Bundesagentur für Arbeit

This tag is associated with 122 posts

ARGE-Nachrichten Samstag, 28. Mai 2011

Zukunft der Bewerbungsverfahren Chef, was hast du mir zu bieten?
sueddeutsche.de
Arbeitspflicht für alle Ehefrauen? Zudem kommts halt drauf an wo jemand arbeitet. Die Katzenberger als Malle-Frisöse wird sich bei der Rückkehr eher schwer ..


Hartz-IV-Bezieher zahlten rechtswidrige Mahngebühren

Hamburger Abendblatt
Die Bundesagentur für Arbeit hat bei Hartz-IV-Empfängern jahrelang rechtswidrig Mahngebühren erhoben. Dies geht aus einem Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) in Kassel hervor (Az.: B 14 AS 54/10 R). Arbeitslosengeld-II-Empfänger müssen zu viel …


Profitgier: Hartz IV-Doku unter scharfer Kritik

Looki.de
Als ‚Anwältin der Armen‘ tritt die ehemalige Sozialfahnderin und Expertin in Hartz IV-Fragen, Helena Fürst, neuerdings im deutschen Fernsehen beim Kölner Privatsender RTL auf. In acht Folgen will Fürst den Menschen helfen, die sich von den Behörden …

Hartz-IV-Betrug: Amtsgerichts-Urteil gegen Schrotthändler
suedkurier.de
Zu diesem Zweck hatte er versucht, die Umsätze aus seiner selbstständigen Tätigkeit – mehr als 260 000 Euro – beim Bezug von Arbeitslosengeld, Hartz IV und Überbrückungsgeld durch die Vorlage falscher Geschäftsunterlagen zu verschleiern. …


Behörde lässt 17-Jährige im Stich

Märkische Allgemeine
Auch die Familie kann nicht helfen, da sie von Hartz IV lebt. Weil Tina alle Voraussetzungen erfüllte, hat sie „die Zusicherung für den Erstbezug“ vom Hartz-Amt erhalten. Sie bezog die 32 Quadratmeter – und muss sie nun wieder räumen. …


Umstrittene Pauschale

Frankfurter Rundschau
Die schwarz-gelbe Koalition in Hessen hat ihren umstrittenen Plan bekräftigt, dass Kommunen Pauschalen für Unterkunft und Heizkosten von Hartz-IV-Empfängern festsetzen dürfen. Bisher werden die tatsächlichen Kosten bis zu einer Höchstgrenze erstattet. …

Sarrazin: «Ich habe mir das gut überlegt
Aachener Zeitung
Ein Beispiel: «Ich will, dass jeder Mensch, der Hartz-IV bekommt, der Gesellschaft eine Gegenleistung dafür erbringt.» Seine Lösung dafür ist ein sogenanntes Workfare-Konzept, indem Hartz-IV-Empfänger zur gemeinnützigen Arbeit verpflichtet werden. …


Leistungen für Arbeitslose werden gekürzt

News und Tipps für Verbraucher
Dass die bisher praktizierten Bildungsmaßnahmen oft nicht effizient http://www.dir-info.de/nachrichten/beruf-bildung/bilanz-von-hartz-iv-aktivierungsmasnahmen-als-weiterbildung-unterschiedlich-erfolgreich-2010271 sind, ändert nichts an dieser Tatsache. …


Karl Weiss – Journalismus: Hartz IV: Die Schikane als Prinzip

von Karl Weiss
Während Frau von der Leyen in „Focus“ schwadroniert, Hartz-IV-Eltern „würden sich nicht automatisch um die Bildung ihrer Kinder kümmern“, lässt sie das Magdeburger Jobcenter als Antwort auf die korrekte Antragstellung androhen, …

Berlin: Innenstadt als Hartz IV freie Zone « Gentrification Blog
von ah
Der Hartz-IV-freier Innenstadtring ist dabei nicht nur eine polemische Zuspitzung, sondern spiegelt die Struktur der aktuellen Mietangebote in Berlin wider. Eine Auswertung von Wohnungsangeboten bei ImmoScout24 ergab für das Segment von …


Hartz-IV-Klagewelle ebbt nicht ab

Die Klagen gegen Hartz-IV-Bescheide nehmen weiter zu. Ende 2010 lagen den Sozialgerichten insgesamt 181.289 unerledigte Klagen von Hartz-IV-Empfängern vor , …


Hartz IV: Bundesregierung plant wieder Kürzungen

gegen-hartz.de
Ältere Erwerbslose sollen offenbar nach dem Willen der Bundesregierung wieder schneller in die Hartz IV Falle. Die Ausgaben des Bundes bei Hartz IV waren noch nie so niedrig, wie jetzt. Während die 5 + 3 Euro Erhöhung der ALG II Regelsätze und das kaum …

Helena Fürst – Die Anwältin der Armen»: Hör mal, wer da keift!
Quotenmeter
Helena Fürst kämpft für die Rechte von sanktionierten Hartz IV-Empfängern – ihre Berechtigung? Ihr Ego! Im Jahr 2008, dem Jahr der Wahl Barack Obamas zum ersten afroamerikanischen Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika und der Olympischen …

Nach Angriff im Jobcenter: Stadt erwägt besseren Schutz für …
Nach dem Vorfall in einem Frankfurter Jobcenter wird über eine mögliche Verschärfung der Sicherheitsvorkehrungen in… – hier klicken.

Skandalöse Arbeitsbedingungen bei Sulzer in Bremen
IG Metall
Sulzer setzt weitgehend auf Leiharbeit. Mehr als die Hälfte der 200 Beschäftigten sind Leiharbeiter. Dass keiner der Leiharbeiter Equal Pay bekommt, ist nur eines der Konflikte zwischen dem Automobilzulieferer und der IG Metall. …


Schmid dringt auf Ende des „Missbrauchs der Leiharbeit“

T-Online
Baden-Württembergs Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid (SPD) verlangt ein Ende des „Missbrauchs der Leiharbeit“. Diese dürfe reguläre Beschäftigung nicht verdrängen, verlangte Schmid am Freitag im Bundesrat. Deshalb müsse die Leiharbeit „wieder …


Bedrohung im Jobcenter?

Main Post
(dpa) Viele Jobcenter-Mitarbeiter fürchten nach Medieninformationen Übergriffe verärgerter Langzeitarbeitsloser. Jeder vierte sei sogar schon einmal Opfer eines Übergriffs geworden, berichtete die Tageszeitung „Die Welt“. Das Blatt beruft sich dabei …

ARGE-Nachrichten Freitag, 27. Mai 2011

BSG zur Erhebung von Mahngebühren durch die Bundesagentur für Arbeit
Legal Tribune ONLINE
Mit der Revision rügt die Beklagte eine Verletzung der § § 31 Satz 1, 89 Abs 1 und 90 Satz 2 SGB X. Die Erhebung von Mahngebühren stelle keinen …


Kassenbrillen für Erwachsene

Rechtslupe
31 SGB I) und durch die auf ihm beruhenden Rechtsakte der Leistungskonkretisierung, schützt das Grundrecht aus Art. 2 Abs. 1 GG den beitragspflichtigen …

Arbeitslosigkeit: Effizienter fördern, aber Millionen sparen
Hamburger Abendblatt
Arbeitsministerin Ursula von der Leyen hat vor allem zwei Ziele: Sie will die Mittel zur Förderung von Arbeitslosen effizienter einsetzen. Und sie will bis 2015 rund acht Milliarden Euro sparen. Gestern stimmte das Kabinett dem Gesetzentwurf der …


Mit der besten Förderung zurück in den Job

Bundesregierung (Pressemitteilung)
Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen: „Wir wollen den Aufschwung nutzen, um Menschen aus der Arbeitslosigkeit zu holen. Jeder Tag, den Arbeitsuchende früher auf dem Arbeitsmarkt eine Stelle finden, nutzt der Wirtschaft und spart dem Steuer- und …

Aufgelesen und kommentiert 2011-05-25
duckhome.de
Wer noch immer glaubt, es gehe in der deutschen Arbeitsmarktpolitik um die Förderung von „Eigeninitiative“, wird durch die jüngste Hartz-IV-Reform eines Besseren belehrt. Denn drastisch gekürzt wird das durchaus erfolgreiche Modell der …

Letzter Kontakt vor Gericht
suedkurier.de
Staatsanwältin Braun äußerte ihre Zweifel, dass der Mann sein Versprechen hält, beließ es beim Strafmaß aber bei einer Geldstrafe von 450 Euro, dem sich die Richterin bei ihrem Urteil anschloss, wobei der HartzIV-Empfänger die Strafe in 50-Euro-Raten …

Grüne fordern Europa-Armee
RP ONLINE
Die relativ wohlhabenden, ökologisch bewussten Bürger würden wegen ihres Lebensstils unter dem Strich mehr Ressourcen verbrauchen als Hartz-IV-Empfänger, bemängeln die Grünen. Markt und Politik täten sich schwer, Mechanismen zu entwickeln, …


Streit zwischen von der Leyen und Schröder Die Waffen der Frau

sueddeutsche.de
Schon vorher hatte es handfesten Streit gegeben, als Schröder es wagte, Zweifel an von der Leyens Vision von einer Bildungs-Chipkarte für Hartz-IV-Kinder zu äußern. Inwieweit das geharnischte Schreiben des Familienministeriums Folgen hatte, …

Eine Tüte gegen den Hunger
Frankfurter Rundschau
Seit fünf Jahren gibt die Hattersheim-Hofheimer Tafel Lebensmittel an Bedürftige aus. Der Andrang wird immer größer, doch einen Aufnahmestopp soll es nicht geben. Die Scham ist oft die größte Hürde: „Es gibt Leute, die weinen fast, wenn sie bei uns …

Gehälter: Ein Fünftel der Deutschen bekommt Niedriglohn – Recht …
Insgesamt 6 55 Millionen Arbeitnehmer sind in Deutschland im Niedriglohnsektor tätig so viele wie nie zuvor Das hat… – hier klicken.

RTL „Die Anwältin der Armen“ – Ist Helena Fürst überhaupt glaubwürdig?
Promiflash.de
In der Sendung, die acht Folgen umfasst, möchte sie Hartz IV-Empfängern zu ihrem Recht verhelfen. Die Ex-Sozialfahnderin und Hartz IV-Expertin kämpft für Menschen, die mit den Anforderungen der Behörden überfordert und Opfer von Behördenwillkür …


Totschlagprozess: fast acht Jahre Haft

Schwäbische Post
Und selbst das reichte dem Hartz-IV-Empfänger noch nicht. Er trat dem stark blutenden Opfer mehrfach gegen Schädel und Oberkörper. Durch die Tritte und Schläge brachen einige Gesichtsknochen des 46-Jährigen. Wenig später war das Opfer tot. …

ARGE-Nachrichten Donnerstag, 26. Mai 2011

Wahlunterlagen rechtzeitig abschicken
ptext.de
Hartz IV-Empfänger sollen Krankenkassen-Zusatzbeiträge eigentlich nicht mehr selbst … Das Bundesverfassungsgericht fällte am 6. März 2002 ein wegweisendes …

Wolfram Frank: «In Berlin wäre ich Hartz-IV-Empfänger
suedostschweiz.ch
«In Berlin wäre ich Hartz-IV-Empfänger», sagt Frank. Im Kulturgespräch vollführt der Regisseur einen verbalen Rundumschlag gegen Institutionen wie das Bündner Kunstmuseum, das Rätische Museum und das Institut für Kulturforschung Graubünden. …

Gutachter muss korrigieren
RP ONLINE
Archivfoto: Ulli Dackweiler Wie viel darf die Wohnung eines Hartz-IV-Empfängers kosten? Eine hochpolitische Frage, schließlich kommt die öffentliche Hand für die Miete auf. Der Rhein-Kreis zahlte im vergangenen Jahr 70 Millionen Euro für …

Warum noch kein Mietspiegel?
Neue Nordhäuser Zeitung
Hartz-IV-Empfänger des Landkreises Nordhausen warten nun schon seit Jahren auf die Anhebung der Mietobergrenzen für die angemessene Kaltmiete. Leider muss festgestellt werden, dass es der Zuständigen Behörde bis heute noch nicht gelungen ist dieses zu …


Leserbriefe: „Großer Glaubwürdigkeitsverlust“

Berliner Morgenpost
… Irland oder Portugal per Euro-Rettungsschirm unbedingt alternativlos gerettet werden müssen, aber Menschen mit Hartz IV, Hartz-IV-Aufstocker, die Rentner, die Geringverdiener und die Armen in Deutschland im Regen stehen gelassen werden. …

