Armut

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Was wünschen wir dem Euro

fragt das Prollblog:

Wenn die Volksabstimmung bei den Griechen ausgefallen ist, will sich die PROLLblog(in) nicht zurückhalten, und allen Menschen, Europäern, Kaninchen, Pawlowschen Hunden und sonstigen Internetzteilnahmsberechtigten die Gelegenheit geben, an dieser Stelle und Stellin über die Zukunft der Europäischen Union, der Europäischen Währung und der kommenden Rezeptur des zu den Spielen gelieferten Brotes und der Brotin abzustimmen.

Hier klicken und Abstimmen.

UND DIE GESCHICHTE WIEDERHOLT SICH DOCH

Kaum ein Tag, wo nicht in den letzten Wochen, Geschichtsaufarbeitung in den Medien betrieben wird. Doch wenn man sich die Mühe macht, nicht nur den Mauerbau und den Fall der Mauer Aufmerksamkeit zu schenken, dann wird man feststellen, dass sich die Geschichte in Deutschland und in der der Welt wiederholt. Die Gier der Mächtigen nach Macht und immer mehr Geld und die sich daraus zwangsläufig ergebenen Probleme.

Hier ein Versuch der Darstellung geschichtlicher Übereinstimmungen vor 1945 bis 2011.

Massenarmut und Hungersnot in Europa durch Finanzprodukte

Wir werden uns wohl auf Blut einstellen müssen. Blut, Gedärme, Körperteile, die auf der Straße herumliegen - all diese Dinge halt, die zu einem richtig ordentlichen Krieg gehören. Ebenso werden wir uns an die Bilder verhungerter Kinder auf den Straßen gewöhnen müssen - 2020 werden die Straßen in Duisburg den Aufnahmen aus Ostafrika ähneln. Dort sorgt eine Dürre für die Armut - hier sind es Verbrecher. Wie bitte? Das soll zu schwarz gemalt sein? Dann lest doch bitte mal den aktuellen Spiegelartikel aus Griechenland.

Wir werden uns wohl auf Blut einstellen müssen. Blut, Gedärme, Körperteile, die auf der Straße herumliegen – all diese Dinge halt, die zu einem richtig ordentlichen Krieg gehören. Ebenso werden wir uns an die Bilder verhungerter Kinder auf den Straßen gewöhnen müssen – 2020 werden die Straßen in Duisburg den Aufnahmen aus Ostafrika ähneln. Dort sorgt eine Dürre für die Armut – hier sind es Verbrecher. Wie bitte? Das soll zu schwarz gemalt sein? Dann lest doch bitte mal den aktuellen Spiegelartikel aus Griechenland. Manfred Ertel berichtet unter der Rubrik „Wirtschaftskrise“ über die Zustände in Athen:

Die Zahl der Arbeitslosen stieg 2010 um 230.000 auf 14,8 Prozent, und Arbeitslosigkeit ist fast gleichbedeutend mit sozialem Bankrott. Wer seinen Job verliert, bekommt nur ein Jahr lang Arbeitslosenunterstützung – und das sind nicht einmal 500 Euro monatlich. Danach fällt man praktisch ins Nichts. Von derzeit über 800.000 Arbeitslosen haben nach amtlichen Angaben nur rund 280.000 Anspruch auf staatliche Hilfen. Das bedeutet einen dramatischen Anstieg der Obdachlosigkeit, in der Hauptstadt um bis zu 25 Prozent.

Rentner, Arbeitslose, Mütter mit Kindern … es gibt auch ein paar Bilder dazu, Mutter mit Kind bettelt bei Mercedesfahrer um ein paar Cent. Kennt man ja, solche Bilder – aus dem Indien der siebziger Jahre.

Ja, es gibt noch Wirtschaftskrise. Hört man kaum noch was drüber, oder? Wir werden zugeschüttet mit Informationen über die faulen Griechen (in etwa so faul wie unsere Arbeitslosen) und unsere „supererfolgreiche“ Wirtschaft (die mehr als das vierfache des Hartz-Budgets für Subventionen an Firmen ausgibt, die dann keine Steuern zahlen), aber darüber das aktuell immer noch Wirtschaftskrise ist, spricht keiner.

Bis zu vierzig Milliarden Euro schuldet die kleine griechische Oberschicht nach einer von Ertel genannten Studie der OECD dem Volk. Die sind da wie die deutschen Reichen, die dem Staat mehr Geld stehlen, als Hartz IV  kostet. Und weil das so ist, wird es irgendwann eng im Magen der Alten, Kranken, Behinderten und der Kinder. Solche Krebsgeschwüre hält auf Dauer keine gesunde Volkswirtschaft aus – wobei ich hier nicht die Menschen als Krebsgeschwüre verstanden wissen möchte, sondern … ihre Konten.

Eine andere Meinung hat wohl Ulf Poschardt, der aktuell den Untergang des westlichen Abendlandes in der Welt  herbeipredigt:

Und auf der anderen Seite eine liberale Dekonstruktion der spendablen, aber bettelarmen europäischen Staaten, denn eine Solidarität, welche die Schwächen der Schwachen stabilisiert, ist Gift. Sie zerstört nachhaltig, anstatt zu helfen.

„Die Schwächen der Schwachen stabilisieren“ … heist auf Deutsch: Armen auch noch Essen geben. Wenn die nämlich einfach verhungern … dann ist das Problem doch gelöst. Die sind dann tot und betteln nicht mehr anständige Leistungsträger im öffentlichen Verkehrsraum um ein paar Cent für die Versorgung ihrer Blagen an, oder?

Ich möchte mir auch nichts dabei denken, das das gleiche Medium sich noch Sorgen darum macht, wie man denn sein Geld aus der Eurokrise retten könnte. Dort erlaubt man sich jenseits des politischen Kalküls schon weiter zu schauen und hat das Ende des Euro fest im Blick. Schaut man noch etwas weiter, hat man deutsche Mütter, die am Straßenrand stehen und Investmentbanker um ein paar Cent für Brotreste anflehen.

Ich war dann mal bei Goldman Sachs, einer Bank, die Griechenland über einen langen Zeitraum geholfen hat, die Misere der Staatsfinanzen zu verschleiern. Diese Beihilfe zum Betrug hatte natürlich keine Folgen. Bevor man die Internetseite von Goldman Sachs betreten darf, muss man erstmal versichern, das man Deutscher oder Österreicher ist, US-Bürger dürfen diese Produkte nicht kaufen. Vielleicht hat man Angst vor schießwütigen Texanern.

39000 Produktinformationsblätter kann ich dann studieren – damit hat die Bank viel mehr Produkte als Mitarbeiter. Bei 27900 Mitarbeitern hat jeder Mitarbeiter 1,4 GANZ EIGENE FINANZPRODUKTE!  Wetten, das da keiner mehr wirklich durchblickt, was die da verkaufen? Aktuell habe ich da aber ein Angebot, das mich stutzig machte: man wettet auf Armut. Die Goldman Sachs Inflationsanleihe ist der momentane Renner unter den 39ooo Produkten – je größer die Inflation, desto größer der Gewinn … und natürlich die Armut der Bürger. Inflation von Geld ist immer auch Inflation von Suppenküchen.

Der kurze Blick auf die Finanzsituation hilft uns, etwas Wichtiges zu verstehen: warum in Griechenland immer mehr Menschen hungern und obdachlos werden. Das ist – wie schon erwähnt – kein Naturgesetz, sondern politisch gewollt – wir kennen nur die „Entscheider“ nicht, uns werden lediglich die ausführenden Organe zur Wahl angeboten.

Die Welt ist nicht arm, sie ist reich. 12 Milliarden Menschen kann sie ernähren. Niemand müsste Hunger leiden … wenn man mit eiserner Entschlossenheit die Verteilung des Essens regeln möchte. Manche möchten das gerne, weil ihnen der Anblick verhungerter Kinder ein Gräuel ist. Andere aber … finden die Bilder geil. Das tröstet sie über ihre eigene charakterliche Erbärmlichkeit hinweg und gibt ihnen ein Gefühl von „Gott sein“.

Fünfzig Prozent aller Lebensmittel werden momentan einfach fortgeworfen. Wir sind sehr reich, das wir uns so etwas leisten können. Lebensmittel sind die allerwichtigsten Güter, die wir haben – und sie wachsen einfach so. Völlig umsonst. Jahrtausendelang konnte die Menschheit einfach so durch die Gegend laufen und sich von dem ernähren, was am Wegesrand wuchs. Mussten sie auch, ALDI und WALMART waren noch nicht erfunden.

Dann … kamen die Zäune.

Selbst die waren noch zu tolerieren, denn anstelle der Freiheit kam das Geld. Findige Farmer konnten durch Rodung der Wälder gezielten Anbau betreiben, hatten aber ein gewisses Interesse daran, das die Felder nicht sofort geplündert wurden. Da alle daran einen Gewinn hatten, konnte man mit dieser Privatisierung (auf Deutsch: Beraubung) gut leben. Alle bekamen Geld, damit die Überflusswaren getauscht werden konnten und man einen jährlich wachsenden Wohlstand hatte.

Die Zeiten sind lange vorbei, denn dann …. kam Goldman Sachs und fing an, das Tauschmittel aus dem Markt zu saugen.

Auf einmal war die Armut zurück, man lebte (wie aktuell immer mehr Griechen) hungernd auf der Straße … und erwachte wie aus einem Traum. Die Wälder waren fort, nur noch Nutzholz überall, Beeren und Wurzeln wuchsen nur noch hinter Zäunen und wurden eher weggeschmissen als das man sie zu niedrigen Preisen den Armen gab, 20 Millionen Tonnen allein pro Jahr in Deutschland.

39000 Produkte brauchen ganz viel Geld, um aktiv am Markt Gewinne erzielen zu können – und das ist nur eine Bank. Es gibt ja noch mehr Banken – und wenn die alle mehr Produkte haben als Mitarbeiter, dann ist es kein Wunder, das zum Austausch von Waren kein Geld mehr da ist.

Letztlich stehen wir vor einem Zeitalter der europäischen Massenarmut  – 11 Millionen Deutsche sind laut Armutsbericht der Bundesregierung von 2005 schon dort angekommen, der Rest wird folgen, nur eine kleine reiche Oberschicht wird die Suppenküchen meiden. Währenddessen schauen sie aufgeregt zu, wie unternehmenslustige Investmentbanker mit ihren Produkten und ihrem Geld jonglieren – in der Hoffnung, das am Ende des Spiels alle Reichen mehr als doppelt soviel zuviel haben wie zuvor.

Draussen, vor den Toren dieser verlotterten, dekadenten und degenerierten  Gesellschaft stehen währenddessen die Menschen und hungern, während in den Geschäften das Essen verdirbt, das keiner mehr kaufen kann. Es gibt nicht einen einzigen Grund, anzunehmen, das uns das griechische Schicksal erspart bleibt: im Gegenteil – wir sind voll auf Kurs.

Warum das in einem Krieg enden wird?

Nun … Menschen haben ein natürliches, angeborenes Gefühl für Gerechtigkeit. Und sie müssen essen. Soviel Ungerechtigkeit, wie „Finanzprodukte“ in die Welt gebracht haben, erzeugt einen riesigen Zorn, einen unbändigen Hass auf die, die die Situation angerichtet haben. So etwas entlädt sich gerne mal, wenn die Armut alternativlos geworden ist, vor allem, wenn die Armut künstlich produziert wurde, weil immer mehr Finanzprodukte bedient und immer mehr Banker und Anlageberater auf höchstem Niveau (und völlig nutzlos) durchgefüttert werden mussten, während die Menschen, die die Arbeit gemacht haben, auf der Straße verhungern.

 

UN-Armuts-Rüge wegen sozialer Missstände in Deutschland: Kritik macht nicht satt – jetzt ist Karlsruhe gefordert

Hartz4-Plattform fragt:

„Blüht“ das neue „Wirtschaftswunder“ auf dem Rücken sozialer Not?

„Da die offensichtlich unbelehrbare Bundessozialministerin von der Leyen die „tief besorgte“, wiederholte Kritik des neuesten Staatenberichts der Vereinten Nationen an Deutschlands sozialen Missständen wieder einmal nur „nicht nachvollziehbar“ findet, wird es endlich höchste Zeit, dass ihr das Bundesverfassungsgericht noch einmal nachdrücklicher klar macht, welche Verantwortung sie hier endlich übernehmen muss,“ empört sich Hartz4-Plattform Sprecherin Brigitte Vallenthin über die Ignoranz der Bundesregierung gegenüber Millionen Lebensschicksalen. „Wir hatten schon geahnt, dass die Ministerin selbst dem Bundesverfassungsgerichtsurteil in Sachen Hartz IV vom 9. Februar 2010 wenig Respekt zollen würde. Deshalb haben wir bereits unmittelbar nach der Verabschiedung des nur mit der Note 6 zu beurteilenden neuen Hartz IV-Gesetzes begonnen die brennendsten Einzel-Probleme für den Rechtsweg nach Karlsruhe vorzubereiten. Die von unserer Bürgerinitiative unterstützten Sozialgerichts-Klagen in drei Bundesländern betreffen die Höhe des Regelsatzes, die Sanktionen sowie das so genannte Bildungspaket – und zwar alle mit dem Antrag zur Vorlage und Überprüfung beim Bundesverfassungsgericht.“

Die Regelsatz-Klage hat im vorgeschalteten Eilverfahren zu einem erschütternden Ergebnis geführt: Das Sozialgericht meinte, fast 12 % Unterschreitung des „menschenwürdigen Existenzminimums“ könne keine Notlage und damit Eilbedürftigkeit begründen. Die Klage basierte auf den verfassungsrechtlichen Bedenken von Prof. Dr. jur. Johannes Münder, Technische Universität Berlin, der von einer Mindest-Regelsatzhöhe von 412 € ausgeht. Für eine Chance auf eine zuvor ermittelte Regelsatzhöhe um 600 € sieht die Hartz4-Plattform inzwischen ebenso wenig Aussicht in Karlsruhe wie auch für die Anfechtung der EVS zugunsten einer Warenkorb-Methode. Denn dadurch dass der ehemalige Kläger beim Bundesverfassungsgericht die Weiterführung seiner Klage beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte zurück genommen hat, dürfte eine solche rechtliche Prüfung gleichzeitig gekippt sein. „Die Annahme, dass die Verfassungsrichter ihr eigenes Urteil vom 9. Februar 2010 dahingehend korrigieren würden, dürfte im Reich der Illusionen angesiedelt sein,“ resümiert Brigitte Vallenthin enttäuscht.

Der aktuelle Ablehnungsbeschluss des Sozialgerichts Hannover kommt zu dem Ergebnis:

 

  • „Höhere Leistungen könnten dem Antragsteller (…) allenfalls aufgrund einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, mit der die aktuelle Rechtslage für mit dem Grundgesetz unvereinbar erklärt würde, zustehen.
  • Eine solche Entscheidung liegt aber nicht vor.
  • Das Gericht sieht sich auch nicht veranlasst, den Rechtsstreit auszusetzen und eine Entscheidung des BVerfG einzuholen.“

 

Das Verfahren befindet sich inzwischen in der Hauptsache-Klage der ersten Instanz beim Sozialgericht.

Die Sanktions-Klage gegen den § 31 SGB II – alter und neuer Fassung – wurde ebenfalls als Eilklage beim Sozialgericht eingereicht. Hier liegt nach Ansicht der Hartz4-Plattform zweifelsfrei eine Notlage vor – und zwar im Sinne des vom Bundesverfassungsgericht am 9. Februar 2010 verkündeten Grundrechts auf unanfechtbares „menschenwürdiges Existenzminimum“. Denn im Urteil der Verfassungsrichter heißt es:

 

  • „Das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums (…) sichert jedem Hilfebedürftigen diejenigen materiellen Voraussetzungen zu, die für seine physische Existenz und für ein Mindestmaß an Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben unerlässlich sind.
  • Dieses Grundrecht (…) hat (…) neben dem absolut wirkenden Anspruch (…) auf Achtung der Würde jedes Einzelnen eigenständige Bedeutung . Es ist dem Grunde nach unverfügbar und muss eingelöst werden (…).“

 

Der verfassungsrechtlich Anspruch an die Festlegungen „unerlässlich“ und „unverfügbar“ sowie das „Muss“ an eine „Einlösung“ schließen nach Einschätzung der Hartz4-Plattform einen Eingriff in dieses Grundrecht durch die Hartz IV-Verwaltung zweifelsfrei aus. „Wir können uns nicht vorstellen, dass die Verfassungsrichter für den Hartz IV-Sanktions-Paragrafen-31 eine Ausnahme des verfassungsrechtlichen „Anspruchs“ bestätigen würden,“ so Brigitte Vallenthin.

