Anselm Lenz

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„I don’t speak Brainwash.“ Deutschland steht auf

Für Demokratie, Menschenrecht und Freiheit.

Von Hendrik Sodenkamp, Sophia-Maria Antonulas und Anselm Lenz, Chefredaktion der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand.

Seit einem Jahr befindet sich ein Teil der Welt im Krieg. Ausgerufen wurde der Krieg zunächst, um die „Überlastung der Krankenhäuser“ zu verhindern. In Deutschland war jedoch zu keinem Zeitpunkt eine Überlastung der Krankenhäuser zu beobachten, wie sie nicht auch bei anderen Grippewellen in den Vorjahren zu beobachten gewesen wäre. Dann gab es neue Begründungen.

Von Beginn an wurden erhebliche Zweifel an der Eignung, Verhältnismäßigkeit und Notwendigkeit von drastischen Maßnahmen laut: Aushebelung der Grundrechte, Umgehung der Parlamente, Verordnungsregime, Beendigung der zivilisierten Normalität. …

Die Demokratiebewegung feiert Einjähriges

Raus auf die Straße am 28. März in Berlin und überall! Der umfassendste Angriff auf das Menschsein kann nur abgewehrt werden, wenn wir uns massenhaft versammeln und nicht mehr weichen.

Ein Standpunkt von Anselm Lenz, Herausgeber der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand.

Am kommenden 28. März 2021 feiert die Demokratiebewegung ihr erstes Jahr – dies am Palmsonntag um 14:30 Uhr auf dem Rosa-Luxemburg-Platz in Berlin. Schon um 12 Uhr am Nettelbeckplatz beim Berliner S-Bahnhof Wedding startet der Treck der Initiativen unter anderem mit Captain Future, Batty N‘Diaye und der Freedom Parade, der Demokratischen Gewerkschaft, Berlin steht auf, dem Corona-Untersuchungsausschuss, Querdenkern, Freidenkern, NichtOhneUns, Anwälten für Aufklärung, Robert F. Kennedy, Uli Gellermann, Vertretern aller Glaubensgemeinschaften und sympathischen und offenherzigen Leuten aus der gesellschaftlichen Mitte mit vielen Kindern. Die feierliche und würdige Kundgebung vor der Volksbühne am Rosa-Luxemburg-Platz geht dann in ein Tanzfest für jung und alt bis in die Abendstunden über.

Es lebe die Freiheit!

Denn die deutsche Demokratiebewegung hat bereits einige Erfolge errungen. Nach zwei Diktaturen auf deutschem Boden ist die Bevölkerung gegen totalitäre Übergriffe auch aus sich selbst heraus sensibilisiert. Zum ersten Mal in der Geschichte war Deutschland Vorreiterin der Demokratie. Denn die deutsche Demokratiebewegung in ihrer ganzen unteilbaren und auf lange Sicht unbesiegbaren Dezentralität ist zum Vorbild des Widerstandes auch in anderen Ländern des Erdballs geworden.

Mit den Millionendemonstrationen von Berlin, den Hunderttausenden allein in Kassel am vergangenen Samstag, vor allem aber den Abertausenden kleinen und mittleren Demonstrationen im ganzen Land seit April 2020, in allen Regionen, jeder Kleinstadt und jedem Landkreis, ist die deutsche Demokratiebewegung überall…

Anselm Lenz in Kassel: „Der Riss geht durch die etablierten Parteien“

Der Maßnahmen-Protest ist zurück auf der Straße. Am Samstag kamen Zehntausende nach Kassel, um gegen die Infektionsschutzverordnungen und die Bundespolitik zu demonstrieren. Neben mehreren spontanen Aufzügen in der Innenstadt war die Kundgebung auf der Schwanenwiese das Zentrum des Protests.

SNA-Moderator Benjamin Gollme traf dort Anselm Lenz. Der Journalist und Autor hatte die ersten Proteste auf dem Berliner Rosa-Luxemburg-Platz mitorganisiert. Mit der Wochenzeitung „Demokratischer Widerstand“ gibt er bis heute die größte Publikation der Regierungskritiker heraus. Aus Sicht des Journalisten wächst die Protestbewegung weiter. Auch das Wahlergebnis der Landtagswahl in Baden-Württemberg, bei der neue Parteien weit entfernt vom Einzug in das Parlament waren, sieht er positiv. Der Riss, so Lenz, ginge schon lang durch etablierte Parteien.

Verclusterung – oder: Die Strategie der Corona-Putschisten

Ein Standpunkt von Anselm Lenz.

