Schon gewusst, dass im Falle von Staatspleiten, auf die wir durch die Lockdownpolitik gerade zusteuern, europäische Rechtsnormen wie der ESM („Europäischer Stabilitätsmechanismus“) eingreifen, der die Abwicklung der Insolvenzmasse in die Hände privatwirtschaftlicher (Finanz-)Konzerne legt? – Was nichts anderes bedeuten würde als: eine weitgehende Privatisierung staatlicher Strukturen? – siehe Markus Haintz ab Minute 13:35 (erster Videolink).
An wem das Wort „Privatisieren“ (von lat. privare = berauben) vorübergeht, ohne Gänsehaut zu erzeugen, der mag sich eventuell die Doku „Der große Ausverkauf“ von Florian Opitz in Erinnerung rufen. In voller Länge zugänglich auf Vimeo (zweiter Videolink ). Prädikat: „Sehenswert“ … und garantiert nicht langweilig – und nicht bloß deprimierend, sondern auch motivierend. Denn man sieht, wie Menschen aus der Obrigkeitsgläubigkeit aufwachen und beginnen, selbst Regie zu ergreifen, auch wenn dies ihr Leben kosten sollte. In einer schnitttechnisch gelungenen Verquickung mehrerer Schicksale an verschiedenen Schauplätzen dieser Welt begleitet der Regisseur Menschen, die schon vor Jahren den Kampf gegen den großen Ausverkauf aufgenommen haben, der nun auch an unsere Komfortzone heranrückt. Unter Einsatz ihres Lebens entwickeln sie mitunter eine bemerkenswerte Kreativität. So wie der junge Afrikaner Bongani, der mit einigen Elektrikerkollegen unterwegs ist, um den überteuerten Strom, den der Konzern Escom seinen Mitbürgern abgeschaltet hat, einfach wieder anzuschalten. Sein Projekt nennt er „Operation Kaneesha“ – das heißt übersetzt: „Licht an!“.
Es ist eine Freude, mitanzusehen, wie in den armseligen Häusern, deren Bewohner im Dunkeln frieren müssen, wieder Lichter und Lächeln angehen, nachdem das Kaneesha-Team den plombierten Verteilerkasten „überholt“ hat. Doch der Stromkonzern sieht nicht tatenlos zu und macht Jagd auf die Aluhüte. Die Doku beginnt mit der Widmung „Für Bongani“. Am Ende der bewegenden Reportage erfährt man, warum.
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Der größte deutsche Mittelstandsverband, der Bundesverband Mittelständische Wirtschaft (BVMW), sieht düstere Prognosen für das Wahljahr 2021. Eine aktuelle Umfrage der BVMW bestätigt: Jeder zweite Betrieb lehnt die Corona-Politik ab.
Von Sophia-Maria Antonulas, Hermann Ploppa und Anselm Lenz.
In den vergangenen Monaten sind uns viele faszinierende Menschen begegnet. Wir haben sie bei den Spaziergängen mit dem Grundgesetz, konspirativen Treffen, Demonstrationen und Diskussionen kennen und schätzen gelernt. Manche von ihnen gingen früher nie auf Demonstrationen und hatten jede politische Hoffnung schon aufgegeben. Doch das Aussetzen von Grundrechten im Namen von Corona hat sie zusammen und auf die Straße gebracht.
Hier sind ihre Antworten auf die Frage: »Wie willst du leben?«
Friederike Pfeiffer-de Bruin, Geburtshelferin und Menschenrechtlerin: »Wenn die Regierung morgen ihre Fehler zugeben und zurücktreten sollte, dann brauchen wir zuerst ein Jahr der Besinnung und so wenig richtungsweisende Entscheidungen wie möglich, damit wir ins Gespräch kommen. Denn wir müssen wieder üben, miteinander zu reden. Danach machen wir aus den regionalen leeren Orten wieder belebte öffentliche Plätze. Alle können gleichberechtigt mitgestalten und Verantwortung übernehmen. Jede Stimme zählt. Dazu brauchen wir Anleitung und Übung, um zu lernen, wie Partizipation in der Praxis funktioniert. Ich wünsche mir, dass wir schon von Kindesbeinen an politische Bewusstseinsentwicklung erleben. Statt Bevormundung und einer starken öffentlichen Hand braucht es Experimentierfreudigkeit und eine Fehlerkultur, in der wir spielerisch Neues ausprobieren. Schließlich müssen wir die Macht der Konzerne aus dem öffentlichen Leben zurückdrängen, diese Konzernzentrierung beenden. Lasst uns herausfinden, was Menschen tatsächlich brauchen, um gesund und glücklich zu sein.«.
https://www.wiki-tube.de/videos/watch/e3a1f43a-fec7-408d-833d-20c949045207
Immer mehr Schulden, die Notenbank-Presse läuft heiss. Wann droht die Staats-Pleite? Ökonom Dr. Markus Krall im Gespräch mit Michael Mross.
