Der Nachrichtenspiegel

Deutschland vor dem Abgrund – wegen „Demokratie“?

Dienstag, 26.11.2013. Eifel. Ich gestehe: ich wollte heute mal nichts schreiben. Ich habe hier im Nachrichtenspiegel grob geschätzt bislang 1,5 Millionen Wörte gemacht … das reicht eigentlich für ein ganzes Leben. Zudem gibt es aktuell einen sehr lehrreichen Artikel vom Karpatengeist (Rumänien vor dem Abgrund), zu dem ich nicht in Konkurrenz treten möchte. Dann jedoch gab es ein paar Ereignisse, die begleitend gut dazu passen … und ich dachte: schreibe schnell ein paar Gedanken dazu auf.

Heute morgen hat man mir den Vortrag von Andres Popp zugesandt, veröffentlicht am 25.11.2013 auf you tube: „Wird bald ein Ruck durch Deutschland gehen“. Es gibt in diesem Vortrag Anspielungen auf einen Volkslobbyismus, wie wir ihn vor einiger Zeit mit der OP 100 starten wollten. Nun – die OP 100 hat der Regenbogenbieger wegen technischer Probleme eingestellt – und ich habe das nicht bedauert, obwohl ich darin eine der letzten Möglichkeiten sah, Europa und den Rest der Welt vor der Tyrannei der unmenschlichen Oligarchen zu retten. Hört sich groß an – ist aber nur ein kleiner Gedanke gewesen: wenn das Volk es nicht schafft, sich in Berlin eine Lobby zu erarbeiten, wird die Bankenlobby das Volk abschaffen, weil es zu teuer ist. Mit einer kleinen Regelsatzerhöhung von 100 Euro hättte man gut anfangen können, den Banken das Wasser abzugraben. Ebenso habe ich in dem Vortrag das erste Mal außerhalb unserer Seiten jene 80 % Arbeitslosigkeit erwähnt gehört, die ich vor kurzem mal plakativ errechnet hatte: gut zu hören, dass der Gedanken aufgenommen wurde. Es wird Zeit, dass wir uns als Gesellschaft der grassierenden, nur mühevoll vertuschten Massenarbeitslosigkeit stellen: „Beschäftigung“ ist kein Ersatz für Arbeit, sondern nur die Verhinderung von kreativ und produktiv verbrachter Freizeit.

Nun – schon Schopenhauer hatte gesagt: der Philosoph ist ein Wegweiser, der selbst den Weg nicht gehen kann, den er weist – sonst wäre er weg. Ich teile diesen Ansatz, erinnere mich aber auch an die Pflicht, die Marx der Philosophie auferlegt hat: die Welt nicht nur zu beschreiben, sondern sie auch zu verändern: was leicht gesagt ist. Um die Welt zu beschreiben, muss man aufhören, Teil von ihr zu werden. Der oft kritisierte Elfenbeinturm ist Teil der notwendigen Distanz, die man zum eigenen Alltag gewinnen muss, um überhaupt erstmal einen Überblick zu erhalten. Dort draußen – oder oben – genügen aber schon zwanzig- dreissig Mails am Tag, um unsere personelle Ausstattung absolut zu überfordern, weshalb man von diesem Turm heraus nur Impulse geben kann, die sinnvoll und folgerichtig scheinen … nur: umsetzen kann man sie nicht auch noch, solange man sich keine hundert Klone leisten kann.

Aus diesem Turm heraus sieht man dann aber auch schön, wie Andreas Popp mit Worten spielt, teilweise auf einer ultrarechten Welle surft und … ganz nebenbei … den Gedanken der Volksherrschaft verwirft.

Edelmetallhändler Popp scheint von einer Elitenherrschaft zu träumen, die schon im alten Griechenland ihre Fans hatte, ja, sogar in ältesten Mythen Europas gepriesen wird: die Herrschaft des gerechten Königs. – oder die Herrschaft der Philosophen, die im alten Griechenland gerne als Ideal gepriesen und in China im Ansatz praktiziert wurde (das hatte dann unsere ´68er sehr beeindruckt). Jeder ernsthafte Demokrat (im Sinne der französischen Revolution – nicht im Sinne altgriechischer Staatslehre oder US-amerikanischer Pseudodemokratien) würde diesen Ansatz sofort reflexartig von sich weisen: man hatte genug Erfahrung, um zu sehen, was daraus wird: die Herrschaft der Reichen über die Armen, ein Feudalstaat der Elite, der in kürzester Zeit zur Terrorherrschaft entartet, weil Menschen von Macht korrumpiert werden.

Doch liest man den Bericht des Karpatengeistes aus Rumänien, kann man schnell ins Grüblen kommen.

Schaut man aus anderer Perspektive nach Rumänien, wird es noch haariger: ein harter Sparkurs führt seit 2011 zu einer Regierungskrise, obwohl der Staat durch Privatisierung sein Tafelsilber verscherbelt. Eine seltsame Entwicklung, die wir in Deutschland gut kennen: Post, Bahn, Energieversorger und was sonst noch geht wurden verkauft, Sozialleistungen gestrichen – doch die Staatsschulden wachsen.

Verrückt, oder?

Verkaufe ich als Privatmann meine Briefmarkensammlung und das Tiefseeaquarium, streiche die Ausgaben brutal zusammen, habe ich auf einmal viel Geld.

Macht es der Staat, wachsen seine Schulden.

Man hätte hier mit dem Nachdenken aufhören können, wenn nicht Jakob Augstein mal wieder etwas im Spiegel geschrieben hätte, was der Tradition dieses Magazins zur Ehre gereicht und weit über den üblichen Propagandaschmonzetten liegt, mit denen uns dieser Teil des Beruhigungsfunks sonst so durchfüttert. Ich möchte ein paar Sätze aus der Schrift „Die Rückkehr der Bankster“ zitieren.

Wer dachte, die Banker hätten aus der Finanzkrise irgendetwas gelernt, wurde hier eines Schlechteren belehrt. Der mächtigste Banker Deutschlands verwahrte sich gegen Eingriffe der Politik und verspottete ihre Bemühungen, den Irrsinn der entgrenzten Finanzmärkte auch nur ein wenig einzugrenzen. Man sieht: Die Arroganz dieser Leute ist wieder da, wo sie vor der Krise war. Sie haben nichts gelernt – aber sie haben auch nichts zu befürchten. Die Politik versagt.

Ja – der mächtigste Banker Deutschlands hat die Karten offen auf den Tisch gelegt: man herrscht – und wird seinen Job weiter tun … mit allen kriminellen Mitteln, die man sich so ausdenken kann.

Egal ob in Dubai, in Brüssel, in New York oder sonstwo – in vielen Regionen der Welt hat die Deutsche Bank juristische Baustellen. Und überall ähneln sich die Vorwürfe: betrügerische Geschäfte, Begünstigung von Geldwäsche, Verschleierung von Risiken, manipulierte Zinsen, und dann ist da natürlich immer noch der Prozess mit den Erben Leo Kirchs.

Angesichts der vielen Baustellen davon zu sprechen, dass die mächtigste Bank Deutschlands eine kriminielle Vereinigung ist, scheint mir nicht weit hergeholt. Das sich diese Herren so offen gegen die allgemein gültige Rechtsordnung stellen, hat einen guten Grund: sie wissen, dass sie die Herren sind, dass unsere Wahlen nur bestimmen, wer für sie Politik machen darf.

Wir haben uns daran gewöhnt, dass in unserer Wirtschaftsverfassung nicht der demos herrscht und schon gar nicht die aristoi – sondern einfach nur die Wenigen. Unser System ist weder demokratisch noch aristokratisch. Es ist die reine Oligarchie.

Die Gewinne fließen an die Aktionäre, die Boni fließen an die Banker – aber das Risiko trägt der Staat. Daran hat sich seit der Finanzkrise nichts geändert. Es ist ein unmoralisches System. Und es hat mit Marktwirtschaft gar nichts zu tun. Es ist eine perverse Form des Klientel-Kapitalismus. Eine staatlich sanktionierte Ausbeutung der Allgemeinheit.

Staatliche sanktionierte Ausbeutung der Allgemeinheit – mit Kosten, die ein Vielfaches dessen ausmachen, was der – angeblich viel zu teure  – Sozialstaat verursacht … ein Sozialstaat, der nur deshalb an die Grenzen seiner Leistungsfähigkeit stößt, weil eine winzig kleine Minderheit alles Geld aus den Märkten saugt, so dass für die Bezahlung von Arbeit nichts mehr übrig bleibt: eine einfache Erkenntnis, über die viel zu wenig geredet wird. Der Geldkreislauf ist ein geschlossenes System – wie der Blutkreislauf im Menschen. Zapfe ich dauernd große Mengen ab … fällt mir der Mensch irgendwann einfach um, die Volkswirtschaft kollabiert mangels Tauschmitteln.

Das System ist nicht nur unmoralisch – es ist selbstmörderisch. Jedenfalls für die Volkswirtschaft.

Darum wird so sehr vor den parasitären Arbeitslosen gewarnt: eine gelungene Ablenkung vor der Tatsache, dass unsere Wirtschaft viele arbeitslose Millionäre trägt (und ertragen muss), die viel mehr dem Urbild der Zecke, des blutsaugenden Schmarotzers in der Natur entspricht. Kein Wunder, dass der Gebrauch dieser Begrifflichkeit auch gerade aus diesen Kreisen stammt: die wissen, was sie wirklich für die Gesamtwirtschaft darstellen.

