Bundesverfassungsgericht

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Ist das Bundesverfassungsgericht nur noch die Fata Morgana einer Trinkwasseroase in der Wüste? (Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Richter des BVerfG wegen Verkauf  der Bürger an die Interessen der Impf-Pharmaindustrie)

Ist das Bundesverfassungsgericht nur noch die Fata Morgana einer Trinkwasseroase in der Wüste? (Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Richter des BVerfG wegen Verkauf  der Bürger an die Interessen der Impf-Pharmaindustrie)

(Eingabe nach unbegründeter Ablehnung der Verfassungsbeschwerde gegen Impfpflichten vom 24.05.2020; siehe Amtsbescheid des BVerfG vom 19.06.2020)

5.7.2020

An den
Präsidenten des
Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe
Herrn Prof. Dr. Stephan Harbarth, LL.M.

Schlossbezirk 3
76131 Karlsruhe
Per Fax: 0721 / 9101-382

Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Richter der 2. Kammer des Ersten Senats

Masing, Paulus und Christ,

wegen offensichtlicher Unfähigkeit und/oder Unwilligkeit, offensichtliche verfassungswidrige Eingriffe in und Bedrohungen für Menschen- und Grundrechte zu erkennen und angemessen zu reagieren

Sehr geehrter Herr Prof. Dr. Harbarth,

die Richter Masing, Paulus und Christ haben in dem Verfassungsbeschwerde Verfahren zu AZ. 1 BvR 1231/20, das sich gegen diverse Impfpflichten und Impfpflicht-Ermächtigungsgrundlagen im IfSG richtete, eklatant versagt. Diese Beschwerde wurde – wie das ja quasi für die allermeisten Beschwerden längst Standard ist – nicht einmal zur Entscheidung angenommen.

Offenbar muss man lange Zeit nur noch in Büchern gelesen und gelebt haben, die nicht mehr vom lebendigen Geist eines Menschen inspiriert worden sind, um nicht mehr das Recht erkennen zu können, das – so glaube ich fest – Gott jedem Menschen in seinen Geist und in sein Herz geschrieben hat.

Von daher noch einmal ganz verständlich, damit sogar die Richter Masing, Paulus und Christ es erfassen können:

Kein Mensch hat das Recht, einen Menschen eine „Heilbehandlung“ aufzuzwingen, die er – ob nun aus guten Gründen, die es gibt, oder aus welchen Gründen auch immer – ablehnt, insbesondere eine Impfung, die bekanntlich stets mit großen gesundheitlichen Risiken verbunden ist und deren Nutzen von vielen namhaften Kritikern grundsätzlich bestritten wird.

Einige dieser Bedenken und Einwendungen wurden in der o.g. Verfassungsbeschwerde dargestellt.

Für die Richter, gegen die sich die vorliegende Dienstaufsichtsbeschwerde richtet, war die Begründung dieser VB nicht „nachvollziehbar“, obschon sie so verständlich abgefasst wurde, dass jeder Mensch sie nachvollziehen kann.

Jeder Mensch ist selbst betroffen und befugt, sich gegen jede Form von Impfpflicht-Ermächtigungsgrundlagen zu wehren, da bereits die Möglichkeit der Anordnung einer Impfpflicht einen Angriff auf die Würde, das Leben und die Gesundheit aller (davon betroffenen) Menschen darstellt.

Die Richter Masing, Paulus und Christ dürfen sich gerne und ihren Kindern so oft wie so wollen eine Impfung verabreichen lassen, damit der Umsatz der Pharma-Industrie nicht ganz einbricht.

Aber wir, die Menschen in diesem Lande, die noch den Mut haben sich ihres eigenen Verstandes zu bedienen, lehnen eine solche Impfpflicht ab.

Eine solche Impfpflicht wird auch niemals durchgesetzt werden, weil es Menschen in diesem Land gibt, die sich weder mit Zwang oder auf indirektem Wege durch soziale Ausgrenzung zu einer Impfung nötigen lassen werden.

Es ist schlicht eine Perversion des Rechts, wenn sich ein „Gesetzgeber“ anmaßt, in einem IfSG Impfpflichten festzuschreiben, unabhängig davon, dass längst erwiesen ist, dass die Regierung, die von diesem Gesetzgeber eingesetzt worden ist, einen Lockdown zu verantworten hat, der auf einem einzigen wissenschaftlichen und politischen Betrug an den Menschen in diesem Lande beruht.

Unsere Empfehlung ist also: Wirken Sie darauf hin, dass diese Richter, die offenbar menschlich und fachlich vollkommen unqualifiziert sind, freiwillig ihren Hut nehmen und wichtige Ämter der Rechtsprechung qualifizierteren Personen überlassen.

Diese Richter haben offensichtlich nicht verstanden, was das Recht wirklich ist und welche Funktion es wirklich hat, also nicht einmal erfasst, was sich jeder Mensch auch ohne Jurastudium erschließen kann.

Das Versagen dieser Richter und die hier kritisierte Entscheidung haben immerhin den Vorteil, dass jetzt jeder erkennen kann, dass das BVerfG offensichtlich nur noch die Interessen von Politik und Wirtschaft, aber nicht die Rechte der Menschen bzw. „beschwerdefähige (Grund-)Rechte“  schützt.

In diesem Kontext scheint keine „Begründung“ bzw. keine Floskel zu oberflächlich oder zu peinlich zu sein, um die Beschwerde eines Bürgers vom Tisch zu wischen.

Da das BVerfG sich mit solchen ignoranten Entscheidungen nicht einmal mehr die Mühe macht, zumindest den Anschein zu erwecken, dass es wirklich ein Gericht ist, das die Grundrechte schützt, sollten Sie dem „Gesetzgeber“ aber besser gleich empfehlen das BVerfG abzuschaffen, einfach weil Ihr Gericht vollkommen überflüssig ist und nur Geld kostet.

Denn das BVerfG verhindert faktisch nichts, lässt mit der Formel „Auch das war noch im Rahmen des gesetzgeberischen Ermessens“ faktisch alles durchgehen, ganz gleich, ob es „Rettungsschirme“ für „notleidende“ Banken oder Impfpflichten zum Wohle einer Pharma-Industrie betrifft, die Impfstoffe entwickelt, die kein (aufgeklärter) Mensch will oder braucht.

Ein solches BVerfG brauchen wir nicht, braucht niemand !

Das BVerfG sollte also abgeschafft werden, da es – wie gerade die Gegenwart beweist – faktisch keinen nennenswerten Beitrag zum Grundrechtsschutz leistet, die Steuergelder für Ihr Gericht folglich nur sinnlos verschwendet werden und Ihr Gericht für den Bürger, der auf der Suche nach Rechtsicherheit ist, genauso hilfreich ist wie es das Spiegelbild einer Trinkwasseroase in einer lebensfeindlichen Wüste für einen Durstigen wäre.

In dieser Hinsicht ist das BVerfG nur ein Trugbild. Es bietet keinen Schutz, erweckt aber den Anschein, dem effektiven Grundrechtsschutz zu dienen.

Die Menschen verschwenden ihre Lebenszeit, wenn sie berechtigte Verfassungsbeschwerden an Ihr Gericht wenden und dort mit 99%iger Sicherheit keinen Erfolg haben.

Es wäre also ein Fortschritt für die Rechtspflege und Rechtskultur, wenn alle Richter des BVerfGs ihr Amt einfach niederlegen und öffentlich dafür plädieren, dass dieses Gericht endlich abgeschafft werden sollte.

Machen Sie was Sie wollen. Aber bilden Sie sich bitte nicht ein, dass alle Menschen in diesem Lande schon so verblödet sind, dass sie nicht mehr begreifen, wenn sie durch oberflächlichste Phrasen einiger Ihrer Richter förmlich verspottet und gleichsam an Sonderinteressen wie die der Pharma-Industrie verkauft werden.

 

Beste Grüße

 

(Unterschrift)

Bild: Justitia/Pixabay/CC0

BND-Überwachung – Illegale Realität

Standpunkte

Rundfunkänderungsstaatsvertrag als Korrektiv

Rundfunkänderungsstaatsvertrag als Korrektiv

Hier ein Paradebeispiel wie die öffentlich-rechtlichen Medien sich hinter ihren Rundfunkänderungsstaatsvertrag verstecken können. Dass man diese Änderung überhaupt billigte – und sich somit den Privatinteressen der Bertelsmann-Stiftung unterordnete – ist an Verachtung dem mündigen Bürger gegenüber nicht mehr zu toppen. Wir zahlen über GEZ Gebühren investigativen Journalismus sowie Dokumentationen, die dann binnen kürzester Zeit wieder gelöscht werden, sie quasi im Nirvana verschwinden.

Der MDR hat erst vor ein paar Tagen mit dem Gothaer Richter Jens Petermann ein Interview abgedreht, indem er sagte: „Sanktionen gefährden die Existenz. Der Anspruch auf ein soziokulturelles Existenzminimum darf nicht bei 150 Euro enden. Der muss schon mindestens den Regelsatz betragen, der im Übrigen im Moment bei 399 Euro liegt.“

Dieses heiße Eisen darf natürlich nicht zu lange auf der Mediathek stehen bleiben – denn Privatsender fühlen sich dadurch benachteiligt – deswegen muss es so schnell wie möglich gelöscht werden. Für wie blöd halten die uns eigentlich?

Jurist: „Das gefährdet die Existenz“ | MDR.DE

Das Sozialgericht Gotha will vom Bundesverfassungsgericht klären lassen, ob die Hartz-IV-Sanktionen dem Grundgesetz entsprechen. Im Interview: Der Gothaer Richter Jens Petermann.
mdr.de

Update:
Zum Glück gibts noch Youtube und Vimeo:

Unbedingt anhören! Hartz IV: Thomas Kallay im Gespräch mit LaberrhabarberPF

Ein ganz großen Dank an LaberrhabarberPF und Thomas Kallay.

Ich denke, es ist in diesem Interview alles gesagt, was gesagt werden muss. Schaut es Euch an!
Besonders die Befürworter der Hartz IV Gesetze sollten hier genau hin hören! Vielleicht solltet ihr mal in euch gehen und endlich den Blick über den Tellerrand wagen. Die wahren Schmarotzer sitzen nicht da, wo ihr es vermutet!

 

Mehrere Nachrichten – 2012.04.26

Heute mal wieder gesammelt in einem Artikel.

Jochen Hoff über die „Low Pay Comission“:

Aber oh Freude. Nun soll es wenigstens einen Mindestlohn geben der nicht von der Politik sondern von einer Expertenkommission aus Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertretern im Rahmen einer „Low Pay Commission“ bestimmt werden soll. Manche entlarven Namen mehr als sie sollen. Low Pay bedeutet nichts anderes als geringe Bezahlung. Es wird also einen Arbeitskreis aus Arbeitgebern und DGB Gewerkschaften geben, der sicherstellt, dass die Menschen nicht von ihrem Lohn leben können.
Bei den Arbeitgebern ist die Interessenlage ja klar. Sie sind Ausbeuter. Bei den DGB Gewerkschaftlern auch. Sie sind willige Helfer der Ausbeuter die nur daran denken ihre Funktionärspöstchen und die vollen Streikkassen zu behalten und immer wieder gerne die Interessen der Arbeitnehmer verraten. Seit mehr als 10 Jahren sinken die Reallöhne und die DGB Gewerkschaften nennen das was sie tun immer noch Gewerkschaftsarbeit und nicht Verarschung wie es eigentlich heißen müsste. Nun wird es also keinen Mindestlohn geben der den Menschen Luft zum Atmen lässt, sondern weiterhin viel Arbeit ohne davon leben zu können. Ursula von der Leyen, die Kaltherzige, hat wieder einmal gewonnen.

Das ist natürlich nur eine Verschwörungstheorie:

Banker-Elite übernimmt die westliche Welt durch Goldman Sachs
Immer mehr taucht über die Rolle der rücksichtslosen Betrügerbank, Goldman Sachs, als das Hauptwerkzeug der Bankster-Elite für eine gnadenlose feindliche Übernahme einer luziferischen Weltregierung auf. Das geschieht nach Zentralbanken-Praxis durch die Schaffung von souveränen Schulden, die nie zurückgezahlt werden können. Dabei geraten Staaten immer tiefer in den Schulden-Morast – und die Bankster, die auch die USA und die EU übernommen haben, können dann die Nationalstaaten durch die Ernennung ihrer Agenten als Verwalter der Staaten/der EZB/FED liquidieren.

Das hier ist hoffentlich kein Märchen:

Die Wissenschaftler an der Universität Tel-Aviv haben einen Impfstoff, der dem menschlichen Organismus hilft, die Krebszellen zu erkennen und danach sie zu zerstören, entwickelt.

US-Staatsanleihen und Goldzertifikate scheinen nicht so die sichere Geldanlage zu sein. Sobald man genug zusammen hat werden sie beschlagnahmt:

Diese Schuldtitel der USA in Höhe von 1,5 Milliarden Dollar Nennwert sind auf einer Basis ausgegeben worden, als die Unze Gold etwa 20 Dollar kostete. Die 1,5 Milliarden Dollar Nennwert entsprechen also 75 Millionen Unzen Gold. Das sind nach heutigem Wert (1243.75 Euro/Unze oder 1641.80 Dollar/Unze) ca. 123 Milliarden Dollar!

Zusätzlich komme noch 1000 Tonnen Gold dazu, die heute bei 53 Milliarden Dollar liegen.

Mit den unten im Artikel genannten Zahlen wird wohl versucht, die Wichtigkeit der Angelegenheit herunterzuspielen. Diese Schuldtitel sind Goldbonds! Sie können nicht durch Inflation des Dollars an Wert verlieren, da ein Wertverlust des Dollars gegenüber Gold durch eine entsprechend erhöhte Dollarsumme zum Ausdruck kommt. Deshalb handelt es sich bei dieser Beschlagnahme aktuell um insgesamt 176 Milliarden Dollar!

