Volkswirtschaft

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Geschäftsmonopol Geld verkauf

Die international privatisierte Bankenmafia hat es geschafft, ein Geschäftsmonopol zu errichten, indem nicht nur Geld verkauft, sondern auch mittels einfachem Buchungssatz – das unvergängliche Tauschmittel erschaffen wird. Jeder, der Bargeld benötigt –, legt der Mafia ein Versprechen, ein Stück Papier vor, also ein Schuldbrief, mit dem er im Umfang der benötigten Geldbeträge plus Gebühren, Zinsen und Tilgung auf seine Freiheit verzichtet. Sein Haus, seine Anlagen, sein Land oder künftiges Einkommen – muss, für diese Transaktion als Sicherheit hinterlegt werden.

Über Schatzbriefe von Staaten, die die Fähigkeit haben – die Staatsbürger, über Steuern zur Kasse zu bitten, wird das Staatsvolk als Ganzes Kunde – dieser Bankenmafia. Die Mafia lässt Geld in die Wirtschaft fließen, indem es Leben, Güter und Wirtschaft belastet – dieses Kartell, durch die Kontrolle über diese Tauschmittel, ist zum Pfandleiher für Bürger und Staat geworden.

Wenn dann die Produktivkräfte, die Zinsen nicht mehr bedienen können, ist dies das Ende. Die Banken leiten die Kündigungen der Darlehen an die Unternehmer ein; und gehen somit – bankrott, Arbeiter werden entlassen und das Bargeld zieht sich in die Kanäle des Geburtsortes zurück. Die Krise und das damit verbundene Elend, würgen das gesellschaftliche Leben ab.

220 Billionen $ warten auf ihre Verzinsung

Für diesen Kapitalismus, den Neoliberale seit über 40 Jahren verbrochen haben, gibt es keine Lösung mehr – die gibt es nicht. Wenn zurzeit 220 Billionen an US-Dollar $ an Finanzvermögen in der Zirkulation sind und das Sozialprodukt – also was Menschen und das weltweit real erwirtschaftet haben – bei 65 Billionen $ liegt und allein die Ansprüche, die die Reichen und Vermögenden aus den 220 Billionen $ daraus ziehen, in Form von Zinsen, Mieten, Pachten und Profite – das bedeutet das Ende. Der Kapitalismus erstickt letztendlich an seiner eigenen Logik der Profitmaximierung, die da lautet – um jeden Preis.

Keine Partei der Welt kann innerhalb dieser kapitalistischen Gesetzmäßigkeiten etwas ändern – weil das Kapital sich nämlich auf keinen Ort beschränken lässt – es kennt keine Grenzen. Denn das Kapital hat die Investitionsmacht – die entscheiden wann, wie, wo und wer …

Nur wenn wir es durch internationale Solidarität schaffen, dieses Kapital in Schranken zu weisen – wäre noch Hoffnung, um zumindest den Absturz nicht ganz so hart werden zu lassen. Selbst wenn letzteres gelänge, steht immer noch das Geldsystem, welches per schöpferischem Akt von Privatbanken an Staaten, Unternehmen sowie Privathaushalte verliehen wird – systemimmanent dagegen – also hoffnungslos. Wer hier glaubt mit Wahlen etwas verändern zu können – hat den Schuss immer noch nicht gehört. Und all diejenigen, die den „Linken“ in den letzten 20 Jahren in ertragreiche Positionen mit ihrer Stimme geholfen haben, werden bitterbös enttäuscht – die beiden Systeme sind exponentiell und das so lange, bis der letzte Tropfen Blut vergossen ist.

Keine Partei hat auf ihrer Agenda das Geldsystem auch nicht die Agenda die der „Linken“ – aber auch wirklich keine.

Um sich diese gigantische Menge an Geld einmal vorzustellen hier ein kleines Video dazu – und für die Besserwisser sei gesagt – die meinen in diesem Video würde man das mit amerikanischen „Billionen“ verwechseln, NEIN tut es nicht, denn es sind ihre „Trillion“, also unsere Billionen.

Nachtrag: Das Video wurde von YouTube entfernt, es machte einem deutlich, was 1 Billion $ überhaupt bedeutet – leider ist dieses Video nicht mehr zu finden. So geschieht das übrigens dauernd.

Hier eine neues Video dazu:

Sahra Wagenknecht über das Steuerabkommen

Antwort auf die Regierungserklärung von Bundesfinanzminister Schäuble zur Bekämpfung von Steuerflucht: Es ist durchaus nicht so, dass sich Steuerhinterziehung in Zukunft nicht mehr lohnt. Man muss nur noch ein bisschen reicher sein als bisher, um sie sich leisten zu können.

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Die Mafia – der private Geldverleiher

Banken sind, wie Dealer die den Markt mit Stoff versorgen. Beschaffungskriminalität, Prostitution bis hin zum Tod verantworten Sie nicht – denn Sie bedienen nur Laster und Leidenschaften. Der Schuldige ist aus dem Blickwinkel der Dealer, immer der Süchtige. Sie befriedigen nur die Sucht – ohne Sucht keine Dealer, so Ihr Evangelium, mit dem Sie sich Ihre Hemden schneeweiß waschen, so weiß wie der Stoff, den Sie verticken…

Regierungen leihen sich nicht etwa Geld bei der Europäischen Zentralbank für etwa 0,1 bis 1 % – NEIN, das ist Ihnen VERBOTEN …, Sie leihen es sich von Privatbanken, diese leihen es sich wiederum von der EZB – und verleihen es dann, bis zu teilweise 10 %, siehe aktuell an Griechenland. Wer aber glaubt, dass Privatbanken das Geld verleihen würden, welches Sie sich bei der Europäischen Zentralbank für 0,1 bis 1% Zinsen leihen, der irrt – denn das bleibt bei der Europäischen Zentralbank als Sicherheit – aus denen Sie dann um den Faktor 90 bis 99 Kredite schöpfen und verleihen können.

Dieses Geld, das quasi per schöpferischem Akt erzeugt wird – entstanden aus dem NICHTS – von Privatbanken, dient ausschließlich als Druckmechanismus um Staaten zu entmündigen, um Ihr Personal strategisch einzuflechten. Dies läuft nach dem Motto: Gib mir die Kontrolle über die Schulden, dann habe ich die Kontrolle über den Staat.

Unser Geldsystem spiegelt sich im Kapitalismus wieder – oder anders ausgedrückt, das Geldsystem schafft diesen Kapitalismus, in seiner jetzigen hässlichen faschistoiden Fratze mit all seinen Verwerfungen wie Hunger, Armut, Krankheit und Elend, diese könnten zumindest beseitigt werden mit, einem anderen Geldsystem.

Dies anzusprechen bedeutet bei den „Linken“ eine verkürzte Kapitalismuskritik und wird in die antisemitische Ecke gedrängt. Immer mit dem Argument, dass ausschließlich der Kapitalismus und nicht das Geldsystem, schuld daran wäre – und somit alle in diesem System, Opfer. Des weitern die Geldsystemkritiker zwischen schaffendes“ und „raffendes“ Kapital also zwischen Gut und Böse somit den Boden für Antisemitismus vorbereiten, da die Linken davon ausgehen, dass Geldsystemkritiker das Finanzsystem nur in jüdischer Hand sehen wollen. Obwohl jedem Geldsystemkritiker bekannt ist, dass das internationale Finanzsystem sich aus allen Nationalitäten und Religiosität zusammensetzt – selbst wenn Behauptetes stimmen würde, müsste es angesprochen werden.