Noch Fragen, warum wir rumänische Verhältnisse bekommen? Harter Sparkurs, Verkauf der Einnahmequellen – und trotzdem Rekordstaatsschulden … mehr als doppelt so viel wie Rumänien?

Wir werden uns nicht vor der Frage drücken können, wieso das in einer Demokratie so oft geschieht – jedenfalls in dem, was die Systemmedien uns als das Nonplusultra einer Demokratie verkaufen.

Schnell vergessen wird nämlich … das der Urgedanke einer Demokratie eine sich entwickelnde Gesellschaft beschrieb (auch hier sei darauf hingewiesen, dass damit nicht Platons „Staat“ gemeint ist, der im Prinzip eine Diktatur der oberen Zehntausend als Ideal darstellt, die griechischen Sklavenhalterstaaten waren ebenfalls nur eine Station, die die Idee der Demokratie durchlaufen musste).

Auch wir sind nur eine Übergangsform, die lernen muss, sich zu verändern, um die aktuell unbezahlbaren Fehlentwicklungen zu überwinden.

Wo das endet, wenn Demokratie zur Vollendung gelangt?

Nun – irgendwo in einer klassenlosen Gesellschaft. Hört sich nach Kommunismus an – und ist es auch. Nur nicht die Form von staatskapitalitischem „real existierendem“ Sozialismus, der einer Pervertierung des Grundgedankens gleichkommt und – wie Marx es sich so ausgedacht hatte – in einem Faschismus der Arbeiterklasse endete, den wir heute „links“ nennen (während wir den Faschismus der Soziopathen und Nichtsnutze als „rechts“ bezeichnen).

Gott sein Dank müssen wir diesen Kommunismus nicht fürchten. Er ist in der Erklärung der allgemeinen Menschenrechte enthalten und beeinflusste auch das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland. Er kommt uns aber noch viel weiter entgegen, entspricht viel mehr unserer Art, weil er völlig den sozialen Geist unsere Hauptreligion wiederspiegelt: die Gütergemeinschaft der Urchristen. DAS ist das Ende der demokratischen Entwicklung, alldieweil die Souveränität eines jeden Individuums nur dann gegeben ist, wenn er auch wirtschaftlich Souverän ist.

Und wirtschaftlich souverän sind in Deutschland nur ein Prozent der Bevölkerung – der Rest kriegt sein Geld jeden Monat von anderen.

Hören wir noch einmal den Herrn Augstein dazu:

Dabei ist es ganz einfach: Wenn eine Bank so groß ist, dass ihr Zusammenbruch unerträglich wäre – dann ist die Bank selber unerträglich. Ein Unternehmen, das in privaten Händen liegt, das aber im Notfall von der öffentlichen Hand aufgefangen werden muss, ist ein Unding. Es muss entweder in kleinere Teile zerschlagen werden – oder es muss in die öffentliche Hand übergehen und dort nicht nach dem Gewinnprinzip geführt werden, sondern wie eine Behörde. Das klingt ein bisschen langweilig. Und das soll es auch. Verstaatlichung – das wäre eine Lösung.

Dem kann man nur zustimmen. Doch haben es Konzerne geschafft, juristisch als Menschen anerkannt zu werden, weshalb wir sie gar nicht mit Gewalt zerschlagen noch verstaatlichen können: soweit ist unsere Demokratie schon umgestaltet …. und nährt und schützt so den fiskalischen Tumor, der sie von innen heraus zerfrisst.

Und wie sollte man auch die Idee der notwendigen Verstaatlichung des Bankenwesens unters Volk bringen, wo die Banken und die von ihren Spenden (und Pöstchen) abhängigen Parteien die Medien beherrschen?

Nun – der Weg ist einfach. Die Pharmaindustrie nutzt ihn täglich, um ihre Botschaft unter den Ärzten zu verbreiten, vertiefen und tief zu verankern – das war der „technische“ Urgedanke der Operation 100. Ohne Konkurrenz braucht man nur knapp 150 Leute in Stab und Linie, um flächendeckend alle gesellschaftlich entscheidenden Elemente auf die Botschaft zu trimmen. Eine Volkslobby, die das Volk mobilisiert und die Interessen des Volkes auf breiter Front in Berlin durchsetzt – ganz ohne Partei.

Das eine außerparlamentarische Opposition viel bewirken kann, haben wir schon feststellen dürfen.

Doch leider … fehlt uns das Geld dafür. Anders als ´68 haben wir auch nicht mehr die Möglichkeit, das notwendige Geld durch Überschüsse aus Arbeitserträgen zu erwirtschaften … die werden heute schon vorher abgeschöpft, wie auch – oh Wunder – alle Gehälter nur noch über Bankkonten laufen, wir also in einer existentiellen und substantiellen Abhängigkeit ihrer Konten und Geldautomaten stehen.

Wie schon Herr Augstein sagt: das ist noch nicht mal mehr Aristokratie.

Das ist noch schlimmer.

Vielleicht muss man sich sogar Gedanken darüber machen, eine Zeitspanne der Herrschaft der „aristoi“, der „Besten“, zu tolerieren. Wir stehen nämlich in der Pflicht, uns Gedanken darüber zu machen, wie wir jene Gewalten organisieren wollen, die im Sinne Herrn Augsteins für uns die Banken zerschlagen.

Und zerschlagen werden müssen die – sonst werden sie uns zerschlagen …. durch harte Sparkurse und hemmungslose Privatisierungen.

Und mit kleinen Grüppchen elitärer, selbstverliebter Superlinker werden wir die notwendige Schlagkraft für diese lebensrettende Operation nicht erlangen, noch werden wir das Problem mit dem eingeengtem Denken von „rechts-links“-Kategorien beschreiben können: den Terrorbankern ist es egal, wer ihre Befehle ausführt … das dürfen zur Not auch „Kommunisten“ sein, Hauptsache, das Geld des Volkes landet auf ihren Konten.

Machtstrukturen

Der Ruf nach einer anderen, alternativen Politik ist überall, außer in den neoliberalen Kreisen, unüberhörbar. Die Frage ist, wie soll sie aussehen und wer soll sie einführen?

Ich will einmal ganz ketzerisch behaupten, eine grundsätzliche Regenerierung der Politik ist unmöglich. Schauen wir auf unsere Politiker, muss jedem klar sein, dass von dort mit Sicherheit kein Impuls für eine Reorganisation ausgehen kann. Doch es gibt ja auch viele andere Gruppen, Gewerkschaften, verschiedene linke Gruppierungen wir MLDP, SAV, Trotzkisten, Kommunisten, die Linke, Piraten und Weitere. Warum also nicht von denen?

Werfen wir einen Blick auf die Vergangenheit. Jahrtausende waren es monarchische Systeme, welche die administrativen Funktionen wahrgenommen haben. Die damit verbundene Macht wurde bereits kurz nach Einführung dieses Regierungsprinzips vererbbar. Die Monarchen waren also der Überzeugung, das Prinzip der Führung eines Volkes sei in ihrer Familie verankert und müsse vom Vater auf den Sohn oder die Tochter übergehen. Man wusste noch nichts von Genen und deren Vererbbarkeit, aber die Überzeugung, dass durch gezielte, selektive Verbindungen der Nachwuchs in den Monarchien zu besonders geeigneten Volksführern werden würden, verbreitete sich dennoch über die ganze Welt und wurde bis in die heutige Zeit auch praktiziert.

Wer die Geschichte ein wenig verfolgt hat musste feststellen, dass dieses Prinzip viele Kranke, mit körperlichen und geistigen Gebrechen hervorgebracht hat. Heute glaubt man zu wissen, dass die inzestuösen Verbindungen der Monarchien untereinander dafür verantwortlich sind. Den jeweils regierenden Monarchen wäre aber nie in den Sinn gekommen, dieses Prinzip wieder zu ändern. Bestärkt wurden sie durch andere Adelsgeschlechter, die hofften, durch Regentschaften für ein unfähiges Mitglied einer Königsfamilie die Herrschaft übernehmen zu können, teils auf Zeit, teils mit Gewalt für immer.

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Guttenbergs Träume vom Weltreich der Bundeswehrmacht

Der Adel zeichnet sich ja hauptsächlich dadurch aus, das „Hauptberuf Sohn“ dort über Generationen als gesellschaftlich akzeptables Modell gefeiert wurde und wird.  Geht man allerdings die zum Teil jahrhundertealte Kette der Söhne zurück, was findet man dort? Einen üblen Lumpen.  Am Anfang eines jeden großen Vermögens steht ein übler Lump – besonders dort, wo noch Titel getragen werden.

Es mag sein, das die Vorstellung vom Paradies gerade aus den Zeiten resultierte, als es noch keinen Adel gab, das er gerade die Schlange repräsentiert – allerdings eine Schlange, die mit Feuer und Schwert ins Paradies eingefallen ist um sich selbst die Äpfel zu klauen.

