Ampelkoalition

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LION MEDIA – SKANDAL-WELLE TRIFFT REGIERUNG: ERSTE MINISTER TRETEN ZURÜCK!

Nach gerade einmal 4 Monaten gerät die Ampel-Koalition bereits ins Wanken und verheddert sich in ihrer eigenen Inkompetenz. Eine Skandal-Welle bricht herein, die bereits die erste Ministerin aus ihrem Amt gehoben hat. Weitere werden folgen…

 

 

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HallMack – Zustand der Ampel

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REGIERUNG GEGEN DIE BÜRGER? – TEAM HEIMAT – LIVE

Das ist doch nicht normal! – Gunnar Kaiser

Mein neues Buch „Der Kult“ erscheint am 31. 1. 2022 im Rubikon Verlag. Ihr könnt es bereits jetzt hier vorbestellen: https://www.buchkomplizen.de/buecher/…

Die Ampel: Fortschrittskoalition oder Gruselkabinett? – Sahra Wagenknecht

Nach 16 Jahren Merkel haben wir nun mit Bundeskanzler Scholz und der Ampel eine neue Regierung. Eine „Fortschrittskoalition“ möchte sie sein, die den Stillstand beendet und unser Land „fit für die Zukunft“ macht. Ich habe eher den Eindruck, dass wir eine „Wortbruchkoalition“ bekommen, weil man aus allen Parteien nicht das Beste, sondern teilweise das Schlimmste zusammengewürfelt hat. Mehr soziale Gerechtigkeit und sichere Renten versprach die SPD – doch weder eine Vermögenssteuer noch eine Entlastung unterer und mittlerer Einkommen wird es geben, die geplante Rentenerhöhung wird größtenteils kassiert und ausgerechnet der einstige Experte für neoliberale Fallpauschalen und Klinikschließungen, Karl Lauterbach, der in Sachen Corona gern Schreckensszenarien verbreitet, wird neuer Gesundheitsminister. Mit den GRÜNEN wird zwar der ÖPNV nicht besser und billiger und es kommt auch nicht mehr Güterverkehr auf die Schiene – dafür gibt es mit Frau Baerbock „mehr Härte“ gegenüber China und Russland, mehr Rempelei und Überheblichkeit statt kluger Diplomatie im Außenamt. Und ausgerechnet mit der FDP, die uns im Wahlkampf mehr Bürgerrechte und Freiheiten versprochen hat, kommt nun ein kompletter Lockdown für Ungeimpfte, der nicht einmal mehr an irgendwelche Bedingungen oder Indikatoren – seien es nun Inzidenzwerte oder Hospitalisierungsraten – geknüpft ist.

Meine Wochenschau über die neue Ampel-Regierung, die aus meiner Sicht eher einem Gruselkabinett als einer Fortschrittskoalition gleicht: Videoausschnitte: ZDF: Maybrit Illner: 15.04.21: Lauterbach: https://youtu.be/dgWdEZW2FHs WELT: 31.10.2021: Lauterbach zu Booster und Impffplicht: https://youtu.be/QlctYdEyaC8 WELT: 23.11.2021: Lauterbach zur Impfpflicht: https://youtu.be/IdU7T_xk5Gc ZDF: Markus Lanz: 17.11.2021: Lauterbach zum Boostern: https://youtu.be/hxdEMb9CHcA Weitere Quellen: Verlust von 300.000 Pflegekräften: Frankfurter Rundschau: Bernd Hontschik: „Deutschland, ein Paradies für Pflegekräfte? Pflegeimperialismus in Deutschland statt Ursachenbekämpfung“: https://bit.ly/3CWwBgC Hälfte der Pflegekräfte wäre wieder zurückzugewinnen: Verdi: „Pflege-Comeback-Studie – Ungenutztes Fachkräftepotenzial”: https://bit.ly/3pDScWB Tweet Karl Lauterbach: https://bit.ly/3FLvaDr Altersstruktur Intensivpatienten (incl. Rückblick): DIVI Intensivregister: https://www.intensivregister.de/#/akt… Delta-Variante dominiert seit Juli 2021: Tagesschau: https://www.tagesschau.de/inland/rki-… Booster-Impfungen in Israel seit Sommer: Focus: „Vorbild für Deutschland? – ,Die Antwort ist sehr einfach‘: Wie Vorreiter Israel die vierte Welle überwunden hat“: https://bit.ly/3oGqtFz 3-5% Aufschlag auf deutsche Impfquote: WELT: „RKI schätzt Impfquote nach Umfrage deutlich höher als bisher“: https://bit.ly/3y8FjaW und RKI: https://bit.ly/3IKHaHU Impfquote im Vergleich zu anderen Ländern Europas: Statista: https://bit.ly/335lDco ZDF: „Baerbock fordert härteren Kurs gegen Moskau“: „Auch in der Beziehung zu China sei aus Sicht des Westens eine Mischung aus ‚Dialog und Härte‘ gefordert“, „Baerbock: Nord Stream 2 Unterstützung entziehen“: https://bit.ly/3lSyMft taz: Baerbock: „Beredtes Schweigen ist auf Dauer keine Form von Diplomatie, auch wenn das in den letzten Jahren von manchen so gesehen wurde“: https://taz.de/Annalena-Baerbock-uebe… ZEIT: „China warnt vor Konfrontationskurs“: https://bit.ly/3DJQZ4R Focus: „Putin, China, Nord Stream 2 – Kalte Kriegerin Baerbock? In Brüssel wollen die Grünen ihre neue Macht voll auskosten“: https://bit.ly/3pJWeN4