Der Laden für die Mittelschicht
Husumer Nachrichten
Und so wird auch die alleinerziehende Mutter der Tafel treu bleiben, obwohl sie endlich, nach Jahren mit Hartz IV und schlecht bezahlten Teilzeitjobs, wieder eine Stelle in ihrem erlernten sozialen Beruf gefunden hat. „Ich verdiene jetzt zwar mehr“, …

Kiosk-Prügelei in Peiting
Merkur Online
Des weiteren wurde dem Hartz-IV-Empfänger vorgeworfen, in der gleichen Nacht seinem Vermieter die Wohungstür mit einem wuchtigten Tritt eingetreten zu haben, so dass ein Schaden von 2316 Euro entstand. „Der Angeklagte hatte zuvor in seiner Wohnung …

Vollbeschäftigung nicht vor 2020
Trierischer Volksfreund
Wegen der sinkenden Arbeitslosigkeit will die Regierung auch Personal bei der Bundesagentur einsparen. Zumindest das klingt doch plausibel, oder? Weise: Sicher muss das Personal an die Entwicklung der Arbeitslosigkeit angepasst werden. …


Deutschland wirbt um arbeitslose spanische Ingenieure

Märkische Oderzeitung
Bonn (DPA) Deutschland wirbt in Spanien um arbeitslose Ingenieure. Interessierte Spanier können sich auf Veranstaltungen in Madrid und Barcelona im Juni informieren und zugleich auch mit deutschen Arbeitgebern in Kontakt treten. …

Helena Fürst: ‚Anwältin der Armen‘ erobert den Mittwoch
Kukksi.de
Viele Hartz IV-Empfänger werden Opfer von Behördenwillkür . In ihrem erstem Fall geht es um Leben und Tod: Die 27-jährige Daniela S. lebt mit ihrem Lebenspartner Sascha S. (30) und ihren drei gemeinsamen Töchtern Seline (4), Alyssia

Förderung von Hartz IV-Empfängern

taz
Ich wusste nicht, was die Arge von mir will.“ Er kam für zwei Jahre in ein anderes Jobberprojekt. „Menschlich“ habe er da „viel gelernt“, aber eben keinen Abschluss machen können. Nun hat die Arge seinem Wunsch entsprochen, in einer Kleingruppe dafür …


DGB fordert Aufklärung über tödlichen Schuss in Jobcenter

Echo-online
Rund eine Woche nach dem tödlichen Schuss in einem Frankfurter Jobcenter haben hessische Arbeitsloseninitiativen eine „lückenlose Aufklärung des Vorfalls“ gefordert und Vorwürfe gegen die Behörden erhoben. Das „schreckliche und schockierende Ereignis“ .

Job-Center bekommt mehr Personal
Main Post
Aufgrund des Mehraufwands durch den Gesetzgeber und der – trotz der derzeit niedrigen Arbeitslosenquote im Job-Center – noch immer zu betreuenden 660 Leistungsberechtigten unter und 3300 über 25 Jahre fehlen nach diesem Schlüssel beim Job-Center der …

Jobcenter nach Schuss wieder offen
Frankfurter Neue Presse
Fünf Tage nach der tödlichen Auseinandersetzung hat die Jobcenter-Außenstelle in der Mainzer Landstraße gestern wieder ihre Arbeit aufgenommen. Bei den Kunden war der Vorfall das Gesprächsthema Nummer eins. Frankfurt. Die Jobcenter-Außenstelle nach dem …


Hartz IV: Pauschale Probleme

Frankfurter Rundschau
Frankfurt lehnt die neue Hartz-IV-Initiative der hessischen Landesregierung zur Pauschalisierung des Wohngeldes ab. Auch bei Hilfevereinen im Rhein-Main-Gebiet und bei Fachleuten stößt das Projekt auf massive Kritik. Hinter jedem Klingelschild ein …


Hartz-IV: Familie bekam 12 000 Euro zu wenig

Main Post
Anti-Hartz IV-Protest: Anfang 2005 demonstrierten Gegner vor der Stabsstelle der Stadt. Jetzt musste sie sich vom 11. Senat des Landessozialgerichts ihre falsche „Rechtsauffassung“ korrigieren lassen, mit der sie einer Familie 2005/2006 rund 12 000 …

Jansen: Hartz IV-Familien unter Generalverdacht
HL-live
Der Landtag diskutierte am Mittwoch das Bildungs- und Teilhabepaket für Kinder aus Hartz IV-Familien. Die Linken stimmten dem Gesetzentwurf zwar zu, die Lübecker Abgeordnete Antje Jansen stellte aber klar, dass das Paket viele Fehler enthalte. …


Im Gespräch: Helena Fürst Anwältin der Armen

Hegau-Frau
Helena Fürst verhilft Hartz IV Empfängern in der Sendung zu ihrem Recht. Wir haben mit Helena Fürst gesprochen. Hören Sie rein. Sie ist Ex- Sozialfahnderin und Hartz IV- Expertin und sie setzte sich bereits mit großem Engagement im RTL- Mittagsmagazin …


Weise verhöhnt ältere Erwerbslose

Scharf-links.de
von BAG Hartz IV Der Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-Jürgen Weise, hat eine Abschaffung des verlängerten Arbeitslosengeldes für ältere Erwerbslose gefordert. Weise begründet dies nach einer dpa – Meldung damit, dass es keine Anreize geben …

ARGE-Nachrichten Dienstag, 24. Mai 2011

Magnus Klaue: Über die Hartz-IV-Reform
Jungle World
Wer noch immer glaubt, es gehe in der deutschen Arbeitsmarktpolitik um die Förderung von »Eigeninitiative«, wird durch die jüngste Hartz-IV-Reform eines Besseren belehrt. von Magnus Klaue Einen »Frühjahrsputz« nannte der Berliner Tagesspiegel die im …


Politologe befürchtet Ghettoisierung

hr online
Hartz-IV-Empfänger bekommen bislang die Wohnungskosten erstattet, wenn sie „angemessen“ sind. Hessen macht sich nun für eine Mietpauschale stark. Doch das könnte nach Ansicht von Kritikern zur Bildung von Ghettos führen. Die Probleme durch Pauschalen …

Spanien gut, Stuttgart schlecht. Oder: Revolution nach Vorschrift

Freitag – Das Meinungsmedium
Und es ist jenes dümmlich-linke Verkennen dessen, was in Stuttgart tatsächlich passiert als Kampf gegen einen Bahnhof, wo man doch besser gegen Hartz IV kämpfen sollte. Als ob man nicht natürlicherweise den Kapitalismus da bekämpft, wo er einem selbst …

„Grundsicherung, selbstbestimmte Arbeitsplätze, Mindestlöhne und radikale …
Halleforum
Hinzu käme ein Projekt „HartzIV plus 500 Euro“, das eine Million Menschen die Möglichkeit einräumt, sich nach festgelegten Bedarfsfeldern selbst einen Arbeitsplatz zu suchen, der gesellschaftlich bezahlt wird. Ein solches Projekt geht von der …

Ein Todesfall als Kostenfrage
Märkische Allgemeine
Das Problem ist, dass sie dem Bestatter die Rechnung nicht bezahlen kann, weil sie von Hartz IV lebt und Privatinsolvenz angemeldet hat. Der Bestatter sieht sich jedoch im Recht. „Wir haben alle Leistungen erbracht. Die Überführung von Jüterbog …

juris – Das Rechtsportal – § 59 SGB II (überarbeitete …
Ein derartiges Ruhen ist im SGB II nicht vorgesehen. § 31 SGB II sieht vielmehr nach der stufenweisen Absenkung des Arbeitslosengeldes II als ultima ratio …

UNO gegen deutsche Asylpolitik Rüge für Umgang mit Flüchtlingen
taz
… werden nicht einmal zwei Drittel der Hartz-IV-Leistungen zugestanden. … zuletzt das Bundesverfassungsgericht Anfang 2010 in seinem Hartz-IV-Urteil. …


Schuften für adidas – für einen Hungerlohn Skandalöse Zustände in …

news aktuell (Pressemitteilung)
Münster (ots) – Auf dem Spielfeld zählt Fairplay – in den internationalen Sportbekleidungsfabriken dagegen herrscht das Prinzip der knallharten Ausbeutung: Die Fußball-Weltmeisterschaft der Frauen, die vom 16. Juni bis zum 17. …

Bitte, lass uns die Ein-Euro-Jobber!
Hamburger Morgenpost
Es sind erschütternde Zeugnisse von Einsamkeit, Armut, Krankheit, Hilflosigkeit. Rund 300 alte Menschen haben ihre letzte Kraft mobilisiert und wenden sich in einem dramatischen Hilferuf an Bürgermeister Olaf Scholz (SPD). Ihre Bitte: ihnen die letzte …


Studie: Jeder vierte Jobcenter-Mitarbeiter angegriffen

WELT ONLINE
Es sind viele Faktoren, die die Arbeitssituation in Jobcentern so heikel machen: Oft fehlt es an Personal, die rechtliche Grundlage ist seit der Einführung von Hartz IV noch komplizierter geworden. Die Klientel ist oft schwierig, …


Leiharbeit: Zeitarbeitsfirmen klagen über Personalnot

ZEIT ONLINE
Unternehmen für Leiharbeit stehen in der Kritik, weil Beschäftigte bei ihnen weniger verdienen als fest angestellte Arbeitnehmer. Nun gehen der Branche die Bewerber aus. Die großen deutschen Zeitarbeitsfirmen haben derzeit Probleme, ausreichend viele …


Beschimpfungen inklusive

Mitteldeutsche Zeitung
„Ein bisschen Angst verspüre ich, aber die lasse ich mir nicht anmerken“, sagte Ines Schiller, die im Jobcenter in Naumburg im Wachschutz tätig ist. Und das umso mehr, seit am vergangenen Donnerstag in Frankfurt / Main in einem Jobcenter eine Frau von …

Wirtschaftsinstitut erwartet nur noch 2,6 Millionen Arbeitslose
RP ONLINE
Im Jahresdurchschnitt 2012 rechnet das IW nur noch mit sechs Prozent Arbeitslosigkeit oder 2,6 Millionen Personen. Das IW rechnet damit, dass sich die deutsche Wirtschaft mittelfristig deutlich positiver entwickeln wird als bislang erwartet.

Ministerin will zwei Milliarden bei Arbeitslosen sparen
RP ONLINE
Demnach wird der Gründungszuschuss für Langzeitarbeitslose, die sich aus der Arbeitslosigkeit heraus selbstständig machen, gestrichen. Eingespart werden sollen so im Jahr 2012 rund eine Milliarde Euro und in den Folgejahren bis 2015 rund 1,33 …

Anrechnung von Nebeneinkommen beim Arbeitslosengeld
Rechtslupe
Nach § 141 Abs. 1 Satz 1 SGB III ist das Arbeitsentgelt aus einer weniger als 15 Stunden wöchentlich umfassenden Beschäftigung, die der Arbeitslose während einer Zeit ausübt, für die ihm Alg zusteht, nach Abzug der Steuern, …

Geringer Anstieg Arbeitslosigkeit in Russland – Russland – Gesamtwirtschaft …
nov-ost.info – Das Osteuropa-Newsportal
Arbeitslose bzw. eine Quote von 7,1% registriert worden waren. Im April des vergangenen Jahres hatte RosStat noch 6,14 Mio. Personen ohne Job ermittelt. Bei den regionalen Filialen der staatlichen Beschäftigungsbehörde RosTrud waren Ende April …

„Brot ist gut, das macht satt“
Nordsee-Zeitung
Karenberg besucht die Tafel seit seiner Arbeitslosigkeit jede Woche. Seine Stelle als Schichtleiter bei einer Firma für Flaschenrecycling verlor er, als der Betrieb schloss. Als das Geld dann knapper wurde, hörte der 49-Jährige von der …

BSG zur angemessenen Höhe der Kosten der Unterkunft (KdU)
Legal Tribune ONLINE
… Jobcenter Leistungen nach dem SGB II für Unterkunft und Heizung in Höhe der … 2005 245 Euro für die Unterkunft und 31 Euro monatlich für die Heizung. …

Fachliche Hinweise zu § 15 SGB II
Anpassung an die Änderung in § 31 SGB II; neben der Regelung von Eingliederungsleistungen in der. EinV (Variante 1), kann nun auch eine Unterbreitung durch …

Druckansicht HEGA 05/11 – 05 – Fachliche Hinweise zu den §§ 10, 15 …
Es wurden Folgeänderungen für den Bereich M+I aus §§ 31 ff. SGB II aufgenommen ( insbesondere die nun bestehende Zuweisungsmöglichkeit im Rahmen eines …

Hartz-IV-Berater warnen vor TV-Kollegin
BZ
Aufmerksam auf die Sendung wurde Thomé, als verschiedene Hartz-IV-Beratungsstellen von der Firma Solis TV (produzierte auch „Einsam unter Palmen“) mit dem Wunsch angefragt wurden, Kandidaten für die RTL-Reihe zu finden. Thomé warnte daraufhin in einem …


Länger leben, trotz Hartz IV

gegen-hartz.de
Doch der Verlauf und die Folgen jener Polizeiaktion liefern ein anschauliches Beispiel dafür, wie leicht man als Jobcenter-gestresster Hartz-IV-Bezieher in eine lebensgefährliche Lage geraten kann, wenn überforderte und/oder schlecht ausgebildete …


NRW: Hartz-IV-Klage – Versprechen gebrochen, Frau Ministerpräsidentin?

