Recht und Gesetz

Diese Kategorie enthält 258 Artikel

20:IV Live mit Ralf Ludwig – Corona aus Sicht des Juristen ⚖️ Demonstrationen, Spaziergänge, Rechtslage | 16.01.2022

Ralf Ludwig spricht über Demonstrationen und Spaziergänge 💥| 16. 01.2022

„Warum spazieren gehen legal ist“ – Wolfgang Kauth und Dirk Sattelmaier im Interview bei Mutigmacher TV

Seit einigen Wochen sind hunderttausende Menschen fast schon täglich in über tausend Städten und Gemeinden auf der Straße – sie treffen sich zum gemeinsamen Spaziergang. Auf diese friedliche Art und Weise drücken sie ihren Protest gegen die Corona-Maßnahmen der Bundes- und Landesregierungen aus.

Der eine Teil dieser Spaziergänge ist im Vorfeld als Versammlung angemeldet, der andere Teil entsteht aus spontanen Treffen von Menschen auf der Straße.

In diesem Interview geht Daria Szmelter für Mutigmacher TV den rechtlichen Fragen rund um dieses Thema auf den Grund und hat dazu zwei wunderbare Gäste eingeladen: den Kriminalhauptkommissar Wolfgang Kauth und den Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier.

Corona Ausschuss – Sitzung 87 – Zusammenfassung – Wir sind alle David

Stiftung Corona Ubtersuchungsausschuss – Sitzung 87: Wir sind alle David

Sitzung 87: Wir sind alle David – Deutsch

Session 87: We are all David – Englisch

Zusammenfassung vo Roger Bittel und Dr. Reiner Füllmich:

Ludger K.: Was passiert, wenn ein Politiker seinen Eid bricht?

„Ich schwöre“, sagten jüngst die neuen Berliner Baerböcke. Und was droht denen bei Bruch des Schwurs? Ludger klärt auf!

Zusammenfassung Corona-Ausschuss – Sitzung 86 mit Reiner Fuellmich

Stiftung Corona Untersuchungsausschuss – Sitzung 86: Der Nebel lichtet sich

Sitzung 86: Der Nebel lichtet sich – Deutsch

Corona Committee | SESSION 86 – The Fog Is Lifting (engl.)

Zusammenfassung Corona-Ausschuss – Sitzung 86 mit Reiner Fuellmich und Roger Bittel

REINER FUELLMICH GIVES AN UPDATE ON WHAT’S HAPPENING WITH THE NUREMBERG 2.0 TRIAL (engl.)

20:IV Live mit Ralf Ludwig – Corona aus Sicht des Juristen ⚖️ Mit Dirk Sattelmaier und Beate Bahner | 05.01.2022

💥 Ralf Ludwig spricht mit Dirk Sattelmaier (https://t.me/RASattelmaier) über Spaziergänge und die Vorfälle in Schweinfurt sowie mit Beate Bahner (https://t.me/rechtsanwaeltin_beate_bahner) über die rechtliche Situation und Strafbarkeit von Impfungen💥auf zwanzig4.media (http://zwanzig4.media/)

👉Themen:

Widerstandrecht 20 Abs 4 GG erklärt
Spaziergänge und Demonstrationen und die Rechtliche Situation
Rechtliches zum PCR-Test und zu den Inhaltsstoffen der Impfung

BITTELTV: SITZUNG 85 NACHLESE MIT REINER FÜLLMICH – NEUDENKEN + Ein Interview in Englisch

BittelTV: Sitzung 85 – Neudenken
Nachlese mit Reiner Füllmich

REINER FUELLMICH GIVES AN UPDATE ON WHAT’S HAPPENING WITH THE NUREMBERG 2.0 TRIA (engl.)L

The Parliamentary hearing in Poland is wrapping up and the criminal trial for Crimes Against Humanity are set to begin in just a few weeks. Fuellmich outlines how the Covid-Crime Against Humanity is a deliberate and premeditated mass-murder of unprecedented proportions.

The Luciferian sociopathic globalists who Fuellmich refers to as the „Davos Crowd“ have stolen the worldwide pension funds, and part of the reason why they rushed their plan forward is that they were terrified the public would find out what they did.

Using a combination of bribery and extortion through Satanic Ritual Child Abuse, the globalists have installed their puppets into positions of power in virtually every nation around the world.

