Inland

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Corona: Das angebliche „Nichtwissen“ ist politisch gewollt

Tobias Riegel

NachDenkSeiten-Podcast

Das ZDF stellt nun (viel zu spät) Fragen zu Corona-Daten, für die man gestern noch in die „rechte“ Verschwörungsecke gestellt wurde. Einmal mehr muss man zu dem Schluss kommen, dass das offizielle angebliche „Nichtwissen“ bezüglich der zentralen Frage der Corona-Daten politisch gewollt ist.

Titelbild: zimmytws / Shutterstock

Quellen/Links im Beitrag:

https://www.zdf.de/nachrichten/zdf-mo…

https://www.nachdenkseiten.de/?p=73021

🔴 Anatomie einer Existenzvernichtung – Masken-Atteste ruinieren Mediziner – KPTV #60

Maßnahmen-Kritiker haben es hierzulande immer schwerer. Die Staatsmacht eskaliert hier oft bis zur Existenzvernichtung.
Mit Rolf Kron hat der Maßnahmen-Staat einen kritischen Mediziner ins Visier genommen und ihm die gesamte Existenz ruiniert. Wir lassen den Arzt und Homöopathen hier direkt zu Wort kommen.

Wie die Bundesregierung ihr eigenes Infektionsschutz-Gesetz einfach ignoriert: lllegal, legal, egal?

Scheißegal (Sorry, konnte nicht widerstehen)

Geradezu demonstrativ pfeift die Bundesregierung auf ihre Berichtspflicht gegenüber dem Parlament in Sachen Corona. Dass so so ein offener Verstoß gegen das Gesetz durchgeht und offenbar niemanden im Bundestag selbst und in den Medien interessiert, ist ein demokratischer Offenbarungseid.

Das Maas ist voll!

Im Nahostkonflikt zeigt sich an den Entscheidungen des Außenministers, dass Deutschland seiner historischen Verantwortung für den Frieden nicht nachkommt.

Hinweis zum Beitrag: Der vorliegende Text erschien zuerst im „Rubikon – Magazin für die kritische Masse“, in dessen Beirat unter anderem Daniele Ganser und Hans-Joachim Maaz aktiv sind. Da die Veröffentlichung unter freier Lizenz (Creative Commons) erfolgte, übernimmt KenFM diesen Text in der Zweitverwertung und weist explizit darauf hin, dass auch der Rubikon auf Spenden angewiesen ist und Unterstützung braucht. Wir brauchen viele alternative Medien!

Ein Standpunkt von Annette Groth.

Es geht wieder einmal gegen Muslime. Wenn Menschen in deutschen Städten gegen die Bombardierung von Gaza auf die Straße gehen, sind naturgemäß viele unter ihnen, die sich den arabischen Palästinensern besonders verbunden fühlen. Von „importiertem“ Antisemitismus wird dann gesprochen, als hätten sich die schlimmsten Formen des Antisemitismus nicht im „christlichen Abendland“ manifestiert. Noch wichtiger ist allerdings die Frage, ob es sich bei der aktuell wieder aufflammenden Kritik an israelischem Staatshandeln überhaupt um „Antisemitismus“ handelt. Yakov Rabkin sprach von einer Politik „ethnischer Dominanz“ seitens der israelischen Regierung. Wenn Deutschland seine „Lehren aus der Geschichte“ gezogen hätte, würde es gerade hier aufseiten der Opfer eingreifen oder wenigstens einen neutralen, vermittelnden Standpunkt einnehmen. Dazu scheint speziell Außenminister Heiko Maas jedoch weder fähig noch willens. Nibelungentreue und eine ausgeweitete militärische und sicherheitspolitische Zusammenarbeit prägen das Verhältnis zwischen Israel und Deutschland. Das Land in Nahost exportiert zudem Methoden des „Sicherheitsstaats“ und der Aufstandsbekämpfung und positioniert sich als Vorreiter eines neuen Illiberalismus.

Nach 11 furchtbaren Tagen der Gewalt in Palästina/Israel und der Bombardierung Gazas mit über 230 Toten, darunter mindestens 64 Kinder, fast 1.400 Verletzten und Zehntausenden Wohnungslosen gibt es seit der Nacht zum 21. Mai einen Waffenstillstand. Die ökologischen, materiellen, aber auch insbesondere die psychologischen Schäden und die Traumatisierungen, vor allem die der Kinder, sind unbeschreiblich und werden sehr lange nachwirken, in Gaza und in Palästina/Israel.

Deutsche Politiker wiederholen das Selbstverteidigungsrecht Israels wie ein Mantra, ständig ist die Rede von den militanten Palästinensern und der radikal-islamistischen Hamas. Ständig wird die Gefahr vor dem „importierten Antisemitismus“ beschworen, da viele Teilnehmende bei den sogenannten „israelfeindlichen und antisemitischen Demonstrationen“ migrantischen Ursprungs mit muslimischer Religionszugehörigkeit sind. Es ist höchst besorgniserregend, wenn Politiker wie Philipp Amthor ausgerechnet anlässlich des Jahrestags der Befreiung von Auschwitz davon spricht, Judenhass sei „natürlich vor allem in muslimisch geprägten Kulturkreisen stark vertreten“.

