Der Nachrichtenspiegel

Zeit vergeht…

NSO wünscht allen unseren Besuchern und Lesern einen guten Rutsch ins Jahr 2011 !

© Jotha

Auf Wiedersehen 2010, Willkommen 2011

Das Jahr neigt sich mit riesigen Schritten dem Ende und die gute Nachricht ist, wir sind immer noch da und haben es trotz des völlig überraschenden Kälteeinbruchs im Winter einigermaßen warm. Da man immer positiv in die Zukunft schauen soll, will ich auch nicht bezweifeln, das wir uns das im nächsten Jahr auch noch in dieser Form leisten können, obwohl man bei den momentan steigenden Ölpreisen und den bundesweit geplanten Strompreiserhöhungen schon auf komische Gedanken kommen könnte.

2010 war nach Aussage unserer großartigen Regierung das Jahr des Wirtschaftswunders und natürlich haben wir alle davon profitiert. Schließlich haben wir Alle was davon, wenn die Chinesen wie verrückt Autos kaufen, auf denen ein deutscher Hersteller steht. Dabei muß uns nicht stören, das Diese Ihren Absatz mittlerweile auch zum großen Teil in China produzieren, schließlich haben wir ja Alle Autoaktien deutscher Hersteller also gewinnen wir auch dabei. Auch der Maschinenbau hat mal wieder ganz besonders vom Aufschwung profitiert und da wer schon keine Aktien hat wenigstens im Maschinenbau arbeitet haben wir auch da mal wieder alle was davon. Dabei darf uns nicht weiter stören, das die Lohnsteuer Einnahmen des Bundes weiter gefallen sind und dieses auf eine Ausweitung der Mini und anderer Sklavenjobs für billig Geld hin weist, wir können eben alle nicht richtig rechnen.

2010 war auch das Jahr der Staatspleiten- Rettungen und auch wenn die Bevölkerungen der geretteten Staaten irgendwie nicht zufrieden mit Ihrer Rettung sind, war dieses doch alternativlos, schließlich haben wie auch in unserer schönen Republik die Banken die Macht, also ist es schon ganz richtig wenn man bei Bankenrettungspaketen von Staatsrettungen spricht. Das damit die Banken gerettet werden die Bevölkerung ausgeplündert und die Infrastrukturen zerfallen gelassen werden gehört heutzutage einfach mit dazu und wer sich daran stört kauft sich eben ein SUV. Im Porsche Chayenne oder Audi X7 bemerkt man die extremen Schlaglöcher fast gar nicht und außerdem gibt es die Dinger bestimmt für einen geringen Aufpreis auch in Kugelsicher, nur für den Fall das sich der Pöbel doch noch etwas mehr an seiner Plünderung stört und auf komische Gedanken kommt. Drittens kommt man mit einem geländegängigen Auto auch viel besser über schlecht geräumte und nicht gestreute Strassen, wer braucht also schon die Gemeinden, deren Aufgaben regelt der Markt doch sehr viel besser.

Das der Markt wirklich alles besser regelt sehen wir nicht zu Letzt auch an den Kältetoten in unseren Städten. Was waren Diese denn anderes als überflüssiges Humankapital und wie es in einem funktionierenden Markt nun mal ist, wird überflüssiges eben möglichst günstig entsorgt und wir können davon ausgehen dass das Erfrieren der Obdachlosen keine Kosten erzeugt hat.

Wir sehen schon an diesen kleinen Beispielen 2010 war toll und 2011 wird noch sehr viel besser. Nachdem wir in diesem Jahr schon die Euros der Griechischen und Irischen Gläubiger gerettet haben kommt im nächsten Jahr bestimmt auch noch Portugal, Spanien, Belgien und vielleicht sogar Italien dazu. Wenn es richtig gut läuft gehen vielleicht sogar die USA pleite, denn irgendwie müssen doch die 25 Prozent Rendite der Deutschen Bank zusammen kommen und allein mit 10 Prozent Ethanol im Benzin um die Nahrungsmittelpreise in die Höhe zu treiben wird es nicht gehen. Außerdem haben wir gerade gehört, das die Weltbevölkerung auf fast 7 Milliarden Leute angestiegen ist und ich schätze da gibt es noch einiges an überflüssigem Humankapital zu entsorgen.

