Der Nachrichtenspiegel

Kurznachrichten

Missbrauch des Gewaltmonopols: Die zweifelhafte Auflösung einer Demonstration

Wegen Verstößen gegen die Hygieneschutzmaßnahmen löst die Berliner Polizei eine friedliche Demonstration auf. Das Vorgehen führt zu noch mehr Verstößen, Gewalt und massenhaften Festnahmen.

Habemus Mamam … das ist jedoch kein Grund zur Freude

Jens Berger | NachDenkSeiten-Podcast

Die Grünen gehen wie zu erwarten für Annalena Baerbock als Kanzlerkandidatin in den Wahlkampf. Und zum ersten Mal ist das durchaus wörtlich zu nehmen. Gleich in verschiedenen Koalitionsmöglichkeiten – allen voran einer Ampel – könnte Baerbock tatsächlich Angela Merkel im Amt folgen. Von BILD über taz bis zur Süddeutschen ist die Freude groß. Das ist verständlich. Aber auch in den „sozialen“ Netzwerken übertreffen sich selbst als „irgendwie links“ verstehende Nutzer gegenseitig mit Lobeshymnen auf diese Personalie. Warum? Es gibt in Deutschland wohl wenig Politiker gleich welchen Geschlechts, die auf den Feldern der Außen- und Sicherheitspolitik derart aggressiv unterwegs sind wie Frau Baerbock. Das letzte Mal, als die Freude über einen grünen Kanzlerkandidaten so groß war, hieß der Auserwählte Joschka Fischer. Es endete mit Hartz IV, Rentenkürzungen, völkerrechtswidrigen Angriffskriegen und Bomben auf Belgrad. Offenbar haben das Viele schon vergessen.

Lafontaine: Baerbock „bejaht völkerrechtswidrige Kriege“

In einem Beitrag bei Facebook kritisiert der Linken-Politiker Oskar Lafontaine die grüne Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock heftig. Die US-freundlichen Grünen im Kanzleramt erscheinen ihm als „Horror“ bei einer weiteren möglichen Eskalation in der Ukraine.

Claudia Roth: „Austritt aus der Nato ist nur eine Überschrift, aber nicht mehr“

Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) befürwortet UN-mandatierte Friedenseinsätze der Bundeswehr. Von einem Austritt aus der Nato hält sie aber nichts – anders als die Linksfraktion. Das machte Sie in einem Pressegespräch mit SNA deutlich und bemängelt ihrer Kollegen. Die Linke hält dagegen.

Chef der Helios-Kliniken: „Wirklich dramatisch ist die Lage derzeit nicht“

Francesco De Meo wendet sich gegen den Alarmismus des Intensivmediziner-Verbandes DIVI und der Politik. Volle Intensivstationen seien „nichts Neues“ und zudem spezifisch für Deutschland. Zudem liege man noch „unter dem, was wir in der zweiten Welle im Winter bewältigt haben“.

Wirecard-Skandal: Angela Merkel vor Untersuchungsausschuss wegen Lobbyarbeit

Im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum milliardenschweren, international blamablen und vor allem für viele Kleinanleger desaströsen Wirecard-Finanzskandal wurde am Freitag Bundeskanzlerin Angela Merkel als vorerst letzte Zeugin befragt. Der CDU-Politikerin wird vorgeworfen, bei einer Reise nach China im September 2019 auf höchster Regierungsebene für Wirecard geworben zu haben.

Für den mittlerweile insolventen Zahlungsabwickler hatte unter anderem der frühere CSU-Politiker Karl-Theodor zu Guttenberg als Lobbyist gearbeitet und dabei seine Kontakte zur Bundesregierung genutzt, damit diese den geplanten Markteintritt von Wirecard in China wohlwollend unterstützt.

Merkel hatte bereits in der Vergangenheit gesagt, es sei bei solchen Reisen „normal“, sich für deutsche Firmen starkzumachen. Das reicht der Opposition im Bundestag aber nicht, weil es zum Zeitpunkt von Merkels China-Reise 2019 deutliche Warnhinweise zu Bilanzunregelmäßigkeiten gegeben hatte – bereits Jahre zuvor hatten kenntnisreiche Journalisten und Insider verschiedene Ungereimtheiten angeprangert.