Dieser unsäglichen geschichtsverfälschenden Behauptung widerspricht Ronen Steinke und betont, dass diese Aussage „schon rein faktisch Unfug“ ist.

„Juden haben zwar auch unter muslimischer Herrschaft jahrhundertelang keine Gleichberechtigung genossen. Von regelmäßigen blutigen Pogromen à la Europa war man dort aber weit entfernt. Nirgends ist die Unterdrückung von Juden harscher gewesen als im christlichen Abendland“ (1).

Wenn Politiker und Politikerinnen, Antisemitismusbeauftragte oder andere „Berufene“ von „importiertem Antisemitismus“ schwadronieren, sollte man ihnen diese klare Zurückweisung von Ronen Steinke um die Ohren hauen.

Die einseitigen Solidaritätsbekundungen von Bundesaußenminister Heiko Maas für den rechten israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu und sein Besuch in Israel sind mehr als peinlich.

Ich schäme mich dafür und frage mich, ob Maas, ein Mitglied der SPD, sich jetzt mit dem rechtsextremen ungarischen Premierminister Victor Orban auf eine Stufe stellt.

Ungarn verhinderte einen Aufruf zu einem Waffenstillstand vonseiten der EU-Mitgliedsstaaten durch sein Veto. Laut dem EU-Außenbeauftragten Joseph Borrell störte sich Ungarn an dem Hinweis in dem EU-Positionspapier, dass Israel humanitäres Völkerrecht beachten sollte und die Räumungen in Ostjerusalem beendet werden müssten.

Wie Maas geißelte auch Österreichs Kanzler Sebastian Kurz die Angriffe auf Israel und verbietet seit der Großdemo am 12. Mai in Wien alle Protestaktionen, auch eine stille Mahnwache für die neutrale Österreichische Verfassung wurde verboten; Begründung: „exzessive antisemitische Gewalt“. Die Österreicher haben aber mit einer Mahnwache ohne Reden ihren Protest ausgedrückt und haben trotz der Verbote weitere Aktionen auf der Straße angekündigt.

Palästinenser bezahlen für die Sünden Europa.…

Regierung „beobachtet“ Demokraten? Stasi raus!

Über die Drohung mit dem Inlandsgeheimdienst eines Regimes im rechtsfreien Raum

Ein Kommentar von Hendrik Sodenkamp, Herausgeber der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand

Im März 2020 verabschiedet sich die Bundesregierung und der Bundestag von parlamentarischen Verfahren, von Gewaltenteilung und Grundrechten. Es wird der jahrelange Notstand ausgerufen und die Gesellschaft in den Krieg gegen den Virus geschickt. Dagegen bildet sich umgehend eine Opposition, die auf Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechten und der öffentlichen, demokratischen Aushandlung aller wichtigen Fragen beharrt. Die Demokratiebewegung.

Früh berichtet auch das Nachrichten- und Meinungsportal KenFM über die ersten Demonstrationen dieser Antikriegs- und Verfassungsbewegung. KenFM interviewt wichtige Köpfe und lässt die Protagonisten zu Wort kommen. Darunter sind von Beginn an Menschen mit wissenschaftlicher Ausbildung und Berufserfahrung in Medizin, Verfassungsrecht und Demokratiefragen, die hier ihre Stimme erheben können. Nun wird die Nachrichtenplattform, wie auch die gesamte Demokratiebewegung vom Inlandsgeheimdienst der Regierung überwacht. …

Pfingsten in Berlin. Wie Recht zu Unrecht wurde

NachDenkSeiten-Podcast

Ala und Christian Goldbrunner

Die Organisatoren um „Pfingsten in Berlin“ hatten für das Pfingstwochenende vom 21. bis einschließlich 24. Mai 2021 zu zahlreichen Demonstrationen, Aufzügen und Autokorsos aufgerufen, um deren Forderungen Ausdruck zu verleihen, und rechneten mit Zehntausenden von Teilnehmern. Die geplanten Großveranstaltungen wurden jedoch behördlich untersagt und nur wenige, kleinere Protest-Veranstaltungen der Maßnahmenkritiker durften durchgeführt werden.

KenFM

Ein Standpunkt von Norbert Voß.

Ein Bericht aus der Bewegung: Die Organisatoren von „Pfingsten in Berlin“ haben in der Friedensbewegung mit der Opposition begonnen. Das ist auch deshalb wichtig zu erwähnen, weil jede Menge trübe Tassen in manchen linken Medien und im Mainstream behaupten, wir seien Rechts. Wir gehörten zu den Aktivisten der Aktion „Stopp Airbase Ramstein“.

