und weiter ignoriert werden sollen, jetzt gerade auch zum Nachteil der Kinder.

D)

Aus diesen Gründen ist diese VB in jeder Hinsicht begründet.

Die Zielrichtung der hier gestellten Anträge ist hinreichend deutlich.

Die Regierungen von Bund und Ländern dürfen auf der Basis der aktuell verfügbaren Coronavirus-Impfstoffe ein solches „Impfangebot“ bzw. ein solches gentechnisches Experiment unter keinen Umständen für Personen unter 18 Jahren aufrechterhalten oder gar durch Gesetz oder Rechtsverordnung durchsetzen. Ihnen müssen alle denkbaren Optionen genommen werden, eine solche Impfkampagne weiter zu fördern oder gar mit Zwang durchzusetzen.

Im Interesse nicht nur unseres Kindes, sondern aller betroffenen Kinder und Jugendlichen erwarten wir die unverzügliche Abhilfe durch Ihr Gericht.

Diese Impfkampagne von Bund und Ländern verstößt nicht nur gegen Recht und Gesetz, insbesondere – gleich aus mehreren Gründen – gegen die Grundsätze des Nürnberger Kodex, sondern gegen alle christlichen und humanistischen Fundamente der gesamten westlichen Welt.

Es ist das Eine, wenn sich Erwachsene – nach unserer Überzeugung letztlich nur auf Grund unzureichender Kenntnis aller relevanten Fakten und einer dadurch bedingten grundsätzlichen Fehleinschätzung von Sinn, Nutzen und Risiken einer solchen „Impfung“ – aus freiem Entschluss heraus (wenn man die Wirkungen der offiziell verfolgten „Schockstrategie“ einmal unberücksichtigt lässt) für ein solchen großangelegten Feldversuch zur Verfügung stellen und mit Ihrer Gesundheit Poker spielen.

Aber es ist etwas gänzlich anderes, wenn ein solches Experiment auf Kinder und Jugendliche ausgeweitet wird, die selbst regelmäßig nicht ansatzweise die Risiken und möglichen Folgen einer solchen Entscheidung für ein gentechnisches Experiment abschätzen können, vor allem dann, wenn ihre eigenen Eltern – zum eigenen Nachteil – die für jeden greifbaren Informationen ignoriert oder fehlinterpretiert haben.

Man spielt mit dem Leben und der Gesundheit der Kinder kein russisches Roulette. Dieses Recht hat keine Regierung dieser Wellt.

Wer das nicht (mehr) erfassen kann, der hat – die Annahme drängt sich auf – jedes Recht verwirkt, an dem Aufbau einer menschlichen und lebenswerten Welt mitzuwirken.

Über alle Verantwortlichen in Bund und Ländern, die sich an der Förderung und Durchsetzung dieser „Impfkampagne“ beteiligt haben oder noch beteiligen (werden), wird hoffentlich in naher Zukunft nicht nur das vernichtende Urteil aller Eltern, sondern auch das eines nationalen oder internationalen Strafgerichtshofs gefällt werden.

Das gilt auch für den, der jetzt noch nach formalen Vorwänden suchen würde, einer Verfassungsbeschwerde wie dieser den Erfolg zu versagen.

Wer nach formalen Vorwänden sucht, um Kindern den dringend notwendigen Schutz zu versagen, demaskiert sein wahres Wesen selbst.

Jedenfalls muss kein Mensch das Recht studiert haben um augenblicklich erfassen zu können, dass diese „Impf“-Kampagne nicht nur ein eklatantes Regierungsversagen, ja sogar den dringenden Verdacht eines Völkerrechtsverbrechens begründet.

Wer so etwas deckt, der stellt sich auf die Seite des Unrechts und der Täter.

Eine Gesellschaft, die ihre Kinder nicht mehr schützen kann, ist dem Untergang geweiht.

Ein Familienrichter aus Weimar hat am 8.4.2021 demonstriert, was ein Richter ist der seinen Auftrag ernst nimmt. Seinem Beispiel gilt es zu folgen.

Wir hoffen jedenfalls, dass sehr viele Menschen, die sich gerade auch angesichts solcher „Impf“-Kampagnen nicht nur um die Kinder in diesem Lande, sondern um unser aller Zukunft Sorgen machen, mit ihren eigenen VBegründungen und wissenschaftlich fundierten Quellen vergleichbare Verfassungsbeschwerde gegen diese Impfkampagne einreichen werden.

Diese Verfassungsbeschwerde ist wegen der Dringlichkeit unter sehr hohem Zeitdruck entstanden, da die Regierungen von Bund und Ländern diese Impfkampagne von allem Anfang an in einem Tempo forciert hat als gäbe es kein Morgen wenn nicht jeder Mensch umgehend geimpft wird.

Wie es scheint, wird es aber – genau umgekehrt – für viele Menschen kein Morgen mehr geben, eben weil sie sich mit vollkommen unausgereiften genetischen „Impf“-Stoffen haben impfen lassen, die nicht nur mit unabsehbaren langfristigen, sondern – wie schon jetzt überdeutlich geworden ist – auch mit höchst dramatischen kurzfristigen Folgen verbunden sind.

Andere Beschwerdeführer werden für eine solche Verfassungsbeschwerde sicherlich mehr Zeit aufbringen und noch zahlreiche weitere Argumente und Quellen vortragen können.

Es wird davon ausgegangen, dass das Gericht die hier gestellten Anträge – sofern dazu Anlass besteht – so auslegen und als in der Form gestellt behandeln wird, dass dies der Verwirklichung ihres Ziels dienlich ist.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Unterschrift Eheleute Felix und Susanne Mustermann

 

Foto: Viper/Pixabay/CC0

 

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Contergan war gestern, die Corona-Kinder kommen!

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(Joe Biden, Twitter, 13.05.2021)

Wer sich nur ein klein wenig mit Proteinbiosynthese beschäftigt, der weiß, dass Eiweißbildung zum Sensibelsten gehört, was sich in unserem Körper abspielt. Jeder Mensch hat sein individuelles, einzigartiges Eiweiß. Alles Eiweiß, das wir essen, wird komplett abgebaut und dann zu einem höchstpersönlichen Eiweiß neu aufgebaut. Und in dieses Höchstpersönliche wird jetzt ein Gentech-Programm aufgepfropft, das Millionen oder Milliarden unserer Zellen dazu zwingt, ein krankhaftes Virusprotein zu erzeugen und damit den Blutkreislauf zu fluten. Wer mit Zahlen und Datenbanksequenzen wenig anfangen kann (hier eine grafische Visulisierung von Proteinsequenzen von Bobby Malhotra – nebst aufschlussreichem Interview über den Wissenschaftsbetrug rund um das Coronavirus, an dem er selbst beteiligt war), der kann sich auch bildhaft vorstellen, wie in einen solchen Protein-Spaghettihaufen von einem smart lächelnden Mann in weißem Kittel eine smarte Handgranate hineingeworfen wird, die alles über den Haufen wirft.

Wenn man Proteine als physische Basis unserer Individualität ansieht und man nicht „evidenzbasiert“, sondern philosophisch denkt, dann könnte man in der aktuell laufenden Impfkampagne also auch einen Angriff auf die Individualität des Menschen sehen. Dass es nicht nur physische Nebenwirkungen wie Thrombenbildung etc. sind, die nach der Spikeprotein-Impfung auftreten, sondern insbesondere Depressionen, Angststörungen und Abgeschlagenheit, darf dabei niemanden verwundern. Doch bleiben wir auf der profanen, evidenzbasierten Ebene – für all die Fortschrittsfreunde, die über meinen Handgranatenvergleich jetzt bodenlos empört sind:

Sogar das um Beschwichtigung bemühte Paul Ehrlich-Institut berichtet in einer Studie davon, dass das – bei Geimpften nun von ihren eigenen Zellen produzierte – Spike-Protein dazu führt, dass andere Zellen zu Klumpen von bis zu hundert fusionierten Zellen verkleben und dann zugrundegehen (siehe Multipolar und Focus) – mit unabsehbaren Folgen für unsere Organfunktionen.

Medizin-Nobelpreisträger Prof. Luc Montagnier nennt Krebs und andere „Effekte, die absolut unverhersehbar sind“ als zu erwartende Folgen der mRNA-Impfung (siehe Interview via Youtube). Diese Gefahr betreffe nicht nur die aktuell Geimpften, sondern auch „Generation 1 – 2 – 3 – 4 – 5 nach der Impfung“. Wir wüssten überhaupt nicht, was nach der mRNA-Manipulation herauskomme und spielten „Zauberlehrling“.

Doch was gilt schon das Wort eines Medizin-Nobelpreisträgers, wenn uns eine Bundesverdienstkreuz-Trägerin erklärt, wie geil dieser Gentech-Impfstoff ist, aus dem die Träume der Transhumanisten gemacht sind?

Millionen Follower sind dem Aufruf der Influencer*Innen (#MailabMyBrain) bereits gefolgt. Vor den Impfzentren stehen tausende Menschen dicht an dicht und verklumpen sich zu einer fusionierten Masse genauso wie die in der Paul Ehrlich-Studie beschriebenen Zellen unter Einfluss des Corona Spike-Proteins.

Wenn Luc Montagnier Recht behält, dann wird uns der Contergan-Pharmaskandal im Vergleich zum Pharmaskandal, der sich jetzt gerade abspielt, womöglich bald wie ein laues Lüftchen vorkommen. Damals hatten Eltern, denen von den Ärzten ihres Vertrauens Contergan verabreicht wurde, einen Horror davor, ein „Contergan-Kind“ zu bekommen. Wie es scheint, hat jedoch kaum jemand Angst davor, ein „Corona-Kind“ bzw. ein Biontech-Baby zu bekommen. Im Gegenteil, man will mit seinen Kindern endlich wieder entspannt nach Malle und Lignano fahren. Nach all dem Stress des letzten Jahres hat man sich den Urlaub doch redlich verdient. Da nimmt man schon mal einen kleinen „Pieks“ in Kauf.

Und wer nicht pieksen will – nun, der hat doch die Wahl … weiter Maske zu tragen. Der US Präsident hat das ja nun unmissverständlich klargestellt (siehe Tweet).

Doch einmal ist bekanntlich keinmal. Der Statthalter marktkonformer Demokratie in Bayern, Markus Söder, schenkt den Bürgern, die sich nun ins Impfprogramm aufnehmen lassen, reinen Wein ein: „Also niemand muss jetzt denken: Zweimal gepiekst und das war’s schon. Das wird Alltag der nächsten Jahre werden.“ (Quelle: merkur.de)

 


Update zur Effektivität der aktuell verabreichten Impfung:

57.146 Geimpfte wurden positiv auf SARS-Cov-2 getestet
33.269 Geimpfte erkrankten an Covid-19
6.221 Geimpfte wurden wegen Covid-19 hospitalisiert
2.707 Geimpfte starben an oder mit Covid-19

(Antwort des Bundeministeriums für Gesundheit vom 13.05.2021 auf Anfrage / Bundepressekonferenz)

Ergänzung 03.06.2021: Frage von Florian Warweg / RT Deutsch an die Sprecherin des Bundesgesundheitsministeriums:
„In Japan hat die Zulassungsbehörde auf Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz die bisher nicht zugänglichen Tierversuchsdaten zum mRNA-Impfstoff von Pfizer/BioNTech veröffentlicht. Aus den Daten geht hervor, dass die mRNA-Nanopartikel nicht wie von den Herstellern behauptet an der Einstichstelle im Muskelgewebe verbleiben, sondern in vielen Fällen hochkonzentriert in die Organe gelangen. RT DE fragte das Gesundheitsministerium auf der Bundespressekonferenz nach dessen Bewertung.“ – Antwort siehe RT Deutsch.

Ergänzung 09.06.2021: Deutsch-niederländische Studie erweist, dass der Biontech-Impfstoff auch eine „Umprogrammierung der angeborenen Immunantworten“ und eine Verminderung der Abwehrfähigkeit gegenüber anderen Viren bewirkt. Dazu der Epidemiologe Alexander Kekulé im MDR: „Es ist wohl so, dass durch die Impfung Abwehrmechanismen gegen bestimmte Viren und Bakterien gebremst werden. Das heißt, ich impfe gegen Sars-Cov-2 und es gibt eine Aktivierung der Antwort auf das neue Virus. Parallel aber wird die Antwort auf andere Viren gebremst. Gegen diese andere Viren ist man dann weniger gut immun.“ (Quelle: cicero.de)

Antrag auf Untersagung gesundheitsschädlicher Maskenpflicht und Schnelltests an Schulen

Antrag auf Untersagung gesundheitsschädlicher Maskenpflicht und Schnelltests an Schulen

[Vorlage zur freien Verwendung]

Felix und Susanne Mustermann
Musterstr. 1
11111 Musterstadt

An das

Familiengericht …
Musterstr.
11111 Musterstadt

Zugestellt durch Einschreiben mit Rückschein

Anregung auf Erlass einer einstweiligen Anordnung

der Schülerin .., geb. …, gesetzlich vertreten durch seine Eltern, die Eheleute …., Musterstr. 1, 1111 Musterstadt

gegen

hier den (Rechts-)Träger der Schule xy mit Namen und Adresse, also z.B. der Stadt Musterstadt, wenn die Stadt Musterstadt der Schulträger ist, vertreten durch den Schulleiter (vollständigen Namen angeben, Adresse der Schule)

Prozessbevollmächtigter: nicht bekannt

wegen Untersagung der Maskenpflicht, Teilnahme an Schnelltests zur Feststellung des Virus SARS-CoV-2 und Einhaltung von Mindestabständen zu anderen Personen gem. § 1666 BGB

Streitwert: um gerichtliche Festsetzung wird gebeten

Namens und mit Vollmacht der Antragstellerin beantrage ich im Wege der einstweiligen Anordnung zu beschließen:

  1. Den Leitungen und Lehrern der Schule des Antragstellers, nämlich des … Gymnasiums … sowie den Vorgesetzten der Schulleitungen wird untersagt, für diese und alle weiteren an diesen Schulen unterrichteten Kinder und Schüler folgendes anzuordnen oder vorzuschreiben:
    1. im Unterricht und auf dem Schulgelände Gesichtsmasken aller Art, insbesondere Mund-Nasen-Bedeckungen, sog. qualifizierte Masken (OP- Maske oder FFP2-Maske) oder andere, zu tragen,
    2. Mindestabstände untereinander oder zu anderen Personen einzuhalten, die über das vor dem Jahr 2020 Gekannte hinausgehen,
    3. an Schnell- oder Selbst- oder PCR-Tests zur Feststellung des Virus SARS-CoV-2 teilzunehmen.
  2. Den Leitungen und Lehrern der Schule des Antragstellers, des … Gymnasiums … sowie den Vorgesetzten der Schulleitungen wird geboten, für diese und alle weiteren an diesen Schulen unterrichteten Kinder und Schüler den Präsenzunterricht an der Schule aufrechtzuerhalten.
  • Von der Erhebung von Gerichtskosten wird abgesehen. Das beteiligte Kind trägt keine Kosten. Ihre außergerichtlichen Kosten tragen die Beteiligten selbst.
  1. Die sofortige Wirksamkeit der Entscheidung wird angeordnet.
  2. Der Antragsgegner trägt die Kosten 

Begründung:

Die Vorlage zu der nachfolgenden Begründung habe ich von Rechtsanwalt Wilfried Schmitz erhalten, der deshalb auch damit einverstanden ist, wenn in dieser Anregung, die von den Kindeseltern selbst und ohne anwaltliche Vertretung eingereicht wird, sein Kanzleiname auftaucht.

A)

Sachverhalt:

Die Antragstellerin, geb. am …, ist unstreitig Schülerin des …..(Name der Schule) nachfolgend „Antragsgegner“ genannt.

 

Die Antragstellerin, nachfolgend „Antragsteller“ genannt, besucht dort derzeit die Klasse …

Die Eltern des Antragstellers haben den Schulleiter des Antragsgegners, Herrn …, mit Mail vom … dazu aufgefordert, bis zum … die Anordnung zurückzunehmen, wonach ihre Tochter

im Unterricht und auf dem Schulgelände Gesichtsmasken (egal, welcher Art) tragen müssen,

Mindestabstände zu anderen Kindern und Lehrern einzuhalten müssen,

an Schnelltests zur Feststellung des Virus SARS-CoV-2 teilnehmen sollen.

Die abschlägige Antwort des Schulleiters … an die Eltern des Antragstellers kam dann schon am ….

Beweis: Vorgenannte Mails vom …. in der Anlage

Zur Vermeidung von Wiederholungen wird im Übrigen auf den Inhalt der vorgenannten Mails vollumfänglich Bezug genommen.

Die Eltern des Antragsstellers haben sich schon seit Monaten täglich mit den Folgen der diversen sog. Anti-Corona-Maßnahmen auseinandergesetzt, von denen ihre schulpflichtigen Kinder betroffen sind, so dass sie sich mit dieser Antwort des Antragstellers im Interesse des Kindeswohls nicht abfinden können.

Sie haben die Berechtigung der hier streitgegenständlichen Maßnahmen vertieft hinterfragt und geprüft und sehen sich deshalb zu den hier gestellten Anträgen, da sie zu Recht davon ausgehen, dass diese Weise in erheblichem Maße das körperliche, geistige und seelische Wohl ihrer schulpflichtigen Kinder gefährden.

Aus der Sicht der Eltern des Antragstellers haben alle Maßnahmen gemeinsam, dass sie jeder wissenschaftlich fundierten Rechtfertigung entbehren und daher willkürlich sind, generell oder zumindest unter Umständen mit erheblichen Gefahren für die Gesundheit aller Schulkinder verbunden sind und letztlich nur in unverantwortlicher Weise zu vollkommen unnötigen Traumatisierung aller Schulkinder beitragen.

Zeitnahe Anordnungen des Familiengerichts nach § 1666 Abs. 4 BGB gegenüber den Lehrkräften und der Schulleitung sind deshalb zur Abwendung bestehender und weiterhin drohender nachhaltiger Schädigungen des Antragstellers wie auch aller anderen Mitschülerinnen und Mitschüler dringend erforderlich.

Die Aufhebung der bestehenden schulinternen Anordnungen ist im Übrigen auch zur Beendigung sonst fortdauernder zumindest objektiv bestehender Verletzung von Straftatbeständen wie §§ 240, 224, 225, 171, 25-27 StGB dringend geboten.

 Die konkret bestehende Gefährdung des Antragstellers ergibt sich aus der bestehenden Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung sowie weiterer verpflichtender Hygienemaßnahmen, wie zum Beispiel der Pflicht zum permanenten Abstandhalten, welche durch den Antragsgegner (und der per Dienstanordnung handelnden Personen wie Schulleiter und Lehrer) als ausführenden Dritten umgesetzt wird.

In der Coronabetreuungsverordnung des Landes NRW in der seit dem 12.4.2021 gültigen Fassung heißt es u.a.:

  • 1 Abs. 2 a (Zitat):

„(2a) An schulischen Nutzungen gemäß Absatz 2 einschließlich der Betreuungsangebote gemäß Absatz 10 und Absatz 11 dürfen nur Personen teilnehmen, die

  1. an dem jeweils letzten von der Schule für sie angesetzten Coronaselbsttest nach Absatz 2b mit negativem Ergebnis teilgenommen haben oder
    2. zu diesem Zeitpunkt einen Nachweis gemäß § 2 der Corona-Test-und-Quarantäneverordnung vom 8. April 2021 (GV. NRW. S. 356) über eine negative, höchstens 48 Stunden zurückliegende Testung vorgelegt haben.
    Nicht getestete und positiv getestete Personen sind durch die Schulleiterin oder den Schulleiter von der schulischen Nutzung auszuschließen.
  • 1 Abs.2 b (Zitat):

(2b) Für alle in Präsenz tätigen Personen (Schülerinnen und Schüler, Lehrerinnen und Lehrer, sonstiges an der Schule tätiges Personal) werden wöchentlich zwei Coronaselbsttests im Sinne von § 1 Absatz 2 Satz 3 der Corona-Test-und-Quarantäneverordnung vom 8. April 2021 durchgeführt. Für die Schülerinnen und Schüler finden sie ausschließlich in der Schule unter der Aufsicht schulischen Personals statt.

In der Coronaschutzverordnung des Landes NRW in der seit dem 7.4.2021 gültigen Fassung heißt es u.a.:

  • 2 Abs. 1 b (Zitat):

Im öffentlichen Raum ist zu allen anderen Personen grundsätzlich ein Mindestabstand von 1,5 Metern (Mindestabstand) einzuhalten, soweit in dieser Verordnung nichts anderes be- stimmt ist oder die Einhaltung des Mindestabstands aus medizinischen, rechtlichen, ethischen oder baulichen Gründen nicht möglich ist.

  • 2 Nr. 4 (Zitat)

Der Mindestabstand darf unterschritten werden

  1. in Schulklassen, Kursen und festen Gruppen der Ganztagsbetreuung in öffentlichen Schulen, Ersatzschulen und Ergänzungsschulen im Sinne des Schulgesetzes NRW einschließlich schulischer Veranstaltungen außerhalb der Schulgebäude nach Maßgabe der Coronabetreuungsverordnung,

Schon aus der letztgenannten Regelung ergibt sich im Umkehrschluss, dass innerhalb der Schulgebäude grundsätzlich ein Mindestabstand von 1,5 Metern (Mindestabstand einzuhalten ist).

Den nachfolgenden Vortrag gliedern wir wie folgt:

  1. Zur Zuständigkeit des Familiengerichts und grundsätzliche Klarstellungen
  2. Zur Schädlichkeit und Untauglichkeit der Maskenpflicht
  3.  Zu dem Missbrauch, den Gefahren und der Untauglichkeit der Antigen- bzw. Schnelltests und zur Untauglichkeit der PCR-Tests
  4. Datenschutz und zusammenfassende Bemerkungen

A)

Zur Zuständigkeit des Familiengerichts und grundsätzliche Klarstellungen 

Der Senat für Familiensachen am Oberlandesgericht Karlsruhe  hat kürzlich in dem Verfahren zu AZ 20 WF 70/21 klargestellt, dass ein Familiengericht bei einer Anregung gem. § 1666 BGB verpflichtet ist nach pflichtgemäßem Ermessen Vorermittlungen einzuleiten.

Es kann die Prüfung, ob eine Kindeswohlgefährdung vorliegt, nicht einfach auf das Verwaltungsgericht verlagern.

„Der Beschluss des OLG Karlsruhe erging aufgrund der Beschwerde einer Mutter, die in einer Pforzheimer Schule wegen der schulinternen Anordnung von Corona-Massnahmen das körperliche, seelische und geistige Wohl ihrer Kinder gefährdet sah.

Das Familiengericht in Pforzheim hatte das Verfahren an das Verwaltungsgericht verwiesen: Die Mutter begehre die Ausserkraftsetzung schulischer Schutzanordnungen und die Überprüfung der den Anordnungen zugrundeliegenden Rechtsverordnungen. Zuständig sei hierfür das Verwaltungsgericht.

Die Mutter hatte argumentiert, dass der Gegenstand des Verfahrens eine Angelegenheit der Personenfürsorge sei, für die allein das Familiengericht zuständig sei.

Die Richterin am OLG Karlsruhe – Senat für Familiensachen – folgte der Rechtsauffassung der Mutter und hob den Beschluss des Familiengerichts Pforzheim auf: das Familiengericht sei das für die Beurteilung einer möglichen Kindswohlgefährdung zuständige Gericht, es könne die ihm per Gesetz zugewiesene Aufgabe nicht einfach auf das Verwaltungsgericht übertragen.

Der Beschluss zeigt, dass die Rechtsauffassung des Weimarer Richters Christian Dettmar rechtlich zutreffend ist.

  • 1666 BGB lautet “Wird das körperliche, geistige oder seelische Wohl des Kindes durch mißbräuchliche Ausübung der elterlichen Sorge, durch Vernachlässigung des Kindes, durch unverschuldetes Versagen der Eltern oder durch das Verhalten eines Dritten gefährdet, so hat das Vormundschaftsgericht, wenn die Eltern nicht gewillt oder nicht in der Lage sind, die Gefahr abzuwenden, die zur Abwendung der Gefahr erforderlichen Maßnahmen zu treffen. Das Gericht kann auch Maßnahmen mit Wirkunggegen einen Dritten treffen.

Die Norm gilt auch der Umsetzung der seit dem 15.07.2010 vorbehaltslos geltenden UN-Kinderkonvention. Darin ist unter anderem bestimmt: „Artikel 3 [Garantie des Kindeswohls] (1) Bei allen Maßnahmen, die Kinder betreffen, gleichviel ob sie von öffentlichen oder privaten Einrichtungen der sozialen Fürsorge, Gerichten, Verwaltungsbehörden oder Gesetzgebungsorganen getroffen werden, ist das Wohl des Kindes ein Gesichtspunkt, der vorrangig zu berücksichtigen ist.

(2) Die Vertragsstaaten verpflichten sich, dem Kind unter Berücksichtigung der Rechte und Pflichten seiner Eltern, seines Vormunds oder anderer für das Kind gesetzlich verantwortlicher Personen den Schutz und die Fürsorge zu gewährleisten, die zu seinem Wohlergehen notwendig sind; zu diesem Zweck treffen sie alle geeigneten Gesetzgebungs- und Verwaltungsmaßnahmen.“

Die Abwehrfunktion von § 1666 BGB richtet sich dabei nicht nur gegen Erziehungsberechtigte, die ihr Sorgerecht nicht ordnungsgemäss wahrnehmen, sondern auch gegen Dritte, die sich kindswohlverletztend verhalten. Dies können Einzelpersonen sein aber auch Institutionen wie zum Beispiel Kindergärten.

Die Richter führen aus: “Der Rechtsschutz der Kinder ist im Vergleich zum allgemeinen, auf Erwachsene bezogenen zivilrechtlichen Rechtsschutzsystem bedingt durch die Fürsorge- und Entwicklungsbedürftigkeit von Kindern und die vorrangige Übertragung der umfassenden Verantwortung für das Kind auf seine Eltern in besonderer Weise ausgestaltet… In der Gesetzesbegründung ist dazu festgehalten (BT-Drucks 16/6815, 10): „Da „das Wohl des Kindes den Richtpunkt für den Auftrag des Staates gemäß Art. 6 Abs. 2 GG“ (BVerfGE 24,119,144) bildet, muss die Gefährdung des Kindes der entscheidende Anknüpfungspunkt für das Eingreifen staatlicher Schutzmaßnahmen sein. Das Auftreten einer Schutzlücke wäre mit dem Grundrechtsschutz des Kindes als eigenständiger Persönlichkeit nicht vereinbar.“ Diese objektive Gefahr für das Kind umfasst die vorherigen Alternativen „Gefährdung durch Versagen der Eltern“ und „Gefährdung durch einen Dritten“ (vgl. MüKoBGB/Lugani BGB § 1666 Rn. 105).

Nach der Konzeption des § 1666 BGB ist allein entscheidend, dass es sich um eine Maßnahme handelt, die zur Abwendung der Gefahr unter Beachtung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit erforderlich ist. Dabei ist anhand der Rechtsprechung auch festzustellen, dass solche Maßnahmen bezüglich Dritter für diese teilweise weitreichende Folgen haben, wobei die familiengerichtlichen Maßnahmen auch in bestehende Miet- und Arbeitsverhältnisse eingreifen können (vgl. AG Berlin-Tiergarten, Streit 1992, 89, 90 f: Bei Verdacht sexuellen Missbrauchs durch Hausbewohner nicht Entfernung der Kinder [so Jugendamt], sondern „go-order“ gegen mutmaßlichen Täter; ähnlich AG Berlin-Wedding WuM 1992, 470 f: gewalttätiger Hausmeister ist vom Dienst zu suspendieren und von Wohnanlage fernzuhalten; OLG Köln KindPrax 1999, 95 f: Verbot, das Stadtgebiet von Kerpen zu betreten, OLG Zweibrücken Beschluss vom 05.11.1993 – 3 W 165/93, NJW 1994, 1741: Verbot in der Nachbarschaft zu wohnen).”