 

Die Klage gegen das Bildungspaket erklärt sich schon fast alleine durch sein öffentliches Scheitern. Die Hartz4-Plattform empfindet es als Skandal, dass das neue Hartz IV-Gesetz nicht nur gegen die Vorgaben der Verfassungsrichter zur transparenten Ermittlung der Kinderregelsätze verstößt, sondern obendrein ihren individuellen Anspruch auf Bildung und Teilhabe vom Regelsatz abtrennt und auf Kosten der Steuerzahler zu einem stigmatisierenden, bürokratischen Monster aufbläht. „Es wundert deshalb nicht, dass diesen datenschutz- und verfassungsfeindlichen Hürdenlauf aus vielen guten Gründen nur Wenige auf sich nehmen können,“ stellt Brigitte Vallenthin fest.

 

Die Eilklage zum so genannten Bildungspaket wird in Kürze eingereicht.

 

„Bei der UN-Menschenwürde-Kritik an Deutschland geht es nicht um „wissenschaftliche Fakten“ – mit deren Fehlen sich Ministerin von der Leyen rauszureden versucht -, es geht um reales, individuelles, täglich gelebtes Leiden in Deutschland,“ fasst die Hartz4-Plattform Sprecherin zusammen. „Ich schäme mich für eine Bundesregierung, die andernorts Menschenrechte einfordert aber gleichzeitig die am weltweiten Maßstab der Menschenwürde gemessenen und mit Besorgnis wiederholt geäußerten Missstände im eigenen Lande lapidar mit „nicht nachvollziehbar“ beiseite schiebt. Und ich bin enttäuscht von Richtern, die den Wert von 48 € mehr im Monat offenbar nur am Maßstab ihres eigenen Einkommens als „Peanuts“ messen. Wir erwarten, dass sich die Richter in Sachen Sanktionen und Bildungspaket bereits im Eilverfahren eher dem Maßstab des Bundesverfassungsgerichts sowie des weltweiten Maßstabs der Menschenwürde der Vereinten Nationen verpflichtet fühlen,“ hofft Brigitte Vallenthin.

 

 

Wiesbaden, 07. Juli 2011

 

Brigitte Vallenthin
Presse
Hartz4-Plattform
keine Armut! – kein Hunger! – kein Verlust von Menschenwürde!

info@hartz4-plattform.de

www.hartz4-plattform.de

www.grundeinkommen-wiesbaden.de

Armutsproduzent Deutschland: das Verräterland der Menschenrechte

Gestern hatten wir uns mal erlaubt, einen Skandalartikel zu verfassen. Es ist ein Thema, über das man ewig schreiben könnte - und ewig schreiben sollte, denn der deutsche Skandal besteht nicht darin, das wir Armut haben. Armut ist weltweit häufig anzutreffen, unsere Armen sind im Vergleich mit hungernden Kindern in Afrika noch recht reiche Leute und den hungernden Kindern in Afrika geht es im Vergleicht mit den deutschen Schulkindern, die heute auf der Straße von eilenden und skrupellosen Leistungsträgern überfahren werden, ebenfalls noch super, ebenso stehen sie im Vergleich mit jenen deutschen Kindern, die für die Kinderpornos deutscher Konsumenten verwurstet werden noch ganz akzeptabel da.  Man hätte nun ... das Thema auf sich ruhen lassen können, weil es noch andere existenzbedrohende Nachrichten gibt, die man gerne in der Masse der Meldungen versickern läßt, wenn die Reaktionen auf den UN-Bericht nicht ein heftiges Echo nach sich gezogen hätten: umgehend hat sich die Tagesschau des Problems angenommen.

Gestern hatten wir uns mal erlaubt, einen Skandalartikel zu verfassen. Es ist ein Thema, über das man ewig schreiben könnte – und ewig schreiben sollte, denn der deutsche Skandal besteht nicht darin, das wir Armut haben. Armut ist weltweit häufig anzutreffen, unsere Armen sind im Vergleich mit hungernden Kindern in Afrika noch recht reiche Leute und den hungernden Kindern in Afrika geht es im Vergleicht mit den deutschen Schulkindern, die heute auf der Straße von eilenden und skrupellosen Leistungsträgern überfahren werden, ebenfalls noch super, ebenso stehen sie im Vergleich mit jenen deutschen Kindern, die für die Kinderpornos deutscher Konsumenten verwurstet werden noch ganz akzeptabel da.  Man hätte nun … das Thema auf sich ruhen lassen können, weil es noch andere existenzbedrohende Nachrichten gibt, die man gerne in der Masse der Meldungen versickern läßt, wenn die Reaktionen auf den UN-Bericht nicht ein heftiges Echo nach sich gezogen hätten: umgehend hat sich die Tagesschau des Problems angenommen.

Die Tagesschau ist nun das Flaggschiff des deutschen öffentlichen Nachrichtenwesens, für viele Deutsche ist sie „Nachricht“ schlechthin: was dort berichtet wird, hat nahezu den päpstlichen Nimbus der Unfehlbarkeit. Und was berichtet man dort? Das der UN-Bericht natürlich völliger Unfug sei, veraltet und völlig falsch.  Natürlich … die Kinderarmut in Deutschland haben wir ja erst kürzlich künstlich heruntergerechnet, so wie wir die Arbeitslosigkeit künstlich herunterrechnen. Letzeres lobt der UN-Bericht ausdrücklich. Hinter dem Bericht stehen die Beobachtungen vieler Nichtregierungsorganisationen, die die Missstände in Deutschland seit Jahrzehnten bemängeln … oft im Einklang mit dem Bundesverfassungsgericht. Zwischen dem Volk, seiner Selbstorganisation einerseits und dem Verfassungsgericht andererseits stehen die Politiker und fühlen sich wie das Würstchen auf dem Brötchen: von beiden Seiten in die Zange genommen. Dank vielfältiger Kooperation mit Wirtschaft und Medien kann man sich jedoch noch eine Weile lang gut halten. Kein Wunder also, das die Welt sich darüber aufregt, das es dem Bericht an „seriösen Grundlagen“ fehlt.

Nun, Martin Storm, Staatssekretär aus dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales,  sprach vor dem Gremium der UN für die Bundesregierung, seinen Worten nach nimmt die Regierung die Verpflichtungen, die sich aus dem WSK-Pakt ergeben, sehr ernst, seine Rede findet sich hier. Er gibt in dieser Rede selbst zu, das man bei der Implementierung der sozialen, wirtschaftlichen und kulturellen Menschenrechte national wie international weit vorangekommen aber noch lange nicht am Ziel angekommen sei. So redet die Regierung zu dem Gremium, das die deutsche Situation untersucht. Man freut sich über den fachkundigen Blick des hochkarätigen Gremiums, freut sich über den anstehenden Dialog , der die gemeinsame Umsetzung des WSK in Deutschland begleiten soll … reagiert aber verschnupft, wenn auch nur die leistest Kritik aus den Reihen der Menschenrechtler kommt.

Man bekommt das Gefühl, das die vor der UN nicht nur bei den Arbeitlosenzahlen schummeln.

Worum geht es eigentlich bei jenem ominösen Pakt, auf den sich der Bericht und der Staatssekretär beziehen? Wikipedia klärt auf:

Als Ausgangspunkt der internationalen Normierung von Menschenrechten wird die „Four Freedoms Address“ des us-amerikanischen Präsidenten F. D. Roosevelt vom 6. Januar 1941 angesehen. Vier fundamentale Freiheiten sollten nach seiner Vision einer neuen Weltordnung grundlegend sein: Die Freiheit der Meinung und der Religion sowie die Freiheit von Mangel und Furcht.

Hierauf aufbauend wurde in der Charta der Vereinten Nationen vom 26. Juni 1945 der Gedanke des Menschenrechtsschutzes allgemein als Zielbestimmung in der Definition der Zwecke der Vereinten Nationen aufgenommen.

Erst mit der am 10. Dezember 1948 feierlich proklamierten Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte (AEMR) erhielt der völkerrechtliche Menschenrechtsgedanke seinen ersten fassbaren Ausdruck, wenngleich auch keinen völkerrechtlich verbindlichen.

Die AEMR enthält einen umfassenden Katalog bürgerlicher, politischer, wirtschaftlicher, sozialer und kultureller Menschenrechte, der später in den beiden gleichzeitig am 16. Dezember 1966 von der Generalversammlung der UN verabschiedeten internationalen Pakten über bürgerliche und politische Rechte (IPbürg) bzw. über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (IPwskR) aufging.

Vier Freiheiten sollen grundlegend sein – über den Rest reden wir später. Freiheit von Meinung und Religion, Freiheit von Mangel und Furcht.

Und was hatte der Bericht jetzt bemängelt? Der Tagesspiegel hält eine deutsche Übersetzung bereit, hier findet sich das Original. Bemängelt wird

1.  das viele frühere Empfehlungen nicht umgesetzt wurden

2. das die Bestimmungen des Paktes von innerstaatlichen Gerichten nicht umgesetzt werden

3. die bleibende Begrenzung der Befugnisse des deutschen Instituts für Menschenrechte

4. die Zerstörung nationaler Wirtschaften im Ausland durch den Export subventionierter Agrarprodukte

5. die Ignoranz der Menschenrechtssituation bei Auslandsinvestitionen

6.  die Ignoranz der Menschenrechtssituation bei Entwicklungsprojekten (Beispiel Kambodscha)

7.  die exisitierende Ausländerfeindlichkeit

8.  die asoziale Behandlung von Asylsuchenden

9. die hohe Arbeitslosigkeit in der ehemaligen DDR

10. die fortlaufende Diskriminierung von Frauen

11. das klischeehafte deutsche Frauenbild und seine Folgen für Kinderbetreuung und Beruf

12. die Benachteiligung von Behinderten am Arbeitsmarkt … und den diesbezüglichen Mangel in der Datenerhebung

13. den Einsatz von Strafgefangenen in der Privatwirtschaft

14. die Forderung an Langzeitarbeitslose, „jede zumutbare Arbeit“ anzunehmen, was praktisch „jede Arbeit“ bedeutet

15. das Streikverbot im öffentlichen Dienst

16. die zunehmende Besteuerung der Renten und den Verbleib von 2,5 Millionen Kindern unterhalb der Armutsgrenze

17. die Diskriminierung bei der Inanspruchnahme sozialer Leistungen durch Ostdeutsche

18. die relative Straflosigkeit von Gewalt innerhalb der Familie

19. die relativ hohe Armut, die den Verdacht nahelegt, das es unzureichende Leistungen oder eingeschränkten Leistungszugang gibt

20. die Ignoranz der Entwicklung bezüglich der Obdachlosigkeit im Lande

21. die Psychiatrisierung sexuell andersartiger Menschen

22. die menschenunwürdigen Bedingungen in Pflegeheimen

23. die Mangelernährung bei 25 % der Schulkinder

24. die hohe Zahl der Schulabbrecher

25. die Beibehaltung von Studiengebühren

26. die mangelnde Menschenrechtserziehung in den Schulen

27. den Datenmangel bei der Erfassung der Situation von Minderheiten

Ob die UN vielleicht mal ein Buch von Thilo Sarrazin gelesen hat oder schon von der geplanten Panzerlieferung nach Saudi-Arabien wußte, kann ich nicht beurteilen, die Vorwürfe jedoch … haben eine erschreckende Gemeinsamkeit. Nicht die Mängel als solche sind es, die erschrecken, sondern die Systematik, die dahintersteckt und die Verlogenheit, mit der sie durchgesetzt wird. „Leidensdruck“ bei Arbeitslosen soll doch bewußt und willentlich erzeugt werden! Mangel und Furcht werden doch bewußt hervorgerufen – man ist doch stolz auf seine „Sanktionen“ gegenüber den abscheulichen, unmenschlich bösen asozialen Arbeitslosen!

Leider vergisst man dabei schnell, das man mit dieser Strategie (und ihren Folgen) die Gemeinschaft der menschenrechtsfreundlichen Staaten weit hinter sich gelassen hat!

Das besonders Verachtenswerte an der deutschen Armut ist: sie verrät die demokratischen Werte eines demokratischen Staates und ist nicht das Ergebnis einer schlechten Wirtschaftsleistung, sondern das Ergebnis einer menschenverachtenden, ja, geradezu sadistischen Politik. Kurz gefaßt: die afrikanische Armut ist eine Katastrophe, die deutsche Armut ein Verbrechen. Allerdings gibt es viele dieser Verbrechen … und die Situation des afrikanischen Kontinents insgesamt beruht auf der gleichen Politik, gemacht von denselben Politikern. Das macht die deutschen Verbrechen aber nicht erträglicher.

Es gibt einen roten Faden, der sich mitlerweile durch die Vorwürfe der UN zieht – und dieser Faden ist der Verdacht, das es in einem der Vertragsstaaten des WSK-Paktes schlichtweg AN POLITISCHEM WILLEN MANGELT, DIE MENSCHENRECHTE DURCHZUSETZEN!

Und hier sind wir an einem Thema angelangt, das wir vom Nachrichtenspiegel wie viele andere freie Journalisten auch seit über einem Jahr beobachten: das langsame Abgleiten der einstigen Bonner Republik zu einem asozialen Monster: der Berliner Republik, die sich wieder eher an den Prinzipien des Dritten Reiches orientiert, wo Arbeit noch frei machte.  Der braune Geist der Missachtung „unwerten Lebens“ zieht sich quer durch alle Vorwürfe der UN – und nicht nur NGO´s bemerken dies bei ihren vielfältigen Arbeiten, während sich die deutschen Medien eher als Organe des systemtragenden Lobbyismus präsentieren.

Das ist der Kern des Unbehagens der UN, es geht hier nicht mehr nur um kleine Schönheitskorrekturen – es geht um den generellen Kurs, den dieses Land seit der Wiedervereinigung fährt – und dieser Kurs nährt die Besorgnis der UN.

Deshalb ist die naheliegende Schlussfolgerung ja so ungeheuerlich (und die beleidigte Reaktion der Täter umso verständlicher): die ausführenden Politiker der Bundesrepublik Deutschland haben das Staatsschiff bewußt und absichtlich auf einen Kurs gebracht, der das Land weitab aus den Gefilden der Erklärung der allgemeinen Menschenrechte bringt. Die Psychiatrisierung von Transsexuellen ist (was immer man sonst auch von dieser Mode persönlich hält) im Prinzip ein sehr eklatanter Verstoß gegen die Menschenrechte, der sich IN NICHTS von der Psychiatrisierung politischer Gegner unterscheidet, die Weigerung, Menschenrechte im Unterricht hinreichend zu würdigen bringt uns direkt in jene politische Kategorie, in dem sich auch China und Nordkorea befinden, die Behandlung eines Menschen ausschließlich unter dem Kriterium seiner Ausbeutbarkeit bringt uns ein eine Reihe mit den Sklavenstaaten des Altertums. Hier haben die Lobbyisten der Konzerne sehr gute Arbeit geleistet – auf Kosten von Demokratie, Sozialstaat und Menschenrechten.

Und hier merken wir, das Deutschland langsam zum Frontstaat geworden ist. Wir bemerken dies zwar im Alltag (überall dort, wo die UN es auch bemerkt), aber es wird im Prinzip nicht thematisiert: im Gegenteil springen die Medien der Regierung sofort bei, wenn Kritik geäußert wird.

Unsere Titanic auf den Eisberg zu … aber wollen nicht darüber reden, denn: unser Schiff ist unsinkbar.

Ich denke mal, wenn die Bundesregierung selbst in Person des Herrn Storm (und vieler anderer hochkarätiger deutscher Fachleute) vor Ort war, dann zeigt mir diese Tatsache hinreichend, das man sich auch in Regierungskreisen der Vorwürfe bewußt war, so wie man sich bewußt ist, das hier nicht alles rund läuft.

Die Art und Weise, wie hier aber taktiert wird – feiner Bückling vor der UN vor Ort, heimliches Geraune über die Kritik im Nachhinein – lässt erahnen, wohin die Reise geht: tarnen, täuschen und weiter abkassieren.

Was uns das im größeren historischen Rahmen einbringt?

Den Titel eines „Verräterlandes der Menschenrechte„, jenes Landes, in dem die Gegenbewegung gegen die Menschenrechte im 21. Jahrhundert im europäischen Raum Fuss fasste und dann über ganz Europa ausgebreitet wurde.

Wird nicht gerade – fast unbemerkt – das Prinzip von „Hartz IV“ auf andere europäische Staaten übertragen? Staaten, die bis gerade auch noch ohne Mangel und Furcht leben durften?

Mangel und Furcht jedoch … werden wieder deutsche Exportschlager.