Was macht einen Adeligen zum Adeligen? Er rottet erstmal eine Bande von Habenichtsen und Tunichtguten zusammen, von Menschen, die anstatt ihre Arbeit zu tun lieber vom leistungslosen Einkommen träumen und dafür auch über Leichen gehen. Dann zieht man los und fällt über ein Gebiet her, das man sich mit Gewalt untertan macht: man erschlägt die wehrfähigen Männer, schwängert die Frauen und brennt auch erstmal die Ernte nieder, damit die Leute die nächsten Monate erstmal doppelt so schnell rennen müssen um ihre überlebenden Kinder über den Winter zu bringen.

Schließlich – wenn man so lange genug herumgewütet  hat – läßt man sich von seinen neuen Arbeitssklaven eine feste Burg bauen, von der man dann aus täglich die Peitsche über die eroberten Gebiete schwingt und sie solange vergrößert, bis … ja bis … man auf einen anderen König und sein Terrorreich stößt. Dann gibt es entweder Krieg oder man besitzt eine hübsche Tochter, die man zum Zwecke des Bündnisses erfolgreich vermarkten kann.

Geht man dann weiter in der Zeit, verfolgte die Linie der Söhne von Söhnen von Söhnen von Söhnen, so findet man irgendwann einen deutschen Verteidigungsminister, der vorher Wirtschaftsminister war, der auch wieder den Traum vom Weltreich träumt, zum Beispiel in der „Zeit„:

Es gelte in gewissen Kreisen immer noch als „überaus verwegen“, den Zusammenhang zwischen Sicherheitspolitik und Wirtschaftsinteressen herzustellen, monierte der CSU-Politiker auf einer Konferenz in Berlin. Dies habe auch Köhler zu spüren bekommen, der für den Verweis auf diesen Kontext „fürchterlich geprügelt“ worden sei.

Der Minister sprach sich dafür aus, in der Sicherheitspolitik „offen und ohne Verklemmung“ auf wirtschaftliche Interessen einzugehen. Denn dieser Zusammenhang sei im Grunde etwas Selbstverständliches.

Jedenfalls ist es für einen Adeligen etwas Selbstverständliches, in andere Ländereien mit Waffengewalt einzudringen und sich zu bereichern. Das ist ein Geschäft, das man versteht, das man schon seit Jahrhunderten erfolgreich ausgeübt hat.

Das sind jene Momente, in denen man sich wünscht, die Revolutionäre hätten alle Adeligen in Europa mit Stumpf und Stil ausgerottet, denn diese Form von vererbbarer Räuberei gehört nicht in zivilisierte Landschaften. Nun geht es leider nicht mehr – der Adelige genießt den Schutz des bürgerlichen Gesetzes, genau jenes Gesetzes, das uns vor seiner Räuberei schützen sollte.  Aber müssen wir den wirklich auch noch die Großmachtsphantsasien des Räuberadels unterstützen?

„Offen und ohne Verklemmung“ würde ich gerne fordern, das man alle „von und zus“ aus Gründen gesellschaftlicher Notwehr an die Wand stellt und ihre Besitztümer schleift, diesmal BEVOR sie die Welt wieder mit Krieg überziehen. Da ich aber ein demokratischer Bürger aus einem demokratischen Rechtsstaat bin, bin ich gewillt, auch die Niederungen des Adels im Lande zu ertragen und aus gutem Grund von solchen Forderungen Abstand zu nehmen … allerdings käme mir eine Erbschaftssteuer von 99,99% in den Sinn, die mit den Sohnemannberufen in diesem Lande endgültig Schluß macht – und damit hoffentlich auch mit ihren perversen Phantasien.  Wir sind die Kreise, in denen es als verwegen gilt, mit Waffengewalt andere Länder und ihre Bürger zu bedrohen, wir sind es auch, die verstehen, das unsere Handelswege nicht umsonst angegriffen werden – unsere Konzerne sind weltweit nicht gerade als barmherzige Samariter unterwegs.

Es „gilt in gewissen Kreisen immer noch als überaus verwegen“, die Ausrottung des Adels zu fordern, weil er im Grunde eine terroristische Vereinigung ist, die sich von den Taliban nur durch ihre Finanzkraft unterscheiden – und durch die Tatsache, das er sich hinter dem bürgerlichen Gesetzbuch versteckt und von dort aus seine Pläne im Verborgenen strickt … oder wie soll ich mir erklären, warum die hauptsächlich immer noch untereinander heiraten? Ist Inzucht jetzt neuerdings „in“?

Unser Guttenberg, obenauf auf dem Schützenpanzer, wie er stolz wieder durch die Ukraine brettert und in guter alter Kolonialherrenmanier (jener weltweiten Ausbreitung des feudalistischen Gedankens) Kanonenboote in aller Herren Länder schickt gehört eindeutig auf den Müll der Geschichte. Soll man ihn enteignen, weil seine Gedankenbrut eine Gefahr für die freiheitliche demokratische Gesellschaftsordnung (und vor allem für das Leben unserer Nachbarn) darstellen und Eigentum immer mit Verantwortung und der Fähigkeit zur Verantwortung einhergehen sollte.

Noch so viel Haargel kann nicht darüber hinwegtäuschen, das hier jemand zu den Wurzeln gesellschaftlicher Barbarei zurückgekehrt ist – was der Wirtschaft natürlich gefällt, wie man ebenfalls in der Zeit lesen kann:

Zu den neuen Aufgaben der Bundeswehr gehöre auch die Wahrung der wirtschaftlichen Interessen, sagte der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), Hans Heinrich Driftmann, dem Nachrichtenmagazin Focus. Für den Exportvizeweltmeister Deutschland „wäre es eine Katastrophe, wenn die Handelswege, insbesondere nach Südostasien dauerhaft eingeschränkt oder bedroht wären“, sagte Driftmann. „Die dürfen wir nicht Piraten überlassen.“

Stimmt, die Handelswege sollten wir selbst bedrohen.

Wenn wir Politik weiterhin und wieder mal dem Adel und den Pfeffersäcken überlassen, dürfen wir uns nicht wundern, wenn irgendwann chinesisch-indisch-brasilianische Truppen vor Berlin stehen … oder welche Koalitionen sich da auch immer bilden werden, um die deutschen Weltherrschaftsphantasien wieder einmal in die Schranken zu weisen.

Es wird wohl Zeit, das die Waffe der Enteignung zum tagtäglichen Gebrauch kommt, bevor gewisse Knilche mit Wirtschafts- und Politikmacht wieder Unsinn anrichten.

Adel verpflichtet,  Eigentum verpflichtet – und wem das zuviel ist, ja … dem kann geholfen werden. Wer mit Macht und Verantwortung nicht umgehen kann, kann immer noch einen Posten am Empfang eines Landhotels besetzen … was ja jetzt auch keine schlimme Art und Weise ist, sein Leben zu verbringen. Da stimmt dann auch die Frisur.

Aber als Verteidigungsminister dürfte der doch jetzt genauso untragbar sein wie der Bundespräsident, der für ähnliche Äußerungen seinen Hut nehmen durfte.

Die ZEIT ruft zum Putsch auf! Verteidigt Deutschland und seine Verfassung!

Man sollte irgendwie einen medialen Notfallknopf erfinden, der – wie soll ich sagen – auf jedem Bildschirm der Republik blinkt, wenn etwas wirklich Schlimmes geschieht. In der Flut der Nachrichten über den überwältigenden Aufschwung dieses Landes (der leider an Arbeitsmarkt und Einzelhandel spurlos vorübergeht, was uns nicht stört, weil wir gelernt haben, Aktien zu essen) gehen kleinere Terrorakte vollkommen unter, obwohl sie wichtig sind, weil sie gezielt gesetzt werden.

Heute fand ich so ein Exemplar in der ZEIT, einem ehedem mal hochgeschätzten Presseorgan der Republik.  Ich lese dort selten – nicht, weil die wie alle immer mehr Rechtschreibfehler machen (heute allein: Freuen statt Frauen, vermießen statt vermiesen), denn die mache ich auch. Aus Faulheit, Flüchtigkeit und Trotz.  Außerdem habe ich keine Lektoren – und die auch nicht. Nicht mehr, denn daran wurde gespart.  Nein, ich lese selten in der ZEIT weil die ZEIT korrekt ist, ein korrektes Blatt.  Immerhin haben sie Helmut Schmidt als Herausgeber (ja, genau jener Schmidt, der fand, das die druidischen Rituale im Bohemian Grove die Besten sind, die er erlebt hat. Ich weiß, ich nerve mit diesem Grove – aber das werde ich weiter tun, bis mir jemand plausibel erklärt, was ein deutscher Bundeskanzler bei druidischen Ritualen macht) , nebenbei noch die Leiche einer Adeligen:

Herausgeber sind gegenwärtig Altbundeskanzler Helmut Schmidt (seit 1983) und Josef Joffe. Herausgeber bis zum 31. Januar 2010 war ebenfalls Michael Naumann. ^[7] Darüber hinaus bezeichnet die Zeit auch die 2002 verstorbene Marion Gräfin Dönhoff noch als Herausgeberin.

Es gibt da auch noch mehr Adel in der Zeit. Scheinbar kann man sich dort gut vor der harten Wirklichkeit einer nachrevolutionären Welt verstecken … solange jedenfalls, bis man die Uhren wieder zurückgestellt hat.

Chefredakteur war bis Ende Februar 2008 der frühere Zeit-Redakteur Gero von Randow.