Die Prüfpflicht des Familiengerichts aufgrund einer Anregung gem. § 1666 BGB richtet sich dabei aber nicht nur auf privatrechtliche Organisationen wie Privatschulen, Tennisverein etc., das Wächteramt des Richters für die Kinder verlangt auch die Überprüfung staatlichen Handelns auf mögliche Kindswohlgefährdung.

Die Richter schreiben: “Für eine solche teleologische Reduktion des § 1666 BGB auf nicht-staatliche Adressaten der Maßnahmen könnte sprechen, dass Sinn und Zweck der Vorschrift die Ausfüllung des staatlichen Wächteramtes ist und dass der Staat selbst nicht erst über den Umweg des staatlichen Wächteramtes dazu verpflichtet ist, Kinder nicht zu gefährden, sondern dass jegliche staatliche Stelle aufgrund der Gesetzesbindung bei ihrem Handeln ohnehin sicherstellen muss, Kinder nicht zu schädigen. Eine solche Sichtweise würde jedoch den Grundsatz der Gewaltenteilung verletzen; in diesem Rahmen ist es essenzieller Bestandteil unserer verfassungsmäßigen Ordnung, dass die drei Gewalten sich gegenseitig kontrollieren. Würde man die Rechtsmäßigkeit des Handelns einer staatlichen Stelle immer als gegeben voraussetzen, bräuchte es den Grundsatz der Gewaltenteilung nicht.

Das familienrechtliche Verfahren nach § 1666 BGB ist in mehrfacher Hinsicht durch kinder- und kinderschutzbezogene Besonderheiten geprägt, wozu auch der Beschleunigungsgrundsatz gehört. Zudem sind die Verfahren vor den Verwaltungsgerichten antrags- bzw. klageabhängig ausgestaltet, während der Gesetzgeber bei der Regelung des § 1666 BGB bewusst auf ein solches Erfordernis verzichtet hat. Letzteres ergibt sich aus der Funktion des staatlichen Wächteramtes, dessen Ausübung nicht von der Initiative Privater oder von Behörden abhängen kann (Staudinger/Coester (2020) BGB § 1666, Rn. 261).”

Das Fazit des Richternetzwerks: “Beschäftigt man sich eingehend mit der gesetzlichen Konzeption des familiengerichtlichen Verfahrens nach § 1666 BGB, §§ 24, 157 FamFG, so ist nachvollziehbar, auf welcher Grundlage die beiden Entscheidungen aus Weimar und Weilheim ergingen. Offenbar waren die zuständigen Richter aufgrund der zum Zeitpunkt des Erlasses vorliegenden Feststellungen davon überzeugt, dass Wahrscheinlichkeit und zeitliche Nähe eines Schadenseintritts derart groß waren, dass sie sich nicht nur berechtigt, sondern sogar verpflichtet sahen, eine diesbezügliche einstweilige Anordnung zu erlassen. Hierzu waren sie in Ausübung des staatlichen Wächteramtes auch befugt. So überraschend und ungewöhnlich die beiden Entscheidungen im Ergebnis sein mögen und so wenig eine solche Konstellation bislang in Rechtsprechung und Literatur in den Blick genommen wurde – es liegt kein Fehler im Bereich der Annahme des Rechtsweges, der Zuständigkeit als Familiengericht und der familienrechtlichen Methodik vor.“

Quelle:

https://2020news.de/beschluss-aus-karlsruhe-stuetzt-sensationsurteil-aus-weimar-rechtsbeugungsvorwurf-gegen-richter-ohne-grundlage/

 

Nach dieser einleitenden Klarstellung sogleich eine weitere:

Nach ständiger Rechtsprechung des BVerfGs gilt (Zitat):

In seinem klassischen Gehalt schützt Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit vor staatlichen Eingriffen. Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts erschöpft sich das Grundrecht jedoch nicht in einem subjektiven Abwehrrecht gegenüber solchen Eingriffen. Aus ihm ist vielmehr auch eine Schutzpflicht des Staates und seiner Organe für das geschützte Rechtsgut abzuleiten, deren Vernachlässigung von dem Betroffenen grundsätzlich mit der Verfassungsbeschwerde geltend gemacht werden kann (vgl. BVerfGE 77, 170 <214>; 77, 381 <402 f.>). Die Schutzpflicht gebietet dem Staat, sich schützend und fördernd vor gefährdetes menschliches Leben zu stellen, es insbesondere vor rechtswidrigen Eingriffen Dritter zu bewahren (vgl. BVerfGE 39, 1 <42>; 46, 160 <164>; 49, 89 <141 f.>; 53, 30 <57>; 56, 54 <73>). Eine solche Schutzpflicht besteht auch hinsichtlich der Missbrauchsgefahren, die vom Umgang mit Schusswaffen ausgehen (vgl. BVerfGK 1, 95 <98>).

Bei der Erfüllung dieser Schutzpflicht aus Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG kommt dem Gesetzgeber wie der vollziehenden Gewalt jedoch ein weiter Einschätzungs-, Wertungs- und Gestaltungsspielraum zu (vgl. BVerfGE 77, 170 <214>). Die Entscheidung, welche Maßnahmen geboten sind, kann nur begrenzt nachgeprüft werden. Das Bundesverfassungsgericht kann eine Verletzung der Schutzpflicht daher nur dann feststellen, wenn die öffentliche Gewalt Schutzvorkehrungen überhaupt nicht getroffen hat oder die ergriffenen Maßnahmen gänzlich ungeeignet oder völlig unzulänglich sind, das gebotene Schutzziel zu erreichen (vgl. BVerfGE 56, 54 <80 f.>; 77, 381 <405>; 79, 174 <202>; stRspr).“ (BVerfG – 2 BvR 1676/10)

An diese staatliche Schutzpflicht kann im Kontext der aktuellen Politiken, die der Eindämmung der Ausbreitung des SARS-CoV-2-Virus dienen sollen, gar nicht oft genug erinnert werden, denn:

Es gab und gibt keine verfassungsgemäße und damit wirksame Rechtsgrundlage für die Anordnung einer Maskenpflicht (im Unterricht) oder von PCR- oder Selbst- bzw. Schnell-Tests.

Zur Einführung sei auf das Urteil des AG Weimar vom 11.1.2021 zu AZ. 6 OWi – 523 Js 202518/20 verwiesen, wonach die aktuellen Anti-Corona-Maßnahmen nur noch als verfassungswidrig und krasse politische Fehlentscheidung gewertet werden können, siehe:

https://openjur.de/u/2316798.html

Besonders hervorzuheben ist in diesem Kontext der Beschluss des Familiengerichts Weimar vom 8.4.2020, das in einem Kinderschutzverfahren gem. § 1666 Abs. 1 und 4 BGB ergangen ist, in dem bestimmt wurde, dass es zwei Weimarer Schulen mit sofortiger Wirkung verboten ist, den Schülerinnen und Schüler vorzuschreiben, Mund-Nasen-Bedeckungen aller Art (insbesondere qualifizierte Masken wie FFP2-Masken) zu tragen, ihnen AHA-Mindestabstände aufzuerlegen und/oder an SARS-CoV-2-Schnelltests teilzunehmen. 

„Nach Prüfung der Sach- und Rechtslage und Auswertung der Gutachten ist das Familiengericht Weimar zu der Erkenntnis gelangt, dass die nun verbotenen Maßnahmen eine gegenwärtige, in einem solchen Maß vorhandene Gefahr für das geistige, körperliche oder seelische Wohl des Kindes darstellen, dass sich bei weiterer Entwicklung ohne Intervention eine erhebliche Schädigung mit ziemlicher Sicherheit voraussehen lässt. Der Richter führt aus: “Eine solche Gefährdung liegt hier vor. Denn die Kinder werden insbesondere durch die Pflicht, während der Schulzeit Gesichtsmasken zu tragen und Abstände untereinander und zu weiteren Personen einzuhalten, in ihrem geistigen, körperlichen und seelischen Wohl nicht nur gefährdet, sondern darüber hinaus schon gegenwärtig geschädigt. Dadurch werden zugleich zahlreiche Rechte der Kinder und ihrer Eltern aus Gesetz, Verfassung und internationalen Konventionen verletzt. Das gilt insbesondere für das Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit und auf körperliche Unversehrtheit aus Artikel 2 Grundgesetz sowie für das Recht aus Artikel 6 Grundgesetz auf Erziehung und Betreuung durch die Eltern (auch im Hinblick auf Maßnahmen zur Gesundheitsvorsorge und von Kindern zu tragender „Gegenstände“)…Der Richter stellt fest: “Die Kinder werden physisch, psychisch und pädagogisch geschädigt und in ihren Rechten verletzt, ohne dass dem ein Nutzen für die Kinder selbst oder Dritte gegenübersteht.”

Ein vollständiger Ausdruck des vorgenannten Beschlusses des Familiengerichts Weimar vom 8.4.2021 muss sicherlich nicht übermittelt werden.

Zur Vermeidung von Wiederholungen wird der gesamte Inhalt dieses Beschlusses mit allen Beweisergebnissen vollumfänglich in Bezug genommen und zum Vortrag dieser Antragsschrift erhoben.

Auf Grund der Dichte der Beweisführung und der unbestreitbaren hohen Qualifikation der Gutachter, die das Familiengericht Weimar zu Rate gezogen hat, dürfte eine weitere Beweisaufnahme zu den hier entscheidungserheblichen Beweisfragen gar nicht mehr geboten sein.

Die dort ausführlich dargelegten sachverständigen Feststellungen können 1:1 auf alle Schulen in Deutschland und auch auf den Antragsgegner übertragen werden.

Die Ergebnisse sind eindeutig, und im Interesse des Kindeswohls ist eine kurzfristige Entscheidung des Gerichts dringend veranlasst.

Gleiches gilt für die Entscheidung des Familiengerichts Weilheim vom 13.4.2021 zu AZ. 2 F 192/21 die im Hinblick auf die Maskenpflicht in einer Realschule eine vergleichbare Anordnung getroffen hat wie das AG Weimar.

Auch diese Entscheidung wird als bekannt vorausgesetzt und muss hier nicht mehr übermittelt werden.

Zur Vermeidung von Wiederholungen wird der gesamte Inhalt dieses Beschlusses mit allen Beweisergebnissen vollumfänglich in Bezug genommen und zum Vortrag dieser Antragsschrift erhoben.

Das Land Sachsen-Anhalt hat die Schnelltestpflicht auf Grund eines aktuellen Beschlusses des Verwaltungsgerichts Magdeburg zu AZ: 7 B 80/21 MD ebenfalls vorübergehend ausgesetzt.

Die nachfolgenden Ausführungen sind somit lediglich der Vollständigkeit halber als Ergänzung zu den Feststellungen der Familiengerichte Weimar und Weilheim gedacht.

In der rechtswissenschaftlichen Literatur wurden schon zuvor grundsätzliche Bedenken gegenüber den Not-Verordnungs-Regime geäußert:

Was den Stand der gesicherten Erkenntnisse und der rechtlichen Bewertung der ganzen unsäglichen „Anti-Corona-Maßnahmen“ von Ende Dezember 2020 angeht, so möchte ich auf die sehr gut begründete 190-seitige Verfassungsbeschwerde (VB) des Richters Pieter Schleiter vom Landgerichdt Berlin von Ende Dezember 2020 verweisen, die jedermann im Web unter dem Link

https://2020news.de/deutscher-richter-erhebt-verfassungsbeschwerde-in-sachen-corona/

kostenlos herunterladen kann.

Diese VB muss jeder zur Kenntnis nehmen, der sich mit der Frage der Verfassungswidrigkeit der Coronaschutzverordnungen der Länder und der (fehlenden) Rechtfertigung der diversen Anti-Corona-Maßnahmen befassen muss.

Nach den Darlegungen dieser sind insbesondere das Durchregieren des Bundes über Rechtsverordnungen der Länder im Rahmen der Beschlüsse in den Ministerpräsidenten-Konferenzen, die faktische Selbstentmachtung der Parlamente (Verletzung des Parlamentsvorbehalts) und die weitreichende Ermächtigung eines Gesundheitsministers zur Änderung von Vorschriften des Gesundheitsrechts eindeutig verfassungswidrig.

Die Ausführungen zur Sach- und Rechtslage dieser VB, die mit ihren grundsätzlichen Ausführungen problemlos auf die Rechtslage in allen Bundesländern übertragen werden kann, wird hiermit vollumfänglich in Bezug genommen und zum Vortrag dieser Antragsschrift erhoben.

In dieser VB sind u.a. – was nachfolgend noch vertieft werden wird – ab Seite 84 die von namhaften Wissenschaftlern festgestellten zehn (!) groben Mängel / Fehler dieses PCR-Tests zusammengefasst worden.

Darauf möchte ich in diesem Kontext insbesondere verweisen, da niemand bestreiten wird, dass es ohne wissenschaftlich fundierte Basis – hier die Fallzahlen, die von allem Anfang an die Grundlage zur Beurteilung des Pandemiegeschehens bilden – letztlich auch keine Basis für epidemiologische Einschätzungen geben kann.

Der Verfasser der vorgenannten VB steht mit dieser Position keinesfalls alleine.  Er weiß sich vielmehr in bester Gesellschaft zahlreicher Experten, die sich kritisch mit den offiziellen Narrativen zum Pandemiegeschehen befasst haben.

Mittlerweile hat sich auch ein „Netzwerk kritischer Richter und Staatsanwälte“ gegründet, das die Berechtigung der Anti-Corona-Politik hinterfragt, siehe:

https://www.netzwerkkritischerichterundstaatsanwälte.de

Stellvertretend für viele gleichlautende Ausführungen von Juristen kann ich auf den Inhalt des Schreibens von Dr. Fuellmich an Prof. Christian Drosten von der Charité vom 15.12.2020 verweisen, unter im Web u.a. unter dem folgenden Link abrufbar ist:

https://www.rechtsanwalt-wilfried-schmitz.de/wp-content/uploads/2020/12/15.12.20-Abmahnung-von-RA-Dr.-Fuellmich-an-Prof.-Drosten-wegen-dessen-fünf-grundlegender-Falschaussagen.pdf

Die zusammenfassende Darstellung des Rechtsanwalts Dr. Fuellmich zu fünf zentralen Falschbehauptungen des Prof. Drosten, auf denen faktisch die gesamte Anti-Corona-Politik von Bund und Ländern seit Beginn der vermeintlichen „Corona-Pandemie“ gestützt worden ist, ist im Hinblick auf alle tragenden Behauptungen mit zahlreichen Quellen unterlegt und legt damit äußerst schlüssig dar, warum die gesamte Corona-Politik ganz offensichtlich auf einem wissenschaftlichen Betrug basiert und warum jeder, der für diese Politik – und ihre Aufrechterhaltung – mitverantwortlich ist, nicht nur mit strafrechtlichen, sondern auch mit haftungsrechtlichen Konsequenzen rechnen muss. Das gilt evident nicht nur für Prof. Drosten, sondern für jeden, der sich hier verantwortlich zeichnet.

Es ist insbesondere auch nachweislich schlicht falsch pauschal zu behaupten, dass „im Falle einer solchen Infektion“ „den Betroffenen“ schwere Krankheitsverläufe drohen, die auch zum Tode führen.

Das weiß man nicht erst seit der Heinsberg Studie von Prof. Streeck besser.

„Mit der Gesamtzahl aller Infizierter kann die Infektionssterblichkeit (IFR) bestimmt werden. Sie liegt für SARS-CoV-2 für den Ausbruch in der Gemeinde Gangelt bei 0,37 Prozent…“

Quelle:

https://www.uni-bonn.de/neues/111-2020

Wesentlich umfassender und differenzierter ist die Metastudie des höchst renommierten Stanford Professors John Ioannidis, die die Infektionssterblichkeit (IFR) von vielen Faktoren abhängig macht und noch einmal deutlich geringer ansetzt, eben bei ca. 0,20 %. Bei Personen unter 70 Jahren liegt die IFR noch einmal deutlich geringer.

Original-Text der Studie:

https://corona-ausschuss.de/wp-content/uploads/2020/10/BLT.20.265892.pdf

Über diese Metastudie ist von allen Medien berichtet worden, zumal sie auch von der WHO veröffentlicht worden ist, so dass sie auch der Beklagten bekannt sein muss, siehe u.a.:

https://www.merkur.de/welt/who-corona-studie-tote-uebersterblichkeit-infektion-pandemie-zr-90073439.html

Prof Ioannidis hat die IFR mittlerweile auf den Wert von 0,15 % korrigiert, siehe:

tkp.at/2021/03/29/neue-ioannidis-studie-infektionssterblichkeit-weltweit-etwa-015-prozent/

Weiter hat der Verein Deutsches Netzwerk Evidenzbasierte Medizin e.V. am 13.10.2020 eine ausführliche Stellungnahme veröffentlicht, in der es u.a. heißt:

„Mit großer Zuverlässigkeit kann bereits gesagt werden, dass die Todesfälle in erster Linie ältere und vor allem hochbetagte Menschen betreffen. In Deutschland gab es nur 3 Todesfälle unter dem 20. Lebensjahr. Der Altersmedian der COVID-Verstorbenen liegt bei 82 Jahren und 85% der Verstorbenen waren 70 Jahre oder älter [9]. Kinder scheinen insgesamt weniger empfänglich für eine SARS-CoV-2-Infektion zu sein. In Deutschland waren nur 3,4% der positiv Getesteten unter 10 Jahre alt, und nur 6,4% zwischen 10 und 19 Jahren [9]. Möglicherweise werden Kinder aber auch seltener getestet. Daher sind diese Zahlen des RKI mit Vorsicht zu interpretieren, da sie nicht einer repräsentativen Stichprobentestung entstammen, sondern lediglich die unsystematisch durchgeführten Massentestungen widerspiegeln.Neben dem Alter stellen auch Begleiterkrankungen wesentliche Risikofaktoren dar. In einer kürzlich publizierten Metaanalyse zeigten sich kardiovaskuläre Vorerkrankungen, Hypertonie, Diabetes mellitus, Herzinsuffizienz, chronische Niereninsuffizienz und Krebs als unabhängige Risikofaktoren für die COVID-19-Letalität [13]….“

Eine weitere Übersicht zur Corona-IFR findet sich auf der Homepage von Swiss Policy Research, und dieser Übersicht kann entnommen werden:

swprs.org/studies-on-covid-19-lethality/

Im Hinblick auf die Datenerhebung in Deutschland ist zu beachten, dass die Daten – ungeachtet der ohnehin gegebenen Untauglichkeit des PCR-Tests – zudem noch dadurch erheblich verzerrt und verfälscht werden, dass hierzulande bekanntlich jeder als „Corona-Toter“ erfasst wird, der „mit“ dem SARS-CoV-2-Virus stirbt. Ob er „an“ diesem Virus gestorben ist, das interessiert das RKI nach den Aussagen des RKI-Chefs Wieler nicht, der wörtlich äußerte:

„Bei uns gilt jemand als Corona-Todesfall, bei dem eine Corona-Infektion nachgewiesen wurde.“

Quelle (mit weiteren Nachweisen):

https://www.rubikon.news/artikel/befehlsverweigerung

Ebenso nachweislich falsch ist die immer noch verbreitete Behauptung, dass das Tragen von Mund-Nase-Bedeckungen nach dem wissenschaftlichen Erkenntnisstand zur Verminderung des Infektionsrisikos geeignet sei.

Wir gehen davon aus, dass gerade auch diese absurde Maskenpflicht offensichtlich nur der Fortsetzung der Inszenierung eines „Pandemie-Theaters“ diente.

In dem Buch „Virus-Wahn“ wird die Maskenpflicht folgerichtig als „Gipfel der Absurdität“ bezeichnet (ebenda, Seiten 445 – 450 mit zahlreichen Quellen und Studien), was die diesseitige Aussage bestätigt, die aus den hierzu bereits vorgetragenen Quellen abgeleitet wurde.

„So hat etwa das renommierte unabhängige US-Institut National Bureau of Economic Research (NBER) in seiner Metaanalyse mit Daten von 24 Ländern und 25 US-Bundesstaaten im August 2020 aufgezeigt, dass die verordneten Maßnahmen wie Maskentragen das Infektionsgeschehen nicht relevant beeinflussen.“(ebenda, Seite 445 m.w.N.).

Beweis: sachverständiges Zeugnis des Herrn Dr. med. Claus Köhnlein,

Königsweg 14, 24103 Kiel

Auch eine Studie von Ines Kappstein kommt zu der eindeutigen Erkenntnis:

„Die Empfehlung für MNB im öffentlichen Raum hat

  1. keine wissenschaftliche Grundlage und ist
  2. sogar potenziell kontraproduktiv.

Angesichts der niedrigen Inzidenz von COVID-19 (Juli 2020) und somit auch angesichts der Tatsache, dass eine Überlastung des Medizinsystems und insbesondere der Intensivbehandlungskapazität nicht zu erwarten ist (und im Übrigen auch in den Wochen zuvor nicht gegeben war), ist eine so einschneidende Maßnahme wie die generelle Maskenpflicht für die bei weitem überwiegende Mehrheit aller Bürger im öffentlichen Raum nicht zu begründen und entspricht auch nicht den Empfehlungen der WHO.“

Diese Studie ist im Volltext abrufbar unter:

https://www.thieme-connect.com/products/ejournals/html/10.1055/a-1174-6591

Dass „nichtpharmazeutische Maßnahmen“ wie diese Lockdowns – zu deren Maßnahmen auch diese unsägliche Maskenpflicht gehört – im Hinblick auf die damit angeblich beabsichtigte Eindämmung der Ausbreitung des Corona-Virus letztlich keine Wirkung haben, das kann man ebenfalls längst einschlägigen Studien entnehmen, siehe u.a.:

1.

Analyse von Prof. Dr. Werner Müller, abrufbar unter:

https://www.prof-mueller.net/corona/analyse/

2.

Studie von Isaac Ben-Israel, die leider nur in englischer Fassung vorliegt:

https://www.timesofisrael.com/the-end-of-exponential-growth-the-decline-in-the-spread-of-coronavirus/

Diese Studie kommt zu dem Schluss:

„Our analysis shows that this is a constant pattern across countries. Surprisingly, this pattern is common to countries that have taken a severe lockdown, including the paralysis of the economy, as well as to countries that implemented a far more lenient policy and have continued in ordinary life.“

Es müsste auch längst allgemein bekannt sein, dass von symptomlosen bzw. gesunden Kindern faktisch ohnehin keine Ansteckungsgefahr ausgeht.

So hat eine große Studie aus Wuhan schon in 2020 den Nachweis geliefert, dass symptomlos „Infizierte“ – also Menschen ohne irgendwelche Krankheitssymptome, und das heißt: gesunde Menschen, die bloß mit einem untauglichen PCR-Test „positiv“ getestet und deshalb irreführend als „Infiziert“ bezeichnet wurden und werden – bei der Übertragung von COVID-19 „kaum eine Rolle spielen.

„Nach Ende eines strengen Lockdowns vom 23. Januar bis zum 08. April wurde in Wuhan zwischen dem 14. Mai und 01. Juni ein stadtweites SARS-CoV-2-Nukleinsäure-Screening-Programm eingeleitet. Dabei gelangten die Forschenden zu einer besonders spannenden Erkenntnis: Asymptomatisch Infizierte scheinen bei der Übertragung von COVID-19 kaum eine Rolle zu spielen. Die Screening-Ergebnisse wurden im Fachjournal „nature communications“ veröffentlicht.“

 Quelle u.a.:

 https://www.esanum.de/today/posts/covid-19-asymptomatisch-infizierte-uebertragen-corona-selten

 Auch das sollte eigentlich längst allgemein bekannt sein.

Was für ein Wahnsinn also, wenn auch gesunde Menschen, die für niemanden eine Gefahr darstellen, vollkommen grundlos dazu genötigt werden, eine nachweislich nutzlose Maske zu tragen, was sich auch schon daraus ergibt, dass nicht einmal FFP2-Masken vor Viren schützen.

Zudem darf niemand mehr vollkommen unkritisch die Verlautbarungen des RKI wiederholen, schon deshalb nicht, weil Mitarbeiter des RKI – darunter auch sein Chef Prof. Dr. Wieler – in zahlreiche Interessenkonflikte verwickelt sind.

Auch die folgenden Beiträge und Videos und Anmerkungen zum „Goldjungen“ Prof. Christian Drosten und zum RKI-Chef Prof. Dr. Lothar H. Wieler sind absolut lesens- und sehenswert:

https://www.kla.tv/17877

https://www.rubikon.news/artikel/der-goldjunge

https://www.kla.tv/18351

20.3.2021_Die Akte WielerVerflechtungenUnd_klaTV-18351

Wer also pauschal und den Fakten zuwider behaupten würde, es gäbe keine Gründe, die Aussagen des RKI in Frage zu stellen, wäre bestenfalls extrem schlecht informiert. Es gibt diese Gründe – wie oben gezeigt – sehr wohl, und diese Gründe müssen auch zur Kenntnis genommen werden.

Wer vertraut in seinem Privatleben auch sonst jedem, der nachweislich mehrere zentrale Falschbehauptungen aufgestellt hat? Wohl niemand.

Und nochmals: Die Fallzahlen – und damit auch die Empfehlungen – des RKI – sind absolut unergiebig und wertlos, da sie allesamt auf untauglichen PCR-Tests basieren. Dazu nachfolgend noch wesentlich mehr.

Die Empfehlungen des RKI sind gerade auch angesichts der Tatsache, dass sie die Auswirkungen ihrer Empfehlungen einfach komplett ignorieren, absolut unverantwortlich.

Müssen wir denn zu den katastrophalen menschlichen und wirtschaftlichen Folgen dieser Lockdown-Politik hier noch weiter vortragen?

Die Analyse des BMI-Mitarbeiters Kohn hat diese Folgen schon in Mai 2020 deutlich gemacht, siehe:

http://schlussjetzt.org/BMI-Corona-Papier.pdf

Hier sind zahlreiche Berichte von Lockdown-Opfern abrufbar:

https://kollateral.news

Es gibt unzählige weitere Quellen und mittlerweile auch Studien zu den verhängnisvollen und nicht zu rechtfertigenden Folgen des Lockdowns, allerdings in englischer Sprache, so dass diese hier nicht in Bezug genommen werden sollen.

Es wird auch immer wieder behauptet, dass die überbordenden Warnungen und Aufforderungen von Bund und Ländern im Zuge der Corona-Krise ggf. „umstritten“ waren. Mit solchen Formulierungen wird letztlich nur davon abgelenkt, dass die kritischen Experten, die von den Mainstream-Medien einfach ignoriert worden sind, die offiziellen Narrative schon sehr frühzeitig im Hinblick auf alle zentralen Behauptungen des Pandemie-Theaters eindeutig widerlegt haben. Eine vermeintliche „Meinungsvielfalt“ soll davon ablenken, dass einige Wissenschaftler wie Prof. Bhakdi, Prof. Hockerzt, Dr. Wodarg u.a. eben wissenschaftlich evidenzbasiert argumentieren, andere nachweislich nicht.

Auch noch so gut gemeinte, aber fehlgeleitete „Vorsorge“ rechtfertigt selbstredend nicht die Verletzung zwingender arbeitsschutzrechtlicher Vorschriften. Auch aus guter Motivation heraus kann man grobe Fehler begehen.

Die Landesregierung hatte und hat auch die gesetzliche Pflicht und die Ressourcen, um den Sinn und Unsinn aller Anti-Corona-Maßnahmen, insbesondere auch der hier angesprochenen, und die ihnen verbundenen Gesundheitsgefahren in jeder Hinsicht durch externen Rat umfassend aufarbeiten zu lassen.

Diese Pflicht hat die Landesregierung grob verletzt.

Offenbar muss man ein ganzes Volk nur mit massenmedialer Dauerbeeinflussung in Schockstarre versetzen und dadurch die Kritikfähigkeit des größten Teils der Bevölkerung weitestgehend suspendieren, und schon kann man jede für den Wohlstand und das Glück eines Volkes noch so verhängnisvolle „Reformpolitik“ bzw. Impfkampagne, die in den von Naomi Klein genannten Beispielen stets ausschließlich dem wirtschaftlichen Vorteil sehr wohlhabender Kreise diente, einfach gegen den Willen eines Volkes durchsetzen.