Aktuell macht eine Forsa-Studie die Runde, die von der UN noch gar nicht zur Kenntnis genommen wurde: deutsche Kinder werden immer kränker – auch jenseits von Hartz IV.

Das wird dann der nächste Exportschlager – nach Hartz IV.

Wer sich übrigens fragt, wie das gesteuert wird, sollte sich die internationalen Kapital- und Auftragsflüsse anschauen. Je brauner Deutschland wird, umso besser wird unsere Auftragslage.

So steuert man Politik ohne Schlägerbanden mit Parteiuniform und viele verdienen recht gut an dem System.

Deutschland 2011 und 1931: die Tage vor dem Weltkrieg verbracht in spätrömischer Dekadenz?

Es ist gar nicht so lange her, da hatte China im Zusammenhang mit der Ermordung des Terroristen Bin Laden den USA gedroht, das jeder Angriff auf Pakistan in Zukunft als ein Angriff auf China gedeutet wird. So meldete der Spiegel am 24.5.2011:

Nach dem tödlichen US-Einsatz gegen Osama Bin Laden hat Peking den USA offenbar eine harsche diplomatische Warnung zukommen lassen: Jeder Angriff auf Pakistan werde künftig wie eine Attacke auf China gewertet. Die Rückendeckung kommt Islamabad gerade recht - die Beziehungen zu Washington sind eisig.

Es ist gar nicht so lange her, da hatte China im Zusammenhang mit der Ermordung des Terroristen Bin Laden den USA gedroht, das jeder Angriff auf Pakistan in Zukunft als ein Angriff auf China gedeutet wird. So meldete der Spiegel am 24.5.2011:

Nach dem tödlichen US-Einsatz gegen Osama Bin Laden hat Peking den USA offenbar eine harsche diplomatische Warnung zukommen lassen: Jeder Angriff auf Pakistan werde künftig wie eine Attacke auf China gewertet. Die Rückendeckung kommt Islamabad gerade recht – die Beziehungen zu Washington sind eisig.

Solch eine Art Beistandspakt hat 1939 zum Beginn des Zweiten Weltkrieges geführt. Wer Geschichte als Abiturfach haben durfte, der erinnert sich vielleicht noch daran, das Beistandspakte manchmal einen unaufhaltsamen Flächenbrand auslösen können. Politiker denken sich in ihren Schachspielstrategien ein paar schlaue Züge aus, die irgendwann – alternativlos – im Weltkrieg enden. Ich hatte eigentlich erwartet – weil es dem diplomatische Respekt der Staaten untereinander geschuldet ist – das die USA irgendwie auf diese Warnung Chinas reagieren.

Das tun sie auch, aber nicht so, wie ich dachte. So meldet der Spiegel heute:

Die massiven Proteste der pakistanischen Bevölkerung scheinen die USA nicht zu beeindrucken: Bei einem Drohnenangriff wurden an der Grenze zu Afghanistan mehr als zwanzig Menschen getötet. Ziel der Raketen war ein Ausbildungslager von Extremisten.

Man erfährt nebenbei, das die US-Ausbilder das Land verlassen – angesichts der Drohung Chinas kein Wunder. Jetzt ist die Frage, wie die Diplomaten die Angriffe auf die pakistanische Zivilbevölkerung werten – ist das ein Angriff auf Pakistan oder gehört das Volk schon nicht mehr zum Land? Die Frage ist doch: auf wen wird denn da eigentlich noch geschossen? Osama bin Laden ist tot, jetzt wahrscheinlich endgültig. Das ist so sicher, wie  Massenvernichtungswaffen im Irak oder die Barbarei der alten irakischen Soldateska. Und wenn der Chef da jetzt tot ist und man seit zehn Jahren dort Menschen tötet – hauptsächlich unbeteiligte Zivilisten in immer größerer Zahl – dann sollte man doch meinen, das da langsam kein Kopf mehr auf einem Talibanleib ruht. Wogegen kämpfen die denn da eigentlich noch?

Wir müssen uns diese Fragen stellen, weil wir uns daran gewöhnt haben, belogen zu werden. Kann sich noch an die Aussage erinnern, das die Natojets selbstverständlich keine Jagd auf Gaddafi machen sondern nur

die Universitäten des Landes angreifen – oder was sonst noch so im Wege steht? Was soll ich also mit der Nachricht anfangen, das sein Zelt bombadiert wurde?

Ich meine – wir haben doch die Todesstrafe selbst bei Massenmördern abgeschafft? Dafür sind wir als Demokraten doch bekannt, oder? Wir erschiessen nicht einfach so Leute, das machen die anderen, die „Bösen“. Wir, die „Guten“, tun so etwas nicht. Jedenfalls hatte man mir das während meiner Schulzeit in den siebziger Jahren so beigebracht. Offenbar hat sich seit der Zeit etwas geändert…wir nähern uns wieder den zwanziger Jahren an:

Die Gesellschaft der Weimarer Republik war eine zutiefst gespaltene. Wirtschaftliche Not bestimmte in den Jahren nach dem Ersten Weltkrieg den Alltag eines Großteils der Deutschen. Dem auch während der ”Goldenen Zwanziger” grassierenden Elend der am Rande des Existenzminimums lebenden Arbeiterfamilien stand eineKunst- und Kulturszene mit einem avantgardistischen Lebensstil kaum dagewesener Intensität gegenüber. Ebenso wie der Freizeit- und Vergnügungsbereich immer konkretere Formen annahm, wuchsen in einer durch Technikbegeisterung geprägten Zeit die Möglichkeiten der Kommunikation und der Motorisierung. Mit dem Automobil oder dem Motorrad, dem beliebtesten Verkehrsmittel der Weimarer Republik, unterwegs zu sein, bedeutete Unabhängigkeit und Flexibilität.

Das hört sich doch gar nicht so fern von uns an, oder? Die Kluft zwischen Arm und Reich im Deutschland zu Beginn des 21. Jahrhunderts wächst beständig, die einen amüsieren sich zu Tode, die anderen gucken in die Röhre, weil sie inzwischen für weniger als 15 Euro pro Tag arbeiten und darauf noch stolz sein können, in der Hauptstadt des Kapitalismus können 1,7 Millionen Menschen nur noch mit Lebensmittelmarken überleben.

Während die einen nur noch über die Vermehrung ihres Reichums sinnieren und ständig neue Moden entwerfen, um der Sinnlosigkeit des Mammons zu entkommen, haben 540000 Jugendliche Probleme, die an die Zeit nach dem ersten Weltkrieg erinnern:

Viele Jugendlichen gehörten der sogenannten verlorenen Generation an, die einschneidende Erfahrungen in den Schützengräben des Ersten Weltkrieges sammelte oder ohne Väter aufwachsen musste. Die ihr nachfolgende „überflüssige Generation“ musste ab 1929 zumeist die bittere Erfahrung machen, während der Weltwirtschaftskrise auf einem überfüllten Arbeitsmarkt nicht Fuß fassen zu können. Arbeitslosigkeitund Massenverelendung kennzeichneten in der Wirtschaftskrise die Alltagssituation breiter Bevölkerungsschichten. Resignation und Verzweifelung waren Begleiterscheinungen der Krise, in der Tausende ihr als nutzlos empfundenes Leben freiwillig beendeten.

Weltwirtschaftskrise  hatten wir auch, wir reden aber nicht so deutlich darüber. Was früher Reparationszahlungen waren, erledigt heute der Euro, anstelle der Siegermächte ist ein Netzwerk von systemdestabilisierenden Banken getreten, deren eigene Finanzverfassung katastrophal ist. Auch wenn uns regelmässig neue Statistiken präsentiert werden, die unsere Arbeitslosenzahlen mit allen Tricks unter drei Millionen herunterrechnen, so beunruhigen die Ähnlichkeiten mit Weimar doch sehr:

Anfang 1931 waren in Deutschland bereits fünf Millionen Menschen als arbeitslos registriert. Das soziale System der Weimarer Republik war den Folgen der Wirtschaftskrise nicht gewachsen. Verelendung, Resignation und eine allgemeine Katastrophenstimmung prägten das Alltagsleben von breiten Bevölkerungsschichten.

Fünf Millionen Arbeitslose bekommen wir auch locker hin – kleine Änderungen in der Definition von „Arbeitslosigkeit“ und schon sieht die soziale Lage in Deutschland anders aus … die Stimmungslage dürfte aber mitlerweile ähnlich sich, erst recht, wenn aller merken, was die einbrechenden Exportzahlen für uns alle bedeuten.  Mit diesen Einbrüchen wurde schon länger gerechnet – was nicht weiter überraschen sollte, sieht es doch für die Zahlungsfähigkeit des Motors der Weltwirtschaft und seiner getreuen Verbündeten finster aus.

Und unsere Medien? Spiegeln die geistige Verfassung der zwanziger Jahre wieder. Nehmen wir zum Beispiel das intellektuelle Flaggschiff der Republik: die „Zeit“.

Was wird heute berichtet, was sollte uns am Vorabend des dritten Weltkrieges interessieren?

Das das Koalitionsklima nicht so dolle ist, der Schäuble mehr Geld braucht, was die Kanzlerin gut findet, das die Ehec-Fahnung schleppend läuft , Frauen nicht mit Ehemännern zusammen wohnen müssen und eine rot-grüne Landesregierung Probleme mit einem Bahnhof hat. Wir wenden den Blick gezielt von der internationalen Bühne ab und kümmern uns gezielt nur noch um uns selbst. Das die USA zur Unterstützung ihrer militärischen Abenteuer gezielt deutsche Bomber nachfragen, findet man dort nicht so interessant, berichtenswert sind der Rücktritt einer Schulleiterin, ein ungarischer Film über eine Prostituierte, die das Sorgerecht für ihr Kind will, die Empörung eines Autors über schlechte Kunst in Venedig oder Risiken von Bioweinamphoren.

Warum mir der Terminus „spätrömische Dekadenz“ gerade jetzt durch den Kopf geht, will ich nicht weiter ergründen. Lieber mache ich mir Gedanken darüber, das nicht alles so ist wie früher:

Die rauschenden Partys der „Goldenen Zwanziger“ endeten abrupt mit derWeltwirtschaftskrise. Die Verelendung der Bevölkerung spiegelte sich ungeschminkt in der Kunst wider: Hunger und Arbeitslosigkeit, Tristesse und Hoffnungslosigkeit wurden zu Bildthemen der Milieumalerei und der Photographie. Romane wieAlfred DöblinsBerlin Alexanderplatz“ (1929), Erich KästnersFabian – Die Geschichte eines Moralisten“ (1931) oder Hans Falladas „Kleiner Mann was nun?“ (1932) thematisierten die Not und den alltäglichen Überlebenskampf der Bevölkerung.

Ich denke, das wir mal Kunst über das Elend der verharzten Mitbürger zwischen Jobcenter, Tafel und Hoffnungslosigkeit sehen, wird angesichts der Strategien der Medieneigentümer lange auf sich warten lassen. Wir ignorieren Elend lieber, bleiben in unseren Egotempeln mit Doppelgarage, bewegen uns sicher mit benzinfressenden Geländewagen durch den Alltagsverkehr, die uns ein Gefühl von Unangreifbarkeit vermitteln und ganz nebenbei Beweglichkeit in Zeiten versprechen, in denen die Zivilisation nicht mehr ganz so tolle funktioniert….was darauf hindeutet, das man in manchen – „tonangebenden“ – Kreisen die Zeichen der Zeit schon recht deutlich versteht.

Und die anderen Kreise … werden beschäftigt, bis wieder einmal der Vorhang fällt.

Aber es bleibt ja noch eine Hoffnung. Vielleicht ist die Nachricht über Chinas Drohungen so gelogen wie die Nachricht über die irakischen Massenvernichtungswaffen, einfach die geschickte lancierte Nachricht eines SUV-Produzenten um den Absatz anzukurbeln.

Auch damit darf man heutzutage rechnen.

 

 

 

Die Kassen sind leer

DIE KASSEN SIND LEER – DAS SPARSCHWEIN AUCH

Lieber Werner, liebe Leser !

Ein Motto der Dresdner Sozialwacht lautet: DER SOZIALSTAAT MUSS VOR ORT VERDEITIGT WERDEN.
Land auf und Land ab, werden Kürzungen, egal in welchen gesellschaftlichen Bereichen diese stattfinden, von den Damen und Herren Politiker mit leeren Kassen begründet.
Doch wenn man sich mit den Kürzungen mal näher beschäftigt und die Ausgaben gegenüberstellt kann man doch ins grübeln kommen, für was so alles Geld vorhanden ist. Am besten wird dies bei den Kommunen sichtbar. Bei Kürzungen in Dresden, kann man sich kurz fassen, weil Überschaubar.
Ganz oben bei den Kürzungen, wie in der ganzen Bananenrepublik, stehen, wie könnte es anders sein, Soziale Leistungen und ein wenig wo anders. Und die Schuld sind immer die da OBEN POLITIKER von Land und Bund, welche eben keine Kohle raus rücken wollen.

Obwohl nun die Kassen und Sparschweine leer sind, staunen die Bürgerinnen und Bürger, was sich die Stadt Dresden so alles leistet oder leisten will und Geld ausgibt. Eine kleine, nicht vollständige Übersicht „sinnvoller“ Geldausgaben und Pläne der Stadt Dresden.

2 240 000 Millionen hat die Stadt Dresden für die Durchführung des Kirchentages zugeschossen. ( Nebenbei gab die Landesregierung noch 5 Millionen oben drauf und es fand für tausende Schüler kein Schulunterricht ab 31.05. statt ), bei gleichzeitiger Kürzung von ca. 1 Millionen Euro bei den Ausgaben im Kinder und Jugendbereich.

Mit 1,82 Millionen Euro entlastet die Stadt die Profis von Dynamo Dresden bei der Stadionmiete. Zusätzlich beschloss der Dresdner Stadtrat eine Finanzspritze in Höhe von 300 000 Euro, um eine von der DFL geforderte Bürgschaft vorweisen zu können.
Natürlich bin ich dafür, dass der Sport unterstützt wird, aber wenn, dann beim Breitensport (da werden die Mittel sehr niedrig gehalten oder wurden gekürzt) und nicht beim Profisport.

Um ihren guten Ruf einer Kunst- und Kulturstadt gerecht zu werden stimmte der Stadtrat dem Kunstwerk „Trichter“ zu, welcher sich im Bau befindet. Dieses „Kunstwerk“ wird von der Bevölkerung auch als „Klo-Kino“ bezeichnet, weil man beim Besuch des Selbigen das Ergebnis nach erfolgter Notdurft, in einen beleuchteten Abwasserkanal bestaunen kann. Die ursprünglich geplanten Baukosten dieses „Kunstwerkes sind von 180.000 EUR auf fast eine viertel Million Euro gestiegen. Die Kosten, nach Fertigstellung (Wartung,Reinigung), sind nicht eingerechnet.

Der Stadtrat beschloss den Bau eines Kulturkraftwerkes. Die Kosten hierfür sollten ursprünglich ca. 60 Millionen Euro betragen. Doch die Stadträte wollten klotzen nicht kleckern. Der vorgesehene Standort war den Hobbypolitikern nicht gut genug, ein neuer wurde festgelegt, was nun Mehrkosten von 25 Millionen nach sich zieht. Somit sind nun ca. 83 Millionen Euro für den Bau notwendig, Geld was man aber bisher gar nicht zur Verfügung hat, weil bisher nur ca. 45 Millionen Euro abgesichert sind. Wo der Rest herkommen soll, weiß nur der liebe Gott oder wer auch immer.

Und da ist noch der Umbau des Kulturpalastes Dresden. Nach den Angaben des Rathauses wird das Vorhaben rund 70,5 Millionen Euro kosten und damit nur wenig mehr als die 2006 kalkulierten 65 Millionen Euro.

Die Kassen sind leer, dass Sparschwein auch, sagen die Politiker Land auf, Land ab. Das dürfte wohl für die Begründung bei Kürzungen im Sozialen Bereich zutreffen. Das „geraubte Geld“ wird wohl wie oben beschrieben, „sinnvoller“ genutzt. Und wenn es nicht reichen sollte, wird wohl weiter im Sozialen Bereich gekürzt, Steuern und Abgaben erhöht. Das passt schon. Und deshalb ist es wichtig, dass man kritische Nachfragen stellt und den Politikern, egal in welcher Führungsebene sie ihr Unwesen treiben, auf die Finger schaut.

Frank Ullrich
Dresdner Sozialwacht

Wo die Armut zu Hause ist, sind die Schulden nicht weit

Lieber Werner, liebe Leser !

Nach meinen Beitrag „Ghettos in Dresden ? Wo die geballte Armut wohnt“ möchte ich auf ein Problem hinweisen, was Armut eben auch mit sich bringt, mit nicht vorhersehbaren Konsequenzen, nämlich der Anstieg von Schuldnern in Dresden.