Ich wünsche Allen ein frohes Jahr 2011 und hoffe Ihr sehr es auch so positiv wie ich, man soll schließlich nicht immer nur klagen.

ohne worte: mallorca – immer wieder geil!

Merkel! Zeugnis. Sommerferien? Nachsitzen!

Liebe Frau Merkel,

gleich kommt für Ihre Bürgerschaft ein sehr schöner Moment: die Kinder bekommen Zeugnisse – und frei.  Kinderfreuen sich über Letzteres, wir über Ersteres, immerhin wollen wir in einer Leistungsgesellschaft gerne sehen, was sich unser Nachwuchs so geleistet hat. Naivere unter den Bürgern glauben, an der Spitze des Staates sollten die „Besten“ stehen, wobei man in aller Regel vergeßt, das hohle Phrasen keine Qualitäten beschreiben. Sie und ich wissen, das das leider nicht immer so ist, weshalb wir uns nicht wundern, das  ihr Zeugnis etwas negativer ausfällt.

Ich möchte auch gar nicht auf die Detailnoten eingehen, obwohl auch hier Interessantes zu bemerken ist.  Eine große Leistung war sicherlich, das sie dem Herrn Westerwelle erfolgreich zu verstehen gegeben haben, das 15% weniger als 50% sind. Das hat er zwar noch nicht ganz verstanden, aber immerhin ist es ruhiger um ihn geworden. Dabei wollte er das Land doch ganz groß monopolymäßig umbauen,  jeder Bürger baut in jeder Straße ein Hotel und wir alle wohnen dann täglich woanders und profitieren von seinen großzügigen Steuergeschenken.  Leider scheiterte dieser Plan an der Realität, an der nackten Tatsache, das viele Deutsche dann doch lieber zu Hause wohnen.

Gerne würde ich mich auch gar nicht um Ihr Zeugnis kümmern, immerhin habe ich gerade genug zu tun, da ich aber mehr und mehr nebenbei erfahre, wie erbärmlich die vierte Macht ihrer Kontrollfunktion nachkommt, möchte ich mir später nicht vorwerfen lassen, selbst auch untätig gewesen zu sein.

Wir müssen uns natürlich auch erstmal damit auseinandersetzen, woran wir sie messen müssen. Schreiben, Lesen und Rechnen sind Qualitäten, die man in ihrem Alter eigentlich vorraussetzen müßte, ein Diktat als Leistungsmaßstab fällt also aus, doch ihr Amt sollte uns Maßstab genug sein

(Quelle: Wikipedia)

Der Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland ist der deutsche Regierungschef. Er bestimmt die Bundesminister und die Richtlinien der Politik der Bundesregierung. Der Bundeskanzler ist faktisch der mächtigste deutsche Amtsträger, steht jedoch in der deutschen protokollarischen Rangfolge unter dem Bundespräsidenten als Staatsoberhaupt und dem Bundestagspräsidenten als Repräsentanten des einzig direkt vom Volk gewählten Bundesorgans^[1] nur an dritthöchster Stelle. Der Bundeskanzler wird vom Bundestag gewählt und kann vor Ablauf der Legislaturperiode des Bundestages nur durch ein konstruktives Misstrauensvotum abgelöst werden. Derzeitige Bundeskanzlerin ist die CDU-Politikerin Angela Merkel.

Somit haben wir schonmal den äußeren Rahmen. Fein ausgeklügelt sind Sie die Nummer drei im Staate und sollen zeigen, wo es langgeht. Nach den Erfahrungen mit ihren Amtsvorgängern möchte ich ihnen hier die Note „Befriedigend“ geben. Während viele andere für ein „Mangelhaft“ plädieren, denke ich primär an die beiden Amtsvorgänger  – und im Vergleich zu denen setzt ich hinter die Drei noch gleich ein „Plus“. Bei dem, was wir aus dem Kanzleramt gewöhnt waren, sind keine Nachrichten gute Nachrichten. Insofern haben Sie meine Erwartungen nicht enttäuscht: im Bereich Arbeits- und Sozialverhalten zeigt sich der ostdeutsche Bürger dem Westdeutschen in aller Regel überlegen. Vielleicht ist das ein Resultat der offenen Diktatur, das die Menschen enger zusammenrücken, während sie sich in einer verdeckten Dikatur eher selber für die Könige der Welt halten, während sie Monat für Monat ärmer werden und gar nicht wissen, wie das kommt.

