Corona Maßnahmen

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Der Irrsinn geht weiter! Bis März 2022, vorerst…

Ein Kommentar von Bernhard Loyen.

Es war die 210. Sitzung des Deutschen Bundestages. Am Freitag, den 12. Februar 2021, kamen die sehr wenigen Abgeordneten zusammen, um sich in einer ersten Lesung mit dem Gesetzesentwurf von CDU/CSU und SPD zum Thema: „Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen“ zu befassen.

Die Abgeordnete Karin Maag von der CDU erläuterte einführend den Anwesenden im Plenarsaal die vermeintliche Notwendigkeit. Die Abgeordneten wollen zukünftig alle drei Monate im Parlament über das Fortbestehen der epidemischen Lage entscheiden. Alle für den Pandemiefall notwendigen Regelungen sollen ausschließlich an diese Beschlüsse geknüpft werden. Sollte in drei Monaten die epidemische Lage nicht mehr festgestellt werden, müssten alle für die Pandemie relevanten Verordnungsermächtigungen und Rechtsverordnungen aufgehoben werden (1).

Das klingt vielversprechend, aber wie so oft sollte der berühmte Teufel und das Detail nicht vergessen, bzw. übersehen werden. Theoretisch endet die aktuelle Sondergesetzeslage mit Ablauf des 31. März 2021. So beschlossen in der Drucksache 19/24387, eher bekannt als Drittes Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite.

Zur Erinnerung, warum seit dem 18. November 2020 abermillionen Menschen in diesem Land einer sehr ungewissen Zukunft entgegen schauen, warum Millionen Biografien ob der Entwicklung im Kindesalter oder einer generellen Irritation des Daseins in Mitleidenschaft gezogen werden, noch einmal die Begründung des damaligen Bundestagsbeschlusses,…

Der Schwindel mit den Selbsttests

Ein Kommentar von Peter Haisenko.

Corona-Schnelltests gibt es schon und sie werden angewendet. Jetzt sind Selbsttests im Gespräch. Welchen Sinn sollen die haben?

Die Schnelltests werden von geschultem Personal durchgeführt und mehr oder weniger aufwändig dokumentiert. Mehr und mehr werden diese Schnelltests als Zugangsvoraussetzung in diversen Bereichen eingeführt. Wenn man den Berichten Glauben schenkt, sind die Schnelltests zuverlässiger als die PCR-Tests. Sie sollen weniger falsch-positive Ergebnisse liefern. Das liegt wohl auch daran, dass sie nicht durch unendliche Verdoppelungen zum gewünschten Ergebnis manipuliert werden können. Dennoch kosten diese Tests eine Menge an Geld und Lebenszeit, für den Vorgang selbst und die Wartezeit auf das Ergebnis, wenn sie verpflichtend sind. Das eigentlich perfide daran aber ist, dass damit das „Versprechen“, es gäbe keine Testpflicht, Stück für Stück geschreddert wird.

Analog verhält es sich mit der Impfpflicht. Es sind nicht die Coronatoren in der Politführung, die die Impfpflicht durch die Hintertür erzwingen. Dafür haben sie private Konzerne eingespannt. Es sind vor allem Unternehmen und ganze Länder, die vom Tourismus abhängig sind, die in ihrer Verzweiflung vorauseilenden Gehorsam praktizieren. Um überhaupt eine Chance des Überlebens zu haben, machen sie für ihre Bereiche bereits Tests und Impfungen zur Voraussetzung, ihre Dienste in Anspruch nehmen zu dürfen. Auch die Organisatoren für Massenveranstaltungen wie Konzerte oder Fußballstadien suchen ihr Heil in Impf- und Testpflicht. Auch manche Restaurantbetreiber stoßen bereits in dasselbe Horn.

Anstatt öffentlichkeitswirksam zu protestieren, glänzen sie mit systemkonformem Verhalten und überhöhen so den regierungsamtlichen Wahnsinn. Auch wenn es geächtet ist, sage ich dazu: Dieses Verhalten war schon immer der Steigbügelhalter für den Ritt in die Diktatur.