Auf jeden Fall steht die ZEIT unter adeliger Führung, ob die auch druidische Rituale machen, weiß ich nicht:

Mit Wirkung zum 1. Juni 2009 übernahm die von Dieter von Holtzbrinck neu gegründete Dieter von Holtzbrinck Medien GmbH (DvH Medien) 50 % der Anteile am Zeitverlag von der Verlagsgruppe Georg von Holtzbrinck. Die operative Führung von Seiten der Verlagsgruppe übernimmt ebenfalls Dieter von Holtzbrinck.^[6]

Was ich aber weiß ist: das die Zeit schon einmal in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland massiv in die Gestaltung der politischen Wirklichkeit eingegriffen hat, ein Eingriff, der uns heute Menschenleben kostet:

Die Zeit war in zahlreichen Artikeln „Vorreiter der Wiederbewaffnung in den fünfziger Jahren“ mit Autoren wie dem ehemaligen Pressechef des Auswärtigen Amtes im Nationalsozialismus Paul Karl Schmidt alias Nachkriegsbestsellerautor Paul Carell, der damals in der Zeit „unter dem Pseudonym P.C. Holm“ schrieb.^[4]

Quelle: Wikipedia

Diese Vorreiterrolle maßt sich die ZEIT nun wieder an … aber in einem ganz anderen Zusammenhang.

Die Karlsruher Republik

Gleich mehrfach hat das Bundesverfassungsgericht den Gesetzgeber entmündigt – es maßt sich damit eine Macht an, die ihm nicht zusteht

Die Macht hat das Bundesverfassungsgericht, weil der Souverän (also: wir!) sie ihm gegeben haben, damit es über die Verfassungsmäßigkeit von Politik entscheidet.  Das politische System der BRD – trotz aller Haken und Ösen, aller Macken und Mauscheleien – ist im Entwurf als eines der Besten (bzw. das Beste – in kenne halt nicht alle und bin deshalb vorsichtig) der Welt zu bezeichnen. Es hat immerhin fünfzig Jahre gedauert, bis eine Seilschaft aus „Promis“ es so weit unterlaufen konnte, das sie einen „Putsch von oben“ durchführen konnten, der dazu führte, das nun ganz viel Geld aus den Taschen der Armen in die Taschen derjenigen fließt, die vorher schon viel zu viel hatten.

Das dies System ohne Beispiel ist, weiß auch die ZEIT:

Das Bundesverfassungsgericht ist eine Schutzinstanz, um die Deutschland in ganz Europa beneidet wird. Es ist vor allem die Verfassungsbeschwerde, mit der sich das Gericht Ansehen und Vertrauen erworben hat. Dass es in Karlsruhe Richter gibt, die nicht von vornherein auf die Linie der Regierung eingeschworen sind, ist bei uns mittlerweile allgemeine Überzeugung geworden. Deutschland bildet einen Rechtsstaat nicht nur auf dem Papier, sondern auch in der Realität des Alltags.

Und weil das so ist … fährt die ZEIT auch ganz schweres Geschütz auf:

Dem Gesetzgeber wird die Befugnis abgesprochen, bestimmte Entscheidungen als Repräsentant des Volkes kraft seiner politischen Einsicht und Lebenserfahrung zu treffen. Expertenwissen wird angefordert. Der Gesetzgeber wird aus seiner Eigenverantwortung verdrängt. Wird es künftig notwendig sein, die Höhe von Freiheitsstrafen oder die Höhe von Steuersätzen durch Sachverständigengutachten belegen zu lassen?

Kraft seiner … Lebenserfahrung? Wie ist denn die Lebenserfahrung von Phillip Miesfelder? Guido Westerwelle? Angela Merkel? Lediglich bei Horst Seehofer sehe ich: da wurde mal gelebt, gelitten und gelernt – aber der Rest? Ohne solche politischen Highlights bräuchten wir keine Verfassungsgericht – ohne Politik, die selbstherrlich (oder dumm) an der Verfassung vorbei und über die Verfassung hinweg regieren möchte, bräuchten wir auch kein Verfassungsgericht, das die Tagträumer des vierten Reiches wieder auf den Boden einer demokratischen und sozialstaatlichen Realität zurückholt. Und deshalb kann ich die Frage des Autors einfach nur mit JA beantworten: je dümmer die Politik, je dreister die politische Kaste umso differenzierter und detallierter müssen die Entscheidungen des Bundesverfassungsgericht sein, letztlich wird man wohl sogar über die Höhe der Parkgebühren streiten müssen, um unsere Verfassung vor ihren Vergewaltigern zu retten.

Politik ist halt eher ein Sport wie Schach, nicht wie Fußball. Hier wird Zug um Zug gemacht mit geheimen Plänen im Hintergrund (das nennt man auch „Strategie“, dafür gibt es „Parteistrategen“, die „Felder besetzen“), hier ist Verschwörung Alltag – denn kennt der Gegner die Pläne, ist man selber schnell schachmatt – und das kostet dann richtig viel Geld. Die Klage, das das Verfassungsgericht sich beständig mehr und mehr in die Politik einmischt, kenne ich noch aus Studienzeiten. Je mehr Politiker und ihre Seilschaften eine andere Republik wollen, umso mehr muß sich das Verfassungsgericht mit kleinlichen Fragen auseinandersetzen … und sehen, wohin die kleinen Bauernzüge führen, wenn man sie nicht aufhält.

So kommt es, das sogar die Regelsätze für Hartz IV auf dem Richtertisch landen – und dort gehören sie auch hin, denn die Väter der Agenda 2010 wollte nichts anderes als mit Gewalt eine andere Republik zu schaffen … und wir Bürger leiden alle darunter, die Arbeitslosen direkt und die Arbeitenden indirekt. Erst recht leiden die Kinder unter dem Bürgerkrieg der Regierung gegen Arbeitslose … und Krieg möchte ich das jetzt mal nennen (manche wurden ja auch ohne einen einzigen Schwerthieb gewonnen, in dem man den Feind einfach ausgehungert hat …. auch eine Art Kürzung von Regelleistungen) um den verharmlosenden Formulierungen der ZEIT entgegenzutreten:

Auf den Gipfelpunkt seines Fürsorgedenkens hat sich das Gericht mit seiner Entscheidung zum Arbeitslosengeld II begeben. Danach sichert das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums jedem Hilfebedürftigen diejenigen materiellen Voraussetzungen zu, »die für seine physische Existenz und für ein Mindestmaß an Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben unerlässlich sind«. Als Mitmensch möchte man dieser Aussage nachdrücklich zustimmen. Aber in ihrer Allgemeinheit klingt sie wie ein Fanal, dass bescheidene Lebensverhältnisse verfassungsrechtlich verboten seien. Kann das Gemeinwesen guten Gewissens eine solche Garantie abgeben? Besser hätte man formuliert, dass die staatliche Gemeinschaft bestrebt sein muss, diesen Mindeststandard zu sichern. Auch eine solche Aussage wäre der Ausweisung Deutschlands als Sozialstaat in vollkommener Weise gerecht geworden.

Sicherlich sind nicht „bescheidene Lebensverhältnisse verfassungsrechtlich verboten“, wer das freiwillig macht darf es sicher tun. Wird aber Armut per Gesetz und mit Gewalt erzwungen (und die Drohung der Einstellung der Leistungen ist eine Todesdrohung in einem Land wo Geld gleich Essen ist),  so ist dies angesichts der Verpflichtung unseres Landes zur Einhaltung der allgemeinen Menschenrechte schon ein Fall für das Verfassungsgericht.  Und das Gemeinwesen kann nicht nur so eine Garantie abgeben, das Gemeinwesen MUSS so eine Garantie abgeben …. denn dafür sind wie Sozialstaat.

Das Gericht darf sich nicht als »Praezeptor Germaniae«, als Lehrmeister der Republik, gerieren. Wenn der Gesetzgeber für alles und jedes eine spezielle Rechtfertigung benötigt, wird demokratische durch bürokratische Herrschaft verdrängt. Bundesverfassungsgericht und parlamentarische Körperschaften sind nicht Partner in einem Kooperationsverhältnis. Das Gericht ist und bleibt ein der politischen Gewalt nachgeordnetes Organ der Rechtskontrolle.

Viel zu oft sind mir die beiden Partner in einem Kooperationsverhältnis,  obwohl sie es nicht sein sollen und das Gericht ist in der Tat  ein nachgeordnetes Organ der Rechtskontrolle … gewinnt aber dann Priorität über die Politik, wenn diese mit der Verfassung dieses Landes kollidiert, wenn gewisse Kreise mit Gewalt eine andere Republik wollen … Zug um Zug.  Man könnte normalerweise von der Politik ja auch mal verlangen, das sie sich einfach mal verfassungskonform verhält: schon gäbe es keine Probleme mehr mit dem Verfassungsgericht. Je mehr die Politik aber eine andere Verfassung, eine andere Republik möchte, umso schwieriger wird es für die noch sehr regierungsfreundlichen Verfassungsrichter, wegzuschauen.

Irgendwann geht es gar nicht mehr.