JAWOLL – ER WIRD ES 👍 – Team Heimat

Was bringt der Ampel-Koalitionsvertrag? – WOHLSTAND FÜR ALLE Ep. 121

Die Ampel-Koalition hat sich beeilt. Zwei Monate nach der Bundestagswahl ist der Koalitionsvertrag fertig. Das Dokument umfasst 178 Seiten, die jedoch an vielen entscheidenden Stellen vage bleiben. Konkrete Zahlen fehlen häufig, auch bleiben die Wege zu den erklärten, ambitionierten Zielen oft unklar – was bedeutet, dass viele Auseinandersetzungen und Kämpfe zwischen Sozialdemokraten, Grünen und Liberalen erst während der Legislaturperiode kommen werden. Fest steht aber, dass der Mindestlohn auf 12 Euro angehoben wird und Hartz IV zwar nicht abgeschafft wird, nun aber anders heißt: Bürgergeld. Außerdem soll eine Kindergrundsicherung eingeführt werden, um die Kinderarmut endlich effektiv zu bekämpfen. Sozialer Fortschritt aber sieht anders aus. Progressiver ist der Umgang der Koalitionäre mit Geld. Zwar muss die Ampel aufgrund der fehlenden Zwei-Drittel-Mehrheit im Bundestag an der Schuldenbremse festhalten, doch es wurden viele neue Wege gesucht und gefunden, um Schulden zu machen, ohne die Schuldenbremse zu tangieren. Die Spielräume sind überraschend groß und lassen hoffen. Mehr dazu von Ole Nymoen und Wolfgang M. Schmitt in der neuen Folge von „Wohlstand für Alle“.

 

Literatur: Koalitionsvertrag, online verfügbar unter: https://www.spd.de/fileadmin/Dokument….

 

Ulrike Herrmann: „Koalitionsvertrag ohne Preisschild“, in: die Tageszeitung, online verfügbar unter: https://taz.de/Finanzpolitik-unter-Ch….

 

Sebastian Puschner: „Only Lindner could go to Kreditaufnahme“, in: der Freitag, online verfügbar unter: https://www.freitag.de/autoren/sebast….

HallMack – Endlich eine neue Variante

Eine neue #Variante auf dem Weg nach #Deutschland und weitere Themen

Nachrichten AUF1 vom 25. November 2021

Österreich: Massiver Druck auf Gesunde im Alltag + Ampelkoalition: Eine Abrissbirne für Deutschland? + Und: Schwab Junior wird wohl bald das Weltwirtschaftsforum übernehmen

Durchsicht Die ewigen Wellenbrecher – Achgut.Pogo

DAS sind die Maßnahmen-Pläne der Ampel-Koalition! – Charles Krüger

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