Über Beleidigungen, Meinungsäußerungen und Tatsachenbehauptungen:

Wie eilfertig Gerichte mitunter die Ehre von Polizeibeamten schützen, zeigt ein aktueller Fall des Bundesverfassungsgerichts. Um einen gekränkten Beamten Genugtuung zu verschaffen, waren sich ein Amts- und ein Landgericht nicht zu schade, die Meinungsäußerung eines unzufriedenen Bürgers in eine Tatsachenbehauptung umzudeuten – um ihn dann wegen übler Nachrede verurteilen zu können.

 Die Türkei ärgert Israel:

Die Türkei hat die Teilnahme Israels an einem NATO-Gipfel in Chicago im kommenden Mai verhindert. Als Grund nannte sie die Weigerung Israels, sich für die blutige Erstürmung der “Mavi Marama” im Mai 2010 zu entschuldigen und Schadenersatz an die Hinterbliebenen der bei dem Vorfall Getöteten zu zahlen.

 Es gibt keine menschengemachte Klimaerwärmung…:

Die gesamte Erde hat sich im Mittelalter erwärmt, und zwar ohne menschliche CO2-Emissionen. Beweise fanden sich in einem seltenen Mineral, das globale Temperaturen speichert. Die Erwärmung war global und NICHT auf Europa beschränkt. Aktuelle Theorien zu Gründen und Auswirkungen der globalen Erwärmung sind durch eine neue Studie infrage gestellt worden, die zeigt, dass sich im Mittelalter der gesamte Planet erwärmt hat. Danach kühlte er sich auf natürliche Weise ab, so dass es sogar zu einer »Kleinen Eiszeit« gekommen war.

…oder doch?

Klimagas aus der Arktis?
Wissenschaftler finden Anzeichen für eine Methan-Quelle im arktischen Ozean, die Eisdecke wird unterdessen immer fragiler.

2019 soll das Bargeld abgeschafft werden:

In Griechenland sind mittlerweile Bargeschäfte ab 1.500,00 EUR verboten. Die Italiener müssen sich mit 1.000,00 EUR Bares begnügen. Spanien will nun nachziehen und nur bis 2.500,00 EUR Taschengeld erlauben, aber das ist noch gar nichts gegen Schweden, denn die wollen als Vorreiter das Bargeld als Erster ganz abschaffen.

Wie immer: Aufgelesen und kommentiert. Das Beispiel:

Berliner Sozialgericht: Auch neue Hartz-IV-Sätze verfassungswidrig.

Mehr als ein Jahr nach den schwarz/gelben Schiebereien beim „neuen“ Regelsatz bemerkt auch das Berliner Sozialgericht, dass dieser Regelsatz weiterhin fröhlich gegen das Verfassungsurteil verstösst. Na das sind mir ja wahre Blitzmerker. Dabei konnte man das sogar schon nachvollziehen, bevor CDU/CSU und FDP mit ihrer „Berechnung“ überhaupt in den Bundesrat marschierten, um sich dort den Segen der SPD abzuholen.
Aus dem Berechnungskorb kurzerhand diverse Posten (Bustickets, Blumen, usw.) rauszustreichen, oder auch Alkohol gegen billigeres Mineralwasser auszutauschen, war damals schon als verfassungswidrige Willkür bekannt. Denn wenn die unteren 15 Prozent in Deutschland eben derartiges einkaufen, dann ist genau diese Summe der zugrunde liegende Einkaufsbedarf – Punkt.
Noch dazu flog ja auch auf, dass man Bevölkerungsgruppen mit in den beobachteten Warenkorb steckte, die selber von Hartz4 oder sogar Bafög abhängig waren. Diese Betroffenen konnten dann ja auch nie mehr als rund 300 Euro ausgeben – womit der Warenkorb mit 300 Euro auch (vermeintlich) den Bedarf abdeckte. Dadurch entstand exakt der Zirkelschluss, welchen das BVerfG explizit verboten hatte.
Aber immerhin: Das Berliner Sozialgericht hat die Frage nach der Verfassungsmässigkeit des aktuellen Regelsatzes gleich mal in Karlsruhe zur Prüfung vorgelegt. Kann sich ja jetzt nur noch um Jahre handeln, bis sich das BVerfG mit diesem Papier beschäftigt. Und inzwischen sind ja auch genug ehemalige CDU/CSU/SPD/FDP-Politiker zu Verfassungsrichtern ernannt worden, um weiterhin auf den Schwächsten herumzutrampeln.

 Naja hat was ganz interessantes gefunden. Natürlich nur eine Verschwörungstheorie (bitte gehen Sie weiter, hier gibt es nichts zu sehen)…

Dieses Bild [von Breivik] ist von einem Hubschrauber aufgenommen worden, obwohl die Verfügbarkeit eines Helikopters von der Sicherheitspolizei bestritten wurde.

Multimedia:

Eine japanische Prinzessin über die dunkle  Zeit ab dem 22.12.12. Gefunden auf einer Webseite, die ich nicht verlinken kann und die alle heimlich besuchen…

Und ein Anonymus hat uns noch was zu sagen:

Verschiedenes (war: Nachrichten) – 2012.04.17

Viele kommentierte Zahlen vom statistischen Bundesamt. Und nein, der Artikel hat sonst nichts mit Vulkanen zu tun:

Unser derzeitiges Gesellschaftssystem baut zu einem großen Teil auf Statistiken auf und kaum jemand fragt sich, wie vertrauenswürdig diese Statistiken eigentlich sind. Ein Beispiel. Statistisch gesehen ist der Ausbruch eines Supervulkans in den USA im Yellow Stonepark überfällig. Man weiß, dass sich unter diesem Park eine riesige Magmakammer befindet und jederzeit zu einem Ausbruch führen kann, so wie das auch in der Vergangenheit nach den Berechnungen auf Basis der Erdschichtung bereits mehrfach passiert ist. Die statistischen Berechnungen aufgrund der ungefähren Ausbrüche in der Vergangenheit legen die Vermutung nahe, dass ein erneuter Ausbruch eigentlich bereits überfällig ist, folglich also zumindest in nächster Zeit stattfinden wird.

 Jetzt frage ich mich gerade, wie die Gerichtskosten beim Bundesverfassungsgericht berechnet werden. Bei der Summe um die es geht, müssten doch viele Millionen zusammenkommen, wenn es wie bei den einfachen Gerichten gemacht wird. Und der SPD-Tante glaub ich das jetzt eher mal nicht:

Auch Peter Gauweiler von der CSU und Gregor Gysi von den Linken haben bereits angekündigt, gegen eine Annahme des ESM und des Fiskalpaktes vor das Verfassungsgericht ziehen zu wollen.
Schliesslich hat sich auch die SPD-Politikerin Herta Däubler-Gmelin dazu bekannt, ihr Recht als Bundestagsabgeordnete auf Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht (BVerfG) wahrnehmen zu wollen, wenn die beiden Teile der Verfassungsänderung angenommen werden.

Langeweile an der UFO und Grenzwissenschaftsfront. Dort erscheinen schon Artikel über alte chinesische Seefahrergeschichte:

Immer wieder wurde und wird von verschiedensten Autoren die Behauptung aufgestellt und von den Medien gerne kolportiert, dass der veneziasche Handelsreisende und Entdecker Marco Polo im Gegensatz zu seinen ausführlichen Reiseberichten in Wirklichkeit niemals in China gewesen sei. In einer aktuellen Studie chinesischer Quellen belegt der Sinologe Hans Ulrich Vogel nun überzeugende Anhaltspunkte dafür, dass der wohl berühmteste Reisende des Mittelalters tatsächlich im Reich der Mitte war.

 Die Bild sucht Autoren:

Ende Juni feiert Bild 60. Geburtstag und schenkt jedem der 41 Millionen deutschen Haushalte eine Ausgabe. Ganz Deutschland liest dann das Springerblatt. Aber wer soll es schreiben? Martin Walser vielleicht?

Kann man sich gar nicht ausdenken sowas:

Kinder spielen bekanntlich alles nach, was sie im Alltag erleben. Deshalb kommt nun bald eine Barbie mit Glatze in den Verkauf. Sie soll krebskranke Kinder trösten und bekommt viele Perücken.

Und so was erst:

Was wäre, wenn das angebliche Erdbeben der Stärke 9,0 oder mehr vom 11. März 2011 vor der Ostküste Japans und der anschließende Tsunami, der das Kernkraftwerk Fukushima Daiichi zerstörte, in Wirklichkeit ein vorsätzlicher Angriff unter falscher Flagge war, bei dem Atomwaffen eingesetzt wurden? Der freie Journalist Jim Stone liefert schlüssige Belege dafür, dass die offizielle Darstellung der Katastrophe ein Schwindel ist, um einen konzertierten Angriff auf Japan – möglicherweise als Antwort auf das japanische Angebot, dem Iran angereichertes Uran zu liefern – zu vertuschen.

Auch Benjamin Folford hat wieder ein nettes Märchen auf Lager:

Der Kampf um die Kontrolle des globalen Finanzsystems und somit über die Zukunft des Planeten hat einen temporären Stillstand erreicht, da das Komitee der 300 weiter an der Macht festhält, obwohl der Rest der Welt auf ein faires, freies und offenes Finanzsystem pocht, dass von den Menschen des Planeten kontrolliert wird. Die Situation hat den Punkt erreicht, an dem physische Aktionen gegen das Komitee den einzigen Ausweg darstellen.

 Der Nachrichtenüberblick aus Russland

Rosneft und  ExxonMobil: Atlantik-Partnerschaft wird konkreter * Häusliche Gewalt in Russland:  Nur drei Prozent der Fälle kommen vor Gericht * Geschlossener Himmel: Georgien provoziert neuen Skandal * China ortet sechs schwere Probleme Russlands *
Aeroflot will Piloten den Urlaub kürzen

…und der aus der Entenheimat. Das obligatorische Beispiel:

Die LINKE deckt auf: Neonazi-Schießtraining mit VS-Spitzel
Nicht nur der Aufbau von rechtsextremistischer Strukturen wird aus Steuermitteln finanziert, sondern auch gezieltes Schiesstraining zum Abknallen unerwünschter Personen begleitet. Immer wenn man denkt, dass es noch schlimmer kaum mehr geht, werden doch wieder neue Schandtaten aufgedeckt.
Unnötig allerdings zu erwähnen, dass trotzdem keinerlei Konsequenzen drohen. Denn: „Das Thüringer Staatsarchiv verfügt nur noch über „archivwürdige Bestandteile“ davon, wie aus der am Mittwoch erfolgten Beantwortung einer Kleinen Anfrage der Landtagsabgeordneten Martina Renner (LINKE) an das Landesinnenministerium in Erfurt hervorgeht“, schreibt DIE ZEIT. Die rechtsextremen Freunde vom „Verfassungsschutz“ können also beruhigt so weitermachen wie bisher. Irgendeine höhere Stelle findet sich schliesslich immer, um „gefährliche Akten“ unkenntlich zu machen.
Dazu passt auch, dass die Ermittlungen gegen den „Verfassungsschutz“-Kollegen „Klein Adolf“ eingestellt wurden. Wie man sieht, läuft die gegenseitige Rückendeckung ganz hervorragend hier in unserem RECHTSstaat.

Multimedia

Gibts schon ein „Schwarzbuch Netto“?

Ein paar Stunden Medizin:

[…] Doch die «modernen» Methoden zum Virusnachweis wie PCR «sagen nichts darüber aus, wie sich ein Virus vermehrt, welches Tier dieses Virus trägt oder wie es Leute krank macht», wie mehr als ein Dutzend kritische Top-Virologen im Fachblatt Science anmerkt. «Es ist so, als wolle man durch einen Blick auf die Fingerabdrücke einer Person feststellen, ob sie Mundgeruch hat.»

Dann mal bei youtube in die Vorschläge schauen, da gibts dann noch eine Dokumentation mit Namen „Das Kartenhaus – House of Numbers“.

FNORD

Nehmen Sie mal an, Sie arbeiten als Haschisch-Händler…

[Video, bitte Artikel anklicken]

UN-Armuts-Rüge wegen sozialer Missstände in Deutschland: Kritik macht nicht satt – jetzt ist Karlsruhe gefordert

Hartz4-Plattform fragt:

„Blüht“ das neue „Wirtschaftswunder“ auf dem Rücken sozialer Not?

„Da die offensichtlich unbelehrbare Bundessozialministerin von der Leyen die „tief besorgte“, wiederholte Kritik des neuesten Staatenberichts der Vereinten Nationen an Deutschlands sozialen Missständen wieder einmal nur „nicht nachvollziehbar“ findet, wird es endlich höchste Zeit, dass ihr das Bundesverfassungsgericht noch einmal nachdrücklicher klar macht, welche Verantwortung sie hier endlich übernehmen muss,“ empört sich Hartz4-Plattform Sprecherin Brigitte Vallenthin über die Ignoranz der Bundesregierung gegenüber Millionen Lebensschicksalen. „Wir hatten schon geahnt, dass die Ministerin selbst dem Bundesverfassungsgerichtsurteil in Sachen Hartz IV vom 9. Februar 2010 wenig Respekt zollen würde. Deshalb haben wir bereits unmittelbar nach der Verabschiedung des nur mit der Note 6 zu beurteilenden neuen Hartz IV-Gesetzes begonnen die brennendsten Einzel-Probleme für den Rechtsweg nach Karlsruhe vorzubereiten. Die von unserer Bürgerinitiative unterstützten Sozialgerichts-Klagen in drei Bundesländern betreffen die Höhe des Regelsatzes, die Sanktionen sowie das so genannte Bildungspaket – und zwar alle mit dem Antrag zur Vorlage und Überprüfung beim Bundesverfassungsgericht.“

Die Regelsatz-Klage hat im vorgeschalteten Eilverfahren zu einem erschütternden Ergebnis geführt: Das Sozialgericht meinte, fast 12 % Unterschreitung des „menschenwürdigen Existenzminimums“ könne keine Notlage und damit Eilbedürftigkeit begründen. Die Klage basierte auf den verfassungsrechtlichen Bedenken von Prof. Dr. jur. Johannes Münder, Technische Universität Berlin, der von einer Mindest-Regelsatzhöhe von 412 € ausgeht. Für eine Chance auf eine zuvor ermittelte Regelsatzhöhe um 600 € sieht die Hartz4-Plattform inzwischen ebenso wenig Aussicht in Karlsruhe wie auch für die Anfechtung der EVS zugunsten einer Warenkorb-Methode. Denn dadurch dass der ehemalige Kläger beim Bundesverfassungsgericht die Weiterführung seiner Klage beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte zurück genommen hat, dürfte eine solche rechtliche Prüfung gleichzeitig gekippt sein. „Die Annahme, dass die Verfassungsrichter ihr eigenes Urteil vom 9. Februar 2010 dahingehend korrigieren würden, dürfte im Reich der Illusionen angesiedelt sein,“ resümiert Brigitte Vallenthin enttäuscht.