Die Europäische Zentralbank beschäftigt sich derzeit mit einem Großprojekt: mit dem digitalen Euro. Im Sommer 2021 will man über die Frage entscheiden: Benötigen wir im Euroraum digitales Zentralbankgeld oder nicht – und wenn ja, welche Vorteile hätte es? Die #EZB ist jedenfalls unter Zugzwang geraten, da nicht nur China eine Digitalwährung etablieren will, auch Privatunternehmen wie Facebook möchten digitales Geld in Umlauf bringen und könnten damit auch die hiesige Geldpolitik in die Bredouille bringen. Viele Banken sind ebenfalls für die Einführung eines digitalen Euro, wenngleich dieser für die Banken auch zum Problem werden könnte, da eine solche Währung wesentlich sicherer ist als das #Giralgeld, das wir auf unseren Konten haben. Libertäre Ökonomen hingegen warnen vor einer Einführung, da sie befürchten, dass damit dem #Geldsozialismus der Weg bereitet würde. In dieser Angst liegt jedoch eigentlich eine Chance, da tatsächlich die Geldpolitik demokratischer gestaltet werden könnte. Mehr dazu von Ole Nymoen und Wolfgang M. Schmitt in einer neuen Folge von „Wohlstand für Alle“.
Die krisengeschüttelte Lufthansa hat sich mit Verdi geeinigt. Die Beschäftigten verzichten auf Lohnerhöhungen, Weihnachtsgeld und Zulagen, erhalten dafür aber eine Beschäftigungsgarantie. Der Abschluss ist aus gesamtwirtschaftlicher Sicht eine Katastrophe.
Die Vereinbarung, auf die sich die Gewerkschaft Verdi mit der Lufthansa geeinigt hat, ist ein schwerer Schlag für die 35.000 am Boden Beschäftigten beim großen deutschen Luftfahrtkonzern: Verzicht auf Weihnachts- und Urlaubsgeld, Verzicht auf Lohnerhöhungen bis Ende 2021, Verzicht auf Zuschläge. Im Gegenzug sagt der Konzern immerhin zu, auf Kündigungen zu verzichten. Gleichzeitig sollen Programme aufgelegt werden, die einen freiwilligen Personalabbau einleiten. Die Gewerkschaft Verdi beziffert den Beitrag, den die Beschäftigten zur Konsolidierung des Konzerns beitragen werden, auf 200 Millionen Euro. Soweit so gut – es war zu erwarten, dass Konzerne und Unternehmen auf die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise mit Lohnsenkungen und Entlassungen reagieren werden.
Pikant an dieser Vereinbarung ist aber, dass die Lufthansa im Sommer mit 9 Milliarden Euro durch den deutschen Staat gestützt worden ist, um durch die vom Coronavirus bedingte Krise zu kommen. Die Bundesrepublik ist mit 20 Prozent Aktienanteil Großaktionär, die Lufthansa faktisch teilverstaatlicht. Unter diesem Gesichtspunkt bekommt die Einigung einen merkwürdigen Beigeschmack, denn der Konzern betreibt mit der erzielten Einigung eine die volkswirtschaftliche Nachfrage insgesamt dämpfende Politik, die aus Unternehmenssicht vielleicht sinnvoll erscheinen mag, aus gesamtwirtschaftlicher Sicht allerdings eben gerade nicht sinnvoll ist.
In einer berühmten Passage des „Kommunistischen Manifests“ fordern Karl #Marx und Friedrich Engels „eine Assoziation, worin die freie Entwicklung eines jeden die Bedingung für die freie Entwicklung aller ist“.
Eine solche Gesellschaft, in der ein jeder die Chance zur Selbstverwirklichung hat, stellen heute die Befürworter eines Bedingungslosen Grundeinkommens in Aussicht. Die Hoffnung: Ein #BGE könnte dafür sorgen, dass nicht mehr jede Erwerbsarbeit angenommen werden muss, um über die Runden zu kommen, wie es etwa im derzeitigen #HartzIV-System für viele Menschen der Fall ist.
