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„Die Kanzlerin chloroformiert das Land“ (Roger Willemsens Vermächtnis in Zeiten des neoliberalen Holocaust)

„Die Kanzlerin chloroformiert das Land“ (Roger Willemsens Vermächtnis in Zeiten des neoliberalen Holocaust)


(„Die Konsensmoloch-Krähe/pw)

Viele meinen ja, dass die Kanzlerin, die gestern einen weiteren Lockdown verkündet hat, nur ein pummeliges Dummerchen sei und ihr Gememmele eben halt nichtssagend und sogar irgendwie mitleiderregend oder doch nur gut & gerne gemeint. Sie irren fatal. Mit diesem Gememmele verbreitet Merkel nicht nur, wie Roger Willemsen festgestellt hat, nichts als „Betäubungszonen“ (Quelle: Tagesspiegel – „Die Kanzlerin chloroformiert das Land“), sondern dieses von ihr verbreitete gewisse Nichts wirkt in Wirklichkeit hochgradig zersetzend und lähmend auf das Innere jedes Menschen, der diese Worte entgegennimmt. Roger Willemsen hat seine Erkenntnis übrigens womöglich mit seinem Leben bezahlt. Nachdem er ein Jahr lang im Bundestag als Zuhörer gesessen hat, um direkt am Tatort des neoliberalen Holocausts Eindrücke für sein Buch zu sammeln, ist er tödlich erkrankt und verstorben.

Das heißt nun nicht, dass man vor der Fleisch gewordenen Betäubungszone wegschauen sollte. Man sollte sogar genau hinschauen. Denn die Krankheit unserer Zeit ist wohl in nichts so verkörpert wie in dieser Regierungsperson: Der opportunistische Nihilismus, das erstickende Nichts, der feige Rückzug vor dem „Alternativlosen“, die Zersetzung des Menschen … Goethes Geist, der stets verneint.

Die Crux ist nur, dass man dieses Nichts, das eigentlich tödlichste Gespenst, das derzeit umgeht, eben nicht durch direkte Merkmale festmachen kann. Denn es ist die Abwesenheit aller wichtigen menschlichen Fähigkeiten bzw. Tugenden. – Damit aber zerstörerischer als alle plumpe Aggression irgendwelcher offensichtlich autoritärer Despoten.

Das mag jetzt für manchen übertrieben klingen, aber in zukünftigen Geschichtsbüchern, die den neoliberalen Holocaust einmal aufarbeiten werden, wird es zweifelsfrei als erwiesen gelten: Mit der Person Merkel war eine Art schwarzes Loch gegeben, in dem alle Grundlagen von Demokratie und Rechtsstaat ebenso wie das gesunde Menschsein auf Nimmerwiedersehen abgesaugt wurden. Kein noch so neoliberal indoktrinierter Schröder, Schäuble, Kohl oder sogar Merz hätten auch nur annähernd das zuwege gebracht, was Merkel bewirkt hat: Die vollkommene Zersetzung aller Grundlagen des Staates und die Sabotage der europäischen Friedensordnung sowie des gesunden Menschenverstandes. Ja, sie habe doch scheinbar eh „nichts“ gemacht. Aber gerade DAS wird man in Zukunft (es wird dann leider wohl zu spät sein) einmal als ihren modus operandi erkennen: Gerade indem sie NICHTS gemacht hat, hat sie für das Land größeres Unheil herbeigeführt als es jeder autokratische Tyrann durch offenkundiges destruktives Handeln vermocht hätte.

 

 

„Antifa“ und das Ende der kontrollierten Opposition

Die privatisierte Faust des Tiefen Staates radikalisiert sich immer mehr, je weniger Anhänger sie noch hat

Ein Kommentar von Hermann Ploppa.

Vor kurzem konnte man in einer hessischen Universitätsstadt auf Häuserwänden ein Graffiti in blauer Schrift lesen: „Danni Verteidigen!“ Nun fragt sich da der Normalbürger natürlich, welcher Danni oder Daniel hier verteidigt werden soll. Dann dämmert es dem nicht ganz Uneingeweihten: Hambacher Forst wurde ja zum „Hambi“ verkürzt zwecks besserer Einprägsamkeit. Dann könnte hier wohl der gerade niedergemetzelte Dannenröder Forst in Mittelhessen gemeint sein als „Danni“. Das wurde mit ängstlicher Klaue im Stadtgebiet gesprüht. Die Verteidigung der altehrwürdigen Buchenwälder ist ein absolut unterstützenswertes Anliegen, das in der Bevölkerung breite Akzeptanz findet. Daran ändert auch nichts, dass die Autolobby eine Handvoll Darsteller als Gegendemonstranten angeheuert hat.

Noch in derselben Nacht, als die Freunde der Danni-Buchen ihre Graffiti in großer Verzweiflung sprühten, wurden lichtscheuere Gegendemonstranten aus dem Bett geklingelt mit dem Auftrag, die Danni-Freunde in Verruf zu bringen. Sie belehren mit ihrem Gegen-Graffito am gleichen Ort die Dannis, diesmal in schwarzer Farbe (blau war wohl nicht so schnell aufzutreiben)…

Merkels Küchenkabinett: Ansteckender Machtmissbrauch

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Über die Folgen der hochinfektiösen politischen Arroganz schweigt die Tagesschau fürsorglich

(mehr …)

Trotz Verdachts auf Staatsterrorismus: Deutsche Geheimdienste dürfen bald WhatsApp-Chats mitlesen

Die Bundesregierung hat beschlossen, dass Verfassungsschutz, Bundesnachrichtendienst und Militärischer Abschirmdienst künftig bei WhatsApp mitlesen dürfen. Ein weiterer Schritt in den Überwachungsstaat ist damit getan. Besonders besorgniserregend ist, wer uns da überwachen soll.

Ich bin natürlich ein alter Sack, aber als ich zur Schule gegangen bin, wurde uns noch beigebracht, dass das Post- und Telefongeheimnis heilig seien und dass dieser Schutz der Privatsphäre unsere „freiheitliche Demokratie“ von den bösen Diktaturen im Osten unterscheidet, wo die Stasi alles und jeden abhört. Dass das schon damals nicht galt und dass die Geheimdienste nach Lust und Laune Briefe geöffnet haben, wusste damals noch niemand. Heute macht sich die Regierung aber nicht einmal mehr die Mühe, so zu tun, als würden diese demokratischen Freiheitsrechte noch irgendeinen Wert haben.

Die Maskenpflicht: Epidemieeindämmung oder Körperverletzung im Amt?

Das der Bundesregierung unterstellte Robert Koch-Institut empfiehlt eine situative Maskenpflicht für die Allgemeinheit im öffentlichen Raum. Nach eigenem Bekunden stützt sich die Behörde dabei auf wissenschaftliche Studien und Institutionen wie die Weltgesundheitsorganisation. Doch gibt das RKI die aktuelle Forschungslage korrekt wieder? Eine kritische Betrachtung.

Ein Standpunkt von Oliver Märtens.

Bundes- und Landespolitiker suggerieren derzeit eine – epidemiologisch zweifelhafte – sogenannte „2. Welle“ von COVID-19-„Infektionen“. Bundeskanzlerin Merkel erklärt, das Land sei „bereits in der exponentiellen Phase“ und der bayerische Ministerpräsident Söder stellt fest: „Wir sind dem zweiten Lockdown eigentlich viel näher, als wir das wahrhaben wollen“. Innenminister Seehofer geht noch weiter und warnt: „Wenn wir nichts spürbar beschließen, ist der nächste Lockdown unvermeidlich.“

Wie man mit Panik und Hysterie Menschen umbringt

Erst werden die Toten erfunden, dann wird mit diesen fiktiven Opfern Politik gemacht und schließlich sterben – gefangen in Angst und Irrsinn – die Menschen tatsächlich. Im Hintergrund aber wird fleißig weiter „gestaltet“. Die angesichts der massenhaft grassierenden Angst tief Betroffenen, jene also die längst das hässliche Spiel um die uns servierte Pandemie durchschaut haben, dürfen deshalb nicht in Hoffnungslosigkeit verfallen.

Ein Standpunkt von Peter Frey.

Macht bedient sich der Ängste, um eigene Agenden – klandestine genauso wie allgemein bekannte – durch Brechung des Widerstandes für die eigenen oder durch andere beauftragte Interessen umzusetzen. Dieses pathologische Verhalten allein hätte jedoch kaum Erfolgsaussichten. Daher muss die zu beherrschende Masse mitspielen, mehr mitspielen als in der Rolle nur Gehorchender. Die Unterworfenen müssen zu Sprachrohren ihrer Herrscher werden.

Man kann den Tod auch mittels der Masse herbeireden. Indem man in Panik oder gedankenlos – oder auch nur vom Ego getrieben, um einmal mit einer Sensationsnachricht im Mittelpunkt stehen zu dürfen – Gerüchte von Katastrophen und Opfern verbreitet, übt man eine verhängnisvolle Rolle auf das Verhalten der Mitmenschen aus.

Ein SNA-Radiointerview mit Albrecht Müller

Sputnik hat den Herausgeber der NachDenkSeiten und Buchautor interviewt. Siehe hier: “Die Revolution ist fällig! – Aber verboten”. Es wird ein weiter Bereich der politischen Probleme angesprochen – allerdings wenig zu Corona. Müller begründet seine Feststellung, dass es im Gegensatz zur öffentlichen Propaganda, wonach es uns allen gut gehe, überall Rückschritte gibt, die an die Substanz dessen gehen, was wir schätzen: Demokratie, Frieden und Sozialstaat. Müller skizziert die Veränderung der Wertvorstellungen von Solidarität zu „Jeder ist seines Glückes Schmied“ und er zeigt auf, welche Hoffnung auf eine grundlegende Änderung wir haben – auf lange Sicht und mithilfe der jungen Generation. Er hält Demonstrationen für ein wichtiges Mittel zur notwendigen Veränderung unserer Gesellschaft und plädiert dafür, dass sich zum Beispiel die Demonstranten von Fridays for Future, gegen Rassismus und die Querdenker zusammentun, statt sich zu bekriegen. – Falls Sie ein bisschen Zeit haben, das Audio anzuhören, lohnt sich, allerdings 33 Minuten. Trotzdem.

SNA Radio · "Die Revolution ist fällig! – Aber verboten": Neues Buch von Albrecht Müller (SPD, NachDenkSeiten)

Fatale Maskenpflicht für Schulkinder: Strafanzeige gegen Bayerische Landesregierung wegen fahrlässiger Tötung, Misshandlung Schutzbefohlener u.a.

44 Grafik Covi MarkusGelau

(Mustervorlage zur freien Verwendung)

An die
Staatsanwaltschaft München I
Linprunstraße 25
80335 München

Selfkant, den 1.10.2020 

Per beA und (für Nicht-Anwälte) per Fax: 089 / 5597-431

(nicht per Mail)

 

Strafanzeige wegen der Einführung der Maskenpflicht für Schulkinder

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit stelle ich Strafantrag und erstatte ich

                       Strafanzeige

gegen

alle Mitglieder der Bayerischen Landesregierung

wegen aller in Betracht kommenden Straftatbestände und Beteiligungsformen

insbesondere wegen des Tatverdachts

der fahrlässigen Tötung gem. § 222 StGB,

der Körperverletzung im Amt mit Todesfolge gem. §§ 223, 227, 340 StGB,

der Nötigung im Amt durch aktives Tun und Unterlassen gem. §§ 240 Abs. 4, 13 StGB

des Verleitens von Untergebenen zu einer Straftat gem. § 357 StGB,

der Misshandlung Schutzbefohlener durch aktives Tun und Unterlassen gem. §§ 225, 13 StGB,

jeweils (soweit Vorsatzdelikte in Bezug genommen werden) auch gemeinschaftlich gem. § 25 Abs. 2 StGB.

Ich stelle klar: Alle Menschen, die sich dieser Strafanzeige anschließen möchten, dürfen diese Anzeige als Anlage oder als Textvorlage verwenden und – auch gemeinsam mit Dritten – für eine eigene Strafanzeige gegen die Landesregierung des Freistaates Bayern verwenden und (postalisch oder per Fax) bei der Staatsanwaltschaft München einreichen. 

Begründung:

 I.

 Bekanntlich gibt es im Freistaat Bayern seit Monaten die Pflicht, in bestimmten öffentlichen Räumen eine Mund-Nasen-Bedeckung (nachfolgend: Maskenpflicht) zu tragen.

1.

Nach der derzeit geltenden sechsten Bayerischen Infektions-schutzmaßnahmenverordnung (6. BayIfSMV) vom 19. Juni 2020 (BayMBl. Nr. 348, BayRS 2126-1-10-G), die zuletzt durch § 1 der Verordnung vom 22. September 2020 (BayMBl. Nr. 535) geändert worden ist, gilt zu dieser Maskenpflicht gem. § dieser Verordnung folgende allgemeine Regelung (Zitat):

„(1) 1Jeder wird angehalten, die physischen Kontakte zu anderen Menschen auf ein Minimum zu reduzieren und den Personenkreis möglichst konstant zu halten. 2Wo immer möglich, ist ein Mindestabstand zwischen zwei Personen von 1,5 m einzuhalten. 3In geschlossenen Räumlichkeiten ist stets auf ausreichende Belüftung zu achten.

(2) Soweit in dieser Verordnung die Verpflichtung vorgesehen ist, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen (Maskenpflicht), gilt:

1.

Kinder sind bis zum sechsten Geburtstag von der Tragepflicht befreit.

2.