Basta Berlin (Folge 76) – Herr Spahn, es reicht!

Immer weiter die Karriereleiter hinauf, das ist das Ziel von Jens Spahn. Dabei prägen Lobbyismus, fragwürdige Geschäfte und geplatzte Vorhaben den Weg des Bundesgesundheitsministers. Auch das Netzwerk des CDU-Politikers ist bemerkenswert. Ganz zu schweigen von seinem fahrlässigen Handeln in Corona-Zeiten. Herr Spahn, jetzt reicht’s!

00:00:00​ Trailer und Intro
00:01:05​ Begrüßung und Themen
00:02:58​ Zuschauerpost
00:10:12​ Jens Spahn (vor 2020)
00:23:47​ Jens Spahn (seit 2020)
00:49:16​ Der Schattenkanzler
00:52:25​ Web-Tipp (keizei.de)
00:53:21​ Schreddern
00:56:46​ Ankündigungen

Corona-Lockdowns: Gesundheitsschädigende Politik unter dem Deckmantel der Krankheitsbekämpfung

Ein Standpunkt von Christian Kreiß.

Fragestellung

Wenn Mephisto, die bekannte Figur aus Goethes „Faust“, über den Umgang mit dem Corona-Virus entscheiden könnte, was würde er dann tun? Nun, das Ziel von Mephisto ist ziemlich klar. Er sagt an einer Stelle: „Ihr wisst, wie wir in tief verruchten Stunden Vernichtung sannen menschlichem Geschlecht“ (Faust Teil 2, Grablegung). Er will also das Menschengeschlecht so stark wie möglich schädigen. Konkret auf Corona-Maßnahmen übertragen heißt das, uns Menschen, und am besten die Kinder, so krank wie möglich zu machen.

Außerdem weiß Mephisto sehr gut, dass wir diese Absicht nicht durchschauen sollten, vor allem nicht die Eltern. Denn wer würde heute schon ganz offen für schlimme Maßnahmen sein? Oder gar solche, die unsere Kinder krankmachen und schwächen? Er muss also aufpassen und uns seine „Corona-Schutz-Maßnahmen“ unter falschem label verkaufen, muss unter einem Deckmantel, mit Lüge arbeiten. Das ist für Mephisto eine Selbstverständlichkeit. Schon der Name ist Programm. Das Wort „Mephistopheles“ kommt von den beiden hebräischen Worten „mephir“ (Zerstörer, Verderber) und „tophel“ (Lügner). Von letzterem stammt der deutsche Begriff „Teufel“ ab.

Mit dem Lügen hängt auch noch ein Drittes zusammen, das in der heutigen Zeit ganz besonders wichtig ist. Mephisto sagt an einer Stelle: „Verachte nur Vernunft und Wissenschaft, […] dann hab‘ ich dich schon ganz gewiss.“ (Faust Teil 1, Studierzimmer). Nach diesem Motto läuft heute meines Erachtens ein Großteil der deutschen Corona-Politik und der öffentlichen Diskussion in den deutschen Leitmedien ab. Vernunft und Wissenschaft werden meines Erachtens tagtäglich in solchem Ausmaß missbraucht, dass es für Mephisto die reine Freude wäre. Im Folgenden soll mit der Brille eines advocatus diaboli ein Blick auf den Umgang mit Corona geworfen werden.

Der Alpen-Widerstand

Die Proteste gegen die Einschränkungen des Corona-Regimes in Österreich haben ein neues Ausmaß erreicht und zu den Lockerungen Anfang Februar beigetragen.

Ein Standpunkt von Eric Angerer.