Anhörung von Dr. Fauci – Bodo Schiffmann – Teil 1 – 3

Anhörungen von Prof. Anthony Fauci durch Senator Rand Paul, einem republikanischen Senator und studierten Mediziner im Kongress im Laufe des letzten Jahres. Es zeigt schon sehr deutlich, dass Anthony Fauci offensichtlich eine Rolle spielt in der Finanzierung von einer Wirkverstärkung von SARS – Viren mit einem Extra Spikeprotein, um menschliche Atemwegszellen damit zu infizieren und eine erhöhte Sterblichkeit von 15% zu erzeugen, während die sogenannte Pandemie nicht mal eine Sterblichkeit von 1% hat, also genau wie andere Atemwegsinfektionen wie die Grippe

1. Teil

Dass Geimpfte keinen Langzeitschutz haben ist mittlerweile wissenschaftlich belegt, im Gegensatz zu einer natürlichen Immunität

Dass Geimpfte sich sogar verstärkt wieder infizieren und vor allem wesentich anfälliger für sogenannte Mutationen oder Atemwegsinfekte sind, darf als wissenschaftlich gesichert gelten.

2. Teil

Senator Paul weist nach, dass das NIH und Dr. Fauci daran beteiligt waren eine wirkverstärkte Version von tierischen Coronazellen im Labor zu züchten, die auf MEnschen übertragbar sind.

Er kann nachweisen, dass Dr. Fauci bei der ersten Anhörung einen Meineid vor dem Kongress geleistet hat.

Dr. Fauci versucht die ANhörung zu drehen, indem er Senator Paul Rand unterstellt, dieser mach ihn für das SARS-COV 2 Virus verantwortlich, was dieser allerdings nie ausgesprochen hat.

Im Gegenteil, diese These wird von Fauci selbst aufgebracht

3. Teil

Dr. Fauci hat die Definiton der wirkverstärkenden Forschung an Viren, die nicht natürlichen Ursprung sind dahingehend ändern lassen, dass er jetzt behaupten kann er habe keine Wirkverstärkendene Forschung betrieben. Sehr interessantes Finale der Anhörungsaufzeichung, am Ende kann man Dr. Fauci die Nervosität und Angst deutlich ansehen.

Stiftung Corona Untersuchungsausschuss – Sitzung 85: Neudenken

Sitzung 85: Neudenken – Deutsch

Corona-Investigative-Committee Session 85 – Englisch

Einzelschicksale:

Corona Ausschuss Sitzung 85 Einleitung

Sabine Langer & Heidi Herbig |

Dr. Sam White

Im Gespräch mit Dr. Sam White (Allgemeinmediziner)

Dipali Ojha

Im Gespräch mit Dipali Ojha (Anwalt bei der indischen Anwaltskammer)

Cynthia Chung

Cynthia Chung (Dozentin, Schriftstellerin, Mitbegründerin und HG der „Rising Tide Foundation“)

Und nochmal in Englisch:

Sabine Langer & Heidi Herbig | Session 85: Rethinking

Sabine Langer – Founder of „Menschlich Wirtschaften eG i.G.
Heidi Herbig – Start-up and personality coach

Dr. Sam White | Session 85: Rethinking

Dr. Sam White – General Practitioner

Dipali Ojha | Session 85: Rethinking

Dipali Ojha – Advocate at the Indian Bar Association

Cynthia Chung | Session 85: Rethinking

Cynthia Chung – Lecturer, writer, co-founder and editor of the Rising Tide Foundation

Nachlese mit Roger Bittel

BITTELTV: SITZUNG 84 NACHLESE MIT REINER FÜLLMICH – EINER TRAGE DES ANDEREN LAST

BITTELTV: REINER FÜLLMICH BEANTWORTET EURE FRAGEN

Dlive – https://dlive.tv/bitteltv
VK – https://vk.com/bitteltv
Twitch – https://www.twitch.tv/bitteltv
FB – https://www.facebook.com/bitteltv
Youtube – https://www.youtube.com/channel/UCLO_Yp9cXjhvZXDywo_0tRg
Trovo – https://trovo.live/bitteltv2

 

Interview 09 + 10: Klagen, Rechtsanwälte und Urteile + Praxis mit dem Arbeitgeber – Klagepaten TV

Steffi Bresnik, Krankenschwester und Gründerin des Kanals „Gesundheitswesen in der Krise“ fragt Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ zur Praxis mit dem Arbeitgeber.