Im März 2020 ist die Neoliberale Epoche vor unser aller Augen in sich zusammengestürzt. Seither regieren irrationale New-Age-Sektierer. Deren Strategeme sind Verclusterung und Zentralisierung. Doch es tun sich demokratische Wege aus der Zivilisationskrise des Westens auf.

Zum Thema Corona gibt es von Anbeginn gut begründete Ansichten, die stark von den Verlautbarungen von Regierungseinrichtungen und Konzernmedien abweichen. Zum einen wurde dargelegt, dass SARS-CoV-2 und dessen „Mutanten“ nicht oder nicht wesentlich gefährlicher sind, als die Grippeinfektwellen vergangener Jahre, und dies zumindest seriös und öffentlich diskutiert werden muss, damit abgewogen und verhältnismäßig entschieden werden kann. Diese Abwägung zwischen der Regierungs- und Konzernlinie einerseits, unabhängiger Wissenschaft und Bürgertum andererseits, hat nie stattgefunden. Dies stellten mehrere Gerichte bereits fest. Mit der gewaltsamen Unterdrückung Tausender oppositioneller Mediziner wurde es lebenspraktisch evident gemacht.

Zum zweiten sind Regierungskritiker der Ansicht, dass das Grundgesetz und das Menschenrecht kein „Geschwurbel“ sind, sondern volle Gültigkeit in Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft behaupten kann. Damit sind selbst für den Fall einer hochgefährlichen Seuche alle Grundrechte in Kraft und binden nach Artikel 1 Absatz 3 des Grundgesetzes „vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht“. Dies gilt selbst bei ansonsten verfassungswidrigen Ausnahmezuständen in Regierungsstellen oder bei Fehlbesetzungen des Bundesverfassungsgerichtes. Jeder Beamte hat das Recht, sich auf das Grundgesetz in dessen Wortlaut und Sinngehalt zu beziehen und die eigene Tätigkeit daran auszurichten.

Nach den Erfahrungen mit Diktaturen auf deutschem Boden kommt jeder Bundesbürgerin und jedem Bundesbürger auch dem Gesetz nach ein Widerstandsrecht nach Artikel 20 Absatz 4 zu.…

Identitäre Bewegung Antifa

Das amerikanische Imperium ist wirtschaftlich nicht mehr konkurrenzfähig. Was es nun betreibt, ist die gewaltsame Zerstörung seiner einstigen Sympathiepunkte: Demokratie und Freiheit. Als leichteste Beute wurde zuerst die organisierte Linke kannibalisiert.

Ein Kommentar von Anselm Lenz, Herausgeber der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand

Die Vorherrschaft des amerikanischen Imperiums kam mit dem Ende dessen ärgsten Widersachers ins Wanken. Bei der Auflösung der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken zum 21. Dezember 1991 verloren die Vereinigten Staaten von Amerika ihren vermeintlich letzten großen Gegner. Eine Gesellschaft aber, die wie keine andere auf dem Erdball, auf dem Prinzip erbitterster Konkurrenz bis zur Auslöschung des Gegners errichtet ist, scheint nicht ohne Feinde existieren zu können. …

Regierung und Medienkonzerne können den Kampf für ihre Lüge nicht mehr gewinnen

Was für ein Fiasko für Regierung, Leitmedien und Konzerne: Den früheren „Stützen der Gesellschaft“ zerbricht ihre Basis völlig. Ihnen bleiben nur noch Rücktritt, Entschuldigung und die Hoffnung auf ein mildes Urteil. Oder das immer tiefere Abrutschen in den Zivilisationsbruch: Ein „Gefangenendilemma“.

Von Anselm Lenz, Herausgeber der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand

Man stelle sich vor, die Staats- und Regierungschefs treten im März 2020 an die Öffentlichkeit: „Liebe Leute, uns schmiert gerade mal wieder der Finanzkapitalismus ab. Und Ihr wisst es doch alle seit der letzten Krise, so geht es nicht weiter. Wir brauchen jetzt ein paar Monate, vielleicht ein Jahr, vielleicht drei Jahre Zeit, in denen wir inflationär Schulden machen müssen. Wir wollen mit Eurer und Gottes Hilfe nun in eine umweltfreundliche, soziale, freie, friedliche und demokratische Epoche aufbrechen. Wir bitten Euch um etwas Geduld und um Eure Unterstützung. Wir öffnen uns für Euch und werden mehr Demokratie wagen.“

Die Jugend der Welt hätte den G-20 zugejubelt, die im Sommer 2017 bei den Protesten gegen deren Gipfel in der Hamburger Innenstadt noch als unbeliebteste Menschen des Erdballs kenntlich geworden waren.