Eine immer deutlichere Mehrheit der österreichischen Bevölkerung steht den autoritären Maßnahmen der schwarz-grünen Regierung skeptisch bis ablehnend gegenüber. Mit dem Unmut wächst auch die Zahl der kleinen Akte von zivilem Ungehorsam. Gleichzeitig haben die Demonstrationen in den letzten Wochen deutlich an Größe und Entschlossenheit zugenommen. Gewonnen ist aber noch nicht viel. Die Protestbewegung ist ausgesprochen heterogen, ihre Perspektive unklar.
Kippende Stimmung

Schon seit Dezember haben sich in Österreich immer weniger Menschen an die Vorschriften des Corona-Regimes gehalten, haben wieder vermehrt Freunde getroffen oder waren in Gruppen im Freien unterwegs. In einer Genossenschaftswohnanlage kamen Volksschüler trotz staatlichen Verbots heimlich in benachbarten Wohnungen zusammen, um gemeinsam Lego zu spielen; die Eltern verlangten geschlossene Vorhänge, damit Nachbarn nicht hineinsehen konnten, und setzten sich abends zu einem Glas Wein zusammen. Die Bewohner einer Reihenhaussiedlung trafen sich, um gemeinsam Silvesterraketen abzuschießen und begriffen das als bewussten Akt gegen die Bevormundung durch die Obrigkeit.

In einer Kleingartenanlage tranken die Menschen regelmäßig vor den Hauseinfahrten gemeinsam Glühwein, die meisten waren längst gegen die Regierungsmaßnahmen, manche hin- und her gerissen zwischen der medialen Propaganda und ihrer eigenen Wahrnehmung, was das Regime mit ihren Kindern macht. Die Ausnahme in dieser Siedlung ist ein pensionierter hoher SPÖ-Funktionär, der genau beobachtet und sich darüber empört, in welchem Haus sich mehrere Jugendliche aufgehalten und sich „verantwortungslos“ mit Küsschen begrüßt hätten.

80 Prozent der Österreicher sehen — nach einer Studie der Universität Salzburg von Anfang Februar 2021 — die Covid-Maßnahmen kritisch.

Home Office #97

Chefredakteur packt aus: Leben in Tyrannei

Hart ins Gericht mit dem Lockdown Regime geht der Chefredakteur des Schweizer Magazins Weltwoche, Roger Köppel. Michael Mross kommentiert.

https://www.wiki-tube.de/videos/watch/14b01b28-1125-404f-84d7-40a649438d83

Wegen Schwedens „anderer“ Corona-Strategie: Wissenschaftler sollen Öffentlichkeit manipuliert haben

Laut Berichten schwedischer Radiosender soll eine Gruppe aus Wissenschaftlern und Akademikern durch eine Social-Media-Kampagne versucht haben, Schwedens Ruf im Ausland aufgrund seiner „anderen“ Corona-Strategie zu diskreditieren, die auf Freiwilligkeit der Bevölkerung setzt.

🔴 Strafsache Markus Söder – Bayerischer Ministerpräsident erhält Strafanzeige – KPTV unterwegs

RA Gisa Tangermann von den Anwälten für Aufklärung geht mit einer Strafanzeige gegen Markus Söder vor. Mit von der Partie sind etliche Geschädigte mit ihren ganz persönlichen Schicksalen.Tassilo stellt in diesem Interview Gisa Tangermann die ganze Geschichte vor.

„Von der Macht verführt“ – Stellte sich Leopoldina in den Dienst der Corona-„Propaganda“?

Wiederholt wurde die Bundesregierung in den letzten Monaten dafür kritisiert, sich mutmaßlich einseitig beraten zu lassen. Nun machte ein Mitglied der Deutschen Akademie der Naturforscher Leopoldina scharfe Kritik an Regierung und am wissenschaftlichen Beratungsgremium öffentlich.

Lockdown forever – oder wendet sich das Blatt?

Ein Kommentar von Ernst Wolff.