Personen, die glaubhaft machen können, dass ihnen das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung aufgrund einer Behinderung oder aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich oder unzumutbar ist, sind von der Trageverpflichtung befreit.

3.

Das Abnehmen der Mund-Nasen-Bedeckung ist zulässig, solange es zu Identifikationszwecken oder zur Kommunikation mit Menschen mit Hörbehinderung oder aus sonstigen zwingenden Gründen erforderlich ist.

2.

Nach § 16 der vorgenannten Verordnung gilt für Schulen in Bayern (Zitat):

„(1) 1Unterricht und sonstige Schulveranstaltungen sowie die Mittagsbetreuung an Schulen im Sinne des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen (BayEUG) sind zulässig, wenn durch geeignete Maßnahmen sichergestellt ist, dass dem Infektionsschutz Rechnung getragen wird. 2Zu diesem Zweck haben die Schulen und die Träger der Mittagsbetreuung ein Schutz- und Hygienekonzept auf der Grundlage eines ihnen von den Staatsministerien für Unterricht und Kultus und für Gesundheit und Pflege zur Verfügung gestellten Hygieneplans (Rahmenhygieneplan) auszuarbeiten und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen.

(2) 1Auf dem Schulgelände besteht Maskenpflicht2Unbeschadet des § 1 Abs. 2 sind von dieser Pflicht ausgenommen:

1.

Schülerinnen und Schüler

a)

nach Betreten des jeweiligen Unterrichtsraums,

b)

nach Genehmigung des aufsichtführenden Personals aus zwingenden pädagogisch-didaktischen oder schulorganisatorischen Gründen,

2.

unterrichtendes Personal und Personal der schulischen Ganztagsangebote und der Mittagsbetreuung nach Erreichen des jeweiligen Arbeitsplatzes im Unterrichtsraum oder der jeweiligen Betreuungsräumlichkeit sowie

3.

sonstiges nicht unterrichtendes Personal nach Erreichen des jeweiligen Arbeitsplatzes, sofern nicht weitere Personen anwesend sind.

3Wird der Verpflichtung nach den Sätzen 1 und 2 nicht nachgekommen, soll die Schulleiterin oder der Schulleiter die Person des Schulgeländes verweisen; für Schülerinnen und Schüler gilt dies nur ab der Jahrgangsstufe 5.

(3) 1Die zuständigen Kreisverwaltungsbehörden können unter Berücksichtigung des Rahmenhygieneplans nach Abs. 1 weitergehende Anordnungen erlassen, wenn am jeweiligen Schulort ein erhöhtes Risiko für eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 besteht. 2 § 23 bleibt unberührt.“ 

3.

Ergänzend hierzu heißt es in § 8 der vorgenannten Verordnung (Zitat): 

1Im öffentlichen Personennah- und -fernverkehr und den hierzu gehörenden Einrichtungen besteht für Fahr- und Fluggäste sowie für das Kontroll- und Servicepersonal, soweit es in Kontakt mit Fahr- und Fluggästen kommt, Maskenpflicht. 2Satz 1 gilt entsprechend für die Schülerbeförderung im freigestellten Schülerverkehr. 3Für touristische Reisebusreisen gelten Satz 1 und § 11 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 mit der Maßgabe entsprechend, dass das Schutz- und Hygienekonzept auf der Grundlage eines von den Staatsministerien für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie, für Wohnen, Bau und Verkehr und für Gesundheit und Pflege bekannt gemachten Rahmenkonzepts auszuarbeiten und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen ist.“

 

II.

Den unmittelbaren Anlass für diese Strafanzeige gibt folgende Nachricht, die eben in den sozialen Medien bekannt geworden ist:

[Anm.: Dieser von der Bayer. Landesregierung und den Leitmedien noch vor Erörterung näherer Umstände als Fakenews bestrittene Tod eines 6-jährigen Mädchens wurde von nahestehenden Personen mittlerweile bestätigt. Der den Todesfall kolportierende Arzt Dr. Bodo Schiffmann wird aktuell massiv diffamiert, hat jedoch laut eigenem Bekunden unmittelbaren Kontakt zur betroffenen Familie und verfügt auch über eine enstprechende Todesurkunde, die allerdings der ärztlichen Schweigepflicht unterliege. Die betroffenen Eltern würden laut seiner Schilderung derzeit unter Druck gesetzt, damit die Umstände der Causa nicht publik werden. So habe die Polizei eine Liste aller Zeugen und in Kenntnis der Umstände befindlichen Personen angefertigt und diese aufgesucht, um ihnen eindringlich ein Absehen von der Weitergabe von Informationen nahezulegen –  unter Androhung strafrechtlicher Konsequenzen aufgrund eines „laufenden Verfahrens“. Eine Zeugin, die entgegen dem Druck der Exekutive bereit war, vor die Medien zu treten, habe sich inzwischen dem Druck gebeugt und ihre Bereitschaft zurückgezogen. Dr. Schiffmann hat auch zum Vorwurf Stellung genommen, dass lt. offizieller Polizeimeldung gar kein Mädchen in Schweinfurt umgekommen sei: Das Mädchen stamme in der Tat nicht direkt aus Schweinfurt, sondern „aus dem Umkreis von Schweinfurt“. Wir werden die weiteren Entwicklungen um diesen Fall bis zu seiner Klärung weiterhin aufmerksam verfolgen.]

„3. totes Kind wegen der Maske!!!! Zusätzliche Informationen: Am Montag, den 28.09.2020 brach ein 6-Jähriges Mädchen aus der Nähe von Schweinfurt auf dem Heimweg im Schulbus ebenfalls mit Mund-Nasenbedeckung Bewusstlos zusammen. Sie sackte auf die neben ihr sitzende Schülerin, die laut zu schreien begann. Der Busfahrer hielt an und legte das Mädchen in den Gang des Busses und ließ leider dem Mächen die Maske auf und rief per Handy die 112. Der Rettungswagen kam und nahm erst dann die Maske ab und versorgte das Kind SOFORT mit Sauerstoff und brachten sie in die Klinik. Von dort aus wurden die Eltern informiert, die kurze Zeit später eintrafen und am Bett des Kindes sitzen blieben und warteten auf das erneute Aufwachen des Kindes. Noch am Abend verstarb das Kind, ohne wieder das Bewusstsein zu erlangen… Lt. behandelndem Arzt, der mit dem betreffenden Kinderarzt der Eltern telefonierte, lag keine Vorerkrankung vor und teilte den Eltern nach seiner eigenen Beschau mit, des es sich um eine „CO2-Vergiftung“ handele und somit kreuzte der Arzt auch die „unnatürliche Todesursache“ an! Daraufhin wird gerade eine 2te Beschau (Obduktion) des Kindes in der Rechtsmedizin durchgeführt. Bereits am Morgen wollte das Mädchen nicht mehr mit dem Bus in die Schule fahren, da es ihr immer schlecht wurde und sie sehr wenig Luft bekam. Sie berichtete schon Tage zuvor von „Flimmernden Bilder“, die sie sehe, aber sie dürfe die Maske niemals abnehmen. Die Schülerin der 1. Klasse klagte bereits nach einer Woche Schule über die Nebenwirkungen der Maske. Dabei kauften die Eltern dem Mädchen vor der Einschulung extra eine besonders „hübsche“ Mund-Nasen-Bedeckung, da sie auch im Unterricht und Sportunterricht getragen werden musste!!! … die Einschulung war erst vor ein paar Tagen! Die Informationen stammen von der besten Freundin der Mutter des betroffenen Kindes…“

Dr. Bodo Schiffmann hat soeben – am 1.10.2020 – in einem Videobeitrag bestätigt, dass die Nachricht von diesem neuerlichen Todesfall eines Schulkindes authentisch ist, siehe:

youtube.com/watch?v=QWQisS7FJAE

[siehe auch Stellungnahme eines Zeugen, Lübeck, 02.10.2020: Video via FB]

 

III.

Ganz unabhängig davon, wie eine solche Maskenpflicht während der gesamten Unterrichtsdauer strafrechtlich und haftungsrechtlich zu würdigen ist, muss – um die wahre Dimension dieser himmelschreienden Ungerechtigkeit deutlich machen zu können – einleitend einmal besonders hervorgehoben werden, was gem. der UN-Antifolterkonvention, siehe u.a.: 

https://www.antifolterkonvention.de/definition-der-folter-3153/

 unter „Folter“ zu verstehen ist (Zitat):

„Die UN-Antifolterkonvention enthält in ihrem Artikel 1 eine Definition der Folter:

Nach Artikel 1 der Konvention versteht man unter Folter jede Handlung, durch die einer Person vorsätzlich große körperliche oder seelische Schmerzen oder Leiden zugefügt werden. Diese Definition wird durch erklärende Beispiele noch weiter spezifiziert. So muss diese Schmerzen bzw. Leiden zuführende Handlung erfolgen:

  • Bsp. um von der Person oder einem Dritten eine Aussage oder ein Geständnis zu erlangen,
  • um sie für eine tatsächlich oder mutmaßlich von ihr oder einem Dritten begangene Tat zu bestrafen,
  • um sie oder einen Dritten einzuschüchtern oder zu nötigen
  • oder aus einem anderen, auf irgendeiner Art von Diskriminierungen beruhenden Grund.

Dabei ist allerdings Voraussetzung nach Artikel 1, dass

  • diese Schmerzen oder Leiden von einem Angehörigen des öffentlichen Dienstes
  • oder einer anderen in amtlicher Eigenschaft handelnden Person,
  • auf deren Veranlassung
  • oder mit deren ausdrücklichem oder stillschweigendem Einverständnis

verursacht werden.“

Sind solche völkerrechtswidrigen Verhältnisse jetzt das Ideal, an dem wir die Erziehung unserer Kinder ausrichten sollen? Ist das die Welt, die wir unseren Kindern wünschen?

Der Deutsche Bundestag hat der Kinderrechtskonvention mit Gesetz vom 17. Februar 1992 (BGBl. II S. 121) zugestimmt. Nach Ratifikation am 6. März 1992 ist die Konvention am 5. April 1992 für die Bundesrepublik Deutschland in Kraft getreten (BGBl. II S. 990). Die dabei zunächst erklärten Vorbehalte sind 2010 zurückgenommen worden (BGBl. 2011 II S. 600). Damit gilt die KRK als völkerrechtlicher Vertrag in Deutschland vollumfänglich im Range eines Bundesgesetzes (Art. 59 Abs. 2 GG).

Dort heißt es in Art. 19 Abs. 1 (Zitat):

(1) Die Vertragsstaaten treffen alle geeigneten Gesetzgebungs-, Verwaltungs-, Sozial- und Bildungsmaßnahmen, um das Kind vor jeder Form körperlicher oder geistiger Gewaltanwendung, Schadenszufügung oder Misshandlung, vor Verwahrlosung oder Vernachlässigung, vor schlechter Behandlung oder Ausbeutung einschließlich des sexuellen Missbrauchs zu schützen, solange es sich in der Obhut der Eltern oder eines Elternteils, eines Vormunds oder anderen gesetzlichen Vertreters oder einer anderen Person befindet, die das Kind betreut.

www.dakj.de/stellungnahmen/stellungnahme-der-deutschen-akademie-fuer-kinder-und-jugendmedizin-e-v-zu-weiteren-einschraenkungen-der-lebensbedingungen-von-kindern-und-jugendlichen-in-der-pandemie-mit-dem-neuen-coronavirus-sar/

Zudem sei den Strafverfolgungsbehörden und den hier Beschuldigten in Erinnerung gerufen, dass am 2.11.2000 das »Gesetz zur Ächtung der Gewalt in der Erziehung und zur Änderung des Kindesunterhaltsrechts« (BGBl. I, S. 1479) verabschiedet wurde. Sein die Ächtung der Gewalt in der Erziehung betreffender Teil trat am 8. November 2000 in Kraft und hat § 1631 Abs. 2 BGB wie folgt gefasst:

„Kinder haben ein Recht auf gewaltfreie Erziehung. Körperliche Bestrafungen, seelische Verletzungen und andere entwürdigende Maßnahmen sind unzulässig.“

„Seelische oder psychische Gewalt sind „Haltungen, Gefühle und Aktionen, die zu einer schweren Beeinträchtigung einer vertrauensvollen Beziehung zwischen Bezugsperson und Kind führen und dessen geistig-seelische Entwicklung zu einer autonomen und lebensbejahenden Persönlichkeit behindern.“ (Eggers, 1994) (2). „

Quelle: Leitfaden „Handlungsmöglichkeiten und Kooperation im Saarland Leitfaden für Ärztinnen und Ärzte, Zahnärztinnen und Zahnärzte“, herausgegeben vom saarländischen Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, Stand 3. Auflage 2014, im Volltext abrufbar unter:

http://www.zaek-saar.de/aerztekammer_zahnaerzte/uploads/2016/06/broschuere_praevention.pdf

Seelische Verletzungen „sind auch dann unzulässig, wenn sie nicht zu Erziehungszwecken eingesetzt werden….Die objektive Eignung reicht es; es kommt nicht darauf an, dass das Kind durch die Maßnahme auch tatsächlich seelisch verletzt wurde (BT-Drs 14/1247 S. 8)….Entwürdigende Maßnahmen liegen i.d.R. bereits in den beiden anderen Formen verbotener Erziehungsmittel und sind hier deshalb lediglich als Auffangregelung zusätzlich hervorgehoben… Die Entwürdigung kann in der Art der Maßnahme begründet sein…. oder in dem Ausmaß und in ihrer Dauer bzw. in den Begleitumständen liegen (wie Einsperren im Dunkeln, längeres Verweigern von Blick- und Gesprächskontakt.“(Palandt-Diederichsen, BGB-Kommentar,  70. Auflage, § 1631, Rn 7 m.w.N.).