PR-SOZIAL das Presseportal (Pressemitteilung)
Düsseldorf – In einem offenen Brief erinnert die Fraktion DIE LINKE die Landesregierung an die vom Landtag NRW beschlossene Normenkontrollklage gegen Hartz IV und fordert sie auf, diese endlich einzureichen. Dazu erklärt Dr. Carolin Butterwegge, …


So läuft der Psychotest für Hartz-IV-Empfänger

BZ
Immer mehr Hartz-IV-Empfänger müssen zum Psychotest. Die Zahl hat sich in Berlin-Brandenburg seit 2006 von 3802 auf 7599 verdoppelt (Berlin: 5901), bundesweit stieg sie von 33.490 auf 63.877. Jeden Tag schickt das Amt rechnerisch 250 Menschen zur …


Sicherheit in Jobcenter neu bedacht

Mitteldeutsche Zeitung
Polizisten stehen in Frankfurt am Main an der Zufahrt eines Jobcenters. Eine Polizistin hat bei einem Streit in dem Jobcenter am Donnerstagmorgen eine 40 Jahre alte Nigerianerin niedergeschossen und tödlich verletzt.

Sexuelle Dienste für 8600 Euro nicht der Arge gemeldet?

Westdeutsche Zeitung
Wer Hartz IV bezieht, muss Einkünfte sofort der Arge melden – auch wenn es sich um Bargeldgeschenke handelt. Weil er das versäumt haben soll, muss sich seit gestern ein Wuppertaler (28) wegen Betrugs vor dem Amtsgericht verantworten. …

Aus dem Gerichtssaal
Torgauer Zeitung
Die Angeklagte wurde beschuldigt über einen ziemlich langen Zeitraum, Mietzahlungen von der ARGE Torgau-Oschatz kassiert zu haben, ohne das Geld der Vermieterin, welche pikanterweise die Mutter des Ehemanns der Angeklagten ist, zukommen zu lassen. …

ARGE-Nachrichten Dienstag, 24. Mai 2011

Magnus Klaue: Über die Hartz-IV-Reform
Jungle World
Wer noch immer glaubt, es gehe in der deutschen Arbeitsmarktpolitik um die Förderung von »Eigeninitiative«, wird durch die jüngste Hartz-IV-Reform eines Besseren belehrt. von Magnus Klaue Einen »Frühjahrsputz« nannte der Berliner Tagesspiegel die im …


Politologe befürchtet Ghettoisierung

hr online
Hartz-IV-Empfänger bekommen bislang die Wohnungskosten erstattet, wenn sie „angemessen“ sind. Hessen macht sich nun für eine Mietpauschale stark. Doch das könnte nach Ansicht von Kritikern zur Bildung von Ghettos führen. Die Probleme durch Pauschalen …


Spanien gut, Stuttgart schlecht. Oder: Revolution nach Vorschrift

Freitag – Das Meinungsmedium
Und es ist jenes dümmlich-linke Verkennen dessen, was in Stuttgart tatsächlich passiert als Kampf gegen einen Bahnhof, wo man doch besser gegen Hartz IV kämpfen sollte. Als ob man nicht natürlicherweise den Kapitalismus da bekämpft, wo er einem selbst …


„Grundsicherung, selbstbestimmte Arbeitsplätze, Mindestlöhne und radikale …

Halleforum
Hinzu käme ein Projekt „HartzIV plus 500 Euro“, das eine Million Menschen die Möglichkeit einräumt, sich nach festgelegten Bedarfsfeldern selbst einen Arbeitsplatz zu suchen, der gesellschaftlich bezahlt wird. Ein solches Projekt geht von der …

Ein Todesfall als Kostenfrage
Märkische Allgemeine
Das Problem ist, dass sie dem Bestatter die Rechnung nicht bezahlen kann, weil sie von Hartz IV lebt und Privatinsolvenz angemeldet hat. Der Bestatter sieht sich jedoch im Recht. „Wir haben alle Leistungen erbracht. Die Überführung von Jüterbog …


juris – Das Rechtsportal – § 59 SGB II (überarbeitete …

Ein derartiges Ruhen ist im SGB II nicht vorgesehen. § 31 SGB II sieht vielmehr nach der stufenweisen Absenkung des Arbeitslosengeldes II als ultima ratio …


UNO gegen deutsche Asylpolitik Rüge für Umgang mit Flüchtlingen

taz
… werden nicht einmal zwei Drittel der Hartz-IV-Leistungen zugestanden. … zuletzt das Bundesverfassungsgericht Anfang 2010 in seinem Hartz-IV-Urteil. …

Schuften für adidas – für einen Hungerlohn Skandalöse Zustände in …
news aktuell (Pressemitteilung)
Münster (ots) – Auf dem Spielfeld zählt Fairplay – in den internationalen Sportbekleidungsfabriken dagegen herrscht das Prinzip der knallharten Ausbeutung: Die Fußball-Weltmeisterschaft der Frauen, die vom 16. Juni bis zum 17. …

Bitte, lass uns die Ein-Euro-Jobber!
Hamburger Morgenpost
Es sind erschütternde Zeugnisse von Einsamkeit, Armut, Krankheit, Hilflosigkeit. Rund 300 alte Menschen haben ihre letzte Kraft mobilisiert und wenden sich in einem dramatischen Hilferuf an Bürgermeister Olaf Scholz (SPD). Ihre Bitte: ihnen die letzte …


Studie: Jeder vierte Jobcenter-Mitarbeiter angegriffen

WELT ONLINE
Es sind viele Faktoren, die die Arbeitssituation in Jobcentern so heikel machen: Oft fehlt es an Personal, die rechtliche Grundlage ist seit der Einführung von Hartz IV noch komplizierter geworden. Die Klientel ist oft schwierig, …

Leiharbeit: Zeitarbeitsfirmen klagen über Personalnot
ZEIT ONLINE
Unternehmen für Leiharbeit stehen in der Kritik, weil Beschäftigte bei ihnen weniger verdienen als fest angestellte Arbeitnehmer. Nun gehen der Branche die Bewerber aus. Die großen deutschen Zeitarbeitsfirmen haben derzeit Probleme, ausreichend viele …

Beschimpfungen inklusive
Mitteldeutsche Zeitung
„Ein bisschen Angst verspüre ich, aber die lasse ich mir nicht anmerken“, sagte Ines Schiller, die im Jobcenter in Naumburg im Wachschutz tätig ist. Und das umso mehr, seit am vergangenen Donnerstag in Frankfurt / Main in einem Jobcenter eine Frau von …

ARGE-Nachrichten Montag, 23. Mai 2011

Kommentare zum Artikel: Opfer aus Klinik entlassen
Kieler Nachrichten
Ich, 21.05.2011 12:12 … nun, nach der letzten Umfrage ist es aber offenbar genau die Politik, die Hartz IV eingeführt hat, die der Bürger mehrheitlich im Lande wünscht – rot-grün. Gesellschaftliche Unterschiede rechtfertigen aber keine Straftaten! …


Die modernen Tagelöhner – Was Leiharbeit für Familien bedeutet

Leiharbeiter arbeiten genauso viel wie Festangestellte, erhalten aber viel weniger Gehalt. Die Reportage geht der Frage nach, wie sich Leiharbeit auf das …

Konjunktur: Die Wirtschaft boomt, die Löhne sinken
FOCUS Online
Antwort schreiben von firefalaffel | 21.05.2011, 22:19 die man sich als Normalo leisten kann, kann man auch nicht viel mitbestimmen. von Tom_ … denn die Mehrzahl Leiharbeit deutlich kürzer in den Betrieben beschäftigt.Hier sollen die Bürger für dumm …
Jobcenter müssen sicherer werden
Frankfurter Neue Presse
Nach der blutigen Auseinandersetzung in einem Frankfurter Jobcenter soll das Sicherheitskonzept der Kundenstellen auf Mängel überprüft werden. Außerdem wurden weitere Einzelheiten zum Polizeischuss und der getöteten Messerstecherin bekannt. Frankfurt. …

Blutiger Streit um nicht einmal 50 Euro
Nordwest-Zeitung
Frankfurt – Die in einem Frankfurter Jobcenter nach einem Streit niedergeschossene Frau war zuvor schon einmal in der Betreuungsstelle gewesen. Die 39-Jährige sei Anfang Mai erstmals vorstellig geworden, sagte ein Sprecher des Sozialdezernats der Stadt …

Auf Konfliktfälle vorbereitet
Schweriner Volkszeitung
Der tragische Vorfall vom Donnerstag beschäftigt auch die Mitarbeiter am Margaretenhof: In einem Frankfurter Jobcenter erschoss eine Polizistin einer ran dalierende Frau. Die 39-Jäh rige hatte zuvor einen Polizisten mit Messerstichen schwer verletzt …

181.000 unerledigte Klagen gegen Hartz IV
STERN.DE
Die Klagewelle gegen Hartz IV-Bescheide ebbt nicht ab. Ende 2010 lagen den Sozialgerichten insgesamt 181.289 unerledigte Klagen von Hartz-IV-Empfängern vor, wie die „Bild“-Zeitung am Samstag unter Berufung auf eine interne Statistik der Bundesagentur …


Geringere Hartz IV Ausgaben

gegen-hartz.de
Die Ausgaben für das Arbeitslosengeld II, der größte Teil der Hartz IV-Ausgaben des Bundes, lagen sogar 24,2 Prozent unter den Ausgaben im entsprechenden Vorjahreszeitraum. Dies geht aus dem heute (20. Mai 2011) veröffentlichten Monatsbericht des …


Sparmaßnahmen treffen Büchereien

Hamburger Abendblatt
Nun gibt es immerhin Ausnahmen: Hartz IV-Empfänger sowie Vollzeitschüler zahlen einen reduzierten Satz von 17,50 Euro. Auch wurde ein Drei-Monats-Ausweis eingeführt, der regulär sieben, ermäßigt 5,50 Euro kostet. Er kann nach Ablauf der Frist beliebig …

Die Reisespinne – Einzelnen Beitrag anzeigen – Menschenhandel …
„Deutsche Touristen missbrauchen 100.000 Minderjährige jedes Jahr“ — Extremnews — Die etwas anderen Nachrichten Auszug: &quo.


VHW: Sanktionen nach dem SGB II

Das Recht der Sanktionen nach dem SGB II wurde zum 01.04.11 durch den Gesetzgeber geändert; außerdem ist das Recht der Sanktionen auch einer umfangreichen …


„Weg mit dem offenen Strafvollzug Hartz IV – Weg mit den Sanktionen

bis 15.30 Uhr eine öffentliche Anhörung zum Thema Sanktionen bzw. Leistungseinschränkungen bei den Grundsicherungen (Hartz IV=SGB II, SGB XII) im …


Daten und Fakten, 17. WP / 35 vom 10. Mai 2011

Zahl der Sanktionen für SGB-II-Bezieher auf Rekordhöhe. Im vergangenen Jahr haben die Arbeitsagenturen insgesamt 828.708 Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger …

Kassensturz: Niedriglöhne belasten die Kassen und sorgen für …
Es blinkt nun seit Monaten wie eine rote Warnlampe: das Wissen der sächsischen Politiker und Unternehmer darum, dass ihnen gerade die verfügbaren Fachkräfte …

Deutsche Recht ist seltsames Recht
duckhome.de
Sie erschoss in einem Jobcenter in Frankfurt einfach mal eine Hartz IV Empfängerin. Bevor überhaupt irgendwelche Ermittlungen angestellt werden konnten, verkündigte die Staatsanwaltschaft schon lauthals, dass es natürlich Notwehr gewesen sei. …


Hartz IV-Klageflut macht Unfähigkeit der Politik deutlich!