Wer glaubt, dass man ein solches Katastrophen-Pandemie-Theater doch nicht weltweit inszenieren könne, der offenbart damit nur sein Nichtwissen über gewisse Strukturen und Netzwerke, die nachweislich allergrößten Einfluss auf die sog. Leit- bzw. Mainstream-Medien ausüben können.

Zum Einstieg in eine differenzierte Würdigung von „Mainstream-Medien“ sei u.a. folgende Studie von Swiss Policy Research empfohlen, deren Lektüre nur wenige Minuten beansprucht:

https://swprs.org/wp-content/uploads/2018/07/die-propaganda-matrix-spr-hdv.pdf

Wem das dann noch vertiefen möchte, der kann auf ein reichliches Angebot an medienkritischer Literatur zurückgreifen, so z.B. auch auf die Dissertation von Uwe Krüger, die dem Einfluss von elitären Netzwerken auf die Leitmedien und Alpha-Journalisten nachgespürt ist, siehe den kostenlos zugänglichen Auszug des Verlags hierzu unter:

https://www.halem-verlag.de/wp-content/uploads/2013/09/9783869624594_le.pdf

Experten mögen der Frage nachgehen, ob die verfassungswidrige Verfassungswirklichkeit, die wir im Zuge dieser vermeintlichen „Corona-Krise“ nicht nur in diesem Land beobachten müssen, u.a. nur noch mit den Erkenntnissen des Konformitätsexperiments von Asch, des Milgram-Experiments und des Stockhol-Syndroms erklärt werden kann.

Was auch immer die angemessene Erklärung für den gegenwärtigen Verfall der Rechtskultur und die so resignativ wirkende Passivität der meisten Menschen sein mag:  Auf unseriöse und in Wahrheit gar nicht unabhängige Quellen wie die selbsternannten „Faktenchecker“, die von Mainstreammedien – auch von den öffentlich-rechtlichen Medien – so gerne in Bezug genommen werden, sollte und darf sich jedenfalls niemand mehr berufen.

Denn niemand würde diese Faktenchecker noch zitieren, wenn er beiden Artikel „Faktencheck bei den Faktencheckern“ gelesen hätte, die unter folgendem Link abrufbar sind:

https://www.achgut.com/artikel/faktencheck_bei_den_faktencheckern_folge_1

Der Inhalt dieser Artikel spricht für sich und bedarf keines weiteren Kommentars.

 

B)

Zur Maskenpflicht

I.

Gesetzliche Unfallversicherung und Arbeitsschutzrecht:

Die Eltern des Antragstellers machen sich ganz erhebliche Sorgen um die Gesundheit ihrer Kinder. Sie haben sich daher kundig gemacht und dabei sowohl juristischen als auch arbeitsmedizinischen Sachverstand zu Rate gezogen.

  1. Sie wurde(n) darüber belehrt, dass Schülerinnen und Schüler gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 8 lit. b) SGB VII kraft Gesetzes unfallversichert sind. Den Schulhoheitsträger trifft damit nach § 21 SGB VII die Verantwortung für die Durchführung der Maßnahmen zur Verhütung von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten, für die Verhütung von arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren sowie für eine wirksame Erste Hilfe. Dies gilt nach Absatz 1 dieser Vorschrift ohne weiteres, soweit der Schulhoheitsträger die Schule selbst betreibt und damit im Sinne des SGB VII Unternehmer ist. Nach Absatz 2 ist der Schulhoheitsträger aber ebenso verantwortlich, wenn er die Schule nicht selbst betreibt.
  1. Aus der Verantwortung für die Verhütung von arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren folgen Pflichten des Schulhoheitsträgers, welche inhaltlich den arbeitsschutzrechtlichen Pflichten des Arbeitgebers gegenüber seinen Beschäftigten entsprechen. Ein Arbeitgeber, der seinen Beschäftigten aufgibt, am Arbeitsplatz eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, hätte nach dem Gesetz die folgenden Verpflichtungen zu erfüllen:
  2. a) Gemäß §§ 5, 6 ArbSchG und § 3 ArbStättV wäre der Arbeitgeber verpflichtet, eine personen- und arbeitsplatzbezogene Gefährdungsbeurteilung zu erstellen und zu dokumentieren. Diese Beurteilung müsste er selbstverständlich anpassen, wenn er in seinem Betrieb – in welchem Umfang auch immer – die Maskenpflicht einführt.
  3. b) Der Arbeitgeber wäre verpflichtet, sich an die Unfallverhütungsvorschriften zu halten, die auf der Grundlage des § 15 SGB VII erlassen wurden. Einschlägig wäre hier die DGUV Regel 112-190 über Atemschutzgeräte. Zu beachten wäre hierbei insbesondere die Tragezeitbegrenzung (siehe DGUV Regel 112-190, S. 147 ff.).
  4. c) Der Arbeitgeber wäre außerdem verpflichtet, die Mund-Nasen-Bedeckungen zu stellen. Dies ergibt sich aus § 15 Abs. 2 ArbSchG, in welchem Art. 4 Abs. 6 Richtlinie 89/656/EWG umgesetzt wird. Der Arbeitgeber wäre außerdem gehalten, dafür Sorge zu tragen, dass von Masken gleich welcher Art keine größeren Risiken für die Beschäftigten ausgehen (Art. 4 Abs. 1 Unterabsatz 2 lit. a) Richtlinie 89/656/EWG). Diese Risiken bestehen namentlich in CO2-Rückatmung und in der Herausbildung von Pilzen und Bakterienkolonien im Maskeninneren. Der Arbeitsplatzgrenzwert von 5.000 ppm kann unter der Maske leicht überschritten werden. Die bereits erwähnten Tragezeitbegrenzungen verstehen sich als Reaktion der Rechtsordnung auf diese Risiken. Nach DGUV-Regel 112-190, S. 147 beruhen die Tragezeitbegrenzungen auf langjährigen Erfahrungen. Mit anderen Worten sind diese Regeln mit Blut geschrieben worden – ihre Nichtbeachtung hat in der Vergangenheit offensichtlich bereits Menschen an Leib und Leben geschädigt.

Man wende gegen diese Beurteilung nicht ein, dass es sich bei Mund-Nasen-Bedeckungen nicht um persönliche Schutzausrüstungen handle. Zwar definiert § 1 Abs. 2 PSA-Benutzungsverordnung die persönliche Schutzausrüstung als eine solche, die ihren Träger zu schützen bestimmt ist.

Es soll hier nicht verkannt werden, dass die Pflicht, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, mit dem Ziel eingeführt wurde, die Menschen in der Umgebung vor der eigenen Atemluft zu schützen, weil diese SARS CoV-2-Erreger enthalten könnte, die – so die offizielle, freilich durch keinerlei wissenschaftliche Evidenz unterlegte Doktrin – auch durch symptomfreien Menschen übertragen werden könnten.

Die Vorschriften über persönliche Schutzausrüstungen sind jedoch auf die hier in Rede stehenden Mund-Nasen-Bedeckungen analog anwendbar. Gerade wenn nämlich der Träger selbst keine Vorteile von der Maske haben soll, muss er erst recht und ganz besonders vor den Risiken geschützt werden. Die PSA-Benutzungsverordnung enthält an dieser Stelle eine planwidrige Regelungslücke. Denn als sie eingeführt wurde, konnte niemand vorhersehen, dass eines Tages eine Regierung auf die Idee kommen könnte, eine allgemeine Maskenpflicht im öffentlichen Raum einzuführen. Gegen diese Beurteilung spricht auch nicht der Umstand, dass es Masken im Gesundheitsbereich schon immer gegeben hat: Diese Masken unterliegen als Medizinprodukte einem eigenständigen Rechtsregime, in dem geregelt ist, was bei Herstellung, Vertrieb und Verwendung der Masken zu beachten ist. Außerhalb des Gesundheitsbereichs muss das rechtliche Vakuum bei Mund-Nasen-Bedeckungen durch die Anwendung der PSA-Benutzungsverordnung und der ihr zugrunde liegenden Richtlinie 89/656/EWG geschlossen werden.

Und selbst wenn man die Pflicht des Arbeitgebers, seine Beschäftigten vor den Risiken des Maskentragens zu schützen, nicht aus der PSA-Benutzungsverordnung und aus dem Arbeitsschutzgesetz ableiten wollte, so wäre doch spätestens an dieser Stelle die allgemeine Pflicht zur Verhütung arbeitsbedingter Gesundheitsgefahren aus § 21 SGB VII einschlägig.

Im Klartext: Wir alle müssen uns ebenso gründlich wie endgültig von der Fehlvorstellung verabschieden, dass es sich bei Mund-Nasen-Bedeckungen nur um einen lästigen Fetzen Stoff im Gesicht handelt. Richtig ist vielmehr, dass von Masken potentielle Risiken ausgehen und dass daher jeder, der ihre Anlegung verordnet oder durchsetzt, Vorsorge gegen diese Risiken zu treffen hat.

In der Vergangenheit haben Kultusministerien oder Schulträger versucht, besorgte Eltern und Lehrkräfte mithilfe begrifflicher Verwirrspiele in die Irre zu leiten: Mund-Nasen-Bedeckungen, so wurde behauptet, seien ja nur „Bekleidungsstücke“ oder gar „Lernmittel“. Dabei handelt es sich um durchsichtige verbale Manöver, von den eigenen unfallversicherungsrechtlichen Pflichten abzulenken. Derartige Wortspiele werde ich nicht akzeptieren. Die Tatsache, dass gerade ein Corona-Virus im Umlauf ist, bedeutet nicht, dass mein/e Kind/er weniger Sauerstoff benötigt/en als sonst. Und das Leben meines/meiner Kindes/Kinder ist keinen Deut weniger wert als das Leben derjenigen, die sich vielleicht irgendwann einmal bei ihm/ihnen anstecken könnten.

d) Bei den angeordneten Mund-Nasen-Bedeckungen handelt es sich zudem um Atemschutzgeräte, und zwar solche der Gruppe 1 (siehe Ausschuss für Arbeitsmedizin, Arbeitsmedizinische Regel Nr. 14.2). Dies löst gemäß § 2 Abs. 2 ArbMedVV die Pflicht aus, die Schülerinnen und Schüler im Wege der Angebotsvorsorge einer arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchung zu unterziehen. Schon eine normale chirurgische Maske erzeugt einen Atemwiderstand von über 5 mbar. Bei den Alltagsmasken lässt sich der Atemwiderstand nicht in standardisierter Weise bemessen, weil es für sie weder eine industrielle Normung noch eine Zertifizierung gibt. Bis zum Beweis des Gegenteils ist daher auch bei Alltagsmasken ein Atemwiderstand von mindestens 5 mbar zu unterstellen.

e) Wenn man die offizielle und den gesamten AHA-Regeln zugrunde liegende Annahme, dass jeder jeden zu jeder Zeit mit SARS CoV-2 infizieren könne, ohne selbst Symptome zu haben, folgerichtig zu Ende denkt, stellt die ausgeatmete Luft außerdem einen biologischen Arbeitsstoff dar. SARS CoV-2 wurde vom Ausschuss für biologische Arbeitsstoffe (vgl. § 19 BioStoffV) immerhin in die zweihöchste Risikogruppe 3 eingeordnet. Dann aber hatte sich die Gefährdungsbeurteilung gemäß § 4 BioStoffV auf die spezifisch biologischen Risiken zu erstrecken.

Wenn alle diese Grundpflichten schon vom Arbeitgeber gegenüber seinen erwachsenen Beschäftigten zu erfüllen sind, dann muss – und zwar auf der Grundlage des SGB VII – mindestens eine ebenso umfangreiche Verpflichtung des Schulhoheitsträgers gegenüber Schülerinnen und Schülern gelten. Denn die Schülerinnen und Schüler sind ganz überwiegend, an der Grundschule sogar ausschließlich minderjährig. Erwiesenermaßen benötigt das Gehirn eines Kindes wesentlich mehr Sauerstoff als das eines Erwachsenen. Wer also die verordnungsrechtlich festgelegte Maskenpflicht an Schulen um- und durchsetzt, muss ganz besonders darauf achten, dass den Kindern nicht gerade wegen des Maskentragens etwas zustößt.

Der Schulhoheitsträger ist daher auf der Grundlage des § 21 SGB VII rechtlich verpflichtet,

  • eine personen- und arbeitsplatzbezogene Gefährdungsbeurteilung zu erstellen und zu dokumentieren;
  • den Schülerinnen und Schülern eine arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchung anzubieten;
  • nachzuweisen, dass die Lehrkräfte von einer dazu befähigten Person in ausreichendem Maße instruiert wurden, woran sie bei einem Kind Anzeichen einer CO2-Vergiftung erkennen, wie sie sich in dieser Situation zu verhalten haben und wie sie weitere mögliche Komplikationen wie Herpes, Pilzbesiedlungen, inhalative Allergenreaktionen rechtzeitig erkennen;
  • dafür zu sorgen, dass die Tragezeitbegrenzung eingehalten wird. Dabei ist die Tragezeit, welche die Kinder auf dem Weg zur und von der Schule im Schulbus bereits hinter bzw. noch vor sich haben, auf die Tragezeit innerhalb der Schule anzurechnen.
  1. Für die Erfüllung der vorstehenden Pflichten sind Sie als Schulhoheitsträger verantwortlich.

Unstreitig ist weder dem Antragsteller noch seinen Eltern bis zum heutigen Tage eine

  • eine schriftliche Gefährdungsbeurteilung vorgelegt worden.
  • eine arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchung angeboten worden.

Insbesondere hoffte man der Gefährdungsbeurteilung entnehmen zu können,

  • ob und auf welche Art Weise die Einhaltung der Tragezeitbegrenzung sichergestellt ist;
  • ob und auf welche Weise den Lehrkräften Kenntnisse darüber vermittelt wurden, woran sie bei den Kindern eine CO2-Vergiftung oder andere negative gesundheitliche Auswirkungen des Maskentragens erkennen;
  • über welchen Befähigungsnachweis die Person verfügt, die für die Gefährdungsbeurteilung verantwortlich ist;
  • welche Berufsgenossenschaft für den Arbeitsschutz in ihrer Schule verantwortlich ist;
  • ob und auf welche Weise die schnelle Erreichbarkeit ärztlicher Hilfe sichergestellt ist, wenn meinem Kind etwas zustößt.
  1. Die Schulleitung des Antragstellers wird abermals darauf aufmerksam gemacht, dass sie sich einer zivil- und strafrechtlichen Verantwortlichkeit wegen Körperverletzung aussetzen, wenn Sie die Maskenpflicht an den Schulen in Ihrer Trägerschaft durchsetzen, ohne gegen die hier beschriebenen Risiken angemessene Vorsorge getroffen zu haben.

Der rechtlich relevante Verletzungserfolg besteht bereits darin, Schulkinder einem Atemwiderstand auszusetzen, ohne vorher sichergestellt zu haben, dass hieraus für die Kinder keine gesundheitlichen Risiken resultieren.

Im Falle fahrlässiger Körperverletzung mag den Mitarbeitern des Antragstellers und den Schulaufsichtsbehörden die zivilrechtliche Haftung nach § 104 SGB VII erspart bleiben; der strafrechtlichen Verantwortlichkeit wegen Körperverletzung können sie freilich bereits im Falle bloßer Fahrlässigkeit (§ 229 StGB) nicht entrinnen. Wenn sie aber vorsätzlich handeln, treffen sowohl die zivilrechtliche (§ 823 Abs. 1 BGB) als auch die strafrechtliche (§§ 223, 224 Abs. 1 Nr. 2 StGB) Verantwortlichkeit alle Lehrer etc. persönlich und nicht etwa nur die Trägerbehörde.

Jeder, der die vorstehenden Hinweise in gleichgültiger Gesinnung ignoriert, läuft Gefahr, dass ein Gericht dies eines Tages als bedingten Vorsatz auslegt.

  1. Solange Sie die Erfüllung der vorstehend aufgelisteten Verpflichtungen nicht zweifelsfrei nachweisen, können sich die Eltern des Antragstellers auch vorbehalten, ihre Kinder vom Schulbesuch fernzuhalten. Einem würden die Eltern in diesem Fall mühelos unter Berufung auf das Notwehrrecht (§ 15 OWiG) entrinnen können. Denn es stellt einen gegenwärtigen und rechtswidrigen Angriff auf die körperliche Unversehrtheit ihres Kindes dar, wenn die Schulleitung es der Maskenpflicht unterwirft, ohne die gesetzlich gebotene Vorsorge gegen gesundheitliche Gefahren getroffen zu haben.
  1. Abschließend ein Wort zur Klarstellung:

Die Schule können den unfallversicherungsrechtlichen Pflichten nicht unter Hinweis auf die Corona-Schutzverordnung entgehen. Im Gegenteil: Sämtliche vorstehenden Ausführungen verstehen sich auf der Prämisse, dass die Maskenpflicht an den Schulen rechtswirksam eingeführt wurde. Aber das bedeutet eben gerade nicht, dass die arbeits- und sozialversicherungsrechtlichen Pflichtenstandards nicht mehr gelten. Richtig ist allein das Gegenteil: Gerade weil die Corona-Schutzverordnung die Maskenpflicht vorschreibt, werden die unfallversicherungsrechtlichen Vorsorgepflichten ausgelöst.

Beim SGB VII handelt es sich übrigens um ein Parlamentsgesetz des Bundes. Schon aus Gründen der Normenhierarchie und des Art. 31 GG kann sich eine landesrechtliche Corona-Schutzverordnung nicht über das SGB VII hinwegsetzen.

 

II.

 Nun zu der Frage, wie sich das Tragen einer Maske auf die Gesundheit ihrer Träger auswirkt, vor allem dann, wenn dies unter Zwang geschieht:

Zur Beantwortung dieser Frage möchte ich auf die erste umfangreiche  Research-Gap-Studie zu den psychischen Beschwerden infolge der aktuellen Mund-Nasenschutz-/Maskentragungspflicht-Verordnungen in Deutschland der Dipl.-Psychol. Daniela Prosa verweisen, abrufbar im Volltext u.a. unter:

 https://www.psycharchives.org/handle/20.500.12034/2751

https://www.rechtsanwalt-wilfried-schmitz.de/wp-content/uploads/2020/07/Studie-zu-Psych.-Beschwerden-durch-Maskentragungspflicht.pdf

Diese (Zitat) „deutschlandweit erste umfangreiche und abgeschlossene „Research-Gap“-Studie mit merkmalsspezifisch ausreichender Repräsentativität und einer Stichprobengröße von 1.010 fokussiert Belastungen, Beschwerden und bereits eingetretene Folgeschäden im Rahmen der aktuellen Mund-Nasenschutz-Verordnungen“.

Dort heißt es im einleitenden „Abstract“ u.a. (Zitat):

„Die Tatsache, dass ca. 60% der sich deutlich mit den Verordnungen belastet erlebenden Menschen schon jetzt schwere (psychosoziale) Folgen erlebt, wie eine stark reduzierte Teilhabe am Leben in der Gesellschaft aufgrund von aversionsbedingtem MNS-Vermeidungsbestreben, sozialen Rückzug, herabgesetzte gesundheitliche Selbstfürsorge (bis hin zur Vermeidung von Arztterminen) oder die Verstärkung vorbestandener gesundheitlicher Probleme (posttraumatische Belastungsstörungen, Herpes, Migräne), sprengte alle Erwartungen der Untersucherin.

Die Ergebnisse drängen auf eine sehr zeitnahe Prüfung der Nutzen-Schaden-Relation der MNS- Verordnungen.“ (Zitat Ende)

Da die nähere Wiedergabe der Inhalte dieser 128-seitigen Studie den Umfang dieses Schriftsatzes sprengen würde, möchte ich zur Vermeidung von Wiederholungen und zur Wahrung der Übersichtlichkeit im Übrigen vollumfänglich auf den Inhalt dieser Studie verweisen und sie damit zum Gegenstand meines Vortrags erheben.

Seit dem 21.4.2021 liegt auch eine umfassende Meta-Studie zu schädlichen Auswirkungen von Gesichtsmasken vor.

Vor dem 21.4.2021 gab es keine umfassende Untersuchung, welche gesundheitlichen Beeinträchtigungen Masken verursachen können. Die am 21. April 2021 veröffentlichte Meta-Studie hat 44 meist experimentelle Studien auswertet. In dieser Meta-Studie wurden für eine inhaltliche Auswertung 65 Publikationen gefunden. Die Literatur ergab relevante unerwünschte Wirkungen von Masken in zahlreichen Disziplinen.

In dieser Arbeit werden die psychische und physische Verschlechterung sowie die multiplen Symptome, die aufgrund ihres konsistenten, wiederkehrenden und einheitlichen Auftretens aus verschiedenen Disziplinen beschrieben werden, als Masken-induziertes Erschöpfungssyndrom (MIES) bezeichnet. Die objektivierte Auswertung zeigte Veränderungen in der Atmungsphysiologie von Maskenträgern mit einer signifikanten Korrelation von O2-Abfall und Müdigkeit (p < 0,05), einem gehäuften gemeinsamen Auftreten von Atmungsbeeinträchtigung und O2-Abfall (67%), N95-Maske und CO2-Anstieg (82%), N95-Maske und O2-Abfall (72%), N95-Maske und Kopfschmerzen (60%), Atmungsbeeinträchtigung und Temperaturanstieg (88%), aber auch Temperaturanstieg und Feuchtigkeit (100%) unter den Masken. Erweitertes Maskentragen durch die Allgemeinbevölkerung könnte zu relevanten Effekten und Folgen in vielen medizinischen Bereichen führen.

Quelle:

https://doi.org/10.3390/ijerph18084344https://www.mdpi.com/1660-4601/18/8/4344Nun

 

Man kann es gar nicht oft genug betonen:

Auch ohne diese Maskenpflicht wurden die Kinder infolge der Coronavirus-Lockdown-Maßnahmen schon massiv in ihren Lebenswelten eingeschränkt, was u.a. in der „Stellungnahme der Deutschen Akademie für Kinder- und Jugendmedizin e.V. zu weiteren Einschränkungen der Lebensbedingungen von Kindern und Jugendlichen in der Pandemie mit dem neuen Coronavirus (SARS-CoV-2)“ vertieft behandelt wird, abrufbar unter:

https://www.dakj.de/stellungnahmen/stellungnahme-der-deutschen-akademie-fuer-kinder-und-jugendmedizin-e-v-zu-weiteren-einschraenkungen-der-lebensbedingungen-von-kindern-und-jugendlichen-in-der-pandemie-mit-dem-neuen-coronavirus-sar/

Und jetzt sollen die Kinder über diese ohnehin schon massiven Einschränkungen hinaus grundsätzlich auch noch während des gesamten Unterrichts eine Maske tragen??

Für eine solche Maßnahme gab und gibt es überhaupt keinen Anlass und keine Rechtfertigung, zumal das Tragen einer Maske nach der Meinung zahlreicher Experten in diesem Kontext (Infektionsschutz) regelmäßig ohnehin mit keinerlei Nutzen, dafür aber nachweislich mit vielen weiteren Nachteilen verbunden ist.

Um diese Behauptung zu belegen und glaubhaft zu machen, möchte ich mich – ergänzend zu den Feststellungen des Familiengerichts Weimar – hier nur auf die nachfolgenden Quellen beschränken:

1.

Die Experten Prof. Dr. Sucharit Bhakdi und Prof. Dr. Karina Reiss können sich deshalb in ihrem Buch „Corona-Fehlalarm“ in ihrem Kapitel zur „Maskenpflicht“ ab Seite 64 auch nicht die einleitende Bemerkung verkneifen (Zitat): „Wie dumm kann man eigentlich sein – möchte man fragen.

Punkt 1) Es gibt keinen wissenschaftlichen Beleg dafür, dass symptomfreie Menschen ohne Husten und Fieber die Erkrankung verbreiten

Punkt 2) Einfach Masken halten die Viren nicht zurück, gerade wenn man hustet

Punkt 3) Sie schützen bekanntermaßen auch nicht vor Ansteckung.

Größe Corona-Virus: 160 Nanometer (0,16 Mikrometer), Größe „Poren“ in einfachen Baumwollmasken 0,3 Mikrometer. Sie fliegen durch herkömmliche Masken oder Mund-Nase-Bedeckung aus Stoff durch wie durch ein offenes Fenster. …“ (Zitat Ende)

2

Sehr aufschlussreich ist auch der Beitrag „Pandemie Spezial – Hauptsache Maske!?“ von Prof. Dr. Markus Veit, für jeden kostenlos abrufbar unter:

https://www.deutsche-apotheker-zeitung.de/daz-az/2020/daz-33-2020/hauptsache-maske

Prof. Dr. Veit wendet sich mit diesem Beitrag erklärtermaßen dagegen, dass „wir von den Medien, selbst ernannten „Faktencheckern“ und Politikern mit Halbwahrheiten zu Masken belehrt“ werden, er ist regelrecht „entsetzt über Stellungnahmen aus der Politik und von den Medien und schließlich auch in jüngster Zeit über Urteilsbegründungen zur Maskenpflicht“ sowie „den undifferenzierten Umgang mit der Thematik seitens der agierenden Kolleginnen und Kollegen.“

Und es ist wirklich unfassbar, dass auch so viele Schulleiter sich – in Unkenntnis solcher Zusammenhänge – dem Wahn hingegeben haben und immer noch hingeben, dass sie „kraft Hausrecht“ berechtigt wären, von Kindern das Tragen einer Maske im Unterricht zu verlangen, wobei offensichtlich ist, dass entsprechende „Empfehlungen“ von Schulleitern im Schulalltag von den Schülern faktisch als verpflichtend wahrgenommen werden und Kinder, die hier nicht mitmachen wollen, von Lehrern und Mitschülern offen oder subtil angefeindet werden.

3.

In der Doktorarbeit von Ulrike Butz mit dem Titel „Rückatmung von Kohlendioxid bei Verwendung von Operationsmasken als hygienischer Mundschutz an medizinischem Fachpersonal“ aus dem Jahre 2004, im Volltext abrufbar unter:

https://mediatum.ub.tum.de/doc/602557/602557.pdf

lautet das zusammenfassende Ergebnis, dass „unter chirurgischen Gesichtsmasken“ (auch) bei normal atmenden Personen durch die beeinträchtigte Permeabilität (Anmerkung des Unterzeichners: Durchlässigkeit) der Masken eine „Akkumulation von Kohlendioxid“ verursacht wird (ebenda, S. 43). Weiter heißt es dort (Zitat): Die Akkumulation von Kohlendioxid (22,49 mmHg, STEV 2,30) unter jeder untersuchten chirurgischen Operationsmaske erhöhte den transkutan gemessenen Kohlendioxid-Partialdruck (5,60 mmHG, STEV 2,38). Eine kompensatorische Erhöhung der Atemfrequenz oder ein Abfall der Sauerstoffsättigung wurde dabei nicht nachgewiesen. Da Hyperkapnie (Anm. des Unterzeichners: erhöhter Kohlendioxidgehalt im Blut) verschiedene Hirnfunktionen einschränken kann…“.

Sogar das – m.E. wenig seriöse und zuverlässige, hier aber mal heranziehbare – Wikipedia beschreibt die Symptome von Hyperkapnie wie folgt (Zitat):

„Anfangs kommt es zu einer Hautrötung, Muskelzuckungen, Extrasystolen. Im fortgeschrittenen Stadium treten Panik, Krampfanfälle, Bewusstseinsstörungen und schließlich Koma (CO2-Narkose) auf.“

Dass die Bevölkerung nicht einmal über diese generellen Gefahren einer Maskentragung aufgeklärt worden ist, kann man aus meiner Sicht nur noch als unverantwortliche Gefährdung der Gesundheit unzähliger Menschen bezeichnen.

4.

Der Biologe Clemens G. Arvay hat am 3.4.2020 ein YouTube-Video mit dem Titel „Was für ein FIASKO, Herr Kurz!“ veröffentlicht, in dem er den Maskenzwang gerade auch wegen seiner eigenen Beobachtungen im Alltag als „fatal“ bzw. „einziges Fiasko“ kritisiert, weil in den Falten der Masken ein „virenfreundliches Klima“ entstehe, mit dem diese Viren möglichst lange am Leben bzw. aktiv erhalten werden.

youtube.com/watch?v=folhXr4gPIg&feature=youtu.be

Er bezeichnet diese Maskenpflicht deshalb als völlig „kontraproduktiv“ bzw. „vollkommener Schwachsinn“. Es gäbe „rote Linien, über die Menschen mit Verstand“ nicht gehen wollen“. Aus seiner Sicht wäre es viel besser die Masken einfach wegzulassen.