So könnten ungeahnte Potentiale freigesetzt werden, die in uns allen schlummern, und wir könnten die Freiheit haben, „heute dies, morgen jenes zu tun, morgens zu jagen, nachmittags zu fischen, abends Viehzucht zu treiben, nach dem Essen zu kritisieren, wie ich gerade Lust habe, ohne je Jäger, Fischer, Hirt oder Kritiker zu werden“.
Wer hingegen täglich acht Stunden lang harte (und oftmals schlecht bezahlte) Arbeit leisten muss, kann kaum kreativ werden, Leidenschaften entdecken und diese ausleben. Ein Grundeinkommen soll vom existentiellen Zwang der Erwerbsarbeit befreien, wäre Marx also heute ein BGE-Anhänger? In der aktuellen Krise sind die Stimmen, die ein Grundeinkommen fordern, noch einmal lauter geworden. Doch ist es wirklich sinnvoll?
Ein Standpunkt von Christian Kreiß.
Die Quote der Intensivbettenbelegung in Deutschland ist seit Anfang August sehr konstant bei etwa 75 Prozent. Die Quote der freien Betten liegt fast durchgehend bei 25 Prozent. Bezieht man die Notfallreserve an freien Intensivbetten ein, liegt der Anteil an freien, zur Verfügung stehenden Intensivbetten seit Monaten zwischen 45 und 50 Prozent, also beinahe jedes zweite Bett ist frei.1 Die freien Kapazitäten sind sehr groß, es gibt seit Monaten keinerlei Anzeichen für einen generellen Engpass in deutschen Kliniken oder für die Gefahr einer unzureichenden Behandlungsmöglichkeit.
Trotzdem wurde Ende Oktober in Deutschland der zweite Lockdown ausgerufen. Bereits der erste Lockdown hat uns eine Jahrhundertrezession beschert. Jetzt durchleiden wir erneut massive Unterbeschäftigung, Millionen von arbeitslosen Künstlern und Kulturschaffenden, Gastronomie- und Hotelzwangsschließungen, Reiseverbote und Maskenzwang selbst für Grundschüler am Platz, obwohl kleine Kinder sich weder nennenswert infizieren noch zum Infektionsgeschehen irgendetwas beitragen.2 Maskenzwang für Grundschüler bringt keinerlei Nutzen, aber massiven Schaden für unsere jüngsten Schulkinder.
Um Chinas gegenwärtigen Weg zur Weltmacht zu begreifen, müssen wir uns mit der chinesischen Geschichte befassen. Keineswegs ist es bloße Rhetorik, wenn Präsident Xi Jinping immer wieder auf die lange Tradition seines Landes verweist, denn vor dem 19. Jahrhundert war China tatsächlich ein Weltreich und genau daran will man nun anknüpfen, und damit auch alte Wunden endlich heilen können. Denn Chinas Aufstieg ist nur durch den Abstieg zu verstehen, bei dem die Briten eine entscheidende, unrühmliche Rolle gespielt haben: China war Ende des 18. Jahrhunderts #Exportweltmeister, die Welt gierte geradezu nach Porzellan, Seide und Tee, hingegen importieren wollten die Chinesen von europäischen Nationen nichts. Interessiert war die Quing-Dynastie nur an Silber. Die Briten begannen deshalb im 19. Jahrhundert heimlich eine Ware nach China zu importieren, von der die Chinesen süchtig werden sollten: Opium. Es folgten bald darauf zwei #Opiumkriege, mit katastrophalen Verlusten für China. Der Abstieg war besiegelt – und noch lange nicht beendet. In der Mitte des 20. Jahrhunderts war die Wirtschaftsleistung drastisch gesunken, da plante #Mao den sogenannten Großen Sprung nach vorn, der jedoch Millionen Menschenleben kosten sollte. In der neuen Folge von „Wohlstand für Alle“ erklären Ole Nymoen und Wolfgang M. Schmitt den wirtschaftlichen Abstieg des einstigen Weltreichs.
(Vortrag in Innsbruck am 3.10.2020)
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Seit Jahren drücken die Notenbanken dieser Welt die Zinsen, um verschuldete Staaten zu stabilisieren, Banken zu retten und Wachstum anzukurbeln. Eine noch nie dagewesene Geldflut führt zu neuen Blasen. Beispiel Immobilien: Nicht nur in deutschen Großstädten explodieren die Preise. In London kostet ein Einzimmerapartment leicht mehr als eine Million Euro. Und immer mehr Geld wandert weg von der realen Wirtschaft in den spekulativen Bereich. Im globalen Casino finden hochkomplexe Finanzwetten statt. Zocken ohne jede Kontrolle.