WO DIE ARMUT ZU HAUSE IST, SIND DIE SCHULDEN NICHT WEIT

Aus dem jetzt veröffentlichten „Dresdner Schuldneratlas 2010“ kann man entnehmen, dass die Anzahl der Schuldner in Dresden wieder gestiegen ist. Die „gute Nachricht“ ist, dass Prohlis und Reick, wo ich wohne, nicht die meisten Schuldner hat, die „schlechte Nachricht“ ist, dass in Prohlis und Reick die größte Zunahme an Schuldnern zu verzeichnen hat. Das dürfte auch an der Anzahl von Leistungsbeziehern liegen welche, unabhängig ob Hartz IV, Beziehern von Grundsicherung und Leistungen der Sozialhilfe, in Prohlis und Reick wohnen und leben.
All zu oft herrscht die Meinung vor, das die Betroffenen selbst daran Schuld seien, was einfach so nicht stimmt. Unerträglich finde ich es, wenn man gerade Einkommensschwache pauschal für ihre Schulden ausschließlich selbst verantwortlich macht. Ja, der Eine oder Andere kommt zu der Auffassung ARM = FAUL= Schulden.
Was jedoch offenbar keine Rolle zu spielen scheint, ist die Tatsache, dass die Einkommensschwachen eben keinen Einfluss auf Mietpreiserhöhungen, Erhöhungen der
Energiepreise haben und schon gar nicht auf die Preissteigerungen für Lebensmittel und Produkte
welche man eben so braucht. Aus der Erhöhung der Regelsätze bei Hartz IV um 5,00 Euro ist ein dickes MINUS geworden, gemessen an den gestiegenen Preisen auf breiter Front.
So herrscht bei vielen die Meinung vor, Leistungsbezieher bekommen zum Beispiel Energiekosten vom Staat erstattet, was nicht stimmt. Diese Kosten müssen vom Leistungsbezieher vom zustehenden Regelsatz selbst bezahlt werden. Und das die Kosten für Strom und andere Energieträger weiter steigen, macht vielen große Sorgen.
Die Ankündigung der GAGFAH die Mieten innerhalb von drei Jahren um 20 % zu erhöhen, könnten auch zu mehr Schuldnern führen. Selbst im Stadtrat hat man das Problem „erkannt“ und ist „besorgt“ über die Entwicklung. Hilfreich wäre es, wenn die Stadt als Miteigentümer der DREWAG einen „Sozialtarif für Strom“ einführen würde und darauf hinwirkt, Wohnungen von der GAGFAH zurückzukaufen um die Bereitstellung von Wohnungen für Leistungsbeziehern sicherzustellen, denn Mieterhöhungen durch die GAGFAH, belasten letztlich die Stadtkasse, welche ja für die Kosten für Unterkunft für Leistungsbezieher aufkommen müssen.
Wenn die Politiker der Stadt auf Preissteigerungen nicht reagieren und Maßnahmen treffen, wird Prohlis und Reick in absehbarer Zeit nicht nur bei der „ARMUT Spitze sein, sondern auch Platz eins bei den SCHULDNERN einnehmen“.

Frank Ullrich
Dresdner Sozialwacht

Armut, Kriminalität und die Verbrechen der Reichen

Kürzlich war ich zu Besuch bei der Polizei. Ist immer schön dort - wenn man jemand da ist. Bei uns auf dem Dorf ist selten jemand da, meist gibt es nur einen Beamten, weil alles zu ruhig ist,  aber wir merken, das Kriminalität bei uns Einzug gehalten hat. Natürlich können wir nicht gegen die Statistik angehen, die sagt: hier wird alles immer ruhiger, Deutschland ist voll friedlich und gemütlich, nur in Paris greifen Jugendliche Polizeireviere an und bringen die Themen von Horrorfilmen in den realen Alltag ein. 150 Jahre hat es keinen Mord bei uns geben ... diese Zeiten sind mitlerweile vorbei. Das war einmal. Auch Vergewaltigungen - oder die Auslöschung ganzer wohlhabender Familien durch "psychische Probleme" gehören bei uns inzwischen zur Tagesordnung - aber das Krankenhaus will man schließen.

Kürzlich war ich zu Besuch bei der Polizei. Ist immer schön dort – wenn man jemand da ist. Bei uns auf dem Dorf ist selten jemand da, meist gibt es nur einen Beamten, weil alles zu ruhig ist,  aber wir merken, das Kriminalität bei uns Einzug gehalten hat. Natürlich können wir nicht gegen die Statistik angehen, die sagt: hier wird alles immer ruhiger, Deutschland ist voll friedlich und gemütlich, nur in Paris greifen Jugendliche Polizeireviere an und bringen die Themen von Horrorfilmen in den realen Alltag ein. 150 Jahre hat es keinen Mord bei uns geben … diese Zeiten sind mitlerweile vorbei. Das war einmal. Auch Vergewaltigungen – oder die Auslöschung ganzer wohlhabender Familien durch „psychische Probleme“ gehören bei uns inzwischen zur Tagesordnung – aber das Krankenhaus will man schließen.

Interessant bei der Polizei war ein kleines Heftchen, das ich jedoch nicht mitnehmen durfte, weil es das letzte Exemplar war. Irgendein Polizeiwerbeblatt mit vielen Artikeln, unter anderem einem über den Zusammenhang von Armut und Kriminalität. Leider konnte ich den Artikel nicht ganz lesen, hatte aber die Quintessenz behalten: man fürchtet keinen Anstieg von Kriminalität sondern ganz konkret den Anstieg von Unruhen, die die Verantwortlichen für die Misere zur Rechenschaft ziehen werden.  Ungerechtigkeit scheint eher ein Faktor zu sein, der Kriminalität begünstigt … wobei wir in Felder kommen, wo „Kriminalität“ und „Armut“ besonderer Betrachtung bedürfen.

Es gibt viele differenzierte Betrachtungen zu dem Thema, auch aus den Reihen der Polizei selbst. Das Kriminalität bei Armen auffällt, liegt daran, das sie ansonsten schon einer gezielteren Beobachtung unterliegen. Darüber hinaus … haben sie einfach keine guten Anwälte. 120 Milliarden Euro vergeudet allein die EU jedes Jahr durch Korruption , Geld, das woanders fehlt. Die Täter bleiben … unerkannt, werden kaum verfolgt, es sind „Kavaliersdelikte“ – oder ihre Anwälte ziehen die Prozesse über Jahre hinweg in die Länge, bis ein „Vergleich“ dazu führt, das ein Teil der Beute abgeführt wird, man aber weitgehend straffrei ausgeht. Immerhin gehört man zu der Leistungselite des Kontinents, ist mit dem Richter oder seiner Frau im gleichen Golfclub oder kann sich wenigstens im Sozialcode der gehobenen Schichten bewegen, was vor Gericht immer Eindruck macht. Die gleiche Tat von einem jugendlichen Arbeitslosen begangen würde zu deutlich härteren Maßnahmen führen, da die Medien uns bewiesen haben, das Arme immer irgendwie bösartig sind, während Reiche schon alleine durch das viele Geld eine gewissen moralische Überlegenheit ausstrahlen. Details der Entwicklung findet man im compliancemagazin:

Bemerkenswert ist, dass sich Täter in den vergangenen Jahren seltener vor Gericht verantworten mussten. Stellten die Unternehmen zwischen 2005 und 2007 noch gegen 61 Prozent der Überführten eine Strafanzeige, sank die Quote zwischen 2007 und 2009 auf 50 Prozent. Dabei werden Täter aus dem Top-Management deutlich seltener angezeigt (33 Prozent) als mittlere Führungskräfte (49 Prozent) oder Beschäftigte ohne Führungsaufgaben (54 Prozent). Für 20 Prozent der überführten Top-Manager hatte ihre Tat sogar überhaupt keine Konsequenzen.

„Zwar lässt sich die relative Milde gegenüber Tätern aus der Führungsetage auch mit besonderen rechtlichen und sachlichen Schwierigkeiten im Einzelfall erklären. Allerdings ist diese Praxis unter dem Gesichtspunkt der Glaubwürdigkeit und Vorbildfunktion des Managements äußerst problematisch“, betont Salvenmoser.

Spannend in diesem Zusammenhang: das fehlende Unrechtsbewußtsein bei 62 % der  straffälligen Führungskräfte – die wissen gar nicht mehr, was Recht und Unrecht ist. Diese Dimensionen sind ihnen schon längst abhanden gekommen … falls sie sie je besessen haben. Insofern sollte man auch genauer nachfragen, wie viele der Ladendiebstähle wirklich auf Kosten der Kunden  gehen und wieviel vom Chef einfach gar nicht erst in dem Laden abgeladen wurde. Da er eine gute Chance hat, gar nicht erst angeklagt zu werden, selbst wenn er erwischt wird, scheint mir die Quelle der Verluste vielleicht auch dort zu liegen.

Die Quelle des europäischen Reichtums ist vielerorts gerade die Kriminalität. Ohne die erfolgreichen Beutezeuge spanischer, französischer und englischer Kolonialisten wäre der Kontinent Europa deutlich ärmer – das rechnet nur kaum jemand aus, das möchte man auch nicht wahrhaben, obwohl man die Tradition immer noch fortsetzt. Große Vermögen sind mit dem Opium- und Sklavenhandel im 19. Jahrhundert gemacht worden, andere beruhen auf hemmungsloser Ausbeutung von Zwangsarbeitern … ein Geschäft, mit dem man auch heute noch gut verdienen kann, entweder durch Ein-Euro-Jobs (hier könnten Klagen inzwischen Erfolg versprechen) oder durch den Einsatz von Leiharbeitern in Kernkraftwerken.

In den seltensten Fällen stand bei der Gründungsveranstaltung großer Familienvermögen christliche Nächstenliebe als Pate zur Seite, noch fördert die Arbeit in einem großen Konzern Ethik und Verantwortungsgefühl … eher das Gegenteil scheint der Fall zu sein: 55 Prozent der großen Konzerne wurden Opfer ihrer kriminellen Mitarbeiter … und das sind nur die, die erwischt wurden, aktuell wird ja gerade ein ganzer Bankvorstand angeklagt.

Insofern kann man natürlich behaupten, das Kriminalität ein Problem der Unterschicht ist. Wenn die kriminell werden, werden sie  entweder entwischt oder erbeuten zu wenig, als das sie sich damit zur Ruhe setzen können. Wenn der Reiche erwischt wird, wird er oft erst gar nicht angezeigt. Sein Networking im Dunstkreis der Macht schützt oft vor der Strafverfolgung, Parteispenden und andere „Wohltätigkeiten“ zahlen sich aus – man hat halt mehr zu verteilen als der gemeine Ladendieb.

Das Reichtum eher eine Quelle des Bösen ist, ist die Botschaft vieler Religionen der Menschheit – gerade im christlichen Abendland sollte das bekannt sein. Fragen wir uns also, woher die Legenden über die „bösen Armen“ kommen, so werden wir am Anfang der Erzählungen wahrscheinlich einen kriminellen Reichen mit eigener Zeitung finden, der von sich ablenken will.

Somit hat der „kriminelle Arme“ eine besondere Funktion: er ist der Sündenbock für eine Gesellschaft, die im grossen Stil den Bach ´runtergeht,  Jung und Alt in Armut versinken lässt, sie ins soziale Abseits abschiebt , durch sinnlose Sozialreformen malträtiert und inzwischen immer öfter den Verzehr von Insekten  als große Lösung unserer Probleme anpreist.

Armut wird als unveränderbare Tatsache akzeptiert, so lautet jedenfalls die Ansicht von Wirtschaftsnobelpreisträgern:

Auf beiden Seiten des Atlantiks hat sich unter den Mächtigen der Konsens herausgebildet, dass nichts für mehr Arbeitsplätze getan werden kann. Anstatt entschlossen vorzugehen, werden Entschuldigungen ausgebreitet – gekleidet in eine Sprache der Weisheit und Verantwortung.

Andererseits sorgt man dafür, das sie weiter bestehen bleibt:

Die Regierung von US-Präsident Barack Obama soll Haiti massiv unter Druck gesetzt haben, den Mindestlohn pro Stunde nicht wie geplant auf 61 Cent zu erhöhen, was etwa fünf US-Dollar pro Tag entspräche. Das berichtet das US-Magazin The Nationund beruft sich dabei auf noch nicht veröffentlichte Informationen der Internet-Enthüllungsplattform Wikileaks.

Das man angesichts solcher Rahmenbedingungen den Anstieg von Unruhen fürchtet, scheint mir nicht unverständlich zu sein. Armut an sich macht nicht kriminell – Mönche aller Religionen praktizieren sie bewusst und absichtlich, ohne dadurch zu verrohen oder im Bereich der Asozialität zu versinken: ganz im Gegenteil scheint Armut eher mit dem christlichen Wert der „Nächstenliebe“ zu korrelieren als dies bei „Reichtum“ der Fall ist, möglicherweise findet man bei Armen ja auch ein höheres Unrechtsbewußtsein. Ohnmächtige scheinen mir grundsätzlich ein existentielleres Interesse an „Gerechtigkeit“ zu haben.

Studien zu diesem Thema werden allerdings aus bekannten Gründen weniger den Weg an die Öffentlichkeit finden.

Der weise, gerechte, Nächstenliebe praktizierende, glückliche und den Wirren der Welt gelassen gegenüberstehende Arme als Idealbild eines gelungenen Lebens ist anderen Heldengestalten gewichen: Dieter Bohlen, Karsten Maschmeyer und Gerhard Schröder kommen mir da gerade als Beispiele der Medien in den Sinn.

Gäbe es mehr von ihrer Art … die Welt wäre sicher ein Paradies.

Und schon lange völlig menschenleer, weil Wesen, die nur von anderen Menschen leben können, von ihrem Geld, ihren Stimmen, ihren Quoten ohne ein gesundes Gemeinwesen, das sie finanziert und stützt nicht existieren können. Außerdem … hat der Held von heute keine eigenen Kinder. Diese kostenintensiven Investments überlässt er lieber dem Prekariat.

 

Medienhunde und Zahlschafe: Wirklichkeiten in Deutschland 2011

Die Medien haben ja eine Wächterfunktion. Sagt man jedenfalls. Sie sollen den politisch und wirtschaftlich Mächtigen auf die Finger schauen, das die nicht ihre Macht missbrauchen und hinterrücks die Monarchie wieder einführen. Eine Zeit lang ging das ja auch ganz gut. Das waren die Zeiten, wo die Regierung noch die Redaktionsräume des Spiegel durchsuchen ließ. Eine unschöne und hässliche Sache, einer Demokratie nicht würdig - aber andererseits führte es dazu, das der Bürger dem Spiegel trauen konnte.

Die Medien haben ja eine Wächterfunktion. Sagt man jedenfalls. Sie sollen den politisch und wirtschaftlich Mächtigen auf die Finger schauen, das die nicht ihre Macht missbrauchen und hinterrücks die Monarchie wieder einführen. Eine Zeit lang ging das ja auch ganz gut. Das waren die Zeiten, wo die Regierung noch die Redaktionsräume des Spiegel durchsuchen ließ. Eine unschöne und hässliche Sache, einer Demokratie nicht würdig – aber andererseits führte es dazu, das der Bürger dem Spiegel trauen konnte. Wenn die Regierung Mist macht, würde der Spiegel schon einschreiten. Darum habe ich ihn gelesen. Jede Woche – jahrelang. Ist aber schon lange her. Während des Studiums bin ich stutzig geworden … ich habe gemerkt, das man anfing, mich zu manipulieren. Es gab wenig Nachrichten, dafür aber viel Kommentar. Nichts gegen Kommentare – sie können einen sehr zum Denken anregen. Ich schreibe ja selber nichts anderes. Aber … es gab Kommentare, die mich mit Gewalt in eine Richtung zu drängen versuchten. Besonders nervig waren die antitheistischen Attacken. Nichts gegen Atheismus – das ist eine private Angelegenheit. Aber Antitheismus ist so nervig wie Jehovas Zeugen – nur wirkt er im Spiegel viel aufdringlicher, weil es sich hier um ein Nachrichtenmagazin handelt, um das Sturmgeschütz der Demokratie und nicht um den Wachturm religiöser Sektierer.

Es gab sicher Zeiten, in denen man „Kirche“ als Ableger der Staatsmacht sehr kritisch gegenüberstehen musste. Das Bodenpersonal Gottes rekrutierte sich jahrhundertelang aus den zweitgeborenen Söhnen des Adels und war genauso machthungrig wie der Rest der Familie – aber das hat ja mit Erkenntnistheorie, Wissenschaftstheorie, Religionsphilosophie, Gnostik oder Mystik nicht viel zu tun. Die Zeiten sind auch noch nicht vorbei. Kirche interessiert sich immer noch für Macht. Sie hat aber kaum noch welche. Sie hilft aber vielen einfachen Menschen, mit dem kumulierenden Wahnsinn um sich herum fertig zu werden, ohne selber dem Wahn zu verfallen. Opium lindert Schmerzen, in hoffnungslosen Fällen sollte man davon Gebrauch machen.