5.

Und auch der Weltärztepräsident Frank Ulrich Montgomery kritisiert die Maskenpflicht scharf, wie sogar tagesschau.de berichtet. Er und der Kinderarzt Thomas Fischbach werden in dem Artikel „Trügerische Sicherheit durch Masken?“ unter dem Link:

https://www.tagesschau.de/inland/corona-mundschutz-101.html

wie folgt zitiert (Zitat):

Weltärztepräsident Frank Ulrich Montgomery hat die in ganz Deutschland im Kampf gegen das Coronavirus geltende Maskenpflicht scharf kritisiert. Wer eine Maske trage, werde durch ein trügerisches Sicherheitsgefühl dazu verleitet, den „allein entscheidenden Mindestabstand“ zu vergessen, sagte Montgomery der „Rheinischen Post“. Auch könnten die Masken bei unsachgemäßem Gebrauch gefährlich werden, warnte der Vorsitzende des Weltärztebundes.

Im Stoff konzentriere sich das Virus, beim Abnehmen werde die Gesichtshaut berührt, schneller sei eine Infektion kaum möglich. Er trage zwar selber „aus Höflichkeit und Solidarität“ eine Maske, halte aber eine gesetzliche Pflicht für „falsch“.

Montgomery kritisierte auch, dass Landesregierungen das Tragen einfacher Masken wie auch die Verwendung von Schals oder Tüchern für den Atemschutz als ausreichend bezeichnen. Eine Pflicht zum Tragen von Schals oder Tüchern vor dem Gesicht sei „lächerlich„. Er hob zugleich hervor, dass „echt wirksame Masken“ derzeit noch für das medizinische Personal, Pflegekräfte und unmittelbar Gefährdete gebraucht würden.

Der Kinder- und Jugendarztpräsident Thomas Fischbach warnte zugleich vor einer Maskenpflicht für Kindergartenkinder zur Eindämmung der Corona-Pandemie. „Es mag auch jüngere Kinder geben, die einen Mund-Nasen-Schutz akzeptieren, doch die allermeisten werden das eher als Spielzeug betrachten, daran herumhantieren und damit die Infektionsgefahr eher noch verstärken„, sagte Fischbach den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Es sei deswegen unklug, sollten einige Bundesländer das Maskentragen in öffentlichen Bereichen sogar für Kleinkinder vorschreiben…“(Zitat Ende).

6.

Wir können noch viele weitere Quellen vorlegen, von denen Sie absehbar nicht eine einzige widerlegen werden. Hier nur eine kleine Auswahl weiterer Quellen:

Dr. med. Theo Kaufmann, Facharzt für Innere Medizin und Lungenkrankheiten, be-zeichnet in einem Schreiben an Ministerpräsidentin Schwesig die Masken nicht nur als „völlig unwirksam“, sondern auch als Gefahr für das bronchopulmonale System:

Zu der Unwirksamkeit dieser Atemmasken kommt noch hinzu, dass sie Feinstaub in ihrem Gewebe ansammeln, der bei wiederholtem Gebrauch zu Atemwegserkrankungen führen kann.“

Quelle:

https://pflege-prisma.de/wp-content/uploads/2020/04/05.Dr_.-T.-Kaufmann_Mundschutz.pdf

Die Wissenschaft ist sich einig, dass die so genannten Alltagsmaske, die Infektionsketten nicht unterbinden und nicht vor einer Infektion schützen.

Studien haben ergeben, dass die Masken gesundheitsgefährdend sind.

Das Schweizer Konsumentenmagazin (K-Tipp) hat nun untersucht, wie hygienisch gebrauchte Masken sind.

20 gebrauchte Masten von Pendlern wurden bei dieser Studie untersucht. Das Ergebnis ist alarmierend, denn die Masken sind voll von Bakterien und Schimmelpilzen. Erklären lässt sich das wie folgt, Atemluft strömt durch die Fasern des Gewebes, Bakterien und Pilze jedoch bleiben darin hängen. Durch die feuchtwarme Atemluft vermehren sie sich dort rasant.

11 der 20 getesteten Masken enthielten den Angaben nach über 100.000 Bakterienkolonien. Drei hatten sogar mehr als 1 Million.

Auf 14 der 20 Masken fand man Staphylokokken, diese können Lungen- und Hirnentzündungen auslösen.

15 von 20 Masten enthielten zudem Schimmel- und Hefepilze, welche zu Atemwegs- und Augenreizungen führen können.

Quelle:

https://www.blick.ch/news/wirtschaft/gebrauchte-exemplare-getestet-so-gruusig-ist-ihre-corona-maske-wirklich-id16096358.html

Ein Nutzen von „Alltagsmasken“ für die Allgemeinbevölkerung ist wissenschaftlich nicht nachgewiesen. Warum nehmen staatliche Stellen das nicht zur Kenntnis?

Es soll eine textile Mundnasebedeckung (einschließlich Schals, Tüchern usw.) oder einer gleich wirksamen Abdeckung von Mund und Nase aus anderen Stoffen getragen werden.  Es fehlt an einer Normung des dafür verwendeten Materials. Der Verordnungsgeber spricht von einer „gleich wirksamen Abdeckung“, obwohl wissenschaftlich unstreitig ist, dass eine textile Mundnasenbedeckung nicht vor einer Infektion mit dem Virus schützt.

Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte gibt dazu als zuständige Bundesoberbehörde an, dass für nicht-medizinische Masken eine Schutzwirkung weder für den Träger selbst noch für andere nachgewiesen ist.

Medizinische(!) Masken haben lediglich bei engem, andauerndem Kontakt in geschlossenen Räumen einen nachgewiesenen Nutzen.

Die Studienlage deutet darauf hin, dass der falsche Gebrauch von Masken, der bei einem Großteil der Bevölkerung beobachtet werden kann, das Infektionsrisiko sogar erhöht. Denn kaum ein Mensch hält sich an die Vorgaben, wonach die Außenseite der Maske nie berührt werden darf, sie nach vier Stunden ausgewechselt werden muss, vor und nach jeder Nutzung die Hände gewaschen und Masken nicht mehrfach verwendet bzw. nach jeder Verwendung heiß gewaschen werden müssen.

Auch eine Studie des Uniklinikums Leipzig untermauert hat: Gesunde Probanden wurden jeweils ohne Maske, mit chirurgischen Masken und FFP2-Masken körperlich belastet, siehe:

https://www.uniklinikum-leipzig.de/presse/Seiten/Pressemitteilung_7089.aspx

Die Untersuchungen mit einigen Tagen Abstand zeigten, dass die so genannte kardiopulmonale Leistungsfähigkeit durch beide Masken-Typen signifikant reduziert wird.

Die Masken beeinträchtigen die Atmung, vor allem das Volumen und die höchstmögliche Geschwindigkeit der Luft beim Ausatmen. Die maximal mögliche Kraft auf dem Fahrrad-Ergometer war deutlich reduziert.

Im Stoffwechsel wurde eine schnellere Ansäuerung des Blutes bei Anstrengung registriert (Laktat).

Mit Fragebögen beurteilten die Teilnehmer zudem systematisch ihr subjektives Empfinden. Auch hier zeigte sich eine erhebliche Beeinträchtigung verschiedener Parameter des Wohlbefindens. Quelle: www.uniklinikum-leipzig.de

Auch einem Arbeitgeber bzw. Schulträger muss doch klar sein, dass derartige Vorgaben im Alltag nicht einmal im Ansatz einzuhalten sind und der Schaden der Masken den Nutzen daher überwiegt, ganz zu schweigen von den verheerenden Auswirkungen auf das gesellschaftliche Leben.

Ich schließe mich insofern – aber auch nur insofern – Prof. Christian Drosten an, der noch im Januar 2020 die Wirkungslosigkeit von Masken betonte. Auch unsere Bundeskanzlerin hat gesagt, dass sogenannte Alltagsmasken zu gefährlichen „Virenschleudern“ werden könnten und eine Maskenpflicht daher abzulehnen sei.

Der Vizepräsident des Robert-Koch-Instituts, Prof. Dr. Lars Schaade, sagte noch am 28.02.2020 zur Verwendung von Masken in der Corona-Pandemie:

„Die Masken…das ist mehrfach untersucht worden. Es gibt einfach keine wissenschaftliche Evidenz, dass das irgendeinen Sinn hätte.“

Für diese Aussage sprechen auch die offiziellen Zahlen des RKI selbst, denn die Einführung der Maskenpflicht Ende April hatte überhaupt keinen positiven Effekt auf den R-Wert und die ohnehin bereits sinkenden Infektionszahlen. Der R-Wert liegt dauerhaft unter 1. Dennoch debattieren unsere politischen Marionetten über Verschärfung der Maßnahmen.

Weiter ist hervorzuheben: Eine chemisch-materialtechnische Analyse des Hamburger Umweltinstituts und der Leuphana-Universität in Lüneburg hat in zertifizierten FFP2-Masken hochtoxische bis hin zu kanzerogene Inhaltsstoffe nachgewiesen, darunter große Mengen Anilin (eingestuft als krebserregend) oder Formaldehyd (ebenfalls potenziell krebserregend), Klebstoffe, Bindemittel, Antioxidantien, UV-Stabilisatoren, flüchtige organische Kohlenwasserstoffe, sowie lungengängige Mikrofasern im von der WHO als potenziell krebserregend eingestuften Länge-Durchmesser-Verhältnis von >3:1.

Was wenig bekannt ist: FFP2-Masken werden nur hinsichtlich ihrer Partikelfilterwirkung zertifiziert, eine Untersuchung auf gesundheitsschädliche Inhaltsstoffe findet nicht statt.

Quelle: https://www.heise.de/tp/features/Maskenpflicht-Gift-im-Gesicht-5055786.html

Weitergehende Informationen und Hinweise zur Pflicht, im Unterricht eine MNB und möglichst eine medizinische Maske zu tragen, können Sie dem 15-seitigen „Rundschreiben“ des Kollegen Fischer aus Hanau entnehmen, das in dem Beitrag zu dem nachfolgenden Link enthalten ist:

https://reitschuster.de/post/maskenpflicht-fuer-alle-schueler-ein-rechtsanwalt-macht-mobil/

Auf den Inhalt dieses Rundschreibens des Kollegen Fischer wird zur Vermeidung von Wiederholungen hiermit vollumfänglich verwiesen.

Die dortigen Hinweise zur völkerstrafrechtlichen Dimension dieser Pflicht sollten besonders beachtet werden.

 

III.

Ganz unabhängig davon, wie eine solche Maskenpflicht während der gesamten Unterrichtsdauer strafrechtlich und haftungsrechtlich zu würdigen ist, muss – um die wahre Dimension dieser Maßnahme deutlich machen zu können – einleitend einmal besonders hervorgehoben werden, was gem. der UN-Antifolterkonvention, siehe u.a.:

 https://www.antifolterkonvention.de/definition-der-folter-3153/

 unter „Folter“ zu verstehen ist (Zitat):

„Die UN-Antifolterkonvention enthält in ihrem Artikel 1 eine Definition der Folter:

Nach Artikel 1 der Konvention versteht man unter Folter jede Handlung, durch die einer Person vorsätzlich große körperliche oder seelische Schmerzen oder Leiden zugefügt werden. Diese Definition wird durch erklärende Beispiele noch weiter spezifiziert. So muss diese Schmerzen bzw. Leiden zuführende Handlung erfolgen:

  • Bsp. um von der Person oder einem Dritten eine Aussage oder ein Geständnis zu erlangen,
  • um sie für eine tatsächlich oder mutmaßlich von ihr oder einem Dritten begangene Tat zu bestrafen,
  • um sie oder einen Dritten einzuschüchtern oder zu nötigen
  • oder aus einem anderen, auf irgendeiner Art von Diskriminierungen beruhenden Grund.

Dabei ist allerdings Voraussetzung nach Artikel 1, dass

  • diese Schmerzen oder Leiden von einem Angehörigen des öffentlichen Dienstes
  • oder einer anderen in amtlicher Eigenschaft handelnden Person,
  • auf deren Veranlassung
  • oder mit deren ausdrücklichem oder stillschweigendem Einverständnis

verursacht werden.“

Zum Vergleich schaue man sich einmal die Bilder der Gefangenen in Guantamo an, auf denen sie mit einer Maske zu sehen sind.

Sind solche völkerrechtswidrigen Verhältnisse jetzt das Ideal, an dem wir die Erziehung der Kinder ausrichten sollen? Ist das die Welt, die wir unseren Kindern wünschen?

Der Deutsche Bundestag hat der Kinderrechtskonvention mit Gesetz vom 17. Februar 1992 (BGBl. II S. 121) zugestimmt. Nach Ratifikation am 6. März 1992 ist die Konvention am 5. April 1992 für die Bundesrepublik Deutschland in Kraft getreten (BGBl. II S. 990). Die dabei zunächst erklärten Vorbehalte sind 2010 zurückgenommen worden (BGBl. 2011 II S. 600). Damit gilt die KRK als völkerrechtlicher Vertrag in Deutschland vollumfänglich im Range eines Bundesgesetzes (Art. 59 Abs. 2 GG).

Dort heißt es in Art. 19 Abs. 1 (Zitat):

(1) Die Vertragsstaaten treffen alle geeigneten Gesetzgebungs-, Verwaltungs-, Sozial- und Bildungsmaßnahmen, um das Kind vor jeder Form körperlicher oder geistiger Gewaltanwendung, Schadenszufügung oder Misshandlung, vor Verwahrlosung oder Vernachlässigung, vor schlechter Behandlung oder Ausbeutung einschließlich des sexuellen Missbrauchs zu schützen, solange es sich in der Obhut der Eltern oder eines Elternteils, eines Vormunds oder anderen gesetzlichen Vertreters oder einer anderen Person befindet, die das Kind betreut.

dakj.de/stellungnahmen/stellungnahme-der-deutschen-akademie-fuer-kinder-und-jugendmedizin-e-v-zu-weiteren-einschraenkungen-der-lebensbedingungen-von-kindern-und-jugendlichen-in-der-pandemie-mit-dem-neuen-coronavirus-sar/

Zudem sei in Erinnerung gerufen, dass am 2.11.2000 das »Gesetz zur Ächtung der Gewalt in der Erziehung und zur Änderung des Kindesunterhaltsrechts« (BGBl. I, S. 1479) verabschiedet wurde. Sein die Ächtung der Gewalt in der Erziehung betreffender Teil trat am 8. November 2000 in Kraft und hat § 1631 Abs. 2 BGB wie folgt gefasst:

„Kinder haben ein Recht auf gewaltfreie Erziehung. Körperliche Bestrafungen, seelische Verletzungen und andere entwürdigende Maßnahmen sind unzulässig.“

„Seelische oder psychische Gewalt sind „Haltungen, Gefühle und Aktionen, die zu einer schweren Beeinträchtigung einer vertrauensvollen Beziehung zwischen Bezugsperson und Kind führen und dessen geistig-seelische Entwicklung zu einer autonomen und lebensbejahenden Persönlichkeit behindern.“ (Eggers, 1994) (2). „

Quelle: Leitfaden „Handlungsmöglichkeiten und Kooperation im Saarland Leitfaden für Ärztinnen und Ärzte, Zahnärztinnen und Zahnärzte“, herausgegeben vom saarländischen Ministerium für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, Stand 3. Auflage 2014, im Volltext abrufbar unter:

http://www.zaek-saar.de/aerztekammer_zahnaerzte/uploads/2016/06/broschuere_praevention.pdf

Seelische Verletzungen „sind auch dann unzulässig, wenn sie nicht zu Erziehungszwecken eingesetzt werden….Die objektive Eignung reicht es; es kommt nicht darauf an, dass das Kind durch die Maßnahme auch tatsächlich seelisch verletzt wurde (BT-Drs 14/1247 S. 8)….Entwürdigende Maßnahmen liegen i.d.R. bereits in den beiden anderen Formen verbotener Erziehungsmittel und sind hier deshalb lediglich als Auffangregelung zusätzlich hervorgehoben… Die Entwürdigung kann in der Art der Maßnahme begründet sein…. oder in dem Ausmaß und in ihrer Dauer bzw. in den Begleitumständen liegen (wie Einsperren im Dunkeln, längeres Verweigern von Blick- und Gesprächskontakt.“(Palandt-Diederichsen, BGB-Kommentar,  70. Auflage, § 1631, Rn 7 m.w.N.).

IV.

Aus den o.g. Gründen gibt es folglich nicht einen einzigen nachvollziehbaren bzw. rechtfertigenden Grund, alle Schulkinder (von vorgesehenen Ausnahmegruppen abgesehen) mit einer Maskenpflicht auf eine Art und Weise zu quälen, womit nur eines erreicht werden kann: Eine schwere Traumatisierung unzähliger Kinder, die mit unabsehbaren gesundheitlichen Folgen verbunden sein werden.

Anliegend übermittle ich Ihnen noch einen Aufsatz von Prof. Mausfeld zu dem Thema „Weiße Folter“, damit sich der Antragsgegner einmal selbst die Frage stellen kann, was möglicherweise der tiefere Sinn von all diesen absurden, in sich widersprüchlichen und gerade Kindern nicht vermittelbaren Anti-Lockdown-Maßnahmen wie Maskenpflicht und Massentests sein könnte. Viele Eltern sind jedenfalls der Überzeugung, dass dieser Wahnsinn Methode hat.

Die Eltern des Antragstellers fragt sich: Geht es in Wahrheit nur darum, die Kinder zu brechen, damit sie i.S. einer NWO als total angepasst geformt werden können?

Gerade unter diesem Blickwinkel sollten Sie sich endlich mal die Grundsatzfrage stellen, wie die Lehrer das, was Sie den Kindern als so selbstverständlich zumuten, eigentlich noch vor Ihrem Gewissen verantworten können.

Aus den bereits ausgeführten Gründen und benannten Quellen ist es überdies nachweislich unzutreffend, wenn man davon ausgehen möchte, dass nach aktuelle Erkenntnisstand „bei richtiger Anwendung der Masken“ und „bei gesunden (!) Erwachsenen keine gesundheitlichen Risiken“ mit dem Tragen einer MNB verbunden sein sollen.

 Gerade bei Kindern ist eine solche Annahme absolut lebensfremd.

Wenn schon die Verordnungen der Länder, die eine solche Maskenpflicht anordnen, aus den Gründen, die sich insbesondere der in Bezug genommenen 190-seitigen Verfassungsbeschwerde entnehmen lassen, evident verfassungswidrig sind, dann sind erst recht interne Erlasse und Anordnungen von Bezirksregierungen, die eine solche absurde Maskenpflicht im Arbeits- und Schulleben durchsetzen wollen, nichtig und belanglos.

 

C)

Zur Untauglichkeit der PCR-Tests: Zu dem Missbrauch, den Gefahren und der Untauglichkeit der Antigen- bzw. Schnelltests und zur Untauglichkeit der PCR-Tests

Zu den PCR-Tests:

Wer sich der Mühe unterzogen hat, den Inhalt der oben in Bezug genommenen 190-seitigen VB des Richters am Landgericht Berlin Pieter Schleiter inhaltlich zur Kenntnis zu nehmen, der hat erkennen können und auch müssen, dass und warum seit Ende März evident keine Situation gegeben war und ist, die die Bezeichnung „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ verdient, auch wenn der Bundestag – u.a. durch die Regelung in § 5 InfSchG – von einer solchen ausgegangen ist.

Nach der Entscheidung des Berufungsgerichts von Lissabon vom 11.11.2020, siehe

https://www.salto.bz/de/article/19112020/pcr-test-nicht-zuverlaessig

hat jetzt auch das Verwaltungsgericht Wien in seinem Urteil zu AZ. VGW-103/048/3227/2021-2 festgestellt, dass ein PCR-Test nicht dazu geeignet ist, die Infektiosität zu bestimmen, siehe:

www.info-direkt.eu/2021/03/31/oesterreichisches-gericht-kippt-urteil-pcr-test-nicht-zur-diagnostik-geeignet/

Weiter hat der Kollege, Herr Rechtsanwalt Dr. Reiner Füllmich in seiner Klageschrift vom 23.11.2020, die u.a. unter dem Link

https://corona-transition.org/volksverpetzer-de-wurde-von-wolfgang-wodarg-uber-250-000-euro-verklagt

im Volltext abrufbar ist, ab Seite 23 alle aktuell verfügbaren, wissenschaftlich verifizierten Quellen zusammengefasst, die eindeutig belegen, dass der PCR-Test, der auf der Basis des „Drosten-Corman-Papers“ basiert, gleich aus mehreren Gründen vollkommen ungeeignet ist, ein SARS-CoV2-Virus bzw. eine Infektion nachzuweisen.

Auf Seite 50 seiner Klageschrift kommt RA Dr. Füllmich zusammenfassend zu dem Ergebnis (Zitat):

Das Drosten-Corman-Paper enthält die folgenden spezifischen Fehler:

– Es gibt keinen spezifizierten Grund, diese extrem hohen Konzentrationen von Primern in diesem Protokoll zu verwenden. Die beschriebene Konzentration führt zu erhöhter unspezifischer Bindung und PCR-Produktamplifikation, wodurch der Test als spezifisches Diagnostikum ungeeignet ist;

– Sechs nicht spezifizierte wackelige Positionen führen zu einer enormen Variabilität des Testdesigns pro Labor; die verwirrende unspezifische Beschreibung im Drosten-Corman-Paper eignet sich nicht als operatives Standardprotokoll;

– Der Test kann nicht zwischen dem gesamten Virus und viralen Fragmenten unterscheiden. Daher kann der Test nicht als Diagnostikum für intakte (infektiöse) Viren verwendet werden;

– eine Differenz von 10° C w.r.t. der Glühtemperatur Tm für Primerpaar1 (RdRp_SARSr_F und RdRp_SARSr_R) ist ein sehr schwerer Fehler und macht das Protokoll als spezifisches Diagnosewerkzeug unbrauchbar;

– Ein großer Fehler ist die Auslassung der Ct-Wertes, die zu bestimmen haben, wenn eine Probe als positiv und negativ betrachtet wird. Dieser Ct-Wert findet sich auch nicht in zusätzlichen Einreichungen und offiziellen Veröffentlichungen/Nachträgen;

– die PCR-Produkte sind nicht auf molekularer Ebene validiert worden, was das Protokoll als spezifisches, die Diagnostik unter Werkzeug nutzlos macht;

– Der PCR-Test enthält weder eine einzige Positivkontrolle zum Nachweis der Spezifität für SARS-CoV-2 noch eine Negativkontrolle zum Ausschluss anderer Coronaviren, was den Test für eine spezifische Diagnose ungeeignet macht;

– Höchstwahrscheinlich wurde das Drosten-Corman-Paper nicht von Fachkollegen begutachtet;

– Für mindestens vier Autoren bestehen schwerwiegende Interessenskonflikte, zusätzlich zu der Tatsache, dass zwei der Autoren des Drosten-Corman-Papers (Christian Drosten und Chantal Reusken) auch im Editorial Board von Eurosurveillance sitzen; am 29. Juli 2020 kam ein Interessenskonflikt hinzu (Olfert Landt ist CEO von TIB-Molbiol; Marco Kaiser ist Senior Researcher bei GenExpress und fungiert als wissenschaftlicher Berater für TIB-Molbiol), der in der ursprünglichen Version nicht deklariert wurde (und in der PubMed-Version immer noch fehlt). TIB-Molbiol ist die Firma, die „als erste“ PCR-Kits (Light Mix) auf der Grundlage des im Drosten-Corman-Manuskript publizierten Protokolls herstellte und diese PCR-Testkits aufgrund ihrer eigenen Worte vor der Einreichung der Publikation weltweit verteilte. Weiterhin versäumten Victor Corman & Christian Drosten, ihre zweite Zugehörigkeit zu erwähnen: das kommerzielle Testlabor „Labor Berlin“, wo sie für die Virusdiagnostik zuständig sind.“ (Zitat Ende)

II.

In der o.g. 190-seitigen VB sind ab Seite 84 die von namhaften Wissenschaftlern festgestellten zehn (!) groben Mängel / Fehler dieses PCR-Tests zusammengefasst worden. Darauf möchte ich in diesem Kontext insbesondere verweisen, da niemand bestreiten wird, dass es ohne wissenschaftlich fundierte Basis – hier die Fallzahlen, die von allem Anfang an die Grundlage zur Beurteilung des Pandemiegeschehens bilden – letztlich auch keine Basis für epidemiologische Einschätzungen geben kann.

III.

Aus den oben dargelegten Gründen ergibt sich somit zwingend, dass es für die Durchführung solcher PCR-Tests, die sich an Schnelltests mit positivem Ergebnis anschließen, keinerlei Rechtfertigung und Rechtsgrundlage gibt bzw. geben kann.

Unter diesen Voraussetzungen kann selbst ein Gesundheitsamt keine PCR-Tests rechtswirksam anordnen, eine Schule schon einmal gar nicht. Eine Schule ist kein Gesundheitsamt.

Nach der Legaldefinition des § 2 Nr. 2 IfSG ist eine Infektion (Zitat):

„die Aufnahme eines Krankheitserregers und seine nachfolgende Entwicklung oder Vermehrung im menschlichen Organismus,…“

Entscheidend ist hier der Begriff des Krankheitserregers, zu dem § 2 Nr. 1 IfSG folgende Legaldefiniton enthält (Zitat):

„ein vermehrungsfähiges Agens (Virus, Bakterium, Pilz, Parasit) oder ein sonstiges biologisches transmissibles Agens, das bei Menschen eine Infektion oder übertragbare Krankheit verursachen kann,…“

Folglich liegt eine „Infektion“ nach dem eindeutigen Wortlaut des IfSG nur dann vor, wenn ein „vermehrungsfähiges Virus“ vorliegt.

Die PCR-Tests können aber – wie oben gezeigt – nachweislich kein bestimmtes Virus und damit auch SARS-CoV2-Virus und auch keine Infektion bzw Infektiösität nachweisen.

Sogar das RKI bestätigt die Aussagelosigkeit des PCR-Tests. In dem „Epidemiologischen Bulletin 39/2020“ des RKI vom 24.9.2020 heißt es auf Seite 8 u.a. (Zitat):

„Der Nach- weis des SARS-CoV-2-Genoms stellt allerdings keinen unmittelbaren Beleg der Ansteckungsfähigkeit eines Patienten dar, da nicht jedes Genom repräsentativ für ein infektiöses Viruspartikel ist. In-vitro– Daten weisen auf ein Verhältnis von 10:1 bis 100:1 zwischen genomischer RNA und infektiösen Viruspartikeln hin….“

Mit anderen Worten: Ein PCR-Test kann zwar ein Genom (RNA) nachweisen, nicht aber infektiöse – also lebende und vermehrungsfähige – Viruspartikel. Das Verhältnis zwischen nachgewiesener RNA und infektiösen Viruspartikeln beträgt sogar nach den Angaben des RKI 10: 1 bis 100:1.

Folglich gibt es keine tatsachen- und evidenzbasierte Basis für die Behauptung, dass (auch) die Menschen in Deutschland durch Anti-Corona-Verordnungen und PCR-Tests gegen eine gefährliche Pandemie geschützt werden müssen bzw. können…

Folglich gibt es keine tatsachen- und evidenzbasierte Basis für die Behauptung, dass (auch) die Menschen in Deutschland durch Anti-Corona-Verordnungen und PCR-Tests gegen eine gefährliche Pandemie geschützt werden müssen bzw. können.

Schließlich sind solche PCR-Tests mit einem invasiven Eingriff verbunden. Solche Eingriffe sind nach § 25 Abs. 3 S. 3 IfSG sowie den §§ 630 d und e BGB aber nur mit Einwilligung – d.h. vorheriger Zustimmung (vgl. § 183 BGB) –  der sorgeberechtigten Eltern möglich.