Human To Cats TRANSMISSION Claims Scientists

Hugo Talks

„Vermutete Nebenwirkungen“ nach Impfung: 74 Tote in Österreich – 59 Hirnthrombosen in Deutschland

Das Paul-Ehrlich-Institut meldet für Deutschland 59 Fälle von Blutgerinnseln nach einer Impfung mit AstraZeneca. Ein Fünftel der Betroffenen ist verstorben. In Österreich gibt es 74 Todesfälle in zeitlichem Zusammenhang mit einer Impfung. Berlins Impfzentren-Organisator Albrecht Broemme fordert einen Bundesimpfbeauftragten.

Der große Bluff – was die Drahtzieher hinter der Super League wirklich wollen

Die Ankündigung einer Super League hat für heftige Turbulenzen in der Fußball-Welt gesorgt. Doch dann stiegen plötzlich immer mehr Vereine aus. Einer der Drahtzieher, Juventus Turin, schien zunächst weitermachen zu wollen und gibt nun auch nach. Es drängt sich ein Verdacht auf.

Das Produkthaftungsgesetz für Medizinprodukte wurde aufgehoben

Im Bundesland Tirol wurde jüngst bei der ärztlichen Untersuchung eines achtjährigen Schulkindes eine „massive allergische Reaktion“ auf Ethylenoxid festgestellt. Offenbar befand sich das Gift in den Corona-Teststäbchen aus China.😡

Das Produkthaftungsgesetz für Medizinprodukte in Österreich wurde aufgehoben

Childrens with Masks on School its Psichological Torture!

VIDEO ENHANCED TO HD!
„DONT CLOSE YOUR BUSINESS-NO COVID19 LAW CAN CLOSE YOUR BUSINESS LEGALLY!“

DONT BE LOCK AT HOME.COME OUT AND UNITED!
The part of the people. Only by uniting ourselves against these genocides will we win and be free!

Dirk Müller – Bundesnotbremse: Gerade in Krisenzeiten ist Skepsis angebracht!

Auszug aus dem Cashkurs.com-Update vom 21.04.2021.

Wer nicht Heil Corona schreit, ist kein guter Mensch mehr – Gerald Grosz zur Schauspielerinitiative

Parallelen mit der lokalen Corona-Nazi- und Denunziations-Presse nach Reichsbürger-Hitler-Vorbild wären rein zufällig…

Arbeitsplatz nur für Geimpfte❓ Insider der Agentur für Arbeit berichtet

Immer mehr COVID-19-Fälle trotz vollständiger Corona-Impfung

In letzter Zeit kommt es immer wieder zu Berichten über Personen, die trotz vollständiger Impfung an COVID-19 erkranken. Untersuchungen zeigten nun, dass fast ein Drittel der Menschen über 80 Jahren trotz Impfung keinen nennenswerten Schutz vor COVID-19 aufbaut.

Immer mehr Leiharbeiter und Zeitarbeiter – Niedriglöhne inklusive

Laut einer Pressemittteilung der DD-MOPO vom 19.11.2013 vermitteln die Arbeitsagenturen in Sachsen immer mehr Leiharbeiter, gut für die Statistik, schlecht für die Betroffenen.

Und es ist natürlich auch nicht verwunderlich, dass man Leiharbeit als Erfolg darstellt, jedenfalls meint das der Agentur – Sprecher Frank Vollgold. Nach seiner Meinung, wäre es doch eine Chance Arbeitslose wieder  auf  den ersten Arbeitsmarkt (was das auch immer sein soll) Fuß zu fassen.

Wissen wir doch schon lange, dass auf dem ersten Arbeitsmarkt eben auch Niedriglöhne bezahlt werden. Die, welche das noch nicht wissen (oder etwa doch)aber niemals zugeben werden, sind die Mitarbeiter von Arbeitsagenturen und Jobcenter, nicht nur in Sachsen.

Ja, schönreden beherrschen die Bosse der Arbeitsagenturen und Jobcenter in Sachsen gut, ist ja Standard in diesen Behörden und zwar FLÄCHENDECKEND in Deutschland!!!

Was zählt ist die Statistik, welche ein Herr Oberst a.D. in Nürnberg vorgibt und damit fette Boni durch die „Führungseliten“  in Arbeitsagenturen und Jobcenter verdient werden können. Ja was geht diesen Damen und Herren die Armut der Anderen an, nichts!!! Heute ist es eben so, dass das Instrument der Leiharbeit gleichbedeutend eines „systematischen Lohndumpings“ einhergeht. Von den Zeitarbeitern, die ebenfalls schamlos ausgebeutet werden, wird erst gar nicht gesprochen.