Der aktuelle Ablehnungsbeschluss des Sozialgerichts Hannover kommt zu dem Ergebnis:

 

  • „Höhere Leistungen könnten dem Antragsteller (…) allenfalls aufgrund einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, mit der die aktuelle Rechtslage für mit dem Grundgesetz unvereinbar erklärt würde, zustehen.
  • Eine solche Entscheidung liegt aber nicht vor.
  • Das Gericht sieht sich auch nicht veranlasst, den Rechtsstreit auszusetzen und eine Entscheidung des BVerfG einzuholen.“

 

Das Verfahren befindet sich inzwischen in der Hauptsache-Klage der ersten Instanz beim Sozialgericht.

Die Sanktions-Klage gegen den § 31 SGB II – alter und neuer Fassung – wurde ebenfalls als Eilklage beim Sozialgericht eingereicht. Hier liegt nach Ansicht der Hartz4-Plattform zweifelsfrei eine Notlage vor – und zwar im Sinne des vom Bundesverfassungsgericht am 9. Februar 2010 verkündeten Grundrechts auf unanfechtbares „menschenwürdiges Existenzminimum“. Denn im Urteil der Verfassungsrichter heißt es:

 

  • „Das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums (…) sichert jedem Hilfebedürftigen diejenigen materiellen Voraussetzungen zu, die für seine physische Existenz und für ein Mindestmaß an Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben unerlässlich sind.
  • Dieses Grundrecht (…) hat (…) neben dem absolut wirkenden Anspruch (…) auf Achtung der Würde jedes Einzelnen eigenständige Bedeutung . Es ist dem Grunde nach unverfügbar und muss eingelöst werden (…).“

 

Der verfassungsrechtlich Anspruch an die Festlegungen „unerlässlich“ und „unverfügbar“ sowie das „Muss“ an eine „Einlösung“ schließen nach Einschätzung der Hartz4-Plattform einen Eingriff in dieses Grundrecht durch die Hartz IV-Verwaltung zweifelsfrei aus. „Wir können uns nicht vorstellen, dass die Verfassungsrichter für den Hartz IV-Sanktions-Paragrafen-31 eine Ausnahme des verfassungsrechtlichen „Anspruchs“ bestätigen würden,“ so Brigitte Vallenthin.

 

Die Klage gegen das Bildungspaket erklärt sich schon fast alleine durch sein öffentliches Scheitern. Die Hartz4-Plattform empfindet es als Skandal, dass das neue Hartz IV-Gesetz nicht nur gegen die Vorgaben der Verfassungsrichter zur transparenten Ermittlung der Kinderregelsätze verstößt, sondern obendrein ihren individuellen Anspruch auf Bildung und Teilhabe vom Regelsatz abtrennt und auf Kosten der Steuerzahler zu einem stigmatisierenden, bürokratischen Monster aufbläht. „Es wundert deshalb nicht, dass diesen datenschutz- und verfassungsfeindlichen Hürdenlauf aus vielen guten Gründen nur Wenige auf sich nehmen können,“ stellt Brigitte Vallenthin fest.

 

Die Eilklage zum so genannten Bildungspaket wird in Kürze eingereicht.

 

„Bei der UN-Menschenwürde-Kritik an Deutschland geht es nicht um „wissenschaftliche Fakten“ – mit deren Fehlen sich Ministerin von der Leyen rauszureden versucht -, es geht um reales, individuelles, täglich gelebtes Leiden in Deutschland,“ fasst die Hartz4-Plattform Sprecherin zusammen. „Ich schäme mich für eine Bundesregierung, die andernorts Menschenrechte einfordert aber gleichzeitig die am weltweiten Maßstab der Menschenwürde gemessenen und mit Besorgnis wiederholt geäußerten Missstände im eigenen Lande lapidar mit „nicht nachvollziehbar“ beiseite schiebt. Und ich bin enttäuscht von Richtern, die den Wert von 48 € mehr im Monat offenbar nur am Maßstab ihres eigenen Einkommens als „Peanuts“ messen. Wir erwarten, dass sich die Richter in Sachen Sanktionen und Bildungspaket bereits im Eilverfahren eher dem Maßstab des Bundesverfassungsgerichts sowie des weltweiten Maßstabs der Menschenwürde der Vereinten Nationen verpflichtet fühlen,“ hofft Brigitte Vallenthin.

 

 

Wiesbaden, 07. Juli 2011

 

Brigitte Vallenthin
Presse
Hartz4-Plattform
keine Armut! – kein Hunger! – kein Verlust von Menschenwürde!

info@hartz4-plattform.de

www.hartz4-plattform.de

www.grundeinkommen-wiesbaden.de

ARGE-Nachrichten Freitag, 3. Juni 2011

BSG: Festsetzung von Mahngebühren der Bundesagentur bei Hartz-IV …
anwalt.de
… durch die Bundesagentur für Arbeit ein Verwaltungsakt im Sinne des § 31 SGB X ist und damit durch Widerspruch und Anfechtungsklage angegriffen werden kann. In dem hier entschiedenem Verfahren (SGB II-Rückforderungen) kam das BSG zu dem Ergebnis, …

Hartz IV: Zehn Euro mehr Grundsicherung

Derwesten.de
Zehn Euro mehr sollen Hartz-IV-Empfänger ab 2012 bekommen. … so hat es das Bundesverfassungsgericht in seinem weisenden Urteil aus dem vergangenen Jahr …
http://www.derwesten.de/nachrichten/wirtschaft-und-finanzen/Zehn-Euro-mehr-Grundsicherung-id4719759.html

Bizarrer Mord wegen Hartz-IV-Kohle
Berliner Kurier
Bizarres Motiv des Totstechers soll nach Zeugenangaben ein Streit um das Hartz-IV-Geld für den Monat Juni gewesen sein. Bereits am Montag war es zwischen dem Pärchen zu einem handfesten Streit gekommen sein. „Die haben sich gegenseitig beschuldigt, …

Sozialer Sprengstoff – von Jan Jessen
Derwesten.de
Hartz-IV-Betroffene sollen ab Anfang nächsten Jahres monatlich zehn Euro mehr bekommen. Kein Vertun: Diese Erhöhung ist kein Ausdruck plötzlicher staatlicher Spendierfreudigkeit. Sie ist Vollzug von Gesetzestexten. In die Neuregelung der Hartz-IV-Sätze …

Müllsammler mit Studium
FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung
Heute sammelt er Müll – und kauft von seinem Hartz-IV-Geld alte Bücher. Die Geschichte von einem, der nicht aufgibt. Von Friederike Haupt, Frankfurt Müllsammler: Wolfgang-Volker Tautorat auf seiner Montagsroute in Rödelheim. Manchmal tut Herr Tautorat …

Beschwerde ans Innenministerium
Ahlener Zeitung
Der arbeitsunfähige Hartz-IV-Empfänger wohnt seit einem Jahr mit seiner sechsköpfigen Familie, einem Hund und einer Katze in einer 89 Quadratmeter großen Wohnung am Schwarzen Kamp 59. Aus dieser möchte er lieber heute als morgen raus. …

„Ein Ohr für die Sorgen der Bürger“
Allgemeine Zeitung Mainz
Sie reicht nach Dröschers Worten vom Strafvollzug über Steuer- oder Rentenfragen bis zum Thema Hartz IV. In etwa 50 bis 100 Fällen pro Monat könne keine einvernehmliche Lösung herbeigeführt werden. Der Petitionsausschuss sei den Verwaltungen zwar nicht …

Mein Politikblog – Harald Thomé
von Julie
Hartz IV – Es kann jeden treffen Von Harald Thomé | – Inhalt u.a.: Neue Weisungen der BA zum SGB II | Pauschalierung der KdU | Regelsatzklage | Hintergrund Infos zur Toten im Jobcenter in Frankfurt | Gesetzentwurf zur Instrumentenreform …

Schwieriger Fall: Gibt Helena Fürst etwa auf? | Promiflash.de
„Die Anwältin der Armen“ Zugegeben, Helena Fürst hat keinen leichten Job, sie setzt sich für Hartz IV-Empfänger ein, schließlich ist sie die „Anwältin der Armen“. Heute lief die zweite Folge dieses Reality-Formats auf RTL, …


Drohende Sanktion – ALG 2 – Arbeitslosengeld 2 – Hartz IV Forum

Aktuelles zu Hartz IV, Hartz IV – Links, Hartz IV – Frauenecke, Hartz IV – suche Arbeit, Hartz IV – der Antrag, Aktivitäten gegen Hartz IV, ALG 2 – Tipps …

Bitte um Unterstützung
Immer mehr Menschen werden durch Sanktionen und unüberwindbare Auflagen in … unverständlich, aus welchen Gründen Herrn M.T. die Leistungen für ALG II …

18. Juni Frankfurt/Main: Demonstration gegen Polizeigewalt gegen …
Die Rote Fahne
Mai ereignete sich eine weitere Eskalation um die asoziale kapitalistische Hartz IV-Politik: Ein Hartz IV-Opfer wurde aus dem sog. …

Hochrhein-Zeitung
„Die Sparbeschlüsse der Bundesregierung im Hartz IV – Bereich zeigen nun in … fordern nun immer mehr Opfer in den Integrationsprogrammen der Kommunen. …


Hartz IV noch mal 10 Euro rauf?

BZ
Danach sind die Hartz-IV-Regelsätze künftig statt an die Renten an die Lohn- und Preisentwicklung gekoppelt – und diese steigen schneller als bisher erwartet. Dem Bericht zufolge bleiben die steuerlichen Grundfreibeträge für Erwachsene und Kinder ..


Wir wollen wissen, was genau passiert ist

Junge Welt
Afrikanische Kulturvereine fordern Aufklärung um tödlichen Schußwaffeneinsatz im Jobcenter Frankfurt/Main. Gespräch mit Manga Diagne Hartz-IV-Betroffene zündeten am Dienstag vorm Jobcenter in Frankfurt am Main Kerzen für die am 19. …

Mahnwache für getötete Hartz IV-Betroffene
gegen-hartz.de
Nach dem gewaltsamen Tod einer Hartz IV Bezieherin im Jobcenter Frankfurt legten rund 30 Menschen Blumen und einen Kranz nieder. Am vergangenen Dienstag, ersammelten sich 30 Menschen, um der in einem Frankfurter Jobcenter erschossenen …

Drohung mit Amoklauf führt in die Psychiatrie
Freie Presse
Die Arge, wo arbeitslose Menschen Leistungen beantragen und Prüfer darüber befinden, gilt deshalb als sensibler Bereich. Dort ist am 22. September der Zwickauer Andreas S.* ausgerastet. Weil seine Unterlagen nicht in erwartetem Maße bearbeitet worden …

ARGE-Nachrichten Donnerstag, 2. Juni 2011

Offener Brief an die NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft
Scharf-links.de
Hartz-IV- Kompromisses missachtet wurden, bisher unbearbeitet. … Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil folgende Anforderungen an die …


Nein zu Hartz IV … oder wie Karsten Kochan durch Trainico zu Air Berlin kam

Ad-Hoc-News (Pressemitteilung)
Hartz IV heißt meistens Elend, Verzweiflung, Hoffungslosigkeit. Hartz … In Deutschland wurde im April 2011 an über fünf Millionen Menschen Hartz IV gezahlt. Hartz IV heißt meistens Elend, Verzweiflung, Hoffungslosigkeit. Hartz IV kann aber auch der …

Hartz-IV-Leute bemängeln Behandlung
Frankfurter Neue Presse
Inzwischen erhält er Hartz IV. Seine Erfahrung: Da gibt es klare Gesetze und es dürfte keinen Streit darüber geben, was einem zusteht. Trotzdem wird oft verzögert. „Ich habe auch schon Einspruch gegen die Entscheidungen des Jobcenters eingelegt und vor …

Christiane Ketteler: Psychotests für Hartz-IV-Empfänger
Jungle World
Um für positive Statistiken bei der Jobvermittlung zu sorgen, scheuen die Arbeitsagenturen nicht davor zurück, Hartz-IV-Empfänger sogenannten Psychotests zu unterziehen. Wer dabei schlecht abschneidet, dem kann es passieren, fortan als »Behinderter« zu …


Studie: Hartz IV funktioniert! | randzone

von Klaus Wallmann sen.
Natürlich ist es eine ideologische Mär, daß das Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt – schändlicherweise oft Hartz IV genannt –

Hartz IV Mietspiegel macht wohnungslos | mein name ist mensch
von mantovan9
Trotz drohender Mieterhöhungen und konkreten Kriterien zur Berechnung der Mietobergrenzen für die „Leistungen zu Unterkunft und Heizung“ im neu deformierten Hartz IV-Gesetz schweigt sich die SPD zu höheren Mietobergrenzen für …


Sind Sie zufrieden … mit Leyen I ??? – Der Sozialticker

von Sozialticker
Weitere Beiträge zu diesem Themengebiet: Hartz IV Wunder kommen leider nur durch Propaganda · Familienministerin von der Leyen (CDU) will weitere Internet-Seiten zensieren und sperren lassen · Zehntausende bei diesjährigen Ostermärschen …

Der Arbeitsamrkt und die jubelnd-jaulenden Hofhunde
von Sybilla
Das Ziel der Vollbeschäftigung also dem ureigenen Bedürfnis eines Menschen, das ein Erwerbstätiger von seiner Hände Arbeit auch eine selbst-bestimmte Existenz für sich und seine Familie (ohne ergänzende Hartz IV ALG II Leistungen) …

Weg mit Sanktionen.
Weg mit Sanktionen. Hochgeladen von BGELeipzig am 29.05.2011 Aufruf an alle, … Braunschweig-aktuell :: Nachrichten :: Hartz IV – ALG II :: ARGE Jobcenter …

Schwerbehinderter ringt mit Jobcenter
suedkurier.de
Günter Seidel ist schwerbehindert und kann nicht mehr arbeiten, davon sind Ärzte überzeugt, nicht aber das Jobcenter. Günter Seidel hat Angst vor dem nächsten Brief vom Jobcenter und der nächsten Einladung zu einem Gespräch, in dem es wieder um seine …

Sackgasse Minijob – Maßnahme soll helfen
Derwesten.de
Tatsächlich stecken etwa 3600 Menschen im Märkischen Kreis in dieser Sackgasse, wissen Luciano Guerra vom Jobcenter MK und das Team des Nestor Bildungsinstituts. Eine Eingliederungsmaßnahme für geringfügig Beschäftigte soll Auswege aus der …


Hartz IV: Wird der Regelsatz 2012 um zehn Euro erhöht?