Persönlich beobachte ich seit zwanzig Jahren diese Strömung, Deutschland zu einer anderen Republik zu machen, einer Oligarchie im Sinne der USA, wo eine kleine Schicht viel und der Rest nichts besitzt. Mit der Agenda 2010 ist diese Strömung zum offenen Krieg geworden – zum Wirtschaftsbürgerkrieg. Der Feldzug nimmt nicht ganz den Verlauf, der gewünscht war (obwohl er insgesamt unglaublich erfolgreich ist), weil das Verfassungsgericht ihn (sehr seicht und sanft) ausbremst und so wenigstens die Anzahl der politisch geschaffenen Hungeropfer minimieren möchte.  Darüber hinaus merken mehr und mehr Bürger, was das eigentlich bedeutet, was da vor sich geht, mehr und mehr merken, das die Ökonomisierung der Politik letztlich in Vernichtungslager münden MUSS, wenn keine andere Logik andere Werte vorschaltet, die dies verhindern.  Was geschieht dann mit „Kosten auf zwei Beinen“, wenn die Kosten „alternativlos minimiert“ werden müssen?

Ohne eine politische Kaste, die beständig versucht, die Kernelemente der Verfassung zu unterlaufen, wären die Richter arbeitslos. Und so wird der Angriff auf das Verfassungsgericht zum weiteren Vorstoß in einem Kampf um die Bundesrepublik Deutschland und zu einem direkten Angriff auf die Unabhängigkeit der Justiz … die nämlich NICHT der Politik ungeordnet ist. Das nennt man dann nämlich ganz einfach Diktatur.

Vielleicht sind wir aber auf dem Sektor schon viel weiter, merken es nur nicht. Die ZEIT merkt es schon.

In der Technick, in der Wissenschaft, in der Medizin. Und wir schreiten immer weiter vorwärts. Aber was das Menschliche, die Moral, der Humanismus, die Ethik und Nächstenliebe anbelangt, da gehen wir zurück bis zu den Barbaren.

Wenn in Afrika die Wiege der Menschheit war, so ist das Ende der Menschheit in Europa.

Ach ja, Technik … schreibt man ohne ck. Aber der gnadenlose Aufschwung hat ja in seinem unglaublichen Siegeszug alle Lektoren weggespült, weil man ja soviel Geld hat, das man sie … sich nicht mehr leisten kann.

20.Juli 1944, Stauffenberg und die politische Macht des Adels im 21. Jahrhundert

Vor 66 Jahren wollte ein Graf von Staufenberg einen Führer in die Luft jagen. „Der Adel“ ist heute noch stolz auf ihn … immerhin war es einer aus „ihren“ Kreisen, der dort die Ehre des deutschen Volkes retten wollte. Allerdings war zu dem Zeitpunkt nicht mehr viel von der Ehre zu erkennen, die rote Armee und die Westalliierten rückten unaufhaltsam aus Westen, Osten und Süden auf das Reich zu, das Ende war absehbar, die Tat … hatte somit etwas von „Die Ratten verlassen das sinkende Schiff“.

Es ist eigentlich recht still geworden um den Adel….sollte man jedenfalls meinen. Gut, wir haben einen stellvertretenden Parlamentspräsidenten, Hermann Otto Solms der ein Prinz ist (Solms zu Hohensolms-Lich) , einen Verteidigungsminister, eine Arbeitsministerin und den Eckehard von Klaeden, der 2001 Berühmtheit erlangte, weil er 10 Millionen Franken nachjagen mußte, die die TITANIC ihm vor die Nase hielt:

http://www.titanic-magazin.de/heftarchiv00-06.html?&f=0601%2Fschwarzgeld2&cHash=6aec2b54b467220241aa387212c694db

Wie wird man nun eigentlich adelig? Im Prinzip ganz einfach: erstmal durch Raub, Mord, Plünderung und Vergewaltigung.

http://de.wikipedia.org/wiki/Adel#Deutscher_Adel

Die ältesten Nachrichten über Adel im Gebiet des heutigen Deutschlands finden sich in der 98 n. Chr. in Rom erschienenen Germania des Tacitus. Der fränkische Abt Nithard, ein Enkel Karls des Großen, beschreibt 842 im IV. Buch, cap. 2 seiner Geschichte die drei Stände der Sachsen. In Bayern gab es früher als in Sachsen ein Stammesherzogtum. Karl der Große breitete durch die Eroberung von Sachsen das fränkische Grafensystem auf das spätere gesamte Heilige Römische Reich aus. Der Stand der Edelfreien bekam durch das Lehnswesen eine rechtliche und soziale Gliederung. Aus den Edelfreien entstanden im Spätmittelalter und in der Neuzeit die Landesfürsten und die späteren Standesherren. Das Feudalsystem war durch häufige Machtkämpfe geprägt, in denen selektiv erteilte Adelsprivilegien eine wichtige Rolle spielten.

Später bekam man den Titel auch noch verliehen, wer als Adelsbüttel besonders fleissig büttelte, als Speichellecker besonders fleissig leckte oder als Dingenskriecher die Darmwindung dero Gnaden besonders intensiv erforschte, konnte schon mal morgens aufwachen und das Blut war plötzlich blau.  Ganz beliebt: die hohe Kunst der Juristerei. 

Die Verleihung von Adelstiteln begann in den deutschen Landen (Deutschland, deutscher Sprachraum) in der Zeit Kaiser Karls IV. durch die Erhebung von Beamten (vor allem Rechtskundige) in die Adelsklasse. Die Nobilitierung war im Heiligen Römischen Reich Deutscher Nation, also bis 1806, ein Vorrecht des Kaisers; allerdings erlangten im Laufe der Zeit auch einige der Territorialfürsten dieses Recht. Seit 1806 konnten die Fürsten der Rheinbundstaaten und nach 1815 alle deutschen Landesfürsten Standeserhebungen vornehmen. Dies blieb auch nach der Entstehung des Preußisch-Deutschen Kaiserreiches am 18. Januar 1871 bis 1918 so. In der folgenden Weimarer Reichsverfassung wurden am 11. August 1919 alle Vorrechte des Adels abgeschafft, ebenso in der Republik Deutschösterreich.

Schon Max Weber  hat in seiner Schrift „Politik als Beruf“ die Drang des Adels zur Juristerei erwähnt.

http://www.textlog.de/2285.html

Wenn Sie die Remonstrationen der französischen Parlamente oder die Cahiers5 der französischen Generalstände seit dem 16. Jahrhundert bis in das Jahr 1789 durchsehen, finden Sie überall: Juristengeist. Und wenn Sie die Berufszugehörigkeit der Mitglieder des französischen Konvents durchmustern, so finden Sie da – obwohl er nach gleichem Wahlrecht gewählt war – einen einzigen Proletarier, sehr wenige bürgerliche Unternehmer, dagegen massenhaft Juristen aller Art, ohne die der spezifische Geist, der diese radikalen Intellektuellen und ihre Entwürfe beseelte, ganz undenkbar wäre. Der moderne Advokat und die moderne Demokratie gehören seitdem schlechthin zusammen,

Also: man geht irgendwo hin wo andere wohnen, erschlägt die, schreit ganz laut: „Das ist jetzt mein guter Berg!“ und hundert Jahre später ist man einer „von Guttenberg“.  Oder aber man dient einem Landräuber durch seine juristischen Kenntnisse , das geht auch – auf jeden Fall hilft die Juristerei sehr, seine Ansprüche auf leistungsloses Einkommen durchzusetzen.

Adel … ist immer verbunden mit Landraub, denn der ursprüngliche Zustand der Stämme kennt kein Privateigentum an Land. Es ist auch wirtschaftlicher Nonsens, da das Privateigentum an Land durch den daraus folgenen Anspruch auf Miet- und Pachteinahmen auf ewig leistungslose Einkommen garantiert … ein Privileg, das der Adel noch heute schätzt und verteidigt, denn – obwohl auf ursprünglichen Landraub beruhend, schätzen sie es nicht, wenn andere ihnen was wegnehmen. Das wollen sie dann unter allen Umständen wiederhaben: da wird der Räuber ganz schnell zum Anwalt:

http://www.focus.de/politik/deutschland/ddr-alteigentum-fuer-adel-ohne-tadel_aid_141554.html

Großgrundbesitzer und Großkonzerne wie Daimler-Benz prozessieren seit Monaten gegen Bonn wegen ihrer Grundstücke im Osten. Daimler-Benz will 14 Millionen Quadratmeter großenteils bester City-Lagen zurückhaben. Beim Prinzen Eduard von Sachsen-Anhalt geht es um 24 000 Hektar Land, dem Fürsten Putbus fehlen ein paar Schlösser und 14 000 Hektar auf der Insel Rügen. Die Holländer fordern ultimativ die Güter und Burgen des Königshauses Oranje zurück. Die Enteignungen seien, so das niederländische Außenministerium in einer Verbalnote, „unannehmbar“.

Viele Milliarden Steuergelder sind durch diese Aktion aus den Händen der Staatskasse in die Hände des Adels geflossen. Gleiches Recht für alle? Nicht mit uns! … sagt der Adel, der sich etwas Besseres dünkt, dem normalen Kretin durch Stand und Anspruch weit überlegen. Allein schon der Titel …. nahezu unbezahlbar. Außer bei E-Bay. Da gibt´s den Lord für ´nen Appel und ´n Ei:

http://cgi.ebay.de/ws/eBayISAPI.dll?ViewItem&item=280527267190&fromMakeTrack=true&ssPageName=VIP:watchlink:top:de

Interessant allerdings dieser Hinweis:

Hinweis: Adelstitel gehören seit Ende des Ersten Weltkriegs 1918 in Deutschland und Österreich der Vergangenheit an. Sie wurden in Deutschland 1919 durch die Weimarer Reichsverfassung (Artikel 109 der Verfassung des Deutschen Reichs in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 401-2, veröffentlichten bereinigten Fassung)[1] abgeschafft und durch Landesrecht in einen Bestandteil des Nachnamens überführt. Eine Verleihung ist nicht mehr möglich.