Problembär Markus Söder

Der bayerische Ministerpräsident bewirbt sich bei der organisierten Kriminalität um die Kanzlerschaft. Die Bevölkerung will Söder zwangsimpfen lassen, Millionen Freunde des Grundgesetzes verleumdet er. Wie kommt es zur Radikalisierung eines Mannes, der im Leben alle Möglichkeiten gehabt hätte?

Ein Standpunkt von Batseba N’Diaye und Anselm Lenz.
Herausgeber der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand

Eine „Pharma-Allianz“ sei vonnöten, erklärte der Ministerpräsident des Bundeslandes Bayern. In der Ausgabe vom 11. Januar legte Markus Söder, 53 Jahre, dem Regierungs- und Konzernblatt Süddeutsche Zeitung dar, dass er über eine „Impfpflicht“ nachdenke (1).

Damit der Impfstoff in Strömen fließe, müsse der Staat die Konzerne nun auch noch subventionieren, um „zusätzliche Produktionsstätten“ zu schaffen. Damit die Überweisungen auf die Konten der Konzerne wie BioNTech auch schnell veranlasst werden können, will Söder demnach zum Zwang übergehen. Aus seiner Sicht gebe es, eine „zu hohe Verweigerung“ – und nicht etwa die freie Wahl, was der Mensch mit seinem eigenen Körper machen möchte und was nicht.

M-PATHIE – Zu Gast: Anselm Lenz – „Demokratischer Widerstand 2020“

Anselm Lenz ist Menschenrechtsaktivist, Publizist, Autor und Mitgründer der Wochenzeitschrift „Demokratischer Widerstand“. Er rief Ende März 2020 die Bewegung der Grundgesetz-Demos „Nichtohneuns“ ins Leben und nannte sie zu Anfang „Hygiene-Demo“. Diese fand zunächst nur in Berlin am Rosa-Luxemburg-Platz statt. Wenig später fanden diese Demos unter dem Begriff der Grundgesetz-Demos in ganz Deutschland ihren Platz. Aus diesen entwickelten sich schnell die Querdenken-Demos, die über die Medien und die Politik dann u. a. als „braune Infektionskette“ instrumentalisiert wurden. Bei der Mehrheit der Bevölkerung zeigt das bis heute leider große Wirkung.

Dem Corona-Regime unter der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel, ihrem Gesundheitsminister Jens Spahn und fast allen Mainstream-Medien, wurden diese demokratischen Demonstrationen dann zu ächtenden Veranstaltungen hochstilisiert, so dass man fortan von „Covidioten“ sprach, die solche Demos aktiv besuchten. Heute leben wir in der Hochzeit eines Denunziantentums gegen die verfassungsmäßige Ordnung in diesem Land, das Parallelen zu den bisher beiden Diktaturen in Deutschland aufzeigt.

Auch die Bevölkerung wird massiv instrumentalisiert, was bei der Mehrheit der Bevölkerung als: „Warum sollten die uns anlügen“ und als „Das können die doch gar nicht machen“, verifiziert wird. Der Fernsehbildschirm sagt die Wahrheit und alle Wolfgang Wodargs, Bodo Schiffmanns oder Sucharit Bhakdis dieser Welt sind Lügner. Dass die Regierung und die Medien sowie einige multinationale Großkonzerne hier die Bevölkerung anlügen, kommt der Mehrheit nicht in den Sinn. Für sie gilt SARS-CoV-2 als Ebola-Virus und zu hinterfragen ist da nichts.

Die Demokratisierung Deutschlands nach 1945 ist nicht vollzogen und sie ist nie in Deutschland wirklich gewachsen. Die Mehrheit weiß nicht einmal, dass am 18. November das Grundgesetz und der Rechtsstaat seine Gültigkeiten eingeschränkt, ja verloren haben. Die Mehrheit weiß nur, dass dort in Berlin Covidioten weder Maske tragen wollen, noch dass sie Abstände einhalten. Dass das von der Berliner Polizeipräsidentin und dem Berliner Innensenator inszeniert wurde, um entsprechende Bilder im Fernsehen zu präsentieren, dass kann die Mehrheit in Deutschland sich nicht einmal im Traum vorstellen.

Anselm Lenz hat in seiner Stunde der Bewährung am eigenen Leib erlebt, was es heißt, sich den Anfängen zu erwehren, sich gegen die Mehrheit der „Zeugen Coronas“ zur Wehr zu setzen. Heute, am Jahresende 2020, dem Corona-Jahr 1, geben alle Fakten Anselm Lenz recht. Heute haben wir eine sehr krasse Verschiebung von Glauben und Wirklichkeit in Sachen SARS-CoV-2, die das ganze Land gespalten hat. Und die Lockdown-Szenarien werden auch in 2021 weitergehen. 2021 wird zeigen, ob Deutschland in eine dritte Diktatur transformiert wird. Alle Schritte dorthin wurden in diesem Jahr, 2020, in Deutschland vollzogen.