Wer hier nicht merkt, dass die Befürworter dieses Geldsystems faschistische Strukturen unterstützen – dem kann ich auch nicht mehr helfen. Denn den Räuberbanden solcher monopolgestellten Geldsysteme ist es egal, ob Sie die Märkte des Kapitalismus, Sozialismus, Demokratie, Monarchie oder wie sie alle heißen mögen, flutet … Aus diesem Grund heraus ist, ein Kampf gegen die Systeme ein vollkommener Schwachsinn denn, die Wurzel des Übels ist immer und in jedem Fall das schuldenbasierte Geldsystem mit seiner Exponentialfunktion -welches in privaten Händen liegt. Wäre es öffentlich-rechtlich, könnte man wenigstens den Reichtum entsprechend in Bildung, Sozialsysteme, Infrastruktur usw. stecken …

Politik, die vorgibt, mit der Schuldenbremse nationale Schulden verringern zu wollen, entzieht dem Wirtschaftskreislauf die Geldmengen und trägt zu noch mehr Leid und Elend bei, weil bei der Rückzahlung dieses Geld vernichtet wird – es existiert nicht, nur der Zins und Zinseszins bleibt real übrig.

Der Kampf über die Kontrolle des Geldes wird unerbittlich geführt seit Jahrhunderten. Ihre Jünger, die an diesem Tropf hängen und diese Schmierschicht legitimieren – werden sich davon nicht trennen, Sie gehen lieber einen Pakt mit dem Teufel ein.

Geld muss als Tauschmittel begriffen werden und nicht zweckentfremdet für ein leistungsloses Einkommen, um Milliarden und gar Billionen zu horten – denn Geldvakuum muss als Machtvakuum begriffen werden. Sinn machen Geldsysteme nur, wenn jeder genügend Liquidität wie nötig erhält, um damit Waren einzukaufen – und dieses Tauschmittel nicht künstlich verknappt wird. Der Staat, also wir Bürger, brauchen die Hoheitsgewalt über das Geldsystem und nicht eine kleine perverse vulgäre Elite, die es für sich nutzt, um über diesen Mechanismus sich den ganzen Planeten Erde mitsamt seinen Ressourcen anzueignen.

Hier eine Dokumentation, die ich empfehlen kann, um ein Stück weit hinter das Betrugssystem auch genannt Giralgeldschöpfung zu blicken.

 

Wie man ein Rentensystem zerstört

Mit Dank an Herrn Flegelskamp.

Auch wenn es vielen Menschen nicht bewusst ist, das Umlagesystem der Rentenversicherung ist mit Abstand das beste Rentensystem, aber es wird seit vielen Jahren kontinuierlich zerstört. Warum, das habe ich in einem der letzten Beiträge verdeutlicht, Ein Rentensystem ist eine Goldgrube für die Versicherungswirtschaft und deshalb ist eine der Forderungen der WTO mit GATS, dieses System weitgehend zu privatisieren. Entsprechende Verträge mit der WTO werden in Brüssel abgeschlossen, am deutschen Parlament vorbei und für die Wahlbevölkerung absolut intransparent. Was da gekungelt wird, darüber spricht kein Politiker und auch die Presse verhält sich bei solchen Themen, als wüsste sie von nichts.

Welche Maßnahmen mit welcher Verantwortlichkeit erfolgen, um die Deutschen in die private Versicherungswirtschaft zu drängen, werde ich nun versuchen, ein wenig aufzudröseln, denn sie gehen weit über die bekannten Vorgänge hinaus und auch das BVerfG ist maßgeblich an diesem Spiel beteiligt.

Propaganda

Schon merkwürdig, mit der Installation der WTO in den 90er Jahren des letzten Jahrhunderts tauchte plötzlich das Schlagwort vom Generationenvertrag auf. Diesen Begriff hat allerdings auch der so genannte Vater des Umlageverfahrens Wilfrid Schreiber bei der Argumentation für das Umlageverfahren verwendet, wenn auch in einem völlig anderen Zusammenhang. Er kannte das Mackenroth Theorem und deshalb wusste er, dass jede zu zahlende Leistung immer von den in Arbeit befindlichen Generationen getragen werden müssen. Ihm war auch die Demographie nicht unbekannt. Er wusste, dass die arbeitende Gesellschaft sowohl für die junge Generation als auch für die Rente der nicht mehr im Arbeitsprozess befindlichen Alten aufkommen muss. Sein Bestreben war auch, nicht viele unterschiedliche Alterssicherungssysteme aufzubauen, sondern ein möglichst einheitliches System zu installieren. Das wurde von Adenauer und Erhard hintertrieben.

Seine Meinung über den Generationenvertrag war, dass die Beiträge zur Rente nicht, wie bei einer kapitalgedeckten Rente gehortet werden sollten, vor allem im Bewusstsein des Umstandes, dass in der Zeit nach dem Krieg eine relativ hohe Inflationsrate ja ein anderes Rentensystem erst erforderlich machte, weil die zinsfreie Kapitaldecke und eine nicht dynamisch organisierte Rente keine Steigerungen kannte und damit deren Konsumwert durch die Inflation immer geringer werden ließ. Und er wusste auch, dass Währungsschwankungen und Umstellungen des Währungssystems einem kapitalgedeckten Rentensystem unweigerlich den Garaus machen würden. Diese Unwägbarkeiten waren schon lange bekannt und hatten auch in der Weimarer Republik eine entscheidende Rolle gespielt.

Das mittels Umlagesystem zu verhindern war seine Vorstellung. Seine Idee, die arbeitende Generation zahlt Rentenbeiträge und statt dieses Geld festzulegen, wird es vom Staat für die aktuell zu zahlenden Renten verwendet. Durch die Kopplung an die Einkommen der arbeitenden Generationen und die damit verbundene Steigerung der Beitragseinnahmen partizipieren die Rentner an den durch Lohnsteigerungen (als Inflationsausgleich) auch steigenden Beitragsleistungen und ihre Rente steigt daher in relativ gleichen Umfang mit.

Er meinte mit „Generationenvertrag“ nicht einen festgeschrieben Vertrag, sondern die Dynamisierung der Renten und deren Anpassung an die Inflation. So wurde übrigens auch die Änderung des Rentensystems von Adenauer verkauft. Das Ludwig Erhard sich mit diesem Rentensystem nicht anfreunden konnte, ist verständlich. Er war ein Ordo-Liberaler und ihm war klar, dass damit der Versicherungswirtschaft ein ordentliches Geschäft durch die Lappen ging.

Wenn Presse und Politik heute tönen, Generationenvertrag bedeute, dass die Jungen die Renten der Alten zahlen, ist das reine Propaganda, um damit den Abbau der Renten zu begründen. So wie seit Einführung des Umlageverfahrens die Beitragszahler ausschließlich für die eigene Rente ihre Beiträge entrichtet haben, ist das auch heute noch.

Es spielt auch keine Rolle, ob eine Familie 5 Kinder hat und diese Kinder später angeblich die Renten der Kinderlosen zahlen. Diese Argumentation ist derart blöde, dass ich nicht glauben will, dass es wirklich Leute gibt, die so etwas glauben. Eine Familie mit 5 Kindern (um beim Beispiel zu bleiben) hat 5 Alte in die Welt gesetzt, vorausgesetzt, alle 5 Kinder werden nicht durch Krankheit oder Unfall oder durch tödlichen Einsatz beim Militär vorzeitig abberufen. Haben die 5 das Rentenalter erreicht, fordern sie ihre jeweils auf Basis ihrer gezahlten Beiträge eigene Rente. Das bedeutet, die 5 Kinder sind später mal 5 Rentenbezieher, vorausgesetzt, sie steigen nicht in Berufe ein, die nicht in der GRV versichert sind. Dann nämlich zahlen sie niemals Beiträge in die Rentenkasse. Das gilt auch für den Nachwuchs, der auswandert.