Gleichzeitig spaltet das billige Geld die Bürger immer mehr in arm und reich. Bei uns und weltweit.
Was läuft schief? Mit der Liberalisierung der Finanzmärkte entkoppelten sich Geldgeschäfte und Realwirtschaft. Heute benötigen nicht nur Banken immer neues, billiges Geld sondern auch Staaten, um ihre Schuldenberge im Griff zu halten. Ein Schneeballsystem. Geld ist die Droge, die alles am laufen hält. Und: viel mehr, als nur ein Tauschmittel, wie uns die Wirtschaftswissenschaftler Glauben machen wollen.
Daten und Fakten, die von unseren Leitmedien unter den Teppich gekehrt werden
„Wir lassen Millionen von Menschen verhungern, weil sie sich sonst mit Covid infizieren könnten“
Ein Standpunkt von Christian Kreiß.
Nach Angaben der UNO1 droht durch die weltweiten Corona-Lockdowns nach westlichem Vorbild fast der Hälfte aller Arbeitskräfte der Erde eine existenzielle Bedrohung der Lebensgrundlage. „Betroffen seien vor allem 1,6 der zwei Milliarden Menschen, die irregulärer Arbeit nachgehen, also ohne Arbeitsverträge, und die oft von der Hand in den Mund leben,“ berichtet die ILO in Genf: „Für Millionen Arbeiter bedeutet kein Einkommen kein Essen, keine Sicherheit, keine Zukunft. Millionen Unternehmen rund um die Welt können kaum atmen. Sie haben keine Ersparnisse oder Zugang zu Krediten. Dies sind die wahren Gesichter der Arbeitswelt. Wenn wir ihnen jetzt nicht helfen, werden sie einfach untergehen.“ […] Das Einkommen dieser Menschen sei im weltweiten Durchschnitt um 60 Prozent eingebrochen, in Afrika und Lateinamerika sogar um mehr als 80 Prozent.2 Der Grund: 436 Millionen Unternehmen und Selbständige weltweit sind in Branchen tätig, die besonders stark unter den Lockdown-Maßnahmen leiden. … weiterlesen hier: https://kenfm.de/wirtschaftliche-ausw…
Video von Youtube gelöscht
Die Rede zum Nachlesen: kenfm.de
derzeit noch verfügbarer Re-Upload vom 16.06.2020:
Heute ist Samstag, der 30. Mai, und die Welt befindet sich zurzeit auf dem Weg in eine ungewisse Zukunft.
Der weltweite Lockdown wird nach und nach beendet und viele Menschen hoffen, nun wieder ins alte Leben zurückkehren zu können. Aber die Hoffnung trügt: In den vergangenen 3 Monaten ist im globalen Wirtschafts- und Finanzsystem ein Prozess vorangetrieben worden, der keine Rückkehr in das alte Leben mehr zulässt.
Wir sind ja bereits mit einer einsetzenden Rezession und einem schwer angeschlagenen globalen Finanzsystem in das Jahr 2020 gestartet und haben dann Anfang März einen Absturz des Ölpreises um mehr als 50 Prozent erlebt. Das allein hätte schon ausgereicht, um das System ins Wanken zu bringen.
Wer bis jetzt unsicher darüber war, ob das Ergebnis der aktuell angestellten Rechnung 2 + 2 wirklich 4 sein wird (die Zahl 4 ist übrigens nicht nur nach abendländischer, sondern auch nach japanischer Tradition die Zahl des Unglücks – vgl. „40 Tage Regenwetter“, die vier apokalyptischen Reiter etc.), der mag hier die Auflösung der Rechnung aus dem Munde eines Volkswirten und ehemaligen Investment-Bankers vernehmen:
Yet again our capitalist system is turning to socialism to save it with A MASSIVE multi-trillion-dollar bailout. Plus Trump is talking about bailing out everything from cruise lines to big banks to oil and fracking companies, to hotels, to airlines and weapons contractors like Boeing.
Nachdem wir alle „Aaa“ gesagt und uns die von der Bundeskanzlerin ausgeteilte Schlaftablette auf der Zunge zergehen haben lassen, hier der notwendige Eimer Wasser, um uns wieder aufzuwecken: