Bundestagswahl 2021

This tag is associated with 13 posts

Kanzlerkandidatin von Köpenick? Immer mehr Merkwürdigkeiten in Baerbocks Lebenslauf

Ahnungslos oder hochstaplerisch? Die Zahl der Fehler bzw. Merkwürdigkeiten, die Kritiker im Lebenslauf der grünen Kanzlerkandidatin gefunden haben, hat sich jetzt auf zehn erhöht. Manche sind hochgradig peinlich – etwa eine „Mitgliedschaft“ beim UNHCR, bei dem es gar keine Mitgliedschaften gibt. Was eine „Völkerrechtlerin“ wissen sollte.

Artikel zum Video:
https://reitschuster.de/post/kanzlerkandidatin-von-koepenick/

Deutschland impft Kinder und Baerbock setzt auf Wehrmacht-Opa – Kartoffelmus (Folge 16)

Gönnen Sie sich die sechzehnte Folge von „Kartoffelmus“! Jeden Sonntagabend hält Margo Zvereva Sie auf dem Laufenden mit einem frischen Überblick über relevante Ereignisse der Woche. Auf Youtube, unserer Webseite oder in unseren Social-Media-Kanälen: Lehnen Sie sich abends mit uns entspannt zurück. Wir servieren nur das Nötigste und Leckerste. Vertraut und sättigend, wie die Kartoffeln – nur auf frische Art und Weise wiedergegeben. „Kartoffelmus“ eben.

00:00:36 Kinder impfen gegen indische Mutante?
00:01:13 Folgen fürs Recht auf Schulbesuch
00:02:05 Manipuliert #Baerbock?
00:03:43 Zukunftspläne von #Giffey und #Söder
00:04:55 #UN sieht Kriegsverbrechen

Ivan Rodiunov – #BTW2021 – ZDF schießt den Bock

Das Murmeltier aller großen Wahljahre grüßt nun wieder: die russische Einmischung legt ihren Schatten über die Bundesrepublik. Das ZDF warnt davor mit einem vorgeblich exklusiven Insider. Der Sender hat mehrmals ein gutes Händchen für fulminanteste Spinner und Verschwörungstheoretiker beim Thema Russland bewiesen. Doch mit dem neuen Protagonisten hat das ZDF einen Bock besonderen Kalibers geschossen.

Basta Berlin (Folge 88) – Dornige Fakten: Lindner, Lauterbach und #DiviGate

Wahlkampf in Corona-Zeiten: Bedeutet das blumige Versprechen statt paranoider Panikmache? Bei einem Blick auf die FDP fällt jedenfalls auf, dass Oppositionspolitik vielleicht nur Fassade für finanzielle Interessen ist. Und auch hinter den Kulissen des DIVI-Intensivregisters offenbaren sich laut einer neuen Untersuchung bemerkenswerte Logik-Lücken.

SNA Radio-Moderator Benjamin Gollme und SNA News-Politikchef Marcel Joppa gehen kurz vor ihrem Urlaub noch einmal in die Vollen: Ist die FDP tatsächlich eine Corona-kritische Partei, oder handelt es sich etwa um Fassadenpolitik? Apropos: Lässt sich die Politik mancher Parteien etwa mit Geld beeinflussen? Und was haben die Grünen damit zu tun? Einen Beantwortungsversuch gibt es heute, ebenso wie Aufklärung zu einem vielbeachteten Hashtag: #DiviGate ist in aller Munde! Die Zahlen des Divi-Intensivregisters haben eine Forschergruppe vor Rätsel gestellt, es ertönt der Ruf nach Aufklärung. Basta Berlin, der alternativlose Podcast! Und nicht vergessen: Wir gehen in den Urlaub, die nächste Folge gibt’s erst am 17. Juni – bleiben Sie tapfer!

00:00:00 Trailer und Intro
00:00:58 Begrüßung und Themen
00:03:49 Zuschauerpost
00:11:51 Es ist Wahlkampf
00:12:28 Christian Lindner
00:14:59 Die FDP
00:19:38 Das liebe Geld
00:26:54 Parteienfinanzierung
00:29:13 FDP-Coronapolitik
00:35:26 #DiviGate
00:53:36 Web-Tipp: #lautwerden
00:56:35 Schreddern: Biergartenregeln
01:01:14 Ankündigungen: Urlaub!

Hier der Link zu dem besprochenen Thesenpapier der Autorengruppe:

http://www.matthias.schrappe.com/inde…

 

Außerdem der Link zur DIVI-Stellungnahme:

https://www.divi.de/presse/pressemeld…

 

Und unser Web-Tipp „Laut werden“ der Künstler aus dem Vogtland:

https://www.youtube.com/watch?v=RSMvm…

Den Song gibt es auch auf Spotify: #lautwerden

https://open.spotify.com/artist/1R50q…

 

 

Home Office # 113

Geld regiert die Welt

Eigentlich ist die Erkenntnis banal: Geld regiert die Welt. Doch noch nie war dies so deutlich wie dieser Tage, was wir anhand einiger Beispiele aufzeigen. Außerdem schalten wir nach Neuseeland sowie Argentinien, welche unterschiedlicher gar nicht sein könnten, was das Thema Coronaschutzmaßnahmen betrifft.