BILD
Gute Nachricht für Langzeitarbeitslose und ihre Familien: 2012 könnte der Hartz-IV-Satz stärker angehoben werden als bisher beschlossen. Eine Erhöhung um zehn Euro auf 374 Euro im Monat sei im Gespräch, berichten die Zeitungen der Essener WAZ-Gruppe. …


Designfestival DMY: Berliner Architekt entwirft „Hartz-IV-Wohnung“

Berliner Morgenpost
Der Architekt Van Bo hat die kreative „Hartz-IV-Wohnung“ entworfen. Gezeigt werden unter anderem ein Sessel zum Selbsttischlern für 24 Euro und ein Hocker, der auch zum Regal werden kann. Le Van Bo, der sich in der Tradition des Bauhauses sieht und …


Lohnverzicht, Hartz IV und weiterer Sozialabbau befördert die Multimillionäre …

Scharf-links.de
von Reinhold Schramm Nach einer aktuellen Studie haben 839 Haushalte in der Bundesrepublik Deutschland ein Privatvermögen von jeweils mehr als 100 Millionen US-Dollar (ab 70 Millionen Euro aufwärts). – Damit gibt es in Deutschland mehr Multimillionäre …


Helena Fürst – Die Anwältin der Armen: Hartz IV Zahlungen vergessen …

TV Blitz
Helena Fürst – Die Anwältin der Armen: Hartz IV Zahlungen vergessen – Räumungsklage und Mobbing das ist die kurze grobe Zusammenfassung der heutigen zweiten Folge. Die Doku läuft auf dem Fernsehsender ZDF zwischen 21:15 Uhr und 22:15 Uhr. Die erste …


Immer mehr Zeitarbeiter in Bayern

T-Online
Momentan gebe es in Bayern etwa 200.000 Zeitarbeiter, jeder fünfte von ihnen sei jünger als 25 Jahre, 80 Prozent verdienten weniger als 2.000 Euro, geht aus einer am Mittwoch in München veröffentlichten Studie des DGB zur Leiharbeit in Bayern hervor. …

ARGE-Nachrichten Mittwoch, 1. Juni 2011

Begründen Rahmenverträge versicherungs- und beitragspflichtige …
anwalt.de
Das Bundessozialgericht hat jedoch wiederholt festgestellt, dass ein Rahmenvertrag, der für sich alleine noch keine Arbeitspflicht begründet, …

SNF: Medienmitteilung 31. Mai 2011: Alt werden im Gefängnis …
news aktuell Schweiz
Betroffen sind die Insassen auch von körperlichen Gebrechen, welche die Bewältigung des Alltags und die Erfüllung der Arbeitspflicht erschweren. …

Am 6.6. wird das Thema Sanktionen im Bundestag erörtert …
ein Antrag auf Abschaffung der Sanktionsregelungen im SGB II, weil „mit dem Grundrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum eine gesetzliche Regelung …

Schüler können trotz Leistungen nach Hartz IV dazu verdienen
Hamburger Abendblatt
Schüler, die Leistungen nach Hartz IV (Sozialgesetzbuch II) erhalten, können ein Erwerbseinkommen in Höhe von bis zu 1200 Euro pro Jahr anrechnungsfrei erzielen. Kreis Pinneberg. Darauf weist der Jobcenter des Kreises Pinneberg jetzt hin. …


Traumwohnungen für alle!

Spiegel Online
Berliner Design Festival zeigen professionelle Designer ihre Entwürfe – und die Besucher können sich ansehen, wie sie die „Hartz IV“-Möbel des Architekten Le Van Bo selbst bauen können. Die Anleitungen dafür gibt es kostenlos im Internet. …

Immer mehr Hartz IV-Empfänger interessieren sich für das Bildungspaket.
Radio Bochum
Das Interesse sei deutlich gestiegen, heißt es vom Bochumer Jobcenter. Bislang seien 1100 Anträge eingegangen. Über 250 Kunden hätten inzwischen eine Bewilligung erhalten. Die Bildungsgutscheine für Kinder aus ärmeren Familien gibt es seit April. …

nnz-Forum: Mietgrenzen
Neue Nordhäuser Zeitung
Bereits bei Einführung des Hartz IV Gesetzes im 2004 war klar, dass der willkürlich festgelegte Höchstsatz von 4,20€/m² unrealistisch ist und auf 4,60€ festgelegt werden müsste. Die Behauptung, der Höchstsatz von 4,20€ sei „angemessen“ ist also eine …

Augstein&Blome verhackstücken SPD im 9 Minuten Stück 27/5/11
Freitag – Das Meinungsmedium
Dass der SPD dereinst, investigativ ausgeforscht, die Agenda 2010/Hartz IV als Beleg ihrer vorsätzlichen Beteiligung an der globalen Organisation der so genannten Weltfinanzkrise von 2008 als Teil eines unerklärten Weltwährungskrieges wie ein bleierner …

Großhandelsbeschäftigte streiken in Chemnitz
sz-online
Die Hartz-IV-Reformen haben nach einer Untersuchung der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung Empfängern von Sozialleistungen nicht schneller zu einem Job verholfen. Vor der Reformseien Empfänger von Arbeitslosen- und Sozialhilfe im Mittel zwölf …


Die ideale Lösung – Kreditkarte ohne Schufa

Live-PR.com (Pressemitteilung)
30.05.2011 11:00:41 – Endlich wird eine Kreditkarte ohne Schufa angeboten, die auch Arbeitslose und Hartz IV-Empfänger nutzen können. Diese Kreditkarte ohne Auskunft bietet alle Vorteile, die Kreditkarteninhaber brauchen. …

Mecklenburg-Vorpommern: DGB kritisiert den Abbau von Ein-Euro-Jobs
Hamburger Abendblatt
Stark eingeschränkt werden sollen insbesondere die Zuschüsse für arbeitslose Existenzgründer und die umstrittenen Ein-Euro-Jobs, bei denen Hartz IV-Empfänger für Arbeiten im öffentlichen Interesse eine Aufwandsentschädigung von einem bis 2,50 Euro je …


Bargeld statt Gutschein

Märkische Oderzeitung
Den Satz, den sie für ihre Grundversorgung erhalten können, sei um 38 Prozent geringer als bei Hartz IV. Grundlage ist das Asylbewerberleistungsgesetz. Ein Haushaltsvorstand erhält rund 224 Euro, Ehegatten und Kinder entsprechend weniger. …


DGB: Niedriglohnbereich ufert auch in Stadt und Landkreis …

Main Post
Niedriglöhne bedeuten nicht nur für die Betroffenen und ihre Familien eine entwürdigende Situation, sondern sie tragen in einem besonderen Maße zu einer …

Schleudersitz Leiharbeit
Pressrelations (Pressemitteilung)
Genau wie das alte Gesetz ist es eine Anstiftung zur Ausbeutung“, so Jutta Krellmann, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für Arbeit und Mitbestimmung, zu einer neuen Studie der IG Metall, der zufolge nur sieben Prozent der ehemals arbeitslosen …

Artikel 32: Schutz vor wirtschaftlicher Ausbeutung – Platz 7 in …
Artikel 32: Schutz vor wirtschaftlicher Ausbeutung – Das Recht, zu spielen und zu lernen: Nach einer Studie der Internationalen Arbeitsorganisation ILO …


„Schlechte Demokratie besser als Militärdiktatur“

derStandard.at
Es geht eigentlich um andere Themen: Ein gemeinsamer Feind, egal ob Muslim oder Christ ist die Armut. Und Armut kennt deine Religion nicht. Darüber sollten wir uns den Kopf zerbrechen, um den folgenden Generationen eine bessere Zukunft zu ermöglichen. …

Sozialismus: Arbeitslosigkeit, Armut und Prekarisierung
Ein Viertel der italienischen Bevölkerung – das sind 15 Millionen Menschen – lebt in Armut oder ist armutsgefährdet. Als besondere Opfer der Krise nennt der …

Justiz ermittelt wegen Leiharbeit
sueddeutsche.de
München – Die Christlichen Gewerkschaften stehen seit langem im Ruf, nur dem Namen nach Arbeitnehmervertretungen zu sein, faktisch aber den Interessen von Arbeitgebern zu dienen. Dieses Image dürfte sich nun weiter verstärken. …

Extra Blatt: Huch die Arbeitslosen sind verschwunden

Zahl der Arbeitslosen sackt unter Drei-Millionen-Marke
Spiegel Online
In Deutschland gibt es so wenig Arbeitslose wie seit sieben Monaten nicht mehr – und so viele Beschäftigte wie nie: Die Zahl der Menschen ohne Job ist im Mai auf 2,96 Millionen gesunken. Vor allem die vollen Auftragsbücher in den Unternehmen tragen zu …


Arbeitsmarkt: Unter drei Millionen Arbeitslose

BILD
Die Zahl der Arbeitslosen ist im Mai weiter gesunken: 2,96 Millionen Menschen in Deutschland waren laut Bundesagentur für Arbeit ohne Job. Erstmals in diesem Jahr wird damit die psychologisch wichtige Drei-Millionen-Marke unterschritten. …

Arbeitslosigkeit weiter auf Talfahrt
Heilbronner Stimme
Zum ersten Mal seit Dezember 2008 wurde die Marke von 11.000 Arbeitslosen wieder unterschritten. Im Berichtszeitraum waren im Bezirk der Arbeitsagentur Heilbronn 10.363 Frauen und Männer arbeitslos gemeldet, 688 weniger als im April und 2.916 weniger …

Arbeitslosigkeit im Nordwesten weiter auf Rückzug
BILD
Hannover (dpa/lni) – Die Arbeitslosigkeit im Nordwesten sinkt dank der stabilen Konjunktur weiter. Wie die Bundesagentur für Arbeit (BA) am Dienstag in Hannover mitteilte, waren in Niedersachsen im Mai etwas mehr als 271 000 Menschen ohne Job. …

Arbeitslosigkeit in Thüringen auf Tiefstand
RegioWeb
Die Arbeitslosigkeit in Thüringen ist im Mai weiter gesunken. Mitte des Monats waren 102.359 Frauen und Männer arbeitslos gemeldet, rund 6900 weniger als im April und 16.100 weniger als vor Jahresfrist. Damit hat Thüringen die geringste …

Arbeitslosigkeit in Hessen sinkt weiter
BILD
Frankfurt/Main (dpa/lhe) – Die Arbeitslosigkeit in Hessen ist im Mai wie erwartet weiter zurückgegangen. Die Zahl der Arbeitslosen sank im Vergleich zum Vormonat um 2,8 Prozent auf 182 273 Frauen und Männer. Gegenüber dem Mai 2010 beträgt das Minus 8,5 …

Wetzlar: Unterm Strich geringste Mai-Arbeitslosigkeit seit 19 Jahren
Pressemeldung-Hessen.de (Pressemitteilung)
In Biedenkopf fällt die Quote auf 3,8 Prozent Im Bezirk der Agentur für Arbeit Wetzlar waren im Mai 2011 insgesamt 9.221 Personen arbeitslos gemeldet. Dies entspricht einer Quote von 5,5 Prozent, bezogen auf alle zivilen Erwerbspersonen. …

Bayern: Arbeitslosigkeit sinkt – 245 300 ohne Job
BILD
Nürnberg (dpa/lby) – Die Zahl der Arbeitslosen in Bayern ist im Mai um fast 17 000 auf 245 300 gesunken. Damit waren knapp 47 200 Menschen oder 16,1 Prozent weniger auf Jobsuche als noch vor einem Jahr, wie die Regionaldirektion der Bundesagentur für …

Arbeitslosigkeit in der Region Main-Rhön weiter rückläufig – Immer mehr …
swex.de
Zwar war der Rückgang der Arbeitslosigkeit im Mai gegenüber dem Vormonat nicht mehr so groß wie in den vergangenen Monaten, der positive Trend bleibt aber ungebremst. Nochmals 344 Arbeitslose weniger als im April bedeuteten mit einer Gesamtzahl von …

Trend hält an: Weniger Arbeitslose im Mai
lifepr.de (Pressemitteilung)
7.960 Männer und Frauen waren im Monat Mai im Ortenaukreis arbeitslos gemeldet, 435 Personen weniger als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote – bezogen auf alle zivilen Erwerbspersonen – ging auf 3,5 Prozent zurück (Vormonat 3,7 Prozent). …


Arbeitslosigkeit in Worms sinkt weiter / Frühjahrshoch in der Wirtschaft hält an

Nibelungen Kurier
„Damit bleiben auch in den nächsten Wochen bis zur Sommerpause die Voraussetzungen für einen weiteren Rückgang der Arbeitslosigkeit ausgesprochen günstig.“ Allerdings werde damit auch das Thema Fachkräftesicherung immer drängender. …