In der 44. Corona-Ausschuss-Sitzung wird meine Rechtsauffassung von einem habilitierten Kollegen zu 100% bestätigt, was diese – willkürliche – Widerspruchslösung in NRW zu Schnelltests angeht:

youtube.com/watch?v=Xb9dpuKaDrM&t=124s

Eltern müssen definitiv vorab umfassend über alle relevanten Aspekte dieser Tests aufgeklärt werden und müssen vor allen Dingen auch zwingend vorab ausdrücklich einwilligen, nur dann überhaupt könnten Schnelltests – die (soweit ich weiß) invasiv i.S. des § 25 Abs. 3 S. 2 IfSG sind (Wattestäbchen in die Nase) statthaft sein.

Ich würde das aber noch weiter dahingehend einschränken, dass auch mit Einwilligung der Eltern solche invasiven Eingriffe nicht möglich sind, wenn ein nicht-qualifizierter Lehrer die Verantwortung dafür übernehmen soll, auch wenn – was ein Skandal in höchster Potenz ist – § 24 S. 2 IfSG das vom Wortlaut her decken soll.

Diese Norm dürfte evident (!) verfassungswidrig sein, da in jeder Hinsicht unverantwortlich. Der Gesetzgeber könnte ja auch nicht einen Bäcker zu herzchirurgischen Eingriffen ermächtigen.

Der Vollständigkeit halber ist noch anzumerken:

Die Behauptung, dieser PCR-Test verkörpere eine Art „Goldstandard“ ist seit vielen Monaten von höchst namhaften Experten wissenschaftlich fundiert widerlegt und mittlerweile auch schon durch Sachbücher wie „Virus-Wahn“ von Dr. med. Köhnlein et al., das nun schon in 10. Auflage – Stand Februar 2021 – vorliegt, umfassend aufgearbeitet worden.

Auch dort kann – um den diesbezüglichen Vortrag meiner Mandantin zu ergänzen – jeder im Detail nachlesen, warum der PCR-Test vollkommen untauglich ist und der von Drosten mitentwickelte PCR-Test unter keinen Umständen als „Goldstandard“ bezeichnet werden kann und darf (siehe ebenda, Seite 392 – 397).

Viele Experten wie Prof. Hockertz oder der Kollege Dr. Fuellmich vom Corona-Ausschuss, der insbesondere auch zu dieser Frage viele namhafte Experten angehört hat, haben wiederholt öffentlich geäußert, dass sie die Behauptung, mit diesem PCR-Test können man ein bestimmtes Virus oder eine Infektion feststellen, schlicht für eine Lüge halten, was die Realität voll auf den Punkt bringt. Auch das dürfte mittlerweile allgemein bekannt sein.

Es versteht sich von selbst, dass eine vermeintliche Pandemie nie enden kann, wenn so viele PCR-Tests vorgenommen werden, dass alleine schon die falsch-positiven Fälle stets zu einer Überschreitung der geltenden Inzidenzwerte führen müssen.

 Und natürlich verliert jede sog. „Anti-Corona-Regelung“ – so auch die hier streitgegenständliche Maskenpflicht – sofort ihre Rechtfertigung, wenn der PCR-Test, auf dem bekanntlich alle offiziellen Fallzahlen des RKI etc. basieren, nachweislich vollkommen untauglich ist.

Die Nötigung von Schulkindern zur Teilnahme an diesen unsäglichen Massentests, auf die nachfolgend noch näher eingegangen wird, dient nach diesseitiger Überzeugung also nur dem politischen Zweck, möglichst viele Fallzahlen zu generieren, damit dieses evident verfassungswidrige Corona-Regime unter allen Umständen weiter aufrechterhalten werden kann.

Nach der übereinstimmenden Überzeugung zahlreicher renommierter Wissenschaftler, auf die sich meine Mandantin bereits durch den Verweis auf die 190-seitige VB und die Schriftsätze von RA Dr. Fuellmich bezogen hat, haben die aktuell verwendeten PCR-Tests nicht einmal einen „Goldstandard“, mit dem sie aktuell verglichen werden können. Stellvertretend für alle hierzu verfügbaren Quellen zitiere ich aus dem vorgenannten Buch Virus-Wahn:

„Denn Tests müssen, damit man ihre Genauigkeit – beziehungsweise ihre Sensitivität und Spezifität – bestimmen kann, durch einen Vergleich mit der akkuratesten Methode, die zur Verfügung steht, dem sogenannten Goldstandard, evaluiert werden. So ist dies z.B. bei einem Schwangerschaftstest der Fall, bei dem der Goldstandard die Schwangerschaft selbst ist.

Doch was COVID-19 angeht, gibt es so etwas nicht, wie etwa Sanjaya Senanayake, australischer Spezialist für Infektionskrankheiten, in einem Interview mit ABC-TV bestätigte. Auf die Frage „Wie genau ist der (COVID-19)-(PCR-)Test? Antwortete er wie folgt: „Wenn wir zum Beispiel einen neuen Test haben zur Feststellung von (dem Bakterium) Staphylococcus aureus in Blut, so liegen uns bereits entsprechende Blutkulturen vor – und die sind unser Goldstandard, den wir auch schon seit Jahrzehnten verwenden. Wir könnten also einen neuen Test (für Staphylococcus aureus) auf diesen Goldstandard eichen. Doch für COVID-19 haben wir keinen solchen Goldstandard.

Jessich C. Watson von der Bristol University in Großbritannien bestätigt dies. In ihrem Artikel „Interpreting a COVID-19 test result“, veröffentlicht am 12.5.2020 im Fachmagazin The BMJ, schrieb sie, dass „ein eindeutiger ‚Goldstandard‘ für die COVID-19-Tests fehlt“ ….

Zum einen muss man kein Superwissenschaftler sein um zu erkennen, dass es geradezu absurd ist zu sagen, die PCR-Tests selbst könnten Teil eines Goldstandards sein, mit dem die PCR-Tests evaluiert werden. Zum anderen gibt es für COVID-19 keine unverwechselbaren spezifischen Symptome. Dies bestätigte uns, wie zuvor erwähnt, sogar Thomas Löscher, orthodoxer Mediziner, absoluter Vertreter des offiziellen Corona-Narrativs und ehemaliger Leiter der Abteilung für Infektions- und Tropenmedizin der Universität München. Und wenn es keine unverwechselbaren Symptome für COVID-19 gibt, kann die COVID-19-Diagnose …logischerweise auch nicht als valider Goldstandard für PCR-Tests dienen.“ (ebenda, Seite 392 f.).

Beweis: sachverständiges Zeugnis des Herrn Dr. med. Claus Köhnlein,

Königsweg 14, 24103 Kiel

Ich zitiere weiter aus diesem Buch „Virus-Wahn“:

„Selbst wenn man theoretisch mal davon ausginge, dass diese PCR-Tests eine Virusinfektion nachweisen könnten – was, wie gesagt, nachweislich nicht der Fall ist – wären die Tests praktisch wertlos und würden somit bei den „positiv“ getesteten Personen nur unbegründete Panik auslösen. Dies wird auch deutlich, wenn man sich den positiven Vorhersagewert – den „Positive Predictive Value“, kurz: PV – anschaut. Der PPV gibt die Wahrscheinlichkeit an, dass eine Person mit einem „positiven Testergebnis wirklich ‚positiv‘ ist, also mit dem vermeintlichen Virus wirklich infiziert ist.

Der PPV hängt von zwei Faktoren ab: Von der Verbreitung, im Fachjargon „Prävalenz“ genannt, des behaupteten Erregers in der Allgemeinbevölkerung sowie von der Spezifität des Tests. Die Spezifität wiederum ist definiert als der Anteil bzw. der Prozentsatz der Menschen, die tatsächlich nicht krank sind und bei denen der Test auch korrekterweise „negativ“ ausschlägt. Wenn ein Test z.B. eine Spezifität von 95 Prozent aufweist, so bedeutet dies, dass 5 Prozent der gesunden Menschen fälschlicherweise „positiv“ getestet werden.

Wenn man nun eine konkrete Spezifität zugrunde legt, gilt: „Je höher die Prävalenz (Verbreitung), desto höher die PPV. In diesem Zusammenhang veröffentliche die Zeitschrift Deutsches Ärzteblatt am 12. Juni 2020 einen Artikel, in dem die PPV mit drei verschiedenen Prävalenzszenarien berechnet wurde. Die Ergebnisse müssen sehr kritisch betrachtet werden.

Erstens, weil es nicht möglich ist, wie dargelegt, die Spezifität ohne einen soliden Goldstandard zu berechnen.

Und zweitens, weil die Berechnungen in dem Ärzteblatt-Artikel auf der Spezifität basieren, die in besagter Studie von Jessica Watson ermittelt wurde. Doch diese Studie ist, wie ebenfalls dargelegt, letztlich wertlos.

Doch selbst wenn man von diesen beiden Punkten einmal abstrahiert und annimmt, dass die zugrunde liegende Spezifität von 95 Prozent korrekt ist und dass wir die Prävalenz kennen, dann kommt sogar das dem Mainstream zuzurechnende Ärzteblatt zu folgendem Ergebnis: Die so genannten SARS-CoV-2 RT-PCR-Tests können „ein erschreckend niedriges“ PPV haben. In einem der drei im Ärzteblatt-Beitrag durchgespielten Szenarien, in dem eine Prävalenz von 3 Prozent angenommen wird, ergibt sich ein PPV von gerade einmal 30 Prozent. Demnach wären sage und schreibe 70 Prozent der „positiv“ getesteten Personen fälschlicherweise „positiv“. Dennoch würde auch in so einem Fall den Betroffenen „Quarantäne verordnet“ werden, wie selbst das Ärzteblatt kritisch anmerken muss.

In einem zweiten Szenario wird eine Prävalenz der Krankheit von 20 Prozent angenommen. In diesem Fall kommt es zu einem PPV von 78 Prozent, sprich hier wären dann 22 Prozent der ‚positiven‘ Tests falsch „positiv“. Auf die Realität übertragen würde dies bedeutet: von 10 Millionen Menschen, die „positiv“ getestet worden, wären satte 2,2 Millionen falsch „positiv“.

All dies passt zu der Tatsache, dass sogar die US-Seuchenbehörde CDS und die amerikanische Medikamentenzulassungsbehörde FDA einräumen, dass die die sogenannten „SARS-CoV-2 RT-PCR-Tests“ für die SARS-CoV-2—Diagnose nicht geeignet sind. Und in der Tat heißt es selbst in den Gebrauchsanweisungen von PCR-Tests explizit, dass sie gar nicht dafür vorgesehen sind, wofür sie permanent benutzt werden: für die Diagnose.“

 Dieser Aspekt wurde in den Niederlanden sogar bei Gericht vorgetragen, wie der Unternehmer Jeroen Pols am 6. November im Gespräch mit dem von dem Rechtsanawalt Reiner (Fuellmich) geleiteten Corona-Ausschuss aussagte. Im Zentrum der Beweisführung stünden, so Pols, 27 Benutzeranleitungen unterschiedlicher Testhersteller, die allesamt dieselbe Beschreibung ausweisen. „Research Use Only (RUO), not for diagnostic purposes“ (nur für Forschungszwecke, nicht für diagnostische Zwecke).“ (ebenda, Seite 394 f.).

Beweis: sachverständiges Zeugnis des Herrn Dr. med. Claus Köhnlein,

Königsweg 14, 24103 Kiel

Aus den weiteren Ausführungen von Köhnlein et al. ergibt sich dann noch, warum es sich bei diesen RT-qPCR-Tests für SARS-CoV-2 gar nicht um „quantitative“ Tests handelt, diese Tests also gar nicht anzeigen (können), wie viele Viruspartikel sich im Körper befinden.

“Das ist ein fundamentales Problem. Denn um überhaupt sicher feststellen zu können, dass jemand nicht nur laut Laborbefund, sondern in der realen Welt wirklich an einem Virus erkrankt ist, müsste dieser Kranke tatsächlich Millionen oder gar Abermillionen von Viruspartikeln in sich tragen, die sich aktiv in seinem Körper vermehren. Doch die PCR-Tests ermöglichen eben keine solche „quantitative“ Messung.

Damit können die CDC, die WHO, die FDA oder auch das RKI noch so sehr und so oft behaupten, dass die PCR-Tests die sog. „Viruslast“ messen können – also wie viele Viruspartikel sich im Körper einer Person befinden – „beweisen wurde dies nie, was ein enormer Skandal ist“, wie der Journalist Jon Rappoport kritisierte.“ (ebenda, Seite 395).

Beweis: wie vor

Besonders lesenswert sind auch die Ausführungen von Köhnlein et al. zu den hohen Cq-Werten (ebenda, Seite 397-401), die die Testergebnisse ad absurdum führen, da auch das von Corman et al entwickelte PCR-Protokoll sogar von einem Cq von 45 ausgeht. „CQ“ (mitunter auch „Ct“ genannt“ steht für „Cycle Quantification“-Wert – und er gibt an, wieviele Zyklen der Vermehrung (Replikation) von DANN (Erbsubstanz) erforderlich sind, um mit der PCR ein wirkliches Signal von einer biologischen Probe zu erzielen…Der PCR-Erfinder, Kary Mullis, erklärte in diesem Zusammenhang ebenfalls: „If you have to go more than 40 cycles to amplify a single-copy gene, there is something seriously wrong with your PCR.“

Bemerkenswerterweise können Institutionen wie das Robert Koch-Insitutt nicht einmal Daten liefern, aus denen hervorgeht, bei welcher Zyklen-Zahl (Cq-Wert) die in der Praxis eingesetzten PCR-Tests „positiv“ ausschlagen. Entweder will man da etwas vertuschen oder ist der Auffassung, dass der Cq-Wert bzw. die Zyklen-Zahl keine Relevanz hat in Bezug auf die Aussagekraft eines „positiven“ PCR-Test-Ergebnisses. Beides wäre einfach höchst bedenklich, um nicht zu sagen skandalös.“ (ebenda, Seite 397).

Beweis: wie vor

Aber wie gesagt: Nicht nur dieses Buchkapitel zu der Frage „PCR: Goldstandard?“ (Seiten 392 – 397) ist höchst ergiebig und eine gute Zusammenfassung der aktuell gesicherten wissenschaftlichen Erkenntnisse. Zumindest das ganze Buchkapitel über den „Totalen Corona-Wahn“ (Seite 363 – 456) sollte Pflichtlektüre für jeden Richter und Rechtsanwalt sein, der sich mit dem Sinn oder Unsinn von Corona-Regelungen befassen muss.

Weitere „Erkenntnisse zum PCR-Test“ hat der Corona-Ausschuss auf seiner Homepage unter folgendem Link veröffentlicht, siehe:

https://corona-ausschuss.de/dokumente/

Es sind also schon längst alle Erkenntnisse öffentlich zugänglich, mit denen der Dornröschenschlaf aller Politiker und auch aller Schulbehörden beendet werden könnte…und müsste.

 

Zu den Schnell- bzw. Antigen-Tests:

I.

Die obigen Ausführungen unter C) bezüglich Aufklärungspflichten und Erforderlichkeit der Einwilligung durch die Eltern gelten auch für diese Schnelltests.

II.

Hier stellt sich schon einleitend die Frage:

Wenn es schon den Spucktest gibt, warum werden noch Tests mit Wattestäbchen durchgeführt, obschon diese weniger gefährlich und belastend sind?

Quelle:

youtube.com/watch?v=6QeYrhmUlvU&t=15s

Die Kollegin Jessica Hamed hat ihre Feststellungen zu massenhaften ungezielten (?) Einsatz von Schnelltests wie folgt zusammengefasst (Zitat):

„Lauterbach und der Erfurter Oberbürgermeister Bausewein – ebenso wie die Entscheidungsträger der „Bund-Länder-Konferenz“ – verkennen, dass „Schnell- und Selbsttests“ ungezielt eingesetzt kein adäquates Mittel der Bekämpfung des Infektionsgeschehens darstellen.

Vielmehr sind sie das gerade Gegenteil: Das ungezielte Testen gesunder – mit den Worten der Bund-Länder-Konferenz: asymptomatischer[10] – Menschen bringt zahlreiche Probleme mit sich.

So rät sogar das Robert Koch-Institut (RKI) zu Recht von anlasslosem Testen ausdrücklich ab[11]:

„Von der Testung von Personen, die nicht Teil der Nationalen Teststrategie sind, wird ausdrücklich abgeraten, da Testen ohne begründeten Verdacht das Risiko falsch-positiver Ergebnisse erhöht und die vorhandene Testkapazität belastet. Testen ohne Anlass führt zu einem falschen Sicherheitsgefühl. Denn auch ein negatives Testergebnis ist nur eine Momentaufnahme und entbindet nicht von Hygiene- und Schutzmaßnahmen (Stichwort AHA+L-Formel).

Daher gilt, „Testen, Testen, Testen – aber gezielt!““

Das RKI illustriert auch, welche Auswirkungen ein anlassloses Massentesten mit Antigen-Schnelltests bei einer niedrigen Inzidenz hat:

Bei einer 7-Tage-Inzidenz von 50/100.000 wäre auf 10.000 Antigen-Schnelltests mit einem falsch negativen Ergebnis und 200 falsch positiven Ergebnisse zu rechnen. Letztere im Übrigen mit allen damit einhergehenden (rechtlichen) Einschränkungen.  Sofortige Quarantäne bis ein negativer PCR-Test – dem jüngst in einem Artikel der renommierten Fachzeitschrift „The Lancet“ der weit verbreitete Status als angeblicher Goldstandard für das Screening nach ansteckenden Personen (nur diese sind für das Infektionsgeschehen relevant) abgesprochen wurde[12] – vorliegt, Information der Kontaktpersonen (ebenfalls Quarantäne), Angst usw.

D.h. bei einer derartig niedrigen Inzidenz bzw. Prävalenz liegt die Wahrscheinlichkeit, dass man korrekt als positiv erkannt wurde, lediglich bei 2%. Mit einer Wahrscheinlichkeit von 98% ist ein positives Testergebnis also nicht richtig.

Die Falsch-Positiv-Rate liegt bei Antigen-Schnelltests laut RKI – in Übereinstimmung mit den Herstellerangaben[13] (wobei deren Schätzungen auf kontrollierten Bedingungen, die es im „echten Leben“ nicht gibt, beruhen dürften) – bei 2 %[14];  laut einer Studie der österreichischen Gesundheitsbehörde AGES liegt sie bei Schnelltests bei Nasenabstrichen sogar bei 4,3 %[15].  D. h. hiernach erhält man auf 100 Testungen mehr als 4 falsch-positive Ergebnisse. Würde man nun in Rheinland-Pfalz alle knapp 140.000 Grundschüler*innen wöchentlich testen, erhielte man wöchentlich 6.020 falsch-positive Ergebnisse – erneut mit allem, was dazugehört: Isolation des betreffenden Kindes – und in den meisten Fällen aller Kontaktpersonen[16]! –  und Angst bis man durch das negative Ergebnis eines PCR-Tests erlöst wird.

Würde man bei einer 7-Tage-Inzidenz von 50 mittels einer wöchentlichen Massentestung 100.000 Personen testen, würde das Folgende passieren:

Der Test würde 50-mal auf tatsächlich infizierte Personen und 99.950-mal auf in Wirklichkeit nicht infizierte Personen angewendet werden. Geht man mit dem RKI von einer Entdeckungswahrscheinlichkeit der infizierten Personen von 80 Prozent aus[17], wären 40 echt-positive Testergebnisse darunter. Geht man von einer Falsch-Positiven-Rate bei Schnelltests von 2 % aus, erhielte man 1999 falsch-positive Testergebnisse, bei der Annahme von 4,3 % wären es 4298 falsch-positive.

Die Wahrscheinlichkeit, bei einem erhaltenen positiven Testergebnis tatsächlich infiziert zu sein, beträgt demnach: 40 (echt-positive Testergebnisse) geteilt durch 4338 (insgesamt erhaltene positive Testergebnisse) = 0,009 – also nur 0,9 Prozent, bzw. 0,02 also nur 2 Prozent.

Anders ausgedrückt: 99,1 % bzw. 98 % der positiv Getesteten würden zu Unrecht in Angst und Schrecken – und in Quarantäne! – versetzt werden.

In Bezug auf angedachte Massentestungen von Kindern weise ich vor diesem Hintergrund auf die gemeinsame Stellungnahme der Deutschen Gesellschaft für Pädiatrische Infektiologie, des Berufsverbands der Kinder- und Jugendärzte in Deutschland, der Deutschen Gesellschaft für Kinder- und Jugendmedizin und der Deutschen Gesellschaft für Krankenhaushygiene vom 28.02.2021 hin. Dort heißt es u. a.[18]:

„Ausgehend von allgemein anerkannten wissenschaftlichen Grundsätzen der Screening- und Infektionsdiagnostik erscheint es angesichts fehlender Daten zur Validität von Antigenschnelltests gerade bei asymptomatischen Kindern zum jetzigen Zeitpunkt weder gerechtfertigt noch angemessen, diese Tests flächendeckend in Schulen und KiTas einzusetzen. Es ist zu erwarten, dass die Zahl falsch negativer und falsch positiver Ergebnisse inakzeptabel hoch sein und weit mehr Schaden als Nutzen mit sich bringen wird. Hinzu kommt das Potenzial großer präanalytischer Fehler in der Probenentnahme.

Unterschätzt werden die negativen psychologischen Auswirkungen repetitiver Testungen, insbesondere junger Kinder, die entsprechende Konsequenzen wie Quarantäne der eigenen Person oder der Sozialgemeinschaft nach sich ziehen, nicht zuletzt wenn sie möglicherweise aufgrund der invaliden Testmethode wieder aufgehoben werden müssen. Weiterhin besteht die erhebliche Gefahr, dass Testergebnisse negativen Einfluss nehmen werden auf die konsequente Umsetzung der bewährten Hygieneregeln. Dies hat angesichts einer erwartungsgemäß hohen Rate falsch negativer Testergebnisse besonders gravierende Auswirkungen.

Dies ist umso bedenkenswerter, als bis heute nicht gezeigt ist, dass Infektionsausbrüche in Schulen, die von infizierten Schülern ausgehen, tatsächlich relevant als Motor der Pandemieentwicklung wirken. Das RKI hat diese Einschätzung kürzlich in seiner Stellungnahme bestätigt.“ (Zitat Ende)

Quelle (mit weiteren Nachweisen):

https://www.ckb-anwaelte.de/corona-update-11-03-2021-erfolg-in-bayern-muendliche-verhandlung-am-vg-mainz-warten-auf-kassel-warum-schnelltests-nicht-der-anfang-vom-ende-der-krise-sind-und-gerichtsentscheidungen-die-hoffnung/

 Weitere kritische Berichte zur Zuverlässigkeit von Schnelltests:

1.

Metastudie stellt Unzuverlässigkeit von Schnelltests fest:

https://de.rt.com/inland/115012-metastudie-weckt-zweifel-an-zuverlaessigkeit-von-schnelltests/

2.

https://www.n-tv.de/panorama/Corona-Tests-haben-ein-Temperaturproblem-article22454521.html?utm_source=pocket-newtab-global-de-DE

3.

https://www.aerzteblatt.de/archiv/216516/Antigentests-auf-SARS-CoV-2-Der-Preis-der-Schnelligkeit

4.

Corona-Schnelltests liefern unzuverlässige Ergebnisse

Auf den Inhalt der vorgenannten Quellen wird zur Vermeidung von Wiederholungen ebenfalls vollumfänglich Bezug genommen.

Nach meiner Kenntnis nach sind diese Tests schon deshalb vollkommen wertlos, weil man ja zunächst ein Virus eindeutig bestimmen müsste (nach den bekannten Schritten, Koch’sche Postulate etc.), damit man dann überhaupt – in einem weiteren Schritt – feststellen könnte, ob der Körper ein bestimmtes Antigen wirklich konkret zu einem bestimmten Virus entwickelt hat.

Aus den o.g. Gründen sind diese zwingenden Anforderungen zum Nachweis eines neuen Virus bei dem SARS-CoV-2-Virus bis zum heutigen Tage nie erfüllt worden.

 

D)

Aus diesen Gründen sind der Antragsteller und seine Eltern nicht damit einverstanden, dass der Antragsteller auf dem Schulgelände auf COVID-19 getestet wird.

Für den Fall, dass dem Antragsteller aus diesem Grund der Zutritt zum Schulgelände versagt oder er des Schulgeländes verwiesen wird, behalten sich die Eltern des Antragstellers ebenfalls mir gerichtliche Schritte vor.

Erst recht behalten sie sich gerichtliche Schritte für den Fall vor, dass der Antragsgegner dem Antragsteller aus Anlass der verweigerten Testung unentschuldigte Fehltage zur Last legen. Sofern vorgesehen ist, dass die Testung zuhause durchgeführt wird, wird schon jetzt erklärt, dass die Eltern weder eine solche Testung durchführen noch das benutzte Test-Kit vorlegen werden.

Der Antragsgegner hat kein Recht, die Teilnahme der Schülerinnen und Schüler am Präsenzunterricht von einer solchen Testung abhängig zu machen.

Denn, wie teilweise schon oben ausgeführt:

  • erstens fehlt es an einer validen Testindikation;
  • zweitens ist der PoC-Antigen-Schnelltest in erheblicher Weise fehleranfällig, insbesondere bei symptomlosen Probanden; Gleiches gilt für die in jüngerer Zeit eingesetzten oder in Zukunft noch einzusetzenden Gurgel-, Spuck- und Lolli-Tests;
  • drittens handelt es sich jedenfalls bei PoC-Antigen-Schnelltests um invasive Tests, die gegen den Willen des Getesteten rechtlich überhaupt nicht zulässig sind;
  • viertens hat der Antragsgegner keinerlei Vorsorge gegen die Gefahren getroffen, die von den Testungen ausgehen, insbesondere von jenen, die einen Abstrich aus dem Nasenraum erfordern;
  • fünftens verletzt das gesamte Test-Unwesen im Schulbetrieb auf breiter Fläche die Vorschriften des Datenschutzrechts.

Die Weigerung, den Antragsteller einer solchen Testung zu unterziehen, rechtfertigt es daher nicht, den Antragsteller vom Präsenzunterricht auszuschließen und an seine dadurch bedingte Abwesenheit auch noch schulische Nachteile zu knüpfen. Daran vermag nicht einmal eine mittels Rechtsverordnung angeordnete Testpflicht etwas zu ändern. Denn aus den sogleich darzustellenden Gründen sind derartige Vorschriften wegen Verletzung höherrangigen Rechts nichtig.

  1. Keine Testindikation

Bei den Tests zum Zwecke der Feststellung einer SARS-CoV-2-Infektion handelt es sich um diagnostische Eingriffe, die, sofern ein Nasen-Abstrich entnommen wird, auch noch invasiven Charakter tragen. Ein solcher Eingriff ist lediglich dann veranlasst, wenn er medizinisch indiziert ist. Eine solche Indikation liegt indes nicht vor.

Der Antragsteller hat keine Symptome und ist daher gesund. Es verletzt die Würde meines des Antragstellers i.S. des Art. 1 Abs. 1 GG, wenn in ihm allein schon deshalb eine Gefahr gesehen wird, weil er existiert und ausatmet.

Die Eltern des Antragstellers sind nicht bereit, diese menschenverachtende Erniedrigung ihres Kindes auf den Status einer potentiellen Virenschleuder hinzunehmen!

Welche Testindikation gegeben sein muss, damit man überhaupt über Zwangsmaßnahmen nachdenken kann, ist in § 28 Abs. 1 Satz 1 IfSG festgehalten:

Es müssen Kranke, Krankheitsverdächtige, Ausscheider oder Ansteckungsverdächtige festgestellt worden sein. Die Testungen, von denen der Zutritt zum Schulgelände abhängig gemacht werden soll, finden in einer Situation statt, in denen noch niemand weiß, ob überhaupt irgendjemand unter den anwesenden Personen das Virus in sich trägt. Denn Schülerinnen und Schüler mit Erkältungssymptomen werden – gerade in der gegenwärtigen Situation – den Weg zur Schule gar nicht erst antreten. Die Testungen sollen mithin an symptomlosen Kindern vorgenommen werden.