IV.

Nun zu der Frage, wie sich das Tragen einer Maske auf die Gesundheit ihrer Träger auswirkt, vor allem dann, wenn dies unter Zwang geschieht:

Zur Beantwortung dieser Frage möchte ich auf die bislang wohl umfangreichste Studie zu den psychischen Beschwerden infolge der aktuellen Mund-Nasenschutz-/Maskentragungspflicht-Verordnungen in Deutschland der Dipl.-Psychol. Daniela Prosa verweisen, abrufbar im Volltext u.a. unter: 

https://www.psycharchives.org/handle/20.500.12034/2751

https://www.rechtsanwalt-wilfried-schmitz.de/wp-content/uploads/2020/07/Studie-zu-Psych.-Beschwerden-durch-Maskentragungspflicht.pdf

Diese (Zitat) „deutschlandweit erste umfangreiche und abgeschlossene „Research-Gap“-Studie mit merkmalsspezifisch ausreichender Repräsentativität und einer Stichprobengröße von 1.010 fokussiert Belastungen, Beschwerden und bereits eingetretene Folgeschäden im Rahmen der aktuellen Mund-Nasenschutz-Verordnungen“.

Dort heißt es im einleitenden „Abstract“ u.a. (Zitat):

„Die Tatsache, dass ca. 60% der sich deutlich mit den Verordnungen belastet erlebenden Menschen schon jetzt schwere (psychosoziale) Folgen erlebt, wie eine stark reduzierte Teilhabe am Leben in der Gesellschaft aufgrund von aversionsbedingtem MNS-Vermeidungsbestreben, sozialen Rückzug, herabgesetzte gesundheitliche Selbstfürsorge (bis hin zur Vermeidung von Arztterminen) oder die Verstärkung vorbestandener gesundheitlicher Probleme (posttraumatische Belastungsstörungen, Herpes, Migräne), sprengte alle Erwartungen der Untersucherin.

Die Ergebnisse drängen auf eine sehr zeitnahe Prüfung der Nutzen-Schaden-Relation der MNS- Verordnungen.“ (Zitat Ende)

Da die nähere Wiedergabe der Inhalte dieser 128-seitigen Studie den Umfang dieses Schriftsatzes sprengen würde, möchte ich zur Vermeidung von Wiederholungen und zur Wahrung der Übersichtlichkeit im Übrigen vollumfänglich auf den Inhalt dieser Studie verweisen und sie damit zum Gegenstand meines Vortrags erheben.

Auch ohne diese Maskenpflicht wurden die Kinder infolge der Coronavirus-Lockdown-Maßnahmen schon massiv in ihren Lebenswelten eingeschränkt, was u.a. in der „Stellungnahme der Deutschen Akademie für Kinder- und Jugendmedizin e.V. zu weiteren Einschränkungen der Lebensbedingungen von Kindern und Jugendlichen in der Pandemie mit dem neuen Coronavirus (SARS-CoV-2)“ vertieft behandelt wird, abrufbar unter:

https://www.dakj.de/stellungnahmen/stellungnahme-der-deutschen-akademie-fuer-kinder-und-jugendmedizin-e-v-zu-weiteren-einschraenkungen-der-lebensbedingungen-von-kindern-und-jugendlichen-in-der-pandemie-mit-dem-neuen-coronavirus-sar/

Und jetzt sollen die Kinder über diese ohnehin schon massiven Einschränkungen hinaus grundsätzlich auch noch während des gesamten Unterrichts eine Maske tragen??

Für eine solche Maßnahme gibt es überhaupt keinen Anlass und keine Rechtfertigung, zumal das Tragen einer Maske nach der Meinung zahlreicher Experten in diesem Kontext (Infektionsschutz) regelmäßig ohnehin mit keinerlei Nutzen, dafür aber nachweislich mit vielen weiteren Nachteilen verbunden ist.

Um diese Behauptung zu belegen und glaubhaft zu machen, möchte ich mich hier nur auf die nachfolgenden Quellen beschränken:

1.

Die Experten Prof. Dr. Sucharit Bhakdi und Prof. Dr. Karina Reiss können sich deshalb in ihrem Buch „Corona-Fehlalarm“ in ihrem Kapitel zur „Maskenpflicht“ ab Seite 64 auch nicht die einleitende Bemerkung verkneifen (Zitat): „Wie dumm kann man eigentlich sein – möchte man fragen.

Punkt 1) Es gibt keinen wissenschaftlichen Beleg dafür, dass symptomfreie Menschen ohne Husten und Fieber die Erkrankung verbreiten

Punkt 2) Einfach Masken halten die Viren nicht zurück, gerade wenn man hustet

Punkt 3) Sie schützen bekanntermaßen auch nicht vor Ansteckung.

Größe Corona-Virus: 160 Nanometer (0,16 Mikrometer), Größe „Poren“ in einfachen Baumwollmasken 0,3 Mikrometer. Sie fliegen durch herkömmliche Masken oder Mund-Nase-Bedeckung aus Stoff durch wie durch ein offenes Fenster. …“ (Zitat Ende)

Sehr aufschlussreich ist auch der Beitrag „Pandemie Spezial – Hauptsache Maske!?“ von Prof. Dr. Markus Veit, für jeden kostenlos abrufbar unter:

https://www.deutsche-apotheker-zeitung.de/daz-az/2020/daz-33-2020/hauptsache-maske

Prof. Dr. Veit wendet sich mit diesem Beitrag erklärtermaßen dagegen, dass „wir von den Medien, selbst ernannten „Faktencheckern“ und Politikern mit Halbwahrheiten zu Masken belehrt“ werden, er ist regelrecht „entsetzt über Stellungnahmen aus der Politik und von den Medien und schließlich auch in jüngster Zeit über Urteilsbegründungen zur Maskenpflicht“ sowie „den undifferenzierten Umgang mit der Thematik seitens der agierenden Kolleginnen und Kollegen.“

Und es ist wirklich unfassbar, dass auch so viele Schulleiter sich – in Unkenntnis solcher Zusammenhänge – dem Wahn hingegeben haben und immer noch hingeben, dass sie „kraft Hausrecht“ berechtigt wären, von Kindern das Tragen einer Maske im Unterricht zu verlangen, wobei offensichtlich ist, dass entsprechende „Empfehlungen“ von Schulleitern im Schulalltag von den Schülern faktisch als verpflichtend wahrgenommen werden und Kinder, die hier nicht mitmachen wollen, von Lehrern und Mitschülern offen oder subtil angefeindet werden.

2.

Demgegenüber ist das Tragen einer Maske für den Träger – was auch den hier Beschuldigten positiv bekannt sein muss – mit zahlreichen Risiken und Gefahren verbunden.

a)

In der Doktorarbeit von Ulrike Butz mit dem Titel „Rückatmung von Kohlendioxid bei Verwendung von Operationsmasken als hygienischer Mundschutz an medizinischem Fachpersonal“ aus dem Jahre 2004, im Volltext abrufbar unter:

https://mediatum.ub.tum.de/doc/602557/602557.pdf

lautet das zusammenfassende Ergebnis, dass „unter chirurgischen Gesichtsmasken“ (auch) bei normal atmenden Personen durch die beeinträchtigte Permeabilität (Anmerkung des Unterzeichners: Durchlässigkeit) der Masken eine „Akkumulation von Kohlendioxid“ verursacht wird (ebenda, S. 43). Weiter heißt es dort (Zitat): Die Akkumulation von Kohlendioxid (22,49 mmHg, STEV 2,30) unter jeder untersuchten chirurgischen Operationsmaske erhöhte den transkutan gemessenen Kohlendioxid-Partialdruck (5,60 mmHG, STEV 2,38). Eine kompensatorische Erhöhung der Atemfrequenz oder ein Abfall der Sauerstoffsättigung wurde dabei nicht nachgewiesen. Da Hyperkapnie (Anm. des Unterzeichners: erhöhter Kohlendioxidgehalt im Blut) verschiedene Hirnfunktionen einschränken kann…“.

Sogar das – m.E. wenig seriöse und zuverlässige, hier aber mal heranziehbare – Wikipedia beschreibt die Symptome von Hyperkapnie wie folgt (Zitat):

Anfangs kommt es zu einer HautrötungMuskelzuckungenExtrasystolen. Im fortgeschrittenen Stadium treten Panik, Krampfanfälle, Bewusstseinsstörungen und schließlich Koma (CO2-Narkose) auf.“

Dass die Bevölkerung nicht einmal über diese generellen Gefahren einer Maskentragung aufgeklärt worden ist, kann man aus meiner Sicht nur noch als unverantwortliche Gefährdung der Gesundheit unzähliger Menschen bezeichnen.

b)

Die Wahrheit ist aber wahrscheinlich noch dramatischer:

Der Biologe Clemens G. Arvay hat am 3.4.2020 ein YouTube-Video mit dem Titel „Was für ein FIASKO, Herr Kurz!“ veröffentlicht, in dem er den Maskenzwang gerade auch wegen seiner eigenen Beobachtungen im Alltag als „fatal“ bzw. „einziges Fiasko“ kritisiert, weil in den Falten der Masken ein „virenfreundliches Klima“ entstehe, mit dem diese Viren möglichst lange am Leben bzw. aktiv erhalten werden.

youtube.com/watch?v=folhXr4gPIg&feature=youtu.be

Er bezeichnet diese Maskenpflicht deshalb als völlig „kontraproduktiv“ bzw. „vollkommener Schwachsinn“. Es gäbe „rote Linien, über die Menschen mit Verstand“ nicht gehen wollen“. Aus seiner Sicht wäre es viel besser die Masken einfach wegzulassen.

c)

Und auch der Weltärztepräsident Frank Ulrich Montgomery kritisiert die Maskenpflicht scharf, wie sogar tagesschau.de berichtet. Er und der Kinderarzt Thomas Fischbach werden in dem Artikel „Trügerische Sicherheit durch Masken?“ unter dem Link:

https://www.tagesschau.de/inland/corona-mundschutz-101.html

wie folgt zitiert (Zitat):

Weltärztepräsident Frank Ulrich Montgomery hat die in ganz Deutschland im Kampf gegen das Coronavirus geltende Maskenpflicht scharf kritisiert. Wer eine Maske trage, werde durch ein trügerisches Sicherheitsgefühl dazu verleitet, den „allein entscheidenden Mindestabstand“ zu vergessen, sagte Montgomery der „Rheinischen Post“. Auch könnten die Masken bei unsachgemäßem Gebrauch gefährlich werden, warnte der Vorsitzende des Weltärztebundes.

Im Stoff konzentriere sich das Virus, beim Abnehmen werde die Gesichtshaut berührt, schneller sei eine Infektion kaum möglich. Er trage zwar selber „aus Höflichkeit und Solidarität“ eine Maske, halte aber eine gesetzliche Pflicht für „falsch“.

Montgomery kritisierte auch, dass Landesregierungen das Tragen einfacher Masken wie auch die Verwendung von Schals oder Tüchern für den Atemschutz als ausreichend bezeichnen. Eine Pflicht zum Tragen von Schals oder Tüchern vor dem Gesicht sei „lächerlich„. Er hob zugleich hervor, dass „echt wirksame Masken“ derzeit noch für das medizinische Personal, Pflegekräfte und unmittelbar Gefährdete gebraucht würden.

Der Kinder- und Jugendarztpräsident Thomas Fischbach warnte zugleich vor einer Maskenpflicht für Kindergartenkinder zur Eindämmung der Corona-Pandemie. „Es mag auch jüngere Kinder geben, die einen Mund-Nasen-Schutz akzeptieren, doch die allermeisten werden das eher als Spielzeug betrachten, daran herumhantieren und damit die Infektionsgefahr eher noch verstärken„, sagte Fischbach den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Es sei deswegen unklug, sollten einige Bundesländer das Maskentragen in öffentlichen Bereichen sogar für Kleinkinder vorschreiben…“(Zitat Ende).

d)

Es ist auch nicht erkennbar, dass Beschuldigten die Möglichkeit bedacht haben, dass das Tragen einer solchen Maske ggf. sogar die Gefahr einer Hypoxie begründen könnte.

Bei einer Hypoxie wird der Körper oder ein Körperteil mit zu wenig Sauerstoff versorgt. Grund dafür kann zum Beispiel eine Lungenerkrankung, eine schwerwiegende Verletzung des Brustkorbs (Thoraxtrauma) oder eine Vergiftung sein. Das Gehirn reagiert auf einen Mangel an Sauerstoff besonders empfindlich: Schon nach wenigen Minuten sterben Nervenzellen ab – es entsteht ein hypoxischer Hirnschaden.

Quelle: https://www.netdoktor.de/symptome/hypoxie/

Weiterführend zum Begriff:

https://de.wikipedia.org/wiki/Hypoxie_(Medizin)#Ursachen

e)

Schließlich könnte ich, um meine medizinischen Einwendungen gegen die Maskenpflicht weiter glaubhaft machen, auch eine eidesstattliche Versicherung der Ärztin Jette Limberg-Diers aus 21521 Wohltorf nachreichen, in der sie erklärt hat (Zitat):

„Ich, Gunhild Jette Limberg-Diers bin approbierte Ärztin. Ich versichere hiermit aufgrund meiner Erfahrungen und meiner medizinischen Kenntnisse, ohne Anspruch auf Vollständigkeit, nach bestem Wissen und Gewissen wie folgt:

Die von Rechtsanwalt Wilfried Schmitz in seinem o.g. Antrag getätigten Aussagen bzgl. negativer gesundheitlicher Auswirkungen durch das Tragen von Gesichtsmasken sind nach meinem Dafürhalten korrekt und ich teile seine Bedenken vollumfänglich.