Home Office # 109

Die Bundesworthülsenfabrik und dir Leidmedien

Immer neue Kreationen an bedeutungsschwangeren Begriffen wie „Brückenlockdown“ oder „Verweilverbotszone“ erreichen uns aus der Bundesworthülsenfabrik. Wir erörtern die aktuellen Ergüsse und schalten heute nach Tokio, wo wir gleich mit 2 NuoViso Zuschauern sprechen. Außerdem quatschen wir noch mit dem Extremsportler Martin Szwed, der mal wieder sehr hoch hinaus will.

Home Office # 108

Geschlossene Gesellschaft

Auch am Ostersonntag sind wir natürlich wieder ab 21 Uhr für euch da mit der 108. Ausgabe unserer beliebten Gruppentherapie.

Zum Parteitag der Linkspartei: Weichenstellung für Rot-Rot-Grün

Mit neoliberaler Identitätspolitik, langsamem, aber stetigem Vorpreschen zum NATO-Erfüllungsgehilfen und einem Personalkarussell, das Zweifel an der Sachkompetenz der Führungsriege bestätigt, hat sich die Partei mit dem Ziel Rot-Rot-Grün fit gemacht für den Wahlkampf.

Der Irrsinn geht weiter! Bis März 2022, vorerst…

Ein Kommentar von Bernhard Loyen.

Es war die 210. Sitzung des Deutschen Bundestages. Am Freitag, den 12. Februar 2021, kamen die sehr wenigen Abgeordneten zusammen, um sich in einer ersten Lesung mit dem Gesetzesentwurf von CDU/CSU und SPD zum Thema: „Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen“ zu befassen.

Die Abgeordnete Karin Maag von der CDU erläuterte einführend den Anwesenden im Plenarsaal die vermeintliche Notwendigkeit. Die Abgeordneten wollen zukünftig alle drei Monate im Parlament über das Fortbestehen der epidemischen Lage entscheiden. Alle für den Pandemiefall notwendigen Regelungen sollen ausschließlich an diese Beschlüsse geknüpft werden. Sollte in drei Monaten die epidemische Lage nicht mehr festgestellt werden, müssten alle für die Pandemie relevanten Verordnungsermächtigungen und Rechtsverordnungen aufgehoben werden (1).

Das klingt vielversprechend, aber wie so oft sollte der berühmte Teufel und das Detail nicht vergessen, bzw. übersehen werden. Theoretisch endet die aktuelle Sondergesetzeslage mit Ablauf des 31. März 2021. So beschlossen in der Drucksache 19/24387, eher bekannt als Drittes Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite.

Zur Erinnerung, warum seit dem 18. November 2020 abermillionen Menschen in diesem Land einer sehr ungewissen Zukunft entgegen schauen, warum Millionen Biografien ob der Entwicklung im Kindesalter oder einer generellen Irritation des Daseins in Mitleidenschaft gezogen werden, noch einmal die Begründung des damaligen Bundestagsbeschlusses,…

451 Grad gibt Wahlhilfe | Keine Entschuldigung für Putin | Goodbye! | 451 Grad

Der Letzte macht das Licht aus. In diesem Fall sind wir das von 451 Grad. Doch bevor wir gehen, reißen wir definitiv noch einige Leute mit uns in den Abgrund. Das schulden wir unseren treuen Zuschauern, und man soll sich ja auch immer mit einem Knall verabschieden.

Als würde die explosive Stimmung der Republikaner in den USA nicht ausreichen, versucht man gerade auch noch, die Demokraten in menschliche TNT-Fässer zu verwandeln. Und wie macht man das Besten? Richtig, man lässt #DonaldTrump​ einfach im Amtsenthebungsverfahren freisprechen. Das konnten nicht mal die sieben Republikaner, die gegen ihn gestimmt haben, verhindern. Jetzt kann der ehemalige Präsident erst mal Urlaub machen. Aber bestimmt nicht zu Ostern in Deutschland. So viel steht laut Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer schon fest. Vielleicht klappt es ja im Sommer mit einem Besuch im Biergarten?