Hinter der Frage nach „Gott“ steckt eine uralte Sehnsucht der Menschen: Neugier. Die Frage nach dem, was  hinter der Welt steckt, einer Welt, die – wie die Physiker jetzt erstaunt im Einklang mit christlichen, hinduistischen und buddhistischen Mystikern feststellt, eigentlich nicht aus Materie besteht. Manche sind sogar so dreist, das sie „Bewußtsein“ als eigenständige Naturkraft in ihr physikalisches Weltbild einbauen wollen….doch hier greift die Wächterfunktion der Medien, besonders des Spiegel und seiner Partner – und auf einmal sind mir mitten drin im Thema Politik, obwohl wir eigentlich gerade bei der Metaphysik verweilten, die eigentlich nur ein Prozent der Bevölkerung wirklich interessiert.

Die „Wächterfunktion“ übernimmt das Sturmgeschütz der Demokratie immer noch – doch nun wird das Volk bewacht. Eine Aufgabe, der sich die anderen Medien dankbar angeschlossen haben, winkt doch eine Einladung zum Bundespresseball, das Medienkreuz mit Eichenlaub und Schwertern. Eifrig lauern die Chefredakteure in ihren Sesseln, ob sich nicht irgendwo im Lande eine Gefahr für die „Demokratie“ entwickelt, jenes System, das ihre Hintern in den Sesseln fett werden läßt, weshalb ihr Engagement in dieser Hinsicht groß ist.

Eifrig lauern die Medien darauf, das sich das Zahl- und Wahlvieh nicht ausserhalb der festgelegten Gatter bewegt. Das System braucht die Gier und den Konsumwahn der Massen, sonst kommt oben zu wenig an. Wenn die auf einmal alle zu Mönchen werden und nur noch ganztätig glücklich ihre Bedürfnisse auslöschen anstatt sich permanent neue einreden zu lassen, mit denen man unglücklich werden kann, dann muss der Chefredakteur hungern – das geht ja nun mal gar nicht.

Darum teilen Kapitalismus und Kommunismus das gleiche streng dogmatische Weltbild des Materialismus. Darum haben Gewerkschafter kein Problem, Rekordboni für Manager durchzuwinken, darum begrüßen Linke im Kern Hartz IV und die Massenarbeitslosigkeit, ohne die sie keine Argumente gegen den Kapitalismus hätten. So läuft das System rund, hat den Anschein eines ordentlichen, umfassenden demokratischen Diskurses, darum bleiben aber auch die Alternativen aus: Atomkraftwerke strahlen weiterhin, Stuttgart 21 wird gebaut, Deutsche Soldaten marschieren ins Ausland, die Bürger werden täglich ärmer, müssen dafür aber mehr strampeln.

Richtig fiesen Ärger bekommt man nur, wenn man … das Gatter verlässt. Die Richtung ist egal. Alles, was nicht den von Experten festgelegten Realitätskriterien entspricht, wird bestraft – zur Not mit Zwangsjacke und Entmündigung.

Das die Hintergrundphilosophie des aktuellen Materialismus ebenso peinlich ist wie die Weltsicht des Katholizismus im Mittelalter, interessiert da keinen:

Der Mensch ist die Krone der Schöpfung!

Er ist das einzige intelligente Lebewesen im Universum!

Seine Technik stellt den Gipfel der universalen Kulturentwicklung dar!

Das sind die Glaubenssätze des neuen naturwissenschaftlich verkleideten Religionsersatzstoffes, dessen Priester sich „Experten“ nennen und deren Tempelwachen „Journalisten“ heissen.

Ein Beispiel?

Manager Magazin. Sonst nüchterner im Gebrauch der Vernunft, glänzt momentan mit einem an sich völlig sinnlosen Artikel, der den Mord an Osama bin Laden in eine Reihe stellt mit Alienlegenden, dem Mord an Kennedy, der fingierten Mondlandung und der – auch für mich neuen – Kartoffelkäferinvasion in der DDR.

All jenen Geschichten und Legenden ist eins gemeinsam: sie stellen die offizielle Meinung in Frage. Aus guten Grund. Es war das Militär, die den Absturz eines UFO´s meldete … und dann die Wetterballongeschichte einstreute. Ohne diese Erstmeldung wüsste heute niemand, wo Roswell liegt.  Und wären nicht die dreißig Zeugen, die mehrere Attentäter gesehen hatten,  kurz nach dem Mord an Kennedy auf unterschiedlichste Art und Weise ums Leben gekommen, dann hätte niemand eine Verschwörungstheorie entwickeln können.

Und wie es momentan aussieht … hätten die Zeugen wirklich was berichten können, siehe Spiegel:

Ballistische Untersuchungen unter Rückgriff auf moderne Methoden der Statistik und der chemischen Analyse zeigten, dass Lee Harvey Oswald damals nicht der einzige Schütze gewesen sei, heißt es in der jüngsten Ausgabe des Fachblatts „Annals of Applied Statistics“. Die seinerzeit von den Experten angeführten Belege, wonach die Möglichkeit eines zweiten Mörders ausscheide, hielten den Tatsachen nicht stand, schreibt der Ex-FBI-Agent William Tobin, der die Arbeit gemeinsam mit dem Statistik-Professor Cliff Spiegelman und dem Chemiker William James von der Texas A&M University vorgelegt hat.

Das bemerkenswerte an diesem Artikel ist: er wird mit Bildmaterial unterlegt, das Hollywoodschauspieler und gemalte Aliens zeigt, so das der Leser gleich weiß: Finger von dem Thema oder du kommst in die Klapsmühle.

Ursachen für Verschwörungstheorien sind Diskrepanzen in der Berichterstattung, die wir aktuell um den erneuten Tod des Osama Bin Laden wieder einmal erleben durften.

Doch die Konzernmedien sind mitlerweile so frech, fühlen sich so sicher im Sattel, das sie ganz offen von ihren Zahlschafen verlangen, jeden Scheiß mit Begeisterung zu fressen, den sie so ablassen – auch wenn es das Gegenteil von dem ist, was sie gestern aus von sich gegeben haben. Wer da noch neugierig hinterfragt, bekommt einen Aliensticker mit Kornkreisrand und der Aufschrift: Jesus liebt Dich aufgedrückt, auch wenn es um ganz knallharte Fakten geht wie die aktuelle Verschwörung hinter den Kulissen des Euro, mit der der Spiegel gerade seine Auflage erhöht:

Unter dem Strich käme ein Austritt Griechenlands mit anschließender Staatspleite die Euro-Staaten und ihre Steuerzahler noch teurer zu stehen. Zusammen mit dem Internationalen Währungsfonds haben sie dem Land Hilfen in Höhe von 110 Milliarden Euro bewilligt – von denen rund die Hälfte bereits ausgezahlt wurde. „Die Euro-Staaten müssten nach der Insolvenz des Landes auf einen Teil ihrer Forderungen verzichten.“

Und dann stelle man sich vor, die anderen Krisenländer steigen auch noch aus: massive Regelsatzkürzungen ständen ins Haus, Regelsatzkürzungen, die für andere Mitbürger Lohnverzicht und Rentenkürzung bei gleichzeitigem Preisanstieg und Arbeitszeitverlängerung sowie massive Steuererhöhungen bedeuten.

Mit normalen, geistig gesunden Souveränen des Landes wäre so etwas nicht zu machen. Gesetzt den Fall, der Souverän des Landes wäre noch König und nicht nur Volk – kann sich jemand vorstellen, das ein Höfling vor den König tritt und ihm gesteht, das er den königlichen Schatz gerade mal ein paar Privatpersonen im In- und Ausland geschenkt hat? Rübe ab wäre noch das freundlichste, was ihm passieren würde.

Hier jedoch wacht der Medienhund über die Zahlschafe, wacht gründlich darauf, das sie alle in die gleiche Richtung laufen – eine Richtung, die Rechten und Linken gleichermassen gefällt, weil sie alle ihren Vorteil davon haben. Der Souverän dieses Landes – der Bürger – hat ein Halsband um, Hunde links und rechs von sich, die Armutspeitsche hinter sich und wandert so seinem sicheren Ende entgegen.

Warum wir überhaupt noch etwas erfahren, kleine Bruchstücke und Splitter erhaschen? Nun – die Medien müssen jeden Tag die Leere der Seiten füllen. Soviel kann sich kein Phantast ausdenken, erst recht nicht, wenn er zuviel Geld für Konsum hat.

Man kann den Medienhunden natürlich trauen. Man kann brav seien und ihnen hinterherlaufen: das ist nicht verboten und wird mit Lob der Bildzeitung vergütet:

DEUTSCHE HEUTE WIEDER RICHTIG BRAV! SUPER!

Manche brauchen so etwas, das ist auch in Ordnung.  Ich will dann aber kein Gejammer über die ständig klammer werdenden Geldbeutel hören.

Hinter dem Tabu der Verschwörungstheorien stecken handfeste wirtschaftliche Interessen: die Angst davor, man könnte die Gründe für die eigentliche, die große, die wirkliche bedrohliche Verschwörung entdecken: jene, mit der uns eine skrupellose Lumpenelite täglich ärmer werden lässt. Da aber die Täter die Wächter gut schmieren (dafür reicht inzwischen schon die Aussicht auf eine „Festanstellung“), wird man von der erst ganz zum Schluss erfahren, wenn die Bankschalter geschlossen bleiben und die Geschäfte nur noch Gold annehmen.

 

 

 

 

Ghettos in Dresden

Hallo lieber Werner !
Der Tag der Sklavenarbeit neigt sich dem Ende und die alten Sprechblasen, GLEICHER LOHN FÜR GLEICHE ARBEIT, sind verklungen. Die Gewerkschaften geben sich kämpferisch, im Wissen der eigenen Verantwortung für Sklavenlohn, Erpressung der Arbeitnehmer durch die Wirtschaftslumpen. Seit an Seit mit den Bossen der Wirtschaft, haben die Gewerkschaften die Verrohung des Arbeitsmarktes mit beschlossen und dessen Umsetzung hingenommen. Die Auswirkungen und Folgen sind sichtbar bei den Verlierern der Gesellschaft.

 

Ghettos in Dresden – Wo die geballte Armut wohnt !

Millionen Menschen besuchen jährlich „ELBFLORENZ“, wie Dresden auch genannt wird. Man bestaunt die historischen Bauten und erfreut sich über nicht wenige Sehenswürdigkeiten. Was den Besuchern weniger bekannt sein dürfte  und nicht gesehen wird, ist die wachsende Armut. Die Armut ist „erfolgreich“ an den Rand der Stadt gesteuert worden. Schließlich passt dies nicht zur Außendarstellung Dresdens und der geschönten Politik der regierenden Parteien.
Die Armut wurde in die  Plattenbau-Stadtteile faktisch heimisch gemacht. Die freitags SZ sieht  in ihrer Ausgabe  vom 29.04.2011 einen Grund, in den „relativ günstigen Mieten“.
Man kann es auch anders ausdrücken, die Armen  wurden aus den Stadtkern ENTMIETET , weil dort wohnen den BESSERVERDIENENDEN vorbehalten ist, oder Wohnraum dem Bau von Luxushotels und anderen Annehmlichkeiten der SCHÖNEN UND REICHEN zum Opfer gefallen ist. Und was soll ich sagen, ich gehöre einmal zu den Sieger, denn der Plattenbau-Stadtteil Dresden Prohlis, wo auch mein zu Hause ist, ist der Stadtteil wo die absolute geballte Armut wohnt. Hier ist der höchste Anteil von Hartz-IV-Empfängern und Arbeitslosen in Dresden festzustellen.
Laut Statistik zur sozialen Lage wurde ermittelt, dass Prohlis-Süd  mit „36,8 Prozent Sozialhilfeempfängern auf Platz eins, Prohlis-Nord mit 30 Prozent auf Platz drei kommt“. Zwei Drittel der Kinder und Jugendlichen leben in Dresden Prohlis von Hartz IV. Und ebenfalls ist hier ein hoher Altersdurchschnitt festzustellen. Besonders beeindruckend ist die Feststellung, dass auf Grund grassierenden Armut in Prohlis,  „das Fehlen normaler Gaststätten“ , „Die Leute sagen, dass ihnen Gaststätten fehlen, aber sie gehen nicht hin“ was zur folge hat, dass die Menschen somit „ihre Wirte nicht ernähren können.“ Aber eine gute Nachricht gibt es dann doch noch und amtlich festgestellt:
Aber der Stadtteil ist vergleichsweise sauber. Darauf weist Liselotte Gründel stolz hin, die Vorsitzende der Bürgerinitiative Prohlis. Auch Katrin Kircher, die im Planungsamt für Stadterneuerung zuständig ist, stellt fest: „Man sieht es dem Viertel nicht an, dass er besonderen Entwicklungsbedarf hat.“ Die Bewohner haben ihre Würde bewahrt und wehren sich gegen Verwahrlosung.
JA WAS GLAUBT IHR DENN , DASS ARME MENSCHEN KEINE WÜRDE HABEN UND SICH DER VERWAHRLOSUNG HINGEBEN , WIE POLITIKER DER MEINUNG SIND !!!

Frank Ullrich
Dresdner Sozialwacht

Libyen: rettet Gaddafi! Bombadiert die Deutsche Bank! Weltkrieg voraus …

Wir Bürger sind ja dumm. Viel zu dumm. Wir können diese komplizierte Welt überhaupt nicht verstehen, weshalb die Wirtschaft, die Politik und die Medien uns vor unserer eigenen Dummheit schützen müssen. Eigentlich ... dürften wir ohne Aufsicht überhaupt nicht in der Welt der Nachrichten herumstreunern - wozu auch, blöd wie wir sind, verstehen wir gar nicht, was da los ist. Zum Beispiel Libyen. Da bombadiert jetzt die Nato Libyer aller Art (auch Rebellen und Zivilisten), ohne das wir wissen, warum eigentlich. Wie kann ein reines Defensivbündnis, dereinst geschaffen gegen die Rote Armee, eigentlich ein kleines Land als Bedrohung auffassen, das zu 90 % aus Wüste besteht? Nun, gesagt wurde uns, das dort "gute" Rebellen gegen "böse" Soldaten kämpfen - und wir glauben ja, was man uns sagt. Wir sind ja keine Verschwörungstheoretiker - um Himmels Willen - nein!

Wir Bürger sind ja dumm. Viel zu dumm. Wir können diese komplizierte Welt überhaupt nicht verstehen, weshalb die Wirtschaft, die Politik und die Medien uns vor unserer eigenen Dummheit schützen müssen. Eigentlich … dürften wir ohne Aufsicht überhaupt nicht in der Welt der Nachrichten herumstreunern – wozu auch, blöd wie wir sind, verstehen wir gar nicht, was da los ist. Zum Beispiel Libyen. Da bombadiert jetzt die Nato Libyer aller Art (auch Rebellen und Zivilisten), ohne das wir wissen, warum eigentlich. Wie kann ein reines Defensivbündnis, dereinst geschaffen gegen die Rote Armee, eigentlich ein kleines Land als Bedrohung auffassen, das zu 90 % aus Wüste besteht? Nun, gesagt wurde uns, das dort „gute“ Rebellen gegen „böse“ Soldaten kämpfen – und wir glauben ja, was man uns sagt. Wir sind ja keine Verschwörungstheoretiker – um Himmels Willen – nein! Aber wir sind dumm und werden deshalb sehr verwirrt, wenn wir mit solchen Nachrichten konfrontiert werden, siehe Welt:

„Vor unseren Augen wurden so viele Menschen erstochen und geköpft“. In einem Appartement im zweiten Stock eines der Ferienhäuser serviert ein Familienvater erst Kaffee, bevor er sein Handy herausnimmt und ein blutiges Video zeigt. Darin wird einem am Boden liegenden Mann mit einem langen Messer der Kopf abgeschnitten, was normalerweise nur radikale Islamisten mit ihren Feinden tun. Grausame Bilder, die man kaum ansehen kann.

So was verstehe wer will. Ich verstehe nicht so richtig, warum wir brutale Mörder mit Waffengewalt  ins Amt heben müssen – auch wenn sie „gute“ Rebellen sind. Aber das erklären uns ja die Regierungschef der Angreiffernationen in einem gemeinsamen Zeitungsartikel, siehe Spiegel:

Dramatischer Appell dreier Regierungschefs: Barack Obama, Nicolas Sarkozy und David Cameron haben in einem gemeinsamen Zeitungsartikel den Kampf gegen Machthaber Gaddafi verteidigt. Die Nato müsse in Libyen weiter angreifen, bis der Diktator verjagt sei – sonst mache sich die Welt schuldig.