Die Welt verändert sich zurzeit in einem Tempo, das sämtliche Umwälzungen der Vergangenheit in den Schatten stellt. Wer hätte sich jemals vorgestellt, dass man unsere Freiheiten mit immer fadenscheinigeren Argumenten in einem derartigen Ausmaß beschneiden und uns wirtschaftlich so unter Druck stellen könnte wie in den vergangenen zwölf Monaten?

Doch die Entwicklung hat auch einen positiven Aspekt, denn sie hilft den Menschen, mit einigen falschen Vorstellungen der Vergangenheit aufzuräumen und viele Dinge klarer zu sehen.

Beginnen wir mit der parlamentarischen Demokratie. Für die meisten Menschen galt sie bis zum letzten Jahr als Garant für die Herrschaft des Volkes, das in regelmäßigen Abständen seine Vertreter wählen darf und damit die eigentliche Macht im Staat darstellt.

Von guten Onkels und bösen Mutanten

Ein Kommentar von Mathias Bröckers

Als Kinder wurden wir vor „bösen Onkels“ gewarnt, die einen mit Süßigkeiten anlocken, die man aber weder annehmen noch ihnen irgendwohin folgen soll. „Wenn dir so einer begegnet, sag einfach „Nein Danke“ und geh weiter“ hatte mir meine Mutter eingeschärft, nachdem in unserem Städtchen wohl irgendwas in dieser Richtung vorgefallen war. Da sich nie eine Situation mit so einem Onkel ergab, hatte ich die Mahnung auch bald wieder vergessen. Sie fiel mir erst neulich wieder ein, als ich eine TV-Sendung sah, in der „Experten“ über die „gefährlichen Mutationen“ des Sars-Cov-2-Virus sprachen und ich den Eindruck bekam: Hier warnen die guten Onkels vor den bösen Mutanten.

Schweigemärsche: So sieht Versammlungsfreiheit in Deutschland aus

Ein Kommentar von Norbert Häring.

“Im Gegensatz zur russischen Diktatur herrscht in Deutschland Demonstrationsfreiheit. Wenn man sich an die Hygienevorschriften mit Maskenpflicht und Abstand hält, wird es beispielsweise in der Stadt Köln erlaubt, am 20.2.2021 einen STEHENDEN SchweigeMARSCH am Heumarkt mit 10 Menschen durchzuführen. Die Stadt Köln zeigt damit deutlich auf, wie groß die Unterschiede zwischen Deutschland und den Schurkenstaaten Russland, Weißrussland, China oder Nordkorea sind.”

So beginnt eine Pressemitteilung der Initiatoren der Schweigemärsche.

Ich beziehe hier keine Stellung für oder gegen die Proteste gegen die Corona-Maßnahmen. Es geht mir zunächst einmal darum, zu dokumentieren, wie weit wir schon sind. Wenn wir in der Tagesschau Bilder vom Vorgehen von Polizisten in Myanmar, Russland und anderen mehr oder weniger autoritär regierten Staaten gegen Teilnehmer nicht genehmigter Demonstrationen sehen, gruseln wir uns im heimischen Fernsehsessel und sind froh, dass wir in einer Demokratie leben, wo das Recht, zu demonstrieren und die Regierung zu kritisieren, selbstverständlich ist und geachtet wird, wo man nicht öffentlich zum gefährlichen Schädling gestempelt wird, wenn man anderer Meinung ist. Pustekuchen.

Wenn man gegen die repressiven Maßnahmen der Regierung zur Eindämmung von Corona ist, dann hat man das Demonstrationsrecht weitgehend verwirkt. Will man einen Schweigemarsch mit Masken und Einhaltung der Hygienevorschriften mit bis zu 100 Teilnehmern organisieren, bekommt man Bescheide wie den folgenden vom 4. Februar. Sie legen einem nahe im Hinblick auf den Eindruck in der Öffentlichkeit zu verzichten. Und wenn man doch demonstrieren möchte, dann möge man doch bitte nur maximal zehn Teilnehmer anmelden:

Ja sind wir denn verrückt geworden?