Interessant deshalb, weil dadurch der Adel eine sehr geschlossene Gesellschaft wird … und geschlossene Gesellschaften für das Agieren hinter den Kulissen des politischen Theaters ein unschätzbarer Vorteil ist.  Und diese geschlossene Gesellschaft hat einen großen Einfluß … und bedenkliche Regeln und Normen:

http://hsozkult.geschichte.hu-berlin.de/tagungsberichte/id=2738&count=215&recno=16&sort=datum&order=down&geschichte=174

Der Adel habe sich rechtlichen, moralischen und religiösen Normen durchaus unterworfen und sie für die eigenen Zwecke genutzt, aber auch über diesen Normen zu stehen beansprucht. So blieb sein Verhältnis zu Fürsten und Staat ambivalent. Die Geschichte des Adels sei nicht ausschließlich die Geschichte seines Niedergangs. Adlige Netzwerke bestanden und bestehen weiterhin fort. Ihre Geselligkeit war geprägt von geistreicher Konversation anstatt pedantischer Gelehrsamkeit. Es ging darum, Sprezzatura zu demonstrieren. Der Adlige hatte in Kunst und Wissenschaft Dilettant zu sein. Vom Adel in Auftrag gegebene Kunst habe manchmal nicht seine tatsächliche politische Macht dargestellt, sondern deren Fehlen kompensiert. Die Kunst sei aber gerade das Medium gewesen, in dem der Adel als Idee sein politisches Ende überlebte.

Die Konferenz zeigte deutlich das Potential einer gesamteuropäisch angelegten, Vormoderne und Moderne übergreifenden Adelsforschung. Statt dem traditionellen Klischee einer am eigenen Starrsinn zugrunde gehenden Schicht traten Adelsgruppen zutage, die sich an unterschiedlichen Orten und zu unterschiedlichen Zeiten flexibel anpassten und sich dabei immer wieder neu erfanden.

Ich weiß: der Adel von Heute ist nicht mehr so wie der Adel von früher. Und überhaupt: sind alles ganz feine Leute, die sich ständig neu erfinden. Nietzsche hätte dazu gesagt: Menschen mit dem absoluten Willen zur Macht. Durch die Revolution kurzzeitig ein wenig aus der Bahn geworfen, aber im 21. Jahrhundert ohne Weiteres wieder auf dem Weg zur Macht, hin zu einer Wiedererstarkung der politischen Gewalt des Adles die … wie der Erfolg der Initiative „Wir wollen lernen“ deutlich zeigte … inzwischen sehr groß ist.  Es steht ja auch viel auf dem Spiel, denn als Erfolg einer Adelsrevolte winkt immerhin ein lebenslanges leistungsloses Einkommen, das man selbstversändlich  den niederen Schichten der Menschheit nicht zumuten möchte.

http://www.bpb.de/publikationen/437O1E,0,Europa_vor_der_Revolution.html

Feudalismus: Vorrevolutionäre Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung, in der die wirtschaftliche und politische Macht in der Hauptsache vom Grundbesitz abhing. Über den weitaus meisten Grundbesitz verfügten der Adel und die Kirche. Sie überließen ihr Land den Bauern, die dafür Geld und Naturalabgaben sowie Arbeit leisten mussten. Die Bauern waren persönlich nicht frei und konnten ihren Wohnsitz, ihren Familienstand und ihren Arbeitsplatz nur mit Zustimmung ihres Grundherrn verändern. Die Grundherren übten die Polizeigewalt und niedere Gerichtsbarkeit aus, die besorgten die Lokalverwaltung, die Einrichtung von Pfarreien und Schulen und auch die Armenfürsorge. Sie hatten damit einen Teil der staatlichen Gewalt inne.

Adel und Kirche ist noch eine Verquickung, die aus dem Mittelalter stammt. Der erstgeborene Sohn erbt die Burg, der zweitgeborene geht in die Kirche, der Rest wird Ritter und/oder Soldat. Eine feine Aufteilung, die der Familie über Generationen hinweg Macht und Einfluß in allen Herrschaftsbereichen sichert, es sein denn: ein verlorener Krieg bringt alles durcheinander:

http://www.spiegel.de/spiegel/spiegelspecialgeschichte/d-55573692.html

SPIEGEL: Aber was hatte der Nationalsozialismus Adligen überhaupt zu bieten?

Malinowski: Karrieren und Landbesitz zum Beispiel. Von den rund 10 000 adligen Offizieren im Kaiserreich wurden nach 1918 nur rund 900 in die stark verkleinerte Reichswehr übernommen. Es gab nach dem Ersten Weltkrieg Tausende regelrecht arbeitslose preußische Adlige, die auf nichts anderes vorbereitet worden waren als eine Karriere beim Militär – traditionell Absicherung für nachgeborene Söhne, die keinen Grundbesitz erbten.

SPIEGEL: Und die Aufrüstung der Nazis öffnete dieses Tor dann wieder.

Malinowski: Richtig. Die Anzahl der adligen Offiziere schnellte nach 1933 innerhalb von zwei Jahren von 900 auf rund 2300 hoch. Dazu kamen Karrierechancen als Folge politischer Säuberungen im höheren Verwaltungsdienst und in der Diplomatie. Nicht zu vergessen auch die Posten bei der SS – fast jeder fünfte SS-Obergruppenführer, also die zweithöchste Rangstufe, stammte aus dem Adel. Es begegneten sich in der SS viele klangvolle Namen: Alvensleben, Bülow, Pückler, Steuben, Uslar, Westphalen oder Henckel-Donnersmarck.

Dem Namen Westphalen sind wir in den letzten Tagen schon mal begegnet. Ein Westphalen verteidigte den Bürgermeister von Korschenbroich, der zur Rettung der Stadtfinanzen reiche Juden erschlagen wollte, ein Westphalen gleichen Vornamens  ist Partner jenes Herren, der die Kampagne „Wir wollen lernen“ inszenierte.  Und der Stauffenberg, dem wir heute wieder gedenken werden?

Malinowski: Ohne Adel hätte es keinen 20. Juli 1944 gegeben – aber eben auch keinen 30. Januar 1933. Das Attentat ist der zweite Teil, zu dem ein erster Teil gehört. Und der scheint mir der wichtigere Part zu sein. Geschichte verläuft von hinten nach vorn.

…

SPIEGEL: Wie weit spielte der Adel den Nazis in die Hände?

Malinowski: Es gibt ab etwa 1930 eine nachweisbare Bewegung im gesamten deutschen Adel in die NSDAP hinein. Das fängt mit August Wilhelm Prinz von Preußen an, dem vierten Sohn des letzten Kaisers, der in Bierzelten für die Nazis auftrat, und gilt für viele andere Geschlechter. Es gibt innerhalb des preußischen Adels praktisch keine der berühmten Familien, die nicht dabei ist.

SPIEGEL: Können Sie Zahlen nennen?

Malinowski: In der winzig kleinen Gruppe des Hochadels werden rund 70 Fürsten, Prinzen und Prinzessinnen noch vor 1933 Parteigenossen. Bis 1941 sind es etwa 270. Beim niederen Adel sieht es nicht anders aus. Man findet in den Mitgliedskarteien der NSDAP 34 Bismarcks, 41 Schulenburgs, 43 Bredows, 40 Bülows, 43 Kleists, 53 Arnims, 78 Wedels – insgesamt allein aus einer Stichprobe von 350 Familien fast 3600 Adlige. Und jeder Vierte trat vor 1933 ein.

Der Nationalssozialismus war keine Produkt des Adels und viele merkten schnell, das sich die Barbaren nicht beherschen ließen – obwohl man die gleichen Feinde hatte:

Was die Adligen in der braunen Partei sahen, war nicht das, was sie dann bekamen. Als Kampfbewegung stand sie radikal gegen alles, wogegen auch der Adel stand: Demokratie, Republik, Parlamentarismus, Parteienstaat, Sozialdemokratie.

Vor diesem Hintergrund wird ein Stauffenberg als Vertreter des deutschen Adels wie die Ratte, die das Schiff verläßt, das sie zuvor mit zum Kentern gebracht hat.