Der Arbeitsmarkt im Nordosten Mai 2011 – Niedrigste Arbeitslosenquote …

MVregio
„So ist in Mecklenburg-Vorpommern die Arbeitslosigkeit im Vergleich zum Vormonat April deutlich – um 7.800 oder 6,9 Prozent – zurückgegangen. Mit nunmehr 106.000 Arbeitslosen haben wir den niedrigsten Stand in einem Mai seit 1991 erreicht. …


31.5.2011: 10:05 | +++ EIL +++ Zahl der Arbeitslosen im Mai gesunken

Kukksi.de
Die Arbeitslosigkeit ist im Mai im Zuge der auslaufenden Frühjahrsbelebung um 118.000 auf 2.960.000 gesunken. Der Rückgang war schwächer als in den vergangenen Jahren. Das dürfte daran liegen, dass ein Großteil der Frühjahrsbelebung aufgrund der guten …

Neue Zahlen zur Arbeitslosigkeit
radiokoeln.de
Im Mai ist die Arbeitslosigkeit in Köln voraussichtlich weiter zurückgegangen. Die Kölner Agentur für Arbeit gibt die genauen Zahlen am Dienstagvormittag bekannt. Experten sagte auf Radio Köln-Anfrage, dass sich die Frühjahrsbelebung, die man schon im …

Arbeitsmarkt erholt, aber weiter rote Laterne für Pforzheim
Pforzheimer Zeitung
Landesweit waren 224.758 Personen von Arbeitslosigkeit betroffen; rund 10.400 weniger als vor vier Wochen. Die Arbeitslosenquote erholte sich und ging um 0,2 Prozentpunkte auf 4,0 Prozent zurück (Vorjahr 4,9 Prozent). Die Arbeitslosigkeit im …

Arbeitslosigkeit im Südwesten sinkt weiter
Boulevard Baden
Die Zahl der Arbeitslosen in Baden-Württemberg ist im Mai zum vierten Mal in Folge zurückgegangen. Knapp 225.000 Menschen im Land waren arbeitslos gemeldet und damit etwa 10.000 weniger als im April, wie die Regionaldirektion der Bundesagentur für …


Arbeitslosenquote wohl weiter rückläufig

BILD
Im April hatte die Arbeitslosigkeit im Südwesten bei 4,2 Prozent gelegen, 0,2 Prozentpunkte unter der Zahl für März. Zudem werde die Direktion wohl von ersten Engpässen für einige Berufe in manchen Regionen sprechen.


Gießen: Der mittelhessische Arbeitsmarkt im Mai 2011

Pressemeldung-Hessen.de (Pressemitteilung)
„Saisonbedingt ist die Arbeitslosigkeit im Mai weiter zurück gegangen“, kommentierte Eckart Schäfer, Leiter der Agentur für Arbeit in Gießen, die aktuelle Arbeitsmarktentwicklung. „Der weiterhin hohe Zugang an gemeldeten Arbeitsstellen spiegelt die …


MainzAufschwung kommt am Arbeitsmarkt an

SWR Nachrichten
So ist die Arbeitslosigkeit um 5,2 Prozent weiter gesunken. Insgesamt waren 108.200 Frauen und Männer arbeitslos, das sind 5.900 weniger als im April. Die Arbeitslosenquote, berechnet auf der Basis aller zivilen Erwerbspersonen, ist von 5,4 Prozent im …


Frühjahrstrend lässt die Quote unter die Sechs-Prozent-Marke fallen

Extra Blatt (Siegburg)
Im Vergleich zu Mai 2010 liegt die Zahl der Arbeitslosen um 5,8 Prozent niedriger. Die Arbeitslosenquote beläuft sich nun auf 5,9 Prozent. Vor einem Jahr lautete dieser Messwert für Arbeitslosigkeit noch 6,2 Prozent. „Wir verzeichnen im Mai eine …

Arbeitslosigkeit fällt auf 2,96 Millionen
Handelsblatt
Die kräftige Konjunktur und die Erfolge der Arbeitsmarktpolitik drücken die Zahl der Arbeitslosen unter drei Millionen. Für die Beschäftigten bleiben die Aussichten vorerst gut. Doch für die Wirtschaft wird der Arbeitsmarkt zu einem echten Problem. …

Der Arbeits- und Ausbildungsstellenmarkt im Mai
news aktuell (Pressemitteilung)
Die Arbeitslosigkeit ist weiter zurückgegangen. Die Erwerbstätigkeit und die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung sind gestiegen. Die Nachfrage nach Arbeitskräften liegt auf einem hohen Niveau, schwächt sich aber leicht ab. …

Im Mai weniger als drei Millionen Arbeitslose
Rhein Zeitung
Nürnberg (dpa) – Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im Mai um 118 000 auf 2 960 000 gesunken. Das waren 276 000 weniger als vor einem Jahr, wie die Bundesagentur für Arbeit (BA) in Nürnberg mitteilte. Die Arbeitslosenquote nahm um 0,3 Punkte …

 

 

 

Tatsächliche Arbeitslosigkeit im Mai 2011: 4.063.892
Offizielle Arbeitslosigkeit: 2.960112
Nicht gezählte Arbeitslose: 1.103.780

Nicht gezählte Arbeitslose aufgeschlüsselt:
Älter als 58, beziehen Arbeitslosengeld II: 363.937
Ein-Euro-Jobs (Arbeitsgelegenheiten): 196.776
Fremdförderung: 74.391
Beschäftigungsphase Bürgerarbeit: 4.729
Berufliche Weiterbildung: 188.273
Eignungsfeststellungs- und Trainingsmaßnahmen (z.B. Bewerbungstraining): 122
Aktivierung und berufliche Eingliederung (z.B. Vermittlung durch Dritte): 170.591
Beschäftigungszuschuss (für schwer vermittelbare Arbeitslose): 17.280
Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen: 1.379
Kranke Arbeitslose (§126 SGB III): 86.302

Quellen: Bundesagentur für Arbeit: Der Arbeits- und Ausbildungsmarkt in Deutschland. Monatsbericht Mai 2011, Seite 68. Die dort aufgeführte Altersteilzeit sowie Gründungszuschüsse und sonstige geförderte Selbstständigkeit haben wir in der Tabelle nicht berücksichtigt. Die dort ebenfalls aufgeführten älteren Arbeitslosen, die aufgrund verschiedener rechtlicher Regelungen (§§ 428 SGB III, 53a Abs. 2 SGB II u.a.) nicht als arbeitslos zählen, sind enthalten in der Gruppe Älter als 58, beziehen Arbeitslosengeld II. Diese große Gruppe der älteren ALG II-Bezieher, die nicht als arbeitslos gelten, ist nicht im Monatsbericht ausgewiesen, sondern mit Stand Dezember 2010 in einer Sonderauswertung der Bundesagentur für Arbeit.

April 2011

Tatsächliche Arbeitslosigkeit im April 2011: 4.085.821
Offizielle Arbeitslosigkeit: 3.078.058
Nicht gezählte Arbeitslose: 1.007.763

Nicht gezählte Arbeitslose aufgeschlüsselt:
Älter als 58, beziehen Arbeitslosengeld II: circa 363.937
Älter als 58, beziehen Arbeitslosengeld I (§ 428 SGB III): 139
Ein-Euro-Jobs (Arbeitsgelegenheiten): 192.986
Beschäftigungsphase Bürgerarbeit: 2.798
Berufliche Weiterbildung: 209.383
Eignungsfeststellungs- und Trainingsmaßnahmen (z.B. Bewerbungstraining): 143
Aktivierung und berufliche Eingliederung (z. B. Vermittlung durch Dritte): 180.251
Beschäftigungszuschuss (für schwer vermittelbare Arbeitslose): 19.105
Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen: 1.413
Kranke Arbeitslose (§126 SGB III): 37.608

Quellen: Bundesagentur für Arbeit: Der Arbeits- und Ausbildungsmarkt in Deutschland. Monatsbericht April 2011, Seite 61. Die dort aufgeführte Altersteilzeit sowie Gründungszuschüsse und sonstige geförderte Selbstständigkeit haben wir in der Tabelle nicht berücksichtigt. Die dort ebenfalls aufgeführten älteren Arbeitslosen, die gemäß § 53a Abs. 2 SGB II nicht als arbeitslos zählen, sind enthalten in der ersten Gruppe der Tabelle (Älter als 58, beziehen Arbeitslosengeld II). Diese große Gruppe der älteren ALG II-Bezieher, die nicht als arbeitslos gelten, ist nicht im Monatsbericht ausgewiesen, sondern mit Stand Dezember 2010 in einer Sonderauswertung der Bundesagentur für Arbeit.

März 2011

Tatsächliche Arbeitslosigkeit im März 2011 4.209.820
Offizielle Arbeitslosigkeit: 3.210.341
Nicht gezählte Arbeitslose: 999.479

Nicht gezählte Arbeitslose aufgeschlüsselt:
Älter als 58, beziehen Arbeitslosengeld II: circa 365.219
Älter als 58, beziehen Arbeitslosengeld I (§ 428 SGB III): 164
Ein-Euro-Jobs (Arbeitsgelegenheiten): 195.487
Beschäftigungsphase Bürgerarbeit: 1.386
Berufliche Weiterbildung: 201.475
Eignungsfeststellungs- und Trainingsmaßnahmen (z. B. Bewerbungstraining): 181
Aktivierung und berufliche Eingliederung (z. B. Vermittlung durch Dritte): 182.582
Beschäftigungszuschuss (für schwer vermittelbare Arbeitslose): 20.570
Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen: 1.443
Kranke Arbeitslose (§126 SGB III): 30.972

Quellen: Bundesagentur für Arbeit: Der Arbeits- und Ausbildungsmarkt in Deutschland. Monatsbericht März 2011, Seite 66. Die dort aufgeführte Altersteilzeit sowie Gründungszuschüsse und sonstige geförderte Selbstständigkeit haben wir in der Tabelle nicht berücksichtigt. Die dort ebenfalls aufgeführten älteren Arbeitslosen, die gemäß § 53a Abs. 2 SGB II nicht als arbeitslos zählen, sind enthalten in der ersten Gruppe der Tabelle (Älter als 58, beziehen Arbeitslosengeld II). Diese große Gruppe der älteren ALG II-Bezieher, die nicht als arbeitslos gelten, ist nicht im Monatsbericht ausgewiesen, sondern mit Stand November 2010 in einer Sonderauswertung der Bundesagentur für Arbeit.

Februar 2011

Tatsächliche Arbeitslosigkeit im Februar 2011: 4.337.639
Offizielle Arbeitslosigkeit: 3.317.099
Nicht gezählte Arbeitslose: 1.020.540

Nicht gezählte Arbeitslose aufgeschlüsselt:
Älter als 58, beziehen Arbeitslosengeld II: circa 367.000
Älter als 58, beziehen Arbeitslosengeld I (§ 428 SGB III): 200
Ein-Euro-Jobs (Arbeitsgelegenheiten): 207.610
Beschäftigungsphase Bürgerarbeit: 443
Berufliche Weiterbildung: 205.751
Eignungsfeststellungs- und Trainingsmaßnahmen (z.B. Bewerbungstraining): 531
Aktivierung und berufliche Eingliederung (z.B. Vermittlung durch Dritte): 182.822
Beschäftigungszuschuss (für schwer vermittelbare Arbeitslose): 22.076
Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen: 1.544
Kranke Arbeitslose (§126 SGB III): 32.563

Quellen: Bundesagentur für Arbeit: Der Arbeits- und Ausbildungsmarkt in Deutschland. Monatsbericht Februar 2011, Seite 63. Die dort aufgeführte Altersteilzeit sowie Gründungszuschüsse und sonstige geförderte Selbstständigkeit haben wir in der Tabelle nicht berücksichtigt. Die dort ebenfalls aufgeführten älteren Arbeitslosen, die gemäß § 53a Abs. 2 SGB II nicht als arbeitslos zählen, sind enthalten in der ersten Gruppe der Tabelle (Älter als 58, beziehen Arbeitslosengeld II). Diese große Gruppe der älteren ALG II-Bezieher, die nicht als arbeitslos gelten, ist nicht im Monatsbericht ausgewiesen, sondern in einer Sonderauswertung der Bundesagentur für Arbeit.

Januar 2011

Tatsächliche Arbeitslosigkeit im Januar 2011: 4.370.037
Offizielle Arbeitslosigkeit: 3.347.018
Nicht gezählte Arbeitslose: 1.023.019

Nicht gezählte Arbeitslose aufgeschlüsselt:
Älter als 58, beziehen Arbeitslosengeld II: circa 367.000
Älter als 58, beziehen Arbeitslosengeld I (§ 428 SGB III): 227
Ein-Euro-Jobs (Arbeitsgelegenheiten): 224.252
Berufliche Weiterbildung: 209.970
Eignungsfeststellungs- und Trainingsmaßnahmen (z.B. Bewerbungstraining): 505
Aktivierung und berufliche Eingliederung (z. B. Vermittlung durch Dritte): 166.779
Beschäftigungszuschuss (für schwer vermittelbare Arbeitslose): 23.262
Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen: 1.630
Kranke Arbeitslose (§126 SGB III: 29.394

Quellen: Bundesagentur für Arbeit: Der Arbeits- und Ausbildungsmarkt in Deutschland. Monatsbericht Januar 2011, Seite 66. Die dort aufgeführte Altersteilzeit sowie Gründungszuschüsse und sonstige geförderte Selbstständigkeit haben wir in der Tabelle nicht berücksichtigt. Die dort ebenfalls aufgeführten älteren Arbeitslosen, die gemäß § 53a Abs. 2 SGB II nicht als arbeitslos zählen, sind enthalten in der ersten Gruppe der Tabelle (Älter als 58, beziehen Arbeitslosengeld II). Diese große Gruppe der älteren ALG II-Bezieher, die nicht als arbeitslos gelten, ist nicht im Monatsbericht ausgewiesen, sondern in einer Sonderauswertung der Bundesagentur für Arbeit.