Deaf News Magazin (Pressemitteilung)
Es braucht keine finanzielle Beteiligung der Jobcenter, sondern eine Initiative zur Abschaffung dieser Gesetzgebung und zur Einführung einer armutsfesten, repressionsfreien Grundsicherung. “Was Arbeit schafft” sind nicht die Initiativen der Jobcenter, …

Arge-Vorstand über Fachkräftemangel
taz
Die Regierung soll einen Kriterienkatalog für die gezielte Anwerbung von ausländischen Fachkräften aufstellen, fordert Arge-Vorstand Raimund Becker. Deutschland brauche Ingenieure und Ärzte. Schlechte Bedingungen für Mediziner trotz Ärztemangels in …


Gewerkschaft der Polizei beklagt zunehmende Gewalt gegen Polizisten

MVregio
Nach der lebensgefährlichen Messerattacke gegen Beamte in einem Jobcenter der Arge Frankfurt am Main forderte Niedersachsens GdP-Landeschef Dietmar Schilff die Politik zum Handeln auf. «Es ist eindeutig festzustellen, dass die Gewalt gegen Polizisten …

ARGE-Nachrichten Sonntag, 22. Mai 2011

Streit um Geld ging Todesschuss im Jobcenter voraus
Spiegel Online
Sie verletzte einen Polizisten mit einem Messer und starb durch den Schuss seiner Kollegin: Vor dem Zwischenfall in einem Frankfurter Jobcenter hat die getötete 39-Jährige mit Mitarbeitern um Geld gestritten – offenbar ging es um einen geringen Betrag. …

Messerattacke: Tödlicher Schuss im Jobcenter wegen Hartz-IV-Leistung
WELT ONLINE
Der im Frankfurter Jobcenter verletzte Polizist ist noch nicht vernehmungsfähig. Derweil wurde die Ursache des Streits bekannt, bei dem eine Frau getötet wurde. Nach dem tödlichen Streit in einem Frankfurter Jobcenter ist der durch eine Messerattacke …


Nach Angriff im Jobcenter

FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung
Nach dem Vorfall in einem Frankfurter Jobcenter wird über eine mögliche Verschärfung der Sicherheitsvorkehrungen in Behörden diskutiert. Von Friederike Haupt, Thomas Kirn und Katharina Iskandar, Frankfurt Auf Konfrontationskurs: In Jobcentern und …


Konflikte in Jobcenter der Region Hannover vorprogrammiert

Hannoversche Allgemeine
Konflikte sind programmiert: Ein tödlicher Streit in einem Frankfurter Jobcenter zeigt, unter welcher Belastung die Mitarbeiter stehen. Am Freitagmorgen wurde der Vorfall, der sich am Donnerstag ereignet hatte, natürlich viel besprochen unter den …


Problemfeld Jobcenter – Debatte – War Tatort ein Zufall?

Main-Netz
Nach Todesschuss im Jobcenter Nach dem Tod einer Frau in Frankfurt stehen die Jobcenter und die Hartz-IV-Gesetze in der Kritik. Aber das Drama deutet auf grundlegende Probleme hin. Der Tod einer 39-Jährigen durch einen Polizeischuss in einem …


Nach Messerangriff im Jobcenter:Zustand des verletzten Polizisten ist stabil

Handelsblatt
Nach dem Drama in einem Frankfurter Jobcenter ist der Zustand des verletzten Polizisten stabil, es bestehe keine Lebensgefahr. Zudem gab das LKA neue Details zum Tatverlauf bekannt. FrankfurtNach dem tödlichen Ausgang eines Streits in einem Frankfurter …


Jobcenter können jetzt im Internet verglichen werden

Märkische Allgemeine
BERLIN – Die Leistungen der 430 Jobcenter in Deutschland können erstmals im Internet miteinander verglichen werden. Seit einigen Tagen bietet das Bundesarbeitsministerium einen entsprechenden Service an. Mit Hilfe diverser Filter und Suchfunktionen …
l

Bloße Präsenz im Center reicht oft schon aus

Mitteldeutsche Zeitung
Allerdings wird das Jobcenter von Sicherheitsleuten kontrolliert, und bekanntlich sitzen Agentur und Center im selben Haus in der Melanchthonstraße. Rotte räumt ein, dass es auch in Wittenberg bisweilen zu Problemen gekommen ist, die freilich längst …

Hartz IV kassieren, mit Katzen handeln
BZ
Hartz IV-Empfängerin Martina T. aus Spandau soll die süßen Samtpfoten im Internet verkauft haben. Eine mutmaßliche Sozialschmarotzerin ist Mitarbeitern der Aktion Tier ins Netz gegangen. Martina T. aus Spandau soll Hartz IV beziehen und nebenbei edle …

Millionenausgabe: Der Bund wirbt für Hartz IV und keiner merkt es
Wedel-Schulauer Tageblatt
Doch beantragt werden Hartz-IV-Gutscheine offenbar nur dort, wo Berechtigte direkt angesprochen werden. In Eckernförde etwa, wo der Leiter des Leistungszentrums, Achim Holzhäuser, von einer guten Resonanz spricht, die „deutlich über dem …


CDU: Ausbildung und Arbeit statt Hartz IV

Ostsee Zeitung
Angesichts des Fachkräftemangels geben die Christdemokraten die Parole aus: Ausbildung und Arbeit statt Hartz IV. Kokert verwies dabei auch auf die positive Entwicklung am Arbeitsmarkt. Die Arbeitslosigkeit sei unter der Rot-Schwarz um 37 Prozent …


Jugendliche im Norden müssen für Billiglohn schuften

Ostsee Zeitung
76 Prozent der Vollzeit-Beschäftigten unter 25 Jahre arbeiten für Niedriglöhne. Insgesamt geht im Nordosten knapp jeder Zweite (44,5 Prozent) täglich zur Arbeit, bleibt aber trotzdem unter der offiziellen Niedriglohnschwelle. Damit hat MV den höchsten


Firmen vor Gericht wegen der Ausbeutung obdachloser Angestellter …

Firmen vor Gericht wegen der Ausbeutung obdachloser Angestellter. Street Sense ( USA) Montag, 16. Mai 2011. Zwei amerikanische Räumungsfirmen …

Betroffene berichten über ihre Armut
HaffZeitung
Es gibt einen Zusammenhang zwischen Armut und Demokratieverlust in Deutschland, besonders aber in Mecklenburg-Vorpommern. Das ist ein ernstes Problem, sagt Irina Rimkus. Sie ist Sprecherin der Landesarmutskonferenz. Dort sind landesweit tätige Vereine, …

Rente erst ab 100?
Scharf-links.de

Immer mehr Sozialabbau, immer mehr Armut zwingen uns dazu, Aktionen vorzubereiten, vergleichbar mit denen in Spanien diese Woche. Wir dürfen diese menschenverachtende Politik der Frau Merkel und ihrer CDU/CSU und aller ihrer kapitalistisch- …
Rente erst ab 100?
Scharf-links.de
Immer mehr Sozialabbau, immer mehr Armut zwingen uns dazu, Aktionen vorzubereiten, vergleichbar mit denen in Spanien diese Woche. Wir dürfen diese menschenverachtende Politik der Frau Merkel und ihrer CDU/CSU und aller ihrer kapitalistisch- …

Steine schleppen für ein wenig Glück

Münsterländische Volkszeitung
Ihr sei klar gewesen, dass sie auch Leid und Armut miterleben würde, doch gerade da wollte sie helfen. Zunächst fuhr sie nach Berlin zur ghanaischen Botschaft, um dort ein Visum für die Einreise zu beantragen. Dann ließ sie sich von einem Tropenarzt …

ARGE-Nachrichten Samstag, 21. Mai 2011

Jobcenter: Tödlicher Schuss nach Streit um Hartz IV-Leistung
WELT ONLINE
Entsetzen in einem Frankfurter Jobcenter: Der Streit zwischen einer Hartz-IV-Empfängerin und einem Sachbearbeiter endet in einem Blutbad. Eine 39 Jahre alte Frau ist am Donnerstag nach einem Streit in einem Jobcenter in Frankfurt am Main von einer …

Justizminister wollen Klagewelle eindämmen
Hamburger Abendblatt
Berlins Justizsenatorin Gisela von der Aue (SPD) will die Jobcenter an den Gerichtskosten beteiligen. Die Behörde soll so dazu gebracht werden, die Verfahren im Vorfeld zu vermeiden. Halle/Berlin . 180.000 neue Verfahren gegen die Hartz-IV-Reformen …

Neue OZ: Kommentar zu Drama in einem Frankfurter Jobcenter
news aktuell (Pressemitteilung)
Das Drama in einem Frankfurter Jobcenter ist erschreckend. Stimmen die Aussagen mit dem tatsächlichen Geschehen überein, blieb der Polizistin keine Wahl, als zur Waffe zu greifen, um das Leben ihres Kollegen und das eigene vor den Messerattacken der …

Schiesserei in Jobcenter: Schwerter und Kneipchen
Frankfurter Rundschau
… laut Bechtel noch auf ein ergänzendes rechtsmedizinisches Gutachten. Wann mit dem abschließenden Bericht zu rechnen ist, ist noch nicht ganz klar. Wobei demnächst auch der neue Vorfall vom Jobcenter die Staatsanwaltschaft beschäftigen wird.

Gewaltattacke in Jobcenter kein Einzelfall
Cop2Cop (Pressemitteilung)
Die Gewaltattacke einer 39jährigen Frau in einem Jobcenter in Frankfurt am Main ist kein Einzelfall; Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) und Komba-Gewerkschaft beklagen zunehmende Angriffe auf Beschäftigte, häufig aus Anlass ablehnender Bescheide im …

Polizistin erschießt Messerstecherin in Jobcenter
RTL Online
Tödliche Schüsse in einem Jobcenter: Bei einer handgreiflichen Auseinandersetzung in Frankfurt hat eine Polizistin am Morgen nach einem Messerangriff eine 40-Jährige Frau niedergeschossen und tödlich verletzt. Die Frau hatte nach Angaben der Polizei …

Bürgerarbeit: Job-Center will 100 gemeinnützige Stellen schaffen
Heidenheimer Zeitung
Bislang vermochte das örtliche Job-Center 22 aller 262 für dieses Projekt in Baden-Württemberg genehmigten Stellen zu akquirieren, die jetzt nach und nach mit Langzeitarbeitslosen besetzt werden. Als Arbeitgeber fungieren neben der Stadt Heidenheim und …

Landratsamt bildet Jobcenter
Schwäbische Zeitung
Hierfür muss ein eigenes Amt gebildet werden, das als „Jobcenter“ geführt werden wird. Um eine möglichst reibungslose Zusammenführung der bisher bei der Arbeitsagentur und dem Landkreis getrennt wahrgenommenen Aufgaben des SGB II (Sozialgesetzbuch) zu …

DGB Nord – » Article
31,7 % ./. 18,4 %. Mecklenburg-Vorpommern. SGB III, SGB II. 2005: 69.267 Arbeitslose/ 38,4 %, 111.094 Arbeitslose/ 61,6 %. 2010: 33.492 Arbeitslose/ 30,5 …

Bremen – Dokumentensuche
Titel: Sanktionsproblematik gemäß § 31 SGB II im Land Bremen Untertitel: Anfrage für die Fragestunde der Bremischen Bürgerschaft (Landtag) …

SG Neuruppin: Zum Sanktionsrecht im SGB II, Anforderungen an die …
12. Mai 2011 … SG Neuruppin, Urt. v. 12.04.2011 – S 17 AS 334/10 Rechtswidriger Sanktionsbescheid bei fehlender wirksamer Vereinbarung über Pflichten eines …

Antwort auf die Kleine Anfrage von Katja Kipping zu Sanktionen
Die Person selbst erhält Arbeitslosengeld II in diesen Fällen nämlich unter Berücksichtigung einer Sanktion nach § 31 Absatz 4 Nummer 3 Buchstabe a SGB II …

LVZ: Jeder zweite Vollzeit-Arbeitnehmer bis 24 Jahre liegt nach …
Ad-Hoc-News (Pressemitteilung)
Gegenüber der „Leipziger Volkszeitung“ meinte Schummer weiter: „Die wachsende Niedriglohn-Perspektive für junge motivierte Menschen ist tödlich für den deutschen Arbeitsmarkt.“ In Mecklenburg-Vorpommern sind nach den offiziellen Zahlen bereits drei von …

Statistischer Quartalsbericht I / 2011 liegt vor
Stadt Leipzig
Ihr Durchschnittsalter liegt bei 31,5 Jahren. … Ende 2010 erhielten 77.648 Personen Leistungen nach SGB II; somit ist die Zahl der Leistungsempfänger …

ARGE-Nachrichten Freitag, 20. Mai 2011

Neue Schritte gegen Hartz-IV-Klageflut
RP ONLINE
Die Justizminister der Länder plädieren für weitere Schritte zur Eindämmung der Klageflut gegen die Hartz-IV-Reformen. Sie beschlossen bei der Justizministerkonferenz in Halle (Sachsen-Anhalt) am Mittwoch einstimmig einen entsprechenden Antrag des …

Hartz IV: Angst vor dem beruflichen Absturz
Derwesten.de
Hartz IV droht. Für Katrin Lorenz-Wehmeyer die Endstation Sehnsucht. Niemals hätte sie gedacht, einmal vor dem Nichts zu stehen. Klug, hübsch, eloquent: Zu umfassend, zu erfolgversprechend erschien ihr bisheriger Werdegang. …