Von Ramstein nach Corona

Noch während wir an die Weiterführung der Aktion dachten, kam CORONA! Wir steckten Tausende Euro in Bühne und Technik und uns wurden für den öffentlichen Auftritt von den Behörden 100 Teilnehmer gestattet. Wir konnten also keine Werbung machen. Viele der Redner, die vorher ausschließlich zu Friedensthemen sprechen wollten, drängten uns in der unklaren Situation Ostern und Pfingsten 2020 Stellung zu den Grundrechten beziehen zu dürfen. Wir suchten Kontakt zu Rechtsanwälten aus der neu entstandenen Querdenken-Bewegung. Der Rechtsanwalt Ralf Ludwig schaffte es zwei Tage vor Pfingsten, dass 600 Teilnehmer gestattet wurden. An rechtsanwaltlichen Beistand hatten wir aus der Friedensbewegung nie gedacht, aber das größere Denken brachte Erfolge !

Frieden braucht den Rechts-Staat

Auch war uns klar geworden, dass Friedensaktivismus nur in einem funktionierenden Rechtsstaat Sinn macht. In einer Diktatur, einer Oligarchie oder Plutokratie würde jeglicher Einsatz für Frieden, Freiheit und Gerechtigkeit, schon im Ansatz niedergeknüppelt werden.

Schweigemärsche als nächster Schritt

In der Vorbereitung auf die Veranstaltung Pfingsten 2020 war ein Orgateam gewachsen, welches nach kurzer Diskussion schon eine tragfähige Handlungsgrundlage erarbeiten konnte. Wir wussten aber auch, dass wir mehr Menschen für unsere Anliegen gewinnen mussten, um relevanter zu werden. Der friedliche Weg und die Vermeidung von Spaltung waren das Konzept für die Schweigemärsche in 2020 und 2021.

„Wir müssen reden“ war der Titel weiterer Aktionen

Im Sinne der „Schwarzen Wahrheiten“ trugen wir bei den Berliner Schweigemärschen gegen das Corona-Regime schwarze Masken, hielten Abstand und verzichteten auf jegliche Partei- oder Gruppenwerbung. Nach anfänglichen Zuwachserfolgen mehrten sich Stimmen, die wieder laute Märsche mit Forderungen verlangten.

Pfingsten in Berlin

www.pfingsten-in-berlin.de wurde unser jüngstes Baby. Vier Tage – mit open end!
Freitag Autokorsen + gemeinsame Endveranstaltung, Pfingstsamstag vier Sternmärsche und eine Endveranstaltung mit Reden und Musik unter einem anderen Anmelder, Sonntag fünf Bühnen wieder mit Vorträgen und einem Kulturprogramm, Montag mehrere Bühnen in allen Berliner Stadtteilen. Die Veranstalter früherer Autokorsen meldeten auch diese Sternfahrten in eigener Regie an. Schon am 1. März 2021 haben wir die Sternmärsche und die Sonntagsveranstaltungen angemeldet. Um bei polizeilichen Abbrüchen schon eines Sternmarsches nicht die gesamte Veranstaltung zu gefährden, meldeten wir die Endveranstaltung am Samstag an. Die Kundgebungen am Pfingstmontag wurden mehrheitlich von Aktivisten aus den Bundesländern angemeldet.

Ein kleines Team für eine Riesen-Sache

Pfingsten in Berlin wurde von einem kleinen Team organisiert. Nur für Samstag und Sonntag waren auf den Bühnen 80 Musik- und 148 Redebeiträge zu koordinieren. 320 Ordner mussten gefunden und eingewiesen werden. Die gesamte technische Infrastruktur von Generatoren über Sprechfunkgeräte bis zu Mikrofonständern, Presse, Rechtsanwälten, Sanitätern, Security, Toiletten, Getränke, Verpflegung … . Das alles stand Ende April im Großen und Ganzen.

Koordination mit der Polizei

Ab Anfang Mai drängten wir die Versammlungsbehörde der Polizei, uns einen Termin zu einem Kooperationsgespräch zu nennen. Die Einladung kam – endlich – am 11. Mai ! Wir saßen mit fünf Polizeibeamten bis 2:15 h zusammen und besprachen die Routen, die schwierige gleichzeitige Ankunftssituation aus vier Richtungen an der Siegessäule um ca. 15:00 h. Beim Zug West sollte der vorausfahrende Wagen in der Straße. des 17. Juni an der Ostseite als Bühne platziert werden. Hier wurde ein Vorschlag der Polizei aufgegriffen, um die Teilnehmer zu lenken und den vorausfahrenden LKW an seinem Endstandpunkt (am Kreisverkehr) vorbeifahren zu lassen. Dann nach kurzem Stopp und Ansage weiterzufahren, über die John-Foster-Dulles-Allee und den Spreeweg zur Siegessäule zurückzukehren und sich am Kreisverkehr zu platzieren.

Basta Berlin Spezial: „Angst macht dumm!“ Luthe. Macht. Opposition.