ARGE-Nachrichten Dienstagtag, 31. Mai 2011

Image-Politur für Ein-Euro-Jobs
Trostberger Tagblatt
„Ursprünglich war das Projekt für Landkreise mit hoher Arbeitslosigkeit geplant“, erklärt Thomas Wendrich. In einem Bewerbungsverfahren sei im vergangenen Jahr aber auch das Jobcenter Traunstein ausgewählt worden. Der Grundgedanke des Projekts sei, …


Hartz-IV-Reform hat durchschnittliche Dauer der Arbeitslosigkeit …

Europaticker
… auch schlecht bezahlte Jobs für zumutbar erklärt und Sanktionen für die … Nach etwas über einem Jahr war für 50 Prozent der ALG-II-Bezieher die …

Kleinunternehmer in der Schuldenfalle: Leben und Arbeiten am Abgrund
Buergerstimme – Nachrichten ehrlich und direkt
Bleibt dem Unternehmer schließlich noch der Arbeitszwang, als Angestellter irgendwo arbeiten, um dem Insolvenzrecht gerecht zu werden. …

Studie: Durch Hartz-IV nicht schneller zum Job
Westfalen-Blatt
Unter Hartz-IV-Bedingungen betrage die durchschnittliche Arbeitslosigkeit … Nach afghanischen Angaben handelte es sich bei dem Opfer um einen Australier. …

Mit Hartz IV-Reformen jetzt noch schneller in Armut
Saarländische Online-Zeitung
Dafür aber mehr Menschen in die Armut getrieben. Nach Ansicht des Erwerbslosen Forum Deutschland sind damit die Hartz IV-Befürworter der Lüge überführt, wonach die Hartz IV-Reformen angeblich Wirkung zeige und zunehmend mehr Menschen in Arbeit bringe. …

Personalnot: Arbeitslosen droht der Geld-Engpass
Derwesten.de
Ob kleine Kinder, Senioren mit Mini-Rente, Arbeitnehmer mit Niedriglohn oder Langzeitarbeitslose – über 27 400 Menschen in dieser Stadt hängen davon ab, …

Urteil zu Tarifverträgen Leiharbeiter können auf nachträglichen Geldsegen hoffen
Spiegel Online
Berlin – Gute Nachricht für Leiharbeiter: Für sie sind die Chancen auf Lohnnachzahlungen deutlich gestiegen. Der Grund: Das Berliner Arbeitsgericht hat auch ältere Tarifverträge christlicher Gewerkschaften für nicht gültig erklärt. …


Richter Kropp: Mal wieder Sozialbetrug

Neue Nordhäuser Zeitung
Oktober des Jahres 2006 eine 37jährige Angeklagte bei der ARGE Kyffhäuserkreis Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Zweiten Sozialgesetzbuch beantragt, wobei sie in ihrem schriftlichen Antrag über ihre wirtschaftlichen Verhältnisse …

Schwindel aufgeflogen
Main Post
Seine Lebensgefährtin gab auf Nachfrage der ARGE an, dass ihr Lebensgefährte nur einen 400-Euro-Job habe. Im Nachhinein stellte sich diese Auskunft aber als falsch heraus. Die Strafe für den Angeklagten fiel deshalb so hart aus, weil er bereits drei ..


Anwältin empört über Arbeit des Jobcenters

Ostsee Zeitung
Einer ihrer Mandantinnen aus Bad Doberan wurde der Mehrbedarf wegen Alleinerzeihung gestrichen, weil das Jobcenter nach eigenen Recherchen davon ausging, der Kindesvater würde sich an der Erziehung des Kindes beteiligen. Die Betroffene wandte sich mit …

Hartz IV Mietspiegel macht wohnungslos
gegen-hartz.de
Auch mit Flyern und einer Website werden Berliner/innen informiert, wenn das JobCenter die Miete nicht mehr in voller Höhe übernimmt und die „Verharzten“ zwangsweise umziehen sollen. Mieterhöhungen gehören zu den häufigsten Ursachen für die …

Hartz IV-Reformen führen nicht schneller zum Job – dafür schneller in Armut
Scharf-links.de
Die sogenannten Hartz-IV-Reformen haben nach einer Untersuchung der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung erwerbslose Menschen nicht schneller in einem Job gebracht, wie vorher in der Arbeitslosenhilfe. Dafür aber mehr Menschen in die Armut …

Hartz-IV-Reform verfehlte das Ziel
taz.de
Ob vor oder nach der Hartz-IV-Reform: Die Dauer von Erwerbslosigkeit hat sich nicht verändert, ermitteln Arbeitsmarktexperten. VON EVA VÖLPEL Die Bilanz für die Hart-IV-Reform fällt nicht gut aus. Foto: dpa BERLIN taz | Arbeitslose durch mehr Druck, …


Länger leben, trotz Hartz IV Teil III

gegen-hartz.de
Teil von „Länger leben, trotz Hartz IV“. Um eine Gefahr für Leib und Leben abzuwenden, kann eine Person in polizeilichen “Schutzgewahrsam” genommen werden, wenn sie sich erkennbar in einem “die freie Willensbildung ausschließenden Zustand oder …


Hartz IV: Neuer Freibetrag bei Arbeitstätigkeit

gegen-hartz.de
Im Zuge der Hartz IV Reformen der schwarz-gelben Bundesregierung wurde der Erwerbstätigenfreibetrag verändert. Die mittlere Einkommenszone, bei der 20 Prozent anrechnungsfrei bleiben, wird von 100 bis 1000 Euro (bisher: 800 Euro) ausgeweitet (§ 11b …

Chancengleichheit gibt es nicht
inFranken.de
Foto: Dagmar Besand „Ich komme mir vor wie eine Bettlerin“, sagt Maria H. „Mein Mann und ich wollen nicht, dass jeder weiß, dass unser Lohn nicht zum Leben reicht und wir auf Hartz IV angewiesen sind.“ Trotzdem hat die 45-Jährige sich an die soziale …

Provokantes Projekt
Ad-Hoc-News (Pressemitteilung)
Er erwarte von den Nutzern seiner Pläne lediglich Feedback und ein Foto des Möbels per Mail. ‚Ich wollte Hartz IV einfach positiv besetzen, mit schönen Möbeln.‘ Allerdings gebe es von Hartz-IV-Empfängern immer wieder auch scharfe Kritik an ihm. …

ARGE-Nachrichten Monntag, 30. Mai 2011

An die Arbeit!
WELT ONLINE
Die Arbeitslosigkeit ist so niedrig wie lange nicht mehr. Fast alle gut ausgebildeten Bundesbürger stehen in Lohn und Brot. Es sind kaum noch Fachkräfte auf dem Markt – die dringend gebraucht werden. Jetzt soll der letzte Trumpf gezogen werden: …

ALG2 Empfänger erhalten zuwenig Geld für Strom und Gas | NewsTag
von OnlinePresseInfo
Empfänger von Arbeitslosgengeld 2 bzw. Hartz IV Empfänger erhalten zuwenig Geld für Strom und Gas…


Hartz-IV-Klagewelle: Anhörung in Jobcentern gefordert – Aktuell …

Chemnitz – Die Landessozialgerichte dringen im Kampf gegen die Hartz-IV- Klageflut darauf, Langzeitarbeitslose bei Beschwerden zunächst direkt in den …

– Was ist an Niedriglöhnen sozial, Herr Seehofer – Panorama
Added to queue Frontal21 – Zunahme von Niedriglöhnenby dokuundso11845 views · Thumbnail 1:48. Add to. Added to queue China: Kritik an Niedrig-Löhnenby …

Barschel-Buch: Wille glaubt an Mord
Lübecker Nachrichten
Unter dem Titel „Ein Mord, der keiner sein durfte“ bringt der Schweizer Rotbuchverlag das Buch des inzwischen pensionierten Leitenden Oberstaatsanwalts aus Lübeck im September auf den Markt. Bis zuletzt hatte Willes unmittelbarer Vorgesetzter in …

Bürgerarbeit für Langzeitarbeitslose
taz
Jobcenter können sich noch bis Ende Oktober 2011 auf die Förderung eines Bürgerarbeitsplatzes bewerben. In knapp einem Jahr sind allerdings erst etwas mehr als 10.000 Anträge eingegangen. Um die Marke von 34.000 Plätzen zu erreichen, müssten sich die …


Reaktionen: Das sagen die Leser

Mitteldeutsche Zeitung
Dann kam Hartz IV. Es hieß, wir sollten uns überlegen, ob wir nicht früher in den Ruhestand gehen wollten – mit Abschlägen. Weil wir mit dem bisschen Hartz-IV-Geld nicht überleben konnten, hatten wir gar keine andere Wahl. Nun müssen wir mit 32,4 …


Landkreis zahlt für sichere Verhütung

Rotenburger Rundschau
Der Landkreis Rotenburg wird künftig sichere Verhütungsmittel für zum Beispiel Hartz-IV-Empfänger bezahlen. Das schlägt zumindest der zuständige Fachausschuss vor. Dadurch soll die Zahl von Schwangerschaftsabbrüchen verringert werden, die der Landkreis …

ARGE-Nachrichten Sonntag, 29. Mai 2011

Hartz IV: Bundesagentur hat unzulässige Mahngebühren erhoben
Sozialleistungen.info
Im Rechtsstreit ging es um einen selbstständig tätigen Mann, der zur Sicherung seines Existenzminimums zusätzlich Hartz IV bezog (sog. Aufstocker). Allerdings musste er der Bundesagentur für Arbeit (BA) rund 5.900 Euro zurückzahlen, …


Bildungszuschüsse: Sozialamt kann Anträge nicht bearbeiten

Kölnische Rundschau
Beim Job-Center beziehen 110 Kinder Leistungen nach SGB II. In Wipperfürth gebe es mit Stand 31. März 280 Kinder (bis 18 Jahre), deren Erziehungsberechtigte …

Antragsfrist bei Hartz-Bildungspaket verlängert
Nordwest-Zeitung
Die Antragsfrist für das Hartz-IV-Bildungspaket ist bis Ende Juni verlängert worden. … nach den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts aber bereits zum 1. …

Arroganz, Schönfärberei
Junge Welt
Gleiches gilt für die Kritik der GBM an der Höhe der Hartz-IV-Regelsätze. … daß der Ausschuß die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 6. …


Jedes vierte Kind lebt von Hartz IV

Allgemeine Zeitung Mainz
Mehr als jeder vierte Mombacher unter 15 Jahren lebt in einer Familie, die auf Arbeitslosengeld 2 – landläufig „Hartz IV“ – angewiesen ist, nur Neustadt und Lerchenberg können diesen Wert noch toppen. Auch die Gesundheit der Kinder ist schlechter als …


Leserbriefe: „Es reicht nicht zum Leben“

Berliner Morgenpost
Große gibt es bei Hartz IV nicht. Aber kaum jemand, der noch „normal“ lebt, kann sich vorstellen, dass es genau diese kleinen Beträge sind, deren Fehlen eine Existenz restlos vernichten kann, dass Menschen wegen fehlenden 50 Euro verzweifeln. …


Hartz-IV-Genuß des Tages: Spanische Gurken

duckhome.de
Tafeln und Suppenküchen haben nicht nur die Funktion, den Staat der Verpflichtung zu entheben, durch bedarfsdeckende Grundsicherungsleistungen die Ernährung aller Bedürftigen sicherzustellen. Sie sind mittlerweile auch fester Bestandteil der …

Die „Anwältin der Armen“ war in Schlatt unterwegs
suedkurier.de
Ein Kölner Privatsender strahlte am Mittwochabend die Geschichte einer Schlatter Hartz IV-Familie aus. Der Singener SÜDKURIER-Lokalchef Andreas Schuler ist der Sache nachgegangen und meint: „Willkommen auf dem Regenbogen.“ Diese Sendung eines Kölner …

Kunden bei Carisatt immer jünger
Schweriner Volkszeitung
Geringverdiener und Hartz IV-Empfänger können die Angebote im Carisatt-Laden, den es seit 1996 in Güstrow gibt, in Anspruch nehmen. Mit acht ehrenamtlichen Mitarbeitern leistet Sybille Gis die Arbeit im Laden und dem dazugehörigen Café. …

Zeug gibt’s
Main Post
… zum Gesundheitspark kassiert, dann das VG Würzburg wieder die Nichtzulassung einer Spielhallenerweiterung – und jetzt befand das Landessozialgericht die Verweigerung von Hartz IV an eine bedürftige Familie in Höhe von 12 000 Euro als rechtswidrig. …


Bundesrat billigt 13 Gesetze

DATEV eG (Pressemitteilung)
Zugestimmt hat der Bundesrat auch einer Verlängerung der Antragsfrist für rückwirkende Leistungen aus dem Bildungspaket – eine Folge des Vermittlungsverfahrens zur Hartz-IV-Reform zu Beginn dieses Jahres.

Mädchen muss Wohnung räumen, weil sie Hartz ... – Märkische Allgemeine
von redaktion@HavelcomOnline.de (HavelcomOnline) ()
Auch die Familie kann nicht helfen, da sie von Hartz IV lebt. Weil Tina alle Voraussetzungen erfüllte, hat sie „die Zusicherung für den Erstbezug“ vom Hartz- Amt erhalten. Sie bezog die 32 Quadratmeter – und muss sie nun wieder räumen. …


Merkel droht Ärger: CDU-Arbeitnehmer wollen Mindestlohn

n-tv.de NACHRICHTEN
Niedriglöhne bringen Deutschland auf Dauer ein massives Rentenproblem. Der Arbeitnehmerflügel in der CDU will noch in diesem Jahr die Forderung nach einem einheitlichen gesetzlichen Mindestlohn in der Partei durchsetzen. …

Hartz IV zwingt zum Billig-Einkauf
Schweriner Volkszeitung
Grund: Sie sind Hartz-IV-Empfänger. Das Ehepaar ist froh, dass es diese Möglichkeit des günstigen Einkaufs für sie gibt. „Zuerst war eine Hemmschwelle da, aber wir brauchen uns nicht zu schämen“, sagt Helga Frelenberg. Die 63-Jährige bekam nach der …


Antrag auf Gleichstellung bei der Arge nach §2 Abs. SBG IX

Mal angenommen, ein Arbeitnehmer ist immer wieder krank und stellt beim zuständigen Versorgungsamt einen Antrag auf Feststellung einer Behinderung.