Dreiste BILD-Hetze gegen Hartz-IV Bezieher

PR-SOZIAL das Presseportal (Pressemitteilung)
Zugegeben, für einen alleinstehenden Hartz-IV Bezieher ist dieser Betrag an der oberen Bezugsgrenze angesiedelt. Ansonten geht es eigentlich schon noch: Immerhin ist der Mann 75 Jahre alt. Dreist sei er, heißt es weiter, weil ihm vor einigen Jahren …


Arbeitslosigkeit in Deutschland sinkt und sinkt

WELT ONLINE
Und die Zahl derer, die ihren Verdienst mit Hartz IV aufstocken, erreicht inzwischen 1,4 Millionen. Ein Grund für deren Zunahme kann auch sein, dass zusehends mehr Hartz-IV-Bezieher in geringem Umfang einer Beschäftigung nachgehen, …


Sie können die Radikalität des Staates nicht verstehen

Junge Welt
Auffallend ist bei Diskussionen über Migration: Immer wird über Zuwanderung gesprochen – die prekäre und persönlich ungeheuer dramatische Situation der Betroffenen wird meist ausgeblendet. In Thüringen wird die Abschiebehaft als Mittel zur Durchsetzung …


Zu wenig Leidensdruck bei Hartz IV

Mehr Leidensdruck und schärfere Sanktionen. Was macht man, wenn man eigentlich keine härteren Sanktionen mehr fordern kann, weil bei Hartz IV die ALG II …


Gefunden: Arbeitspflicht, Kasernennutzung, Kindswegnahme u.a …

Diese Zeilen fand ich unter Newsgroups: de.comm.technik.dsl,de.soc.politik.misc Message-ID:


Neuer Hartz IV-Skandal: Polizei erschiesst Harzt IV-Opfer

Die Rote Fahne
Frankfurt/Main (drf) – Eine weitere Eskalation um die asoziale kapitalistische Hartz IV-Politik ereignete sich heute in Frankfurt/Main. Ein Hartz IV-Opfer wurde aus dem sog. „Jobcenter“ geschmissen, die Frau wollte jedoch das Gebäude nicht ohne der …

ARGE-Nachrichten Donnerstag, 19. Mai 2011

Info: Hartz IV
Berliner Morgenpost
Gericht Das Bundesverfassungsgericht hatte im vergangenen Jahr die Neuberechnung der Hartz-IV-Sätze verlangt. Die bisherige Berechnung des Höchstsatzes von 359 Euro sei nicht plausibel genug. Neuberechnung Daraufhin hatte das Familienministerium eine …


Armut: Jeder zehnte Berliner kann vom Job allein nicht leben

WELT ONLINE
Hartz IV tritt in Kraft. Erwerbsfähige Langzeitarbeitslose erhalten anstelle von Arbeitslosen- oder Sozialhilfe das Arbeitslosengeld II. Das Bundesverfassungsgericht rügt die Hartz-IV-Regelsätze für Erwachsene und Kinder als verfassungswidrig. …


Sanktion der KDU – Erwerbslosen Forum Deutschland (Forum)

14. Mai 2011 … Hallo, mein großer Sohn soll zum 1. 06 – 31. 08. sanktioniert werden. Ich arbeite, mein jüngster ist aus der BG raus und da der Große so gut wie gar nichts …


Weg mit den Sanktionen! – ALG-Ratgeber bei Problemen mit dem ALG

Unterstützt das Petitionsvorhaben „Weg mit dem Sanktionsparagrafen 31 (Hartz IV, SGB II)“ unter www.sanktionen-weg.de Dort finden sich Erläuterungen zum …


ALGII-News – anwaeltin-steingraeber.de

Aus Statistiken der Bundesagentur für Arbeit (BA) geht hervor, dass Bezieher des ALG II immer häufiger mit Sanktionen belegt werden. …


Bayrische Ministerin fordert härtere Sanktionen bei Hartz-IV

Veröffentlicht in 03.4 Hartz-IV | Schlagworte: ALG II, Bayern, … 2 Kommentare zu „Bayrische Ministerin fordert härtere Sanktionen bei Hartz-IV“ …

härtere Sanktionen | mein name ist mensch
Tagged as ALG II Regelleistungen, Christine Haderthauer, diskriminierung, härtere Sanktionen. Hartz IV und ALG II News. Suche nach: …

Der Preis der Ausbeutung
sueddeutsche.de
München – Wasser ist in vielen Regionen der Welt knapp. Doch gerade dort bauen Menschen oft Produkte an, die viel Wasser benötigen, etwa Baumwolle. Der Grund ist ein niedriger Wasserpreis, der nicht berücksichtigt, welche Umweltschäden der Verbrauch …


Entschädigung für grundeigene Bodenschätze

Rechtslupe
Der Gesetzgeber hat das Recht zur Ausbeutung von Bodenschätzen, die nicht dem Bergregal (§ 3 Abs. 2 Satz 2, Abs. 3 BBergG) unterliegen, nicht vom Grundeigentum getrennt und auch keiner besonderen Verleihung vorbehalten, § 3 Abs. 2 Satz 1 BBergG 1 . …

Dienstleistungsgewerkschaft warnt vor zunehmender Armut im Alter
MVregio
Durch die Reformen des Sozialrechts droht immer mehr Menschen im Alter die Armut. Davor warnte Judith Kerschbaumer von der Bundesverwaltung der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) bei einer sozialpolitischen Konferenz heute (17.05.2011) in …

Strampeln gegen Armut und Hunger
Landeszeitung für die Lüneburger Heide
Sie legen sich unter anderem für die Bekämpfung von Armut und Hunger, für mehr Bildung und den Kampf gegen Aids und Malaria ins Zeug. Der 15 Jahre alte Ferhan und Georgis (17) sind Teil einer Fahrrad-Staffel, die derzeit in Niedersachsen unterwegs ist, …
http://www.landeszeitung.de/lokales/lueneburg/news/artikel/strampeln-gegen-armut-und-hunger/

Die geschändete Stadt

NZZ Online
Schamlos war und ist die skandalöse Armut.» Die Armut ist seit der Sklavenzeit der Skandal Haitis, und Armut wird auch zum Seismografen dieses literarischen Lageberichts. Er erfolgt in nüchternem Kommentar, objektiver Beschreibung und poetischer …

Debatte Schuldenstaat Schuld und Sühne
taz
Mancherorts musste die Polizei auch schon Sprit rationieren: Öffentliche Armut und privater Reichtum sind zwei Seiten derselben Medaille. Foto: Ulli 19:46 / photocase.com Der Deutsche lebt nicht gern auf Pump. Wer Schulden macht, steht unter Verdacht, …


SozG Koblenz: verlust der stelle, zumutbare tätigkeit, wichtiger …

Rechtsgrundlage für den angefochtenen Bescheid ist § 48 SGB X in Verbindung mit §§ 40 Abs . 1 Satz 1 Nr . 2 SGB 2 , 330 Abs . 2 SGB III , 31 SGB II . …


Rechtsprechung: L 5 B 376/08 AS ER

… 31 SGB II zu erfolgen hätte (so LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 20. Februar 2009 – L 5 B 376/08 AS ER – ;… Blüggel in Eicher/Spellbrink, SGB 11, 2. …

Hartz IV: Tilgungsraten Hausabzahlung
gegen-hartz.de
Die Tilgungsraten für ein Haus sind als Kosten der Unterkunft bei Hartz IV zu übernehmen, wenn sie unvermeidlich und angemessen sind. Das urteilte das Landessozialgericht in Sachsen. Nach § 22 Abs. 1 SGB II (Hartz IV) werden Leistungen für Unterkunft …


Hartz IV System: Tafeln spalten die Gesellschaft

gegen-hartz.de
Wer auf Tafeln, Warenkörbe und Kleiderkammern angewiesen ist, fühlt sich dauerhaft aus der Gesellschaft ausgegrenzt. Das ist eines der zentralen Ergebnisse einer Untersuchung der Forschungsgruppe „Tafelmonitor“ von Prof. Stefan Selke (Furtwangen) und …

Scharfer Wind aus Bayern: Die CSU hetzt gegen Arbeitslose
Readersedition
Und damit es auch wirklich nicht dazu kommt unterbreitet sie einen einfachen aber wirkungsvollen Vorschlag: „Es gibt schließlich auch den vollständigen Entzug der Hartz-IV-Unterstützung als ultimative Sanktion“. Mit dem Hartz 4 Satz definiert die …

Monatlich werden Hartz-IV-Empfänger ins Jobcenter geladen
Thüringer Allgemeine
Wer Arbeitslosengeld II erhält, wird einmal im Monat ins Jobcenter zu einem Vermittler … Sanktionen – wie das Streichen von Geld – gibt es, wenn man ohne …

Die neue Marquise de Sade – Christine Haderthauer (CSU)?
duckhome.de
Sie möchte bei den Hartz IV Opfern mehr Leidensdruck erzeugen und fordert dazu noch weitergehende Sanktionen. Natürlich weiß sie genau wie sehr die verächtliche Behandlung der Hartz IV Opfer in den Argen und Jobcentern schmerzt, wie schrecklich es ist, …

Mann greift Arge-Mitarbeiter mit Beil an – RTL mobil
Mit einem Beil hat ein Hartz-IV-Empfänger in einem Büro der Arbeitsagentur (Arge ) im saarländischen Dilling…

Hartz IV: Jobcenter sollen Klagekosten mittragen
gegen-hartz.de
Auf Antrag des Landes Berlin sollen Jobcenter zukünftig an den Kosten der Prozesse beteiligt werden. Immerhin sind rund 50 Prozent der Klagen der Betroffenen berechtigt. Allein im vergangenen Jahr wurden rund 180.000 neue Klagen (Rekord der …


25 Bewerber für Jobcenter-Leitung

Schwäbische Post
Am Montagabend ist die Bewerbungsfrist für die Leitung des Jobcenters Ostalb abgelaufen. „Es sind 25 Bewerbungen eingegangen“, erklärte Landrat Klaus Pavel (CDU) im Finanzausschuss des Kreistages. Ab April 2012 ist die Stelle von Martina Häusler neu zu …

ARGE-Nachrichten Mittwoch, 18. Mai 2011

Info: Hartz IV
Berliner Morgenpost
Gericht Das Bundesverfassungsgericht hatte im vergangenen Jahr die Neuberechnung der Hartz-IV-Sätze verlangt. Die bisherige Berechnung des Höchstsatzes von 359 Euro sei nicht plausibel genug. Neuberechnung Daraufhin hatte das Familienministerium eine …

Armut: Jeder zehnte Berliner kann vom Job allein nicht leben
WELT ONLINE
Hartz IV tritt in Kraft. Erwerbsfähige Langzeitarbeitslose erhalten anstelle von Arbeitslosen- oder Sozialhilfe das Arbeitslosengeld II. Das Bundesverfassungsgericht rügt die Hartz-IV-Regelsätze für Erwachsene und Kinder als verfassungswidrig. …

Sanktion der KDU – Erwerbslosen Forum Deutschland (Forum)
14. Mai 2011 … Hallo, mein großer Sohn soll zum 1. 06 – 31. 08. sanktioniert werden. Ich arbeite, mein jüngster ist aus der BG raus und da der Große so gut wie gar nichts …

Weg mit den Sanktionen! – ALG-Ratgeber bei Problemen mit dem ALG
Unterstützt das Petitionsvorhaben „Weg mit dem Sanktionsparagrafen 31 (Hartz IV, SGB II)“ unter www.sanktionen-weg.de Dort finden sich Erläuterungen zum …


ALGII-News – anwaeltin-steingraeber.de

Aus Statistiken der Bundesagentur für Arbeit (BA) geht hervor, dass Bezieher des ALG II immer häufiger mit Sanktionen belegt werden. …

Bayrische Ministerin fordert härtere Sanktionen bei Hartz-IV
Veröffentlicht in 03.4 Hartz-IV | Schlagworte: ALG II, Bayern, … 2 Kommentare zu „Bayrische Ministerin fordert härtere Sanktionen bei Hartz-IV“ …

härtere Sanktionen | mein name ist mensch
Tagged as ALG II Regelleistungen, Christine Haderthauer, diskriminierung, härtere Sanktionen. Hartz IV und ALG II News. Suche nach: …

Der Preis der Ausbeutung
sueddeutsche.de
München – Wasser ist in vielen Regionen der Welt knapp. Doch gerade dort bauen Menschen oft Produkte an, die viel Wasser benötigen, etwa Baumwolle. Der Grund ist ein niedriger Wasserpreis, der nicht berücksichtigt, welche Umweltschäden der Verbrauch …