Somit haben wir neben der Note „Drei“ bezüglich des Führungsverhaltens und der Note „Zwei“ bezüglich des Arbeits- und Sozialverhaltens schon einmal ganz gute Ergebnisse vorliegen. Wir sollten uns an ihnen erfreuen, denn: es sind die letzten guten Noten, die vergeben werden können.

Völlig versagt haben Sie in dem Bereich Äußere Sicherheit. Obwohl wir uns mit Afghanistan in einem Krieg befinden, weigern Sie sich standhaft, das Kommando über die Streitkräfte zu übernehmen, wie es die Verfassung vorsieht:

Seit 1956 sieht das Grundgesetz vor, dass während des Verteidigungsfalls die Befehls- und Kommandogewalt über die Streitkräfte vom Bundesminister der Verteidigung an den Bundeskanzler übergeht. Diese auch als „lex Churchill“ bezeichnete Vorschrift ist in Artikel 115 b des Grundgesetzes (bis 1968 in Artikel 65 a Absatz 2) enthalten und soll dafür sorgen, dass in Zeiten außerordentlicher Krisen der Bundeskanzler als „starker Mann“ alle Fäden in der Hand hält.

Korrekterweise leisten wir in Afghanistan unsere Bündnispflichten. Der Bündnisfall ist durch den 11.9.2001 eingetreten, womit wir uns in einem Krieg befinden. Das ist auch für Sie nicht uninteressant, solange der Krieg läuft, kann man Sie nur ganz schlecht abhwählen.

Aufgrund der Verlängerung der Wahlperiode des Bundestages im Verteidigungsfall verlängert sich auch die Amtszeit des Bundeskanzlers entsprechend (Artikel 115 h Absatz 1 in Verbindung mit Artikel 69 Absatz 2 des Grundgesetzes). Jedoch kann auch im Verteidigungsfall der Bundeskanzler durch ein konstruktives Misstrauensvotum nach Artikel 67 (durch den Bundestag) oder 115 h (durch den Gemeinsamen Ausschuss mit Zweidrittelmehrheit) abgelöst werden.

Trotz dieser persönlichen Vorteile lassen Sie durch Ihr Verhalten erkennen, das Sie den Bündnisfall nicht anerkennen – somit also widerrechtlich deutsche Soldaten im Ausland sterben lassen. Ohne Eintreten des Bündnisfalles haben die in Afghanistan nichts zu suchen. Tritt er aber ein, ist ihr Vorzeigeadeligersofort  arbeitslos.  Weder das eine noch das andere wird akzeptiert, darum hier eine klare Note „Sechs“ wegen Leitungsverweigerung.

Nun sind Sie ja auch durch Eid gebunden:

Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“ (Art. 56 GG). Er kann den Eid auch ohne religiöse Beteuerung ableisten; Gerhard Schröder war der bisher einzige Bundeskanzler, der von dieser Möglichkeit Gebrauch machte.

Ich möchte nicht in Abrede stellen, das Sie sich dem Wohle des Volkes mehr als ihr Vorgänger gewidmet haben, der bei dem Eid wohl mehr an den Satz dachte: DAS VOLK BIN ICH! Ich persönlich rechne Ihnen auch hoch an, das Sie – obwohl es Ihrer Klientel gefallen hätte – die Arbeitslosenhatz Ihres gottlosen Vorgängers nicht fortgeführt haben.

Allerdings sollten Sie auch Schaden vom Deutschen Volk abwenden. Haben Sie, Frau Merkel, heute schon mal in die Kasse geschaut? Welche Rechenkünste muß man beherrschen um aus diesem wachsenden schwarzen Loch, dessen Zinsen uns allein schon auffressen könnten, eine Wohltat für das Volk zu sehen? Ursprünglich wollten wir mal Wohlstand für alle – das Unterschied uns vom real existierenden Sozialismus.  Wir wollten, das alle alles haben, die wollten, das alle nichts haben. Wir kriegen jetzt den Kompromis: einige wenige kriegen immer mehr, immer mehr kriegen immer weniger.  Im echten Leben funktioniert die mathematische Regel „Minus mal Minus gibt Plus“ leider nicht. Krankheit mal Arbeitslosigkeit gibt Hartz IV … und nicht etwas Frührente wie früher, als die Firmen ihre Mitarbeiter gar nicht schnell genug vor die Tür setzen konnten – am liebsten schon mit vierzig, damit man wieder die jungen hübschen Dinger einstellen kann, die so zuckersüß aussehen.

