Beleidigung

This tag is associated with 3 posts

Zensur bei Facebook und Google

Frau Lorenz-Hoffmann ist seid der letzten Vorstandswahl am 11.10.2014  kein Mitglied des Vorstandes der Linken in Neukölln mehr und ist außerdem aus der Partei DIE LINKE ausgetreten.
So bleibt sie nur noch ein Mensch mit einer unappetitlichen Meinung, von denen es viel zu viele gibt und über die jede weitere geschriebene Zeile reine Zeitverschwendung ist.

—-

..ausgerechnet durch ein Mitglied des (ehemaligen) Vorstandes der LINKEn in Neuköln.

Vor einigen Tagen musste ich einen wirklich üblen Kommentar von einem Mitglied des Bezirksvorstands DIE LINKE Neukölln (Hartz IV, Mitgliederbetreuung (BO Rixdorf, AG Hartz IV)) (sic!), Frau Franziska Lorenz-Hoffmann auf der FB-Seite des Sat 1 Frühstücksfernsehens lesen und hab mich auch prompt auf meiner Facebook-Seite darüber echauffiert. So weit, so Gut.
Heute, oops, ist der Beitrag verschwunden. Und auch alle anderen Spuren ihrer verbalen Entgleisung.

Hmm, Google gefragt und keine Antwort erhalten – allerdings kam am Ende der Seite der nette Hinweis:
„Einige Ergebnisse wurden möglicherweise aufgrund der Bestimmungen des europäischen Datenschutzrechts entfernt.“

Kurz war noch auf Google.com ein Suchergebnis vorhanden, das auf den inzwischen ebenfalls entfernten Originalkommentar bei Sat 1 hinwies. Das ist nun auch weg.

Warum sollte ein Mitglied in Amt und Würden einer Partei, die sich für ein freies Internet ohne Zensur einsetzt, so was tun?
Ich zitiere einfach mal den Kommentar (siehe auch die angeklebten Screenshots), dann wird es verständlicher:

„wieso kann sich einer nit Harz4 ein iphone 6 kaufen. Ich hoffe der wird gekürzt und fliegt aus der Massnahme, das müssen nur wir die Steuerzahler bezahlen. das ist ein Schmarotzer“ (Rechtschreibung wie Original)

Ok, es kann schon mal passieren, daß, wenn man Krank ist (siehe die Screenshots mit den Rechfertigungsversuchen), die wahre Gesinnung den eingebauten Zensor überlistet. Dazu muß man dann aber stehen, schnellstens zurücktreten oder wenigstens eine glaubhafte Entschuldigung abliefern, denn solche Meinungen haben bei den Linken nichts zu suchen. Ist ja auch eher ein SPD Ding.

Aber dann versuchen, das Internet zensieren, wenn der Shitstorm losbricht?

Wir sind nicht mehr in der DDR, Frau Lorenz-Hoffmann. Da hat ja selbst der CSU-Abgeordnete Stracke (der mit den „faulen Krüppeln“) mehr Eier in der Hose. Der hat zwar den Shitstorm mit jeder Menge sinnloser Posts auf seiner Facebook-Seite weit nach unten gedrückt, aber eben keine Zensurmaßnahmen angeordnet.
Ist es das, was uns erwartet, wenn DIE LINKE mal mehr als ein paar Prozent bekommt? Hartz4 Bashing und Zensur der Berichterstattung?

Damit niemand später behauptet, ich hätte mir das aus den Fingern gesaugt, ein PDF mit den Screenshots gibt es hier zum Download (rechte Maustaste klicken und „Ziel speichern unter“ wählen):

lorenz-hoffmann-facebook.pdf

(Der Verfasser ist seid vielen Jahren Mitglied der Partei DIE LINKE, aber hat inzwischen arge Zweifel. Nicht nur deshalb… )

Update, 23.10.2014:

Sie hetzt weiter [Anklicken].

Mehrere Nachrichten – 2012.04.26

Heute mal wieder gesammelt in einem Artikel.