Um Wiederholungen zu vermeiden verweise ich diesbezüglich ausdrücklich auf die von Herrn RA Schmitz dem Gericht vorgelegte medizinische Dissertation meiner Kollegin Ulrike Butz mit dem Titel „Rückatmung von Kohlendioxid bei Verwendung von Operationsmasken als hygienischer Mundschutz an medizinischem Fachpersonal“ aus dem Jahre 2004. Die Interpretation dieser Dissertation durch Herrn Rechtsanwalt Schmitz ist meines Erachtens korrekt.

Zusammenfassend stelle ich fest (Details sind bitte dem Antrag des Herrn RA Schmitz zu entnehmen):

Durch längere, insbesondere nicht fachgerechte Nutzung eines Mund-Nasenschutzes ergeben sich folgende Probleme:

  1. Der Träger (Laie) ist geneigt, sich in falscher Sicherheit zu wähnen und in Folge den einzig sicheren Weg eine Ansteckung zu vermeiden: Der Mindestabstand, wird häufig nicht mehr eingehalten.
  2. Durch unsachgemäßen Gebrauch des Schutzes kommt es zu Erhöhung der Kontaminationsgefahr (Unerwünschte Verunreinigung auf Flächen, Körperteilen).
  3. Es bildet sich in dem Atemschutz (egal ob Maske oder Tuch) eine sog. „feuchte Kammer durch die Atemluft. Erreger jeglicher Art (ob nun Virus oder Bakterien) lieben ein feucht-warmes Milieu, in dem sie sich dann vermehrt reproduzieren.
  4. Durch den Mund-Nasenschutz wir die Aufnahme von Sauerstoff reduziert und vermehrt bereits abgeatmetes Kohlendioxid zurückgeatmet. Die Veränderung der entsprechenden Blutgaskonzentrationen  ist wissenschaftlich nachweisbar, wie in der Dissertation von Dr. med. Ulrike Butz dargestellt. Durch eine Minderversorgung der Lunge mit Sauerstoff ist das Lungengewebe leichter und schneller für Keime jeglicher Art, somit auch das sog. Corona-Virus, angreifbar. Durch die Erhöhung des Kohlendioxidspiegels im Blut kann es zu verschiedenen, z.T. gravierenden Auswirkungen kommen. Details entnehmen Sie bitte dem Antrag Schmitz respektive insbes. der o.g. Dissertation. Schwerpunktmäßig vorbelastete Patienten (Asthma, Allergie, COPD=chronisch obstruktive Lungenerkrankung) und Personen mit Angststörungen sind hier besonders gefährdet.
  5. (Kleine) Kinder, geistig Behinderte und Demente werden durch das eigene und fremde Tragen eines Mund-Nasenschutzes nicht nur körperlich beeinträchtigt, sondern zusätzlich seelisch traumatisiert und verängstigt.

Insgesamt betrachte ich persönlich die allgemeine Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasenschutzes angesichts der wissenschaftlich nachgewiesenen, fehlenden positiven Auswirkungen als nicht nur unverhältnismäßig, sondern als einen massiven Eingriff in die körperliche Unversehrtheit bis hin zur Körperverletzung.“ (Zitat Ende)

Was den Sinn und Unsinn von Masken beim Virenschutz angeht gibt es somit keine „Vielfalt“ von Meinungen, sondern bloß unwissenschaftliche „Meinungen“ und wissenschaftlich fundierte Aussagen wie die von Prof. Dr. Bhakdi und Prof. Dr. Veit. Eine Widerlegung dazu ist uns jedenfalls nicht bekannt.

Auf Grund dieser eindeutigen Sach- und Studienlage war es m.E. vorhersehbar, dass eine große Zahl von Menschen, insbesondere die Schwächsten der Gesellschaft, also die Kinder und die Senioren, durch die Maskenpflicht zu Schaden kommen werden.

Angesichts dieser Sachlage kann niemand ernsthaft behaupten, dass er schwerste Verläufe mit Todesfolge zuverlässig ausgeschlossen hat.

Solche Folgen wurden also bei der Anordnung und Aufrechterhaltung einer Maskenpflicht somit – der Verdacht drängt sich auf – zumindest billigend in Kauf genommen.

 

V.

Für die hier Beschuldigten besteht die strengste Pflicht, Leben und Gesundheit der Menschen in diesem Lande zu schützen, was m.E. eine Garantenstellung i.S. des § 13 StGB begründet und somit im Falle einer (vorsätzlichen) Verletzung dieser Schutzpflicht – in Verbindung mit den jeweils einschlägigen Straftatbeständen – zumindest (auch) eine Strafbarkeit wegen Unterlassen begründen kann.

Nach ständiger Rechtsprechung des BVerfGs gilt (Zitat):

In seinem klassischen Gehalt schützt Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit vor staatlichen Eingriffen. Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts erschöpft sich das Grundrecht jedoch nicht in einem subjektiven Abwehrrecht gegenüber solchen Eingriffen. Aus ihm ist vielmehr auch eine Schutzpflicht des Staates und seiner Organe für das geschützte Rechtsgut abzuleiten, deren Vernachlässigung von dem Betroffenen grundsätzlich mit der Verfassungsbeschwerde geltend gemacht werden kann (vgl. BVerfGE 77, 170 <214>; 77, 381 <402 f.>). Die Schutzpflicht gebietet dem Staat, sich schützend und fördernd vor gefährdetes menschliches Leben zu stellen, es insbesondere vor rechtswidrigen Eingriffen Dritter zu bewahren (vgl. BVerfGE 39, 1 <42>; 46, 160 <164>; 49, 89 <141 f.>; 53, 30 <57>; 56, 54 <73>). Eine solche Schutzpflicht besteht auch hinsichtlich der Missbrauchsgefahren, die vom Umgang mit Schusswaffen ausgehen (vgl. BVerfGK 1, 95 <98>).

Bei der Erfüllung dieser Schutzpflicht aus Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG kommt dem Gesetzgeber wie der vollziehenden Gewalt jedoch ein weiter Einschätzungs-, Wertungs- und Gestaltungsspielraum zu (vgl. BVerfGE 77, 170 <214>). Die Entscheidung, welche Maßnahmen geboten sind, kann nur begrenzt nachgeprüft werden. Das Bundesverfassungsgericht kann eine Verletzung der Schutzpflicht daher nur dann feststellen, wenn die öffentliche Gewalt Schutzvorkehrungen überhaupt nicht getroffen hat oder die ergriffenen Maßnahmen gänzlich ungeeignet oder völlig unzulänglich sind, das gebotene Schutzziel zu erreichen (vgl. BVerfGE 56, 54 <80 f.>; 77, 381 <405>; 79, 174 <202>; stRspr).“ (BVerfG – 2 BvR 1676/10)

Ich möchte auch daran erinnern, warum alleine schon das Unterlassen der angemessenen Aufklärung der Bevölkerung über die Kritik zahlreicher Experten gegen den Lockdown und allen damit im Zusammenhang stehenden Maßnahmen, deren Verhängung mit der Gefährlichkeit des SARS-CoV-2-Virus gerechtfertigt wurde und wird, die Grundrechte aller Menschen in diesem Lande, nicht nur die der Kinder, wie das Recht auf Leben und körperliche Unversehrheit gem. Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG verletzt hat und immer noch verletzt.

Darüber hinaus verkörpert diese Regierungspolitik auch eine Verletzung unserer Menschenwürde gem. Art. 1 Abs. 1 GG.

Damit wir uns gleich richtig verstehen:

Alle Ärzte, Lehrer, Politiker, Länder etc., die immer noch – wider besseres Wissen und Wissenkönnen und Wissenmüssen – eine „Pandemie“ und auch die Notwendigkeit einer Maskenpflicht mit Fallzahlen behaupten, die auf der Basis des PCR-Tests gewonnen worden sind und dadurch kausal Schäden bei Menschen und Unternehmen verursachen, müssen mittlerweile mit gewaltigen Schadenersatz- und Schmerzensgeldklagen rechnen.

Denn es steht längst unbestreitbar fest:

Der PCR-Test war und ist die Grundlage zur Beurteilung des Pandemiegeschehens, aber dieser PCR-Test kann nachweislich überhaupt keine Viren und keine Infektionen feststellen. 

Hierzu verweise ich nicht nur auf den Kurzbericht der Stiftung Corona-Ausschuss vom 15.9.2020, den ich Ihnen – wegen des Umfangs nur in der Zustellung über das beA – in der Anlage 1 überreiche, sondern auch auf das nachfolgende Video mit Rechtsanwalt Dr. Füllmich, das sich ausführlich mit diesem PCR-Test befasst und konkret gigantische Schadenersatzklagen in Aussicht stellt:

youtube.com/watch?v=DMQ3UyRf3Fk

Wenn der PCR-Test vollkommen untauglich ist und somit bislang niemand wissenschaftlich verifiziert die Anknüpfungstatsachen für eine „Pandemie“ nachweisen konnte, dann gibt es weder eine tatsächliche noch eine rechtliche Grundlage dafür, Mensch und Gesellschaft mit einem Lockdown oder Pflichten wie der Maskentragungspflicht zu belegen und von Menschen eine Maskenpflicht oder die Vorlage von Attesten für die Befreiung von der Maskenpflicht zu fordern.

Falsch verhält sich hier also nicht der Arzt, der allgemein erklärt, welche negativen Folgen und Risiken aus ärztlicher Sicht nachweislich generell mit dem Tragen einer Maske tatsächlich und nicht nur hypothetisch verbunden sind. Ist es aber festzustellen, dass die Ärzte, die solche Befreiungsatteste zur Maskenpflicht ausstellen, in den letzten Monaten – letztlich auf Grund der seit Ende März andauernden Corona-Politik – zunehmend unter öffentlichen Druck geraten sind und teilweise auch kriminalisiert und in Mainstreammedien förmlich an den Pranger gestellt worden sind.

Wie sich diese Risiken, vor denen diese Ärzte warnen, dann im Einzelfall verwirklichen, das kann naturgemäß kein Arzt vorhersehen, selbst wenn er alle abrufbaren Informationen auswertet. Das muss er auch nicht.

Wenn Politiker und Behörden wie das RKI und die Gesundheitsämter ihre Gesundheitspolitik und ihre teilweise tief in die Grundrechte von Menschen eingreifenden Maßnahmen letztlich allesamt auf einen erwiesenermaßen untauglichen PCR-Test stützen, dann wäre es die Aufgabe der Landesregierung gewesen, sich endlich mit dieser massiven Kritik von hunderten namhaften Experten und Ärzten aller Fachrichtungen angemessen zu befassen und alle Corona-Maßnahmen sofort aufzuheben. 

Es gibt auch schon viele Ärztinnen und Ärzte in diesem Land, die durch offene Briefe und sonstige Erklärungen eindeutig öffentlich Stellung bezogen haben und in diesem Kontext um Aufklärung bemüht sind, gerade auch im Interesse der Kinder.

Stellvertretend für viele Beispiele verweise ich an dieser Stelle nur auf die Broschüre „Wissenswertes für SchulleiterInnen, Lehrkräfte und Eltern schulpflichtiger Kinder“, der als Anhang 6 (ab Seite 38) einen „Offenen Brief“ von 130 ÄrztInnen an die Ministerin für Schule und Bildung in NRW“ vom 4.8.2020 enthält.

Diese Broschüre überreiche ich Ihnen – wegen des Umfangs nur in der Zustellung über das beA – hier als Anlage 2.

Überdies verweise ich auf die Homepage der Stiftung „Ärzte für Aufklärung“, siehe: https://www.ärzte-für-aufklärung.de

VI.

Die Menschen in der Bundesrepublik Deutschland, die sich kritisch mit allen Aspekten der Corona-Politik befasst haben, fühlen sich durch dieses absurde, offenbar nicht mehr enden wollende Spiel von „Zuckerbrot und Peitsche“ mittlerweile auf den Rang von rechtlosen Systemsklaven reduziert, was auch in dieser absurden Maskenpflicht in Schulen und im öffentlichen Schulbusverkehr gipfelt und am Ende offensichtlich darauf hinauslaufen soll, dass wir alle, auch unsere Kinder, wie ein Stück Vieh zwangsgeimpft werden sollen, obschon es für einen solchen Impfzwang – das ist jedenfalls meine Meinung – keinerlei wissenschaftliche und auch rechtliche Rechtfertigung gibt.

Siehe hierzu aktuell die Impfstoff-Debatte zwischen Robert Kennedy Jr. und Alan Dershowitz:

https://telegra.ph/Robert-F-Kennedy-Jr-beweist-Alan-Dershowitz-Das-Impfungen-unwirksam-und-gefährlich-sind-08-05

Dass es einen perfiden „Masterplan“ gibt, durch den die Menschen faktisch auf den Rang von beliebig manipulieren bzw. „transformierbaren“ dummen Äffchen reduziert werden sollen,  ist nunmehr keine „Verschwörungstheorie“ mehr, sondern konkret nachweisbar, siehe folgendes YouTube-Video mit dem Titel „Der perfide Plan des World Economic Forum“ ab Minute 1:55:

youtube.com/watch?v=wYf-3PhzAJM&list=FLCzhxhg0PXUCFr1GBiqSJig&index=2&t=4s

In diesem Video findet man die Anleitung, wie man folgende „COVID-19 Transformation map“ findet…und was sie bedeutet:

intelligence.weforum.org/topics/a1G0X000006O6EHUA0?tab=publications

Hat die „hohe Politik“ des Landes Bayern denn jemals über diese unfassbare Anmaßung einer Wirtschaftselite berichtet, die Menschheit im Zuge dieser offenbar inszenierten „Corona“-Krise vollständig „transformieren“ zu wollen?

Nicht? Warum nicht? Ist auch nur ein einziges redliches Motiv denkbar, der Öffentlichkeit eine so weitereichende Information zu verschweigen??

Wollen die hier beschuldigte Regierung und die Mitarbeiter des öffentlich-rechtlichen Rundfunks beispielsweise nicht mitbekommen haben, dass namhafte Experten mit Nachdruck vertreten, dass es überhaupt – und zwar unter Zugrundelegung eines Begriffsverständnisses, das die Realität angemessen darstellen kann – keine „Pandemie“, ja nicht einmal einen eindeutigen Nachweis für ein neues (gefährliches) Virus, das jetzt den Namen SARS-CoV2 trägt, gibt?

Darüber hinaus lassen Politik und der öffentlich-rechtliche Rundfunk jede Debatte darüber vermissen, ob diese Lockdown-Maßnahmen überhaupt geeignet und erforderlich waren und sind, um den von ihnen – angeblich – verfolgten Zweck erreichen zu können.

Und will jemand wirklich sagen, dass er erst „im Rahmen der Pandemie“ und einer damit einhergehenden „Zunahme der gesammelten Daten und Erfahrungen“ bekannt davon erfahren hat, dass Viren auf Grund ihrer Größe durch die Maschen einer Stoffmaske hindurchfliegen wie durch ein offenes Fenster?

Die Regelungen zur Maskenpflicht waren von allem Anfang an nicht zu rechtfertigen, schon gar nicht in ihren willkürlichen Ausgestaltungen.

Die Medien haben bereits darüber berichtet, dass die Bayerische Regierung zu ihren Corona-Beschlüssen nicht einmal Akten geführt haben will, siehe:

https://www.br.de/nachrichten/bayern/staatsregierung-keine-akten-zu-corona-beschluessen,SA6NyUL

Somit darf jetzt jeder darüber spekulieren, auf welchen „Daten“ die bayerische Regierung ihre Corona-Politik, die bekanntlich mit schwersten Eingriffen in das Leben und die Freiheiten der Menschen in Bayern und auch in die Wirtschaftswelt verbunden waren, denn überhaupt gestützt hat. Das ist m.E. ein unfassbarer Skandal für einen Rechtsstaat und eine so folgenschwere Gesundheitspolitik.

Somit hat die Politik der Beschuldigten bis heute eine erstaunliche Beratungsresistenz beweisen, trotz staatlicher Schutzpflichten.

Wieso wird sowohl von der Politik als auch von der milliardenschweren öff.-rechtl. Rundfunk schlicht die Tatsache ignoriert, dass bislang weder die Existenz eines (neuen) SARS-CoV2-Virus, geschweige denn die Entstehung und – noch viel weniger – das Fortdauern einer „Pandemie“ nachweisbar ist, die in ihrer Gefährlichkeit für die Gesundheit der Bevölkerung über die alljährliche Gefahr einer Grippewelle hinausgeht?

Alle Daten und Quellen, die ich nachfolgend aufführe, sind für jedermann leicht zugänglich, teilweise schon seit vielen Monaten und waren somit zumindest teilweise auch schon vor der Verhängung des Lockdowns (ab Ende März 2020) bekannt.

Schon am 20.4.2020 hat das Online-Magazin Rubikon mehr als 120 namhafte Experten zitiert, die im Grunde gegen alle Aspekte der staatlichen Maßnahmen zur (angeblichen) Eindämmung der Ausbreitung des Corona-Virus zahlreiche erhebliche Einwendungen vorgetragen haben:

https://www.rubikon.news/artikel/120-expertenstimmen-zu-corona

Wer hätte das – obschon in verantwortlicher Position – noch übersehen oder überhören können, auch wenn unsere zwangsgebührenfinanzierten „Qualitätsmedien“ „versäumt“ haben, darüber zu unterrichten? Diese List ist mittlerweile auf mehr als 250 Experten angewachsen:

http://blauerbote.com/wp-content/uploads/2020/05/corona_250_expertenstimmen.pdf

Politiker, Beamte und auch Richter, die sich schon seit Monaten beharrlich weigern, die öffentlich erklärten Einwendungen solcher namhafter Experten aus allen Fachbereichen der Medizin oder auch die äußerst wichtige und verdienstvolle „KM4-Analyse des Krisenmanagements“ des BMI-Mitarbeiters Kohn zur Kenntnis zu nehmen bzw. angemessen zu würdigen, haben sich m.E. schwerer Versäumnisse und Pflichtverstöße schuldig gemacht, weil sie dadurch mit der Gesundheit und dem Leben und auch mit der wirtschaftlichen Existenzgrundlage der Menschen in diesem Lande Poker gespielt haben. 

Wer bewusst über die Ampel fährt, obschon namhafte Experten schon seit Monaten deutlich hörbar „Stopp, die Ampel steht auf rot!“ schreien und dabei Menschen über den Haufen fährt, der ist ein Fall für die Strafgerichte, nicht für politische Ämter.

Diese beharrliche Weigerung, über diese wichtigen Fragen einen öffentlichen Diskurs zu ermöglichen, wird auf beeindruckende Weise von den zwangsgebührenfinanzierten öffentlich-rechtlichen Medien mitgetragen.

Und noch viel schlimmer: Seit Ausbruch der sog. Corona-Krise wird im Web massenhaft zensiert, gerade auch bei der Google-Tochterfirma „YouTube“.

YouTube-Videos mit durchgehend sachlich-kritischen Diskussionsbeiträgen wie denen von Dr. Wolfgang Wodarg oder von Dr. Bodo Schiffmann, der in seiner YouTube-Serie „Corona (mit aufsteigender Nummerierung) aktuell schon dutzende Videos produziert hat, sind wiederholt grundlos gelöscht worden, so auch ein Video, in dem er den Brief einer Mutter verlesen hat, deren Tochter aus Verzweiflung über ihre soziale Isolation infolge der Corona-Maßnahmen einen Suizidversuch unternommen hatte.

Wer will das eigentlich? Und wer kann sagen, dass er von diesen Folgen nichts weiß oder sie nicht will, wenn er solche restriktiven Maßnahmen wie Näherungs- und Besuchsverbote beschließt?

Immerhin sollte sich jeder, der das YouTube-Video „Der Drostpreis der Nation“ gesehen hat, selber fragen, warum Prof. Drosten in der Politik und in den Medien überhaupt (noch) Gehör geschenkt wird, den hunderten namhaften Experten, die dem Corona-Hype widersprechen, aber nicht.

Wir haben es jedenfalls mit Sorge zur Kenntnis genommen, dass nach dem – sicherlich längst allgemein bekannten – Standpunkt der Bundesregierung die (angebliche) „Pandemie“ erst dann vorbei sein soll, wenn ein „Impfstoff“ gegen das neue Corona-Virus zur Verfügung steht.

Eine Diskussion darüber, ob eine Impfung überhaupt sinnvoll ist – man siehe hierzu u.a. das Buch „Die Impf-Illusion“ von Dr. Suzanne Humphries und Roman Bystrianyk – bzw. ob – darüber hinausgehend – bislang überhaupt ein Masernvirus wissenschaftlich einwandfrei nachgewiesen wurde, wird nicht geführt, obschon der Virologe Dr. Stefan Lanka, wie er in seinem kostenlos zugänglichen Artikel „go Virus go“, kostenlos abrufbar unter:

http://wissenschafftplus.de/uploads/article/goVIRUSgogogo.pdf

unwiderlegt (!!) schlüssig darlegen konnte, dass bislang noch niemand auch nur die Existenz eines Masern-Virus nachweisen konnte.

Damit sich die Strafjustiz einen guten ersten Überblick über den wissenschaftlichen Betrug verschaffen kann, auf dem der ganze absurde „Corona-Lockdown“ beruht, sei ihm das YouTube-Video „Die Zerstörung des Corona Hypes“ empfohlen, abrufbar unter:

youtube.com/watch?v=Juugv0T7inc&list=FLCzhxhg0PXUCFr1GBiqSJig&index=1

Wenn schon ein paar Studenten solche Fakten zusammenstellen und würdigen konnten, dann können es auch Politiker, höhere Beamte und Journalisten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.

Haben Sie im Programm des öff.-rechtl. Rundfunks in den letzten Monaten auch nur eine einzige, vergleichbar objektive und kritische Zusammenfassung der gesamten Entwicklung des Corona-Hypes gesehen?

Einen weiteren guten Einstieg, der zugleich die unwissenschaftliche Arbeitsweise von Prof. Drosten von der Charité erhellt, vermittelt der Aufsatz „Fehldeutung VIRUS II – Anfang und Ende der Corona-Krise“ von Dr. Stefan Lanka, den jeder unter dem Link

https://wissenschafftplus.de/uploads/article/wissenschafftplus-fehldeutung-virus-teil-2.pdf

kostenlos abrufen kann.

Auch auf diesen Artikel möchte ich zur Vermeidung von Wiederholungen vollumfänglich verweisen.

Mittlerweile sind auch die ersten Bücher über diesen auf wissenschaftlichem Betrug basierenden „globalen Fehlalarm“ mit Namen „Corona-Pandemie“ erschienen, insbesondere „Corona-Fehlalarm?“ von Prof. Dr. Sucharit Bhakdi und Prof. Dr. Karina Reiss.

In dem (demnächst erscheinenden) Buch „Corona-Diktatur“ wird übrigens u.a. nachzulesen sein, dass schon seit Januar 2020 bekannt war, dass das – angeblich neue – SARS-CoV2-Virus nur für bestimmte Risikogruppen gefährlich ist.

Bücher wie

„Virus-Wahn – Wie die Medizin-Industrie ständig Seuchen erfindet und auf Kosten der Allgemeinheit Milliarden-Profite macht“ von Torsten Engelbrecht und Dr. med. Claus Köhnlein

und

„Die Seuchen-Erfinder“ von Hans U.P. Tolzin,

versuchen die Öffentlichkeit schon seit Jahren darüber aufzuklären, dass man der neuesten Seuchen-Sau, die durchs globale Dorf getrieben wird, grundsätzlich mit äußerster Skepsis begegnen sollte, und diese Skepsis ergibt sich schon von selbst, wenn man nur die Geschichte der „Seuchenbekämpfung“ der letzten 100 Jahre aufarbeitet.

Dass die ganze Doppelmoral der Anti-Corona-Politik nur als „Der Große Bluff“ bezeichnet werden kann, das hat auch der YouTuber Gunnar Kaiser ein seinem gleichnamigen Video vom 9.6.2020 sehr gut begründet:

youtube.com/watch?v=HSA9AHt16yg&list=FLCzhxhg0PXUCFr1GBiqSJig&index=11&t=0s

Es könnten noch zahlreiche weitere Quellen benannt werden, die einzelne Aspekte des ganzen wissenschaftlichen und politischen Betrugs vertiefen, und jeder, der diese Anzeige lesen wird, würde wohl  noch weitere Quellen benennen wollen, die aus seiner Sicht besonders aufschlussreich sind.

Schon vor Monaten, beispielsweise auch durch YouTuber Samuel Eckert in dem Video mit dem Titel

„DROSTEN und das RKI WIDERLEGT! Die WAHRHEIT über die PCR Tests! Sind die Maßnahmen noch haltbar?“

Wurde nachgewiesen, dass der PCR-Test in höchstem Maße unzuverlässig ist und die Reproduktionszahl nach Belieben durch eine Ausweitung von Tests nach oben geschraubt werden kann, was Manipulationen Tür und Tor öffnet:

 

youtube.com/watch?v=FtlPO1PktZA&list=FLCzhxhg0PXUCFr1GBiqSJig&index=3

Es sei noch einmal betont, dass das ganze Kartenhaus aller Rechtfertigungen zur angeblichen Alternativlosigkeit des Lockdowns infolge der angeblichen „Corona-Pandemie“ letztlich auf diesem vollkommen untauglichen PCR-Test ruht.

Wir dürfen daran erinnern, dass sich die Unzuverlässigkeit des PCR-Tests aus einer eigenen Aussage von Prof. Drosten ergibt, die er am 13.4.2020 in einem Tweet verbreitet hat. Dort heißt es (Zitat):

„Klar: Gegen Ende des Verlaufs ist die PCR mal positiv und mal negativ. Da spielt der Zufall mit. Wenn man Patienten 2 x negativ testet und als geheilt entlässt, kann es zu Hause durchaus noch mal zu positiven Testergebnisse kommen. Das ist deswegen noch längst keine Reinfektion.“

(Quelle: Ausgabe Nr. 32 der ExpressZeitung, dort Seite 52).

Und so ein Test, der so zufällige Ergebnisse liefert wie ein Münzwurf, wird zur Ermittlung von Fallzahlen für amtliche Statistiken verwendet? Das ist nach meiner Auffassung schlicht unseriös und wissenschaftlicher Betrug!

Dr. med. Thomas Quak ist in seinen Untersuchungen zu diesem PCR-Test zu dem Ergebnis gekommen (Zitat):

„Bei unregulierten PCR Reihenuntersuchungen (im Extremfall alle Bayern) sind die gefundenen Ergebnisse mit einer Wahrscheinlichkeit von 85,8 % falsch. Anders ausgedrückt: Testet man 1000 Personen, zeigt die PCR 35 positiv Infizierte an, von denen 30 falsch positiv sind. Nur 5 von 35 positiven Ergebnissen sind tatsächlich positiv.“

Quelle: https://unternehmen-contra-corona.org/falsch-positiv-das-statistische-dilemma-des-rachenabstrichs-im-coronafreien-raum/

Kann ein Ergebnis noch vernichtender ausfallen??