Die Arbeitsagenturen und Jobcenter, auch in Sachsen, haben sich „unterworfen und arrangiert“ mit den Bedürfnissen der „Wirtschaftslumpen“, welche natürlich, „Kunden“ unter Androhung von Sanktionen nötigen, sich ausbeuten zu lassen. Nun ist es immer hilfreich, wenn man nicht nur allgemeine Feststellungen äußert, sondern konkrete Beispiele ausführen kann, was ich hier gerne ausführen würde.

Seit einiger Zeit beschäftigt den Nachrichtenspiegel ein „Fall“, der die Situation von Betroffenen nicht besser beschreiben könnte. Er zeigt, wie Arbeitsagenturen und Jobcenter mit den „Wirtschaftslumpen“ zusammenarbeiten und Menschen zu dessen Spielball werden können.

Der Sachverhalt:

Frau K. aus XXXXX war lange Zeit Leistungsbezieherin im ALG 2. Im Jahr 2010 kam Frau K. zur Erkenntnis, dass das Jobcenter sich nicht wirklich für ihr Schicksal interessierte. Sie fand durch Eigenbemühen eine Anstellung, im April 2010, in einem Pflegeheim. Nach Probearbeit, natürlich ohne Lohn, erhielt Frau K. nun einen Arbeitsvertrag, ntürlich einen Zeitarbeitsvertrag, für ein Jahr. Nun muss man wissen, dass Zeitarbeitnehmer eine Frist gesetzt ist, sich rechtzeitig, vor Ablauf des Zeitarbeitsvertrages, sich bei der zuständigen Agentur für Arbeit arbeitslos zu melden, unabhängig davon, ob der Zeitarbeitsvertrag, verlängert wird oder nicht. Macht man das nicht, kürzt die Behörden zustehende Leistungen.  Also meldete sich Frau K. im Januar 2011 bei der Behörde arbeitslos. Sie erhielt die Unterlagen zur Beantragung ALG I. Beigefügt war ein Anhörungsbogen, in dem Frau K. Stellung beziehen solle, weshalb sie sich verspätet arbeitslos gemeldet habe, was in diesen Fall nicht zutreffend und rechtswidrig ist. Auf Anfrage des Nachrichtenspiegels, an die zuständige Agentur für Arbeit, bedauerte man den Sachverhalt damit, es läge ein Missverständnis vor, man könnte es aber auch Unverschämtheit und Rechtsbruch nennen.

Nun,  der „Arbeitgeber“ verlängerte den Zeitarbeitsvertrag im April 2011 bis 2012 und dann bis 2013, mit allen Nebenwirkungen und Problemen der zuständigen Agentur für Arbeit.

Frau K. ging nun davon aus, dass ihr Zeitarbeitsvertrag im April 2013 endgültig ausläuft und sie arbeitslos wird. Doch es sollte anders kommen. Der „Arbeitgeber“ machte aus dem Zeitarbeitsvertrag, einen Krankheitsvertretungsarbeitsvertrag. Diese Rechtsform der „Ausbeutung“ wird von sich darauf spezialisierten Unternehmensberatungen angepriesen, worauf der Arbeitgeber achten muss, wie solche Arbeitsverträge auszugestalten sind. So sieht sie er aus, der flexible Arbeitsmarkt, auf den die Politik, Wirtschaft und zuständige Agentur für Arbeit so stolz sind. Es muss nun noch erwähnt werden, dass Frau K. mehr Lohn erhalten hätte, wäre der Zeitarbeitsvertrag noch einmal verlängert wurde, ja Pech gehabt, der Krankheitsvertretungsarbeitsvertrag verhindert das.

Überflüssig zu erwähnen, dass die im Zeitarbeitsvertrag festgelegte Arbeitszeit natürlich auch den Arbeitgeber nicht interessierte, Überstunden nicht bezahlt werden und das seit 2010. Uns liegen Unterlagen vor, dass der „Arbeitgeber“ beim ortsverantwortlichen Jobcenter Arbeitskräfte regelmäßig anfordert. Ob der Arbeitgeber Zuschüsse hierfür erhält, ist nicht bekannt, bekannt ist aber dass kein vom Jobcenter geschickter Arbeitsloser je fest angestellt worden ist.