Jochen Hoff über die „Low Pay Comission“:

Aber oh Freude. Nun soll es wenigstens einen Mindestlohn geben der nicht von der Politik sondern von einer Expertenkommission aus Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertretern im Rahmen einer „Low Pay Commission“ bestimmt werden soll. Manche entlarven Namen mehr als sie sollen. Low Pay bedeutet nichts anderes als geringe Bezahlung. Es wird also einen Arbeitskreis aus Arbeitgebern und DGB Gewerkschaften geben, der sicherstellt, dass die Menschen nicht von ihrem Lohn leben können.
Bei den Arbeitgebern ist die Interessenlage ja klar. Sie sind Ausbeuter. Bei den DGB Gewerkschaftlern auch. Sie sind willige Helfer der Ausbeuter die nur daran denken ihre Funktionärspöstchen und die vollen Streikkassen zu behalten und immer wieder gerne die Interessen der Arbeitnehmer verraten. Seit mehr als 10 Jahren sinken die Reallöhne und die DGB Gewerkschaften nennen das was sie tun immer noch Gewerkschaftsarbeit und nicht Verarschung wie es eigentlich heißen müsste. Nun wird es also keinen Mindestlohn geben der den Menschen Luft zum Atmen lässt, sondern weiterhin viel Arbeit ohne davon leben zu können. Ursula von der Leyen, die Kaltherzige, hat wieder einmal gewonnen.

Das ist natürlich nur eine Verschwörungstheorie:

Banker-Elite übernimmt die westliche Welt durch Goldman Sachs
Immer mehr taucht über die Rolle der rücksichtslosen Betrügerbank, Goldman Sachs, als das Hauptwerkzeug der Bankster-Elite für eine gnadenlose feindliche Übernahme einer luziferischen Weltregierung auf. Das geschieht nach Zentralbanken-Praxis durch die Schaffung von souveränen Schulden, die nie zurückgezahlt werden können. Dabei geraten Staaten immer tiefer in den Schulden-Morast – und die Bankster, die auch die USA und die EU übernommen haben, können dann die Nationalstaaten durch die Ernennung ihrer Agenten als Verwalter der Staaten/der EZB/FED liquidieren.

Das hier ist hoffentlich kein Märchen:

Die Wissenschaftler an der Universität Tel-Aviv haben einen Impfstoff, der dem menschlichen Organismus hilft, die Krebszellen zu erkennen und danach sie zu zerstören, entwickelt.

US-Staatsanleihen und Goldzertifikate scheinen nicht so die sichere Geldanlage zu sein. Sobald man genug zusammen hat werden sie beschlagnahmt:

Diese Schuldtitel der USA in Höhe von 1,5 Milliarden Dollar Nennwert sind auf einer Basis ausgegeben worden, als die Unze Gold etwa 20 Dollar kostete. Die 1,5 Milliarden Dollar Nennwert entsprechen also 75 Millionen Unzen Gold. Das sind nach heutigem Wert (1243.75 Euro/Unze oder 1641.80 Dollar/Unze) ca. 123 Milliarden Dollar!

Zusätzlich komme noch 1000 Tonnen Gold dazu, die heute bei 53 Milliarden Dollar liegen.

Mit den unten im Artikel genannten Zahlen wird wohl versucht, die Wichtigkeit der Angelegenheit herunterzuspielen. Diese Schuldtitel sind Goldbonds! Sie können nicht durch Inflation des Dollars an Wert verlieren, da ein Wertverlust des Dollars gegenüber Gold durch eine entsprechend erhöhte Dollarsumme zum Ausdruck kommt. Deshalb handelt es sich bei dieser Beschlagnahme aktuell um insgesamt 176 Milliarden Dollar!

Über Beleidigungen, Meinungsäußerungen und Tatsachenbehauptungen:

Wie eilfertig Gerichte mitunter die Ehre von Polizeibeamten schützen, zeigt ein aktueller Fall des Bundesverfassungsgerichts. Um einen gekränkten Beamten Genugtuung zu verschaffen, waren sich ein Amts- und ein Landgericht nicht zu schade, die Meinungsäußerung eines unzufriedenen Bürgers in eine Tatsachenbehauptung umzudeuten – um ihn dann wegen übler Nachrede verurteilen zu können.

 Die Türkei ärgert Israel:

Die Türkei hat die Teilnahme Israels an einem NATO-Gipfel in Chicago im kommenden Mai verhindert. Als Grund nannte sie die Weigerung Israels, sich für die blutige Erstürmung der “Mavi Marama” im Mai 2010 zu entschuldigen und Schadenersatz an die Hinterbliebenen der bei dem Vorfall Getöteten zu zahlen.