Jens Berger

NachDenkSeiten-Podcast

Die NachDenkSeiten haben stets vor den Kollateralschäden rigider Lockdowns gewarnt und gleichzeitig den mangelnden Schutz der Risikogruppen, insbesondere in den Alten- und Pflegeheimen, kritisiert. Ein geradezu erschreckendes Beispiel dafür, was in diesem Lande in Sachen Corona schiefläuft, lässt sich derzeit in meiner Heimat dem Landkreis Goslar beobachten. Seit Beginn des Winters hat sich die Zahl der coronabedingten Todesfälle hier fast verdreifacht – maßgeblich verantwortlich dafür waren Massenausbrüche in Altenheimen. Dort existieren zwar Hygiene- und Schutzkonzepte auf dem Papier, jedoch wird deren Einhaltung offenbar nicht kontrolliert. Das ist „verständlich“, hat das hiesige Ordnungsamt doch viel wichtigere Dinge zu tun – z.B. die Einhaltung der Maskenpflicht beim Rodeln mit aller Schärfe zu kontrollieren. Man weiß nicht, ob man da bitter lachen oder weinen soll. Offenbar ist unsere Gesellschaft verrückt geworden.

Home Office #95

LIVE zum Valentinstag, der aufgrund der aktuellen Umstände dieses Jahr ohne Blumen, Kino zu zweit oder romantischen Candlelight Dinner auskommen muss. Stattdessen gibt es Blumen vom Rewe und einen gemeinsamen Fernsehabend mit „Home Office“

Wir sind enttäuscht

Albrecht Müller und Jens Berger

NachDenkSeiten-Podcast

Die Beschlüsse von gestern zeigen: die politisch Entscheidenden im Bundeskanzleramt und in den Landesregierungen nehmen die menschlichen und sozialen und wirtschaftlichen Folgen ihrer Lockdown-Entscheidungen immer noch nicht ernst. Nach wie vor sind die willkürlichen Inzidenzwerte ihre einzige Zielgröße. Anstatt die Risikogruppen gezielt zu schützen, wird lieber das ganze Land stillgelegt – und das für mindestens vier weitere Wochen. Massive soziale, psychische, ökonomische und auch gesundheitliche Kollateralschäden werden dabei billigend in Kauf genommen. Dabei fällt auf, dass Politik und Medien ein Verhältnis unerträglicher Kumpanei eingegangen sind. Die gestrigen Beschlüsse werden nicht kritisch hinterfragt, es werden, vermutlich im Blick auf die kommenden Bundestagswahlen, Politikerinnen und Politiker von CDU und CSU hofiert.

Die Pseudo-Inklusion

Weltanschauliche Tugendwächter verkehren die Werte „Diversität“ und „Inklusion“ in ihr Gegenteil — es herrschen Gleichschaltung und die Ausgrenzung Andersdenkender.

Ein Standpunkt von Marco P. Schott.

Der Schrei nach Diversität und Inklusion ertönt überall. Mit der viel beschworenen Toleranz kann es aber ganz schnell vorbei sein, wenn der sehr schmale Korridor politisch korrekter Meinungen verlassen wird. Dann war‘s das mit der Inklusion. Und jene, die sich einer politisch inkorrekten Äußerung oder eines Spaßes schuldig machten, stehen dann verwaist abseits der gesellschaftlichen Konsens-Herde.

Schnell werden ihnen Etiketten wie „rechts“, „verschwörungstheoretisch“ oder „antisemitisch“ aufgeklebt, um eine etwaige Rückkehr in die Mitte zu verhindern. Doch nicht allein der diskursive, sondern zunehmend auch der physische Raum wird enorm eingeschränkt. Wer heutzutage nicht nur eine „falsche“ Meinung äußert, sondern sich auch noch einer Impfung verweigert, für den wird es eng!

