mit Anselm Lenz, Michael Ballweg, Bodo Schiffmann, Ralf Ludwig Beate Bahner und Victoria Hamm
Nun ist also die Neuorganisation der Armut Gesetz, wenn auch nur vorübergehend.
Und dennoch ist alles beim ALTEN geblieben. Der Protest fand, wie sonst auch, zum großen Teil im Internet statt. Die Wenigen, welche ihren Protest nach Außen getragen hatten, konnten sich glücklich schätzen, wenn ihnen ein Beitrag durch die SOZIALKÄMPFER des Internet gewidmet wurde. Das kann auch daran gelegen haben, dass die fleißigen Forenschreiber und Autoren keine Kenntnis von öffentlichen Aktionen hatten. Somit hat man auch keinen Anspruch darauf, dass man darüber berichtet. Den SOZIALKÄMPFER des Internet wurde und wird es auch nicht leicht gemacht in der Berichterstattung. Erinnert sei an den angekündigten heißen Herbst 2010. Höhepunkt sollte eine Bundestagsbelagerung zur Gesetzesverabschiedung am 26. November sein. Zu der kamen dann allerdings „nur“ 3000 Menschen. Eine für den 18.Oktober geplante Bankenblockade in Frankfurt am Main war wegen mangelnder Resonanz abgesagt worden. Der vom DGB und Linken angekündigter Massenprotest wurde ein Desaster. Und wer ist Schuld , dass so wenige den Ruf der Gewerkschaften und Linken gefolgt sind ?
Die BUNDESREGIERUNG natürlich!
Gregor Gysi, Fraktionschef der Linkspartei, hierzu:
„Es ist eine Gemeinheit der Regierung, die Sozialkürzungen im beginnenden Winter zu beschließen, sonst wären wir zehnmal mehr gewesen“
Kalte Füße statt heißer Herbst !
Eine schöne Beschreibung und Ablenkung des eigenen Versagens von Gewerkschaften und Parteien, „Sozialen“ Initiativen und der verschiedenen Gruppen von Erwerbslosen .
Und das erklärt natürlich auch, dass der Protest überwiegend im Internet stattfinden und nicht auf der Straße !
Ich kann mich noch an unsere letzte Aktion erinnern. Und das mitten im Winter . Unter den Motto: „ GEGEN SOZIALE KÄLTE – ZIEHT EUCH WARM AN“ hatten wir auf einen Flohmarkt in Dresden einen Stand aufgebaut. Hierbei wurden selbstgestrickte Socken, selbstangefertigte Flyer und sonst einiges an Material verteilt.
In Vorbereitung dieser Aktion kam Lob von allen Seiten. Der Eine und Andere sicherte direkte Unterstützung zu, die dann aber aus „terminlichen Gründen“ nicht eingehalten werden konnte. So haben wir 5, in Worten Fünf, unverbesserliche, unbelehrbaren Spinner (wie wir auch teilweise genannt werden) die Aktion durchgezogen.
Na ja, eigentlich waren wir ja gefühlte Zwanzig „Sozialromantiker“, Rechtlose mit nicht wahrnehmbarer Macht . Und wir werden auch in Zukunft weiter machen.
Wenn es Politikern gelingt, den SOZIALKÄMPFERN den Zugang zum Internet zu verwehren, dann werden HUNDERTTAUSENDE ihren Platz am PC verlassen müssen , um auf der Straße ihren Protest öffentlich zu zeigen.
Zum Schluss noch ein Zitat von Anne Seeck, veröffentlicht in trend onlinezeitung Ausgabe 02/10 :
„ Wer hätte es gedacht, im Jahr vor Einführung von Hartz IV gab es die größten Demonstrationen von Erwerbslosen in Deutschland, die sogenannten Montagsdemos. Aber dieser Protest, der auf die Straße getragen wurde, konnte nichts ändern. Hartz IV wurde eingeführt. Die letzte große Aktion war Agenturschluß, am 3.1.2005. Dieser wurde von der radikalen Linken organisiert, sogenannte erwerbslose Normalbürger kamen kaum noch, sie hatten resigniert. Seitdem ist der Erwerbslosenprotest eingeschlafen. Ruhe herrscht im Land. Von einigen Ausnahmen abgesehen, wie der Zahltag in Köln …“
Mehr ist nichts zu sagen !
Frank Ullrich
Dresdner Sozialwacht