Ob Generationenvertrag oder Kindersegen gegen Kinderlose, alles dient der Propaganda, um die Renten zu drücken. Die gesamte Gesellschaft leistet einen Beitrag für die Kinder, aber nur ein Fünftel der Gesellschaft zahlt in die gesetzliche Rente ein und das auch nur, um damit einen späteren Rentenanspruch zu haben. Diesem Fünftel der Gesellschaft wird keine Wahl gelassen, denn selbst wenn sie an die Propaganda der Politiker und der „Experten“ glauben, sie müssen Beiträge in die GRV zahlen, auch wenn sie das nicht wollen. Wenn ich für jede Lüge, die in den letzten 50 Jahren von Experten und Politikern ausgesprochen wurden, einen Cent bekommen hätte, wäre ich heute steinreich und würde in der Forbes-Liste wahrscheinlich noch vor den Aldi-Brüdern stehen.

Dass das alles Propaganda ist, sollte mit einem Blick auf die private Versicherungswirtschaft klar werden. Wovon zahlen die später die Renten und wovon ist die Höhe dieser Renten abhängig? Doch von nichts anderem, als von den eingezahlten Beiträgen. Nur dass diese Renten starr bleiben und ein heute abgeschlossener Versicherungsvertrag lediglich einen fixen Rentenbetrag garantiert. Mit lediglich einem (geringen) Anteil an den Gewinnen, die die Versicherung mit der Investition in oft dubiose Unternehmungen erzielt hat. Welche Kaufkraft die Höhe dieser Renten in 20 bis 50 Jahren haben wird, steht in den Sternen.

Der Vollständigkeit halber erwähne ich nochmals, dass durch das Umlagesystem die Beitragsleistungen der Arbeitnehmer in Form von Renten sofort zurück in den Wirtschaftskreislauf gelangt und damit im Inland die Wirtschaft ankurbelt und nicht, wie bei den Privaten, irgendwo im Ausland wohlmöglich in Rüstungsbetriebe fließt. Weil die Beitragsleistungen sofort zurück in die Wirtschaft fließen, bekommt der Staat aus den Beiträgen auch sofort wieder Steuereinnahmen und vor allem der Einzelhandel profitiert davon, dass die Rentner damit ihren Lebensunterhalt bestreiten. Deshalb gibt es kein besseres Rentensystem.

Mathematik

Jedermann kennt die Prognosen über die Altersarmut. Begründet wird das mit der Demographie und den zu niedrigen Geburtenraten. Auch diese Aussagen sind reine Propaganda. Wir haben eine hohe Arbeitslosenrate, das ist Fakt, auch wenn die Politik mit allerlei statistischen Tricks die Arbeitslosenzahl schönrechnet. Wir haben weltweit über 7 Milliarden Menschen auf diesem Planeten, mehr als 7 Milliarden Menschen, die Kleidung, Essen, Wohnung und Energie benötigen. Deutschland gehört dabei zu den dicht besiedelten Gebieten. Während man überall von Überbevölkerung spricht, behauptet man hierzulande, zu wenige Kinder würden geboren. Von der Überbevölkerung sprechen auch unsere Politiker, allerdings nicht im Zusammenhang mit Renten. Eigentlich ist die niedrigere Geburtenrate ein Beispiel, dem alle Länder dieser Erde folgen sollten, denn mehr als 7 Milliarden Menschen auf diesem Planeten, dazu mit überzogenen Ansprüchen bedeuten einen Raubbau mit den zur Verfügung stehenden Ressourcen, der nicht ungestraft so fortgesetzt werden kann, ohne Konsequenzen zu haben. Sogar Sand für die Bauwirtschaft ist inzwischen Mangelware und ein beliebtes Schmuggelgut. Ursache ist, dass der Wüstensand für den Bau nicht verwendbar ist.

Doch das ist ein anderes Thema. Die Zahl der Geburten hat nichts mit den Renten zu tun. Der Staat hat die Rentenbeiträge verwendet um damit fällige Renten zu bezahlen. Das ist der Sinn des Umlageverfahrens. Damit verbunden ist allerdings auch die Verpflichtung des Staates, diese Leihgabe später in Form von Renten zurück zu zahlen. Das ist nichts anderes, als die Pfandbriefe und Staatsanleihen, die der Staat jedes Jahr in Umlauf bringt, mit einer vordefinierten Laufzeit. Er muss die vereinbarten Zinsen und wenn die Papiere fällig werden, das Geld zurück zahlen. Er macht das in Form der Ausgabe neuer Schuldpapiere und weil haushalten noch nie die Stärke der Bundesregierungen war, reicht es nicht, in Höhe der fälligen Zahlungen neue Schuldpapiere in Umlauf zu bringen, also macht der Finanzminister zusätzlich Schulden. Er verweigert nicht die Rückzahlung der Schulden, die er so aufgenommen hat, auch nicht die dafür zugesagte Verzinsung mit der Begründung, die Fertilitätsrate sei gesunken. Das macht er nur bei Beitragszahlern der GRV und den Rentnern der GRV. Der Staat hat das Geld genommen, nicht die Rentner. Dass es dieses Geld gewesen ist, mit dem der Staat seine Verpflichtungen aus dem Umlagesystem erfüllt hat, muss den Beitragszahler nicht wirklich interessieren und tun seinem damit erworbenen Rentenanspruch keinen Abbruch. Er leiht dem Staat das Geld nur und dieses Geld ist Teil seines Brutto-Lohns, wird aber netto von seinem Gehalt einbehalten. Es ist kein Pseudogeld, sondern echter Lohn, der für ihn die Sicherung der späteren Rentenzahlung bedeuten soll. Das war vor 50 Jahren nicht anders als heute. Nun heißt es, dass die Hälfte des Beitrags durch den Arbeitgeber bezahlt wird. Doch in der Kalkulation ist dieser so genannte Arbeitgeberbeitrag auch nur ein Teil der Lohnkosten und wird in der Betriebskostenabrechnung insgesamt unter Lohstückkosten auf das einzelne Stück des produzierten Guts ausgewiesen. Über Lohnnebenkosten lassen sich Politiker und Arbeitgeberverbände gerne aus, aber haben Sie schon mal was von Maschinennebenkosten (Wartung, Reinigung und Reparatur) oder von Kreditnebenkosten gehört? Wenn eine Maschine verschlissen ist, wird sie durch eine neue mit einem erheblichen Kostenaufwand ersetzt, ist ein Arbeitnehmer verschlissen, wird er kostenfrei ausgetauscht.

Nach dem Motto „lerne klagen, ohne zu leiden“ bringen die Arbeitgeberverbände immer wieder die Lohnnebenkosten als Faktor für Störung der Wettbewerbsfähigkeit ins Spiel und in dieser Richtung ist die Politik ja auch bereits aktiv. Bei dem Krankenkassenbeitrag hat sie bereits die Höhe des so genannten Arbeitgeberbeitrags eingefroren und bei dem Rentenbeitrag wird das auch noch kommen. Doch zuvor hat man, mit Hilfe das BVerfG einen anderen Weg der Rentenkürzung eingeschlagen. Galt früher, dass die Rente nicht besteuert wird, bzw. nur ein geringer Teil als so genannter Ertragsanteil, so wurde als Folge einer Klage eines Richters oder eines Staatsanwalts (mal heißt es so, mal heißt es so) ein Urteil erlassen, in welchem das BVerfG eine nachgelagerte Besteuerung der Renten fordert. Die Begründung mag man dem Urteil entnehmen. Nun muss man den Richtern ja zugutehalten, dass sie Jura studiert haben und Mathematik nicht zwangsweise beherrschen müssen, aber ob das reicht, den Verfassungsrichtern Absolution zu erteilen?