Der Berliner Politiker Marcel Luthe ist die Ein-Mann-Opposition im Berliner Abgeordnetenhaus. Nachdem die FDP-Fraktion ihn ausgeschlossen hat arbeitet er sich nun als Einzelkämpfer am Berliner Senat ab. Berüchtigt sind dabei seine zahlreichen „kleinen Anfragen“. Mit ihnen half er unter anderem, die „Schiessstandaffäre“ auf die politische Tagesordnung zu bringen und offene Fragen zum LKW-Anschlag vom Breitscheidplatz zu stellen. Nun zieht Marcel Luthe mit den Freien Wählern Berlin in den Wahlkampf um Bundestag und Abgeordnetenhaus.

SNA News- Moderator Benjamin Gollme trifft auf Marcel Luthe. Im Basta Berlin Spezial sprechen sie über 15 Monate Corona-Politik. Als Parlamentarier war der Politiker nah dran und soll nun erklären, wie es zu den etlichen Fassungen der Infektionsschutzverordnung und zu den Regeln in der Pandemie gekommen ist. Außerdem sprechen sie über die Ängste der Menschen, die Chancen der Freien Wähler in Berlin und über organisiertes Verbrechen in der Hauptstadt.

Bundesregierung mauert Berlin ein

Angst vor der Verfassungsgebenden Versammlung? Das Merkel-Regime kann die Demonstrationen der Bevölkerung nur noch mit purer Gewalt unterdrücken. Die Berliner Polizei agierte am zurückliegenden Wochenende zu Teilen wie unter Drogen gesetzte Hooligans. Die Großdemonstrationen „Pfingsten in Berlin“ offenbarten dabei auch, dass die Bewusstwerdung über die Perfidie der Macht auch in der Demokratiebewegung selbst noch nicht voll durchgedrungen ist.

Rückblicke und Einschätzungen von Anselm Lenz, mit der Redaktion der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand.

So schildern Redakteure der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand ihre Eindrücke vom „Pfingsten in Berlin“ ihre Eindrücke.

Superman im Cabrio

Der rasende DW-Reporter Clark Kent: Der Autokorso beginnt am Freitag in Pankow am P+R-Parkplatz. Zufällig treffe ich einen Freund an, der ein Cabrio fährt. Ich muss mich entscheiden, ob ich mit einem Wohnmobil oder mit ihm fahre… die Entscheidung war sehr einfach – ab ins Cabrio, denn so erreiche ich mehr Leute. Als Superman, mit zwei Megafonen ausgerüstet, beschalle ich die ganze Stadt mit den drei mächtigsten Worten, die es gibt: »Ich liebe Dich!« Außerdem fordere ich dazu auf, die Großeltern im Seniorenheim zu besuchen, die Kinder zu umarmen und die Liebe sprechen zu lassen. Zu guter Letzt ging es in Berlin-Mitte nicht mehr weiter – also hieß es aussteigen und bei der Demo mitgehen. Das war jedenfalls der beste Korso, den ich je mitgemacht habe – mit rund 500 Autos oder sogar mehr.

Vernetzen, diskutieren, planen

Sophia-Maria Antonulas: Gleich gegenüber der Eastside Gallery, dem Stückchen Mauer, das Künstler aus aller Welt bunt gestaltet haben, wollen die Freie Linke und die Freedom Parade gemeinsam mit vielen anderen los zur Siegessäule ziehen. Doch der Sammelpunkt ist streng bewacht. Die Polizei fordert jede einzelne Person auf, sofort weiterzugehen, und spricht Platzverweise für ganz Berlin aus. Doch die Menschen schmunzeln nur und ziehen in kleinen Gruppen Richtung Brandenburger Tor. Ich schließe mich einer fröhlich-entschlossenen Runde aus Dresden an, und wir spazieren gemeinsam unserem Ziel entgegen. Auf dem Weg tauschen wir Beobachtungen, Meinungen und neue Ideen aus und treffen beim Brandenburger Tor und im Tiergarten auf viele weitere inspirierende Demokratinnen und Demokraten. Aber nicht nur der Samstag – das gesamte Pfingstwochenende konnte für die weitere Vernetzung bestens genutzt werden.

Auf der Suche nach der verlorenen Versammlung

Hendrik Sodenkamp: Am Sonntag irre ich durch die Stadt. Erst Schöneberg, dann Charlottenburg, dann Mitte: Überall sind die Demonstrationen schon aufgelöst, bevor ich ankomme. Ich bin enttäuscht, so wie alle, die ich antreffe. Zum Glück holte die Versammlung am Montag im Berliner Mauerpark wieder einiges raus. 500 Demokraten trafen sich im Sonnenschein, hielten Reden und die vielen Parkbesucher konnten sich ein realistisches Bild von der Demokratiebewegung machen. Nachdem die Versammlung beendet war, wurde auch noch ausgelassen getanzt, wobei die Fake-Antifatruppen neidisch aus der Wäsche guckten.