Aha. Wir machen uns schuldig. Nein, das wollen wir ja nicht. Nachher zeigen alle mit dem Finger auf uns, weil wir mal wieder einen Fehler gemacht haben, mal wieder mit guten Gedanken einem finsteren Ungeheuer gefolgt sind. Andererseits … zeigt die Welt schon jetzt mit Fingern auf uns, siehe Zeit:

Die Staats- und Regierungschefs der fünf führenden Schwellenländer haben den internationalen Militäreinsatz in Libyen kritisiert. «Wir teilen den Grundsatz, dass der Einsatz von Gewalt vermieden werden sollte.»

Das erklärten die sogenannten Brics-Staaten Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika bei ihrem Gipfeltreffen am Donnerstag im südchinesischen Sanya (Hainan). Die aufstrebenden Wirtschaftsmächte zeigten sich «tief besorgt über die Turbulenzen» im Nahen Osten, Nord- und Westafrika und forderten diplomatische Lösungen.

Na, da schau her! Jetzt sorgen wir dafür, das wir uns nicht schuldig machen und die großen Mächte dieser Welt zeigen mit dem Finger auf uns. Wie geht das denn? Ausserdem erklären sie uns den Krieg – den Weltwährungskrieg, über den wir erst letztens berichtet hatten, siehe Welt:

Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika sagen der Allmacht des Dollars den Kampf an: Sie handeln künftig in ihren eigenen Währungen.

Die meckern nicht nur – die handeln. Entschlossen, vereint und gnadenlos packen sie uns dort, wo es richtig weh tut: beim Geld – und zeigen auch sonst, das sie es sehr ernst meinen:

Gemeinsam sagten sie in ihrem Schlusskommuniqué der Vorherrschaft der Industrieländer und insbesondere der Dominanz des Dollar im Weltwirtschaftssystem den Kampf an. Künftig wollen die fünf Länder sich in ihren Handelsbeziehungen untereinander vor allem der eigenen Währungen bedienen und sich auch gegenseitig Kredite geben. Den Dollar brauchen sie dann nicht mehr.

Wenn die den Dollar nicht mehr brauchen, können die USA das Schild „Bis auf Weiteres geschlossen“ herausholen. Wir auch. Und wenn die die Vorherrschaft der Industrieländer brechen wollen, bekommen wir europaweit das Sozialniveau von Gelsenkirchen-Schalke ohne Fußball. Da braut sich was Finsteres zusammen, über das wir erstmal nicht im Zusammenhang informiert werden. Wieso auch – blöd wie wir sind, würden wir nur anfangen, unserer Außenpolitik zu misstrauen … wozu sollte das schon gut sein?

Zudem meldet sich der Diktator selbst zu Wort, hier bei „The Intelligenz“:

Amerikanern und anderen Besuchern erzählten sie, dass sie „Demokratie“ und „Freiheit“ bräuchten, ohne zu erkennen, dass es sich dabei um ein Halsabschneider-System handelt, in dem der größte Hund den Rest auffrisst. Doch sie waren von diesen Worten verzaubert, ohne zu erkennen, dass es in Amerika keine kostenlose Medizin gab, keine kostenlosen Spitäler, keine kostenlosen Häuser, keine kostenlose Ausbildung und keine kostenlose Nahrung, von Leuten die bettelten abgesehen oder den langen Schlangen für einen Teller Suppe.

Wie jetzt? Das gibt es alles umsonst bei ihm? Na, jedenfalls hört er nicht auf, das zu behaupten:

Nun stehe ich unter dem Angriff der größten Macht in der Militärgeschichte. Mein kleiner afrikanischer Sohn Obama möchte mich töten, um unserem Land die Freiheit zu nehmen, um uns unsere kostenlosen Behausungen zu nehmen, unsere kostenlose Medizin, kostenlose Ausbildung, kostenlose Nahrung, um es durch Diebstahl im amerikanischen Stil zu ersetzen, der „Kapitalismus“ genannt wird. Doch alle von uns in der Dritten Welt wissen, was das bedeutet. Es bedeutet, dass Konzerne das Land führen, die Welt führen, und dass die Menschen leiden.

„Diebstahl im amerikanischen Stil“ … nun, das kennen wir auch hier vor Ort, nennt sich „Leiharbeit“. Das Konzerne das Land führen, können wir nur bestätigen. Das gilt nicht nur für die USA. Aber das kann doch  nicht sein, das unsere Medien uns so falsch über Libyen informiert haben, oder? Dumm wie ich bin, suche ich weiter und bin immer irritierter, was ich in dem Reisemagazin „Schwarz-auf-Weiss“ finde:

Es mag ja einiges im Argen liegen im Staate Gaddafis, aber Fundamentalismus und religiöse Eiferer haben keine Chance. Nicht der Koran, sondern sein Grünes Buch bestimmt die Richtlinien der Politik. Libyen ist ein reiches Land. Es gibt weder erschreckende Armut, die Kriminalität erzeugt, noch schlecht bezahlte Grenzposten, die sich von Schmugglerbanden korrumpieren lassen.

Nun … das würde die Geschichte mit dem Köpfen erklären. Weniger Gaddafi – mehr Fundamentalismus. Den bekämpfen wir zwar eigentlich ja auch ganz vehement, aber … unsere Dummheit steht uns hier wieder beim Verständnis der Politik im Wege. Das Deutschlandradio hat nun  eine Journalistin von GEO interviewt, die uns über die Armut in Libyen informiert:

Zuckerbrot gab es natürlich aber auch, und das Zuckerbrot, das bestand darin, dass die Menschen sehr viele, vergleichsweise viele Vergünstigungen gekriegt haben. Ich will es mal so beschreiben: In den Nachbarländern, Tunesien und Ägypten etwa, herrschte ja eine extreme Armut teilweise. So was gibt es in Libyen oder gab es bisher nicht. Es gab keine Bettler auf Libyens Straßen. Es gibt niemand, der nicht wirklich durchkommen würde. Es gibt Leute, die natürlich am Existenzminimum sich bewegen, aber darunter nun nicht.

Supermärkte gibt es inzwischen. Gut besuchte Restaurants gibt es auch. Das ist relativ neu. Das kann sich aber keiner leisten, der nicht irgendwie in einer internationalen Firma arbeitet. Ich möchte vielleicht aber lieber noch mal dazu was sagen, was jetzt für die Allgemeinbevölkerung die Zuwendungen bedeuten.

Das sind vor allem günstige Häuser, günstige Grundnahrungsmittel, günstiges Benzin und Staatsjobs, die keiner braucht und wo man auch nicht unbedingt arbeiten muss, aber wo man sozusagen einen Minimumlohn dafür kriegt.

Also … das hört sich so an, als ob Gaddafi recht hätte. Wäre doch auch für Deutschland mal ein sinnvolles politisches Programm. Da ich aber denke: das kann doch nicht wahr sein, das wir das sozialste Land Afrikas bombadieren, forsche ich weiter und besuche die Bertelsmannstiftung:

Aufgrund der hohen Bedeutung, die das Regime der Gesundheitsversorgung, Bildung und sozialer Gleichheit beimisst, sind Diskriminierung und Armut zumindest unter libyschen Staatsbürgern weitgehend inexistent.

Keine Armut? Dafür aber eine Gleichberechtigung, die sogar für Deutschland beschämend ist?

Die Gleichberechtigung zwischen Mann undFrau ist staatlicherseits gewährleistet und wird aktiv vom Regime gefördert. Vielfach sind jenach Studienzweig mehr als 50 Prozent der Studenten Frauen, und insbesondere in der Politik wird die Mitwirkung von Frauen explizit unterstützt.

Ich gestehe, ich werde immer verwirrter und bekomme den Eindruck, wir zerbomben dort den fortschrittlichsten Sozialstaat Afrikas. Das kann natürlich nicht sein, also schaue ich nochmal bei der Welt-auf-einen-Blick vorbei.

Dort präsentiert sich Libyen mit 7,5 %der Bevölkerung, die unterhalb der Armutsgrenze leben. Israel hat hingegen 21,6 % Arme, Deutschland 11 %, Bombernation Spanien 19,8 %, USA 12 % (2004).  Es sind ältere Zahlen … aber trotzdem verwirrrend. Für was bzw. gegen was bomben wir da jetzt eigentlich herum? Gegen den Sozialstaat?

Völlig verwirrt stoße ich zufällig auf andere Gefahrenmeldungen, hier im Manager Magazin:

Scharfe Kritik am Deutsche-Bank-Chef: Der frühere IWF-Chefökonom Simon Johnson hält Josef Ackermann für „einen der gefährlichsten Bankmanager der Welt“. Seine hohen Renditeziel ermögliche allein der deutsche Steuerzahler – weil er notfalls für eine Pleite des Riesengeldhauses hafte.

Wie gefährlich das ist, erfährt man im Handelsblatt:

„Der deutsche Finanzsektor ist sehr problematisch, und die Deutsche Bank ist besonders gefährdet, sich selbst in die Luft zu jagen“, sagte Johnson.

Die Folge solcher riskanten Experimente: wir gehen alle bankrott, siehe RP-online:

Auf den Steuerzahler kommen offenbar neue Belastungen zu: Die Rettung der WestLB vor den Folgen der Finanzkrise wird am Ende wohl mehrere Milliarden Euro kosten.

Natürlich auch, weil der Rotarier und Transatlantiker Merz täglich 5000 für die Aktion bekommt. Es gibt halt Leute, die an Pleiten noch super verdienen, siehe Manager Magazin:

Der Insolvenzverwalter für das Deutschland-Geschäft der Investmentbank Lehman Brothers, Michael Frege, hat 45,3 Millionen Euro als Honorar-Vorschuss erhalten. Von der zahlungsunfähigen Lehman Brothers Bankhaus AG fordern mehr als 400 Gläubiger rund 38 Milliarden Euro.

So etwas hat natürlich Folgen …. für den Staat. Hier wird nun scheinbar unmögliches Realität, siehe Zeit:

These: Die Angst vor Staatspleiten ist unbegründet.

So kann man sich irren. Kein halbes Jahr später bereitet sich Europa auf einen Bankrott Griechenlands vor – und Börsianer spekulieren bereits darüber, wer als Nächstes an der Reihe sein könnte. Portugal? Spanien? Großbritannien? Japan? Die USA? Kenneth Rogoff, Professor für Volkswirtschaft an der Harvard-Universität und Krisenexperte, hält ein ganzes »Bündel« von Staatspleiten für wahrscheinlich.

Dann wären einige der Bombernationen einfach fort. Noch einen Räumungsverkauf … das war es dann. Kein Wunder, das Deutschland bei dem Krieg nicht mitmachen will. Unser Handelsüberschuss ist zwar ein eigenständiger Risikofaktor (siehe Welt) aber ohne ihn und die kaufkräftigen BRICS-Staaten wären wir schon längst selbst bankrott … und wie die zu dem aktuellen Krieg stehen, haben wir ja anfangs gesehen.

Aber so unterm Strich betrachtet … kann es nicht sein, das Gaddafi irgendwie nicht so ganz falsch liegt mit seiner Analyse der Situation im „Kapitalismus“? Immerhin scheinen wir im Vergleich ärmer zu sein als die Libyer … jedenfalls haben wir „zivilisierten“ Bombernationen mehr Arme. Na ja, Bomben sind halt auch teuer.

Wäre es nicht sinnvoller … sagen wir mal … wir retten Gaddafi und bombadieren stattdessen die Deutsche Bank? Also … irgendwie wären doch die aggressiven Versuche Ackermanns zur Vernichtung der deutschen Volkswirtschaft eine größere Bedrohung für die Nation als diese kleine sozial gut ausgestattete Wüstenvolk – und die Nato soll uns doch gegen Aggressoren verteidigen, oder?

Aber hier zeigt sich wieder nur, wie dumm der Bürger eigentlich ist. Wir sollten das Nachdenken lieber den Journalisten überlassen, die sind dafür laut junge Welt bestens aufgestellt, zumindest beim Spiegel:

Der Spiegel ist ein sogenanntes Leitmedium der Bundesrepublik. Entsprechend ist er. Wo Jahrzehnte nach dem Krieg noch Kohorten von feschen Wehrmachtsleutnants und höheren SS-Chargen mit Hilfe des britischen und vieler anderer Geheimdienste ein »Sturmgeschütz der Demokratie« bastelten, herrscht heute der Ton der »Elite«: Man ist – schon einkommens- und statusmäßig – fester Bestandteil des hiesigen Politik- und Medienbetriebes, sitzt nicht mehr im Vorzimmer der Regierenden herum, sondern mit ihnen bei jeder Gelegenheit zusammen. Die Gesinnung ist strenger Mainstream, d.h. argumentimmun neoliberal, freudig – schon aus alter Tradition – beteiligt an jedem Krieg der westlichen Wertegemeinschaft, faktenresistent gegen soziale Fragen, haßerfüllt-fundamentalistisch auf alles, was politisch links steht oder vorgibt, dort zu stehen.

Gut das wir solche Medien haben. Da schützt uns doch der alte Geist der Waffen-SS und der Wehrmacht wieder einmal vor großen Irrtümern. Und dieser Geist hat auch kein Problem damit, den mordenden Mob gegen Gaddafi zu unterstützen. Wenn ich mich doch nur aufraffen könnte, nur noch eine einzige Zeitung zu lesen, die mir sagt, was ich denken soll … dann wäre ich nicht immer so verwirrt.

Da rollte jetzt gerade das Sturmgeschütz der Demokratie durch Libyen (für die Wehrmacht altbekanntes Terrain) und die Russen fürchten sich. Kein Wunder … sie haben mit diesen Sturmgeschützen auch schlechte Erfahrungen gemacht. Wenn die aber jetzt nun alle – Russen, Chinesen, Brasilianer, Inder und Südafrikaner – in zwei – drei Jahren auf die Idee kommen, das die westlichen Räubernationen eine eigenständige Gefahr für den Weltfrieden darstellen, weil ihre Art auf Kosten anderer zu wirtschaften eine ständige Bedrohung der Weltwirtschaft darstellt … bekommen wir dann auch wieder einmal jene Weltkriege, die wir so gerne anzetteln, wenn unsere Wirtschaft wieder am Boden liegt?

 

 

 

 

 

 

Neue Massengräber in Deutschland: Armenverbrennungen nehmen zu!

Ein bald folgender Beitrag der Dresdener Sozialwacht hat mich auf ein unheimliches Thema gebracht: wir haben in Deutschland wieder anonyme Massengräber. In der Tat: man spricht nicht drüber, aber es gibt sie. Vorbei die Vorstellung, man könnte Oma und Opa dereinst nochmal am Grabe besuchen ... waren Oma und Opa nicht reich oder gut betucht, dann ... geschieht ihnen etwas, das die Welt im Detail schildert:

Ein bald folgender Beitrag der Dresdener Sozialwacht hat mich auf ein unheimliches Thema gebracht: wir haben in Deutschland wieder anonyme Massengräber. In der Tat: man spricht nicht drüber, aber es gibt sie. Vorbei die Vorstellung, man könnte Oma und Opa dereinst nochmal am Grabe besuchen … waren Oma und Opa nicht reich oder gut betucht, dann … geschieht ihnen etwas, das die Welt im Detail schildert:

Die Namen der Toten stehen auf weißen Aufklebern geschrieben, sie heften auf den Urnen. Es sind vergessene Tote. Tote, die einsam starben, weil es niemanden mehr gab, der sich um sie kümmerte. Stirbt eine Person, von der keine Angehörigen bekannt sind, so versucht das Friedhofsamt, Verwandte ausfindig zu machen und Kontakt aufzunehmen. Falls dies nicht gelingt oder falls sich diejenigen weigern, die verpflichtet wären, die Kosten für eine Bestattung zu übernehmen, werden die Verstorbenen auf Anordnung des Sozialamtes bei einer Massenbeisetzung beerdigt.

Der Westen beschreibt, wo man die Toten dann finden kann:

Große Begräbnisse lassen sich mit dem Gefundenen in der Regel nicht finanzieren. Eine „ordnungsbehördliche Bestattung” endet im Feuer. Die Asche landet fast immer anonym auf einem Gräberfeld in Lüdenscheid.

Der Fachbereich rechnet in diesem Jahr mit Kosten von rund 25 000 Euro für sogenannte „ordnungsbehördliche Maßnahmen”.

Tendenz: steigend.