Was heißt eigentlich nachgelagerte Besteuerung? Es bedeutet schlicht, dass Rentenbeiträge künftig nicht mehr vom Brutto, sondern vom Netto berechnet werden. Das BVerfG hat zwar in seinem Urteil auch bedeutet, dass das nicht von heute auf morgen passieren dürfte, weil dann eine verbotene Doppelbesteuerung vorläge, aber dieses Verfahren schrittweise eingeführt werden müsse, spätestens ab 2005. Das führte dazu, dass ab 2005 die Rentnerbesteuerung nicht mehr auf Basis des Ertragsanteils erfolgt, was für die meisten Rentner Steuerfreiheit bedeutete, sondern ab 2005 mit 50% zu besteuern sei. Alle Renten mit Beginn bis 2005 werden zu 50 % besteuert. Der steuerpflichtige Rentenanteil steigt in Schritten von 2 %-Punkten von 50 % im Jahre 2005 auf 80 % im Jahr 2020 und in Schritten von einem 1 %-Punkt ab dem Jahr 2021 bis 100 % im Jahre 2040 an. Der steuerpflichtige Rentenanteil beträgt somit 50 % bei Rentenbeginn im Jahr 2005, 52 % bei Rentenbeginn 2006 usw. und schließlich 100 % bei Rentenbeginn ab 2040.

Doch dieses Unrechturteil des BVerfG hat noch eine zweite Seite, denn so, wie die Rentenbesteuerung zunimmt, nimmt die Beitragszahlung vom steuerlichen Brutto ab und wird schrittweise immer stärker vom Nettoeinkommen berechnet. Das mag im Arbeitsleben ja sogar von Vorteil sein, weil damit der Auszahlungsbetrag des Gehalts ein wenig steigt, aber wenn das das „mehr netto vom brutto“ des Herrn Westerwelle sein sollte, ist das ein schlechtes Geschäft. Es ist nun mal so, dass das Nettoeinkommen nicht unerheblich niedriger ist, als das Bruttoeinkommen. Mit dieser Regelung sinken dann auch die Beitragszahlungen mit der Folge, dass die Renten kleiner ausfallen und dann auch noch voll versteuert werden müssen. Dass dabei auch die Beiträge der Arbeitgeber zur Rente geringer werden, verdoppelt den Effekt der niedrigeren Beiträge.

Mit diesem Urteil hat das BVerfG einen nicht unerheblichen Beitrag zur Altersarmut geleistet und ich mag einfach nicht glauben, dass den Richtern das nicht bewusst gewesen ist. Ein Verfassungsrechtler soll mal gesagt haben, das BVerfG spreche kein Recht, sondern mache Politik mit anderen Mitteln. Ich glaube ihm und eine ausführliche Ausarbeitung hat der Rentner Dr. Horst Morgan dazu in der TAZ dargelegt.

Demographie

Die Demographie ist eine der dicksten Propaganda-Keulen der Politik. Mit dem Begriff „Demographie-Wandel“ wird eine Panik ausgelöst, die den Politikern zuarbeitet, denn darunter verstehen die meisten Menschen nur die Mär von den immer älteren Generationen (zumindest glaube ich das). Aber Demographie ist die Wissenschaft über Bevölkerungen und ihre Entwicklung und wie alle Wissenschaften sind die Grundtendenzen Annahmen, Theorien. Und Einigkeit herrscht da keineswegs vor. Was aber sind die Theoreme der Demographie?

Da ist zunächst die Fertilität, also die Geburtenrate in einem Land

Danach kommt wohl die Mortalität, wobei eindeutig und unwidersprochen ist, dass die, die mal geboren wurden, auch irgendwann wieder sterben werden. Das Problem dabei ist nur, wann? Wie einfach wäre es, wenn jeder, der mal geboren wurde, pünktlich nach 50, 60 oder 70 Jahren abtreten würde. Aber da gibt es die Spielverderber, die, die direkt oder wenige Tage oder Wochen nach der Geburt wieder diesen Planeten (indirekt) verlassen und andere, die nach 100 Jahren noch immer da sind.

Die dritte Betrachtung der Demographie umfasst die Migration, also die Zuwanderung, aber auch die Abwanderung. Dabei spielt allerdings das Warum weniger eine Rolle, sondern eher das dadurch bedingte An- und Abschwellen der Population.

Eines sollte hierbei schon klargeworden sein. Demographen sind Statistiker, die sich aber darüber hinaus auch mit den Gründen befassen. Und da herrscht wieder der Konkurrenzkampf um die einzig mögliche Wahrheit. Die einen sehen ihr Arbeitsgebiet als Erforschung aus sozialpsychologischer Sicht, andere sind der Ansicht, man müsse die Fragen von der ökonomischen Seite her betrachten.

Kommt dann noch die Politik ins Spiel, dann nutzt sie beide Formen der Betrachtung für ihre apokalyptischen Prognosen. Dabei spielt die Fertilität allerdings nur eine Rolle bei den Aussagen über die zu wenig geborenen Kinder und der damit drohende Untergang der Deutschen und vor allem die damit nicht besetzten Arbeitsplätze als Bedrohung des Rentensystems. Wem fällt schon auf, dass dieses Thema offenbar nur für die abhängig Beschäftigten, also die Beitragszahler der gesetzlichen Rentenversicherung angesprochen wird. Das gilt ebenso für die Mortalität, also die Sterberate. Glaubt man der Politik, dann werden wir immer älter, obwohl dieser Umstand offenbar nur bei den GRV-Versicherten eine Rolle spielt und dafür wiederum Statistiken als Beweis angeführt werden, die die gesamte Gesellschaft umfassen, obwohl das Wann der Mortalität durchaus von etlichen Faktoren abhängt, z. B der Lebensweise, dem Stress, den Gefahren, denen man aufgrund verschiedener Faktoren z. B. im Arbeitsleben stärker ausgesetzt ist als andere, die ein eher beschauliches Leben führen. Auch die recht unterschiedlichen Faktoren der medizinischen Versorgung werden dabei nicht weiter beachtet.

Derzeit schwankt die Fertilitätsrate so bei 1,4 bis 1,5 Kind je gebärfähiger Frau. Aber kann heute schon jemand sagen, was diese Kinder später einmal beruflich machen? Stellen Sie sich vor, 1,1 dieser Kinder würde in Berufe wollen, die zur Pflichtversicherung der GRV gehören. Dann wäre aber Heulen und Zähneklappern angesagt, denn man hätte keine Jobs für sie weil heute Maschinen einen großen Teil der Produktionsarbeiten ausführen. Definitiv kann man sagen, eine höhere Geburtenrate würde die Renten keineswegs sichern, wie die Politik uns weismachen möchte, sondern sie würde die Probleme verschärfen und die Zahl der Arbeitslosen erhöhen. Es gäbe keine Probleme der Rentenkasse und auch keine Probleme der Gesundheitsvorsorge und noch weniger Probleme mit der Arbeitslosigkeit, wenn man verwirklichen würde, was man mit dem technischen Fortschritt so enthusiastisch beteuert hat, dass man dem Menschen mehr Freizeit durch die Arbeit der Maschinen verschafft. Es würde als reichen, die wöchentliche Arbeitszeit um 10 Stunden zu reduzieren, dann hätten alle Arbeit, würden in die Kassen einzahlen und die Konzerne würden immer noch genug verdienen.

Wer von Demographie spricht, sollte nicht vergessen, dass auch die ca. 20 Jahre, die Zeit von der Geburt bis zum Eintritt in das Arbeitsleben von der Gesellschaft zu einem nicht unerheblichen Teil finanziert wird, ohne dass dafür die Eltern Beiträge entrichtet hätten, wie das das andere Ende der Demographie getan hat, denn Rentenanspruch in der GRV hat nur, wer Beiträge gezahlt hat und auf Basis der einbezahlten Beiträge bemisst sich später auch die Höhe der Rente.