Wer also angesichts solcher Erkenntnisse immer noch vollkommen unkritisch das RKI zitiert bekennt damit offen zu vollkommen unwissenschaftlichen Aussagen und macht sich zum Helfershelfer einer menschenverachtenden und denkbar folgenschweren bzw. verhängnisvollen Politik.

Zudem ist jede Statistik von vornherein absurd, die jeden „Positiv Getesteten“ einfach als „Infizierten“ erfasst, ohne hierbei zwischen „Infizierten“ mit oder ohne Krankheitssymptomen zu differenzieren und ohne die (mit hoher Wahrscheinlichkeit) wesentlich höhere Dunkelziffer der nicht getesteten und erfassten „Positiven“ zu berücksichtigen und in Bezug zu nehmen.

Aussagekräftig und relevant für eine Frage, ob und in welchem Umfange ein Virus für die Gesundheit aller Menschen eine Gefahr darstellt, sind letztlich ohnehin nur die Sterbefälle, für die ein Virus – nachweislich – kausal verantwortlich ist, und die liegen unbestreitbar weit unter den Zahlen der Grippewelle vor 2 Jahren.

Zudem haben Infizierte ohne jede Symptomatik – also Menschen, die überhaupt nicht erkrankt sind – in einer solchen Statistik letztlich überhaupt nichts zu suchen.

Und solange niemand im Einklang mit wissenschaftlichen Standards die Existenz eines (neuen) SARS-CoV-2-Virus nachgewiesen hat, gibt es auch keinerlei Veranlassung, dieses angeblich so neue SARS-CoV-2-Virus für etwas anderes zu halten als das Corona-Virus, das schon seit vielen Jahren bekannt ist und regelmäßig in gewissem prozentualen Umfange für virale Erkrankungen in jeder winterlichen Grippesaison verantwortlich ist.

Genau dies wurde auch von Dr. Bodo Schiffmann in seinem YouTube-Video

„Sars-Cov2 ist nicht neu, sondern ein alter Hut, Es ist jetzt an der Staatsanwaltschaft zu ermitteln“

 vom 29.6.2020 behauptet, abrufbar unter dem Link:

youtube.com/watch?v=Zf7nWmnoIas&feature=youtu.be

In dem Kommentar zu dem diesem YouTube-Video von Dr. Bodo Schiffmann heißt es (Zitat):

„So, damit ist es offiziell in Spanien wurde das Virus SARS-CoV2bereits im März 2019 nachgewiesen und nach einer kanadischen Studie existiert das Virus Sars-CoV-2 wahrscheinlich bereits seit 2013. Hier bekommt Wolfgang Wodarg völlig recht denn er hat von vorne rein gefragt ob man den überhaupt danach schon mal gesucht hat bevor man behauptet man hätte etwas Neues gefunden. Damit ist eindeutig klar dass es sich nicht um eine neue Erkrankung handelt, sondern um eine Grippewelle auf die man hier in unverantwortlicher Weise mit der Kamera drauf gehalten hat. Man hat es genutzt um zu versuchen einen Impfstoff bei der Bevölkerung salonfähig zu machen und man hat nicht davor zurückgeschreckt damit die gesamte Wirtschaft weltweit zu schädigen und Millionen von Existenzen zu zerstören. Es ist jetzt an der Zeit die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen und ich hoffe dass der eine oder andere Staatsanwalt oder Richter dieses Video sieht. Spätestens jetzt ist klar dass die Pandemie in Wirklichkeit keine war sondern eine Grippewelle umgewidmet wurde. Der Grund war das von Anfang an nicht sauber wissenschaftlich gearbeitet wurde das fing schon mit einem PCR Test an der nur basierend auf einer Publikation aus Wuhan erstellt wurde ohne dass der verantwortliche Virologe zuvor einen Virus angezüchtet oder gesehen hätte. Basierend da drauf wurde die Welt Wirtschaft gegen die Wand gefahren, ärztliche Behandlungen verschoben und viele Existenzen und Arbeitsplätze weltweit ruiniert. Die Schäden sind bislang unabsehbar und werden erst Ende des Jahres richtig deutlich werden. Es ist jetzt an der Zeit dass die Verantwortlichen in einem außerparlamentarischen Untersuchungsausschuss beziehungsweise in einem Gerichtsverfahren für die Maßnahmen zur Verantwortung gezogen werden. In einem neuen Appell haben auch 13 Nobelpreisträger Position bezogen da sie die Gefahren für die Demokratie weltweit erkannt haben.“ (Zitat Ende)

In der ExpressZeitung Nr. 32 werden ab Seite 22 im Detail 10 Schritte bzw. Voraussetzungen behandelt, die alle absolviert werden bzw. erfüllt sein müssen, wenn ein neues, krankmachendes und ansteckendes Virus nachgewiesen werden soll:

1.Schritt:

Feststellung eines neuen, weit verbreiteten und gefährlichen klinischen Symptombildes

2.Schritt:

Sorgfältige Anamnese (Erfragung der Krankheitsgeschichte)

3.Schritt:

Optische Identifizierung des Erregers

4.Schritt:

Hochaufreinigung / Isolation

5.Schritt:

Identifizierung eindeutiger Merkmale

6.Schritt:

Eichung von Labortest

7.Schritt:

Erfüllung des ersten Koch-Postulats

8.Schritt:

Erfüllung des zweiten Koch-Postulats

9.Schritt:

Erfüllung des dritten Koch-Postulats

10.Schritt:

Dokumentation und Bestätigung

Wie die ExpressZeitung ebenda nachweisen kann, wurde bei dem angeblich so wissenschaftlichen Nachweis des SARS-CoV-2-Virus nicht eine einzige dieser Voraussetzungen erfüllt.

 

Zur Vermeidung von Wiederholungen und zur Wahrung der Übersichtlichkeit wird somit vollumfänglich auf die Ausführungen in der ExpressZeitung Nr. 32, S. 22 – 74 verwiesen, die jedermann kostenlos im Web abrufen kann, u.a. unter dem Link: https://recht-freiheit.de/143/expresszeitung-ausgabe-32-mai-2020.html

In dem bereits o.g. Werk „Virus-Wahn“, das in 2020 neu aufgelegt worden ist, findet sich ab Seite 351 ein Update mit einem neuen Kapitel mit der Überschrift „Totaler Corona-Wahn: von wertlosen PCR-Tests und tödlicher Medikation“.

Dort finden sich auf Seite 353 auch vier Fragen, die weder das RKI, noch der Virologe Christian Drosten, noch der Mediziner Alexander S. Kekulé, noch Hartmut Hengel und Ralf Bartenschlager, noch Thomas Löscher, noch Ulrich Dirnagl, noch der Virologe Georg Bornkamm beantworten konnten bzw. wollten.

Dort heißt es (Zitat):

„1.In dem SZ-Artikel „Zu schön, um wahr zu sein“ (24. März 2020) heißt es: „Ulrich Dirnagl hält die These, dass sich ohne die Tests womöglich niemand für dieses Virus interessieren würde, mit Blick auf Italien für widerlegt.“

Doch selbst wenn wir einmal annehmen, dass die Sterblichkeit in Italien signifikant gestiegen ist, wie können wir ausschließen, dass Menschen nicht auch durch nicht-mikrobielle Faktoren wie die Verabreichung von Medikamenten frühzeitig gestorben sind?

Aus einer Lancet Studie etwa geht hervor, dass von 42 „positiv“ getesteten Patienten, die zu Beginn der Krise im chinesischen Wuhan in ein Krankenhaus kamen, alle Antibiotika erhielten und 38 (also nahezu alle) von ihnen das hochtoxische antivirale Präparat Oseltamavir. Sechs der Patienten (15 Prozent) verstarben anschließend.

2.Wenn es für COVID-19-Krankheit „keine unverwechselbaren spezifischen Symptome“ gibt und eine „Unterscheidung der verschiedenen Erreger rein klinisch nicht möglich ist“, wie etwa Prof. Thomas Löscher konzediert – und wenn zudem nicht-mikrobielle Faktoren (Industriegifte, Medikamente etc.) als Ursachen für schwerste Atemwegsleiden wie Lungenentzündung infrage kommmen, wie soll man dann sicher sagen können, dass nur das, was SARS-CoV-2 genannt wird, als Ursache für die Symptome bei COVID-19 in Betracht kommt?

3.Das zweite Koch’sche Postulat und Lehrbücher besagen es, und auch führende Virus-Forscher wie Luc Montagnier konstatieren, dass eine komplette Partikelreinigung („Purification“) eine unabdingbare Voraussetzung dafür ist, um ein Virus nachweisen zu können.

Die Autoren von zwei einschlägigen Papers (Zhu et al., Wan Beom Park et al.) zum Beispiel, die im Zusammenhang mit dem Nachweis von SARS-CoV-2 genannt werden, konzedieren auf Nachfrage, dass auf den in ihrem Arbeiten gezeigten elektronenmikroskopischen Aufnahmen keine „purified“, also keine vollständig gereinigten Partikel zu sehen seien.

Doch wie will man dann mit Sicherheit schlussfolgern, dass die RNA-Gensequenz, die man aus den in besagten Studien präparierten Gewebeproben „zieht“ und auf die man dann die PCR-Tests „eicht“, zu einem ganz spezifischen Virus – in diesem Fall SARS-CoV-2 – gehören?

Zumal Studien ja auch noch zeigen, dass gerade die Stoffe (u.a. Antibiotika), die in den Reagenzglas-Versuchen (in vitro) Verwendung finden, die Zellkultur so „stressen“ können, dass sich dadurch neue Gensequenzen bilden können, die zuvor nicht nachweisbar waren?

4.Wenn der PCR-Test nicht ausreicht, um eine HIV-Infektion nachzuweisen, wieso sollte er dann gut genug sein, um eine SARS-CoV-2-Infektion nachzuweisen?“(Zitat Ende)

Soviel also zur Bereitschaft der vorgenannten „Corona-Befürworter“, durch die eindeutige Beantwortung dieser Fragen zur Aufklärung äußerst relevanter Zusammenhänge beizutragen.

Und man kann es nicht oft genug aufzeigen: Einen mehr als deutlichen Hinweis, dass die übliche Grippewelle 2020 einfach in Corona umbenannt wurde – und dann auch noch recht milde war, liefert die folgende Statistik:

(Grafik: M. Gelau / Daten: RKI)

Wie unfassbar menschenverachtend die angeblich der Bekämpfung eines Corona-Virus dienende Politik in Wahrheit ist, das offenbart ein offizielles BMI-Papier mit dem Titel „Wie wir COVID-19 unter Kontrolle bekommen“ auf eine Art und Weise, die ich in unserer Zeit nicht mehr für möglich gehalten hätte:

https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/downloads/DE/veroeffentlichungen/2020/corona/szenarienpapier-covid-19.pdf?__blob=publicationFile&v=4

Lesen Sie sich bitte aus diesem Papier nur einmal den Text auf Seite 13 durch, wo es heißt (Zitat):

„4. Schlussfolgerungen für Maßnahmen und offene Kommunikation

4 a. Worst case verdeutlichen!

Wir müssen wegkommen von einer Kommunikation, die auf die Fallsterblichkeitsrate zentriert ist. Bei einer prozentual unerheblich klingenden Fallsterblichkeitsrate, die vor allem die Älteren betrifft, denken sich viele dann unbewusst und uneingestanden: «Naja, so werden wir die Alten los, die unsere Wirtschaft nach unten ziehen, wir sind sowieso schon zu viele auf der Erde, und mit ein bisschen Glück erbe ich so schon ein bisschen früher». Diese Mechanismen haben in der Vergangenheit sicher zur Verharmlosung der Epidemie beigetragen.

Um die gewünschte Schockwirkung zu erzielen, müssen die konkreten Auswirkungen einer Durchseuchung auf die menschliche Gesellschaft verdeutlicht werden:

1)  Viele Schwerkranke werden von ihren Angehörigen ins Krankenhaus gebracht, aber abgewiesen, und sterben qualvoll um Luft ringend zu Hause. Das Ersticken oder nicht genug Luft kriegen ist für jeden Menschen eine Urangst. Die Situation, in der man nichts tun kann, um in Lebensgefahr schwebenden Angehörigen zu helfen, ebenfalls. Die Bilder aus Italien sind verstörend.

2)  „Kinder werden kaum unter der Epidemie leiden“: Falsch. Kinder werden sich leicht anstecken, selbst bei Ausgangsbeschränkungen, z.B. bei den Nachbarskindern. Wenn sie dann ihre Eltern anstecken, und einer davon qualvoll zu Hause stirbt und sie das Gefühl haben, Schuld daran zu sein, weil sie z.B. vergessen haben, sich nach dem Spielen die Hände zu waschen, ist es das Schrecklichste, was ein Kind je erleben kann.