Ob sich der demokratiefeindliche Adel mitlerweile geändert hat? Ich wage es zu bezweifeln … bei diesen Innenansichten:

http://www.amazon.de/Noblesse-oblige-Kunst-adliges-zuf%C3%BChren/dp/3821856955/ref=sr_1_2?ie=UTF8&s=books&qid=1279617933&sr=1-2

Alles, was Sie schon immer über den Adel wissen wollten, aber eigentlich nie erfahren sollten Strenge Sitten, klare Etikette, alte Werte und Traditionen: Christine Gräfin von Brühl erzählt mit Tempo und Selbstironie vom Leben in einer Welt, die sich immer treu geblieben ist – in guten wie in schlechten Zeiten. Er lebt unter uns und ist doch ganz anders – der Adel. Ob reich auf dem Schloss oder verarmt in der Mietwohnung, das Zugehörigkeitsgefühl zu dieser exklusiven Klasse ist bis heute ungebrochen. Mit allen Konsequenzen, egal ob Heirat, Verwandtschaft, Erziehung der Kinder oder Lebensstil. So wird der Heiratspartner für den Nachwuchs im Gotha ausgesucht, denn es gilt: Keiner heirate unter seinem Stand, und Liebe hat nichts mit der Ehe zu tun. Der Jagdschein ist auch heute noch wichtiger als der Führerschein, und Walzer lernt man nicht in der Tanzschule, sondern beim Séjour mit anderen jungen Adligen auf einem Schloss.

Nach wie vor: Herrenmenschen.  Aus eigener Erfahrung weiß ich: man siezt seine Kinder auch bei Tisch. Nach wie vor: gezielte Züchtung wie bei Hunden.  Nach wie vor: Feinde der offenen Gesellschaft. Jetzt schon mit drei ganz bedeutenden Posten im Staat und einer gezielten Machtdemonstration in Hamburg.

Und was die Nazis angeht … die waren nur Kopie. Das Original ist: der Adel. Schon immer gewesen. Gegen das eigene Volk, gegen die eigenen Nation … denn man ist ja eher dem Stand verpflichtet. Gerade in Zeiten der Globalisierung eine sehr gefährliche Konstellation …. denn da gibt es viele Kräfte, die gegen Nation und Volk sind.

Es ist still geworden um den Adel. Ich fürchte, er hält es mit Absicht so.  Das er schweigt heißt nicht, das er tatenlos zusieht, wie die verhassten Demokraten seine Ländereien verteilen wollen, noch das er glücklich über die Einführung von „allgemeinen Menschenrechten“ ist.  Im Kern ist der Adel immer noch eine elitäre widergöttliche Sekte.

Widergöttlich?

Sicher. Gott gab den Menschen das Land, der Adel nahm es ihm weg….und arbeitet seit Generationen an der Züchtung des blaublütigen Herrenmenschen um sich mit den Geschöpfen Gottes nicht gleich machen zu müssen.

Und wer sonst noch Zweifel an der Macht des Adels hat … der mag gerne mal sehen, welche Rolle er bei der Kunstförderung spielt oder wie groß sein Einfluß auf unsere Verhaltensregeln im Restaurant ist.  Der Adel … regiert immer noch in unseren Alltag hinein. Mode, Kunst, Kultur … alles Bastionen adeliger  Schnepfen. Nochmal zur Erinnerung, weiter oben zitiert:

Der Adel habe sich rechtlichen, moralischen und religiösen Normen durchaus unterworfen und sie für die eigenen Zwecke genutzt, aber auch über diesen Normen zu stehen beansprucht.

Adelige im Bundestag?

Fünf Schwarze, zwei Grüne.

Deutschlands Zukunft.

Wir wollen lernen … wie man eine kriminelle Vereinigung gründet? Abmahnungen schreibt? Oder deutsch spricht ohne zu stottern?

Es gibt ja da so eine lustige Initative in Hamburg. „Wir wollen lernen“. Nun, warum auch nicht. Lernen ist was Schönes – und die Pisastudie zeigt, das es gerade in diesem Land noch viel zu lernen gibt. Ich habe mich damit nur am Rande auseinandergesetzt … bis mein Freund Grilleau hier einen Filmbericht verlinkt hat. Und dann … bin ich aus allen Wolken gefallen.

Worum geht es eigentlich in diesem kleinen  Kaff im Norden? Es sollte eine Schulreform geben. Sechs Jahre Grundschule. Eigentlich eine vernünftige Vorgehensweise, zeigte sich doch, das die Diversifizierung nach vier Jahren für die Kinder zu früh ist. Kinder mit sechs Jahren Grundschulzeit leisteten im Pisavergleich mehr, wir sind eine Leistungsgesellschaft, in Hamburg regiert die CDU – was liegt näher, als dort mit den längst überfälligen Reformen anzufangen….zumal es keinen vernünftigen Grund gibt, dagegen irgendetwas zu haben.  Sicher … Debatte gab und gibt es immer noch – aber klar ist auch: wenn wir kein Volk von Idioten werden wollen, dann müssen wir was tun.

Aber manche hatten trotzdem was dagegen. Das Kinder von Vorstandsvorsitzenden (Herrenmenschen wurden die früher genannt) mit Kindern von Arbeitslosen, Angestellten oder kleinen Beamten (früher: Juden, Kommunisten, Zigeuner) in die gleiche Schule gehen, das geht ja mal gar nicht. Sagt auch einer in dem Film ganz ehrlich … einfach mal schauen.

Ja, ich weiß, das ist jetzt wieder mal ein Nazivergleich den keiner hören möchte.  Ist ja schon schlimm in dieser Internetgesellschaft. Da marschiert einer zackig in schwarzer Uniform mit Totenkopfemblem und einem Dolch, dessen Treue Ehre heißt durch die Blogwelt, aber wehe man macht darauf aufmerksam: schon ist das Geschrei groß:  NAZIVERGLEICH VERBOTEN … sollte man gleich beim Hochfahren des Computers sehen, damit alle sich daran halten. Und je weniger wir vergleichen, umso schneller sind die ja auch wieder da – und dann kann die ja auch jeder wieder sehen, dann brauchen die sich gar nicht mehr verstecken.

Wenn ich mir aber die Methoden dieser Initiative „Wir wollen lernen“ so anschaue … da wird mir Angst und Bange. Ein Unternehmensberater schildert, was dort geschieht, wie zwischen Golfplatz, Lionsclub und Damenkränzchen Politik gemacht wird. So was nennt man normalerweise eine Verschwörung, aber die Generation Doof ist mitlerweile so verblödet, das sie den Gedanken an eine Verschwörung schon allein für strafbar oder auch gleich sündig hält.

Da zeigt  diese kleine Provinzposse („mein Marcel soll Zahnarzt werden“ hätte man diese Initiative vielleicht – in Anlehnung an die Initiative „Unser Dorf soll schöner werden“  nennen sollen)  sehr schön etwas ganz anderes: das Wirken von MACHT im Deutschland des 21. Jahrhundert.

Bürgerentscheide finde ich generell gut … wiewohl die Väter des Grundgesetzes (leidgeprüfte aber hochphilosophische Menschen) einen Volksentscheid für das deutsche Volk EXTRA nicht vorgesehen haben, weil sie das deutsche Volk schlichtweg für zu blöde hielten. Neben der Pisa-Studie und verschiedenen Arbeiten zur „Generation Doof“ zeigt auch die Initiative „Mein Marcel soll Zahnarzt werden“ das sie Recht hatten, diese Väter: der Deutsche ist immer noch zu blöd dafür. Oder gewisse Kreise einfach zu kriminell. Ich weiß jetzt nicht wirklich, ob man das schon kriminell nennen kann – ich persönlich würde es nach meinem Rechtsempfinden so nennen, aber ich bin kein Jurist.

Da wurden zum Beispiel Recherchen über die Beamten durchgeführt, die diese Reform umsetzen sollen … und die Ergebnisse wurden den Betreffenden (u.a. mit deutlichem Hinweis auf Schwächen im Lebenslauf) per E-Mail zugeschickt. Wozu? Um sie an ihre eigene Verletzlichkeit zu erinnern? Da wurden Konkurrenzinitiativen mit Abmahnungen überzogen: 150000 Euro waren im Gespräch. Studenten wurden angeworben: ein Euro pro Unterschrift. Der clevere Student gab fünfzig Cent an den Kunden weiter und wurde reich, oder?

Man erfährt von diesen Hanseln und Madeln auch, das in den achtziger Jahren ein „akademisches Proletariat“ herangezüchtet wurde, äh .. das äh … das für eine wissenschaftliche oder …äh … auch gehobene akademische Laufbahn gar nicht fähig ist“ … genauso wie manche Aktivisten kaum in der Lage sind, zusammenhängene Sätze ohne Gestammel zu formulieren oder zu wissen, das man in korrektem deutschsprachlichen Ausdruck  ZU einer Laufbahn fähig ist und nicht FÜR. Schaut man sich die Frau an, weiß man aber: vom Alter her spricht sie wohl aus eigener Erfahrung. Vom sprachlichen Ausdrucksvermögen auch.

Man weiß: die Menschen der Initiative „Mein Marcel soll unbedingt auf jeden Fall ohne jede Konkurrenz Zahnarzt werden“ wissen, warum sie lernen wollen: sie haben es bitter nötig.

Was auf der Internetseite von „Wir wollen lernen“ auffällt, ist: es gibt kaum Kommentare zu den Einträgen. Eine so fein vom Volke getragene Initiative – und keiner hat was zu sagen? Gerade mal 25 Gratulanten zum Erfolg? Und … da sind sogar Kritiker drunter.

Wie gesagt: der Hamburger Schulstreit ist eine Provinzposse. Eigentlich uninteressant. Aber … die Methoden der Initiative sind mir ein Dorn im Auge. Ich habe auch gleich mal angerufen, aber Leistungsträger arbeiten wohl um diese Uhrzeit nicht mehr. 