Der Sachverhalt ist den zuständigen Sachbearbeiter der Agentur für Arbeit bekannt und wir haben um eine Stellungnahme gebeten, leider ohne Erfolg.

Ja liebe Agentur für Arbeit und Jobcenter in Sachsen, so ist die Wirklichkeit mit der Chance für Arbeitslose, auf  den ersten Arbeitsmarkt.

Und was Frau K. angeht, weiß sie bereits, dass sie nicht übernommen wird, was sie nicht weiß ist, wie lange sie als Krankheitsvertretung arbeiten darf.

Konjunkturdaten: Statistische Stolpereien

Arbeitsmarkt

Wenn selbst die fingierte Statistik einen Anstieg der Arbeitslosigkeit ausspuckt, sind natürlich immer jahreszeitliche Effekte verantwortlich. Im Winter ist es das schlechte Wetter und im Sommer die Urlaubszeit. Inzwischen muss man aber davon ausgehen, dass nicht nur das Sinken der offiziellen Arbeitslosenzahl, sondern auch ihr Steigen etwas mit der amtlichen Definition von Arbeitslosigkeit zu tun hat.

Denn wie sie inzwischen wissen dürften, werden längst nicht alle Bezieher von Arbeitslosengeld I und II auch als arbeitslos gezählt.

Von den Arbeitslosengeld-Empfängern waren im Juli 688.000 oder 88 Prozent arbeitslos gemeldet. 90.000 Arbeitslosengeld-Empfänger wurden nicht als arbeitslos geführt, z.B. weil sie vorruhestandsähnliche Regelung in Anspruch nahmen, arbeitsunfähig erkrankt waren, sich in einer Trainingsmaßnahme befanden oder an Maß-nahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung teilnahmen.

Quelle: Monatsbericht Juli 2011

Im letzten Monatsbericht hieß es hingegen noch:

Von den Arbeitslosengeld-Empfängern waren im Juni 640.000 oder 87 Prozent arbeitslos gemeldet. 98.000 Arbeitslosengeld-Empfänger wurden nicht als arbeitslos geführt, z.B. weil sie vorruhestandsähnliche Regelung in Anspruch nahmen, arbeitsunfähig erkrankt waren, sich in einer Trainingsmaßnahme befanden oder an Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung teilnahmen.

Quelle: Monatsbericht Juni 2011

Das heißt, der Anstieg der Arbeitslosigkeit im Juli ist auch auf den besseren Gesundheitszustand der Erwerbslosen zurückzuführen, die im Juni zwar auch schon arbeitslos waren, aber nicht gezählt wurden, weil sie arbeitsunfähig erkrankt waren.

Das soll nur ein Beispiel unter vielen sein, für die absurden Zählmethoden der Bundesagentur, die auch nicht wirklich zählt, sondern immer mehr schätzt.

Fakt ist, dass sich der Anteil der Langzeitarbeitslosen wieder erhöht hat (um 1 auf 34 Prozent) und die Zahl der Unter­be­schäf­ti­gung bei über 4 Mil­lionen (4.091.291) verharrt. Das entspricht einer Quote von 9,6 %.

Die Beschäftigungssituation wird nach wie vor unter einem quantitativen Gesichtspunkt betrachtet. Egal welche Arbeit zu welchen Konditionen auch angeboten und verteilt wird, sie fließt ungefiltert als positive Erscheinung in die Statistik ein. Das größte Plus mit über 20 Prozent Zuwachs verzeichnet immer noch die Leiharbeitsbranche. Insgesamt gebe es knapp 41 Millionen Beschäftigte, davon aber nur rund 28 Millionen in einem sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnis. Wie hoch der Anteil der Vollzeitbeschäftigten ist, erfährt man aber nicht.

Einzelhandel

Die Verkündung der Einzelhandelszahlen ist diesmal etwas lustiger ausgefallen. Das statistische Bundesamt traut nämlich der eigenen Statistik nicht mehr so recht über den Weg.