Demokratische Spaziergänge und ein gelungener Drahtseilakt

Casey Koneth: Samstag. Der Platz vor dem Brandenburger Tor ist gesperrt, die Straße des 17. Juni ist abgeriegelt, die geplante Kundgebung an der Siegessäule entfällt. Doch im angrenzenden Tiergarten wimmelt es von Menschen, die für die Demokratie spazieren gehen. Der Versuch, die Demokratiebewegung aufzuhalten, führt nur dazu, dass sie sich in Bewegung setzt. Montag: Die Rheinland-Pfälzische Polizei sichert die Veranstaltung »Demokratie im Mauerpark« und vollzieht einen Drahtseilakt der Deeskalation. Einerseits achtet sie auf die Einhaltung der Hygieneauflagen. Andererseits geht sie entschieden gegen Passanten vor, die lautstark versuchen, die Veranstaltung zu stören. Nach vier Stunden wird die gelungene Kundgebung offiziell durch die Versammlungsleiterin beendet, die Einsatzkräfte aus Rheinland-Pfalz machen Feierabend, im Mauerpark wird gesungen und getanzt: Demokratie alaaf!

Katz-und-Maus-Spiel mit Happy End

Ronja Palmer: Das Pfingstwochenende glich einem Spießrutenlauf von einer Polizeikontrolle zur nächsten. Ob beim Empfang des Autokorsos am Theodor-Heuss-Platz, beim Spaziergang durch den Tiergarten oder am Schloss Charlottenburg, ein schwarzer Schatten verfolgte Demokraten auf Schritt und Tritt und versuchte, sie daran zu hindern, ihr Versammlungsrecht wahrzunehmen. Doch der Montag mit seinem strahlend blauen Himmel blies die ganze Ernüchterung weg. Beim Tanz im Mauerpark konnte die Demokratiebewegung wieder fühlen, dass geballte Lebensfreude stärker als jede autoritäre Gewalt ist.

Soweit einige Schlaglichter aus dem von der Regierung eingemauerten Berlin.…

REINER FUELLMICH – CORONA AUSSCHUSS SITZUNG #53 – ZUSAMMENFASSUNG

Stiftung Corona Untersuchungsausschuss – Sitzung 53: Selbst bestimmen

BOSCHIMO DES TAGES 22.05.2021 – REDE FÜR EINIGKEIT UND RECHT UND FREIHEIT – PFINGSTEN 2021 BERLIN

Rede für Einigkeit und Recht und Freiheit – Pfingsten 2021 Berlin

Boschimo des Tages 22.05.2021 –

Bodo Schiffmann

Alles außer Mainstream

Prof. Dr. Diederich: „Baerbock ist zu 100 Prozent das Produkt einer Wohlstandsgesellschaft“

Im Interview mit RT DE gibt Prof. Dr. Nils Diederich einen interessanten Ausblick auf die Chancen der Grünen und ihrer Spitzenkandidatin, der politisch recht unerfahrenen Annalena Baerbock, bei der anstehenden Bundestagswahl sowie das Verhältnis ihrer Partei zu Russland.
Im Interview mit RT DE schätzt Prof. Dr. Nils Diederich die Rolle der Grünen bei den Bundestagswahlen im September als stark ein:

„Die Grünen werden wieder zweitstärkste Partei. Ich halte es für sehr unwahrscheinlich, dass die Sozialdemokraten ihre erlittenen Verluste in den Umfragen wieder aufholen können, und gehe davon aus, dass die Grünen einer noch stärkeren Christdemokratischen Partei gegenüberstehen. […] Dabei wird es den Christdemokraten noch gelingen, unentschlossene oder unzufriedene Wähler auf ihre Seite zu ziehen, während die Grünen ihr Wählerpotenzial bereits voll ausgeschöpft haben.“

Einer möglichen „Linkskoalition“ aus SPD, Grünen und Linken erteilt der Politikwissenschaftler eine Absage, „solange die AfD im Parlament vertreten ist“.

🔴 20:IV Live mit Ralf Ludwig & KEN JEBSEN – Ken Jebsen ist wieder da – wo geht’s hin?

Quo vadis Ken Jebsen, quo vadis Journalismus? Mit Spannung erwarten wir das große Interview von Ken Jebsen!

Verfassungsgebende Versammlung

Das Corona-Regime hat mit dem Grundgesetz gebrochen und unsere Gesellschaft zerstört. Die Demokratiebewegung setzt das Grundgesetz wieder in Kraft, erhebt es zur Verfassung und erweitert es um Volksentscheide in allen grundlegenden Fragen.

Ein Standpunkt von Anselm Lenz ( Herausgeber der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand)

Am langen Pfingstwochenende 2021 werden Hunderttausende Demonstranten in Berlin erwartet. Sie fordern in der deutschen Hauptstadt die vollständige Wiederherstellung der Grundrechte, die freie Entscheidung über den eigenen Körper und medizinische Behandlungen ohne jedwede Diskriminierungen, die Rückkehr eines seriösen Umgangs mit dem Begriff der Wissenschaft und eine zensurfreie Presse.