In diesem Gespräch schauen wir gemeinsam mit Anselm Lenz auf die Anfänge der Bewegung und fragen uns dann, in was für einer Gesellschaft wir leben wollen.

Ich beginne zu glauben, dass die Rechte recht hat

Unter dem Konzernlobbyisten Stephan Harbarth ist das Bundesverfassungsgericht zu einer Abteilung des Corona-Regimes degeneriert. Vor der Frankfurter Paulskirche stehen Wasserwerfer des Merkel-Regimes. Im Namen der Gesundheit stimmen Gates & Co einen Bocksgesang des Totalitarismus an und beschwören raunend einen „dunklen Winter“. Zuviele mussten Deutschland bereits verlassen.

Ein Standpunkt von Anselm Lenz, Herausgeber der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand.

Deutschland im Herbst 2020. Im progressiven Lager werden die Zweifel immer größer, ob man richtig gelegen hat, ein ganzes Leben lang. Gerade zeigt sich in Echtzeit, dass die Annahmen der größten Gegner zuzutreffen scheinen. In fünfzehn Jahren unter Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Berufspolitik die Themen Umweltschutz, Emanzipation und den Kampf gegen Rechts gekidnappt, wie einst der Stalinismus den Proletarier. Der seit neun Monaten andauernde Verfassungsbruch entwickelt sich zur Selbstbewusstseinskrise der Fortschrittlichen.

Das Volk kehrt auf die Weltbühne zurück

Ganz gleich woher man kommt und wohin man will: Die immer sinnlosere Beschleunigung einmal anzuhalten, das große Moratorium auszurufen, um angesichts doch einiger gesellschaftlicher Herausforderungen die freie Debatte und Entscheidungsfindung herbeizuführen — zum Beispiel für Arbeitszeitverkürzung, zivilisierte Formen der Verteilung von Arbeit und Kapital, konstruktive Lösung von Umweltkrisen und echte solidarische Entwicklungshilfe –, das wären keine schlechte Idee gewesen.

Doch vor die Wahl gestellt, das demokratische Prinzip auszuweiten, entschieden sich die ewig Alternativlosen für ihr ganz eigenes irrationales Corona-Debakel. Alle müssen mit? Eher eine Geiselnahme.

Ein Standpunktvon Anselm Lenz,
Herausgeber der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand.

Am Ende des Corona-Fiaskos wird ein totaler Umbruch stehen; kein Fernsehgesicht wird mehr dassselbe sein. Eine ganze intellektuelle Klasse hat bereits abgedankt, ein Teil der Wissenschaft ihre Aufgabe verraten. Und die Berufspolitiker des Westens der Gegenwart können sich nur noch knapp mit Intrige und purer Gewalt halten.

Positionen 24: Tabu-Gesellschaft – Ausgrenzung als neue Normalität?

Herzlich Willkommen zur letzten Positionen-Sendung aus Berlin!

Rekapitulieren wir Deutschland im Jahr 2020, so erkennen wir:

Kritisch über ein Virus berichten, ist tabu.
Die gegen das Virus eingeleiteten Maßnahmen zu hinterfragen, ist tabu.
Das Grundgesetz in der Öffentlichkeit hochzuhalten, ist tabu.
Freunde zu treffen und sich mit Gleichgesinnten zu versammeln, ist tabu.

Was ist los in diesem Land, das sich freiheitlich, pluralistisch sowie demokratisch nennt und die Rede- und Meinungsfreiheit im Grundgesetz verankert hat?

In der 24. Ausgabe von „Positionen – Politik verstehen“ werden wir dem Tabu-Thema „Tabu-Gesellschaft“ auf den Grund gehen. Im Fokus stehen dabei nicht nur die aktuellen Geschehnisse, sondern auch Big Data und der Missbrauch von Macht.

Mit einem philosophisch Ansatz wird auch darüber diskutiert, wie eine ständig propagierte „Neue Normalität“ eine Gesellschaft und jeden einzelnen Menschen von Grund auf verändern kann.

Wie gewohnt, und bei KenFM grundsätzlich gewünscht, nehmen unsere Gäste dabei kein Blatt vor den Mund und dürfen sagen, was andere nur zum Teil senden würden.