Insofern können wir hier nur die Note „Mangelhaft“ vergeben, obwohl wir auch die mit einem Plus versehen, weil die den größten Mist von Ihrem Vorgänger geerbt haben.

Die Achtung der Gesetze werden wir mal mit einem „Ausreichend“ versehen, weil auch in Ihrer Amtszeit am Grundgesetz herumgeschraubt wurde um Politikmängel zu beseitigen. Die Mängel bestehen immer noch, sie sind jetzt nur nicht mehr illegal.

Kommen wir nun zum nächsten Punkt: Gerechtigkeit gegenüber jedermann üben. Dort hatte ihr Vorgänger eine klare „Sechs“ eingefahren. Bürger und Mitmenschen waren ihm egal, Hauptsache, er konnte viel Gas geben und feine Kutte tragen.  Trotzdem kommen wir hier um ein klares „Mangelhaft“ nicht herum. Wenn man positiv denkt, ist das schon eine große Verbesserung gegenüber dem Amtsvorgänger und wir könnten die Hoffnung haben, das wir in vier- fünf Kanzlerperioden wieder Gerechtigkeit als Ziel haben, doch unsere Kinder haben nicht soviel Zeit um das Aussitzen zu können.  Nach wie vor ist „Gerechtigkeit“ eine aussterbende Qualität in diesem Land, in dem – wie das Magazin „FAKT“ berichtet, jetzt sogar der Hunger Einzug hält, während die Pharmafirmen ihre Dienstwagenflotten dank der neuen Beitragssteigerungen auf ein ganz neues Niveau bringen:

http://www.handelsblatt.com/unternehmen/industrie/absatzzahlen-autobranche-faehrt-mit-dienstwagen-aus-der-krise;2617763;3

Laut CAMA könnten die kommenden Monate ein paar Prozentpunkte besser ausfallen – Dienstwagen sei Dank. Gewerbliche Neuzulassungen würden den deutschen Automarkt stützen. Deren Marktanteil könne im dritten Quartal bei 57,5 Prozent liegen. Damit ist Deutschland ein Dienstwagen-Markt.

Liebe Frau Merkel – parken Sie doch einfach mal vor einer x-beliebigen Landarztpraxis und schauen, mit welchen Luxusgefährten der deutsche Pharmareferent vor die Praxis fährt, die die alte Oma meidet, weil sie die Praxisgebühren sparen muß. Und der Pharmareferent fährt noch die kleinsten Wagen in der Firmenflotte….aber BMW, AUDI und MERCEDES werden Sie da häufiger finden, Ford Fiesta gar nicht.

Nur ein Beispiel unter vielen, aber ein Wichtiges … die Ausplünderung des Sozialbudgets durch Pillenfirmen ist seit Horst Seehofers Zeiten bekannt. Auch er ist schon dran gescheitert….und noch heute zornig. Zurecht.

http://www.gkv-spitzenverband.de/Fehlverhalten_im_Gesundheitswesen.gkvnet

Betrug und Korruption fügen der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung große finanzielle Schäden zu. Der Gesetzgeber hat mit den §§ 197a SGB V, 47a SGB XI eine wichtige Voraussetzung geschaffen, dass Betrug, Untreue, Korruption und weitere Formen von Fehlverhalten im Gesundheitswesen effektiver verfolgt und bekämpft werden können.

Das ist wohl so … aber der Nutzen für die Lumpenelite ist größer als der Schaden im Geldbeutel der Versicherten … und deshalb machen alle weiter mit.  Das führt zu wundersamen Erscheinungen:

http://www.gkv-spitzenverband.de/Statement_Lanz_Homoeopathie_20100712.gkvnet