Die deutsche Demokratiebewegung demonstriert seit 28. März 2020, wenige Tage nach Ausrufung des Notstandsregimes, für das Grundgesetz. Seither ist die größte, ausdauerndste und am weitesten ins Land ausgegliederte Demonstrationsbewegung entstanden, die es je in der deutschen Geschichte gegeben hat. Die Ziele sind von Beginn an bekannt; sie sind klar, rational und durchführbar.

Im Zuge des dritten Niederschlusses, dem seit über einem halben Jahr andauernden sogenannten Lockdown, hat am 27. Dezember die Tragödie der Corona-Impfungen mit experimentellen Verabreichungen von Impfstoffen über entsprechende Injektionen an den Menschen eingesetzt.

Sogar nach offiziellen Angaben der deutschen Regierung, wie dem Paul-Ehrlich-Institut, sind bereits eine erhebliche Anzahl einzelner Menschenleben in direkter Folge dieses Massenexperiments, also an den Corona-Impfungen und deren Folgen, verloren gegangen. Laut der Europäischen Datenbank für unerwünschte Arzneimittelreaktionen EudraVigilance, die von der unabhängigen Organisation Ärzte für Aufklärung geteilt werden, sind 10.570 Tote in der Folge von Covid-19-Impfstoffen und 405.259 Verletzungen durch den Einsatz der Covid-19-Impfstoffe bis 8. Mai 2020 gemeldet worden.

Zivilisationsbruch

Wie auch immer man zum staatlich verordneten Totenkult, dem Zustandekommen von Zahlen und den mittlerweile vielfach bewiesenen Lügen der Regierung und der sogenannten Leitmedien steht: Das Gebaren des sich vor unser aller Augen und in unser aller Leben hinein abspielenden Zivilisationsbruchs nimmt immer unaussprechlichere Formen an. Die als Verschwörungstheoretiker diffamierten und die vermeintlichen Coronaleugner hatten auf ganzer Linie Recht. Beim Impfregime kommt es nun sogar noch weitaus schlimmer, als es vor einem Jahr abzusehen war, auch wenn die Perversion und Übergriffigkeit irrationaler Angriffe auf den Körper wie der absurde Maskenzwang bereits im Mai 2020 Schlimmstes erahnen ließen.

Die Einnahmen der Pharmakonzerne steigen. Die Politkaste baut einen wahnhaften Überwachungs- und Polizeistaat aus. Der Rechtsstaat wird demontiert. Konzern- und Staatsmedien flankieren den Putsch mit der täglichen Propaganda. Eine niedergehende Klientel, die nach dem Zusammenbruch der US-Repo-Finanzmärkte im September 2019 um den selbstempfundenen Elitenstatus fürchtete, führt einen Krieg gegen die eigenen Mitmenschen. Krisen- und Kriegsgewinnler bieten sich der autoritären Macht an oder springen ihr mit vorauseilendem Gehorsam bei.

Der Soziologe Charles Wright Mills schrieb bereits vor rund sechs Jahrzehnten, „es gibt nur noch eine einzige Partei, die Business-Partei“…

Lockdowns und Mittelstand: Kommt die Pleitewelle?

Ein Standpunkt von Christian Kreiß.

Wie geht es dem Mittelstand?

Die Wirtschaftsauskunftei Creditreform, die regelmäßig Umfragen im deutschen Mittelstand vornimmt, veröffentlichte am 20.4. ihre jüngsten Umfrageergebnisse: „Danach haben sich die Auftragslage und die Umsätze empfindlich verschlechtert. Der Geschäftsklimaindex im Mittelstand rutschte auf den niedrigsten Stand seit 2009.“

Die Erwartungshaltung der Unternehmen habe sich gegenüber Frühjahr 2020 leicht verbessert, sei aber „noch meilenweit von den Werten der letzten Jahre entfernt“. Im Winterhalbjahr 2020/21 hätten 34,6 Prozent der Unternehmen einen Umsatzrückgang gemeldet, 2019 habe dieser Wert bei 17,3 Prozent, 2018 bei 15,2 Prozent gelegen. Die schlechteren Umsätze und Gewinne hätten zu einer „sinkenden Resilienz“ geführt, die Eigenkapitalquoten seien durch die Corona-Krise gesunken, „der Anteil der eigenkapitalschwachen Unternehmen (Eigenkapitalquote unter 10 Prozent) nahm […] von 27,4 auf 30,7 Prozent spürbar zu. (1)“

Das Kfw-ifo-Mittelstandbarometer April 2020, das am 10.5. veröffentlich wurde, kommt zu einem etwas besseren Ergebnis. Demnach „schlagen sich die mittelständischen Unternehmen wacker“. Die Geschäftserwartungen hätten sich verbessert und erreichten wieder den Stand von Ende 2018. Die reale Lage dagegen ist demnach noch immer sehr viel schlechter als in der Zeit vor den Lockdowns (2).