Rentenzuschuss des Staates

Gerne kokettieren Politiker mit den Zuschüssen, die aus Steuermitteln vom Staat in die Rentenkasse eingezahlt werden. Verschlossener zeigen sich die Politiker, wenn man sie dann auf die Fremdlasten anspricht, mit denen die GRV als einziges Alterssicherungssystem belastet wird. Fremdlasten sind Zahlungen für Aufwendungen der Rentenkasse der GRV, die eigentlich aus Steuermitteln zu bezahlen wären. Bereits die Kriegsfolgelasten wurden zu mehr als 100% ausschließlich aus dem neu eingerichteten Umlagesystem finanziert. Nun werden sie sagen, mehr als 100% geht ja nicht. Doch, das geht, denn neben den Renten für Kriegerwitwen, Versehrten- und Waisenrenten wurden auch Ausgleichszahlungen für NS-Unrecht aus den Beitragszahlungen der Rentenversicherten der GRV finanziert. Ähnlich verhielt es sich bei der Wiedervereinigung. Die Renten der DDR-Bürger wurden von einem Tag zum anderen voll aus der GRV bezahlt. Argumentiert wurde, dass ja nun auch die ehemaligen DDR-Bürger in die Rentenkasse der GRV einbezahlen. Nun, wer die Machenschaften der Treuhand nach der Wende noch nicht vergessen hat, weiß, dass in der ehemaligen DDR Arbeitslosigkeit durch den Ausverkauf der DDR-Unternehmen in einem unverantwortlichen Ausmaß provoziert wurde. Die wenigen Beitragszahler mehr konnten die Mehrbelastung der GRV nicht ausgleichen und auch nicht die Übernahme der bereits bestehenden Anwartschaften und die Ausgleichzahlungen für DDR-Unrecht.

Ich möchte nicht jede dieser Fremdlasten im Einzelnen ansprechen, sondern lediglich die vom DIW (dem man sicherlich keine linke Gesinnung unterstellen möchte) aufgestellte Aussage:

  • Kriegsfolgelasten (Kriegerwitwen-, Kriegswaisen-, Kriegsversehrtenrenten)
  • Anrechnungszeiten, z. B. für Ausbildung, wegen Arbeitslosigkeit oder wegen Krankheit
  • Kindererziehungsleistungszeiten (KLG)
  • Kindererziehungszeiten
  • Rentenberechnung nach Mindesteinkommen
  • Absicherung des Arbeitsmarktrisikos durch Rentenzahlung
  • Bestandsschutz für Renten in den neuen Bundesländern
  • Renten für Aussiedler
  • Ausgleich von NS-Unrecht
  • Ausgleich von SED-Unrecht.

Ich finde, vor allem die ältere Generation sollte das bei ihrer Wahlentscheidung am kommenden Sonntag, dem 22.09. 2013 auch mal in Betracht ziehen. Wahlentscheidungen sollten nicht aus Gewohnheit erfolgen und auch nicht auf Versprechungen fußen, von denen jetzt schon klar ist, dass sie gebrochen werden.

Verursachen Fehler in unserem Geldsystem immer wieder Finanzkrisen?

Euro rein, Euro raus – das ist hier die Frage!

Viele treibt es um, und wenn man die öffentliche Meinung wahrnimmt, sind 80-90 % für die Wiedereinführung der DM. Einige sehen bei diesem Schritt den totalen Kollaps der EU-Staaten voraus mit katastrophalen Folgen für die Sozialsysteme. Auf der einen Seite hat man den Euro von heut auf morgen eingeführt, nach den Kritikern gehend kann man ihn aber nicht von heut auf morgen abschaffen.

Ich kann es nicht nachvollziehen denn wir hatten vor der Einführung des Euros schon längst eine europäische Währungseinheit ECU. Man könnte ohne Weiteres den Euro als Europäische Währungseinheit wie damals den ECU belassen, und als Zweitwährung die national gebundenen Währungseinheiten wieder einführen (Trennbankensystem). Der Schutzmechanismus, der durch die auf und die Abwertung mit nationalen Währungen möglich war, ist ausgehebelt und die einzige Möglichkeit dies auszugleichen besteht im Drücken der Löhne – das spüren gerade am eigenen Leibe die Peripherieländer die dadurch noch mehr in die Schuldenfalle getrieben werden. Aber lassen wir das …

Um was es mir eigentlich geht, ist die Tatsache, dass viel zu wenig über den Zinseszinseffekt in der breiten Öffentlichkeit diskutiert und Lösungsmöglichkeiten dargeboten werden. Die Fiat-Geldkonstruktion – also Geld mittels Schuld zu erschaffen wird leider auch viel zu wenig den Bürgern mitgeteilt. Banken und damit ist nicht die Europäische Zentralbank gemeint, produzieren Geld mittels Buchungssatz aus dem Nichts, und flutet damit die Märkte – nach dem Motto: Das Geld sucht seine Anleger …

Ich will das an einem kleinen Beispiel festmachen:

Sie gehen auf die Bank und brauchen einen Kredit für eine neue Lagerhalle, diese Lagerhalle müssen sie der Bank überschreiben – Sicherheiten! Sie zahlen den Kredit auf Raten mit Zins und Zinseszinsen ab. Dieses Geld, welches sie erhalten, ist nicht etwa dass von Lieschen Müller, sondern es ist just in diesem Moment, indem sie den Kreditvertrag unterschreiben, aus dem Nichts mittels Buchungssatz entstanden – erschaffen worden.

Wenn Sie in Zahlungsschwierigkeiten kommen und den Kredit nicht mehr bedienen können verlieren sie ihre Lagerhalle und vielleicht noch mehr von ihrem Besitz. Die Bank hingegen streicht aus ihren Büchern ein paar Nullen – und hat somit keinen Verlust. Das Geld hat in Wahrheit nie existiert … Das ist ein klassischer Betrug. Und so agieren weltweit alle Banken und hebel über diesen Mechanismus nicht nur den Kleinunternehmer aus, sondern mittlerweile ganze Staaten.

Ein Nachtrag vielleicht noch: die Bank hat nicht nur keinen Verlust, wenn Sie den Kredit nicht mehr bedienen können, sondern sie hat noch einen Gewinn, nämlich ihre Lagerhalle, die sie veräußert hat und die Zinsen, die sie in der Zwischenzeit bezahlt haben – denn diese werden nicht aus dem Buchungssatz gestrichen.

Systemkritische Fragen blieben in der Finanzkrise bislang unterbelichtet. Der neue Film »Fehler im Geldsystem?« zeigt in 7 ½ Minuten in anschaulichen Grafiken welche Folgen Zins und Zinseszins in der Finanzwirtschaft haben und wie systematisch von der großen Mehrheit der Bevölkerung zu den Vermögenden umverteilt wird. Weitere INFO HIER:

Das Geldsystem: Dr. Josef ACKERMANN (Vorstandssprecher Deutsche Bank) räumt die „Geldschöpfung aus dem Nichts“ (Geldschöpfung durch Kredit auch Giralgeld oder Buchgeld genannt) bei einem Vortrag in der Schweiz 2011 ein!

 

HG. Butzko – Sprüche

„Leistung muß sich wieder lohnen“, „Wer arbeiten will der findet auch Arbeit“…

HG.Butzko erklärt einige Grundlagen der Finanzwirtschaft.

Eupoly (Trailer)

Auch wenn da wahrscheinlich nichts Neues zu berichten ist, vielleichts gibts ein paar weitere Argumente für Diskussionen.