Entschädigung für grundeigene Bodenschätze

Rechtslupe
Der Gesetzgeber hat das Recht zur Ausbeutung von Bodenschätzen, die nicht dem Bergregal (§ 3 Abs. 2 Satz 2, Abs. 3 BBergG) unterliegen, nicht vom Grundeigentum getrennt und auch keiner besonderen Verleihung vorbehalten, § 3 Abs. 2 Satz 1 BBergG 1 . …


Dienstleistungsgewerkschaft warnt vor zunehmender Armut im Alter

MVregio
Durch die Reformen des Sozialrechts droht immer mehr Menschen im Alter die Armut. Davor warnte Judith Kerschbaumer von der Bundesverwaltung der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) bei einer sozialpolitischen Konferenz heute (17.05.2011) in …

Strampeln gegen Armut und Hunger
Landeszeitung für die Lüneburger Heide
Sie legen sich unter anderem für die Bekämpfung von Armut und Hunger, für mehr Bildung und den Kampf gegen Aids und Malaria ins Zeug. Der 15 Jahre alte Ferhan und Georgis (17) sind Teil einer Fahrrad-Staffel, die derzeit in Niedersachsen unterwegs ist, …

Die geschändete Stadt
NZZ Online
Schamlos war und ist die skandalöse Armut.» Die Armut ist seit der Sklavenzeit der Skandal Haitis, und Armut wird auch zum Seismografen dieses literarischen Lageberichts. Er erfolgt in nüchternem Kommentar, objektiver Beschreibung und poetischer …

Debatte Schuldenstaat Schuld und Sühne
taz
Mancherorts musste die Polizei auch schon Sprit rationieren: Öffentliche Armut und privater Reichtum sind zwei Seiten derselben Medaille. Foto: Ulli 19:46 / photocase.com Der Deutsche lebt nicht gern auf Pump. Wer Schulden macht, steht unter Verdacht, …

SozG Koblenz: verlust der stelle, zumutbare tätigkeit, wichtiger …
Rechtsgrundlage für den angefochtenen Bescheid ist § 48 SGB X in Verbindung mit §§ 40 Abs . 1 Satz 1 Nr . 2 SGB 2 , 330 Abs . 2 SGB III , 31 SGB II . …


Rechtsprechung: L 5 B 376/08 AS ER

… 31 SGB II zu erfolgen hätte (so LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 20. Februar 2009 – L 5 B 376/08 AS ER – ;… Blüggel in Eicher/Spellbrink, SGB 11, 2. …

Hartz IV: Tilgungsraten Hausabzahlung
gegen-hartz.de
Die Tilgungsraten für ein Haus sind als Kosten der Unterkunft bei Hartz IV zu übernehmen, wenn sie unvermeidlich und angemessen sind. Das urteilte das Landessozialgericht in Sachsen. Nach § 22 Abs. 1 SGB II (Hartz IV) werden Leistungen für Unterkunft …


Hartz IV System: Tafeln spalten die Gesellschaft

gegen-hartz.de
Wer auf Tafeln, Warenkörbe und Kleiderkammern angewiesen ist, fühlt sich dauerhaft aus der Gesellschaft ausgegrenzt. Das ist eines der zentralen Ergebnisse einer Untersuchung der Forschungsgruppe „Tafelmonitor“ von Prof. Stefan Selke (Furtwangen) und …

ARGE-Nachrichten Dienstag, 17. Mai 2011

Leistungsvergleiche zwischen Jobcentern – Transparenz schafft Wettbewerb
news aktuell (Pressemitteilung)
Nürnberg (ots) – Ab heute veröffentlicht das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) regelmäßig Kennzahlen zum Vergleich der Leistungsfähigkeit der Jobcenter. Die Kennzahlen sind unter www.sgb2.info eingestellt und für jeden interessierten …

Gewerkschaft warnt vor Leiharbeit
RP ONLINE
Und die Lohndiskriminierung in der boomenden Leiharbeit muss ein Ende haben. Der DGB fordert einen flächendeckenden Mindestlohn von 8,50 Euro. Wie kommen Sie auf diese Höhe? Buntenbach Verschiedene Institute haben den Betrag so berechnet. …

Studie und Kongress befassen sich mit enormer Verschwendung von Lebensmitteln
Shares-Online
Dass das Aufessen den Menschen in den Armut und Hunger betroffenen Regionen natürlich nicht wirklich hilft, ist hinlänglich bekannt. Ebenso ist es jedoch eine Tatsache, dass ein Großteil aller verfügbaren Lebensmittel nicht sinnvoll verwendet wird, …


Unersättliche Ausbeutung der Natur untergräbt Wachstum

Suite101.de
Wirtschaftswachstum und Rohstoffverbrauch müssen entkoppelt werden, sonst bleibt Nachhaltigkeit laut neuem UNO-Bericht ein leeres Wort. Die gegenwärtige Gier, mit der die Menschheit Naturstoffe konsumiert, kann nicht länger toleriert werden, …


Kreis und Stadt äußern sich zu Hartz-IV-Betrug

Derwesten.de
Zur Erinnerung: Zunächst transferierte die 32-Jährige in Emmerich zwischen 2007 und 2009 Hartz IV-Leistungen auf eigene Konten, ohne dass jemand etwas bemerkte. Und nachdem sie zur Gemeindeverwaltung Issum gewechselt war, setzte sie ihre kriminelle …

Hartz IV: CSU-Politikerin fordert mehr Druck
Sozialleistungen.info
Ihren Worten nach sollte eine Absenkung der Hartz IV Regelsätze nicht in Betracht gezogen werden. “Aber ich will die Gegenleistung der Betroffenen, sich anzustrengen, wieder in Arbeit zu kommen, viel kräftiger einfordern, als das gegenwärtig geschieht” …

Trotz Vollzeitjob Hartz IV beziehen
RTL Online
Neben einer Vollzeitbeschäftigung zusätzlich Hartz IV empfangen, das ist keine Seltenheit mehr. Mittlerweile müssen rund 1,3 Millionen Arbeitnehmer den Zusatz beantragen, weil sie mit ihrem Lohn nicht über die Runden kommen. …


Million hinterzogen: Hartz-IV-Empfänger vor Gericht

BILD
Münster (dpa/lnw) – Ein Hartz-IV-Empfänger steht in Münster wegen Steuerhinterziehung in Millionenhöhe vor Gericht. Der 61-Jährige hat der Anklage zufolge als Strohmann für mitangeklagten Autohändler aus Italien gehandelt. Unter dessen Namen soll er …

Main Post
Der Mann auf der Anklagebank ist wütend: „Es kann nicht sein, dass ich hier vor Gericht stehe!“ Dass er betrogen haben soll – gegen diesen Vorwurf wehrt er sich vehement. Der Einsatz lohnt sich: Am Ende wird der Kitzinger Strafrichter das Verfahren …


Anwälte warten Monate aufs Geld

Schweriner Volkszeitung
Gerade zu Hartz IV treten häufig komplexe rechtliche Fragen auf, die für Empfänger ohne Hinzuziehung eines Rechtsanwalts nur schwer zu klären sind. Auch dafür zahlt der Staat Beihilfen. „Doch die Anträge, oft geht es nur um 30 Euro, werden monatelang …


Verkäuferin von Hartz-IV-Betrug freigesprochen

sz-online
Er alleine hätte die Anträge für Hartz-IV bearbeitet. Er, der arbeitslose Schmarotzer, sie, die als Verkäuferin hart schuftende Mutter: Dieses Bild vermittelte das Berufungsstreben von Anwalt Martin Göddenhennrich. Die Frau war den Tränen nahe, …

II. – von beck-online
II. Pflichtverletzungen (§ 31 SGB II). Plus – Erweitern 1. Allgemeines · Plus – Erweitern 2. Einzelne Pflichtverletzungen …

ARGE-Nachrichten Montag, 16. Mai 2011

CSU Ministerin: Zu wenig Leidensdruck bei Hartz IV
gegen-hartz.de
Die bayrische Arbeits- und Sozialministerin Christine Haderthauer (CSU) fordert härtere Sanktionen bei Hartz IV. Nach ihrer Ansicht, gebe es bei Hartz IV noch „zu wenig Leidensdruck“ für die betroffenen Menschen. Was macht man, wenn man eigentlich …

Haderthauer kritisiert „hohe soziale Absicherung“ durch Hartz IV
Yahoo! Nachrichten
„Hartz IV darf nicht zum Lebensstil werden. Die Gesellschaft kann sich das Motto, ‚wer arbeitet ist doof‘ nicht gefallen lassen“, sagte die CSU-Landespolitikerin und verwies auf die Möglichkeit des vollständigen Entzugs der Hartz-IV-Unterstützung als …

Redaktion sucht HartzIV-Aufstocker
heddesheimblog (Blog)
Wir suchen Menschen, die arbeiten und trotzdem auf HartzIV angewiesen sind, um deren Lebenssituation zu schildern. Im vergangenen Jahr lag die Gesamtzahl der „Aufstocker“ im Durchschnitt bei 1383 Millionen. Das waren 4,4 Prozent mehr als im Vorjahr und …

Weise: Deutschland braucht zwei Millionen Zuwanderer
WELT ONLINE
Die Welt: In Deutschland gibt es 900 000 Langzeitarbeitslose, 400 000 Menschen sind nie aus Hartz IV herausgekommen. Bekommen diese Arbeitslosen jemals wieder in Arbeit? Frank-Jürgen Weise: Wenn man die einzelnen Schicksale dieser Arbeitslosen …

LVZ: Zastrow: Steuersenkungsperspektive noch bis 2013 Zeit gleich geschalteter …
news aktuell (Pressemitteilung)
„Unter Schwarz-Gelb hat sich die Lage der Hartz-IV-Empfänger deutlich verbessert, aber es ist zu wenig für die passiert, die darauf hofften, dass sich Leistung wieder lohnen muss“, kritisierte Zastrow. „Der Staat hat viele zusätzliche Mittel, …

Bildungspaket: Anträge liegen auf Halde
Süderländer Volksfreund
Insbesondere sind das die Antragsteller, die ihre Unterstützung nicht beim Jobcenter beantragen. Andrea Schüler, Fachdienstleiterin Soziales des Märkischen Kreises, spricht dabei von einer rechtlichen Grauzone. Nach wie vor sei die Zuständigkeit für …

Hunderte Leiharbeiter im Landesdienst
Märkische Oderzeitung
Potsdam (DPA) Im brandenburgischen Landesdienst wurden seit 2006 insgesamt 353 Leiharbeiter beschäftigt – zum Teil mit mehr als zwei Jahre dauernden Verträgen. Nur sieben Leiharbeiter wurden anschließend auch fest eingestellt, was einer Übernahmequote …


Bietet Hartz IV zu hohe soziale Absicherung?

bafoeg-aktuell.de
Wo dann der Staat überall Alg-II drauflegt, weil man sonst die teuren Mieten, Strom, Telefon so und so nicht zahlen kann… Aber, er legt natürlich viel zu …

Modellprogramm „Kompaz“ für alleinerziehende Arbeitslose
Pforzheimer Zeitung
Bei „Kompaz“ sitzen alle mit am Tisch: Das Jugend- und Sozialamt, das Jobcenter sowie das Amt für Bildung und Sport. Denn Alleinerziehende können nur dann einer geregelten Arbeit nachgehen, wenn die Kinder versorgt sind. Doch bei vielen Branchen …

Erwerbslose als Sparschwein der Ministerin von der Leyen
Scharf-links.de
Mai 2011, die 440 regionalen Hartz-IV-Jobcenter durch „permanente Leistungsvergleiche“ einer strengen Effizienzkontrolle unterziehen, erklärt Katja Kipping, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion, stellvertretende Vorsitzende der Partei DIE LINKE: …

CSU-Sozialministerin in Kritik: Opposition: Haderthauer diffamiert Arbeitslose
Augsburger Allgemeine
Zwar geißelte sie die Kürzung der Mittel für Hartz-IV-Empfänger seitens des Bundes als «Denkfehler», gleichzeitig sagte sie: «Hartz IV darf nicht zum Lebensstil werden. Die Gesellschaft kann sich das Motto »wer arbeitet, ist doof» nicht gefallen lassen …

Weniger Hartz-IV-Empfänger
Märkische Allgemeine
„Die Entwicklung ist eine sehr positive, wir haben im sechsten Jahr in Folge einen Rückgang zu verzeichnen“, erklärte der Geschäftsführer der Hartz-IV-Behörde, Bernd Schade, jetzt im Sozialausschuss des Kreistages. Einige tausend Menschen mehr könnten …