3)  Folgeschäden: Auch wenn wir bisher nur Berichte über einzelne Fälle haben, zeichnen sie doch ein alarmierendes Bild. Selbst anscheinend Geheilte nach einem milden Verlauf können anscheinend jederzeit Rückfälle erleben, die dann ganz plötzlich tödlich enden, durch Herzinfarkt oder Lungenversagen, weil das Virus unbemerkt den Weg in die Lunge oder das Herz gefunden hat. Dies mögen Einzelfälle sein, werden aber ständig wie ein Damoklesschwert über denjenigen schweben, die einmal infiziert waren. Eine viel häufigere Folge ist monate- und wahrscheinlich jahrelang anhaltende Müdigkeit und reduzierte Lungenkapazität, wie dies schon oft von SARS-Überlebenden berichtet wurde und auch jetzt bei COVID-19 der Fall ist, obwohl die Dauer natürlich noch nicht abgeschätzt werden kann.

Außerdem sollte auch historisch argumentiert werden, nach der mathematischen Formel: 2019 = 1919 + 1929

Man braucht sich nur die oben dargestellten Zahlen zu veranschaulichen bezüglich der anzunehmen- den Sterblichkeitsrate (mehr als 1% bei optimaler Gesundheitsversorgung, also weit über 3% durch Überlastung bei Durchseuchung), im Vergleich zu 2% bei der Spanischen Grippe, und bezüglich der zu erwartenden Wirtschaftskrise bei Scheitern der Eindämmung, dann wird diese Formel jedem einleuchten.“(Zitat Ende)

Darum geht es also: Schockwirkung erzielen, und das mit Überlegungen, die an Niedertracht und Menschenverachtung nicht mehr zu überbieten sind.

Alleine diese an Bösartigkeit kaum noch zu überbietende Unterstellung, dass es im Volk „viele“ empathielose Psychopathen geben könnte, die „unbewusst“ und „uneingestanden“ denken könnten:

so werden wir die Alten los, die unsere Wirtschaft nach unten ziehen“,

wir sind sowieso schon zu viele auf der Erde“,

mit ein bisschen Glück erbe ich so schon ein bisschen früher“

ist m.E. einer der größten Skandale der Nachkriegszeit.

Wenn solche Aussagen in einem offiziellen Papier des BMI zu finden sind, dann sind pure Menschenverachtung und bösartige Unterstellungen jetzt also offenbar ganz offiziell Bestandteil der Regierungspolitik geworden.

Und es schlägt dem Fass den Boden aus, dass ein solches Papier nicht im Giftschrank verschwunden ist und die Verantwortlichen nicht im hohen Bogen aus dem BMI rausgeflogen sind, sondern ein solches Dokument auch noch mit Stolz offiziell auf der Seite des BMI präsentiert wird, während der BMI-Analyst Kohn, der – sachlich sehr gut begründet – auf die Gefahren einer Fortsetzung des Lockdowns hinwies, vom Dienst suspendiert wurde.

Haben die hier Beschuldigten oder der öffentlich-rechtliche Rundfunk jemals öffentlich gefordert, dass die, die für so ein zynisches Papier verantwortlich sind, sofort aus ihren Ämtern entfernt werden sollten?

Das interne Gutachten des BMI-Analysten Kohn ist auf der Webseite der Ärzte für Aufklärung unter dem Link:

https://www.ärzte-für-aufklärung.de/informationen/aktuelles/

abrufbar. Dort heißt es u.a. (Zitat):

!100.000 Sterbefälle in Folge der Regierungsmaßnahmen drohen

Das Bundesinnenministerium schreibt zu COVID-19 im internen Gutachten KM 4 – 51000/29#2, Stand: 7. Mai 2020; Zitat:

„Im März und April wurden 90% aller notwendiger OPs verschoben bzw. nicht durchgeführt. Das heißt 2,5 Mio Menschen wurden in Folge der Regierungsmaßnahmen nicht versorgt. Also 2,5 Mio Patienten wurden in März und April 2020 nicht operiert, obwohl dies nötig gewesen wäre. Die voraussichtliche Sterberate lässt sich nicht seriös einzuschätzen; Vermutungen von Experten gehen von Zahlen zwischen unter 5.000 und bis zu 125.000 Patienten aus, die aufgrund der verschobenen OPs versterben werden/schon verstarben
.“

Im Grunde kann man sich also an der 9-seitigen Zusammenfassung dieses Gutachtens orientieren, um einen ersten Überblick über die m.E. nur noch strafrechtlich angemessen zu würdigen Folgen des willkürlich verhängten Corona-Lockdowns zu verschaffen.

Von daher möchte ich an dieser Stelle zur Wahrung der Übersichtlichkeit vollumfänglich auf die Inhalte dieses Gutachtens KM 4 des BMI-Analysten Kohn und die „Gemeinsame Pressemitteilung der externen Experten des Corona-Papiers aus dem Bundesministerium des Inneren“ vom 11.5.2020 verweisen.

Die verhängnisvollen Folgen des Lockdowns müssen allen verantwortlichen Stellen, auch den hier Beschuldigten, bewusst geworden sein, nicht nur auf Grund dieses internen BMI-Gutachtens, sondern auch auf Grund von zahlreichen amtlichen und nicht-amtlichen Veröffentlichungen zu den diversen Folgen dieses Lockdowns, auch zu den schädlichen Wirkungen einer Maskentragung.

Selbst eine kleine Auswahl dieser Veröffentlichungen über Insolvenzen, Arbeitslosigkeit, Kurzarbeit, Suizide, Zunahme häuslicher Gewalt, Vereinsamung von Senioren in Altenheimen, die Folgen verschobener OPs und Behandlungen etc. würden den Rahmen dieser Anzeige sprengen.

Zudem sollte längst allgemein bekannt sein, warum die Erklärungen der weit überwiegend nicht-staatlich bzw. auch von der Pharma-Industrie und mit Bill Gates verbundenen Stiftungen fremdfinanzierten WHO nicht mehr als zuverlässige „amtliche“ Quelle zitiert werden können.

Wenn eine „Gesundheitsbehörde“ wie die WHO dermaßen stark von denen abhängig ist und gesteuert wird wie die WHO, die von den Empfehlungen der WHO direkt wirtschaftlich profitieren, dann ist es geradezu unvertretbar, einer solche Organisation überhaupt noch irgendeinen Einfluss im Gesundheitswesen einzugestehen.

Wollen die Beschuldigten wirklich sagen, dass sie mit diesen Einwendungen nie konfrontiert worden sind, nie auch nur davon gehört haben?

Weltweit gibt es – wie schon oben festgestellt – längst sehr hunderte Experten, deren Fachkompetenz beharrlich ignoriert wird oder die sich aus Furcht vor beruflichen und privaten Nachteilen nicht zu Wort melden, obschon sie fundierte Kritik formulieren könnten.

Wo also findet in den öffentlich-rechtlichen Medien aktuell ein kritischer Diskurs dazu statt, ob es für diese weitreichenden Eingriffe in die Freiheiten und Rechte unzähliger Menschen und in das gesamte Kultur- und Wirtschaftsleben überhaupt eine wissenschaftlich fundierte Rechtfertigung, geschweige denn eine verfassungskonforme Rechtsgrundlage gibt?

Warum werden die kritischen Stimmen von renommierten Virologen / Mikrobiologen / Ärzten etc. nicht im Rahmen eines öffentlichen Diskurses – der dann vor allem auch in den Parlamenten stattfindet – gewürdigt?

Alles nur „Verschwörungstheorie“?

Achtsamkeit bedeutet, dass man sich – auch wenn das Vertrauen auf Gott an erster Stelle steht – rechtzeitig mit allen Warnhinweisen angemessen befasst und dann situationsangemessen reagiert, nicht, dass man alle Warnhinweise pauschal als „Verschwörungstheorie“ diffamiert und ignoriert und sich dann selbst und andere in trügerischer Sicherheit wiegt.

Das gilt insbesondere für jene, die auf Grund ihrer Funktion dem staatlichen Auftrag, menschliches Leben zu schützen, zu dienen haben.

Die Öffentlichkeit hat also einen Anspruch darauf, über solche Zusammenhänge umfassend aufgeklärt zu werden, insbesondere auch darüber, welche Opfer in den letzten Jahren mit den Impfkampagnen der Bill & Melinda Gates Stiftung verbunden waren, alleine in Afrika und Indien. Siehe hierzu u.a.:

https://kenfm.de/tagesdosis-24-4-2020-die-bill-und-melinda-gates-stiftung/

Es sind in den letzten 100 Jahren schon wiederholt Dinge geschehen, von denen sich vorher niemand vorstellen konnte, dass Personen (ohne Empathie und Gewissen = Psychopathen) das Menschen antun könnten. Wer behaupten möchte, dass es noch nie höchst reale „Verschwörungen“ gegen den Frieden in der Welt gegeben hat, kennt die Menschheitsgeschichte nicht einmal in gröbsten Zügen und macht sich einfach nur lächerlich.

Wer erst einmal realisiert hat, dass es Personen ohne Empathie und Gewissen gibt, die zu jeder Grausamkeit fähig sind, wenn dies nur der Realisierung ihrer kranken Ziele dient, der dürfte auch kein Problem mehr damit haben es für möglich zu halten, dass es solche menschenverachtenden Pläne gibt wie die, die in der o.g. Quelle beschrieben werden.

VII.

Aus den o.g. Gründen gibt es folglich nicht einen einzigen nachvollziehbaren bzw. rechtfertigenden Grund, alle Schulkinder (von vorgesehenen Ausnahmegruppen abgesehen) mit einer Maskenpflicht auf eine Art und Weise zu quälen, das damit nur eines erreicht werden kann: Eine schwere Traumatisierung unzähliger Kinder, die mit unabsehbaren gesundheitlichen Folgen verbunden sein werden.

Wenn eine solche Maskenpflicht kommt, dann haben wir beste Aussichten, eine Generation von psychisch verkrüppelten Kindern heranzuziehen.

Kinderärzte wie Dr. Josef Diers würden dies jederzeit als sachverständige Zeugen vor Gericht bestätigen können.

Da ich das nicht möchte, habe ich mich zu dieser Strafanzeige entschlossen.

Ich möchte in diesem Zusammenhang alle Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes, insbesondere alle beamteten Lehrer an ihre Remonstationspflicht erinnern. Den Lehrern im Anstellungsverhältnis müssen die Fallgruppen rechtmäßiger Arbeitsverweigerung ebenfalls bekannt sein (z.B. bei Unzumutbarkeit der Arbeitsleistung gem. § 275 Abs. 3 BGB oder bei Weisungen des Arbeitgebers, gegen Strafgesetze zu verstoßen oder bei sittenwidrigen oder diskriminierenden Weisungen, vgl. §§ 134 und 138 BGB).

Wer dazu verpflichtet werden soll grund- und sinnlos Kinder einer entwürdigenden und gesundheitsgefährdenden Behandlung auszusetzen, der ist als Mensch und Amtsträger nicht nur zum Widerspruch berechtigt, sondern verpflichtet.

Von daher bitte ich um die Aufnahme der Ermittlungen.

Über den Fortgang der Ermittlungen und die Erhebung der Anklage möchte ich unterrichtet werden.

 

Hochachtungsvoll

Wilfried Schmitz
Rechtsanwalt


Bild: Justitia/Pixabay/CC0

 

Anlage 1:

Kurzbericht Corona-Ausschuss

Anlage 2:

Broschüre Wissenswertes für SchulleiterInnen u.a.

 

Die Gewerkschaften als Büttel der Corona-Zwangsdigitalisierung?

Wer die Geschichte des DGB kennt, wird sich nicht mehr wundern.

So mancher Gewerkschaftler wird seinen Augen nicht mehr trauen. Warum?

Ein Standpunkt von Hermann Ploppa.

Kneipen, Restaurants und Gaststätten müssen seit einigen Monaten, wegen Corona, Listen auslegen. Da müssen sich die Gäste eintragen. Mit vollem Namen, Telefonnummer, E-Mail Adresse und postalischer Adresse. Angeblich wollen die Behörden damit wohl „Superspreader“ erkennen und den Weg der todbringenden SARS-Cov2-Viren nachverfolgen. Es ist indes nicht bekannt, ob dieser Daten-Striptease unbescholtener Gaststättenbesucher jemals genutzt wurde, um irgendwelche viralen Reisewege nachzuverfolgen. Was als Ergebnis festzuhalten ist: es fliegen Papierstreifen mit hochempfindlichen persönlichen Daten ungeschützt in der Gegend herum. Der Gast fühlt sich unangenehm durchleuchtet. Dabei will er doch nur ein Bier trinken oder Pommes essen. Wem ist es zu verdenken, dass er dann zwar sich dieser ebenso albernen wie entwürdigenden Prozedur unterwirft, um seinen Heißhunger zu stillen? Dass er dann aber mit „Donald Duck, Ganterweg 14, 88034 Entenhausen“ signiert?

Nun, um auf die Gewerkschaften zurückzukommen, die ja eigentlich nicht nur für korrekte Löhne sorgen sollen, sondern auch ein bisschen auf die Einhaltung der Bürgerrechte achten müssten: jetzt hat der Vorsitzende der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten, Guido Zeitler, sich aufgeregt über Kneipengäste, die nicht ihren Klarnamen in die flüchtigen Formulare eintragen mögen:

„Wer sich nicht korrekt einträgt, handelt nicht nur aus Gesundheitssicht fahrlässig. Er gefährdet auch die wirtschaftliche Existenz der Betriebe und der Angestellten.“, vertraute Zeitler der Neuen Osnabrücker Zeitung an (1). Die Obrigkeit könnte ja womöglich Gaststätten zwangsweise schließen, wenn sich da allzu viele Leute als Donald Duck oder James Dean eintragen.

Wir danken der Regierung!