„Seit 2002 ist der Euro auch in Deutschland das offizielle Zahlungsmittel. Nun — mehr als 10 Jahre danach — versinkt die Eurozone im Chaos. Die Wirtschaft lahmt, ein Staat nach dem anderen rutscht in die Pleite und muss gerettet werden. Besonders im Süden explodiert die Arbeitslosigkeit, die Jugend ist besonders stark betroffen.
Der Dokumentarfilm „EUPoly“ wirft einen Blick hinter den Vorhang und versucht zu ergründen, wer die eigentlichen Profiteure sind und waren. Wo wird die Reise hingehen und was werden die Folgen sein? Kann man den Crash noch verhindern und welche Alternativen gibt es?
Ein Film von Jens Blecker (IKNews) und Thomas Schad. Unter Anderem kommen zu Wort: Dirk Müller Hans-Olaf Henkel Daniel Neun Jim Rogers Günther Lachmann Marc Faber Richard Sulík Marc Friedrich Matthias Weik“

Interview mit Andre Presse über die Finanzierungsmöglichkeiten des Bedingungslosen Grundeinkommens

 

 

Grundeinkommen: Idee und Vorschläge zu seiner Realisierung
Zur Erlangung des akademischen Grades eines Doktors der Wirtschaftswissenschaften (Dr. rer. pol.) der Fakultät für Wirtschaftswissenschaften des Karlsruher Instituts für Technologie (KIT) genehmigte
DISSERTATION von Dipl.-Kfm. André Presse aus Frankfurt am Main

http://www.sinteseeventos.com.br/bien/pt/papers/AndrePresseGrundeinkommen.pdf

Gregor Gysi über Zypern und Sparguthaben

21.03.2013, Aktuelle Stunde auf Initiative der Fraktion DIE LINKE
Was die Bundesregierung in Bezug auf Zypern angerichtet hat, ist nicht nur eine finanzpolitische, sondern eine allgemeine politische Katastrophe. Sie haben das Vertrauen der Europäerinnen und Europäer, auch der Deutschen hinsichtlich der Sparguthaben schwer zerstört.

[Video, bitte Beitrag anklicken]

Dirk Müller über Zypern

„Leute, ihr habt sie nicht mehr alle beieinander.“

Kaum wollte man sich schon der fortlaufend gepredigten Illusion hingeben, die Eurokrise sei für immer hinter uns, meldet sie sich mit einem wahren Paukenschlag zurück.

Wobei ich die Idee, die Kunden haftbar zu machen, nich ganz übel finde. Aber eine kleine Summe sollte den kleinen Anlegern schon bleiben. Bei den Großanlegern sind mir 10% noch zu wenig. Ob ich nun 100 Millionen oder „nur“ noch 60 Millionen auf der Bank habe, Essen kann ich mir dann immer noch kaufen. Und die Eigentümer und Inverstoren der Banken, da sollte man dann richtig zuschlagen.

Wirtschaftliche Macht und Demokratie

Harald Schumann, Journalist (Der Tagesspiegel) und Autor („Der globale Countdown“), hielt auf dem grünen Demokratiekongress (13. März 2011) den Eröffnungsvortrag zum Thema „Wirtschaftliche Macht und Demokratie“.

[Video, bitte Beitrag anklicken]
Der Applaus nach 10:38 ist nett…

Politik ist die Durchsetzung eigener Interessen mit Hilfe der Gesetzgebung.
Kurt Tucholsky
(Gerade in einem Spin-Off der Wikipedia gelesen)

Mit Dank an flurdab für den Link in einem Kommentar.

Versuchslabor Sozialstaat Deutschland-Vorbild für ganz Europa

Der durch, rot-grüner sozialer Giftmischer erfundenen „Virus Hartz IV“ wird zum Vorbild für ganz Europa. Der neuste deutsche Exportschlager ist die Reformpolitik, bekannt unter den Namen Hartz I bis IV und Agenda 2010. Erfunden von Peter Hartz der seine Betriebsräte mit Bordellbesuchen bestach, unter Mithilfe einer Kommission von Lobbyisten aus Wirtschaft und Banken und durchgesetzt von einem Kanzler, der sich anschließend von einem „lupenreinen demokratischen Russen einkaufen“ ließ. Die Armut per Gesetz ist der Garant für das „florieren der Wirtschaft, grenzenloser Gier von Bossen und Manager, hiesige Staatsanleihen sind bei Investoren begehrt“. So sieht es jedenfalls die deutsche Kanzlerin Angela Merkel, auch die europäischen Regierungschefs widersprechen nicht. Das mag auch daran liegen, dass einige von den europäischen Regierungschefs eben auch aus der gierigen Elite hervorgegangen sind und gerne deren Machteinfluss weiter sichern wollen.

Der frühere Finanzminister Peer Steinbrück und Möchte gern Kanzler 2013, findet die Armut per Gesetz auch heute noch gut und ist der Ansicht:…… „die Partei müsse mit mehr Selbstbewusstsein über das reden, was gelungen ist in den letzten zehn Jahren.“

Auch Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier lobt die Konzepte der Armut, die er als Kanzleramtsminister selbst entwarf. Auch Merkel selbst hat ihren SPD-Vorgänger schon vor Jahren gelobt. „Ich möchte Kanzler Schröder ganz persönlich danken, dass er mit der Agenda 2010 mutig und entschlossen eine Tür aufgestoßen hat.“ Ja, die Tür welche hier aufgestoßen wurde, war der Freibrief für den grenzenlose Raub am Sozialsystem und Zerschlagung des Sozialstaates, zum Nutzen von Wirtschaftslumpen und gieriger Eliten.

Während Politiker in Europa den finalen Abschuss der Sozialsysteme planen und vorbereiten, mit dem Ziel „Endlösung – Vernichtung sozialer Gerechtigkeit“, wird uns Bürgerinnen und Bürgern in Deutschland und Europa nichts anderes übrig bleiben, uns im „Überlebenskampf“ zu üben, es sei denn, wir schreiben nicht nur darüber, sondern bringen unsere Wut und Empörung auf die Straße.

Exporte, Made in Germany “ haben einen guten Ruf, seien es Panzer, PC, Gewehre, Schlagstöcke, U-Boote, Harz IV, egal zu welchen Zweck diese zum Einsatz kommen, Hauptsache die Kasse der Mächtigen stimmt.

 

 

Stellungnahme des Taxpayers Association Europe, Bund der Steuerzahler (Bayern) zum ESM Vertrag

(Aus den Kommentaren zu diesem Artikel gefischt, weil es zu lang und zu interessant ist, um als Kommentar unter einem anderen Artikel zu schlummern. Das nächste mal hätte ich längere Texte gerne als Text-Datei an gastbeitrag@nachrichtenspiegel-online.de . Rbb)

Markus Regenberg (der Mann mit den einprägsamen und und leicht zu merkenden Domainnamen) aus Krefeld schrieb:

Hier die Stellungnahme des
Taxpayers Association Europe
Bund der Steuerzahler (Bayern)
Der Präsident
Offener Brief
An Herrn
Bundespräsidenten
Dr. Joachim Gauck
Schloss Bellevue
Spreeweg 1
10557 Berlin
31.08.2012