2012 musste das buntberüchtigte Berliner Kunsthaus Tacheles dichtmachen. Die Betreiber und Bestreiter verloren das übliche Spiel gegen einen Haufen kapitalstarker Anleger. Die Politik zeigte die übliche kalte Schulter, die Polizei gehorchte einfach dem Befehl, wenn es um den Erhalt kreativer und vor allem unkontrollierbarer Frei- beziehungsweise Lebensräume geht.

Schon damals dachte ich, warum verlieren wir mehr und mehr Raum für die Kunst, das Leben und den ganzen Rest? Mich erinnerte diese Entwicklung an dieses unheimliche, sich unaufhaltsam ausbreitende Nichts des Kinderromans „Die unendliche Geschichte“ von Michael Ende.

2021 sitze ich in meinem Büro und erlebe, wie eine Vielfalt an Lebensräumen von einer verrückten Politik und einer festgefahrenen Wissenschaft, quasi über Nacht, verschlossen und verriegelt wird…

Wegen Verbreitung „widerlegter Behauptungen“: Instagram-Profil von Robert Kennedy Jr. gelöscht

In Deutschland erlangte Robert F. Kennedy Jr. zuletzt als Teilnehmer auf einer sogenannten Corona-Demo Aufmerksamkeit. Er gilt als Corona-Skeptiker und Impfkritiker und macht aus seiner Meinung keinen Hehl. Nun ist er dem US-Social Media Riesen Instagram offensichtlich zu weit gegangen.

Wer die Macht hat, bestimmt die Qual

Über die politisch motivierte Pulverisierung gesellschaftlicher Ebenen

Ein Kommentar von Bernhard Loyen.

Der Volksmund spricht, wer die Wahl hat, hat die Qual.

Bezogen auf die gesellschaftliche Situation der zurückliegenden und kommenden Monate kann der Ausspruch dahingehend genutzt werden, wie kann ich, wie möchte ich mein individuelles Dasein gestalten?

Was passiert jedoch, wenn das Individuum die persönliche Wahl nicht eigenständig vollziehen kann? Der Entschluss verhindert wird. Wenn politische Macht dahingehend missbraucht wird, dem Wähler in Bezug auf seine im Grundgesetz niedergeschriebenen Rechte, die Umsetzung einer Fremdentscheidung, eines Beschlusses aufzuzwingen. Dies erfolge vermeintlich nur zugunsten seines individuellen Wohlbefindens. Dieser Eingriff in das Leben, sei zudem politisch legitimiert schlicht zu erdulden.

Die zurückliegenden Entscheidungen der machthabenden Politik entstanden aus einer Machtposition heraus, die ihnen entsprechende Wähler ermöglicht haben. Mitgehangen, mitgefangen, denken sich da Millionen Nichtwähler und Unterstützer sogenannter Oppositionsparteien.

Wer keine Wahl hat, hat also automatisch die verordnete Qual? Muss der, der keine Wahl hat, jedoch diese Qual auch ertragen? Seit Wochen wird diskutiert, auch gerätselt, warum ein sehr hoher Anteil der Bürger die Corona-Maßnahmen inbrünstig mittragen, zumindest erdulden.

Neben dem Gehorsam, ausgehend der selbstverständlichen Identifikation mit der Regierungspolitik, überwiegt die diffuse Angst. Die Angst zu widersprechen, zu versagen, nicht dazu zugehören. Die Angst vor der Wahrheit? Vor dem Unbekannten. Die Angst vor der Täuschung? Sich selbst belogen zu haben?

Die lodernde Angst wird aktuell sehr eng gekoppelt an das Fünkchen Hoffnung. Der Hoffnung auf eine Normalität, die so wie gekannt und rückblickend wenig geschätzt, nun über die letzten Monate für viele immer noch mit einem Gefühl großer Verwunderung vollkommen abhanden gekommen ist. Die einzige Gewissheit der Gegenwart? Dieser Status quo wird sich zeitnah nur bedingt verändern.

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