Und dann, im Herbst, steht die #Bundestagswahl2021​ an. Natürlich versuchen die meisten Parteien, sich jetzt schon im schlechtesten Licht zu präsentieren. Die Grünen beispielsweise haben noch so ihre Probleme, ihr perfektes Image zu finden. Man kann schließlich unmöglich denken, dass ein Verbot von Einfamilienhäusern bei dem potenziellen Wähler im Häuslebauer-Paradies Baden-Württemberg gut ankommt, oder Anton Hofreiter? Du versaust es dir aber auch wirklich mit jedem, was? Selbst der knallharte Dieselfahrer Winfried Kretschmann hat keine Lust mehr auf dich und dein Tesla-Öko-Gequatsche.

Herr Kretschmann wäre bei einer anderen Partei wohl besser aufgehoben. Doch auch die haben ihre ganz eigenen Probleme. Der CDU-Vorsitzende Thomas Strobl hat unter anderem den Fehler gemacht, sich die Tochter von Wolfgang Schäuble, Christine, anzulachen. Christine Strobl wird bald Programmchefin der ARD und wandelt nun in völliger Agonie zwischen Liebe und Objektivität. Wie kann man in einer CDU-Dynastie leben und gleichzeitig Programmchefin des größten öffentlich-rechtlichen Senders sein, ohne im Interessenkonflikt zu stehen? Einen anderen Kampf führte damals die rheinland-pfälzische Regierung um Malu Dreyer. Die Dame von der SPD hat sich 2016 von chinesischen Topinvestoren übers Ohr hauen lassen und hätte fast einen weiteren Investitionsflop ausbaden müssen. Ist wie in einer Soap. Es gibt Liebe, Intrigen und Versöhnungen.

So eine Versöhnung suchte auch die britische Zeitung #TheIndependent​ beim russisch-israelischen Oligarchen Roman Abramowitsch. Schließlich behaupteten die in einem Artikel, dass jemand aus Alexei Nawalnys Umfeld ihn einen Taschenträger von Wladimir Putin genannt haben soll. Gibt es denn so etwas? So eine Rufschädigung würden wir von 451 Grad uns aber nicht gefallen lassen. Und wisst ihr was? Das müssen wir jetzt auch nicht mehr. Leider ist dies die letzte Sendung. Nix mehr mit Putin-Propaganda oder Merkel-Bashing. Jetzt müsst ihr wohl wieder die öffentlich-rechtlichen Sender schauen. Vielleicht habt ihr Glück und erfahrt von ARD & Co. die Wahrheit. Aber verlasst euch besser nicht darauf und bleibt weiter RT DE treu! Hier erwartet euch noch viel Neues.

Politologe Merkel erklärt warum die CDU vom Lockdown profitiert

Warum profitiert die Union in den Umfragen trotz umstrittener Corona-Maßnahmen? Demokratieforscher Wolfgang Merkel glaubt, dass eine „Politik der Angst“ bei dieser Frage eine wichtige Rolle spielt. Im Videogespräch mit ausländischen Medienvertretern, kritisiert er zudem die Vernachlässigung des Parlaments bei wichtigen Entscheidungen.

Das Ende der Demokratie mit der ewigen Kanzlerin

Im Sommer 2020 erklärte Angela Merkel, das Virus sei eine „demokratische Zumutung“. Doch nicht Corona setzt der Demokratie so schwer zu. Die wahre Zumutung ist die Kanzlerin selbst. Und dank Corona bleibt sie das womöglich weit über den kommenden September hinaus.

Corona-Krise: Plant Bundesregierung die Verschiebung der Bundestagswahl 2021?

Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten…

Thüringen hat bereits als erstes deutsches Bundesland die für April angedachten Landtagswahlen im Superwahljahr 2021 um fünf Monate verschoben, auf den 26. September, den Tag der Bundestagswahl. Ebenso gab es am 14. Januar im Bundestag eine Abstimmung zum Bundeswahlgesetz, in dem festgehalten wird, dass die Durchführung von Wahlversammlungen „zumindest teilweise unmöglich ist“. RT fragte auf der Bundespressekonferenz nach.

„Der Bundestag hat am Donnerstag, 14. Januar 2021, in namentlicher Abstimmung einen Antrag von CDU/CSU und SPD zum Bundeswahlgesetz (19/25816) angenommen. Damit stellte der Bundestag fest, dass die Durchführung von Versammlungen für die Wahl der Wahlbewerber und der Vertreter für die Vertreterversammlungen zur Bundestagswahl 2021 zumindest teilweise unmöglich ist. 486 Abgeordnete stimmten für den Antrag, 72 dagegen, es gab 21 Enthaltungen“, heißt es dazu auf der Webseite des Bundestages.

Bereits zuvor hatte der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages eine achtseitige Ausarbeitung mit dem Titel vorgelegt: „Verschiebung der Bundestagswahl Verfassungsrechtliche Aspekte und Konsequenzen“. RT-Redakteur Florian Warweg fragte vor diesem Hintergrund auf der Bundespressekonferenz nach.

Die letzten 100 Artikel