Quo vadis Deutschland, Europa, Welt? Wo stehen wir im Frühjahr 2021? Dystopie, Utopie oder werden uns dann wieder ganz andere Themen beschäftigen?

Im Studio diskutierten:

Markus Fiedler, Biologie- und Musiklehrer, Filmproduzent
Anselm Lenz, Kulturwissenschaftler und Publizist
Gunnar Kaiser, Schriftsteller und Philosoph
Dirk Pohlmann, Journalist und Dokumentarfilmer

Aufstand in Berlin gegen das Corona-Regime

Dass es mit Maskenzwang und Wasserwerfern, Hausarrest und Kinderquälen nicht um unseren Gesundheitsschutz geht, dürfte mittlerweile auch jeder bemerkt haben, der nur seine Ruhe will. Am heutigen Mittwoch soll in Berlin im Eilverfahren ein Ermächtigungsgesetz beschlossen werden. Dagegen erhebt sich massiver Widerstand aller Demokratinnen und Demokraten im Land. Die Demonstrationen begannen bereits am Vortag.

Ein Standpunkt von Anselm Lenz,
Herausgeber der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand.

In Ländern wie Schweden, Japan, Argentinien, Uruguay, Weißrussland, Südkorea, Cuba, Brasilien und etlichen weiteren gibt es keinen Maskenzwang und keine harschen Corona-Maßnahmen. Weder türmen sich dort Leichenberge, noch gibt es ernsthafte neue Probleme mit dem Gesundheitssystem, trotz aller Unterschiedlichkeit der Entwicklung allgemein zugänglicher und zuverlässiger Gesundheitseinrichtungen. Dass allein gereicht zum Beweis, dass es sich bei der weltweiten „Corona“ um keine völlig außergewöhnlich gefährliche Erkrankung handeln kann.

Alternativlose Ausgangssperre?

Ein Kommentar von Anselm Lenz. – Herausgeber der Wochenzeitung Demokratischer Widerstandes (DW).

»Das bio-hygienische Regime ist der funktionstüchtigste und totalitärste Apparat, den die westliche Geschichte jemals hervorgebracht hat. Wenn die Gesundheit auf dem Spiel steht, scheinen die Menschen umstandslos Einschränkungen ihrer Freiheit hinzunehmen, die sie sonst überhaupt nicht toleriert hätten. Nicht einmal während der beiden Weltkriege oder in faschistischen Diktaturen. Genau dieses Szenario hat bereits 2005 die Weltgesundheitsorganisation WHO — eine Organisation, die aktiv gegen die Freiheit der Menschen arbeitet — der Staatengemeinschaft vorgeschlagen.«

So wird es Giorgio Agamben in der 23. Ausgabe der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand auf den Punkt bringen. Agamben galt bereits vor seinen entschiedenen Analysen des Corona-Regimes als führender Wissenschaftler des Ausnahmezustandes. Der Professor für Philosophie ist einer der verbliebenen Intellektuellen von absolutem Weltrang, der in diesem unseren Jahr 2020, als es einmal wirklich darauf ankam, nicht vor dem Gleichschaltungsbefehl in die Knie gegangen ist. Dieser Moment trat in Deutschland mit den Notstandsverordnungen ab 25. März 2020 ein. Seither ist das Widerstandsrecht nach Artikel 20 Absatz 4 des Grundgesetzes, auf das der Titel der Wochenzeitung verweist, in Kraft getreten.

Stiftung Aufarbeitung der Verbrechen des Corona-Schreckensregimes

Ein Standpunkt von Anselm Lenz, Herausgeber der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand.

Nun, da sich der Wind gedreht hat und eine neue starke Demokratiebewegung in Deutschland den Weg in die Zukunft weist, ist ein Moment der inneren Einkehr angebracht: Die Deutschen gehen den Weg der Verfassungserneuerung, der Neutralität, der umfassenden Volksentscheide. Sie werden mehr Demokratie wagen. Doch die Zeit unter dem Corona-Regime forderte auch Opfer ab.

Seit den großen Demonstrationen vom August 2020 in Berlin weiß es das Land, weiß es die Welt: Die Deutschen erneuern ihre Demokratie von innen, aus ihrer Mitte heraus. Mit den Demonstrationen gegen das Corona-Regime und der Ausrufung einer Verfassungsgebenden Versammlung haben die Deutschen an große demokratische Traditionen des 19. und 20. Jahrhunderts angeknüpft und ein Licht in die Dunkelheit zum Ende der Corona-Zeit gesetzt. Das findet weltweit positiven Anklang und inspiriert Demokratiebewegungen etwa in Madrid, Paris und in London.

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