Ralf Ludwig spricht über Demonstrationen und Spaziergänge 💥| 16. 01.2022
Seit einigen Wochen sind hunderttausende Menschen fast schon täglich in über tausend Städten und Gemeinden auf der Straße – sie treffen sich zum gemeinsamen Spaziergang. Auf diese friedliche Art und Weise drücken sie ihren Protest gegen die Corona-Maßnahmen der Bundes- und Landesregierungen aus.
Der eine Teil dieser Spaziergänge ist im Vorfeld als Versammlung angemeldet, der andere Teil entsteht aus spontanen Treffen von Menschen auf der Straße.
In diesem Interview geht Daria Szmelter für Mutigmacher TV den rechtlichen Fragen rund um dieses Thema auf den Grund und hat dazu zwei wunderbare Gäste eingeladen: den Kriminalhauptkommissar Wolfgang Kauth und den Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier.
Steffi Bresnik, Krankenschwester und Gründerin des Kanals „Gesundheitswesen in der Krise“ fragt Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ zu Rechtsfragen in Zusammenhang mit Masken..
Themen:
• Maskenpflicht an Schulen (Pflichten der Schulträger)
• Arbeitsrechtliche Auswirkungen, wenn ein Arbeitnehmer/Azubi einer Impfung nicht zustimmt
• Schadensersatzforderungen von Unternehmen die aufgrund der Corona-Verordnungen ein direktes oder indirektes Arbeitsverbot haben
• rechtliche Möglichkeiten, wenn ich als Bürger aufgrund meiner Kritik an der Regierung einer rechten Szene zugeordnet werde
• Infektionszahlen nach der rechtlichen Definition des Infektionsschutzgesetzes