Sehr geehrter Herr Bundespräsident,
in Ihrem Stern-Interview (Stern-Extra 3/2010: „Die Geschichte der Deutschen“) führen Sie aus, dass die DDR-Bürgerrechtler nach der Devise handelten: Wir sind das Volk – die Politiker haben ihren Job zu tun, aber wir, das Volk, kontrollieren sie. Wir fügen heute hinzu: Das sind die Spielregeln der Demokratie! Dies schließt – wie Sie wiederholt dargelegt haben – Dienerschaft der Bevölkerung und deren Bevormundung durch Regierung und Parteien aus. Diese allgemeinen Freiheits- und Kontrollrechte bilden den innersten Kern der demokratischen Rechte unseres Volkes. Damit steht die Verteidigung dieser Rechte grundsätzlich turmhoch über den behaupteten (angeblich alternativlosen!) Notwendigkeiten der „Banken- oder Eurorettung“. Recht kommt vor Finanzen!
In diesem Sinne haben Sie erst kürzlich im ZDF-Sommerinterview an die Bundesregierung, namentlich an die Bundeskanzlerin, dringlich appelliert, der deutschen Bevölkerung sehr detailliert zu erklären, was der ESM beinhalte und für sie fiskalisch bedeute, welchen Preis also die Deutschen im Ergebnis zu zahlen haben. Für die Vorbehalte und Sorgen ungezählter Bürger gegen den ESM äußerten Sie Verständnis und begrüßten insoweit die Klagen zum Bundesverfassungsgericht: Manchmal fehle der Politik die Energie, der Bevölkerung sehr offen zu sagen, was eigentlich passiere. Das war sehr höflich ausgedrückt, denn nach unserer Meinung fehlt der Wille zur Aufklärung! Wir gehen sogar so weit zu behaupten, dass die Politik in Sachen Eurorettung und geplanter Installation der ESM-Mega-Bank die Bevölkerung bewusst im Dunklen lässt bzw. täuscht, damit dieser monströse Geldumverteilungsmechanismus, der alle Staats- und Bürgerfinanzen komplett vernichten wird, dauerhaft installiert werden kann. Und dabei wird – wie inzwischen allgemein bekannt – nicht etwa Vermögen von deutschen Bürgern an griechische, spanische oder andere Bürger verteilt: Vermögen und zukünftige Einkommen der Bürger werden vielmehr – ohne Legitimation und Kontrolle durch diese – rücksichtslos auf das finanzielle Schlachtfeld „Eurokrise“ geworfen, um ständig neue, bodenlose Finanzlöcher von Staaten, Banken und einzelnen Wirtschaftssektoren zu stopfen.
Tatsächlich werden, unter Beihilfe der Politikerklasse, mit jeder Zahlung an Drittstaaten oder Banken die Kreditrisiken des weltweiten Großkapitals in Billionenhöhe sukzessive und praktisch unbemerkt auf die europäischen Steuerzahler und Bürgern dauerhaft übertragen. Im Endeffekt werden Verluste aus privaten Risikogeschäften vergemeinschaftet, etwaige Gewinne aber verbleiben bei der Finanzoligarchie. Das ist ein unzumutbares, ebenso dreistes wie schmutziges Geschäftsgebaren, denn weshalb sollen normale Bürger zu ihrem Nachteil die Risiken von riskanten und spekulativen Geldgeschäften reicher Leute oder von Drittstaaten übernehmen. Weshalb mutet unsere Regierung dem Volk so etwas zu? Geschieht dies dennoch, werden unsere Bürger zwangsweise zu Dienern der lizenzbefreiten (Art. 32 Abs. 9) ESM-Mega-Bank und – als unmittelbare Folge – der weltweiten Großfinanz. Dies vor allem deshalb, weil sich der ESM sein Betriebskapital gemäß Art. 8 Abs. 2 ESM i.V.m. Art. 21 Abs. 1 ESM hauptsächlich über Kreditaufnahme (Eurobonds)1 am offenen Markt beschafft, das heißt bei den üblichen internationalen Großkreditgebern!
Was macht es für einen Sinn Banken und ihre Hintermänner zu schützen, wenn dadurch ganze
Staaten und deren Bevölkerung wirtschaftlich zugrunde gehen. Die Gesamtheit der Bürger verdient selbstverständlich höheren Schutz als jedwede Bank, mag diese behauptlich noch so systemrelevant sein. Es ist aberwitzig zu glauben, über den Schutz der Banken schütze man den Bürger! Das Gegenteil ist richtig! Den Bürger soll man, wenn notwendig, direkt schützen – aber nicht über ebenso grenzenlose wie unkontrollierbare Rettungsmilliarden an Banken und marode Drittstaaten. Wer im Wirtschaftsleben nicht überlebensfähig ist, für den ist das Insolvenzrecht da – auch für Großbanken – aber nicht der Geldbeutel des normalen Bürgers!
Wir haben als erster Verband schon frühzeitig den ESM, den Fiskalpakt und das ESMFinG umfassend kommentiert und in der Folge hierüber zahlreiche Veröffentlichungen vorgelegt. Wir wissen sehr genau um die vielfache Rechts- und Verfassungswidrigkeit des ESM (und damit auch der Begleitgesetze). Der ESM ist so oder so bei juristischer Betrachtung Null und Nichtig. Die dem ESM immanente Nichtigkeit kann – nach unserer Rechtsordnung – nicht durch Bundestags- und Bundesratsbeschlüsse beseitigt werden. Natürlich können nichtige Verträge nicht durch Richterspruch des BVerfG bzw. des EuGH legalisiert oder ersetzt werden.
Der ESM führt unmittelbar zur Abschaffung des souveränen, demokratischen deutschen Nationalstaates. Wenn aber die Politik mittels ESM die Demokratie und den deutschen Nationalstaat beseitigen will – sofern dies überhaupt möglich ist! – bedarf es dazu einer Volksabstimmung und zwar vor der Installation des völlig unkontrollierbaren und illegalen ESM-Mechanismus. Denn dessen unmittelbare Folge ist, dass damit die deutsche Finanzhoheit endet und auf den ESM und andere supranationale Institutionen übergeht.
Wenn die Entscheidungsmacht über die eigenen Finanzen (Bundes- und Länderhaushalte) verloren geht, hat das Volk im Staat nichts mehr zu sagen. Es erübrigen sich dann u.a. Bundestagsabgeordnete als Repräsentanten des Volkes vollständig.2 Ein Staat ohne finanzielles Entscheidungsmonopol der Bürger ist kein demokratischer Staat mehr! Es gilt dann nur, was der Gouverneursrat des ESM in seiner grenzenlosen Weisheit beschließt.
Die Regierung behauptet, die hochbrisante Finanzlage mache den Einsatz der schlagkräftigen ESM-Finanz-„Bazooka“ unter Gouverneursführung (mit quasi diktatorischen Aufgaben und Rechten, AdU) notwendig. Das Amt des Diktators war in der Zeit der frühen bis späten Römischen Republik ein mit umfassenden Vollmachten ausgestattetes politisches Amt (ca. 80 Diktatoren in rund 450 Jahren). Nach dem Gesetz wurde der Diktator zur Lösung genau umrissener Notsituationen des Staates für maximal 6 Monate bestellt. Auch während der kurzen Dauer der Diktatur behielt der Senat (vor über 2100 Jahren) die unbedingte Finanzhoheit! Und regelmäßig stellten die Diktatoren ihre geplanten Maßnahmen und
Siehe hierzu Fußnoten 63, 64 zu Art. 21 ESM-Kommentierung
Ob die dem ESM zustimmenden Bundestagsabgeordneten diese Konsequenzen ihrer beschlussmäßigen „Selbsterübrigung“ überhaupt erkannt haben, dürfte zu bezweifeln sein.
Gesetze dem Volk zur Abstimmung, um hierdurch eine breite Basis der Akzeptanz der Maßnahmen zu erlangen. Mit Lösung der Aufgabe endete das diktatorische Amt und wurde niedergelegt (letzter Diktator vor Caesar3 [Ende der Republik] war Sulla). Auf diese Weise wurde in der römischen Republik (bis ca. 79 v.Chr.) der den Römern verhassten, dauerhaften und unbegrenzten Herrschaftsgewalt Einzelner entgegen gewirkt.
Heute installiert der ESM eine Art ESM-Gouverneurs-Diktatur über Europa. Die hierfür erforderlichen Mittel haben – wie immer – natürlich die Beherrschten, die Bürger der Eurostaaten, selbst zwangsweise aufzubringen. Im krassen Gegensatz zur „guten“ römischen Diktatur der Republik ist die kurz bevorstehende ESM-Finanzdiktatur
a) inhaltlich, insbesondere finanziell unbegrenzt,
b) zeitlich unbegrenzt,
c) sieht keine Amtsniederlegung vor,
d) sieht keine Selbstauflösungsverpflichtung des ESM vor,
e) schließt den Austritt aus dem diktatorischen Endlossystem aus,
f) und lässt das Volk über geplanten diktatorischen Maßnahmen nicht entscheiden.
Einfach ausgedrückt: Mit dem ESM ist das Geld weg, die ewige ESM-Gouverneurs-Diktatur ist da!
Schon grundsätzlich stellt sich die Frage nach dem Sinn des „dauerhaften ESM Rettungsschirms“: Hier liegt ein Widerspruch in sich, denn dauerhafte Rettung setzt dauerhafte Finanzprobleme voraus, die doch der ESM angeblich lösen soll. Tatsächlich wird die „Finanzkrise“ als Vorwand benutzt um die Demokratie abzuschaffen, mit dem Ziel, über das Geld der Bürger und damit über diese selbst zu herrschen!
Der ESM ist so konstruiert, dass die Mittelkontrolle und Mittelverwendung des ESM-Kapitals dem Volk entzogen und auf eine kleine Gruppe von „ESM-Vermögensverwaltern“ übertragen wird. Diese wiederum werden ausnahmslos für ihre Aufgaben und Posten nicht demokratisch bestimmt sein. Wer konnte denn beispielsweise bei der letzten BT-Wahl erahnen, dass die Politikerklasse nach der Bundestagswahl (!) die Ungeheuerlichkeit und Maßlosigkeit besitzen würde, eine ESM-Mega-Bank4 mit dem jeweiligen Finanzminister als Gouverneur zu installieren, ohne vorher das Volk zu befragen! Dass auch die übrigen „ESM-Amtsträger“ in keiner Weise demokratisch legitimiert sind, kommt noch hinzu. Von Steuerfreiheit, Immunität, Handlungs- und Haftungsfreiheit sowie fehlender wirksamer Kontrollmöglichkeiten der ESM-Mitarbeiter ganz zu schweigen! Unsere Kommentierungen weisen aus, dass der ESM ein völlig illegales „Rechtskonstrukt“ ist, unserem Rechtssystem gänzlich fremd, diesem widerspricht und völlig antidemokratisch, antirepublikanisch ist. Jeder verständige Bürger, der sich mit dem ESM näher befasst, begreift dies ganz instinktiv auch ohne großen juristischen Sachverstand. Gegen weitere finanziell verantwortungslose, geradezu aberwitzige, unbezahlbare ESM-Haftungsverpflichtungen und Garantieversprechen5 unserer Regierung, haben wir vor kurzem die Aktion www.stop-esm.org ins Leben gerufen. Deren vorrangiges Ziel ist die umgehende Betriebsaufnahme des ESM zu stoppen und diese von einer Volksabstimmung abhängig zu machen. Sollte dies nicht gelingen, ist das weitere Ziel der Aktion die spätere Beseitigung des ESM und der Negierung aller ESM-Haftungsverpflichtungen.
Cäsar wurde wegen Umwandlung des gesetzmäßigen Amtes des Diktators in eine Diktatur (nach heutigen Sinngehalts, AdU.), also eine antirepublikanische und dauerhafte Einzelherrschaft, umgebracht. Vorher hatte der Senat (!) der dauerhaften Diktatur Caesars zugestimmt. Danach wurde das Amt des Diktators abgeschafft.
Mit zunächst 700 Milliarden Kapital (= 140-faches Kapital der Bundesbank!)
Garantien sind gefährlicher, weil direkter als Bürgschaften!
Aufgrund der massiven Verschleierungstaktik der Regierung, hat die Masse der Bevölkerung von der Existenz des ESM nur eine nebulöse Ahnung. Voll und ganz unterstützen wir deshalb Ihren Appell an die Regierung, die notwendige vorherige Aufklärungsarbeit zu leisten.
Wir haben in den vergangen Monaten unablässig europaweit Öffentlichkeitsarbeit geleistet und –
zusammen mit vielen anderen verdienstvollen Organisationen – insbesondere über den ESM aufgeklärt. Zu 99 % war die erste Resonanz der Bürger – quer durch alle Schichten! – Unglauben bis hin zum Erschrecken. Stets kam die Frage, warum unsere Politiker „so etwas machen und ob sie das überhaupt dürfen.“ Inzwischen haben sich zehntausende mündige und wache Bürger unserer Aktion www.stop-esm.org angeschlossen.