„Das Jobcenter ist Schuld an ihrem Tod!“
Primavera24
Nach dem Tod einer Aschaffenburgerin in einem Frankfurter Jobcenter sprechen jetzt der Ehemann und der Bruder des Opfers. ASCHAFFENBURG/FRANKFURT. Christy Schwundeck aus Aschaffenburg wurde in einem Frankfurter Jobcenter von einer Polizistin erschossen …

ARGE-Nachrichten Samstag, 28. Mai 2011

Zukunft der Bewerbungsverfahren Chef, was hast du mir zu bieten?
sueddeutsche.de
Arbeitspflicht für alle Ehefrauen? Zudem kommts halt drauf an wo jemand arbeitet. Die Katzenberger als Malle-Frisöse wird sich bei der Rückkehr eher schwer ..


Hartz-IV-Bezieher zahlten rechtswidrige Mahngebühren

Hamburger Abendblatt
Die Bundesagentur für Arbeit hat bei Hartz-IV-Empfängern jahrelang rechtswidrig Mahngebühren erhoben. Dies geht aus einem Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) in Kassel hervor (Az.: B 14 AS 54/10 R). Arbeitslosengeld-II-Empfänger müssen zu viel …


Profitgier: Hartz IV-Doku unter scharfer Kritik

Looki.de
Als ‚Anwältin der Armen‘ tritt die ehemalige Sozialfahnderin und Expertin in Hartz IV-Fragen, Helena Fürst, neuerdings im deutschen Fernsehen beim Kölner Privatsender RTL auf. In acht Folgen will Fürst den Menschen helfen, die sich von den Behörden …

Hartz-IV-Betrug: Amtsgerichts-Urteil gegen Schrotthändler
suedkurier.de
Zu diesem Zweck hatte er versucht, die Umsätze aus seiner selbstständigen Tätigkeit – mehr als 260 000 Euro – beim Bezug von Arbeitslosengeld, Hartz IV und Überbrückungsgeld durch die Vorlage falscher Geschäftsunterlagen zu verschleiern. …


Behörde lässt 17-Jährige im Stich

Märkische Allgemeine
Auch die Familie kann nicht helfen, da sie von Hartz IV lebt. Weil Tina alle Voraussetzungen erfüllte, hat sie „die Zusicherung für den Erstbezug“ vom Hartz-Amt erhalten. Sie bezog die 32 Quadratmeter – und muss sie nun wieder räumen. …


Umstrittene Pauschale

Frankfurter Rundschau
Die schwarz-gelbe Koalition in Hessen hat ihren umstrittenen Plan bekräftigt, dass Kommunen Pauschalen für Unterkunft und Heizkosten von Hartz-IV-Empfängern festsetzen dürfen. Bisher werden die tatsächlichen Kosten bis zu einer Höchstgrenze erstattet. …

Sarrazin: «Ich habe mir das gut überlegt
Aachener Zeitung
Ein Beispiel: «Ich will, dass jeder Mensch, der Hartz-IV bekommt, der Gesellschaft eine Gegenleistung dafür erbringt.» Seine Lösung dafür ist ein sogenanntes Workfare-Konzept, indem Hartz-IV-Empfänger zur gemeinnützigen Arbeit verpflichtet werden. …


Leistungen für Arbeitslose werden gekürzt

News und Tipps für Verbraucher
Dass die bisher praktizierten Bildungsmaßnahmen oft nicht effizient http://www.dir-info.de/nachrichten/beruf-bildung/bilanz-von-hartz-iv-aktivierungsmasnahmen-als-weiterbildung-unterschiedlich-erfolgreich-2010271 sind, ändert nichts an dieser Tatsache. …


Karl Weiss – Journalismus: Hartz IV: Die Schikane als Prinzip

von Karl Weiss
Während Frau von der Leyen in „Focus“ schwadroniert, Hartz-IV-Eltern „würden sich nicht automatisch um die Bildung ihrer Kinder kümmern“, lässt sie das Magdeburger Jobcenter als Antwort auf die korrekte Antragstellung androhen, …

Berlin: Innenstadt als Hartz IV freie Zone « Gentrification Blog
von ah
Der Hartz-IV-freier Innenstadtring ist dabei nicht nur eine polemische Zuspitzung, sondern spiegelt die Struktur der aktuellen Mietangebote in Berlin wider. Eine Auswertung von Wohnungsangeboten bei ImmoScout24 ergab für das Segment von …


Hartz-IV-Klagewelle ebbt nicht ab

Die Klagen gegen Hartz-IV-Bescheide nehmen weiter zu. Ende 2010 lagen den Sozialgerichten insgesamt 181.289 unerledigte Klagen von Hartz-IV-Empfängern vor , …


Hartz IV: Bundesregierung plant wieder Kürzungen

gegen-hartz.de
Ältere Erwerbslose sollen offenbar nach dem Willen der Bundesregierung wieder schneller in die Hartz IV Falle. Die Ausgaben des Bundes bei Hartz IV waren noch nie so niedrig, wie jetzt. Während die 5 + 3 Euro Erhöhung der ALG II Regelsätze und das kaum …

Helena Fürst – Die Anwältin der Armen»: Hör mal, wer da keift!
Quotenmeter
Helena Fürst kämpft für die Rechte von sanktionierten Hartz IV-Empfängern – ihre Berechtigung? Ihr Ego! Im Jahr 2008, dem Jahr der Wahl Barack Obamas zum ersten afroamerikanischen Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika und der Olympischen …

Nach Angriff im Jobcenter: Stadt erwägt besseren Schutz für …
Nach dem Vorfall in einem Frankfurter Jobcenter wird über eine mögliche Verschärfung der Sicherheitsvorkehrungen in… – hier klicken.

Skandalöse Arbeitsbedingungen bei Sulzer in Bremen
IG Metall
Sulzer setzt weitgehend auf Leiharbeit. Mehr als die Hälfte der 200 Beschäftigten sind Leiharbeiter. Dass keiner der Leiharbeiter Equal Pay bekommt, ist nur eines der Konflikte zwischen dem Automobilzulieferer und der IG Metall. …


Schmid dringt auf Ende des „Missbrauchs der Leiharbeit“

T-Online
Baden-Württembergs Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid (SPD) verlangt ein Ende des „Missbrauchs der Leiharbeit“. Diese dürfe reguläre Beschäftigung nicht verdrängen, verlangte Schmid am Freitag im Bundesrat. Deshalb müsse die Leiharbeit „wieder …


Bedrohung im Jobcenter?

Main Post
(dpa) Viele Jobcenter-Mitarbeiter fürchten nach Medieninformationen Übergriffe verärgerter Langzeitarbeitsloser. Jeder vierte sei sogar schon einmal Opfer eines Übergriffs geworden, berichtete die Tageszeitung „Die Welt“. Das Blatt beruft sich dabei …

ARGE-Nachrichten Freitag, 27. Mai 2011

BSG zur Erhebung von Mahngebühren durch die Bundesagentur für Arbeit
Legal Tribune ONLINE
Mit der Revision rügt die Beklagte eine Verletzung der § § 31 Satz 1, 89 Abs 1 und 90 Satz 2 SGB X. Die Erhebung von Mahngebühren stelle keinen …


Kassenbrillen für Erwachsene

Rechtslupe
31 SGB I) und durch die auf ihm beruhenden Rechtsakte der Leistungskonkretisierung, schützt das Grundrecht aus Art. 2 Abs. 1 GG den beitragspflichtigen …

Arbeitslosigkeit: Effizienter fördern, aber Millionen sparen
Hamburger Abendblatt
Arbeitsministerin Ursula von der Leyen hat vor allem zwei Ziele: Sie will die Mittel zur Förderung von Arbeitslosen effizienter einsetzen. Und sie will bis 2015 rund acht Milliarden Euro sparen. Gestern stimmte das Kabinett dem Gesetzentwurf der …


Mit der besten Förderung zurück in den Job

Bundesregierung (Pressemitteilung)
Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen: „Wir wollen den Aufschwung nutzen, um Menschen aus der Arbeitslosigkeit zu holen. Jeder Tag, den Arbeitsuchende früher auf dem Arbeitsmarkt eine Stelle finden, nutzt der Wirtschaft und spart dem Steuer- und …

Aufgelesen und kommentiert 2011-05-25
duckhome.de
Wer noch immer glaubt, es gehe in der deutschen Arbeitsmarktpolitik um die Förderung von „Eigeninitiative“, wird durch die jüngste Hartz-IV-Reform eines Besseren belehrt. Denn drastisch gekürzt wird das durchaus erfolgreiche Modell der …

Letzter Kontakt vor Gericht
suedkurier.de
Staatsanwältin Braun äußerte ihre Zweifel, dass der Mann sein Versprechen hält, beließ es beim Strafmaß aber bei einer Geldstrafe von 450 Euro, dem sich die Richterin bei ihrem Urteil anschloss, wobei der HartzIV-Empfänger die Strafe in 50-Euro-Raten …

Grüne fordern Europa-Armee
RP ONLINE
Die relativ wohlhabenden, ökologisch bewussten Bürger würden wegen ihres Lebensstils unter dem Strich mehr Ressourcen verbrauchen als Hartz-IV-Empfänger, bemängeln die Grünen. Markt und Politik täten sich schwer, Mechanismen zu entwickeln, …


Streit zwischen von der Leyen und Schröder Die Waffen der Frau

sueddeutsche.de
Schon vorher hatte es handfesten Streit gegeben, als Schröder es wagte, Zweifel an von der Leyens Vision von einer Bildungs-Chipkarte für Hartz-IV-Kinder zu äußern. Inwieweit das geharnischte Schreiben des Familienministeriums Folgen hatte, …

Eine Tüte gegen den Hunger
Frankfurter Rundschau
Seit fünf Jahren gibt die Hattersheim-Hofheimer Tafel Lebensmittel an Bedürftige aus. Der Andrang wird immer größer, doch einen Aufnahmestopp soll es nicht geben. Die Scham ist oft die größte Hürde: „Es gibt Leute, die weinen fast, wenn sie bei uns …

Gehälter: Ein Fünftel der Deutschen bekommt Niedriglohn – Recht …
Insgesamt 6 55 Millionen Arbeitnehmer sind in Deutschland im Niedriglohnsektor tätig so viele wie nie zuvor Das hat… – hier klicken.

RTL „Die Anwältin der Armen“ – Ist Helena Fürst überhaupt glaubwürdig?
Promiflash.de
In der Sendung, die acht Folgen umfasst, möchte sie Hartz IV-Empfängern zu ihrem Recht verhelfen. Die Ex-Sozialfahnderin und Hartz IV-Expertin kämpft für Menschen, die mit den Anforderungen der Behörden überfordert und Opfer von Behördenwillkür …


Totschlagprozess: fast acht Jahre Haft

Schwäbische Post
Und selbst das reichte dem Hartz-IV-Empfänger noch nicht. Er trat dem stark blutenden Opfer mehrfach gegen Schädel und Oberkörper. Durch die Tritte und Schläge brachen einige Gesichtsknochen des 46-Jährigen. Wenig später war das Opfer tot. …

ARGE-Nachrichten Donnerstag, 26. Mai 2011

Wahlunterlagen rechtzeitig abschicken
ptext.de
Hartz IV-Empfänger sollen Krankenkassen-Zusatzbeiträge eigentlich nicht mehr selbst … Das Bundesverfassungsgericht fällte am 6. März 2002 ein wegweisendes …

Wolfram Frank: «In Berlin wäre ich Hartz-IV-Empfänger
suedostschweiz.ch
«In Berlin wäre ich Hartz-IV-Empfänger», sagt Frank. Im Kulturgespräch vollführt der Regisseur einen verbalen Rundumschlag gegen Institutionen wie das Bündner Kunstmuseum, das Rätische Museum und das Institut für Kulturforschung Graubünden. …

Gutachter muss korrigieren
RP ONLINE
Archivfoto: Ulli Dackweiler Wie viel darf die Wohnung eines Hartz-IV-Empfängers kosten? Eine hochpolitische Frage, schließlich kommt die öffentliche Hand für die Miete auf. Der Rhein-Kreis zahlte im vergangenen Jahr 70 Millionen Euro für …

Warum noch kein Mietspiegel?
Neue Nordhäuser Zeitung
Hartz-IV-Empfänger des Landkreises Nordhausen warten nun schon seit Jahren auf die Anhebung der Mietobergrenzen für die angemessene Kaltmiete. Leider muss festgestellt werden, dass es der Zuständigen Behörde bis heute noch nicht gelungen ist dieses zu …


Leserbriefe: „Großer Glaubwürdigkeitsverlust“

Berliner Morgenpost
… Irland oder Portugal per Euro-Rettungsschirm unbedingt alternativlos gerettet werden müssen, aber Menschen mit Hartz IV, Hartz-IV-Aufstocker, die Rentner, die Geringverdiener und die Armen in Deutschland im Regen stehen gelassen werden. …

Der Laden für die Mittelschicht
Husumer Nachrichten
Und so wird auch die alleinerziehende Mutter der Tafel treu bleiben, obwohl sie endlich, nach Jahren mit Hartz IV und schlecht bezahlten Teilzeitjobs, wieder eine Stelle in ihrem erlernten sozialen Beruf gefunden hat. „Ich verdiene jetzt zwar mehr“, …

Kiosk-Prügelei in Peiting
Merkur Online
Des weiteren wurde dem Hartz-IV-Empfänger vorgeworfen, in der gleichen Nacht seinem Vermieter die Wohungstür mit einem wuchtigten Tritt eingetreten zu haben, so dass ein Schaden von 2316 Euro entstand. „Der Angeklagte hatte zuvor in seiner Wohnung …

Vollbeschäftigung nicht vor 2020
Trierischer Volksfreund
Wegen der sinkenden Arbeitslosigkeit will die Regierung auch Personal bei der Bundesagentur einsparen. Zumindest das klingt doch plausibel, oder? Weise: Sicher muss das Personal an die Entwicklung der Arbeitslosigkeit angepasst werden. …


Deutschland wirbt um arbeitslose spanische Ingenieure

Märkische Oderzeitung
Bonn (DPA) Deutschland wirbt in Spanien um arbeitslose Ingenieure. Interessierte Spanier können sich auf Veranstaltungen in Madrid und Barcelona im Juni informieren und zugleich auch mit deutschen Arbeitgebern in Kontakt treten. …

Helena Fürst: ‚Anwältin der Armen‘ erobert den Mittwoch
Kukksi.de
Viele Hartz IV-Empfänger werden Opfer von Behördenwillkür . In ihrem erstem Fall geht es um Leben und Tod: Die 27-jährige Daniela S. lebt mit ihrem Lebenspartner Sascha S. (30) und ihren drei gemeinsamen Töchtern Seline (4), Alyssia

Förderung von Hartz IV-Empfängern

taz
Ich wusste nicht, was die Arge von mir will.“ Er kam für zwei Jahre in ein anderes Jobberprojekt. „Menschlich“ habe er da „viel gelernt“, aber eben keinen Abschluss machen können. Nun hat die Arge seinem Wunsch entsprochen, in einer Kleingruppe dafür …


DGB fordert Aufklärung über tödlichen Schuss in Jobcenter

Echo-online
Rund eine Woche nach dem tödlichen Schuss in einem Frankfurter Jobcenter haben hessische Arbeitsloseninitiativen eine „lückenlose Aufklärung des Vorfalls“ gefordert und Vorwürfe gegen die Behörden erhoben. Das „schreckliche und schockierende Ereignis“ .