Interview 09: Klagen, Rechtsanwälte und Urteile

Praxis mit dem Arbeitgeber. Fragen insbesondere aus dem Gesundheitswesen

Stiftung Corona Untersuchungsausschuss – Sitzung 84: Einer trage des anderen Last

Sitzung 84: Einer trage des anderen Last in Deutsch

BITTELTV: SITZUNG 84 NACHLESE MIT REINER FÜLLMICH

BITTELTV: REINER FÜLLMICH BEANTWORTET EURE FRAGEN

IMPFUNFÄHIG? MARKUS BÖNIG/NACHWEIS-EXPRESS GRÜNDER BEI PUNKT.PRERADOVIC

Die Impfpflicht in Österreich ist beschlossen, in Deutschland politisch geplant. Welche Möglichkeiten gibt es, herauszufinden, ob man die Impfung gegen Covid überhaupt verträgt? Der Unternehmer Markus Bönig will Menschen helfen, ihre individuelle Impffähigkeit festzustellen. Oder ihre Impfunfähigkeit. Zumindest eine vorläufige. Denn wer kann schon ausschließen, dass er gegen einen der zahlreichen Stoffe in der Impfung allergisch ist? Nachweis-Express heißt sein Start Up und ist seit kurzer Zeit in Deutschland online.

Leben wir noch in einem Rechtsstaat? – Prof. Dr. Katrin Gierhake im Gespräch – Gunnar Kaiser

Warum gibt es den Staat? Welche Befugnisse hat er? Was macht einen Rechtsstaat aus und wann droht er, in einen Unrechtsstaat zu mutieren? Seit den philosophischen Errungenschaften eines Kants oder Hegels wird ein Staat von der Freiheit des Subjektes herrührend gedacht und legitimiert“, sagt Professorin für Strafrecht und Rechtsphilosophie Dr. Katrin Gierhake. „Ein Staat, der diese Voraussetzung nicht mehr anstrebt, der widerspricht der Grundeigenschaft des Menschen“ und wird ihm folglich nicht gerecht.

Im Gespräch mit mir redet Prof. Dr. Gierhake über Recht, das bestimmte Grenzen nicht überschreiten darf, ohne dass es aufhört, Recht zu sein, das Prinzip der Verhältnismäßigkeit, die vermeintlichen Gegenspieler Individualismus vs. Kollektivismus, sie spricht über das Versagen des Bundesverfassungsgerichts und Juristen, die des kritischen Denkens nicht mehr fähig zu sein scheinen.

„Noch werden wir für das Gespräch, das wir hier gerade führen, nicht eingesperrt, doch die Denkstrukturen sind da. Wir haben überhaupt nichts gelernt.“

20:IV Live mit Ralf Ludwig – Corona aus Sicht des Juristen ️ Ralf Ludwig analysiert

️Themen:
– Was ist das Widerstandsrecht im GG
– OVG Niedersachsen setzt 2G im Einzelhandel aus – kommt jetzt der Rechtsstaat zurück
– Hat das Bundesverfassungsgericht das rechtliche Gehör abgeschafft?
– Blick ins Ausland? Wie entscheiden Gerichte in Spanien?
– Blick auf das Demonstrationsgeschehen – wie geht es in Deutschland weiter?

BEGRENZTE IMPFPFLICHT : LOHN , ALG , KÜNDIGUNG ? – RA Ellen Rohring

Der Gesetzgeber hat die Rechtsfolgen der einrichtungsbezogenen Impfpflicht leider nicht geregelt.

In diesem Video beantworte ich Eure Fragen

01:34 Regelung gilt erst ab dem 15. März

02:13 was gilt ab dem 15. März

03:25 Gesetzesbegründung

04:04 Grundsatz : ohne Arbeit kein Lohn

04:16 Ausnahmen

05:13 Betriebsrisiko

07:31 Arbeitslosengeld bei unbezahlter Freistellung

10:55 Sonstige arbeitsrechtliche Konsequenzen

11:28 Kündigung „ultima ratio“

12:55 Abmahnung

14:00 Zusammenfassung

14:30 jetzt schon Meldepflicht, um Sperre zu vermeiden?

Rechtsstand : 18.12.2021

Ihr könnt uns gerne Kommentare schreiben, bitte beachtet aber, dass ich hier keine individuelle Rechtsberatung leisten kann und darf.

Für eine kostenpflichtige individuelle Rechtsberatung im Arbeitsrecht kontaktiert gerne unsere Kanzlei !

Ellen Rohring
Rechtsanwältin
Fachanwältin für Steuerrecht
Gut Warthe
Salzkottener Str. 56
33106 Paderborn

www.kanzlei-rohring.de

https://kanzlei-rohring.de/impressum/

Die letzten 100 Artikel