 Es gibt keine menschengemachte Klimaerwärmung…:

Die gesamte Erde hat sich im Mittelalter erwärmt, und zwar ohne menschliche CO2-Emissionen. Beweise fanden sich in einem seltenen Mineral, das globale Temperaturen speichert. Die Erwärmung war global und NICHT auf Europa beschränkt. Aktuelle Theorien zu Gründen und Auswirkungen der globalen Erwärmung sind durch eine neue Studie infrage gestellt worden, die zeigt, dass sich im Mittelalter der gesamte Planet erwärmt hat. Danach kühlte er sich auf natürliche Weise ab, so dass es sogar zu einer »Kleinen Eiszeit« gekommen war.

…oder doch?

Klimagas aus der Arktis?
Wissenschaftler finden Anzeichen für eine Methan-Quelle im arktischen Ozean, die Eisdecke wird unterdessen immer fragiler.

2019 soll das Bargeld abgeschafft werden:

In Griechenland sind mittlerweile Bargeschäfte ab 1.500,00 EUR verboten. Die Italiener müssen sich mit 1.000,00 EUR Bares begnügen. Spanien will nun nachziehen und nur bis 2.500,00 EUR Taschengeld erlauben, aber das ist noch gar nichts gegen Schweden, denn die wollen als Vorreiter das Bargeld als Erster ganz abschaffen.

Wie immer: Aufgelesen und kommentiert. Das Beispiel:

Berliner Sozialgericht: Auch neue Hartz-IV-Sätze verfassungswidrig.

Mehr als ein Jahr nach den schwarz/gelben Schiebereien beim „neuen“ Regelsatz bemerkt auch das Berliner Sozialgericht, dass dieser Regelsatz weiterhin fröhlich gegen das Verfassungsurteil verstösst. Na das sind mir ja wahre Blitzmerker. Dabei konnte man das sogar schon nachvollziehen, bevor CDU/CSU und FDP mit ihrer „Berechnung“ überhaupt in den Bundesrat marschierten, um sich dort den Segen der SPD abzuholen.
Aus dem Berechnungskorb kurzerhand diverse Posten (Bustickets, Blumen, usw.) rauszustreichen, oder auch Alkohol gegen billigeres Mineralwasser auszutauschen, war damals schon als verfassungswidrige Willkür bekannt. Denn wenn die unteren 15 Prozent in Deutschland eben derartiges einkaufen, dann ist genau diese Summe der zugrunde liegende Einkaufsbedarf – Punkt.
Noch dazu flog ja auch auf, dass man Bevölkerungsgruppen mit in den beobachteten Warenkorb steckte, die selber von Hartz4 oder sogar Bafög abhängig waren. Diese Betroffenen konnten dann ja auch nie mehr als rund 300 Euro ausgeben – womit der Warenkorb mit 300 Euro auch (vermeintlich) den Bedarf abdeckte. Dadurch entstand exakt der Zirkelschluss, welchen das BVerfG explizit verboten hatte.
Aber immerhin: Das Berliner Sozialgericht hat die Frage nach der Verfassungsmässigkeit des aktuellen Regelsatzes gleich mal in Karlsruhe zur Prüfung vorgelegt. Kann sich ja jetzt nur noch um Jahre handeln, bis sich das BVerfG mit diesem Papier beschäftigt. Und inzwischen sind ja auch genug ehemalige CDU/CSU/SPD/FDP-Politiker zu Verfassungsrichtern ernannt worden, um weiterhin auf den Schwächsten herumzutrampeln.

 Naja hat was ganz interessantes gefunden. Natürlich nur eine Verschwörungstheorie (bitte gehen Sie weiter, hier gibt es nichts zu sehen)…

Dieses Bild [von Breivik] ist von einem Hubschrauber aufgenommen worden, obwohl die Verfügbarkeit eines Helikopters von der Sicherheitspolizei bestritten wurde.

Multimedia:

Eine japanische Prinzessin über die dunkle  Zeit ab dem 22.12.12. Gefunden auf einer Webseite, die ich nicht verlinken kann und die alle heimlich besuchen…

Und ein Anonymus hat uns noch was zu sagen:

Nicht jeder „Arsch“ kommt vor Gericht

Wir alle haben von verbalen Entgleisungen schon einmal gehört, vielleicht auch selbst dazu hinreisen lassen oder waren davon betroffen, Und die eine oder andere Entgleisung landet vor Gericht. Nun kann es einen Unterschied machen, wer gegen wen beleidigend gegenüber getreten ist und wer das gehört haben will.