Nun hat sich zwar in der Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte die Rechtsfigur des sog. generalisierenden Ansteckungsverdachts etabliert. Wie zurückhaltend damit umgegangen werden muss, zeigt sich aber an einer jüngeren Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs. Dieser hat es nicht einmal in Bezug alle im Gesundheitswesen tätigen Personen für zulässig erachtet, von einem generellen Ansteckungsverdacht auszugehen, und aus diesem Grund die Testpflicht für diese Personen außer Vollzug gesetzt (Beschluss vom 2.3.2021 – 20 NE 21.353, hier insbesondere Rn. 16 ff.).

Im Schulwesen besteht noch weniger Anlass für einen generellen Ansteckungsverdacht als im Gesundheitswesen. Zwar hat das OVG Bautzen mit Beschluss vom 19.3.2021 – 3 B 81/21 das Verbot, ohne negativen Corona-Test das Schulgelände zu betreten, für rechtmäßig erklärt. Es hat hier aber nicht den geringsten Ansatz eines Versuchs unternommen, speziell für das Schulwesen die Voraussetzungen des § 28 Abs. 1 Satz 1 IfSG festzustellen.

 

2. Invasive Testung

Zwangstestungen an den Schulen stehen im Widerspruch zu höherrangigem Recht, nämlich zu § 25 Abs. 3 Satz 2 IfSG.

Darin ist festgehalten, dass der Betroffene invasive Eingriffe, die über die in § 25 Abs. 3 Satz 1 IfSG genannten hinausgehen, nicht zu dulden braucht. In § 25 Abs. 3 Satz 1 sind ausschließlich nicht-invasive Eingriffe genannt. Soweit dort auch die Duldung von Abstrichen der Schleimhäute genannt sind, sind damit jene gemeint, die – wie etwa bei der Wangenschleimhaut – ohne invasiven Eingriff auskommen. Demgegenüber besteht beim Nasenabstrich eine erhebliche Gefahr, dass der obere Nasenraum oder sogar der unmittelbar angrenzende Frontallappen des Gehirns verletzt wird (dazu noch näher unter IV.1.).

Beim Rachenabstrich muss derjenige, der ihn entnimmt, den Würgereiz des Probanden überwinden, was diese Art des Abstrichs ebenfalls zum invasiven Eingriff stempelt.

Und selbst wenn derartige Abstriche von Schulkindern zu dulden wären, dann jedenfalls nicht, wenn diese Abstriche von Lehrkräften oder sonstigen Beauftragten der Schulleitung oder des Schulträgers, sondern lediglich dann, wenn sie von Beauftragten des Gesundheitsamts vorgenommen werden. So sieht es der Wortlaut des § 25 Abs. 3 Satz 1 IfSG ausdrücklich vor.

Wenn schon ein Abstrich zum Zwecke der Gefahrerforschung geduldet werden muss, dann nur von Seiten jener Behörde, die bei Feststellung einer Gefahr befugt wäre, die in §§ 28 ff. IfSG vorgesehenen Maßnahmen zu treffen.

Zu derartigen Maßnahmen ist die Schule eindeutig nicht ermächtigt. Schulen sind keine Infektionsschutzbehörden!

Es ist insbesondere nicht ersichtlich, wie die fachliche Qualifikation der Person sichergestellt ist, welche die Testungen ausführen oder begleiten soll. Lehrkräfte sind dafür nicht ausgebildet, Schülerinnen und Schüler erst recht nicht und wir als Eltern ebenfalls nicht.

Gegen die hier vorgetragenen Überlegungen wende man nicht ein, es würden die Schulkinder doch nicht zum Test gezwungen, sondern es werde ihnen nur ohne Test der Zutritt zum Schulgelände verwehrt. Die Zutrittsverweigerung ist nämlich für die Schülerinnen und Schüler mit empfindlichen Nachteilen verbunden: Ihnen wird das Bildungsangebot vorenthalten, welches wahrzunehmen sie nicht nur berechtigt, sondern sogar verpflichtet sind. Wird ihr Fernbleiben vom Unterricht mangels Testung erzwungen, hat dies unentschuldigte Fehltage zur Folge mit der Konsequenz, dass womöglich für das kommende Schuljahr die Versetzung in die nächsthöhere Klasse gefährdet ist. Und sie können ihren Prüfungsanspruch nicht wahrnehmen, falls am Tag der Zutrittsverweigerung mündliche oder schriftliche Prüfungen anfallen. Die Zutrittsverweigerung kommt damit faktisch einem Testzwang gleich.

3. Fehleranfälligkeit des Schnelltests

Die von dem Antragsgegner eingeforderte Testung stellt zudem kein geeignetes Mittel dar, um eine Infektion (§ 2 Nr. 2 IfSG) oder auch nur einen Ansteckungsverdacht (§ 2 Nr. 7 IfSG) festzustellen.

Das gilt namentlich für PoC-Antigen-Schnelltests, aber auch für Gurgel-, Spuck- und Lolli-Tests.

Belastbare Angaben können hier namentlich für PoC-Antigen-Schnelltests gemacht werden.

Blicken wir hierzu zunächst auf den Beipackzettel des wohl bekanntesten marktgängigen Produkts, nämlich des von ROCHE hergestellten SARS CoV-2 Rapid Antigen Test. Unter „Anwendungsbereich“ finden wir den folgenden bemerkenswerten Satz: „Dieser Test dient zum Nachweis von Antigenen des SARS-CoV-2-Virus bei Personen mit Verdacht auf COVID-19“. Noch deutlicher wird es auf dem Beipackzettel des Xiamen Boson Biotech SARS CoV-2 Antigen Schnelltests formuliert:

„Der SARS-CoV-2 Antigen Schnelltest ist ein auf Immunchromatographie basierender, einstufiger In-vitro-Test. Er ist für die schnelle qualitative Bestimmung von SARS-CoV-2-Virus-Antigen in anterioren Nasenabstrichen (Nase vorne) von Personen mit Verdacht auf COVID-19 innerhalb der ersten sieben Tage nach Auftreten der Symptome konzipiert. Der SARS-CoV-2-Antigen-Schnelltest soll nicht als einzige Grundlage für die Diagnose oder den Ausschluss einer SARS-CoV-2-Infektion verwendet werden.“

Um die Verwendung dieses Testsystems überhaupt zu rechtfertigen, muss also bereits ein konkreter Verdacht einer Ansteckung mit SARS CoV-2 vorliegen. Ein solcher Verdacht lässt sich nur anhand von einschlägigen Symptomen begründen.

Werden Schnelltests ungezielt, d.h. ohne Rücksicht auf das Vorhandensein von Symptomen eingesetzt, erzeugt dies einen hohen Anteil an falsch positiven Ergebnissen, wie insbesondere die Graphik auf Seite 3 des RKI-Papiers „Corona-Schnelltest-Ergebnisse verstehen“ deutlich wird. Bei niedriger Prävalenz des Erregers wird außerdem ein vernichtend hoher Prozentsatz falsch positiver Testergebnisse errechnet (ebenda Seite 2).

Im Epidemiologischen Bulletin des RKI Nr. 8/2021 finden sich auf Seite 4 zwei weitere Rechenbeispiele, die in einem Fall auf einen positiven Vorhersagewert von 4,17% (= 95,83% falsch positive Ergebnisse), um anderen Fall von 11,5% (= 88,5% falsch positive Ergebnisse) kommen.

Bereits aus den Informationen, die beim RKI abgerufen werden können, ergibt sich somit, dass der flächendeckende und undifferenzierte Einsatz von Corona-Schnelltests epidemiologisch völliger Unsinn ist.

Auch das Deutsche Netzwerk Evidenzbasierte Medizin rät vom anlasslosen Testen symptomloser Menschen ab (Dagmar Lühmann, Anlassloses Testen auf SARS Cov-2, im Auftrag des Deutschen Netzwerks für evidenzbasierte Medizin). Und ein aktualisierter Cochrane-Report stellt dem massenhaften Einsatz von PoC-Antigen-Schnelltests bei symptomlosen Menschen ein vernichtendes Zeugnis aus (siehe den Bericht von Peter F. Mayer – mit Verlinkung der Originalquelle – vom 25.3.2021, https://tkp.at/2021/03/25/cochrane-review-schnelltests-ungeeignet-fuer-symptomlose/?fbclid=IwAR0PH7pWZyPn_7Ed75OT4Bkotr5jztStj6JnJn20h_ZRhjqwZFPtg7C78xQ).

Die Schulleitung des Antragsgegners wird sehr gute Gründe vortragen müssen, warum sie sich einen Effekt vom anlasslosen Einsatz von PoC-Antigen-Schnelltests verspricht, obwohl ein solcher Einsatz im klaren Widerspruch sowohl zu den Empfehlungen des Herstellers als auch zu den Informationen steht, welche beim RKI verfügbar sind, und obwohl für die Notwendigkeit solcher Massentestungen keine belastbare wissenschaftliche Grundlage besteht.

Die gesamte Corona-Politik beruht auf der unsäglichen Doktrin, dass jeder Mensch zunächst einmal nicht mehr ist als ein potentieller Virenträger und dass er daher, überall wo er nur geht und steht, jederzeit in der Lage sein muss, den Nachweis zu führen, dass er nicht ansteckend ist.

Solange die Politik an der verbreiteten, aber wissenschaftlich haltlosen These festhält, dass SARS CoV-2 von symptomlosen Menschen an andere weitergegeben werden kann, wird das Individuum diesen Nachweis niemals führen können. Wir müssen von dieser Doktrin endlich allesamt Abschied nehmen! Denn sie verletzt die Würde des Menschen.

4. Keine Vorsorge gegen Gesundheitsgefahren durch Nasen-Rachen-Abstrich

Der Schulbetrieb unterliegt dem Regime der gesetzlichen Unfallversicherung. Daraus ergibt sich für den Fall, dass die Schulleitung auf einer Testung auf dem Schulgelände besteht, die Notwendigkeit von Maßnahmen zur Gefahrprävention (§ 21 SGB VII).

Notwendig ist – wie oben ausgeführt – zunächst eine Gefährdungsbeurteilung nach arbeitsschutzrechtlichem Standard (§ 5 Abs. 1 ArbSchG). Es wäre Aufgabe der Schulleitung gewesen, sowohl die mechanischen (§ 21 SGB VII in Verbindung mit § 5 Abs. 3 Nr. 2 ArbSchG) also auch die psychischen (§ 21 SGB VII in Verbindung mit § 5 Abs. 3 Nr. 6 ArbSchG) Einwirkungen auf die Schulkinder, die sich als Folge der Zwangstestungen ergeben können, zu ermitteln und gemäß § 21 SGB VII in Verbindung mit § 6 ArbSchG zu dokumentieren. Das hat die Schulleitung zur Gänze versäumt. Dabei liegen die Gefahren eines Nasen-Rachen-Abstrichs auf der Hand:

  1. Verletzungen des oberen Nasenraumes

Durch den Nasen-Rachen-Abstrich kann es erstens zu Schmerzen während der Probenentnahme, zweitens zu Blutungen im oberen Nasenraum und drittens zur Schädigung des Frontallappens im menschlichen Gehirn kommen. Der Frontallappen wird vom Nasenraum durch einen stellenweise nur papierdünnen Knochen getrennt.

Es existieren bereits erste Berichte über Perforationen der Schädelbasis nach der Entnahme von Nasenabstrichen (siehe abermals den Bericht von Peter F. Mayer vom 25.3.2021, https://tkp.at/2021/03/25/cochrane-review-schnelltests-ungeeignet-fuer-symptomlose/?fbclid=IwAR0PH7pWZyPn_7Ed75OT4Bkotr5jztStj6JnJn20h_ZRhjqwZFPtg7C78xQ), die dann zum Austritt von Flüssigkeit aus dem Hirnwasser führen können (dazu der Bericht von Nina Shapiro vom 9.4.2021, https://www.forbes.com/sites/ninashapiro/2020/10/05/covid-19-nasal-swab-test-led-to-spinal-fluid-leak/?sh=2aa7719935e9).

Man benötigt nicht viel Phantasie, um sich auszumalen, was passieren kann, wenn Keime aus dem Nasenraum in die Schädelhöhle eindringen: Hirnhautentzündungen sind vorprogrammiert.

Außerdem besteht die Gefahr, dass die Teststäbchen ihrerseits giftige Chemikalien enthalten, die durch die Nasenschleimhaut und, soweit es zu Blutungen kommt, auch durch das Blut in den menschlichen Körper gelangen können.

Betrachten wir erneut den Beipackzettel des ROCHE SARS CoV-2 Rapid Antigen Test: In dem Test-Kit sind Octyl-/Nonylphenolethoxylate enthalten. Blicken wir auf die Homepage des Umweltbundesamts, so finden wir zu solchen Substanzen die folgenden Hinweise (https://www.umweltbundesamt.de/nonylphenol-seine-ethoxylate):

„4-Nonylphenole gehören wie 4-tert-Octylphenol zu den Alkylphenolen und stören wie dieses nachweislich das Hormonsystem von Fischen. Sie sind endokrine Disruptoren. Verantwortlich für die endokrine Wirkung ist die Bindung an einen wichtigen Rezeptor des hormonellen Systems von Wirbeltieren, den Östrogenrezeptor. Dieser wird z.B. auch durch 17ß-Estradiol aktiviert, ein wichtiger Wirkstoff zur Empfängnisverhütung. Wahrscheinlich wirken auch weitere Alkylphenole wegen ihrer ähnlichen Molekülstruktur östrogenartig. Bei Fischen führt eine Exposition gegenüber östrogenartigen Substanzen zu Missbildungen in den Geschlechtsorganen, sie beeinflusst die Fortpflanzung und kann bei höheren Konzentrationen dazu führen, dass keine männlichen Fische mehr heranwachsen.

Deshalb hat die EU die 4- Nonylphenole (4-nonylphenol, branched and linear) im Dezember 2012 wegen ihrer hormonellen Wirkung auf Fische auf Vorschlag des Umweltbundesamtes in die REACH-Kandidatenliste aufgenommen.

4-Nonylphenol und seine Ethoxylate sind in der EU in zahlreichen Verwendungen, wie z.B. dem Einsatz in Wasch- und Reinigungsmitteln verboten.4-nonlyphenol ist ein prioritär gefährlicher Stoff nach der EU-Wasserrahmenrichtlinie (WRRL). Für prioritär gefährliche Stoffe fordert die WRRL, Einträge in die Umwelt kontinuierlich zu minimieren.

Trotz aller getroffenen Maßnahmen ist der Stoff weiterhin in den Gewässern nachzuweisen. Als Ursache dafür sehen verschiedene Studien das Waschen von importierten Textilien. Auf Vorschlag von Schweden soll deshalb das Inverkehrbringen von Textilbekleidung, Stoffaccessoires und Heimtextilien verboten werden, die Nonylphenol-Ethoxylate enthalten. Die Kommission hat diesen Vorschlag bereits angenommen. Sollte das EU Parlament nicht dagegen stimmen, würde die Entscheidung zum 18.10.2015 rechtskräftig. Die Entscheidung der Kommission hierzu steht noch aus. Link zum Beschränkungsvorschlag und den Bewertungen der zuständigen ECHA-Ausschüsse:  http://www.echa.europa.eu/web/guest/previous-consultations-on-restriction-proposals/-/substance-rev/1898/term.

Zu den bisher nicht verbotenen Anwendungen gehört z.B. der Einsatz in Farben und Lacken. Weiterhin wird der Stoff in der Industrie als Ausgangschemikalie für die Herstellung von Polymeren und Klebstoffen genutzt.

Durch die Aufnahme in die Kandidatenliste ergeben sich weitreichende Informationspflichten in der Lieferkette. Außerdem haben Verbraucher die Möglichkeit sich zu informieren ob Produkte den Stoff enthalten (weitere Informationen siehe >Kandidatenliste)

Die 4-nonylphenol Ethoxylate wurden außerdem durch die ECHA für Aufnahme in den Anhang XIV der REACH –Verordnung vorgeschlagen. Damit würden sie zulassungspflichtig werden und dürften nach einer Übergangsfrist nur noch verwendet werden, wenn ein entsprechender Zulassungsantrag genehmig wurde (weitere Informationen siehe >Zulassung)“

Überhaupt nicht auszudenken ist, was passiert, wenn die Kinder die Teststäbchen aus Neugier in den Mund nehmen. Die Chemikalien, mit denen die Kinder hier hantieren sollen – und zwar laut Beipackzettel unter Beachtung der üblichen Vorsichtsmaßnahmen beim Umgang mit Laborreagenzien –, können (ebenfalls laut Beipackzettel) allergische Hautreaktionen und schwere Augenreizungen auslösen. Wer schützt die Kinder bei den Testungen auf dem Schulgelände vor allen diesen Gefahren, und mit welchen Mitteln?

  1. Gefahr der Auswertung einer blutkontaminierten Abstrich-Probe

Sobald die Abstrich-Probe Blut enthält, ist sie außerdem kategorisch unverwertbar, weil ihre Auswertung spätestens dann kein aussagekräftiges Ergebnis mehr hervorbringen kann. Die Schulleitung hätte auch dies in die Gefährdungsbeurteilung aufnehmen müssen. Sie hätte insbesondere in der gemäß § 21 SGB VII in Verbindung mit § 6 ArbSchG vorgeschriebenen Dokumentation niederlegen müssen, wie sie die fachliche Qualifikation des Personals sicherstellt, das auf dem Schulgelände oder an einem anderen Ort für die Probenentnahme zuständig ist. Wie bereits ausgeführt, sind weder die Schülerinnen und Schüler selbst noch die Lehrkräfte noch wir als Eltern in der Lage, einen sachgerechten Gebrauch der Test-Kits zu gewährleisten.

  1. Gurgel-, Spuck- und Lolli-Tests: Keine belastbaren Angaben

Das OVG Bautzen hatte in seinem bereits zitierten Beschluss vom 19.3.2021 – 3 B 81/21 die Gefahren, die von den Testungen für die Schulkinder ausgehen, mit dem Bemerken zu relativieren versucht, die eingesetzten Testsysteme erforderten nur ein Eindringen in den vorderen Nasenraum oder beschränkten sich auf ein Speichelentnahme (Gurgel- oder Spucktests). Benutzungsanleitungen zu solchen Testsystemen sind zwar im Internet auffindbar, enthalten aber keine Hinweise auf die eingesetzten Testreagenzien. Ohne Chemie wird es auch bei ihnen nicht abgehen. Also wäre die Schulleitung verpflichtet gewesen, die potentiellen Gefahren durch solche Testsysteme zu ermitteln und zu dokumentieren.

V. Datenschutz

  1. Die Bedeutung des Datenschutzes für die Testungen im Schulwesen

Bei der Durchführung von Tests (gleich welcher Art) zur Feststellung einer Infektion mit SARS CoV-2 handelt es sich um eine Verarbeitung (Erhebung) von Gesundheitsdaten und damit eine Verarbeitung besonderer Kategorien personenbezogener Daten gemäß Art. 4 Nrn. 1 und 2, 9 Abs. 1 der Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (im Folgenden: DSGVO).

Die Verarbeitung besteht zum einen in der Erhebung von Daten, die eine Infektion mit dem SARS-CoV-2 Virus nachweisen sollen, folglich um Daten, die einen Rückschluss auf den Gesundheitszustand einer natürlichen Person ermöglichen sollen (Gesundheitsdaten im Sinne von Art. 9 Abs. 1 DSGVO), sowie um deren Weiterverarbeitung. Verweigern ein Schulkind bzw. dessen Eltern die Erhebung bzw. Verarbeitung dieser Daten, wird er vom Präsenzunterricht ausgeschlossen und damit in seinem Recht auf Schulbesuch verletzt.

Das Recht auf Teilnahme an dem Präsenzunterricht über den Zutritt zum Schulgebäude ist daher nach dem Willen des Verordnungsgebers davon abhängig, dass dieser eine Erhebung von Gesundheitsdaten durch die Schule duldet. Will eine Schülerin oder ein Schüler also am Präsenzunterricht teilnehmen, ist er bzw. sie gezwungen, gegenüber der Schule Gesundheitsdaten offenzulegen. Insofern wird auf ihn oder sie mittelbaren Zwang zur Preisgabe von besonderen Kategorien personenbezogener Daten ausübt, will er oder sie keine Nachteile erleiden. Ganz abgesehen davon ist die Einwilligung nicht einmal dann unwirksam, wenn dem Schüler oder der Schülerin die Teilnahme am Präsenzunterricht gestattet wäre. Denn angesichts der durch mediale Angsterzeugung aufgeheizten Stimmung in der Bevölkerung ist der soziale Druck, die Einwilligung „freiwillig“ zu erteilen, immens. Wer nicht mitmacht, wird sofort als Seuchenbringer abgestempelt werden.

  1. Keine Einwilligung in die Testung

Damit eine solche Rechtsfolge überhaupt eintreten kann, müsste jedoch zunächst einmal eine datenschutzkonforme Erhebung der genannten Gesundheitsdaten durch die Schulen selbst erfolgen können, also eine Rechtsgrundlage seitens der Schulen vorhanden sein, um die qualifizierten Selbstauskünfte und/oder Testergebnisse verarbeiten zu dürfen. Andernfalls kann an das Fehlen einer solchen Datenverarbeitung auch keine für eine Schülerin oder einen Schüler nachteilige Rechtsfolge geknüpft werden.

Jegliche Verarbeitung personenbezogener Daten erfordert gemäß Art. 5 Abs. 1 lit. a DSGVO das Vorhandensein einer tragfähigen Rechtsgrundlage (Verbot mit Erlaubnisvorbehalt). Die Verarbeitung besonderer Kategorien personenbezogener Daten – und insbesondere von Gesundheitsdaten – kann dabei nur auf Art. 9 Abs. 2 DSGVO gestützt werden.

Zunächst käme hier die Einwilligung nach Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO in Betracht. Eine Einwilligung in die Verarbeitung seiner Gesundheitsdaten (Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO) im Zusammenhang mit der Durchführung von Tests auf eine Infektion mit dem SARS-CoV-2 Virus liegt angesichts des von den Eltern des Antragstellres erklärten Widerspruchs jedoch nicht vor.

Im Übrigen wäre eine Einwilligung gegenüber der Schule auch unwirksam, da diese nicht freiwillig erfolgen würde, wie dies Art. 4 Nr. 11 DSGVO verlangt. Eine Einwilligung, die unter dem Druck abgegeben wird, dem Präsenzunterricht ohne Abgabe der Einwilligung nicht beiwohnen zu dürfen, wird nämlich bei objektiver Erwartungshaltung nicht freiwillig abgegeben, sondern unter Ausübung mittelbaren Zwangs. Sie kann mithin keine gültige Rechtsgrundlage für die Erhebung von Gesundheitsdaten gemäß Art. 9 Abs. 1 lit. a, 4 Nr. 11 DSGVO sein.

Sämtliche erhobenen Einwilligungen in die Durchführung von Tests seitens der Schüler wären bzw. sind damit bei objektiver Betrachtung von Vorneherein unwirksam. Sie stellen damit keine ausreichende Rechtsgrundlage nach Art. 5 Abs. 1 a, 9 Abs. 2 DSGVO dar.

Die vorstehenden Ausführungen gelten namentlich für Testungen auf dem Schulgelände, ebenso aber für alle Durchführungsvarianten, die zuhause zur Anwendung gelangen, aber die Pflicht von Eltern und Kindern auslösen, sich gegenüber der Schule über das Testergebnis zu erklären.

  1. Rechtfertigung ohne Rücksicht auf eine erteilte Einwilligung

Damit stellt sich die Frage, ob für die Erhebung von Testergebnissen und/oder qualifizierten Auskünften durch die Schulen und unabhängig vom Vorliegen einer Einwilligung eine andere tragfähige Rechtsgrundlage gegeben ist.

Mangels einer erteilten Einwilligung der betroffenen Person (Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO) und aufgrund der grundsätzlichen rechtlichen Bedenken gegen eine Freiwilligkeit bei der Abgabe solcher Einwilligungserklärungen kommen für die Erhebung der Gesundheitsdaten von Schülerinnen und Schülern durch die Schule als Rechtsgrundlagen nur die folgenden Rechtfertigungsgründe der DSGVO in Betracht:

  • 9 Abs. 2 lit. g (erhebliches öffentliches Interesse),
  • 9 Abs. 2 lit. h (Versorgung im Gesundheitsbereich),
  • 9 Abs. 2 lit. i (Verarbeitung aus Gründen des öffentlichen Interesses im Bereich der öffentlichen Gesundheit) und
  • 9 Abs. 2 lit. j (Verarbeitung ist auf der Grundlage des Unionsrechts oder des Rechts eines Mitgliedstaats für statistische Zwecke).

Da die Testpflicht im Schulwesen nicht der individuellen Gesundheitsvorsorge dient, sondern öffentliche Gesundheitsinteressen verfolgt, kommt vorliegend ausschließlich Art. 9 Abs. 1 lit. i DSGVO als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von Gesundheitsdaten von Schülerinnen und Schülern in Betracht. Daran ist jegliche Vorschrift zu messen, welche den Zutritt zum Schulgelände vom Nachweis eines negativen Tests abhängig macht.

Art. 9 Abs. 1 lit. i DSGVO stellt an die Datenschutzkonformität einer Rechtsvorschrift folgende Anforderungen:

„(…) die Verarbeitung ist aus Gründen des öffentlichen Interesses im Bereich der öffentlichen Gesundheit, wie dem Schutz vor schwerwiegenden grenzüberschreitenden Gesundheitsgefahren (…), auf der Grundlage des Unionsrechts oder des Rechts eines Mitgliedstaats, das angemessene und spezifische Maßnahmen zur Wahrung der Rechte und Freiheiten der betroffenen Person, (…), vorsieht, erforderlich (…)“

Das Zutrittsverbot ohne negativen Test soll dem öffentlichen Interesse im Bereich der öffentlichen Gesundheit Rechnung tragen und kommt daher als „Recht eines Mitgliedstaats, das angemessene und spezifische Maßnahmen zur Wahrung der Rechte und Freiheiten der betroffenen Person vorsieht“ grundsätzlich in Betracht. Es müsste sich bei der Vorschrift, welche ein solches Zutrittsverbot statuiert, um das Rechts eines Mitgliedstaats handeln, das angemessene und spezifische Maßnahmen zur Wahrung der Rechte und Freiheiten der betroffenen Person vorsieht (vgl. § 9 Abs. 1 lit. i DSGVO). Andernfalls wäre eine Erhebung der beabsichtigten Gesundheitsdaten durch die Schulen auf der Grundlage von Corona-Schutzverordnungen datenschutzwidrig und es könnte eine Untersagung der Teilnahme am Präsenzunterricht nicht von dem Fehlen einer solchen datenschutzwidrigen Datenerhebung abhängig gemacht werden.

Gemäß Erwägungsgrund 75 der DSGVO sind die Rechte und Freiheiten betroffener Personen unter anderem verletzt im Falle von

  • Diskriminierung (Kinder mit positivem Testergebnis oder Kinder, die eine Einwilligung in die Durchführung von Tests verweigern werden z.B. ausgegrenzt und stigmatisiert)
  • Identitätsdiebstahl oder -betrug (z.B. missbräuchliche Verwendung etwaiger unzulässig erhobener genetischer Sequenzierungen)
  • finanziellem Verlust (z.B. Verdienstausfälle bei positiv Getesteten und Kontaktpersonen von positiv Getesteten aufgrund der Anordnung von Quarantäne)
  • Rufschädigung (z.B. Verleumdung als sog. „Corona-Leugner“ bei Verweigerung einer Einwilligung in die Durchführung von Tests oder als „Seuchenbringer“, falls auf jemand auf dem Schulgelände in einer für andere Schulangehörige sichtbaren Weise positiv getestet wird)
  • Verlust der Vertraulichkeit (z.B. Bekanntwerden von Gesundheitsdaten über den Kreis von zur Verarbeitung Berechtigten hinaus),
  • Verlust der Kontrollmöglichkeit von Gesundheitsdaten (z.B. unzulässige Weiterverarbeitung von positiven Testergebnissen durch Unbefugte)
  • anderen wirtschaftlichen oder gesellschaftlichen Nachteilen (z.B. Untersagung der Teilnahme an Präsenzunterricht bei unzutreffenden Testergebnissen, die sich aus Datenschutzverletzungen ergeben können.