Diejenigen, denen das Geld kaum zum Leben reicht, haben meist auch nicht genug für eine Beerdigung: Findet sich unter den Angehörigen niemand, der die Kosten für eine Bestattung übernimmt, muss das Sozialamt einspringen. Oft droht damit die Zwangsbestattung. In der Regel ist dies eine Einäscherung mit anonymer Beisetzung.

So formulieren es die „Bestattungsinformationen„.

Das wir es hier mit dem Aufblühen einer neuen Entsorgungskultur zu tun haben, ist beim 3.  hessischen Bestattertag schon zur Sprache gekommen, siehe „Bestattergewerbe“:

Tade Spranger vom Institut für Wissenschaft und Ethik der Rheinischen Friedrichs-Wilhelms-Universität Bonn brachte es auf den Punkt: „Eine Sozialbestattung ist kein Armenbegräbnis. Wir sind aber auf dem Weg dorthin, und die Rechtssprechung ist daran nicht ganz schuldlos“

Dezidiert wandte sich Spranger, der unter anderem einen Kommentar zum nordrhein-westfälischen Bestattungsrecht herausgegeben hat, gegen die um sich greifende „Entsorgungsmentalität“ wenn es darum gehe, „Menschen unter die Erde zu bringen“.

„Entsorgungsmentalität“ in dieser Qualität hatten wir schon mal. 1933 – 1945.

Kriegen wir auch wieder, der rundumvollversorgte Wohlstandsbürger ist zu allem bereit, um sein Einfamilienhaus im Grünen  in Betrieb zu halten. Es war die unsägliche rot-grüne Regierung unter Kanzler Schröder, die das Sterbegeld gestrichen hatte und gleichzeitig die Armut per Gesetz einführte, um Millionen von Menschen endgültig vom Arbeitsmarkt abzukoppeln und künstlich ein sozial abgestraftes Prekariat zu schaffen, deren Kinder keine Konkurrenz mehr für die eigenen Sprößlinge bedeutet, es war diese Regierung, die Arbeitslose als „Parasiten“ verurteilte, die den unheiligen Satz sprach: „Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen“.

Kein Wunder, das wir nun auch wieder anonyme Massengräber und Massenverbrennungen bekommen, Menschenverachtung und Nazi-Entsorgungskultur gehören einfach zusammen, aber sofern die Abwärme aus dem Verbrennungsvorgang ökologisch sinnvoll noch zum Heizen des Rathauses mitbenutzt wird, dann wird es wohl so schnell keinen stören.

Angesichts der großen Welle von Armenleichen, die wir in Zukunft zu erwarten haben, läßt sich mit ihnen vielleicht sogar ein ganzes Kraftwerk betreiben – ich hoffe, ich habe da jetzt niemanden auf eine clevere Geschäftsidee gebracht.

In den normalen Medien wird man immer weniger zu diesem Thema finden. Die zeigen sich immer mehr als Mietmedien, die das bringen, wofür man sie bezahlt, siehe Meedia.de:

Mit erfundenem Firmennamen und falscher Identität hat taz-Redakteur Sebastian Heiser verdeckt recherchiert, wie käuflich deutsche Tageszeitungen sind. Mit dem Ziel, Schleichwerbung in Blättern von zehn Verlaugshäusern unterzubringen. Das beunruhigende Ergebnis: Tageszeitungen und Magazine nehmen es nicht so genau mit der Trennung von Anzeigen und Text. Besonders schlecht schnitten die FR, Neues Deutschland und die Westdeutsche Allgemeine ab.

Und hier sind die persönlichen oder partei- und gesellschaftspolitischen Verpflichtungen der jeweiligen Chefredakteure noch gar nicht berücksichtigt. Welche Lobby haben hingegen die toten Armen, die in nach ihrer Verbrennung im Pappkarton in anonymen Massengräbern entsorgt werden? Die sollten sich vielleicht mal ein Vorbild nehmen an der Glücksspielindustrie, die uns deutlich zeigt, wie man in Deutschland 2011 Politik macht, wenn man es sich finanziell leisten kann, siehe WAZ:

Spitzenpolitiker von CDU und FDP aus Niedersachsen und Schleswig-Holstein haben sich in der heißen Phase der Verhandlungen um den Glücksspielstaatsvertrag von einer Sport-Wirtschaftszeitschrift zu einer Konferenz auf Sylt einladen lassen.

Leider können die toten Armen keine Spitzenpolitiker zu einem erneuten Sterbegeldgespräch auf die Malediven einladen, noch gibt es jemanden, der sich ihrer Sache annehmen würde. Es gibt auch niemanden, der großformatige Anzeigenkampagnen starten würde, um die Bevölkerung über die anstehenden Massenverbrennungen aufzuklären.

Ganz automatisch bringen uns die ungeschriebenen und geschriebenen Gesetze der Korporatokratie, der Herrschaft der Konzerne und ihrer Werte, wieder zu dem guten alten nationalsozialistischem Lagersystem für „unwertes Leben“. Das hat man nun davon, wenn man die Macht im Staate den Sachzwängen ausliefert, die von einem nach oben offenem Renditewahn diktiert werden. So hebelt man alle menschlichen Werte zugunsten fortschreitender Kostensenkung aus – was letztlich immer noch zu Leichenbergen geführt hat.

Und die politischen Optionen die man hat? Die werden von der Welt gerade am Beispiel Stuttgart 21 durchexerziert:

Kein anderer als Winfried Kretschmann könnte auf die zum Teil besessenen Bahnhofsgegner einwirken. Kein anderer als Kretschmann könnte die Notwendigkeit des Baus, wenn denn das Volk derart gesprochen hat, glaubhafter vertreten.

Selten hat man so deutlich gelesen, das sogar Ministerpräsidenten in diesem Land nur noch eine Aufgabe haben: Häßlichkeiten servieren. Und wenn die Mehrheit im Land rot-grün ist, dann werden sie eben von rot-grünen Politikern serviert. Häßlich bleiben sie trotzdem.

Darum bleiben unsere AKW´s aktiv. Darum wird Stuttgart 21 gebaut. Darum werden wir irgendwann Arme in Massen verbrennen müssen … und ich kann nicht garantieren, das die dann wirklich alle schon tot sind. Aber sie müssen fort, weil ihr Restleistungsvermögen erschöpfend ausgebeutet wurde und sie mithin nur noch Kosten verursachen.

Und das ist das, was von unserer Demokratie geblieben ist: wir dürfen den Kellner wählen … bzw. den Henker.

Die Suppe, die wir auszulöffeln haben, bleibt die gleiche.

 

 

 

 

Sparhammer erschüttert Grundwerte

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Binisa Sparhammer erschüttert Grundwerte 22.2.11

© Binisa-Foto

ARGE-Nachrichten Mittwoch , 16.Februar 2011

Immer häufiger Strafen gegen Hartz-IV-Empfänger
Suite101.de
Die Jobcenter verhängen immer mehr Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger. 2010 ist die Zahl der Sanktionen um rund zwölf Prozent gestiegen. Damit wurden genau 610.599 Personen mit Kürzungen des Arbeitslosengeldes belegt. Das ist ein neuer Höchststand.

LINKEZEITUNG.DE – Armutslöhne in der Leiharbeit
Ich arbeite in der Leiharbeit für 950 netto und habe nach Abzug der Spritkosten 780 Leiharbeit ist nichts weiter als die moderne Form der Sklavenarbeit.

: Demut lernen
Tagesspiegel
Die Neuberechnung der HartzIV-Regelsätze, die das Bundesverfassungsgericht im vergangenen Februar gefordert hatte, ist das wahrscheinlich wichtigste

Kampf um Hartz IV – Die entzauberte Ursula von der Leyen
RP ONLINE
Im Poker um die HartzIV-Reform muss sie sogar befürchten, nicht mehr mit am Tisch zu sitzen. Zwei Mal legte Anne Will nach. Zwei Mal wich Ursula von der

Hartz IV: FDP lehnt HartzIV-Erhöhung über fünf Euro ab
FOCUS Online
Die FDP lehnt eine HartzIV-Erhöhung von über fünf Euro weiter ab. FDP-Generalsekretär Christian Lindner sagte, der vom Bundesverfassungsgericht gesetzte

Merkel rechtfertigt langwierige HartzIV-Gespräche
op-online.de
Berlin – Seit Wochen ringen Regierung und Opposition um neue HartzIV-Reform. Kanzlerin Merkel hat die schleppenden Verhandlungen verteidigt.

Höhere HartzIV-Sätze werden wohl erst ab April gezahlt
AFP
Berlin/Nürnberg — Auch bei einer schnellen Einigung über die HartzIV-Reform werden die höheren Regelsätze voraussichtlich erst zum 1. April ausgezahlt.

Fünf Euro mehr bei Hartz IV: Ostvorpommern zahlt schon aus
Ostsee Zeitung
Das Bundesverfassungsgericht hatte vor einem Jahr eine Neuberechnung der HartzIV-Sätze bis Ende 2010 gefordert. Neben Ostvorpommern zahlt nur noch

Hacker sieht ‚keinen Verhandlungsspielraum‘ bei HartzIV-Regelsatz
Ad-Hoc-News (Pressemitteilung)
wegen der Verzögerungstaktik der Opposition länger auf die vom Bundesverfassungsgericht vorgegebene Anpassung der HartzIV-Regelsätze warten müssen.

SPD-Antrag zur stärkeren Regulierung der Zeitarbeit gescheitert
Compliance-Magazin.de
„Wenn wir diese Regelungen haben, wird Leiharbeit dennoch attraktiv sein“, betonte die SPD-Fraktion, schließlich bleibe die Flexibilität für die Entleihbetriebe erhalten. Leiharbeit werde durch die Änderungen aber „gute Arbeit“ sein.

Hartz IV:
Berliner Kurier
Klar: Bezieher von Arbeitslosengeld II, die in eine neue Wohnung ziehen wollen, brauchen vom Jobcenter dafür die Genehmigung. Schließlich muss das dann ja nach den Regeln von Hartz IV dann auch die neue Miete zahlen. Doch auch, wenn der Arbeitslose so





Systematischer Irrsinn – Sozialer Flächenbrand

Hunger in Deutschland!? Jetzt wird so manch einer sagen – so ein Quatsch- in den Zeiten nach dem Krieg wusste man was das bedeutet, doch diese Zeiten sind schon längst vorbei. Wir leben in einem Sozialstaat, in dem keiner mehr hungern muss. Doch weit gefehlt, immer mehr Menschen werden gezwungen aus Mülltonnen sich zu ernähren, es trifft vor allem auch viele Ältere unter uns. Diese Videodokumentation zeigt Menschen am Rande unserer Gesellschaft, die sich aus Mülltonnen ernähren, denn sie fürchten diese Hungerkrämpfe die sie allzu oft erlebt haben, der Ekel wird überwunden. Ich würde unseren Politikern mal vorschlagen ihren Ekel zu überwinden und aus Mülltonnen zu essen, denn nur so können sie die Armut auch am eigenen Leibe mal so richtig spüren. Ich bin davon überzeugt dass die fünf Euro Debatte schnell  vom Tisch wäre.

Zukunftsprognose: Armut und Weltwirtschaftskrise 2015

Einen Blick in die Zukunft werfen zu können: das wäre vielen Leuten viel Wert. Zum Beispiel der EU, die ja Geld wie Heu hat, während ihre Mitgliedsländer ständig größere Schuldenberge anhäufen. Dort gab es jetzt laut FTD eine Million Euro für ein ganz besonderes Projekt:

Sehr gern würde die EU-Kommission mal einen Blick in die Zukunft werfen. Deshalb hat sie den Ökonomen Rafael Popper beauftragt: Ausgestattet mit 1 Mio. Euro Fördergeld soll er herausfinden, was so alles auf die Menschheit zukommt.

Was man für eine Million Euro an Prognosen bekommt, ist schon erstaunlich, zum Beispiel den pseudowissenschaftlichen Religionsersatz:

Nun, einige Leute glauben an Gott, weil man an irgendetwas glauben muss, weil es Dinge gibt, die man sich nicht mit reiner Wissenschaft erklären kann. Ich stelle mir ein Wiki im Internet vor: ein Werkzeug, mit dem man die eigene Zukunft planen kann, die eigenen Stärken und Schwächen analysieren und sich am guten Beispiel anderer orientieren. Dann haben die Leute weniger Zeit, um in die Kirche zu gehen und zu beten. Sie würden begreifen, dass sie Dinge in ihrem Leben erreichen können, wenn sie einen Plan dafür haben.

Genau das ist das, was die Leute brauchen: einen Plan. Zum Beispiel einen konkreten Plan, wie man aus der eigenen finanziellen Misere herauskommt. ARBEIT, die klassische Methode zur Armutsbewältigung, scheint da laut Süddeutscher Zeiung nicht mehr zu greifen:

Die Krux mit der Bezahlung: Leiharbeiter verdienen nur etwa halb so viel wie normale Arbeitskräfte. Fast jeder achte ist deshalb trotz des Jobs auf Hilfe vom Staat angewiesen.

Der Studie zufolge erhielten Arbeitskräfte in der Verleihbranche, die in den alten Bundesländern tätig waren, 2009 durchschnittlich monatlich 1456 Euro brutto, einschließlich Urlaubs- und Weihnachtsgeld. In Ostdeutschland, wo die Löhne insgesamt etwas geringer sind, betrug der Verdienst sogar nur 1124 Euro.

Mehr als zehn Prozent im Westen und gut 20 Prozent im Osten verdienten sogar weniger als 1000 Euro brutto im Monat, obwohl sie Vollzeit arbeiten.

Kommt nun zum niedrigen Einkommen noch steigende Preise hinzu, ist Armut vorprogrammiert. Laut Focus sehen die Aussichten dort düster aus, weil man Computer nicht essen kann:

Im wirklichen Leben hilft es allerdings wenig, wenn Fernseher oder Computer billiger werden und sich dafür Brot, Sprit und die Miete verteuern. So betrug die offizielle Inflationsrate im vergangenen Jahr auch gerade einmal 1,1 Prozent. Die Preise für Gemüse stiegen dagegen durchschnittlich um 17,5 Prozent, Obst wurde um knapp acht Prozent teurer.

Das ist die Krux mit der Statistik. Es geht uns theoretisch so unglaublich gut, nur merken wir nichts davon. Insgesamt scheinen wir in eine Phase kollektiver Geldillusion zu marschieren … weshalb manche gar nicht genug davon bekommen können, wie die Süddeutsche Zeitung berichtet:

Die großen britischen Banken wollen einem Bericht der «Sunday Times» zufolge ihrem Personal Boni in Höhe von bis zu sechs Milliarden Pfund (7,12 Milliarden Euro) zahlen.

Die Regierung hatte die Großbanken – einige davon sind teilverstaatlicht – angesichts der vom Finanzsektor ausgelösten schweren Wirtschaftskrise in Großbritannien zur Zurückhaltung aufgefordert.

Und das sind nur die großen Banken. Die kleinen werden wahrscheinlich auch nicht knausrig sein. Immerhin – man bedient sich ja gerne bei den Leiharbeitern, deren Konto durch die mickrigen Erträge des Arbeitseinkommens immer gerade mal so knapp gefüllt werden kann … und die Regierung schaut laut „Extrem News“ gnadenlos zu:

Bankkunden können nicht auf deutlich geringere Kreditzinsen hoffen, wenn sie ihr Konto überziehen. Wie die „Saarbrücker Zeitung“ berichtet, will die Bundesregierung nicht gegen horrende Dispozinsen von bis zu 17 Prozent bei zahlreichen Banken und Sparkassen vorgehen.

Aber nicht nur durch die Ausplünderung der Ärmsten kommt man zu Geld. Für Milliardenboni braucht man schon ganz andere Pläne und Methoden, wie die TAZ heute berichtet:

Die März-Ausgabe der US-Zeitschrift Vanity Fair berichtet, dass die Investmentbank Merrill Lynch bereits im März 2008 in einem Bericht vor dem Zusammenbruch der irischen Banken warnte, weil die den Bauunternehmen das Geld nachwarfen. Der Bericht wurde noch am selben Tag zurückgezogen: Die irischen Banken hatten gedroht, ihre Geschäftsbeziehungen mit Merrill Lynch abzubrechen. Der Autor des Berichts, Phil Ingram, musste nach der Übernahme der Investmentbank durch die Bank of America im September 2008 seinen Hut nehmen.

In demselben Monat veröffentlichte Merril Lynch einen völlig anderen Bericht. „Alle irischen Banken sind profitabel und gut kapitalisiert“, hieß es darin. Für den siebenseitigen Bericht kassierte Merrill Lynch 7 Millionen Euro von der irischen Regierung – 1 Million pro Seite.