Sehr geehrter Herr Bundespräsident, wir wissen nicht, wie die anstehende Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes am 12.09.2012 ausfallen wird. Wir enthalten uns insoweit jeder Einflussnahme. Sollte aber der ESM die Gerichtshürde passieren und Ihnen zur Unterschrift vorgelegt werden, ersuchen wir Sie höflich, diese Unterschrift im Interesse unserer demokratischen und freien Bürgerschaft zu verweigern und sie von einer vorherigen neutralen Aufklärung der Bürgerschaft und nachfolgen der Volksabstimmung über den ESM abhängig zu machen. Wir sind das Volk, wir kontrollieren und entscheiden. Ist das nicht mehr möglich, dann endet in Deutschland erneut die Demokratie.
Wer wüsste das besser als Sie, Herr Bundespräsident!

Mit vollkommener Hochachtung
Rolf von Hohenhau
(Präsident)
Taxpayers Association Europe
Bund der Steuerzahler (Bayern)

23 Statistiken über die Wirtschaftskrise

Hier hat sich jemand viel Mühe gemacht:

Die Wirtschaftskrise wütet in Europa und es ist keine Besserung in Sicht. Die europäischen Volksvertreter haben Schulden von unvorstellbaren Ausmaß aufgetürmt und bekommen nun die Rechnung präsentiert. Der „Point of no return“ ist längst überschritten. Als einziger Lösungsvorschlag wurde uns das Sparen präsentiert. Doch jene Staaten die damit auch nur ansatzweise begannen schlitterten in eine Rezession. Ein typisches Beispiel ist Griechenland. Trotz Hilfspakete und Beschneidung der Arbeitnehmerrechte sowie des Sozialsystems verschlimmert sich die Lage zusehends. Es folgten Streiks und Ausschreitungen. Doch auch in Spanien, Italien und Portugal herrschen ähnliche Zustände. Hier nun 23 Statistiken über die europäische Wirtschaftskrise, die fast zu verrückt sind, um sie zu glauben:

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Olaf Henkel über den Euro

[Video, bitte Beitrag anklicken]

Wege aus der Euro Krise – Prof. Dr. Heiner Flassbeck

Nicht unbedingt der charismatische Redner, aber viele interessante Gedanken:

[Video, bitte Beitrag anklicken]

Was wünschen wir dem Euro

fragt das Prollblog:

Wenn die Volksabstimmung bei den Griechen ausgefallen ist, will sich die PROLLblog(in) nicht zurückhalten, und allen Menschen, Europäern, Kaninchen, Pawlowschen Hunden und sonstigen Internetzteilnahmsberechtigten die Gelegenheit geben, an dieser Stelle und Stellin über die Zukunft der Europäischen Union, der Europäischen Währung und der kommenden Rezeptur des zu den Spielen gelieferten Brotes und der Brotin abzustimmen.

Hier klicken und Abstimmen.

Das verzinste Geldsystem ist die Ursache der Umverteilung von arm auf reich

Der neueste Vortrag von Andreas Popp vom 10.09.2011 an der Uni Mannheim
Dauer: 91 Minuten

[Video, bitte Artikel anklicken]

Wenn jemand viel Geld verdient ohne zu arbeiten, dann arbeiten irgendwo anders viele Leute ohne dafür entlohnt zu werden.

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