Noch ein paar von diesen Spaßaposteln in der Republik und wir werden uns an andere Initiativen gewöhnen müssen:

„Wir wollen lernen … wie man eure Autos anzündet … eure Wohnung plündert … euren Kindern Drogen verkauft, die auch nur sie bezahlen können … eure Kontodaten aus der Schweiz nach Hamburg transferiert … “

So endet die Herrenmenschenarroganz immer.  Anfangs will man nur seine Brut priviligiert unterbringen, weil man deutlich sieht, das sie es von selbst nicht schaffen … trotz Kokain in Mengen. Dann wird selbst der Bürgersteig zu klein, um ihn mit „denen“ teilen zu können. Und letztlich … fließt Blut, weil der Hunger der Menschen nach Gerechtigkeit größer ist als die Gier nach Status für den süßen kleinen Fratz Marcel.

Aber … da gäbe es doch gleich eine ganz Reihe von anderen Initiativen, die dringend gestartet werden können, bevor der kalte Bürgerkrieg der Hamburger ein heißer wird.

Wir wollen Freiheit!

Wir wollen Gleichheit!

Wir wollen Brüderlichkeit!

Das jedenfalls hat mal ganz viel Demokratie und Kultur ins Land gebracht.  Gegen den Adel. Gegen denselben Adel, der mit Hitler paktierte.

Und seltsam … das soviel Adel gerade diese Initiative unterstützt. Der Initiator Walter Scheuerl arbeitet übrigens gerade für Adelige.

 http://de.wikipedia.org/wiki/Walter_Scheuerl

Scheuerl ist heute Partner in der Rechtsanwalts-Kanzlei Graf von Westphalen.

Graf von Westphalen ist eine Partnerschaft aus rund 150 Rechtsanwälten, Steuerberatern und Wirtschaftsprüfern. Mit Büros in Berlin, Dresden, Frankfurt am Main, Freiburg, Hamburg, Köln, München, Alicante, Brüssel und Shanghai gehört Graf von Westphalen zu den größten unabhängigen Kanzleien in Deutschland. Insgesamt zählt die Kanzlei rund 350 Mitarbeiter. Mehr Informationen finden Sie im Internet unter www.grafvonwestphalen.com.

Man findet ihn hier:

http://www.gvw.com/145-0-Scheuerl+Walter+Dr.html

Wie die Kanzlei ihr Geld verdient, weiß ich nicht genau. Ach nein …, doch eins ist bekannt:

http://www.die-abmahnung.info/who-is-who/abmahnung-graf-von-westphalen-rechtsanwaelte.html

Forderungen an den Abgemahnten:

1.    Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung
2.    Schadensersatzforderung (fiktive Lizenzgebühr + Anwaltskosten) in Form einer Pauschale in Höhe von 250 EUR (Pornos) 480 EUR(Musik) bzw. 651,80 EUR (Karten)

Spielfilm ist – glaube ich – billiger:

http://www.netzwelt.de/forum/allgemeine-filesharing-diskussionen/66243-graf-westphalen-abmahnung-wg-vermeintlicher-urheberrechtsverletzung.html

Ein neuer Stern am Abmahn-Himmel!

Was ist bekannt:

Abgemahnt wird: Subway to Sally – Kreuzfeuer
Log-Datum: ab April 2009
Rechtinhaber: Rechteinhaber: DigiProtect – Gesellschaft zum Schutz digitaler Medien
P2P-Netzwerk: BitTorrent
Pauschaler Abgeltungsbetrag: 480,00 €

Das Adelige heutzutage damit Geld verdienen müssen, hinter Menschen herzulaufen, die Pornos herunterladen … au weiah.  Gut, das der Kaiser das nicht mehr miterleben muß.

Aber zumindestens scheinen sie das Geschäft sehr professionell anzugehen:

http://www.ratgeberrecht.eu/abmahnung/abmahnung-graf-von-westphalen.html

Wir raten in jedem Fall dringend dazu an, die Abmahnungen der Rechtsanwälte Graf von Westphalen ernst zu nehmen und die in dem Abmahnschreiben gesetzten Fristen zu beachten. Ansonsten müssen Sie mit weiteren erheblichen Kosten oder Rechtsnachteilen rechnen.

Die den Abmahnschreiben der Rechtsanwälte Graf von Westphalen beigefügte vorformulierte strafbewehrte Unterlassungserklärung ist in den uns bekannten Fällen zu weit gefasst und birgt daher vermeidbare Risiken. In keinem Fall sollten Sie die vorgefertigte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung ohne vorherige anwaltliche Prüfung unterzeichnen und abgeben.

Ebenso wenig sollten Sie Abmahnkosten oder Schadensersatzforderungen ohne Rücksprache mit Ihrem Rechtsanwalt zahlen.

Bitte wenden Sie sich daher möglichst umgehend nach Erhalt einer Abmahnung, einstweiligen Verfügung oder Klage an einen Rechtsanwalt mit dem Tätigkeitsschwerpunkt im Urheberrecht.

Und dafür soll nun der Slogan „Wir wollen lernen“  herhalten? Damit auch der Sohnemann durch abmahnen richtig absahnen kann ohne Deutsch zu können?

Selbstverwirklichung in sozialer Verantwortung ist das erklärte Erziehungsziel der deutschen Schulen … und Gymnasien.

Wie ist wohl das Ziel der Eltern jener Initiative?

Abmahnen, absahnen, abhauen?

Und noch was Seltsames.

http://de.wikipedia.org/wiki/Walter_Scheuerl

Als Initiator der am 7. Mai 2008^[2] in Scheuerls Heimatort Hamburg-Othmarschen gegründeten^[3] Bürgerinitiative Wir wollen Lernen engagierte sich Scheuerl gegen die Schulreform der Hamburger Landesregierung, die von einer Koalition von CDU und Grünen getragen wird

Ich selbst wohnte mal eine Zeit lang in Blankeneese … und kann nur sagen: da ist es viel schöner als in Othmarschen.  Und teurer. 

Danach arbeitete er als angestellter Anwalt für die Kanzlei Droste/Boesebeck Droste/Lovells, bis er dort 1998 Teilhaber wurde.

Würde ich solche Daten bei einem Bewerbungsgespräch präsentiert bekommen … dann gäbe es eine gezielte Feststellung von mir, um den Kandidaten aus der Ruhe zu bringen:

„Und dann sollten sie also diese Bürgerintiative durchziehen und als Lohn gab es die Teilhabe plus Bonuszahlung in Form von Partnerschaft beim Grafen, wenn es ein Erfolg wird? Oder sind Sie eher der Revoluzzertyp, der auch gerne mal gegen die CDU vorgeht?“

Auf die Antwort wäre ich sehr gespannt. Ach ja, wo wir gerade bei dem Grafen von Westphalen sind … und den Nazis. Der Friedrich ist da vor vierundzwanzig Jahren schon mal aktiv gewesen, Da wollte jemand mal wieder reiche Juden erschlagen.

http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-13516548.html

Den SPD-Fraktionsvorsitzenden Heinz Domröse hat der Graf Spee angezeigt, weil der Rote im Rat gesagt hatte:
“ Doch die Äußerung des Bürgermeisters beläßt es nicht “
“ bei dem Gedanken an die reichen Juden, von dem etwa das “
“ Geld für den Haushaltsausgleich geliehen werden konnte. “
“ Nein, er spricht davon, die Juden zu erschlagen, “
“ offenbar, um sich in den Besitz ihres Reichtums zu “
“ setzen. “

Daran weiß Spees Anwalt Friedrich Graf von Westphalen zu bemängeln:
“ Mein Mandant hat weder dem Wortlaut nach noch dem “
“ Sinne nach behauptet, man müsse „die Juden erschlagen“. “
“ Vielmehr hat mein Mandant „von ’nem reichen Juden“ “
“ gesprochen. Darüber hinaus hat mein Mandant – “
“ nachweislich – seine Äußerung in bezug auf den Ausgleich “
“ des Haushalts getan. Weder dem Wortlaut nach noch dem “
“ Inhalt nach hatte er damit zum Ausdruck gebracht, daß es “
“ darum gehe, „sich in den Besitz“ des Reichtums „der “
“ Juden“ zu setzen. Denn eine wie auch immer geartete “
“ Bereicherungsabsicht ist unter keinen denkbaren Umständen “
“ den Worten meines Mandanten zu entnehmen. “

Ob das wohl der gleiche Friedrich Graf von Westphalen war, der jetzt hier ist?

http://www.gvw.com/172-0-von+Westphalen+Friedrich+Graf+Prof+Dr.html

Der ist Anwalt mit besonderen Qualitäten:

Ständiges Mitglieds des editorial boards der medizinischen Fachzeitschrift „Minimal Invasive Chirurgie“.

Schon seltsam, worauf man alles stößt, wenn man einer Anti-Schulreformbewegung begegnet. Abmahnprofis, Judenschlächter, Chirugen … wie das alles zusammenhängt…….schon faszinierend.  Nein, in der Tat: schon faszinierend.

Ich weiß aber immer noch nicht, was die lernen wollen, aber ich habe gelernt, das mir eine kleine Bürgerinitiative aus Hamburg sehr unheimlich werden kann, wenn man hinter die Fassaden schaut. Deshalb … höre ich jetzt mal lieber damit auf.  Wer weiß, was da sonst noch alles an Verflechtungen herauskommt.