Jobcenter: Kontrolle von Hartz-IV-Empfängern bringt 180000 Euro

Derwesten.de
Und daher auch überprüfen, ob die Hartz-IV-Empfänger korrekte Beträge erhalten. 210 Hinweisen auf einen Verdacht auf Sozialmissbrauch gingen die beiden Mitarbeiter in 2010 nach; Quellen sind eigene Recherchen des Jobcenters, die auf falsche Angaben des …

Hartz IV Urteil: Angemessene Wohngröße
gegen-hartz.de
Das Sozialgericht Duisburg urteilte: Für einen Drei-Personen Haushalt ist ab dem ersten Janur eine Wohnfläche von 80 Quadratmeter während des Hartz IV Bezuges angemessen. Entgegen der Auffassung des Jobcenters ist die Angemessenheit der Wohnfläche im …

Hartz-IV-Absurdistan
Junge Welt
Resultat: Derzeit rätseln sogar Fachleute, zuständige Kommunalpolitiker und Journalisten, ob Hartz-IV-Bezieher noch rückwirkend das Geld für die Bildung ihrer Kinder ab Januar 2011 beantragen können. Selbst in der Pressestelle des Arbeitsministeriums …

Mieter stirbt bei Brand
RP ONLINE
Seit Jahren war er arbeitslos, bezog Hartz IV. Doch in den vergangenen Monaten wollte es der 47-Jährige noch einmal wissen. Das Jobcenter hatte ihm eine Umschulung vermittelt. Gute Aussichten: endlich wieder eine Arbeit. Ein eigenes Einkommen. …

ARGE-Nachrichten Sonntag, 15. Mai 2011

1,4 Millionen brauchen Hartz IV neben dem Job
Spiegel Online
Nürnberg/Berlin – Hartz IV trotz Arbeit: Immer mehr Berufstätige sind wegen ihres niedrigen Einkommens zusätzlich auf Hilfe vom Staat angewiesen. Im vergangenen Jahr erhielten im Schnitt 1,4 Millionen Menschen diese ergänzende staatliche Unterstützung. …

Wirtschaft wächst – Zahl der Hartz-IV-Bezieher auch
MDR
Im vergangenen Jahr habe die Zahl der Hartz-IV-Aufstocker im Jahresschnitt bei 1383 Millionen gelegen, berichtete die „Bild“-Zeitung unter Berufung auf die Bundesagentur für Arbeit. Das seien 4,4 Prozent mehr als 2009 und 13 Prozent mehr als 2007. …

Streit um Hartz IV-Mieten
NGZ Online
Die Obergrenzen für Hartz-IV-Bezieher gelten ab 1. Juli Welcher Wohnraum ist für Hartz-IV-Empfänger angemessen? Die Kritiker des neuen Mietspiegels glauben, dass die niedrigeren Sätze zur Ghettobildung führen.Foto: Die Opposition ist unzufrieden. ..


Wie sinnvoll ist das Wettverbot für Hartz-IV-Empfänger?

ZEIT ONLINE
Das Kölner Landgericht hat mit einem Urteil bestätigt, dass Hartz-IV-Empfänger keine Sportwetten abschließen dürfen. Leser Rene Broich hält das Urteil für falsch. Nach einem Urteil des Kölner Landgerichts vom 5. Mai dürfen Hartz-IV-Empfänger keine …


Meerbusch: Neue Mietobergrenzen für Hartz-IV-Bezieher

RP ONLINE
Meerbusch (RP) Für Bezieher von Hartz-IV und Wohngeld gelten vom 1. Juli an im Kreis neue Obergrenzen. In geheimer Abstimmung votierte eine knappe Mehrheit der Mitglieder des Kreissozialausschusses für Richtwerte, die künftig – auch bei …


BA hat keine Erkenntnisse über Missbrauch bei “Aufstockern”

xtranews
Nürnberg – Zu der heutigen dpa-Meldung “Immer mehr Beschäftigte müssen mit Hartz IV aufstocken” muss die BA einen Punkt klarstellen: Entgegen der Aussage einer von dpa zitierten Sprecherin gibt es keine Erkenntnisse, die darauf hinweisen, …


Mietobergrenzen für Bedürftige

Westdeutsche Zeitung
Von Björn Larsen Der Kreissozialausschuss hat die künftige Erstattung an Hartz IV-Empfänger festgelegt. Die Opposition stimmte dagegen. Rhein-Kreis Neuss. Für Hartz IV- und Wohngeld-Empfänger im Kreisgebiet gelten ab 1. Juli neue Mietobergrenzen. …

Schwarz-Gelb schröpft Kassen für die Subvention von Hungerlöhnen
Scharf-links.de
Dazu erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende der LINKEN und Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Arbeit und Soziales, Katja Kipping: Die hohen Aufstockerzahlen bei Hartz IV sind ein Indiz für die Verbreitung von Lohndumping in Deutschland. …

Vortrag: Vision einer „Sozialen Stadt“ realisieren
Augsburger Allgemeine
Friedberg Wie können Probleme wie Armut, Ausgrenzung und Fremdenfeindlichkeit in der modernen Stadt überwunden werden? Zu dieser Frage hielt Friedrich Graffe (SPD) auf Einladung des SPD-Ortsvereins einen Vortrag im Café Jedermann’s. …

„Hartz IV ist völlig gescheitert“ – Paritätischer Wohlfahrtsverband warnt vor …
Deutschlandradio
Ihr großes Thema aber ist seit über zwei Jahrzehnten die Armut. Woher kommt dieses starke Engagement? Schneider: Ich denke, durch meine berufliche Herkunft. Ich habe sehr früh am Sorgentelefon für Kinder und Jugendliche gearbeitet. …

ARGE-Nachrichten Samstag, 14. Mai 2011

100%-Sanktion des ALG II+Mehrbedarf f. Alleinerz. – Erwerbslosen …
13. Mai 2011 … eine Bekannte von mir hat 2 Wochen ein 400,00€-Job gamcht und gekündigt. Jetzt hat sie eine Sanktion von 100 % des ALG II mit Mehrbedarf für …

Hartz IV – Sanktionen abschaffen… — der Freitag
Die Abschaffung des Paragrafen 31 SGB II steht im Mittelpunkt der politischen Bestrebungen, Sanktionen bzw. Leistungseinschränkungen abzuschaffen. …

LSG Berlin-Brandenburg: aufschiebende wirkung, wiederherstellung …
Absenkung des Arbeitslosengeld II – Nichterfüllung von Pflichten aus … Dezember 2006 verfügten Sanktion , der vollständigen Kürzung des Leistungsanspruchs …

13.05.2011 | 11:53 | Die Linke. im Bundestag
Pressrelations (Pressemitteilung)
Boom prekärer Beschäftigung kommt Steuerzahler teuer zu stehen
„Die drastische Zunahme der Zahl der Aufstocker ist das Ergebnis staatlich forcierten Lohndumpings. Schwarz-Gelb blockiert einen gesetzlichen Mindestlohn und die Gleichbezahlung von Leiharbeit, fördert aber prekäre Beschäftigung wie zum Beispiel Minijobs.


Leserbrief: Wolf Danz über Thilo Sarrazin

Thüringer Allgemeine
Dazu gehört etwa der Schutz ihrer Naturschätze vor verantwortungsloser Ausbeutung. Auch die Exporte von Kriegsmaterial in arme Länder sind schamlose Ausbeutung durch reiche Industrielle. Ex-Kanzler Schröder hat mit Gleichgesinnten die Taschen der …


Mahnbeispiel Schlecker: Wie Leiharbeiter vor Ausbeutung geschützt …

Die Drogeriekette Schlecker nutzte die Leiharbeit nicht, um Arbeitslose an den Arbeitsmarkt zu gewöhnen, sondern um die Löhne der eigenen Arbeiter zu kürzen …


Immer mehr „Hartz-Aufstocker“

Westfalen-Blatt
Nürnberg/Berlin (dpa) – Immer mehr Berufstätige sind wegen ihres niedrigen Einkommens zusätzlich auf Hartz IV angewiesen. Im vergangenen Jahr erhielten im …

Bequemlichkeit kann teuer werden
Schweriner Volkszeitung
Ausnahme: Hartz-IV-Empfänger können sich die Mühe immer sparen. … müssten kein freies Wochenende für die Steuer opfern, sagt Uwe Rauhöft vom Neuen Verband …

Leiharbeit verdrängt Stammbelegschaften
Scharf-links.de
von Reinhold Schramm Die prekären Arbeitsverhältnisse wie Leiharbeit sind auf dem Vormarsch, und LeiharbeiterInnen werden sogar als Streikbrecher eingesetzt, sagt DGB-Vorstandsmitglied Claus Matecki. [1] LeiharbeiterInnen verdienen bis zu einem Drittel …


BAG kippt Tariffähigkeit der CGZP und Equal Pay in der Leiharbeit

anwalt.de
Besondere Bedeutung hat sie sicher im Bereich der Leiharbeit, weil in vielen Unternehmen zur Reduzierung der Personalkosten ein beträchtlicher Teil der Arbeit von, meist gegenüber der Stammbelegschaft schlechter bezahlten Leiharbeitern ausgeführt wird. …

Studenten als Leiharbeitnehmer
FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung
Normalerweise haftet Leiharbeit ein Makel an. Viele Studenten sehen das anders. Sie erkennen darin eine gute Möglichkeit, Geld zu verdienen und Erfahrungen zu sammeln. Von Tim Farin Normalerweise ist Zeitarbeit verpönt. Aber viele Studenten schätzen …


Jobcenter: Dem Sozialmissbrauch auf der Spur

Derwesten.de
Der Ermittlungsdienst des Jobcenters überprüft, ob die Angaben der Antragsteller korrekt sind. 210 Hinweise auf Sozialmissbrauch gingen 2010 bei Thorsten Bräuningers Kollegen ein. Foto: Jens Schlueter/dapd Bottrop. Ermittlungsdienst im Jobcenter: Das …

ARGE-Nachrichten Freitag, 13. Mai 2011

Jobcenter: »Angemessene« Wohnkosten werden derzeit neu festgelegt
Gießener Allgemeine
Das wird derzeit beim Gießener Jobcenter neu festgelegt. Bis zum Sommer sollten neue Richtwerte vorliegen, sagte Marita Seibert, Leiterin des Fachdienstes Soziales beim Landkreis, auf Anfrage der Allgemeinen Zeitung. Fast alle Kreise müssten die …

Surfen statt Arbeiten

Freitag – Das Meinungsmedium
Die Reform der Job-Center erzeugt neue Reibung – auf Kosten der Arbeitslosen. Die Jobvermittler sind nicht qualifiziert, die gekürzten Fördermittel einzusetzen Die Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen versteht etwas von Imagepflege. …


Verfahren gegen Barthel und Ruchhöft eingestellt

HNA.de
Dem Jobcenter-Chef und dem Sozialdezernenten warf die Linke vor, sie hätten noch an niedrigen Pauschalzahlungen für die Unterkunfts- und Heizkosten von Hartz-IV-Empfängern festgehalten, als ihnen die Rechtswidrigkeit einer Pauschalierung bereits …


Neues Jobcenter hat Jugend im Fokus

solinger-tageblatt.de
Zudem könne man beim Thema Arbeitsintegration schneller arbeiten als die bisherige Arbeitsgemeinschaft mit der Arbeitsagentur (Arge). „Die Beratung im Einzelfall wird voraussichtlich ausschließlich über das Jobcenter erfolgen. …

Tacheles Forum: Klage gegen ARGE wegen Vermutung einer Einstehens …
Wenn die Arge angeblich Zeugen hat, wird sie die Zeugen als Mittel der Glaubhaftmachung (Beweise) dem Gericht benennen müssen. …

Bundesagentur für Arbeit: Trotz Arbeit – Immer mehr Hartz-IV-Aufstocker
BILD
Die Zahl der Berufstätigen, die zusätzlich Hartz IV bekommen, ist weiter gestiegen! Das geht aus Berechnungen der Bundesagentur für Arbeit hervor, die BILD vorliegen. Im vergangenen Jahr lag die Gesamtzahl der „Aufstocker“ im Durchschnitt bei 1383 …

Neugründung: Von Hartz IV zum Unternehmer
Derwesten.de
Für sie, ihren Ehemann Christian und Bianca Laudan bedeutet das: Weg von Hartz IV. Nicht mehr vom Staat abhängig zu sein, das war ein lang gehegter Wunsch der Drei. Aber wie? Ideen für ein Café oder einen Imbiss waren schon da. …


Lottogesellschaft gegen Ausschluss von Hartz-IV-Empfängern

Ad-Hoc-News (Pressemitteilung)
12.05.11 | 16:37 Uhr Totto-Lotto Niedersachsen hat beim Landgericht Oldenburg Widerspruch gegen eine Verfügung eingelegt, die dem Glücksspielunternehmen die Annahme von Sportwetten von Hartz-IV-Empfängern untersagt. Über den Widerspruch gegen die …