Um solchen Rechts- und Freiheitsverletzungen infolge von Datenschutzverletzungen vorzubeugen, müsste die einschlägige Corona-Schutzverordnung gemäß Art. 9 Abs. 2 lit. i DSGVO also angemessene und spezifische Maßnahmen für den Datenschutz vorsehen.

Die Verordnung müsste also spezifisch regeln, wie bei der Erhebung von Gesundheitsdaten den datenschutzrechtlichen Grundsätzen nach Art. 5 Abs. 1 DSGVO entsprochen wird, um Datenschutzverletzungen und infolge dessen Verletzungen von Rechten und Freiheiten der Betroffenen auszuschließen.

Dabei handelt es sich um die Grundsätze

  • der Rechtmäßigkeit (Verbot mit Erlaubnisvorbehalt) gemäß Art. 5 Abs. 1 lit. a DSGVO,
  • von Treu und Glauben gemäß Art. 5 Abs. 1 lit. a DSGVO,
  • der Transparenz gemäß Art. 5 Abs. 1 lit. a DSGVO,
  • der Zweckbindung gemäß Art. 5 Abs. 1 lit. b DSGVO,
  • der Datenminimierung gemäß Art. 5 Abs. 1 lit. c DSGVO,
  • der Richtigkeit gemäß Art. 5 Abs. 1 lit. d DSGVO,
  • der Speicherbegrenzung gemäß Art. 5 Abs. 1 lit. e DSGVO,
  • der Integrität und Vertraulichkeit gemäß Art. 5 Abs. 1 lit. f DSGVO.

Diese Schutzvorkehrungen werden durch die Corona-Schutzverordnungen und durch die Schulträger in ganz erheblichem Umfang nicht bereitgestellt (hier muss die konkrete VO ausgewertet werden; die wahrscheinlichsten Versäumnisse werden nachfolgend aufgelistet).

So fehlt es bereits an der Benennung einer Rechtsgrundlage, auf die die Erhebung der Gesundheitsdaten von Schülerinnen und Schülern nach der DSGVO gestützt werden soll (Art. 5 Abs. 1 lit. a DSGVO).

Es sind ferner keine spezifischen Maßnahmen vorgesehen, wie Betroffene ausreichend transparent über die beabsichtigten Datenverarbeitungen nach den Art. 13, 14 DSGVO informiert werden sollen (Art. 5 Abs. 1 lit. a DSGVO).

Soweit solche Informationen im Rahmen der Einholung von Einwilligungserklärungen erteilt werden, ist dies nicht ausreichend, da entsprechende Einwilligungserklärungen mangels Freiwilligkeit unwirksam wären/sind.

Nicht benannt werden ferner die konkreten Verarbeitungszwecke der erhobenen Gesundheitsdaten und auch keine Maßnahmen, wie einer zweckwidrigen Verarbeitung vor Durchführung der Löschung vorgebeugt werden soll (Art. 5 Abs. 1 lit. b DSGVO). Der Grundsatz der Datenminimierung erfordert, dass ausschließlich solche personenbezogenen Daten verarbeitet werden dürfen, deren Verarbeitung für den angestrebten Zweck unbedingt erforderlich ist (Art. 5 Abs. 1 lit. a DSGVO). Hier müsste in der einschlägigen Corona-Schutzverordnung hinreichend bestimmt geregelt sein, welche konkreten Daten erforderlich sind und erhoben werden sollen, um die Datenschutzkonformität bei der Verarbeitung der personenbezogenen Daten der Betroffenen sicherzustellen. Aufgrund der hohen Fehleranfälligkeit von Schnelltests müsste in der Verordnung auch geregelt sein, wie gleichwohl eine Richtigkeit der erhobenen Gesundheitsdaten sichergestellt werden soll (Art. 5 Abs. 1 lit. d DSGVO).

Vergeblich sucht der Rechtsanwender in der Verordnung nach ausreichend spezifischen Maßnahmen, wie die Integrität und Vertraulichkeit im Rahmen der Datenverarbeitung sichergestellt werden soll. Jene Verordnung sieht insofern nicht in dem erforderlichen Umfang spezifische Maßnahmen vor, um die Rechte und Freiheiten der betroffenen Personen ausreichend zu schützen. Eine Prüfung der Angemessenheit solcher Maßnahmen ist daher noch nicht einmal möglich.

Für die Erfassung und Dokumentation von qualifizierten Rechtsauskünften und Testergebnissen durch die Schulen fehlt es daher bereits an einer den Anforderungen des Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO entsprechenden Rechtsgrundlage.

  1. Rechtliche Konsequenzen

Da der Staat das Recht der Schülerinnen und Schülern auf Teilnahme am Präsenzunterricht nicht von einer datenschutzwidrigen Datenerhebung durch die Schulen über unwirksame Einwilligungen (Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO) abhängig machen kann und weder mit der einschlägigen Corona-Schutzverordnung noch an anderer Stelle eine Rechtsvorschrift vorhanden ist, die eine Verarbeitung der genannten Gesundheitsdaten durch die Schulen nach Art. 9 Abs. 2 lit. i DSGVO datenschutzkonform ermöglicht, kann vom Fehlen einer solchen Datenerhebung auch nicht die Teilnahme am Präsenzunterricht abhängig gemacht werden. Da die DSGVO in der Normenhierarchie über den nationalen Rechtsverordnungen steht, welche auf der Grundlage von § 32 IfSG erlassen werden, ist das hier vorliegende Zutrittsverbot nichtig.

 

VI. Zusammenfassende Ausführungen

Kinder sind unabhängig von ihrem Alter Träger von Grundrechten auf körperliche Unversehrtheit (seelisch, geistig, psychisch), freie Entfaltung der Persönlichkeit, Achtung der Menschenwürde = gewaltfreie Erziehung u.a., Betreuung und Erziehung durch ihre Eltern u.a.m.

Eingriffe in diese Grundrechte – gleichgültig ob durch Privatpersonen oder Amtsträger verursacht – können nicht anders bewertet werden als eine objektive Gefährdung des „Kindeswohls“ i.S.d. § 1666 BGB.

Die schulinternen Anordnungen des Maskentragens und der Wahrung räumlicher Distanz zu anderen Personenverletzen ebenso wie die den Anordnungen zugrundeliegende Verordnung(en) des Landes NRW konkret Grundrechte des Kindes  und seinen MitschülerInnen insbesondere aus

  • 1 GG: Achtung der Menschenwürde;
  • Art 2 GG: auf freie Entfaltung der Persönlichkeit und körperliche Unversehrtheit;
  • Art 6 GG: auf Erziehung und Betreuung durch die Eltern (auch im Hinblick auf Maßnahmen zur Gesundheitsvorsorge und von Kindern zu tragender „Gegenstände“).

Darüber hinaus sind Kindesrechte und Schutzansprüche des Kindes bzw. der Kinder aus internationalen Konventionen konkret verletzt;

aus der UN-Konvention über die Rechte des Kindes insbesondere

Art. 3 – Kindeswohl ist bei allen Maßnahmen vorrangig zu berücksichtigen;

Art 16– Verbot willkürlicher oder rechtswidriger Eingriffe in das Privatleben, seiner Familie, seiner Wohnung;

Art 16 Abs. 2 – auf Rechtsschutz gegen Übergriffe.

Art 19 – auf Schutz vor körperlicher, geistiger Gewalt, …….;

Art. 28 Abs. 2, 29 Abs. 1 – auf Beschulung unter Achtung der Menschenwürde des Kindes und Einhaltung konkreter Ziele von Beschulung;

Art 37a  – Verbot der Folter, erniedrigender Behandlung,

Art 37 d – auf besonderern Rechtsschutz bei Freiheitsentziehung ;

aus dem Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe vom 10.12.1984 (BGBl. 1990 II S. 246):

Art. 1

(1) Im Sinne dieses Übereinkommens bezeichnet der Ausdruck „Folter“ jede Handlung, durch die einer Person vorsätzlich große körperliche oder seelische Schmerzen oder Leiden zugefügt werden….

Art. 2

(1) Jeder Vertragsstaat trifft wirksame gesetzgeberische, verwaltungsmäßige, gerichtliche oder sonstige Maßnahmen, um Folterungen in allen seiner Hoheitsgewalt unterstehenden Gebieten zu verhindern.

(2) Außergewöhnliche Umstände gleich welcher Art, sei es Krieg oder Kriegsgefahr, innenpolitische Instabilität oder ein sonstiger öffentlicher Notstand, dürfen nicht als Rechtfertigung für Folter geltend gemacht werden.

(3) Eine von einem Vorgesetzten oder einem Träger öffentlicher Gewalt erteilte Weisung darf nicht als Rechtfertigung für Folter geltend gemacht werden.

Art. 4

(1) Jeder Vertragsstaat trägt dafür Sorge, dass nach seinem Strafrecht alle Folterhandlungen als Straftaten gelten. Das gleiche gilt für versuchte Folterung und für von irgendeiner Person begangene Handlungen, die eine Mittäterschaft oder Teilnahme an einer Folterung darstellen.

(2) Jeder Vertragsstaat bedroht diese Straftaten mit angemessenen Strafen, welche die Schwere der Tat berücksichtigen.

Art. 5

(1) Jeder Vertragsstaat trifft die notwendigen Maßnahmen, um seine Gerichtsbarkeit über die in Art. 4 genannten Straftaten in folgenden Fällen zu begründen;

aus der Europäischen Menschenrechtskonvention

Art. 8

(1) Jede Person hat das Recht auf Achtung ihres Privat- und Familienlebens, ihrer Wohnung und ihrer Korrespondenz.

(2) Eine Behörde darf in die Ausübung dieses Rechtes nur eingreifen, soweit der Eingriff gesetzlich vorgesehen und in einer demokratischen Gesellschaft notwendig ist für die nationale oder öffentliche Sicherheit, für das wirtschaftliche Wohl des Landes, zur Aufrechterhaltung der Ordnung, zur Verhütung von Straftaten, zum Schutz der Gesundheit oder der Moral oder zum Schutz der Rechte und Freiheiten anderer;

durch Überschreitung der im Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte vom 19.12.1966 (BGBl 1973 II 1553) festgelegten Grenzen:

Art 4

(1) im Falle eines öffentlichen Notstandes, der das Leben der Nation bedroht und der amtlich verkündet ist, können die Vertragsstaaten Maßnahmen ergreifen, die ihre Verpflichtungen aus diesem Pakt in dem Umfang, den die Lage unbedingt erfordert, außer Kraft setzen, vorausgesetzt, dass diese Maßnahmen ihren sonstigen völkerrechtlichen Verpflichtungen nicht zuwiderlaufen und keine Diskriminierung allein wegen der Rasse, der Hautfarbe, des Geschlechts, der Sprache, der Religion oder der sozialen Herkunft enthalten.

(2) Aufgrund der vorstehenden Bestimmung dürfen die Art. 6, 7, 8 (Absätze 1 und 2), 11, 15, 16 und 18 nicht außer Kraft gesetzt werden.

(3) Jeder Vertragsstaat, der das Recht, Verpflichtungen außer Kraft zu setzen, ausübt, hat den übrigen Vertragsstaaten durch Vermittlung des Generalsekretärs der Vereinten Nationen unverzüglich mitzuteilen, welche Bestimmungen er außer Kraft gesetzt hat und welche Gründe ihn dazu veranlasst haben. Auf demselben Wege ist durch eine weitere Mitteilung der Zeitpunkt anzugeben, in dem eine solche Maßnahme endet.

Zu den persönlichen Freiheitsrechten vergleiche z B Art. 9, 12,

Art. 17

(1) Niemand darf willkürlichen oder rechtswidrigen Eingriffen in sein Privatleben, seine Familie, seine Wohnung und seinen Schriftverkehr oder rechtswidrigen Beeinträchtigungen seiner Ehre und seines Rufes ausgesetzt werden.

(2) Jedermann hat Anspruch auf rechtlichen Schutz gegen solche Eingriffe oder Beeinträchtigungen.

  1. Zur Verpflichtung des Familiengerichts, gegenüber Lehrkräften und Schulleitung, Rechtswidrigkeit bzw. Nichtigkeit der das Kind und seine MitschülerInnen gefährdenden schulinternen Anordnungen festzustellen und anzuordnen, diese zu unterlassen

Ein Eingriff in diese Rechte des Kindes aus GG und internationalen Konventionen kann unabhängig davon, von wem der Eingriff ausgeht, nicht anders bewertet werden als eine objektive Gefährdung des „Kindeswohls“ i.S.d. §§ 1666 BGB, 155, 157 FamFG.

 Wenn das Gesetz nicht zuletzt aufgrund Art. 2, 1 und 6 GG in 1631 Abs. 2 BGB Eltern bestimmte Erziehungsformen verbietet und dies u. a in 223 ff, 171 StGB unter Strafe stellt, kann eine gleichartige Behandlung nicht rechtens sein, nur weil sie durch oder im Auftrag staatlicher Funktionsträger vorgenommen wird.  Dies wird nicht zuletzt auch durch die Verschärfung der Strafandrohung bei Rechtsverletzung durch Amtsträger unterstrichen.

Bedarf danach jede Einschränkung der besonderen Rechte des Kindes ob aus GG oder internationalen Konventionen der besonderen Rechtfertigung, so unterliegt sie in jedem einzelnen Bereich dem verfassungsrechtlichen Gebot der Verhältnismäßigkeit.

Insofern muss auch hier entsprechend gelten, was das Bundesverfassungsgericht und der Bundesgerichtshof zur Zulässigkeit einer Trennung eines Kindes von seinen Eltern ausgeführt haben:

BVerfG v. 24.3.2014 – 1BvR 160/14 – ZKJ 2014, S. 242 ff:

Es lässt sich nicht mit hinreichender Sicherheit feststellen, dass die Trennung der Kinder geeignet ist, die von den Gerichten angenommenen Gefahren zu beseitigen oder abzumildern. Zwar wäre die Trennung grundsätzlich geeignet, die nach Ansicht der Gerichte bei der Mutter für die Kinder bestehenden Gefahren zu

beseitigen.
Allerdings ruft die Trennung des Kindes von den Eltern regelmäßig eigenständige Belastungen hervor, weil das Kind unter der Trennung selbst dann leiden kann, wenn sein Wohl bei den Eltern nicht gesichert war.
Eine Maßnahme kann nicht ohne weiteres als zur Wahrung des Kindeswohls geeignet gelten, wenn sie ihrerseits nachteilige Folgen für das Kindeswohl haben kann. Solche negativen Folgen einer Trennung des Kindes von seinen Eltern und einer Fremdunterbringung sind zu berücksichtigen (vgl….) und müssten durch die Beseitigung der festgestellten Gefahr aufgewogen werden, so dass sich die Situation des Kindes in der Gesamtbetrachtung verbessern würde (vgl. BGH XII ZB 247/11 v. 26.10.2011)

(S. 244,245)

BGH v. 26.10.2011 – Az:12 ZB 247/11= ZKJ 2012, 107 ff:

… An der Eignung fehlt es nicht nur, wenn die Maßnahme die Gefährdung des Kindeswohls nicht beseitigen kann. Vielmehr ist die Maßnahme auch dann ungeeignet, wenn sie mit anderweitigen Beeinträchtigungen des Kindeswohls einhergeht und diese durch die Beseitigung der festgestellten Gefahr nicht aufgewogen

werden…
…..ungeeignet, wenn sie in anderen Belangen des Kindeswohls wiederum eine

Gefährdungslage schafft und deswegen in der Gesamtbetrachtung zu keiner Verbesserung der Situation des gefährdeten Kindes führt. (ZKJ S. 109)

Nach diesen Grundsätzen ist ein Eingriff nur zulässig, wenn vor einer Einschränkung der Grundrechte des Kindes unabhängig von den abzuwendenden möglichen Gefahren eine konkrete Abwägung mit den Gefährdungen des Kindes erfolgt ist, die durch die zur Abwehr konkret erfolgten Anordnungen und ausführende Maßnahmen drohen.

Maßnahmen haben zu unterbleiben, wenn keine konkreten Feststellungen vorliegen, aus denen sich ein rechtlich beachtliches Übergewicht der abzuwendenden Gefahren ergibt.

Von einer Berechtigung zur Grundrechtseinschränkung kann bezüglich der in Frage stehenden Anordnungen nicht ausgegangen werden.

Es fehlt sowohl an einer nachvollziehbaren Feststellung bestehender konkreter Gefahren für höherwertige Rechtsgüter anderer durch Kinder (vgl.dazu  z. B. Reiss, Bhakdi: Corona Fehlalarm ? GOLDEGG 2020) als auch an einer konkreten Feststellung der durch die Maßnahmen selbst für die betroffenen Kinder zu erwartenden Gefährdungen wie an einer in jedem Einzelbereich und vor jeder Anordnung notwendigen konkreten Abwägung zwischen beiden.

  1. Zur Notwendigkeit weiterer Maßnahmen des Gerichts

Bei entsprechenden Feststellungen und Anordnungen den Lehrkräften und der Schulleitung gegenüber ist die Feststellung der Unwirksamkeit der Verordnung des Landes NRW soweit sie als Ermächtigungsgrundlage für die Maßnahmen der Schule ist, für eine dauerhafte Beendigung der Gefahrenlage zu Lasten des Anragstellers wie seiner MitschülerInnen erforderlich.

Das Gericht kann eine solche Entscheidung in eigener Zuständigkeit treffen.

Eine Vorlagepflicht gem. Art. 100 Abs. 1 GG besteht nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (grundlegend BVerfGE 1, 184 (195ff)) im Hinblick auf die Verordnung des Landes  nicht. Sie gilt nur für förmliche Gesetze des Bundes und der Länder, nicht aber für nur materielle Gesetze wie Rechtsverordnungen. Über deren Vereinbarkeit mit der Verfassung hat nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (grundlegend BVerfGE 1, 184 ((195 ff)) jedes Gericht selbst zu entscheiden ( AG Weimar, Urteil vom 11.01.2021 – 6 OWi – 523 Js 202518/20; AG Weilheim (v. 13.04.2021, 2 F 192/21).

  1. Zu Maßnahmen, die eine zukünftige Beachtung der Grund- und Menschenrechtslage durch Parlament, Regierungen und Behörden sicherstellen.

Es wird angeregt, zugleich mit einer Teilentscheidung zu den Fragen der Rechtmäßigkeit schulinterner Maßnahmen wie der zugrunde liegenden Verordnung

gemäß Art 100 Abs. 1 GG die Frage der Verfassungswidrigkeit des Infektionsschutzgesetzes dem Bundesverfassungsgericht vorzulegen.

Die Feststellung der Unwirksamkeit des Infektionsschutzgesetzes des Bundes erscheint dafür (vor dem Hintergrund der angedachten Änderungen) zunehmend unverzichtbar, soweit es in der derzeit geltenden Form Ermächtigungsgrundlage für Eingriffe in Grundrechte von Kindern wie von Erwachsenen ist.

Ohne eine solche Feststellung ist auch bei alleiniger Aufhebung der derzeitigen Verordnungen zukünftig mit Maßnahmen der Exekutive auf Bund- und Landesebene zu rechnen, die erneut gleichartige und auch bei kurzer Dauer irreversible Gefährdungslagen und Schädigungen entstehen lassen können.

Verfassungswidrigkeit des Infektionsschutzgesetzes dürfte sich auch daraus ergeben, dass es im Hinblick auf den auch in Deutschland geltenden  Internationalen Paktes über bürgerliche und politische Rechte vom 19.12.1966 (BGBl 1973 II 1553)  – zumindest was die Voraussetzungen einer Einschränkung von Grundrechten betrifft  –nachrangig sein dürfte einerseits und inhaltlich die in dem Pakt festgelegten engen Grenzen zulässiger Grund- und Menschenrechte einschränkender Anordnungen überschreitet, andererseits.

Darüber hinaus wird auf die Begründung der o.g., dem Bundesverfassungsgericht vorliegenden Verfassungsbeschwerde des Richters am LG Dr. Pieter Schleiter vom 31.12.2020, Az: 1 BvR 21/21 Bezug genommen.

  1. Zur Zuständigkeit des Familiengerichts:

Das angerufene Familiengericht ist örtlich und sachlich nach § 2 FAMG zuständig zur Regelung der Kindeswohlgefährdung nach § 1666 BGB.Es ist primär für die Gefahrenabwehr kindlicher Lebenssituationen gesetzlich zuständig und mit allen notwendigen Möglichkeiten gesetzlich ausgestattet.

Es soll darauf hingewiesen werden, dass es hier gerade nicht um die Verfolgung von Rechtsschutz im Sinne des § 47 VwGO geht und daher nicht auf den Verwaltungsrechtsweg verwiesen werden kann. Eine etwaige Erklärung der maßgeblichen, untergesetzlichen Normen für nichtig, ist lediglich notwendiger und mittelbarer Reflex der Kindeswohlgefährdung und der Verwerfungskompetenz der einfachen Gerichte. Ebenso richtet sich die Anregung nicht gegen die Schule als Behörde und damit als Träger öffentlich-rechtlicher Gewalt, sondern gegen die dort tätigen Personen, welche die monierten Normen praktisch umsetzen und damit das Kindeswohl gefährden und damit gegen Dritte im Sinne des § 1666 Abs. 4 BGB. Dies fällt in den originären, durch § 1666 BGB festgelegten Aufgabenbereich der Familiengerichte und nicht in den der Verwaltungsgerichte.

 

Von daher ist im Interesse des Kindeswohl wie beantragt zu erkennen.

 

Unterschrift Eheleute Mustermann

Boschimo des Tages – 2021-04-28

Dr. Bodo Schiffmann

mit Vera Sharav und Rabbi Yitzchok Dovid Smith

Die teuerste, aber gleichzeitig wichtigste Lektion der gesamten Zivilisationsgeschichte (Am Vorabend eines Großen Krieges?)

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Es war leider zu erwarten, dass die Regierungen nun einen Ausweg aus dem verfahrenen Lügen-Labyrinth mit Pandemie, Impfskandal & Co. suchen, indem sie einen militärischen Konflikt provozieren (siehe unten*). Niemand soll glauben: „So einen Wahnsinn werden die doch nie und nimmer machen.“ Ja, das haben wir vor Corona auch gedacht.

All die Beamten, Ärzte, Lehrer, Polizisten und Spiegelbildbürger, die immer noch glauben, den bereits offenkundigen Wahnsinn mit ‚Augen zu und durch‘ aussitzen zu können und die sogar bereit sind, sich in ihren Körper kurz vor Zusammenbruch des Systems noch einen gentechnischen Systemfehler einbauen zu lassen, mit dessen Folgeschäden man sie demnächst alleine im Regen stehen lassen wird – sie alle werden nun die teuerste, aber gleichzeitig wichtigste Lektion der gesamten Zivilisationsgeschichte lernen: Dass die Lüge wie eine Würgeschlange immer fester zuzieht, solange wir sie nicht als das erkennen, was sie ist und wieder Mut zur Wahrheit finden. Wer glaubt, dass bereits das Ende der Fahnenstange erreicht ist, ist sehr naiv. Internierungslager für Uneinsichtige sind schon errichtet, die Pharma-/Impfindustrie und die Dr. Mengeles greifen bereits nach unseren Kindern, von Impfungen alle 6 Monate ist die Rede, MG-Radpanzer und Roboterhunde werden in Stellung gebracht, und jeder Polizist darf sich ausrechnen, wann die von allen Seiten erschallende Forderung nach einer „härteren Gangart“ in den Schießbefehl mündet.

 


(*) Aus dem „Economist“ vom 03.04.2021:

>> Die französischen Streitkräfte planen einen Krieg mit hoher Intensität („high-intensity war“).
… Im Januar richtete der Generalstab in aller Stille zehn Arbeitsgruppen ein, um die Bereitschaft des Landes für einen Krieg mit hoher Intensität zu untersuchen. Französische Generäle rechnen damit, dass sie etwa ein Jahrzehnt Zeit haben, um sich darauf vorzubereiten. Die Gruppen befassen sich mit allem, von der Munitionsknappheit bis zur Widerstandsfähigkeit der Gesellschaft, einschließlich der Frage, ob die Bürger „bereit sind, das Ausmaß an Opfern zu akzeptieren, das wir seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr gesehen haben“, so ein Teilnehmer. Das Szenario des High-End-Krieges ist im französischen Militärdenken inzwischen so weit verbreitet, dass das Szenario ein eigenes Akronym hat: Hem, oder hypothèse d’engagement majeur (Hypothese des großen Einsatzes). Die mutmaßlichen Gegner sind ungenannt, aber Analysten verweisen nicht nur auf Russland, sondern auch auf die Türkei oder ein nordafrikanisches Land.<<  (Übersetzung mit Deepl.com)

Und während wir immer noch im Coronamodus sind, bahnt sich auch zwischen Russland und der NATO-unterstützen Ukraine eine gefährliche Eskalation an. Der ukrainische Präsident Selenskij kündigt an, sich nun die „besetzten Gebiete zurückholen“ zu wollen (gemeint ist nicht nur der Donbass, sondern auch die Krim). Auf beiden Seiten wird gerade massiv Militärgerät an die Grenzen verfrachtet, erste Artillerie-Scharmützel haben begonnen. US Präsident Biden gießt Öl ins Feuer, indem er der Ukraine „unerschütterliche Unterstützung“ zusichert. Der ehemalige Komödiant und dank der Unterstützung eines russophoben Oligarchen ins Präsidentenamt gehievte Selenskij erklärt in einer Fernsehansprache: „Auf diesem Weg haben wir die volle und unerschütterliche Unterstützung von allen: die Unterstützung der internationalen Partner einschließlich Europas und der Vereinigten Staaten“.

Dazu nur c&p mein Mail an die ukrainische Botschaft, ohne Hochwürden und Hochachtungsvoll und ganz distanzlos per Du, so wie es sich zur Anrede eines gewissenlosen Strauchdiebes geziemt – der achselzuckend bereit ist, seine Bevölkerung auf Brzezinskis Schachbrett zu opfern und die gesamte Welt in Brand zu setzen:

Nein, Selenskij, unsere Unterstützung hast Du nicht. Du hast nur die Unterstützung einer Handvoll korrupter Regierender dieser Länder, das ist alles. Die meisten Bürger von Europa und den USA würden Dir eine in den Hintern treten, wenn Du ihnen vorschlägst, dass sie wegen einem durchgeknallten, von Oligarchen finanzierten C-Promi Komödianten den 3. Weltkrieg riskieren sollen.

Foto: Pixaby/CC0

Die Macht um Acht (73) „Tagesschau sieht weg und schweigt“

Das Schweigen des Senders! Tagesschau sieht weg und schweigt.

Mit vielen Worten und Bildern sagt die Tagesschau im Zweifelsfall nichts: Und zwar immer dann, wenn es um Zweifel am Kurs der Regierung geht. Dass es die genuine Aufgabe von Journalisten ist, Zweifel zu haben, ihn auszusprechen, als alternative Gewalt aufzutreten, ist den Damen und Herren in der Hamburger Redaktion fremd. Diese Ja-Sagerei ist die Grundhaltung und kann an ein paar Meldungen einfach bewiesen werden.

Unter der Überschrift „Spanischer Rapper Pablo Hasél – für viele eine Symbolfigur“ berichtet die Tagesschau über den Kampf um Meinungsfreiheit in Spanien. Über die Angriffe auf die Meinungsfreiheit in Deutschland verliert die Redaktion kein Wort: Kein Wort über die vielen gelöschten Videos mit alternativen Inhalten, kein Wort über die Angriffe der Landesmedienanstalten auf die alternative Plattform KenFM, kein Wort über Repressionen – von Festnahmen durch die Polizei bis zu kostspieligen Strafbefehlen durch die Justiz gegen Demonstranten. Freiheit in Spanien ist ein Thema, Freiheit in Deutschland ist keins. Man schweigt.