Job-Center bekommt mehr Personal
Main Post
Aufgrund des Mehraufwands durch den Gesetzgeber und der – trotz der derzeit niedrigen Arbeitslosenquote im Job-Center – noch immer zu betreuenden 660 Leistungsberechtigten unter und 3300 über 25 Jahre fehlen nach diesem Schlüssel beim Job-Center der …

Jobcenter nach Schuss wieder offen
Frankfurter Neue Presse
Fünf Tage nach der tödlichen Auseinandersetzung hat die Jobcenter-Außenstelle in der Mainzer Landstraße gestern wieder ihre Arbeit aufgenommen. Bei den Kunden war der Vorfall das Gesprächsthema Nummer eins. Frankfurt. Die Jobcenter-Außenstelle nach dem …


Hartz IV: Pauschale Probleme

Frankfurter Rundschau
Frankfurt lehnt die neue Hartz-IV-Initiative der hessischen Landesregierung zur Pauschalisierung des Wohngeldes ab. Auch bei Hilfevereinen im Rhein-Main-Gebiet und bei Fachleuten stößt das Projekt auf massive Kritik. Hinter jedem Klingelschild ein …


Hartz-IV: Familie bekam 12 000 Euro zu wenig

Main Post
Anti-Hartz IV-Protest: Anfang 2005 demonstrierten Gegner vor der Stabsstelle der Stadt. Jetzt musste sie sich vom 11. Senat des Landessozialgerichts ihre falsche „Rechtsauffassung“ korrigieren lassen, mit der sie einer Familie 2005/2006 rund 12 000 …

Jansen: Hartz IV-Familien unter Generalverdacht
HL-live
Der Landtag diskutierte am Mittwoch das Bildungs- und Teilhabepaket für Kinder aus Hartz IV-Familien. Die Linken stimmten dem Gesetzentwurf zwar zu, die Lübecker Abgeordnete Antje Jansen stellte aber klar, dass das Paket viele Fehler enthalte. …


Im Gespräch: Helena Fürst Anwältin der Armen

Hegau-Frau
Helena Fürst verhilft Hartz IV Empfängern in der Sendung zu ihrem Recht. Wir haben mit Helena Fürst gesprochen. Hören Sie rein. Sie ist Ex- Sozialfahnderin und Hartz IV- Expertin und sie setzte sich bereits mit großem Engagement im RTL- Mittagsmagazin …


Weise verhöhnt ältere Erwerbslose

Scharf-links.de
von BAG Hartz IV Der Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-Jürgen Weise, hat eine Abschaffung des verlängerten Arbeitslosengeldes für ältere Erwerbslose gefordert. Weise begründet dies nach einer dpa – Meldung damit, dass es keine Anreize geben …

ARGE-Nachrichten Dienstag, 24. Mai 2011

Magnus Klaue: Über die Hartz-IV-Reform
Jungle World
Wer noch immer glaubt, es gehe in der deutschen Arbeitsmarktpolitik um die Förderung von »Eigeninitiative«, wird durch die jüngste Hartz-IV-Reform eines Besseren belehrt. von Magnus Klaue Einen »Frühjahrsputz« nannte der Berliner Tagesspiegel die im …


Politologe befürchtet Ghettoisierung

hr online
Hartz-IV-Empfänger bekommen bislang die Wohnungskosten erstattet, wenn sie „angemessen“ sind. Hessen macht sich nun für eine Mietpauschale stark. Doch das könnte nach Ansicht von Kritikern zur Bildung von Ghettos führen. Die Probleme durch Pauschalen …

Spanien gut, Stuttgart schlecht. Oder: Revolution nach Vorschrift

Freitag – Das Meinungsmedium
Und es ist jenes dümmlich-linke Verkennen dessen, was in Stuttgart tatsächlich passiert als Kampf gegen einen Bahnhof, wo man doch besser gegen Hartz IV kämpfen sollte. Als ob man nicht natürlicherweise den Kapitalismus da bekämpft, wo er einem selbst …

„Grundsicherung, selbstbestimmte Arbeitsplätze, Mindestlöhne und radikale …
Halleforum
Hinzu käme ein Projekt „HartzIV plus 500 Euro“, das eine Million Menschen die Möglichkeit einräumt, sich nach festgelegten Bedarfsfeldern selbst einen Arbeitsplatz zu suchen, der gesellschaftlich bezahlt wird. Ein solches Projekt geht von der …

Ein Todesfall als Kostenfrage
Märkische Allgemeine
Das Problem ist, dass sie dem Bestatter die Rechnung nicht bezahlen kann, weil sie von Hartz IV lebt und Privatinsolvenz angemeldet hat. Der Bestatter sieht sich jedoch im Recht. „Wir haben alle Leistungen erbracht. Die Überführung von Jüterbog …

juris – Das Rechtsportal – § 59 SGB II (überarbeitete …
Ein derartiges Ruhen ist im SGB II nicht vorgesehen. § 31 SGB II sieht vielmehr nach der stufenweisen Absenkung des Arbeitslosengeldes II als ultima ratio …

UNO gegen deutsche Asylpolitik Rüge für Umgang mit Flüchtlingen
taz
… werden nicht einmal zwei Drittel der Hartz-IV-Leistungen zugestanden. … zuletzt das Bundesverfassungsgericht Anfang 2010 in seinem Hartz-IV-Urteil. …


Schuften für adidas – für einen Hungerlohn Skandalöse Zustände in …

news aktuell (Pressemitteilung)
Münster (ots) – Auf dem Spielfeld zählt Fairplay – in den internationalen Sportbekleidungsfabriken dagegen herrscht das Prinzip der knallharten Ausbeutung: Die Fußball-Weltmeisterschaft der Frauen, die vom 16. Juni bis zum 17. …

Bitte, lass uns die Ein-Euro-Jobber!
Hamburger Morgenpost
Es sind erschütternde Zeugnisse von Einsamkeit, Armut, Krankheit, Hilflosigkeit. Rund 300 alte Menschen haben ihre letzte Kraft mobilisiert und wenden sich in einem dramatischen Hilferuf an Bürgermeister Olaf Scholz (SPD). Ihre Bitte: ihnen die letzte …


Studie: Jeder vierte Jobcenter-Mitarbeiter angegriffen

WELT ONLINE
Es sind viele Faktoren, die die Arbeitssituation in Jobcentern so heikel machen: Oft fehlt es an Personal, die rechtliche Grundlage ist seit der Einführung von Hartz IV noch komplizierter geworden. Die Klientel ist oft schwierig, …


Leiharbeit: Zeitarbeitsfirmen klagen über Personalnot

ZEIT ONLINE
Unternehmen für Leiharbeit stehen in der Kritik, weil Beschäftigte bei ihnen weniger verdienen als fest angestellte Arbeitnehmer. Nun gehen der Branche die Bewerber aus. Die großen deutschen Zeitarbeitsfirmen haben derzeit Probleme, ausreichend viele …


Beschimpfungen inklusive

Mitteldeutsche Zeitung
„Ein bisschen Angst verspüre ich, aber die lasse ich mir nicht anmerken“, sagte Ines Schiller, die im Jobcenter in Naumburg im Wachschutz tätig ist. Und das umso mehr, seit am vergangenen Donnerstag in Frankfurt / Main in einem Jobcenter eine Frau von …

Wirtschaftsinstitut erwartet nur noch 2,6 Millionen Arbeitslose
RP ONLINE
Im Jahresdurchschnitt 2012 rechnet das IW nur noch mit sechs Prozent Arbeitslosigkeit oder 2,6 Millionen Personen. Das IW rechnet damit, dass sich die deutsche Wirtschaft mittelfristig deutlich positiver entwickeln wird als bislang erwartet.

Ministerin will zwei Milliarden bei Arbeitslosen sparen
RP ONLINE
Demnach wird der Gründungszuschuss für Langzeitarbeitslose, die sich aus der Arbeitslosigkeit heraus selbstständig machen, gestrichen. Eingespart werden sollen so im Jahr 2012 rund eine Milliarde Euro und in den Folgejahren bis 2015 rund 1,33 …

Anrechnung von Nebeneinkommen beim Arbeitslosengeld
Rechtslupe
Nach § 141 Abs. 1 Satz 1 SGB III ist das Arbeitsentgelt aus einer weniger als 15 Stunden wöchentlich umfassenden Beschäftigung, die der Arbeitslose während einer Zeit ausübt, für die ihm Alg zusteht, nach Abzug der Steuern, …

Geringer Anstieg Arbeitslosigkeit in Russland – Russland – Gesamtwirtschaft …
nov-ost.info – Das Osteuropa-Newsportal
Arbeitslose bzw. eine Quote von 7,1% registriert worden waren. Im April des vergangenen Jahres hatte RosStat noch 6,14 Mio. Personen ohne Job ermittelt. Bei den regionalen Filialen der staatlichen Beschäftigungsbehörde RosTrud waren Ende April …

„Brot ist gut, das macht satt“
Nordsee-Zeitung
Karenberg besucht die Tafel seit seiner Arbeitslosigkeit jede Woche. Seine Stelle als Schichtleiter bei einer Firma für Flaschenrecycling verlor er, als der Betrieb schloss. Als das Geld dann knapper wurde, hörte der 49-Jährige von der …

BSG zur angemessenen Höhe der Kosten der Unterkunft (KdU)
Legal Tribune ONLINE
… Jobcenter Leistungen nach dem SGB II für Unterkunft und Heizung in Höhe der … 2005 245 Euro für die Unterkunft und 31 Euro monatlich für die Heizung. …

Fachliche Hinweise zu § 15 SGB II
Anpassung an die Änderung in § 31 SGB II; neben der Regelung von Eingliederungsleistungen in der. EinV (Variante 1), kann nun auch eine Unterbreitung durch …

Druckansicht HEGA 05/11 – 05 – Fachliche Hinweise zu den §§ 10, 15 …
Es wurden Folgeänderungen für den Bereich M+I aus §§ 31 ff. SGB II aufgenommen ( insbesondere die nun bestehende Zuweisungsmöglichkeit im Rahmen eines …

Hartz-IV-Berater warnen vor TV-Kollegin
BZ
Aufmerksam auf die Sendung wurde Thomé, als verschiedene Hartz-IV-Beratungsstellen von der Firma Solis TV (produzierte auch „Einsam unter Palmen“) mit dem Wunsch angefragt wurden, Kandidaten für die RTL-Reihe zu finden. Thomé warnte daraufhin in einem …


Länger leben, trotz Hartz IV

gegen-hartz.de
Doch der Verlauf und die Folgen jener Polizeiaktion liefern ein anschauliches Beispiel dafür, wie leicht man als Jobcenter-gestresster Hartz-IV-Bezieher in eine lebensgefährliche Lage geraten kann, wenn überforderte und/oder schlecht ausgebildete …


NRW: Hartz-IV-Klage – Versprechen gebrochen, Frau Ministerpräsidentin?

PR-SOZIAL das Presseportal (Pressemitteilung)
Düsseldorf – In einem offenen Brief erinnert die Fraktion DIE LINKE die Landesregierung an die vom Landtag NRW beschlossene Normenkontrollklage gegen Hartz IV und fordert sie auf, diese endlich einzureichen. Dazu erklärt Dr. Carolin Butterwegge, …


So läuft der Psychotest für Hartz-IV-Empfänger

BZ
Immer mehr Hartz-IV-Empfänger müssen zum Psychotest. Die Zahl hat sich in Berlin-Brandenburg seit 2006 von 3802 auf 7599 verdoppelt (Berlin: 5901), bundesweit stieg sie von 33.490 auf 63.877. Jeden Tag schickt das Amt rechnerisch 250 Menschen zur …


Sicherheit in Jobcenter neu bedacht

Mitteldeutsche Zeitung
Polizisten stehen in Frankfurt am Main an der Zufahrt eines Jobcenters. Eine Polizistin hat bei einem Streit in dem Jobcenter am Donnerstagmorgen eine 40 Jahre alte Nigerianerin niedergeschossen und tödlich verletzt.

Sexuelle Dienste für 8600 Euro nicht der Arge gemeldet?

Westdeutsche Zeitung
Wer Hartz IV bezieht, muss Einkünfte sofort der Arge melden – auch wenn es sich um Bargeldgeschenke handelt. Weil er das versäumt haben soll, muss sich seit gestern ein Wuppertaler (28) wegen Betrugs vor dem Amtsgericht verantworten. …

Aus dem Gerichtssaal
Torgauer Zeitung
Die Angeklagte wurde beschuldigt über einen ziemlich langen Zeitraum, Mietzahlungen von der ARGE Torgau-Oschatz kassiert zu haben, ohne das Geld der Vermieterin, welche pikanterweise die Mutter des Ehemanns der Angeklagten ist, zukommen zu lassen. …

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