Bildungspaket : Wie Städte in NRW fürs Bildungspaket werben
Derwesten.de
Das Bildungspaket für die Kinder von Hartz-IV-Betroffenen ist ein Ladenhüter. Im fernen Berlin ersonnen, versuchen Städte und Gemeinden nun alles Mögliche, um es Eltern schmackhaft zu machen. Es ist ein zäher Kampf. Es ist manchmal verflixt schwer, …


Arme Familien sind von Zuzahlungen befreit

Eltern.de
Dies hatte das Bundessozialgericht am Dienstag für rechtens erklärt – mit der Begründung, dass Hartz IV lediglich das „physische Existenzminium“ sichern müsse. Medikamente gehörten nach ihrem Verständnis nicht dazu. Mit dem jetzigen Urteil stellten die …

Arbeitslose Akademiker wollen sich zusammenschließen

Gießener Allgemeine
Etwa zwei Drittel aller Arbeitslosen erhalten »Hartz IV«. Sie leben »auf Sozialhilfeniveau«, wie es früher hieß. Ein großer Teil von ihnen ist gering qualifiziert. Sie haben keine Ausbildung und oft nicht einmal einen Schulabschluss. …

ARGE-Nachrichten Donnerstag, 12. Mai 2011

Sanktionen/Sanktionsmoratorium.
Link auf die von Nicolas Griesmeier im Januar 2011 eingereichte Masterarbeit zum Thema „Sanktionen bei Arbeitslosengeld II-Empfängern“ …

Zimmermann, Das Hartz-IV-Mandat | §5 Sanktionen Rn. 26 – 51 …
II. Einzelne Sanktionstatbestände. 1. Nichterfüllung der Pflichten in der Eingliederungsvereinbarung · 2. Ablehnung einer zumutbaren Arbeit …

Türkei, Griechenland, Hartz IV, Ausländer, Afghanistan

MiGAZIN
… derer, die trotz Vollzeitarbeit arm sind und zusätzlich Hartz IV beantragen … Zudem sucht Günter Wallraff Arbeitnehmer und Betriebsräte auf, die Opfer …


Arno Dübel: Ausraster beim Arbeitsamt – Doch nicht so lieb?!

PromiPranger
Deswegen ist das traurige “Negativ-Beispiel” eines Hartz IV Empfängers immer … Schmarotzers und das sogenannte “Bauern-Opfer” füttert die wütende Masse …

Frau stiehlt Gemälde aus Jobcenter
Westfalen-Blatt
Erst holte eine 28-Jährige Bielefelderin am Dienstag ihre Anträge im Bielefelder Jobcenter ab, dann nahm sie gleich auch noch ein Gemälde mit. Die Begründung: Sie bekäme zu wenig Sozialleistungen. Um zu überleben, müsste sie stehlen. …


Ehemaliger Arge-Chef soll Bürgermeister werden

Freie Presse
Der ehemalige Geschäftsführer der Dresdner Arge, Dirk Bachmann, soll in Chemnitz neuer Bürgermeister für Soziales, Jugend, Kultur und Sport werden. Die Linksfraktion im Stadtrat hat Bachmann am Montagabend offiziell zu ihrem Kandidaten gekürt. …

Ein Fünftel der Richter ist Burnout-belastet
Kleine Zeitung
Das ergab eine Studie der ARGE Burnout und eines Teams der MedUni Graz im Auftrag der Richtervereinigung. Mit nur 57,5 Prozent völlig Unbelasteten gehören die Richter zu den Berufsgruppen mit hohem Druck, sind aber weniger Burnout-belastet als die …

Claus Matecki: IW-Studie zur Leiharbeit realitätsfern
Verbände Forum (Pressemitteilung)
(Berlin) – Zu der IW-Studie, nach der angeblich der massive Einsatz von Leiharbeit die Stammbelegschaften nicht verdränge, sagte DGB-Vorstandsmitglied Claus Matecki am Mittwoch (11. Mai 2011) in Berlin: „Die Analyse des IW geht an der Realität vorbei: …

Schulbedarf bei Hartz IV: Keine rückwirkende Erstattung
Sozialleistungen.info
In dem Fall, der unter dem Aktenzeichen B 4 AS 11/10 verhandelt wurde, wollte eine Hartz IV Empfängerin zusätzliches Geld für den Schulbedarf ihrer Kinder einklagen. Konkret ging es der Hilfebedürftigen um die Ausgaben für Einschulungstüte, …

Hartz IV: Kein Wohngeld-Anspruch im Wohnwagen
T-Online
Hartz-IV-Familien bekommen in einem weiteren Urteil den Zuschuss für den Schulbedarf der Kinder nicht geschenkt. Es gebe keinen Anspruch auf die Leistung als rückzahlungsfreies Darlehen, urteilte das Bundessozialgericht in Kassel und schloss sich damit …

Nicht mit Hartz IV vergleichen

Allgemeine Zeitung Namibia
Sehr geehrter Herr Siebert, falls ein Namibier, ein Angolaner, ein Inder, ein Chinese, eine Tadschike oder wer auch immer ein besseres Konzept für Hartz IV oder die Atomfrage hat, würden sie eine Diskussion also ablehnen, nur weil er nicht ihrer …

Merkblatt zu den aktuellen Änderungen bei Hartz IV erschienen
Saarländische Online-Zeitung
Völklingen – Das Sozialgesetzbuch II wurde zum 1. Januar 2011 in wesentlichen Bereichen geändert. Die Regelsätze wurden angehoben, für Kinder und Schüler wurde ein sogenanntes „Bildungspaket“ bewilligt. Auch an anderen Stellen gab es teils …

ARGE-Nachrichten Mittwoch, 11. Mai 2011

Hartz IV hat nichts Positives gebracht
Neues Deutschland
Die Hartz-IV-Reform verfehlt ihre selbst gesteckten Ziele. Eine aktuelle Untersuchung der DGB-nahen Hans-Böckler-Stiftung zeigt, dass sich die Verweildauer in der Arbeitslosigkeit mit der Hartz-IV-Einführung keinesfalls verkürzt hat. …

Aus Hartz IV soll ChaföG werden
gegen-hartz.de
Die unsägliche Arbeitsmarktreform Hartz IV wurde nach dem (Mit-) Erfinder und verurteiltem VW-Ex-Manager Peter Hartz benannt. Schon seit längerer Zeit ist den PR-Strategen der Bundesregierung das Wort Hartz IV ein Dorn im Auge. …


Bericht aus der Hartz IV Provinz

PR-SOZIAL das Presseportal (Pressemitteilung)
Alle reden ÜBER Hartz IV, aber wer redet denn mit den betroffenen Menschen? Es ist leicht, sich für gutes Geld ÜBER Hartz IV zu äußern und denke ja nicht jemand, dass sich einer der Mitdiskutierenden bei Sandra Maischberger, Anne Will oder “Hart aber …

Endlich Schluss mit HartzIV? Ein Lichtblick…
Telepolis
Schon früh begann sie, sich mit der Thematik „HartzIV“ zu beschäftigen, mit einer adressorientierten Kommunikationsstrategie. Frei nach dem Motto „Wer gegen die Vorratsdatenspeicherung ist, der weiß nichts von der Mindestspeicherfrist“ soll die …

Fast 1 Million Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger …
Im Jahr 2010 gab es so viele Sanktionen gegen ALG-II-Bezieher, wie noch nie. Fast eine halbe Million Sanktionen wurden alleine wegen Meldeversäumnissen …

Sanktion im Falle der Weigerung, eine Eingliederungsvereinbarung zu
Der Beklagte verhängte darauf hin eine auf § 31 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1a SGB II a.F. gestützte Sanktion. Die Klägerin ist der Auffassung, dass die verhängte …

Randale im Jobcenter Übel, Arno Dübel!
BILD
Arno Dübel, Deutschlands frechster Arbeitsloser (55, seit mehr als 30 Jahren ohne Job, „Arbeiten ist nichts für mich“), hat im Jobcenter Wandsbek randaliert, weil ihm das Amt mal wieder die Stütze gestrichen hat. Vergangener Mittwoch: Dübel hat um 8 …

Hamburg: Rechtsanwalt wollte bei Arge und Krankenkasse abkassieren
Hamburger Abendblatt
Die Arge hatte Eingliederungszuschüsse für den 48 Jahre alten Schwerbehinderten bewilligt, und im Krankheitsfall hätte sie die Lohnfortzahlung übernommen. Tatsächlich fehlte Rüdiger B. häufig und lange. Doch sein Chef beantragte in sieben Fällen …


Hartz IV: Notwendiger Umzug ohne Genehmigung

gegen-hartz.de
Das Sozialgericht Dortmund hat die Arbeitsgemeinschaft für die Grundsicherung Arbeitsuchender in Bochum (ARGE) zur Gewährung höherer Kosten der Unterkunft nach einem notwendigen Umzug ohne vorherige Zustimmung der Behörde verurteilt. …

Dienstaufsichtsbeschw. gegen Sachbearbeiterin ARGE Sozialrecht und …
Fragen und Antworten zu Dienstaufsichtsbeschw. gegen Sachbearbeiterin ARGE und Sozialrecht und staatliche Leistungen. Deutschlands Top Rechtsforum mit mehr …

ARGE-Nachrichten Dienstag, 10. Mai 2011

Leiharbeit: Firmen müssen nachzahlen – ihre-vorsorge.de
Leiharbeit: Firmen müssen nachzahlen. Rentenversicherung Mitteldeutschland fordert Rentenbeiträge für 46.000 Jobs nach. Leipzig ( dapd ). …

Vermieter kündigt, ALG II, zahlt Arge den Umzug? (Kündigung, ALG …
Hallo, ich muss morgen zu meinem Vermieter, da er mit mir über mein … Erst stellt sich ja mal die Frage wieso Kündigung, denn dies ist ja so ohne weiteres …

Arbeitsmarktpolitik:Von der Leyen plant Leistungsvergleiche für Jobcenter
Handelsblatt
exklusiv Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen will Leistungsvergleiche für Jobcenter einführen und so ihre Effizienz kontrollieren. Die Ergebnisse sollen im Internet veröffentlicht werden, für jeden frei zugänglich. von Dietrich Creutzburg …


Halle: Trotz Zusage kein Geld aus Bildungspaket

Mitteldeutsche Zeitung
Nach etlichen Querelen hatte Arbeitslosengeld II-Empfänger Peter Jahn Mitte April vom Job-Center die Zusage erhalten, dass die Kosten von 154 Euro für die Klassenfahrt seiner 13-jährigen Tochter Christin übernommen werden. Sprecher Ronald Weber hatte …

Ein-Euro-Jobs schwinden
Derwesten.de
„Und es können in den nächsten Monaten noch weniger Ein-Euro-Jobber eingesetzt werden“, sagt Jobcenter-Sprecher Josef Vogt. Nach Auffassung von Achim Kawicki, Geschäftsführer der städtischen Beschäftigungsförderung BFO, trifft der Wegfall der günstigen …

Integration von Flüchtlingen Ohne Job keine Zukunft, ohne Zukunft keinen Job
taz.de
Laut bridge haben nur 20 Prozent der Geduldeten eine Arbeitserlaubnis und damit auch Zugang zu Deutschkursen und Weiterbildungen der Jobcenter. Dort sind die SachbearbeiterInnen, die nach eigenem Ermessen über die Bewilligung einer Maßnahme entscheiden …

Sklavenhalter werden in den Leistungsvergleich gedrückt
Sozialticker
Nachdem die “Superursula” ihren verfassungswidrigen § 31 aus dem SGB II in … vehement einwirken müssen und mit Sanktionen die Menschen ausbeutend an noch …

Sanktion wegen punktuell erbrachten Berwerbungen – Erwerbslosen …
Hallo, ich habe da mal wieder ein Problem wegen der Willkür meines Fallmanagers. In der EGV wurde vereinbahrt das ich mtl 4 Bewerbungen nachweisen soll.

Erneuter Angriff der Bundesregierung auf das Igitt-Wort Hartz IV
Sozialticker
Das Igitt-Wort Hartz IV los zu werden, scheint ein Dauerauftrag der Bundesregierung an mehrere Ministerien zu sein. Jetzt melden sich – ausgerechnet von der Gesellschaft für deutsche Sprache ausgeliehene – Sprachwissenschaftler aus dem …

Landgericht Köln bestätigt Wettverbot für Hartz-IV-Bezieher
Wettzentrale
Die Westdeutsche Lotterie (Westlotto) darf nach einer Entscheidung des Kölner Landgerichts auch in Zukunft den Empfängern von Hartz IV nicht die Teilnahme an Sportwetten ermöglichen. Der Widerspruch der Westlotto gegen die ursprüngliche …

Die letzten 100 Artikel