Beide Studien stimmen jedoch darin überein, dass der Mittelstand unter den Lockdowns gravierend gelitten hat und noch immer stark leidet. Das spiegelt sich bislang jedoch nicht in den Insolvenzzahlen wieder, denn von Frühjahr 2020 bis 30.4.2021 wurde das normale Insolvenzrecht ausgesetzt und damit viele Insolvenzen aufgeschoben. 2020 gab es ca. 16.000 Unternehmensinsolvenzen. Das war ein Rückgang gegenüber 2019, als es etwa 19.000 gab, um etwa 16 Prozent und der niedrigste Stand seit 20 Jahren (3). Wegen des Insolvenz-Staus gehen die meisten Prognosen nun von einem Anstieg der Insolvenzen auf gut 25.000 2021 aus (4), die Schätzungen liegen zwischen plus 6 und plus 50 Prozent (5). Es wird auch immer wieder die Frage gestellt, ob wegen des Nachholeffekts nun eine Pleitewelle auf uns zukommt.

Insolvenzen und Geschäftsaufgaben

Dabei muss man Geschäftsaufgabe und Insolvenz unterscheiden. Einen Insolvenzantrag stellen normalerweise nur größere Unternehmen mit Schulden, während kleine Unternehmen und Selbständige ohne Insolvenzanmeldung einfach ihr Geschäft schließen. Daher liegen die geschätzten Zahlen für sämtliche erwarteten Betriebsschließungen, also auch die von kleinen und selbständigen Unternehme(r)n, die ohne formalen Insolvenzantrag einfach ihre Tätigkeit aufgeben, um den Faktor 10 bis 30 höher. Nach einer zusammenfassenden Studie des DIW vom 28.12.2020 über umfragebasierte Prognosen, schätzte das ifo-Institut 2020, dass 750.000, also etwa ein Fünftel der deutschen Unternehmen existenzbedroht seien. Nach einer DIHK-Umfrage waren es ein Zehntel oder 350.000 Unternehmen und laut Creditreform gab es demnach bereits 2020 550.000 überschuldete Unternehmen, die zu „Zombieunternehmen“ werden könnten, 2021 sogar bis zu 800.000 (6).

Demnach wären also zwischen 10 und 20 Prozent aller (Klein-)Unternehmen in Deutschland in ihrer Existenz bedroht, also jedes zehnte oder gar jedes fünfte Unternehmen. Diese Zahlen stammen zum großen Teil noch aus der Zeit vor dem Beginn der zweiten Lockdown-Welle im November 2020. Die wirtschaftsschädigenden Auswirkungen des zweiten Lockdowns sind also in den Schätzungen noch nicht enthalten. Berücksichtigt man die Umsatzausfälle seit November 2020, dürften noch mehr kleine und Kleinstunternehmen von einer möglichen Geschäftsaufgabe betroffen sein.

Großkonzerne gewinnen zu Lasten der kleinen und mittleren Unternehmen…

Wer und was steckt hinter „Pfingsten in Berlin“?

Ein Standpunkt von Jochen Mitschka.

Aktuell werden bundesweit Menschen mobilisiert, zu Pfingsten nach Berlin zu kommen, um dort lautstark aber hoffentlich wie sonst auch friedlich ihre Stimme für die Grundrechte zu erheben. Geplant sind vier Tage Programm, was ab Dienstag passiert, bleibt offen, sagen die Veranstalter.

Anfangen soll es mit Autokorsos am Freitag. Dann plant man einen Sternmarsch auf vier Routen mit Abschluss-Kundgebung, und schließlich eine Großdemo auf fünf Bühnen am Sonntag synchronisiert mit 17 Stadtteildemos in ganz Berlin, vermutlich um nicht wieder in der Falle „Abstandhalten“ gefangen zu werden. So hat sich das kleine Veranstaltungsteam ambitionierte Ziele gesetzt.

Nachdem seit Jahren die Verfassungsrichter systematisch durch die „staatstragendenden“ Parteien eingesetzt wurden (was man dankenswerterweise bei Wikipedia nachlesen kann (1), und sogar ein wichtiger ehemaliger Politiker die Leitung des 1. Senats übernommen hat (2), wurde durch sein Urteil im Eilantrag gegen das neueste Ermächtigungsgesetz (3) nun für alle deutlich, dass es in Deutschland keine Gewaltenteilung mehr gibt.

Unter dem Motto „Pfingsten in Berlin 2021 – Es reicht! Grundrechte sind nicht verhandelbar“, wollen sich die Veranstalter vom 21.-24. Mai in Berlin „die Grundrechte zurückholen“.

Nun wissen wir ja, Achtung Satire, dass solche Forderungen ein Zeichen für ganz Rechte und so genannte Verschwörungstheoretiker sind. Nachdem ich selbst als Redner eingeladen war, habe ich mir diese Veranstaltung und ihre Organisatoren näher angesehen, auch wenn ich nicht in der Lage bin nach Berlin zu kommen.