Eine Million Euro für eine Seite voller Lügen? In dem System stecken Boni drin – mehr sogar als in dem Orakelgeschäft für die EU. Dabei bräuchte die EU Orakel ganz dringend, denn für Irland sieht es schlecht aus:

Diese Bankengarantie entpuppte sich als Fass ohne Boden. Die Banken rückten mit ihren roten Zahlen nur zögerlich heraus, die Summe stieg beinahe täglich, und ein Ende ist nicht abzusehen. Der irische Wirtschaftsprofessor Morgan Kelly, der mit seinen Prognosen seit Jahren ziemlich richtig liegt, prophezeit, dass es sich um 106 Milliarden Euro handeln wird. Dieses Geld kann Irland nicht zurückzahlen. Das glaubt auch ein US-amerikanisches Unternehmen für Bonitätsbeurteilung: Es hat Irland, das noch vor wenigen Jahren zu den reichsten Ländern der Welt gehörte, an die dritte Stelle der Länder gesetzt, die ihren finanziellen Verpflichtungen wahrscheinlich nicht nachkommen können. Eigentlich werden diese Ränge nur von Drittweltländern belegt. Inzwischen ist selbst der Irak kreditwürdiger als Irland.

Irland gehörte vor wenigen Jahren noch zu den reichsten Ländern der Welt – mitlerweile ist selbst der Irak kreditwürdiger.  Das gehört eigentlich auf den Tisch eines jeden deutschen Abgeordneten geschrieben, damit wir in vier Jahre nicht „Deutschland“ anstelle von „Irland“ schreiben müssen. Wer tiefer in den Nachrichten herumstöbert kann – ganz ohne EU-Millionen – einen Ausblick auf die Zukunft erlangen, zum Beispiel wieder in der FTD:

Der weltgrößte Anleiheinvestor Pimco hat seine Kritik an der Geldpolitik der amerikanischen Regierung verschärft. Der Chef des Unternehmens, Mohamed El-Erian, bescheinigte Washington, den Anstieg der Inflation billigend in Kauf zu nehmen oder unter Umständen gar zu befeuern. Um ihre hohe Schuldenlast zu reduzieren, ließen die USA eine höhere Teuerungsrate zu, sagte er in einem Interview mit dem Magazin „Der Spiegel“.

Die Methoden sind sehr einfach und leicht verständlich zu beschreiben:

„Schecks in Billionenhöhe auszustellen, ist keine Sache, die Anleihebesitzer glücklich machen sollte, sie wirkt stattdessen inflationär und, um die Wahrheit zu sagen, wie ein Schneeballsystem“, hatte Gross das Vorgehen verurteilt. Die Verbindlichkeiten souveräner Staaten fußten schon immer auf der Annahme, dass sie niemals zurückgezahlt werden müssten, weil sich die Länder mit Wachstum aus dem Schuldendilemma befreien könnten. Doch das funktioniere nicht mehr. „Es gibt wie in einem Schneeballsystem keine Notwendigkeit, weitere Leichtgläubige zu finden. Sie (die US-Notenbank) wird die Schecks einfach selbst ausstellen. Ich frage: Hat es jemals ein dreisteres Schneeballsystem gegeben?“

Wenn das Brötchen eine Million Euro kostet, dann kann ich die 500000 für mein Haus schnell abzahlen – so der Plan der US-Regierung. Natürlich – wer dann nur noch einen Regelsatz von 359 Euro hat, der kommt dann nicht weit. Aber die Bonifürsten sorgen für sich selbst schon mal vor, damit es nicht an Brötchen im Büro mangelt.

Darum kommt auch 2015 die nächste Wirtschaftskrise – laut einer Studie, über die Cash.ch berichtet:

Während sich Bankenchefs und Politiker vergangene Woche auf Partys und in Arbeitsgruppen beim Weltwirtschaftsforum in Davos vernetzten, war Barrie Wilkinson in einem nahe gelegenen Hotel und warnte dort vor einer sich abzeichnenden Finanzkrise im Jahr 2015.

“Die grundsätzliche Probleme wurden nicht behandelt”, sagte Wilkinson, ein Partner beim Londoner Beratungsunternehmen Oliver Wyman, in einem Interview mit Bloomberg News. “Das, was die vorherigen Krise auslöste – eine lockere Geldpolitik und Ungleichgewichte im Handel – ist heute sogar stärker vorhanden als es damals war.”

Angesichts dieser Aussichten wird es verständlich, warum kein Geld mehr für Arbeit ausgegeben werden kann und warum niemand wirklich das System verändern möchte. Wer die Macht hätte, es zu verändern, würde sich ins eigene Fleisch schneiden: immerhin profitieren ja alle davon.  Alles giert nach großen Boni, die einem helfen werden, die Inflation zu überleben … die Inflation sowie die Maßnahmen des IWF zur Stabilisierung der Situation, die Michel Chossudovsky bei IRIB erwähnt:

In Ägypten wurde 1991 ein verheerendes IMF-Programm auf der Höhe des Golfkrieges durchgesetzt. Es wurde im Austausch für die Streichung von Ägyptens Schulden bei den USA für militärische Ausrüstung in Milliardenhöhe und für Ägyptens Beteiligung am Krieg ausgehandelt. Die darauf folgende Deregulierung der Lebensmittelpreise, die umfassende Privatisierung und massive Sparmaßnahmen führten zu der Verarmung der ägyptischen Bevölkerung und zur Destabilisierung seiner Ökonomie. Ägypten wurde als vorbildlicher „IMF-Schüler“ gepriesen.

Die Rolle von Ben Alis Regierung in Tunesien war es, die tödliche ökonomische Medizin der IMF durchzudrücken, die über 20 Jahre lang die nationale Ökonomie destabilisierte und die tunesische Bevölkerung verarmte. In den vergangenen 23 Jahren ist die ökonomische und soziale Politik in Tunesien durch den Washington-Konsens diktiert worden. Sowohl Hosni Mubarak als auch Ben Ali blieben an der Macht, weil ihre Regierungen den Diktaten des IMF gehorchten und sie effektiv durchsetzten.

So – Zukunft vorhergesagt. Es wird immer weniger Geld für Bürger geben und dieses wenige Geld wird immer wertloser werden, weshalb jene, die Geld drucken können, immer mehr davon machen. Das geht nicht lange gut.

Kriege ich jetzt auch meine Million? Die bräuchte ich nämlich, denn wenn ich meine Stärken und Schwächen analysiere und Pläne für meine Zukunft mache, dann muß ich sagen: für alte und kranke Menschen ohne Beziehungen zum Finanz- und Politikfeudalismus bleibt nur der Hungertod – oder eben beten.

Na ja – ist ja auch ein Plan, irgendwie.

Niedriglohnland Deutschland im Armutsaufwind – und die Rettung der Welt

Deutschland ist ja wieder wer. Hier arbeiten alle: Kranke, Behinderte, Mütter, Kinder, ja, sogar unsere Alten schuften bis zum Umfallen (was sehr schonend für die Rentenkassen ist) während die kommunistischen Chinesen mit sechzig in den Ruhestand gehen. Noch niemals haben sie so viele Menschen wie zuvor so sehr abgerackert – sagt die Zeit:

Während sich in vielen Ländern Europas Krisensymptome mehren, sorgt der Aufschwung in Deutschland weiter für Rekordzahlen. Insgesamt hatten 2010 insgesamt 40,37 Millionen Männer und Frauen einen Job – 197.000 oder 0,5 Prozent mehr als 2009, teilte das Statistische Bundesamt mit. Gleichzeitig sank die Zahl der Erwerbslosen im Jahresdurchschnitt um 297.000 Personen auf 2,93 Millionen – ein Rückgang um 9,2 Prozent.

Das ist eine Meldung, wie man sie in den Chefetagen von Politik und Wirtschaft (na, ist ja mitlerweile eigentlich dasselbe, bei dem dauernden Wechsel hin- und her) total gerne hört. Dumm ist nur, das zeitgleich der Bertelsmannkonzern – ansonsten ja nicht gerade der Anwalt des kleinen Mannes – eine Studie veröffentlicht, die die Schattenseiten der Arbeitswut laut FAZ deutlich aufzeigt:

Die Bertelsmann-Stiftung hat einen Gerechtigkeitsindex entworfen und 31 Länder an ihm gemessen. Deutschland liegt bei dem Vergleich lediglich im Mittelfeld – und hat demnach Nachholbedarf bei der Vermeidung von Armut.

Da gibt es auch interessante Details:

Die größten Defizite habe Deutschland beim Zugang zu Bildung und Arbeit sowie der Vermeidung von Armut. Es könne nicht dem Gerechtigkeitsanspruch einer der reichsten Industrienationen genügen, dass jedes neunte Kind in armen Verhältnissen aufwachse, Bildungschancen stark von sozialer Herkunft abhingen und viele Menschen, insbesondere Geringqualifizierte, dauerhaft vom Arbeitsmarkt ausgeschlossen seien, heißt es in der Studie. Zum Vergleich: In Dänemark seien weniger als 3 Prozent der Kinder arm.

Konkret heißt das:

In Deutschland sind danach 9,3 Prozent der Menschen arm, 1995 waren es nur 7,1 Prozent.

Und wir würden noch schlechter dastehen, wenn die Ergebnisse der Studie nicht unseren schwulen Außenminister, unsere Kanzlerin und die Politiker mit Migrationshintergrund berücksichtigen würden:

In Deutschland habe die Ungleichverteilung der Einkommen in den vergangenen zwei Dekaden stark zugenommen, hohe Standards herrschten aber bei der Vermeidung von Diskriminierung.

Kurzfassung: die deutsche Wirtschaftsordnung ist eine Ungerechtigkeitsmaschine, in der aber  immer mehr Stellen besetzt werden – so viele, das wir bald weitere Billigarbeiter aus dem Ausland brauchen. Niedriglohnland im Aufschwung.

Da sollte man vielleicht nochmal auf die Statistik zurückkommen, hier die ILO:

Während die Arbeitnehmerverdienste in den Vereinigten Staaten von 2000 bis 2009 inflationsbereinigt um moderate 2,2 Prozent stiegen, fielen sie in Japan um 1,8 Prozent und gingen in Deutschland um insgesamt 4,5 Prozent zurück. Nominal stiegen die durchschnittlichen Monatsverdienste in Deutschland in diesem Zeitraum zwar um +10,2 Prozent, was jedoch unter der Steigerung der Verbraucherpreise von +15,4 Prozent im gleichen Zeitraum lag, so dass den Arbeitnehmern unter dem Strich ein Minus bleibt.  Deutlich positiver war die Entwicklung in nordeuropäischen Ländern wie Finnland (inflationsbereinigtes Wachstum: +22,0 Prozent) und Schweden (+14,4 Prozent), aber auch in der Republik Korea (+18,3 Prozent), Australien (+15,5 Prozent), Großbritannien (+14,0 Prozent), Neuseeland (+13,4 Prozent) und Singapur (+11,2 Prozent). Länder in Asien und Osteuropa wiesen teilweise noch deutlich höhere Reallohnsteigerungen auf.10Neben den moderaten Tarifabschlüssen der vergangenen Jahre sind die Ausweitung des Niedriglohn-Sektors und die Zunahme von atypischen Beschäftigungsformen11 – wie Zeitarbeit und 400-Euro-Jobs – wesentliche Gründe für das schlechte Abschneiden Deutschlands. So liegen die Stundenverdienste atypisch Beschäftigter nach Angaben des Statistischen Bundesamtes rund ein Drittel unter denen von Normalarbeitnehmern.

Hinzu kommt eine geringere Wochenarbeitszeit, so dass die Monatsverdienste atypisch Beschäftigter deutlich unter denen von Normalarbeitnehmern liegen. Der höhere Anteil von atypisch Beschäftigten führt dazu, dass die durchschnittlichen Monatsverdienste aller Arbeitnehmer im Jahr 2009 mit 2.154 Euro brutto im Monat deutlich unter dem Niveau der 1990er Jahre lagen (zu Preisen von 2005; siehe Abbildung 2). Zahlen für die ersten drei Quartale des Jahres 2010 zeigen, dass sich der Trend der Vorjahre verstetigt hat und die Bruttomonatsverdienste abermals auf nunmehr 2.113 Euro gefallen sind (nicht saisonbereinigt). Die rückläufige Lohn- und Gehaltsentwicklung ist damit die Kehrseite des erfreulichen Beschäftigungssaldos Deutschlands.

Man sollte die Regierung und die Medien verpflichten, bei jeder Jubelmeldung über die sensationellen Beschäftigungszahlen in Deutschland immer hinzuzufügen, das die Arbeiter in Deutschland für ihre Arbeit immer weniger Geld kriegen, weil wir hier auf dem besten Wege sind, wieder in der nationalsozialistischen Arbeitsschlacht oder den Gratisarbeitsidealen des real existierenden Sozialismus zu versinken – beides Modelle, die Großkonzernen sehr gefallen. Volle Arbeitsleistung für halben Lohn bringt Superrenditen, da freut sich die Börse und der Sohnemann kriegt endlich den neuesten Porsche.

Und Lohnerhöhungen wegen Aufschwung …. braucht man gar nicht dran zu denken, die hat man laut Welt nämlich schon bekommen:

Der Präsident des Kieler Instituts für Weltwirtschaft (IfW), Dennis Snower, sieht nur einen „geringen Spielraum“ für Lohnerhöhungen.

Snower sagte, die Arbeitnehmer seien bereits am Wirtschaftsaufschwung beteiligt, „da die Arbeitslosigkeit gesunken und die Beschäftigungssicherheit gestiegen ist“. Eine Beteiligung in Form höherer Löhne sei nur dann angemessen, wenn sie „den längerfristigen Marktverhältnissen entspricht oder mit einer Risikoteilung verbunden ist“.

Kurzum: Arbeitnehmer sollen noch mehr als bisher für Firmenpleiten haften, wenn Manager den Laden mal wieder in den Sand gesetzt haben.

Wo sind eigentlich die Wutbürger, wenn man sie mal braucht? Für Bäume im Schloßpark zetteln sie die Revolution an, gegen Atommüll setzen sie ihr Leben aufs Spiel, aber für den Erhalt der sozialen Marktwirtschaft gegen die Etablierung des Reichsarbeitsdienst kriegt sie keiner auf die Straße. Gut zu sehen, das es noch Menschen gibt, die nicht aufhören sich über die Rettung der Welt Gedanken zu machen: zum Beispiel hier in der FAZ:

Trauen Sie endlich Ihrem Gefühl, dass um Sie herum ein großes Illusionstheater stattfindet. Die Kulissen simulieren Stabilität, aber das Stück ist eine Farce: Immerfort treten dicke Männer auf und brüllen „Wachstum!“, Spekulanten spielen Länderdomino, und dauernd tänzeln Nummerngirls mit Katastrophenbildern über die Bühne. Das Publikum ist genervt und wütend, bleibt gleichwohl bis zum Ende der Vorstellung sitzen. Aber: Wann wird das wohl kommen?

Langsam aber sicher erreicht die Erkenntnis, das auch ein Absturz die Illusion enormen Tempos erzeugen kann, weite Teile der Bevölkerung, auch wenn die Kanzlerin laut tönt: wir flogen noch nie so schnell wie heute und die Arbeitsministerin flötet: ich gehe davon aus, das wir alle gut ankommen.

Vielen Dank dem Leser AIDIL für den Hinweis auf die Tipps zu Rettung der Welt … sie sollten ebenfalls jeden Tag in jedem Nachrichtenmagazin erscheinen.

Aber vielleicht ist das deutsche Paradies wirklich ein Arbeitslager – alle haben Arbeit, aber die kostet nix. Und die Bundeswehr macht schon mal vor, wie man zukünftig Mitarbeiter motiviert – hier laut Welt:

„Eine Bohnermaschine (eine mobile Maschine mit einer großen elektrisch betriebenen Borstenscheibe) wurde in Betrieb gesetzt und dem Rekruten an den nackten Hintern gehalten, bis dass dieser rot war.“

Beim Spiel „Jukebox“ werde ein Soldat in seinen Spind eingeschlossen und darin dann umgestoßen, während er bestimmte Lieder singen müsse.

Möglicherweise …  ist der Deutsche an sich doch ein seltsames Wesen mit einem merkwürdigen Sinn für Humor.

Wirtschaftswachstum: Dogma und Wahn

Es gilt als Allerheilmittel, als oberstes Gebot und ist Rechtfertigung für einen weitgehenden Umbau der Gesellschaften in der ganzen Welt. Längst hat  das wirtschaftliche Wachstum den Status eines Dogmas erhalten. Und wer dessen Vorrang in Frage stellt, gilt als Ketzer. Doch kann das heutige Konzept des Wachstums um jeden Preis sein Versprechen auch halten? Eine Spurensuche.

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