Eine Satire von Anselm Lenz und Batseba N’Diaye, Herausgeber der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand

Quatsch, den Demokratischen Widerstand hat es nie gegeben. Wir feiern zum Tag der Deutschen Einheit 71 Jahre menschliches Leben unter dem Grundgesetz in unserer Bundesrepublik Deutschland. Durch eine glückliche Fügung haben wir die Ehre, heute unter der besten politischen Führung aller Zeiten zu leben.

In der Hauptstadt erstickt der ewig gestrige, gegenwärtige und zu erwartende Friede, eingeschläfert von der Abwesenheit jeglichen Aufbegehrens und dem bedingungslosen Konsens der Bevölkerung. Demokratieprobleme gibt es nur im Ausland, zum Beispiel in Minsk. Ein Picknick im Frieden, wilde, ausgelassene Tänze in durchgeistigter Glückseligkeit und Gesang unterstreichen die schlichte Gleichgültigkeit, mit der wir uns, hier bei uns, nur zu gerne und vorbehaltlos freiwillig der staatlichen Fürsorge unterwerfen.

Chancen und Risiken einer bundesweiten Verfassungsdebatte

Ein Standpunkt von Sean Henschel.

Notgedrungen haben die Corona-Maßnahmen bundesweit eine gesellschaftliche Debatte über das deutsche Grundgesetz entfacht. Es ist ein gutes Zeichen, wenn die Bewohner eines Landes sich intensiver mit den im Grundgesetz verankerten Grundrechten und Prinzipien beschäftigen. Dem Grundrecht der Versammlungsfreiheit wurde zweifellos besondere Aufmerksamkeit gewidmet, nicht zuletzt aufgrund der zahlreichen Demonstrationen, die in Deutschland trotz behördlicher Auflagen stattgefunden haben und in Zukunft stattfinden werden. Ausgerechnet in Deutschland, dessen Bürger im benachbarten Ausland klischeehaft als obrigkeitshörig und regelkonform beschrieben werden, mehrt sich der öffentliche Widerspruch gegen die bestehende Gesellschaftsordnung. Das Bürgertum politisiert sich wieder, vielleicht aus Angst vor dem sozialen Abstieg und einer Vereinnahmung durch das globale Großkapital; ein deutliches Zeichen für die politische Instabilität in diesem Land. Dies überrascht nicht, wenn man die massive Ungleichverteilung zu beobachten gelernt hat. Die Verschlechterung der allgemeinen Lebensbedingungen bleibt vielen Menschen nicht mehr verborgen.

Kriegsgeile Grüne vergiften mit Nowitschok unsere Hirne

Ein Kommentar von Rainer Rupp.

Abgesehen von einigen wenigen durchgeknallten US-Stiefelleckern in den Regierungsparteien, wie z.B. CDU-Möchtegern-Kanzlerkandidat Friedrich Merz, CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen und die große SPD-Nebelkerze Heiko Maas, kommen die lautstärksten Schreihälse für mehr Konfrontation mit Russland – bis hin zum Risiko eines bewaffneten Konflikts – aus der kriegsversifften Partei „Die Grünen“.

Mit aller Macht versuchen sie derzeit mit dem Nowitschok-Nervengift-Märchen die Hirne der Menschen in unserem Land real zu vergiften. Das tun sie, indem sie gemeinsam mit anderen transatlantischen Kriegstreibern den russischen Internet-Blogger Nawalny als Opfer eines Giftanschlages hinstellen, zu dem Präsident Putin persönlich den Befehl erteilte habe. Dabei werden sie unterstützt von einem riesigen TamTam unsere selbsternannten „Qualitätsmedien“, die längst zu Schrottmedien verkommen sind.

Rechtsgutachten demaskiert Coronagesetzgebung

Andreas Beutel im Gespräch mit Robert Stein

Am 25.3.2020 hat der deutsche Bundestag eine „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ festgestellt und damit einen der größten gesellschaftlichen Einschnitte seit Bestehen der BRD
gestartet. Nun, ein halbes Jahr später besteht diese Notlage immer noch. Aber auf welcher Grundlage und ist diese Feststellung überhaupt rechtens?

Durch den Antrag von zwei Oppositionsparteien im Bundestag, die Notlage wieder aufzuheben, sind zwei Stellungnahmen renommierter Professoren für öffentliches Recht zu dieser Fragestellung erstellt worden.

Robert Stein und Andreas Beutel haben sich vorgenommen das erste der beiden Gutachten einmal genauer anzuschauen um zu versuchen, das Dickicht aus juristischen Formulierungen und Paragraphen zu durchdringen. Was sie dabei entdecken ist einer der größten Rechtsskandale in der jüngeren Geschichte der BRD.

Tauchen Sie mit uns ein in die Abgründe der aktuellen Coronapolitik, die die Grundfesten unseres Landes wie nichts vorher erschüttert hat und wahrlich fassungslos macht.

Dr. Martin Haditsch

Mikrobiologe, FA für Hygiene und Mikrobiologie, Infektiologie und Tropenmedizin

„Unsere Demokratie ist in Gefahr“ – Renata Schmidtkunz im Gespräch mit Martin Haditsch, Facharzt für Hygiene und Mikrobiologie, Infektiologie und Tropenmedizin

Martin Haditsch wurde in Graz geboren. In einen Professorenhaushalt hinein, mit klaren Werten. Erstudierte Medizin, Biologie und Botanik und wandte sich schnell der Infektiologie und Tropenmedizin zu. Am Krankenhaus der Elisabethinen in Linz baute er ab 1991 ein Institut für Tropenmedizin und eine tropenmedizinische Ambulanz auf. Seit vielen Jahren ist er tätiges Mitglied der Internationalen Gesellschaft für Tropenmedizin. In Hannover leitet er ein virologisches Labor.
Man könnte also sagen:
Martin Haditsch ist ein Experte.

Irgendwann Ende März 2020, mitten in den Lock-Down hinein, meldete er sich öffentlich zur Corona-Krise zu Wort. Er könne nicht mehr schweigen, sagte er in einem seiner YouTube-Videos. Die Corona-Maßnahmen brächten vielerorts die Demokratie in Gefahr, da dürfe man nicht tatenlos zusehen. Im Juli 2020 gründete er mit einer Gruppe Gleichgesinnter die Plattform „Respekt“. In einem offenen Brief fordern die Unterzeichner/innen die Regierung auf, die Gründe für den Lock Down mit all seinen verheerenden Konsequenzen offen zu legen.

Vasallenpolitik

Die deutsche Regierung beugt sich einmal mehr dem Tiefen Staat der USA.

Ein Standpunkt von Peter Frey.

Das Beharren der Deutschen Regierung, insbesondere auch der Deutschen Kanzlerin Angela Merkel, auf die Fortführung und Fertigstellung des Projekts Nord Stream 2, war ein Symptom für gewisse Emanzipationsbestrebungen gegenüber der “einzigartigen Nation”, sprich den USA. Inzwischen unterwerfen sich die Spitzen in Berlin jedoch auch bei diesem Thema immer mehr dem unverhohlen ausgeübten Druck aus Washington.

Der Umgang deutscher Politik mit dem Druck, den diese aus den USA in Bezug auf die Fortführung und Fertigstellung einer zweiten Erdgas-Pipeline aus Russland für den mitteleuropäischen Markt erfuhr, ist ein Lehrbeispiel dafür, wie die Machtverhältnisse im sogenannten transatlantischen Bündnis tatsächlich aufgestellt sind. Der Kotau bei Nord Stream 2 vor den Eliten der “einzigartigen Nation” verschmilzt nunmehr mit dem dienenden Handeln in anderen Bereichen von Politik und Wirtschaft; darin selbstverständlich eingeschlossen die “Coronakrise”.

Umstritten: die Friedenspolitik der Linkspartei

Im Herbst 2021 sind Bundestagswahlen. Am 30. Oktober / 1. November 2020 findet der Bundesparteitag der Partei DIE LINKE statt, wo es nicht zuletzt um eine mögliche Regierungsbeteiligung gehen wird. Unüberhörbar wird dabei von der SPD und mehr noch von den Grünen gefordert, dass die LINKE ihre bisherigen außenpolitischen, USA- und Nato-kritischen Positionen korrigieren müsse.

Führende Genossen in der Partei sind zur Zeit kräftig dabei, die Positionen der Linkspartei zur Friedensfrage aufzuweichen, um diesen Forderungen nachzukommen.

• Dietmar Bartsch, Vorsitzender der Bundestagsfraktion, sagte in einem Interview mit dem Deutschlandfunk: „Ehrlich gesagt, Die Linke wird die Nato nie auflösen. Also das ist eine Überschätzung sondergleichen, das ist auch absurd. Niemand glaubt das noch ernsthaft.“
• Gregor Gysi, außenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion gegenüber dem Berliner Tagesspiegel: „Wir fordern keinen Austritt.“
• Katja Kipping, Noch-Bundesvorsitzende und – wahrscheinlich – Spitzenkandidatin für die kommenden Bundestagswahlen, empfiehlt im Sommerinterview mit dem ZDF, Auslandseinsätze diskursiv zu behandeln, es existiere eine Debatte darüber.

Die Medien beobachten diese Debatte mit höchster Aufmerksamkeit – und sie gießen ordentlich Benzin ins Feuer. Warum?

Aus der Friedensbewegung kommt deutlicher Protest. In einem „Aufruf der Friedensbewegung an die Partei DIE LINKE“ heißt es: „Einsätze der Bundeswehr, die zur Destabilisierung ganzer Weltregionen und zu unsäglichem Leid sowie letztlich zu einer Zuspitzung von Fluchtursachen und Flüchtlingstragödien führen, sind für Mitglieder der Führungsspitze der Bundestagsfraktion der LINKEN (zukünftig) zustimmungsfähig geworden. Diese Politik, die im Gegensatz zum Programm der LINKEN steht, darf nicht in die Realität umgesetzt werden. Sie dient nicht dem Frieden und widerspricht den Interessen der Menschen in den Kriegsgebieten und auch in unserem Land.“

Über den Diskussionsstand in der Linkspartei und in der Friedensbewegung diskutieren
zwei der Erstunterzeichner:
• Reiner Braun ist Friedensaktivist der ersten Stunde, Sprecher von zahlreichen Zusammenschlüssen der deutschen Friedensbewegung und zur Zeit Vizepräsident des Internationalen Friedensbüros.
• Ekkehard Lentz ist ebenfalls seit langem in der Friedensbewegung aktiv, Pressesprecher eines großen Bremer Sportvereine und Mitglied im Sprecherrat des Bremer Friedensforums.

Warum dieser dramatisch Aufruf? Wer hat sich beteiligt? Wie wird er aufgenommen? Wird er erfolgreich sein?

Stiftung Aufarbeitung der Verbrechen des Corona-Schreckensregimes

Ein Standpunkt von Anselm Lenz, Herausgeber der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand.

Nun, da sich der Wind gedreht hat und eine neue starke Demokratiebewegung in Deutschland den Weg in die Zukunft weist, ist ein Moment der inneren Einkehr angebracht: Die Deutschen gehen den Weg der Verfassungserneuerung, der Neutralität, der umfassenden Volksentscheide. Sie werden mehr Demokratie wagen. Doch die Zeit unter dem Corona-Regime forderte auch Opfer ab.

Seit den großen Demonstrationen vom August 2020 in Berlin weiß es das Land, weiß es die Welt: Die Deutschen erneuern ihre Demokratie von innen, aus ihrer Mitte heraus. Mit den Demonstrationen gegen das Corona-Regime und der Ausrufung einer Verfassungsgebenden Versammlung haben die Deutschen an große demokratische Traditionen des 19. und 20. Jahrhunderts angeknüpft und ein Licht in die Dunkelheit zum Ende der Corona-Zeit gesetzt. Das findet weltweit positiven Anklang und inspiriert Demokratiebewegungen etwa in Madrid, Paris und in London.

Alles halb so wild?

Warum die Krise schwerer ist, als die Bundesregierung behauptet

Die Bundesregierung feiert sich für ihr Management der Coronakrise. Schließlich gebe es “nur” eine halbe Million Arbeitslose mehr, der Abschwung sei doch nicht so dramatisch und mittlerweile gehe es schon wieder steil aufwärts.
Die fünf Millionen Kurzarbeiter, deren Arbeitsplätze alles andere als gesichert sind? Die anstehende Pleitewelle von Unternehmen, welche nur wegen der aufgeschobenen Insolvenzfristen noch nicht zugeschlagen hat? Alles verdrängt und vergessen. Umsatzeinbrüche in Gastronomie, Einzelhandel, Unterhaltung, Tourismus, Kultur… Ach, was kümmert das schon unsere Politiker.
Überall herrscht Unsicherheit, es fehlen die großen Impulse, viele Menschen werden mit ihren Existenznöten alleine gelassen. Wie die wirtschaftlichen Aussichten sind, wenn man genauer hinsieht, und warum sich die Bundesregierung für ihre Coronapolitik nicht feiern sollte, erkläre ich diese Woche im Video. Außerdem gehe ich auch auf Eure zahlreichen Rückmeldungen zu meinem letzten Video über Elektro-Autos vor der Sommerpause ein.

Die Zensur-Umfrage

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von Norbert Häring

 

Die EU-Kommission hat ein Gesetzespaket zu digitalen Diensten angekündigt. Dazu läuft seit kurzem eine öffentliche Befragung von Bürgern und Unternehmen. Unter anderem geht es um den Kampf gegen sogenannte Desinformation, also Inhalte die erlaubt sind, aber als „schädlich“ betrachtet werden. Die Bürgernähe ist eher geheuchelt. Schon die Art der Fragestellung in der Umfrage deutet darauf hin, dass die EU auf stärkere Zensur politischer Inhalte im Netz hinarbeitet.

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