Das Manifest von „Pfingsten in Berlin“

Das Manifest macht meiner Meinung nach deutlich, dass der Protest aus der Mitte der Gesellschaft stammt. Gefordert werden die Rücknahme aller Änderungen des Infektionsschutzgesetzes seit 18.11.2020. (Damit ist offensichtlich nicht nur die Wiederherstellung des Föderalismus, sondern auch die Anerkennung der anderen „ausgesetzten“ Grundrechte gemeint.)

die vollständige Wiederherstellung der Grundrechte.

das Recht auf selbstbestimmten Umgang mit unserem Körper ohne Gefahr gesellschaftlicher Diskriminierung. (Damit ist sicher gemeint, dass Zwangsimpfungen, auch durch die Hintertür gesellschaftlicher Zwänge, nicht erlaubt sein dürfen. Ebenso wie der Europarat das ja beschlossen hatte.)

den Schutz der Kinder vor Isolation, Repressalien und unerwünschten medizinischen Eingriffen durch den Staat. (Wer hat nicht von Drohungen gehört, Kinder den Eltern wegzunehmen, sollten sie nicht sogar innerhalb der Familie in Quarantäne gehalten werden.)

die eigenverantwortliche Regelung des Umgangs mit alten oder kranken Familienangehörigen und Freunden. (Sollen alte Menschen wirklich in Einzelhaft gehalten werden, „um sie zu schützen“, auch gegen ihren Willen?)

das sofortige Ende der sich abzeichnenden Zweiklassengesellschaft. (Grundrechte sind keine Gnadenakte von Regierenden, sondern Regierende müssen sich dafür verantworten, wenn sie Grundrechte einschränken.)

die sofortige uneingeschränkte Öffnung von Handel, Dienstleistungen, Gastronomie und Kultur

die Unterstützung von Klein- und Mittelbetrieben sowie die Förderung der regionalen Landwirtschaft

unabhängige wissenschaftsbasierte Entscheidungen. (Damit dürfte gemeint sein, dass es nicht angeht, dass nur Wissenschaft anerkannt wird, wenn sie sich im Sinne der Regierenden äußert. Sobald diese aber eine andere Meinung vertritt, nicht mehr in den Diskurs zugelassen wird. Nur wenn These, Antithese und Synthese erlaubt sind, kann man von „Wissenschaft“ sprechen.)

eine zensurfreie Presse sowie Meinungsfreiheit in allen Medien
das Ende medialer Angstkampagnen dass alle Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden

Der Hauptslogan der Veranstalter lautet: „Wir sind der Souverän und haben das Recht dazu. Politiker sind die Repräsentanten und haben sich an unsere Forderungen zu halten…

Kanzlerin Baerbock: Blamage für Deutschland?

Was, der Führer ist doof?

Was, der Führer ist doof?

Ich weiß, NS-Vergleiche gehen in marktkonformer Demokratie gar nicht bzw. sind nur gegenüber Regierungskritikern und unseren Großmüttern statthaft, keinesfalls aber gegenüber unserer  guten &  gernen Regierung und den Leitmedien. Da es im gegenwärtigen Feuerwerk des Wahnsinns keine unverbrauchten Superlative mehr gibt, bleibt mir aber nichts anderes übrig, als in die Mottenkiste der Geschichte zu greifen.

Die Coronapolitik und die Impfung zu kritisieren, gilt heute als genauso frivol wie wenn man sich zu Zeiten des Führers auf die Straße gestellt und gerufen hätte: „Der Führer ist doof!“ Alle Statthalter des „kannibalischen Systems“ (J. Ziegler) wissen das. Die Partei- und Gewerkschaftsfunktionäre, Beamten, Intellektuellen, Showmaster, Comedians , Influencer und „Wissenschaftler“ halten nicht nur die Luft an, sondern schwingen auch eifrig die Fahnenwipfel und motivieren das Fußvolk zum Durchhalten bis zum Endsieg. Betreten blicken sie zur Seite, wenn in den Krematorien Grundrechte und Hausverstand verbrannt werden und sich in Form eines grauen marktkonformen Mehltaus wieder auf das Land senken. Aktion T4.0 wird mit höchster Effizienz abgewickelt, um dem Great Reset und der digitalen Transformation den Weg zu ebnen – und wird dennoch genauso scheitern wie der Turmbau zu Babel. Aus schlichten Gründen der Naturgesetzmäßigkeit.

Das mag jenen durchgeimpften Spiegelbildbürgern, die jetzt noch den vollen Rückenwind des kollektiven Wahns genießen und bereits euphorisch darauf fiebern, auf Malle den verdienten Endsieg zu feiern (siehe Bild), nur ein müdes Lächeln kosten. Aber ebenso, wie der Führer seinerzeit alle, die ihm gefolgt sind, unbarmherzig zermalmt und verheizt hat, wird es auch Königin Corona mit allen machen, die sich jetzt in ihre Polonaise einreihen.

(Bild: E-Gruppe Berlin)

20:IV Daria Live mit David Claudio Sieber und Dirk Sattelmaier von der Partei „Die Basis“

⚖️ Grundgesetz Artikel 20, Absatz 4:

(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

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