Was tun, um ebenso korrupte wie unfähige bürgerliche Politiker loszuwerden? Neben einigen Lösungsbeispielen aus der Geschichte können uns neue gesellschaftspolitische Perspektiven in diesen trüben Zeiten durchaus etwas Hoffnung machen.
Ein Standpunkt von Hans-Jürgen Mülln.
Der Niedergang der bürgerlichen postdemokratischen Gesellschaften im Westen, den wir derzeit miterleben dürfen, ist auf die Entscheidungen von Menschen zurückzuführen. Geschichte wird schließlich von Menschen gemacht, historische Prozesse sind das Ergebnis von politischen, wirtschafts- und geopolitischen Entscheidungen und daraus resultierenden Weichenstellungen, um spezifische Klasseninteressen durchzusetzen. Auch der derzeit deutlich wahrnehmbare Niedergang Deutschlands ist menschengemacht. Der vom Westen und damit auch von Deutschland stets an die Wand gemalte russische Allzweck-Teufel Putin hat damit allerdings nicht das Geringste zu tun. Das ist das Werk deutscher politischer Low Performer, auf Deutsch Minderleister, im Dienst der USA.
Selbst die Deutschen bemerken allmählich – siehe schwindende Wahlbeteiligungen –, dass das herrschende politische Regime, dem sie unterworfen sind, dem sie sich aber zugleich noch weitgehend kritiklos hingeben, in den zurückliegenden 20 bis 30 Jahren immer weniger ihren Ansprüchen genügt. Das gilt erst recht für die derzeitige Ampel-Regierungs-Combo in Berlin. Der politisch interessierten Leserin, dem politisch interessierten Leser fallen in diesem Zusammenhang bestimmt spontan viele Dutzende Namen deutscher und europäischer Top-Schurken, soll heißen Politikerinnen und Politiker, ein. Und es sind mit Sicherheit die gleichen, die ich im Hinterkopf habe, während ich diese Zeilen schreibe.
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Beim Durchstöbern der Medienportale finde ich immer wieder das Wort „wählen“. An und für sich ist das kein schlimmer Begriff. Hingegen die Auswirkungen des Wählens sind meistens katastrophal, wenn man die Politik anschaut. So kam es, dass ich eines Tages an meinem Schreibtisch sass und über das Wählen vor mich hin sinnierte. Ist es möglich, ein Wahlsystem zu kreieren, das repräsentativ ist und garantiert die Volksmeinung wiederspiegelt? Durch ein Bild im Internet, auf dem eine bedruckte Toiletten-Papierrolle zu sehen war, kam mir eine Idee. Um diese zu erklären muss ich ein bisschen ausholen und auch die Prozesse beschreiben, die sich im Vorfeld einer politischen Wahl abspielen.
Zuerst müssen strategisch wichtige Argumente und Versprechungen für die Nominierten geschaffen werden. Das Wort „Versprechungen“ bekommt hier schon eine Doppeldeutigkeit. Aktuelles Beispiel: mehrere deutsche Städte und Kommunen haben die Wasserversorgung privatisiert. Dafür bezahlte die Industrie eine einmalige „Konzessionszahlung“, oft in dreistelliger Millionenhöhe – pro Stadt/Kommune. Die entsprechenden Bürgermeister, Stadträte und sonstiges politisches Gesindel, welche den Deal eingefädelt hatten, konnten nun Steuersenkungen, ein neues Stadion oder sonst ein Denkmal der Selbstdarstellung dem Volk versprechen – ohne dafür die Steuern anheben zu müssen. Das kommt an. Was sie nicht sagen ist die Tatsache, dass das sogenannte „Konzessionsgeld“ in Wahrheit ein Kredit ist, der verzinst wird. Der Zins wird mit der Erhöhung der Wasserpreise wieder reingeholt. Die Steigerung kann 300% und mehr sein. Kontrollieren sie mal die Wasserrechnungen der letzten fünf Jahre. Manche werden erstaunt sein. Schlussendlich läuft wieder das alte Spiel. Die Politiker machen Wahlversprechungen, welche zuletzt vom Volk finanziert werden. Da sind mir diejenigen Volksvertreter (schon wieder so ein Doppeldeutigkeitswort) lieber, die mal nix versprechen. Die kosten weniger.
Mein Vorschlag wäre, jeder der die Meinung des Volkes vertreten will, soll zeigen, was er bisher für das Volk gemacht hat. Öffentlich und in irgendeiner Weise dokumentiert. Dann soll er aufzählen, was ihn für diese Aufgabe qualifiziert und zuletzt muss jeder ein Volks-Praktikum gemacht haben. Dies dauert mindestens ein Jahr (alle vier Jahreszeiten) und durchläuft viele gesellschaftliche Schichten. Lehrmeister sind dann Obdachlose die dem Aspiranten zeigen, wie man sich im Winter vor der Kälte schützt und Nahrung findet. Der Frühling wird mit Gartenarbeit für die jeweilige Stadt ausgefüllt und im Sommer die Stadt gereinigt. Vom Abwasserkanal bis hin zum Glockenturm. Überall sollte der Azubi mithelfen – eine Woche hier, eine Woche da. Der Herbst gehört der Theorie. Korrekt H4 beantragen, Haushalts – und Zeitmanagement von Alleinerziehenden lernen, H4-Budget kalkulieren und 3 Monate davon leben. Mit Peer unter der Brücke und mit Angela im Kanal…welch‘ eine Vorstellung.
Man könnte diese Möglichkeit für Neulinge einführen, da die älteren Semester der Berliner Sesselpupser physisch wie psychisch dem Leistungsdruck nicht mehr gewachsen wären. Also muss für die eine andere Lösung her. Da kommt wieder die Toilettenrolle ins Spiel.
Stellen sie sich mal vor, man könnte in jedem Supermarkt Papier für’s Örtchen kaufen mit dem abgedruckten Konterfei der einzelnen Volksvertreter darauf – auf jedem Blatt. Es gibt ein ganzes Regal voll davon und man kann jede Rolle einzeln erwerben. Peter Hartz wäre sicher auf vielen Toiletten zu finden oder eben Peer. Ich hätte Angela für mindestens einen Monat vorrätig. Vor den Wahlen werden dann landesweit die verkauften Rollen gezählt. Repräsentativer geht’s nicht mehr!
Danach muss die Hälfte aller mit den meisten Verkäufen das Feld räumen und die andere Hälfte darf sich bewähren/beweisen und weiterhin in Berlin bleiben.
Aber dies alles wird nur eine Idee bleiben und ich bedauere das. Einen Produzenten zu finden ginge ja noch. Bei den Verteilern wird es schon problematischer und beim Auszählen der Rollen wandern die Akteure in den Knast wegen Volksaufhetzung, Verleumdung, üble Nachrede, Rufschädigung und sonstigen frei wählbaren Gesetzesverstössen. Wir wissen ja mittlerweile, dass Politiker Humor haben den keiner versteht. Darum verstehen sie unseren auch nicht.
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Mir Dank an Zigorio