Methodische Hinweise:

Methodische Änderung ab Berichtsmonat Juni 2011

Die Ergebnisse basieren ab dem Berichtsmonat Juni 2011 auf einem neuen Berichtskreis, da ein Teil der Unternehmen in der Erhebung ausgetauscht wurde. Der Berichtskreis ist damit aktueller und repräsentativer, wodurch die Konjunkturbeobachtung am aktuellen Rand verbessert wird.[…]

Erfahrungsgemäß stellt ein Teil der neuen Stichprobenunternehmen seine Angaben zunächst nicht zeitgerecht zur Verfügung. Die Umsätze für den Juni weisen darum etwas größere Schätzanteile (27,2 %) auf als im Durchschnitt der ersten Monate diesen Jahres (26,0 %).

Quelle: destatis

Im Ergebnis für Juni heißt es dann:

Die deutschen Einzelhandelsunternehmen setzten im Juni 2011 nach vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) nominal 0,5 % mehr und real 1,0 % weniger um als im Juni 2010. Der Juni 2011 hatte mit 24 Verkaufstagen zwei Verkaufstage weniger als der Juni 2010, da Christi Himmelfahrt und Pfingstmontag in diesem Jahr in den Juni fielen. Im Vorjahr lagen diese Feiertage im Mai. Im Vergleich zum Mai 2011 ist der Umsatz im Juni 2011 unter Berücksichtigung von Saison- und Kalendereffekten (Verfahren Census X-12-ARIMA) nominal um 6,1 % und real um 6,3 % gestiegen.

Das verstehe bitte wer will. Der Juni 2011 hatte zwei Verkaufstage weniger als der Juni 2010, dafür aber Feiertage und trotzdem wurde im aktuellen Zeitraum real 1,0 Prozent weniger umgesetzt. In diesem Jahr fielen die Feiertage in den Juni, deshalb ein schlechteres Geschäft, so die Statistiker. Was heißt das nun? Ich dachte immer, Feiertage sorgen gerade für verstärkte Umsätze oder spielt die Tatsache, dass man sich an Himmelfahrt und Pfingsten nichts schenkt so eine große Rolle? Traditionell sind der Mai und der Juni aber sehr umsatzstarke Monate. Das weiß jeder, der im Einzelhandel tätig ist oder war.

In diesem Jahr gab es im Mai aber überhaupt nix zu feiern, selbst der Tag der Arbeit fiel auf einen Sonntag. Die deutliche Zunahme der Umsätze im Juni gemessen an den Ergebnissen vom Mai scheinen daher diesem Umstand Rechnung zu tragen. Aus Sicht der Statistiker wäre es nun aber blöd gewesen, die Zunahme der Umsätze im Juni nun auch noch mit den Feiertagen zu erklären, nachdem diese schon für einen Rückgang der Umsätze im Jahresvergleich herhalten mussten.

Focus Online schreibt übrigens unter der Jubelüberschrift: „Stärkstes Umsatzplus seit 1994“

„Die Daten könnten allerdings statistisch verzerrt sein, hieß es in der Behörde. Denn der Mai habe drei Verkaufstage mehr gehabt als vor einem Jahr, der Juni hingegen zwei Tage weniger. „Diese Konstellation hat es noch nie gegeben“, sagte ein Statistiker zu Reuters. Das sogenannte Saisonbereinigungsverfahren, das jahreszeitliche Schwankungen ausgleichen soll, habe dies möglicherweise nicht völlig widerspiegeln können.“

Jedenfalls ist der Bierabsatz im ersten Halbjahr 2011 um 1,0 Prozent gestiegen. Das nun wiederum ist keine Statistikstolperei, sondern sehr wohl nachvollziehbar.

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http://tautenhahn.blog.de

Bälle werfen für eine geschönte Arbeitslosenstatistik

Erstmal ein dickes Dankeschön an Report aus Mainz für die Recherchearbeiten, was immer wieder unter den Tisch fällt, ist die Tatsache, dass wenn sich ein Hartz IV-Bezieher weigert an solch einer Integrationsmaßnahme teilzunehmen , ihm der Eckregelsatz von 356 € um ganze 30 % gestrichen wird. Sollte es zu weiteren Verstößen gegen  Auflagen der Arbeitsgemeinschaft kommen, sieht der Sanktionsparagraph 31 des SGB II weitere drakonische Strafen vor.

Es nützt auch kein Widerspruch gegen diese Sanktionen einzulegen, denn diese müssen erst einmal hingenommen werden, die Sanktionen greifen sofort und ohne aufschiebende Wirkung.