Wenn man eine öffentliche Person der Politik ist oder war und einen Normalbürger als „ARSCH“ bezeichnet (oder schlimmere Ausdrücke) ist die Wahrscheinlichkeit groß, dass unsere „unabhängige“ Justiz ein Auge zudrückt. Keine gute Karten hat man, wenn man linker Politiker ist und einen anderem ehemaligen Politiker, Banker und nun Buchautor mit „Arsch“ bezeichnet. So wie in diesem Beispiel.
Der stellvertretende Landessprecher der NRW-Linken, Helmut Manz, hatte sich am Donnerstag (3. März) vor dem Amtsgericht Dortmund genau dafür zu verantworten. Der Linken-Politiker soll Sarrazin, der wegen seiner kritischen Äußerungen zu Ausländern in die Schlagzeilen geraten war, bei einer Kundgebung in Dortmund als „ARSCH“ bezeichnet haben. So behaupten es jedenfalls zwei verdeckte Ermittler.
Helmut Manz soll dafür, nach einer Anzeige von Sarrazin, eine Geldstrafe in Höhe von 1.500 Euro bezahlen, was er aber nicht so recht einsehen will. Er würde niemals einen Menschen wie Sarrazin als „Arsch“ verharmlosen, so seine Verteidigung.

Interessanterweise wurden alle bisher gegen Sarrazin gestellten Anzeigen wegen Volksverhetzung und Beleidigung alle samt eingestellt. Ausserdem bezeichnete Sarrazin Oskar Lafontaine am 24.10.2007 als „ARSCHLOCH“, was ja sogar eine Steigerungsform von „ARSCH“ darstellt,

Auch die diversen öffentlichen Äußerungen des Herrn Sarrazin und einiger anderen Politiker, welche von Verachtung für Mitbürgerinnen und Mitbürger mit Migrationshintergrund geprägt sind und die darauf erfolgten Strafanzeigen konnten unsere Justiz nicht zum handeln bewegen,

Die vollkommen enthemmten Beleidigungen gegenüber den Schwächsten in unserer Gesellschaft, namentlich gegen Hartz IV-Betroffene sind strafrechtlich natürlich auch nicht relevant. Vielmehr sind Beleidigungen gegenüber den Schwächsten in unserer Gesellschaft offensichtlich normal geworden, SOZIALSCHMAROTZER, ABSCHAUM DER GESELLSCHAFT, FAULENZER, ÜBERFLÜSSIGE, UNTERSCHICHTLER, ASOZIALES PACK haben im täglichen Sprachgebrauch Einzug gehalten, als wäre es das normalste auf der Welt. Und schlimm ist es, dass sich einige Politiker dieser Umgangssprache bedienen, was dann zur Folge hat, dass so mancher brave Steuerzahler sagt was er von den betroffenen Teil der Gesellschaft so hält.

Ein treffendes Beispiel möchte ich hier anführen. Man beachte die Fehler und den Informationsmangel dieses „Elitemenschen“, welcher zeigt wie gut die Brandmarkung gegenüber den Schwächsten gefruchtet hat.

„Hartz4-Opfer, arbeitsscheues, verblödetes gesindel ist das. wer so lange arbeitslos ist, ist dies nicht grundlos.Diesem Pöbel fehlt es doch häufig schon an grundlegenden Dingen wie Sauberkeit, Hygiene, Anstand, Fleiß, Pünktlichkeit, Einsatzwillen. Ein weiteres Problem ist die zu hohe reproduktionsrate der Unterschicht. Da setzt dieses gesindel immer mehr Kinder in die Welt, die nächsten generation Sonderschüler, krimineller und Transferleistungsempfänger. Man sollte eine Prämie für Unterschichtler aussetzten, wenn sie kinderlos bleiben. Was soll den aus den kinder werden, wenn sie als Vorbilder nur ihre Versager eltern haben, die rauchend und besoffen den ganzen tag zu Hause rumlungern.“

Und damit solche Meinungen eine große Mehrheit erreichen, hatte die Bild unter den Motto: „Das wird man ja wohl noch sagen dürfen“ die ganz große Kampagnen-Maschinerie angeworfen und tut es in regelmäßigen Abständen weiterhin. Was einen Dammbruch von verbalen Entgleisungen zur Folge hat.

Das wird man ja wohl noch sagen dürfen, gilt aber nur dann, wenn man einem bestimmten Teil der Gesellschaft angehört, die restlichen „Ärsche“ landen natürlich vor Gericht,

Frank Ullrich
Dresdner Sozialwacht

Die letzten 100 Artikel