Geradezu innig widmet sich die ARD-Redaktion einer Studie des Robert Koch Instituts (RKI) zu Vorerkrankungen. Es geht um Krankheiten VOR Corona. Jene Krankheiten, die bei Todesfall-Zahlen lieber nicht genannt werden, damit die Wahrheit verschwiegen werden kann: Viele der öffentlich gezählten Corona-Toten starben nicht AN, sondern MIT Corona. Die eigentlichen Todesursachen waren häufig Diabetes mellitus, Herzinfarkte, Schlaganfälle und Adipositas. Aber da die Verantwortlichen konsequent die Obduktion vermeiden, den wirklich wissenschaftlichen Weg zur Ermittlung von Todesursachen, lässt man das panische Publikum lieber in Unwissenheit und bastelt eine Studie die, nur den Zweck hat, eine Panik-Schlagzeile herzustellen: „Millionen Menschen mit erhöhtem Risiko“.

„Biden ordnet Luftangriff auf Milizionäre an“, so lautet eine weitere Schlagzeile, unter der dann alle wesentlichen Zusammenhänge verschwiegen werden. Es geht um einen mörderischen Angriff auf Menschen in Syrien, die angeblich für Raketenangriffe auf US-Streitkräfte im Irak verantwortlich sein sollen. Die Frage, was die USA in Syrien oder im Irak zu suchen haben, kommt der Tagesschau nicht über die Lippen. Verschwiegen werden auch die Ursachen der bewaffneten Konflikte im Irak. Kein Wort über den Krieg der USA, Großbritanniens und einer „Koalition der Willigen, der am 20. März 2003 begann, faktisch bis heute andauert und bis heute fast eine Million Tote gekostet hat. Kein Wort über die Giftgas-Lüge der USA vor der UNO, mit der ein völkerrechtswidriger Krieg begründet wurde. Wer das alles verschweigt, um dann die dreckige Meinung der USA – der jüngste Angriff gegen Syrien sei eine „verhältnismäßige Antwort“ – über den Sender zu bringen, der ist durch Schweigen zum Mit-Lügner geworden, der macht sich zum Kombattanten der US-Völkermörder, der weiß weder was Journalismus noch was Anstand ist.

Auch diese Ausgabe der MACHT-UM-ACHT stützt sich auf eine Vielzahl von Zuschauer Zuschriften, die an diese Adresse gesandt wurden: DIE-MACHT-UM-ACHT@KENFM.DE. Dafür bedankt sich die Redaktion ganz herzlich.

Warum uns die Merkill-Doktrin („alle Menschen impfen“) wieder einmal als alternativlos verkauft wird? CJ Hopkins erklärt es uns:

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Pixabay / CC0

Der Impfstoff-(Des)Informationskrieg

(von C.J. Hopkins, Maschinenübersetzung mit Deepl – redigierte Fassung wird nachgericht, sobald verfügbar;
Links zu den im Text angeführten Fällen siehe Originaltext: https://consentfactory.org/2021/02/23/the-vaccine-disinformation-war )

Also, gute Nachrichten, Leute! Es scheint, dass GloboCaps Abteilung für genetische Modifikation einen Wunderimpfstoff für Covid entwickelt hat! Es ist ein absolut sicherer, nicht-experimenteller, Botenstoff-RNA-Impfstoff, der Ihren Zellen beibringt, ein Protein zu produzieren, das eine Immunreaktion auslöst, genau wie die Reaktion Ihres körpereigenen Immunsystems, nur besser, denn er wird von Konzernen hergestellt!

OK, technisch gesehen ist er noch nicht für den Gebrauch zugelassen – dieser Prozess dauert normalerweise mehrere Jahre – also schätze ich, dass er etwas „experimentell“ ist, aber die US Food and Drug Administration und die European Medicines Agency haben eine „Notzulassung“ ausgestellt, und er wurde „ausgiebig auf Sicherheit und Effektivität getestet“, laut Facebooks anonymen „Faktencheckern“, also gibt es absolut nichts, worüber man sich Sorgen machen müsste.

Dieser nicht-experimentelle experimentelle Impfstoff ist wirklich eine historische Entwicklung, denn abgesehen von der Rettung der Welt von einem Virus, das leichte bis mittelschwere grippeähnliche Symptome verursacht (oder, häufiger, überhaupt keine Symptome) in etwa 95% der Infizierten, und dass über 99% der Infizierten überleben, die Möglichkeiten für zukünftige Anwendungen von Boten-RNA-Technologie, und die genetische Veränderung des Menschen, im Allgemeinen, ist praktisch unbegrenzt an dieser Stelle.

Stellen Sie sich all die Krankheiten vor, die wir heilen können, und all die genetischen „Fehler“, die wir beheben können, jetzt, da wir die Gene der Menschen so umprogrammieren können, dass sie tun, was wir wollen … Krebs, Herzkrankheiten, Demenz, Blindheit, ganz zu schweigen von der Erkältung! Wir könnten sogar psychiatrische Störungen heilen, wie die „antisoziale Persönlichkeitsstörung“, die „oppositionelle Trotzstörung“ und andere „Verhaltensstörungen“ und „Persönlichkeitsstörungen“. Wer weiß? In weiteren hundert Jahren werden wir wahrscheinlich in der Lage sein, die menschliche Spezies genetisch von uralten Geißeln wie Rassismus, Sexismus, Antisemitismus, Homophobie, Transphobie und so weiter zu reinigen, indem wir die defekten Allele eines jeden umprogrammieren oder eine Art nanotechnologischen neurosynaptischen Chip in unsere Gehirne implantieren. Das Einzige, was uns im Weg steht, ist der völlig irrationale Widerstand der Menschen, den menschlichen Organismus von Konzernen umgestalten zu lassen, der offensichtlich ziemlich schlecht konstruiert wurde und daher anfällig für all diese schrecklichen Krankheiten und emotionalen und Verhaltensstörungen ist.

Aber ich greife ein wenig vor. Das Wichtigste im Moment ist, diese gewöhnliche grippeähnliche Seuche zu besiegen, die keine signifikante Auswirkung auf die altersbereinigte Sterblichkeitsrate hat und deren Sterblichkeitsprofil mehr oder weniger identisch mit dem normalen Sterblichkeitsprofil ist, die aber dennoch der globalen Korporatokratie keine andere Wahl gelassen hat, als den gesamten Planeten „abzuriegeln“, Millionen in verzweifelte Armut zu stürzen, allen zu befehlen, medizinisch aussehende Masken zu tragen, bewaffnete Schlägertrupps zu entfesseln, um die Häuser der Leute zu stürmen und die Gesellschaft anderweitig in einen pathologisch-totalitären Albtraum zu verwandeln. Und natürlich ist der einzige Weg, das zu tun (d.h. die Menschheit vor einem grippeähnlichen Virus zu retten), jeder einzelne Mensch auf dem Planeten Erde zwangszuimpfen!

OK, Sie denken wahrscheinlich, dass das nicht viel Sinn macht, dieser Kreuzzug, die gesamte Spezies gegen einen relativ normalen Atemwegsvirus zu impfen, aber das liegt nur daran, dass Sie noch kritisch denken. Sie müssen wirklich aufhören, so zu denken. Wie die New York Times gerade feststellte: „Kritisches Denken ist nicht hilfreich.“ In der Tat könnte es symptomatisch für eine dieser „Störungen“ sein, die ich gerade oben erwähnt habe. Kritisches Denken führt zu „Impfverweigerung“, weshalb die Konzerne mit den Regierungen zusammenarbeiten, um jeden Inhalt, der von der offiziellen Covid-19-Erzählung abweicht, sofort zu zensieren und die Autoren solcher Inhalte zu entlarven oder als „Anti-Impf-Desinformanten“ zu diskreditieren.

Zum Beispiel Children’s Health Defense, die über so genannte „unerwünschte Ereignisse“ und Todesfälle im Zusammenhang mit den Covid-Impfstoffen berichtet, obwohl es laut den Behörden „keine Sicherheitsprobleme mit den Impfstoffen gibt“ und „es keine Verbindung zwischen den Covid-19-Impfstoffen und denen gibt, die nach der Impfung sterben.“ In der Tat, nach dem „Faktenchecker“ bei Reuters, diese angeblichen „Berichte über unerwünschte Ereignisse“ „können Informationen enthalten, die unvollständig, ungenau, zufällig, oder nicht nachprüfbar ist!“

Ja, Sie lesen richtig zwischen den Zeilen. Die Konzernmedien können nicht direkt herauskommen und es sagen, aber es scheint, dass die „Anti-Impf-Desinformanten“ „unerwünschte Ereignisse“ aus dem Vollen  fabrizieren und hacken sie in die VAERS-Datenbank und andere solche Systeme auf der ganzen Welt. Schlimmer noch, sie schleusen diese erfundenen Geschichten irgendwie in die Mainstream-Medien ein, um die Menschen in eine „Impfstoff-Zögerlichkeit“ zu locken und uns davon abzuhalten, jeden Mann, jede Frau und jedes Kind im physischen Universum zu impfen, wiederholt, auf einer fortlaufenden Basis, solange die „medizinischen Experten“ es für notwendig halten.

Hier sind nur ein paar Beispiele für ihre Handarbeit …

– In Norwegen, 23 ältere Menschen starben nach Erhalt der Pfizer-Impfstoff. Allerdings, nach Reuters „Fakten-Checker,  es stellt sich heraus, alte Menschen nur manchmal sterben, vor allem in Pflegeheimen, aus einer Vielzahl von Ursachen … es sei denn, sie haben nicht geimpft worden, in diesem Fall sie definitiv von Covid gestorben, unabhängig davon, was sie tatsächlich gestorben. Zum Beispiel wurde ein 99-jähriger Mann, der an Demenz und Emphysem litt und dreimal negativ auf das Virus getestet wurde, zu den „Covid-Todesfällen“ hinzugefügt, weil ein Arzt des Pflegeheims „annahm“, dass es sich um Covid handelte (was er auf ausdrückliche Anweisung von GloboCap tat).

– In Deutschland starben 13 von 40 Bewohnern eines Pflegeheims, nachdem sie geimpft worden waren, aber das war nur ein „tragischer Zufall“, der absolut nichts mit dem Impfstoff zu tun hatte.

– In Spanien starben durch einen weiteren „tragischen Zufall“ 46 Pflegeheimbewohner, die den Impfstoff von Pfizer-BioNTech erhalten hatten, innerhalb eines Monats. Weitere 28 der 94 Bewohner und 12 Mitarbeiter wurden anschließend positiv getestet.

– In Florida starb ein gesunder Arzt mittleren Alters zwei Wochen nach der Impfung an einer ungewöhnlichen Blutkrankheit, aber das plötzliche Auftreten dieser seltenen immunologischen Blutkrankheit (d.h. Immunthrombozytopenie) sollte nach Ansicht der Experten „nicht als mit dem Impfstoff in Verbindung stehend interpretiert werden“ und war wahrscheinlich nur ein totaler Zufall.

– In Kalifornien erhielt ein 60-jähriger Röntgentechniker eine zweite Dosis des Impfstoffs von Pfizer. Ein paar Stunden später hatte er Atemprobleme. Er wurde ins Krankenhaus eingeliefert und starb vier Tage später. Seine Witwe sagt, sie sei zu diesem Zeitpunkt nicht bereit, den Tod ihres Mannes mit dem Impfstoff in Verbindung zu bringen. „Ich gebe nicht Pfizer die Schuld“, sagte sie, „oder irgendeinem anderen Pharmaunternehmen.“ Also, wahrscheinlich nur ein weiterer Zufall.

– Eine 78-jährige Frau in Kalifornien starb unmittelbar nach einer Impfung, aber ihr Tod stand nicht im Zusammenhang mit dem Impfstoff, versicherten die Gesundheitsbehörden der Öffentlichkeit. „(Sie) erhielt um die Mittagszeit eine Injektion des Impfstoffs Covid-19, hergestellt von Pfizer. Während sie nach der Injektion im Beobachtungsraum saß, klagte [sie] über Unwohlsein, und während sie vom medizinischen Personal untersucht wurde, verlor sie das Bewusstsein.“ Trotz des plötzlichen Todes seiner Frau beabsichtigt ihr Mann, eine zweite Dosis zu erhalten.

– Ein ehemaliger Nachrichtensprecher aus Detroit starb nur einen Tag nach Erhalt des Impfstoffs, aber es war wahrscheinlich nur ein zufälliger Schlaganfall, den die „normalen Nebenwirkungen des Impfstoffs maskiert haben könnten.“

– Ebenfalls in Michigan starb ein 90-jähriger Mann am Tag nach der Impfung, aber auch hier war es nur ein tragischer Zufall. Wie Dr. David Gorski erklärte, „die Basis-Todesrate von 90-Jährigen ist hoch, weil sie 90 Jahre alt sind“, was absolut Sinn macht … es sei denn, natürlich, sie starben an Covid, in welchem Fall ihr Alter und die zugrunde liegenden Bedingungen absolut keinen Unterschied machen.

– In Kentucky starben zwei Nonnen in einem Kloster, und mehr als zwei Dutzend andere wurden positiv getestet, bei einem plötzlichen „Covid-19-Ausbruch“, der zwei Tage nachdem die Nonnen geimpft wurden, begann. Das Kloster war bis zu diesem Zeitpunkt komplett für Besucher geschlossen und Covid-frei, aber die Nonnen waren alt und hatten „gesundheitliche Probleme“, und so weiter.

– In Virginia starb eine 58-jährige Großmutter innerhalb weniger Stunden, nachdem sie den Impfstoff erhalten hatte, aber, wie Facebooks „Faktenchecker“ prominent darauf hinwiesen, musste es nur ein weiterer Zufall sein, denn die „Impfstoffe wurden ausgiebig auf Sicherheit getestet.“

Und dann gibt es all die Menschen auf Facebook, die ihre Geschichten von geliebten Menschen teilen, die kurz nach dem Erhalt des Covid-Impfstoffs gestorben sind, die die Facebook-„Faktenchecker“ ihr Bestes tun, um mit ihren offiziell aussehenden „Faktencheck-Hinweisen“ zu diskreditieren. Zum Beispiel …

OK, mir ist klar, dass es unangenehm ist, mit solchen Dingen konfrontiert zu werden (z.B. globale Konzerne wie Facebook, die unterstellen, dass diese Leute lügen oder den plötzlichen Tod ihrer Angehörigen benutzen, um andere davon abzuhalten, sich impfen zu lassen), vor allem, wenn man nur versucht, Befehle zu befolgen und offizielle Propaganda nachzuplappern … selbst die fanatischsten Covidian-Kultisten haben wahrscheinlich noch einen Funken menschlicher Empathie tief in ihren kalten kleinen Herzen vergraben. Aber es herrscht ein Informationskrieg, Leute! Ihr seid entweder für die Korporatokratie oder gegen sie! Dies ist nicht die Zeit, um zimperlich zu werden oder, Sie wissen schon, öffentlich einen Funken Mitgefühl zu zeigen. Was würden Ihre Freunde und Kollegen von Ihnen denken?!

Nein, melden Sie diese Impfgegner den Behörden, schreien Sie sie in den sozialen Medien nieder, schalten Sie Ihr kritisches Denkvermögen aus und stellen Sie sich in die Schlange, um Ihre Impfung zu bekommen! Das Schicksal der menschlichen Spezies hängt davon ab! Und wenn Sie Glück haben, schenkt Ihnen GloboCap vielleicht sogar eines dieser hübschen numerischen Covid-Impf-Tattoos!
[siehe Foto Originaltext]

 

 

Der Corona-Bürgerkrieg (von C.J. Hopkins)

Der Corona-Bürgerkrieg (von C.J. Hopkins)

(Grafik: E-Gruppe Berlin)

Unter dem Vorwand der „Terrorbekämpfung“ versuchen die kapitalistischen Länder, den kritischen Teil der eigenen Bevölkerung auszuschalten.

Hat Ihnen der Globale Krieg gegen den Terror gefallen, werden Sie den neuen Krieg gegen den Inlandsterror lieben! Er ist genau wie der originale Globale Krieg gegen den Terror, nur dieses Mal sind die „Terroristen“ alle „Domestic Violent Extremists“ (DVEs, Inländische Gewaltbereite Extremisten), „Homegrown Violent Extremists“ (HVEs, Einheimische Gewaltbereite Extremisten), „Violent Conspiracy-Theorist Extremists“ (VCTEs, Gewaltbereite Verschwörungstheoretiker-Extremisten), „Violent Reality Denialist Extremists“ (VRDEs, Gewaltbereite Realitätsverweigerer-Extremisten), „Insurrectionary Micro-Aggressionist Extremists“ (IMAEs, Aufwieglerische Mikro-Aggressionistische Extremisten), „People Who Make Liberals Feel Uncomfortable“ (PWMLFUs, Menschen, die Liberalen Unbehagen bereiten) und sonst jeder, den das US-Heimatschutzministerium (Department of Homeland Security, DHS) zum „Extremisten“ abstempeln und mit einem lächerlichen Akronym versehen will.

Dem vom DHS am 27. Januar 2021 herausgegebenen „National Terrorism Advisory System Bulletin“ zufolge sind diese DCEs, HVEs, VCTEs, VRDEs, IMAEs und PWMLFUs „ideologisch motivierte gewalttätige Extremisten mit Vorbehalten gegenüber der Ausübung staatlicher Autorität“ und anderen „ vermeintlichen Missständen, die durch falsche Narrative angeheizt werden“.

Dabei wird davon ausgegangen, dass sie „durch eine Reihe von Faktoren geleitet werden, einschließlich der Wut über die Covid-19-Einschränkungen, die Wahlergebnisse 2020, die Gewaltanwendung der Polizei“ und andere gefährliche „falsche Narrative“, beispielsweise die Existenz des „Tiefen Staates“, „Herdenimmunität“, „biologisches Geschlecht“, „Gott“ und so weiter.

„Inspiriert von ausländischen Terrorgruppen“ und „ermutigt durch den Angriff auf das Kapitol“, plottet dieses teuflische Netzwerk von inländischen Terroristen „Angriffe auf Regierungseinrichtungen“, „droht mit Gewalt gegen kritische Informationsinfrastrukturen“ und „verbreitet aktiv Fehlinformationen und Verschwörungstheorien über Covid-19.“

Denn, wie allgemein bekannt, könnten sie gerade jetzt in der „Wolfsschanze“ in Mar-a-Lago zusammensitzen und einen verheerenden Terroranschlag mit jenen Massenvernichtungswaffen planen, die wir im Irak nie gefunden haben, oder sie erstellen bevölkerungsbereinigte Sterberatediagramme, die 20 Jahre zurückreichen, oder sie stellen Bilder von „extremistischen Fröschen“ ins Internet.

Das Heimatschutzministerium ist „besorgt“, ebenso wie seine Amtskollegen im gesamten globalen kapitalistischen Imperium. Der (Neue Normale) Krieg gegen den Inlandsterror ist nicht nur ein Krieg gegen den amerikanischen „Inlandsterror“. Die Bedrohung durch den „inländischen Terror“ ist international.

Frankreich hat gerade ein „Globales Sicherheitsgesetz“ verabschiedet, welches den Bürgern ― neben anderen „Anti-Terror“-Bestimmungen ― verbietet, die Polizei beim Verprügeln von Menschen zu filmen.

In Deutschland schickt sich die Regierung an, einen Anti-Terror-Graben um den Reichstag zu ziehen. In den Niederlanden geht die Polizei gegen die VCTEs, VRDEs vor sowie andere „Wutbürger, die das System hassen,“ und gegen die nächtlichen Ausgangssperren protestiert haben. Plötzlich, überall wo man hinschaut ― oder zumindest in die Konzernmedien ― , „wachsen globale Extremismus-Netzwerke“. Es ist an der Zeit für den Globalkapitalismus GloboCap, die Samthandschuhe wieder auszuziehen, die „Terroristen“ aus ihren Verstecken herauszutreiben und ein neues offizielles Narrativ auszurollen.

Eigentlich ist daran nicht viel Neues. Einmal abgesehen von all den albernen neuen Akronymen, ist der (Neue Normale) Krieg gegen den Inlandsterror im Grunde nur eine Kombination des „Krieg gegen den Terror“-Narrativs und des „New Normal“-Narrativs, das heißt, eine Militarisierung des sogenannten New Normal und eine Pathologisierung des „Krieg gegen den Terror“.

Warum sollte GloboCap das tun wollen, fragen Sie?

Ich denke, Sie wissen es schon, aber ich werde es Ihnen trotzdem sagen.

Sehen Sie, das Problem mit dem ursprünglichen „Globalen Krieg gegen den Terror“ war, dass er eigentlich gar nicht so global war. Im Grunde war es nur ein Krieg gegen den islamischen „Terrorismus“ ― das heißt, den Widerstand gegen den globalen Kapitalismus und seine post-ideologische Ideologie ―, was in Ordnung war, solange GloboCap nur den Großraum Nahost destabilisierte und umstrukturierte.

Im Jahr 2016 wurde das auf Eis gelegt, damit GloboCap sich darauf konzentrieren konnte, den „Populismus“ ― das heißt, den Widerstand gegen den globalen Kapitalismus und seine post-ideologische Ideologie ― zu besiegen, ein Exempel an Donald Trump zu statuieren und jeden zu dämonisieren, der für ihn gestimmt hat ― oder sich einfach geweigert hat, an ihren freien und fairen Wahlen teilzunehmen ―, was sie auch gerade auf spektakuläre Weise getan haben.

So, jetzt sind wir wieder beim „Krieg gegen den Terror“, nur mit einem ganz neuen Ensemble von „Terroristen“ ― oder, genau genommen, einer größeren Gruppe von „Terroristen“. Ich habe in meiner vorherigen Kolumne eine Liste davon aufgezählt.

Kurz gesagt, der GloboCap hat den „Krieg gegen den Terror“ ― das heißt, den Krieg gegen den Widerstand gegen den globalen Kapitalismus und seine postideologische Ideologie ― einfach erweitert, neu kontextualisiert und pathologisiert. Natürlich war dies schon immer unvermeidlich. Ein global-hegemonisches System, wie zum Beispiel der globale Kapitalismus, hat keine äußeren Feinde, da es kein Territorium „außerhalb“ des Systems gibt. Seine einzigen Feinde befinden sich innerhalb des Systems und sind daher per Definition Aufständische ― auch bekannt als „Terroristen“ und „Extremisten“.

Selbstverständlich sind diese Begriffe völlig inhaltslos. Sie sind rein strategisch und werden gegen jeden eingesetzt, der von GloboCaps offizieller Ideologie abweicht … die, falls Sie sich wundern sollten, „Normalität“ genannt wird ― oder in unserem Fall derzeit „Neue Normalität“.

In früheren Zeiten waren diese „Terroristen“ und „Extremisten“ als „Ketzer“, „Abtrünnige“ und „Gotteslästerer“ bekannt. Heute werden sie auch als „Leugner“ bezeichnet, zum Beispiel als „Wissenschaftsleugner“, „Covidleugner“ und neuerdings, was noch beunruhigender ist, als „Realitätsleugner“.

Dies ist ein wesentlicher Teil der Pathologisierung des „Krieg gegen den Terror“-Narrativs.

Die neue Brut „Terroristen“ hassen uns nicht nur für unsere Freiheit … Sie hassen uns, weil sie die „Realität“ hassen. Sie sind nicht länger unsere politischen oder ideologischen Gegner … Sie leiden an einer psychischen Störung. Weder braucht man mehr mit ihnen zu streiten noch ihnen zuzuhören … Sie müssen „behandelt“, „umerzogen“ und „deprogrammiert“ werden, bis sie die „Realität“ akzeptieren.

Falls Sie denken, ich übertreibe den totalitären Charakter des „New Normal/War on Terror“-Narrativs, lesen Sie diesen Kommentar in der New York Times, der das Konzept eines „Realitätszaren“ (das heißt, eines Wahrheitsministeriums; Anmerkung der Übersetzerin) untersucht, um mit unserer „Realitätskrise“ umzugehen.

Und das ist natürlich nur der Anfang. Der Konsens ― zumindest in GloboCap-Kreisen ― ist, dass der (Neue Normale) Krieg gegen den Inlandterrorismus wahrscheinlich die nächsten 10 bis 20 Jahre weitergeht, was den globalen kapitalistischen herrschenden Klassen mehr als genug Zeit geben sollte, um den „Großen Neustart“ durchzuführen, was übrig ist von der menschlichen Gesellschaft zu zerstören und die Öffentlichkeit zu konditionieren, sich daran zu gewöhnen, wie kriecherische, neo-feudale Bauern zu leben, die um Erlaubnis betteln müssen, um ihre Häuser zu verlassen.

Noch immer sind wir in der initialen „Schock und Ehrfurcht“-Phase. Letztendlich müssen sie diese ein wenig abschwächen. Aber schauen Sie sich nur an, wie viel sie bereits erreicht haben.

Der wirtschaftliche Schaden ist im wahrsten Sinne des Wortes unermesslich … Millionen wurden in verzweifelte Armut gestürzt, zahllose unabhängige Unternehmen vernichtet, ganze Industrien lahmgelegt, Entwicklungsländer auf absehbare Zeit wirtschaftlich abhängig, das heißt gefügig, gemacht, während Milliardäre mehr als eine Billion US-Dollar an Vermögenswerten anhäuften und supranationale Konzernriesen ihre Dominanz auf dem ganzen Planeten festigten.

Und das ist nur der wirtschaftliche Schaden. Der Angriff auf die Gesellschaft ist sogar noch dramatischer. Innerhalb eines Jahres hat GloboCap die Mehrheit der globalen Bevölkerung in eine riesige, paranoide totalitäre Sekte verwandelt, die nicht einmal mehr zu rudimentärem Denken fähig ist. Darauf werde ich hier nicht weiter eingehen … an diesem Punkt erkennen Sie es entweder oder Sie sind Teil davon.

Sie stehen tatsächlich auf Stellplätzen Schlange, die doppelt maskierten Mitglieder dieser covidianischen Sekte, um sich einen experimentellen „Impfstoff“ spritzen zu lassen, von dem sie glauben, dass er die menschliche Spezies vor einem Virus retten wird, der bei etwa 95 Prozent der „Infizierten“ leichte bis mittelschwere Symptome hervorruft und den über 99 Prozent der „Infizierten“ überleben.

So ist es keine große Überraschung, dass diese gleichen hirnlosen Sektierer mit Begeisterung den („Neuen Normalen“) Krieg gegen den inländischen Terror unterstützen, ebenso wie den anstehenden weltweit ausgestrahlten Schauprozess gegen Donald Trump wegen „Anstiftung zum Aufruhr“ und die permanenten Zensurmaßnahmen des Internets.

Kaum können sie es erwarten, ihre „Freiheitspässe“ ausgestellt zu bekommen, die es ihnen erlauben, am „Neuen Normalen“-Leben teilzunehmen ― natürlich doppelt maskiert und sozial distanziert ― während jede ihrer Bewegungen und Transaktionen und jedes Wort, das sie auf Facebook oder in einer E-Mail schreiben oder jemandem auf ihren Smartphones oder in der Nähe ihrer 5G-Toaster sagen, von den Geheimdiensten der GloboCap und ihren Unternehmenspartnern, Tochtergesellschaften und Beauftragten aufgezeichnet wird.

Diese Leute haben überhaupt nichts zu befürchten, denn sie würden nicht im Traum daran denken, sich Befehlen zu widersetzen, und wären nicht einmal in der Lage, einen originellen Gedanken zu fassen, geschweige denn einen, der den GloboCap missfällt, wenn man sie mit einer gefälschten apokalyptischen Seuche bedroht.

Was den Rest von uns „Extremisten“, „inländischen Terroristen“, „Ketzern“ und „Realitätsverweigerern“ angeht ― das heißt, allen, die den globalen Kapitalismus kritisieren oder seine offiziellen Narrative und seine immer totalitärere Ideologie infrage stellen, egal wie unsere spezifischen DHS-Akronyme lauten ―, wünschte ich, ich hätte Ihnen etwas Hoffnungsvolles zu sagen. Aber Tatsache ist, die Dinge sehen nicht sonderlich gut aus.

Ich schätze, ich werde Sie in einem Quarantänelager sehen oder in der Psychiatrie oder einer Internierungsanstalt … oder, ich weiß es nicht, vielleicht treffe ich Sie auf der Straße.


 

(Erstveröffentlichung am 8. Februar 2021 unter dem Titel „The (New Normal) War on Domestic Terror“ bei Consent Factory. Übersetzt und veröffentlicht bei Rubikon/Creative Commons/Nicht kommerziell – Keine Bearbeitungen 4.0 International)

 

 

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