Präsident Trump besuchte am Dienstag Alamo jn Texas und hielt eine Rede, in der er zu Frieden und Ruhe aufrief. Twitter, Facebook, Amazon und andere Social-Media-Plattformen haben Präsident Trump und konservative Stimmen blockiert, aber anstelle von Unterdrückung hat ihre Vorgehensweise die Entwicklung von neuen Plattformen gefördert, die eine freie Meinungsäußerung ermöglichen. Vielleicht erleben wir bald einen großen Umbruch in der Social-Media-Branche.
Die heutigen Themen:
00:00 Intro
00:34 Präsident Trump inspizierte die Grenzmauer und rief bei seiner Rede zu Ruhe und Frieden auf
01:17 Zensur der freien Meinungsäußerung geht nach hinten los
03:13 Liste der Alternativen, die eine freie Meinungsäußerung ermöglichen
06:17 Texas erwägt den Austritt aus den USA, andere Staaten sind an einem Beitritt interessiert
12:21 Todesfälle durch die Pandemie in den Vereinigten Staaten
17:24 Vier US-Abgeordnete wurden positiv auf Covid-19 getestet, nachdem sie eine gemeinsame Sitzung besucht hatten
Albrecht Müller
Im Abstand von 31 Minuten erreichten mich heute Nachmittag zwei gegenläufige Aussagen zu den USA, zu ihrer Rechtsstaatlichkeit, zu ihrer Vorbildfunktion, zum heutigen und zum früheren Zustand. I. Um 14:16 Uhr kam die Ankündigung des Droemer-Verlages, dass gerade das Buch des ehemaligen FBI-Direktors James Comey erschienen ist. Titel: Nichts als die Wahrheit. Kernaussage: Die Rechtsstaatlichkeit sei das Fundament der US-Demokratie, dieses habe nach 4 Jahren Trump tiefe Risse im Fundament. – II. Um 14:47 Uhr erreichte mich eine Mail von Wolfgang Bittner mit einem Auszug seines Mitte 2014 erschienenen Buches „Die Eroberung Europas durch die USA“. Sein Einstieg: Die USA sind kein Vorbild für Frieden und Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie. Unabhängig davon, wer dort regiert. – Diese beiden Äußerungen zeigen, wie weit das Urteil in unserer Gesellschaft auseinanderfällt. – III. Weil es zum Thema passt, wird der am 11. Januar zitierte und lesenswerte Artikel aus der FAS „Die amerikanische Nacht“ in vollständiger Fassung angehängt.
Demonstranten stürmten den Kongress, um gegen eine Präsidentschaftswahl zu protestieren, von der sie behaupten, sie sei gefälscht worden. Als dies in Serbien im Jahr 2000 geschah, nannten es die USA Demokratie. Nicht so sehr, als es in Washington, D.C. geschah.
Am 6. Januar wird der amerikanische Kongress tagen und die Wahlmännerstimmen zählen, die dann schon entscheiden könnten, wer am 20. Januar als Präsident der Vereinigten Staaten eingeschworen werden soll.
Die Amerikanische Gesellschaft ist dabei gespalten. Ein großer Teil der Bevölkerung zweifelt an den Ergebnissen der Wahl und meint, dass es zu signifikanten Unregelmäßigkeiten gekommen sei.
Ein anderer Teil glaubt das nicht, vielfach weil die Medien gar nicht darüber berichten, oder sie sagen, dass es keine Beweise gäbe und entsprechende Klagen von den Gerichten abgewiesen wurden. – Dies allerdings ohne, dass die Zeugen vor Gericht wirklich gehört wurden.
Eine Analyse der US-Wahl 2020
Ein Standpunkt von Yana Milev.
Der rätselhafte Steilaufstieg des Joe Biden in der Nacht vom 3. zum 4. November
Wer die Wahl-Veranstaltungen (Election Rallys) im Oktober 2020 in den USA verfolgte, für den war am 3. November in der Wahlnacht klar, dass US Präsident Donald Trump die Wahlen mit einem Erdrutschsieg gewann. Doch erstaunlicherweise wurde es nicht festlich laut, sondern verdächtig still. Was ging vor? Amerika hatte zwar gewählt, die Ergebnisse liegen aber noch nicht vor.
Die Auszählungen seien noch voll im Gang. TV-Stationen und News Media hielten sich drei lange Tage lang zurück, die öffentlichen Institutionen verweigerten Gratulationen an D. Trump. Vom schrumpfenden Vorsprung sei auf einmal die Rede gewesen[1]. Am 7. November wurde mit einem Paukenschlag von TV-Stationen wie CNN und den News Media der neue „President Elect“ bekannt gegeben: Joe Biden. Von diesem Moment an hatten die USA zwei Präsidenten, einen «President Elect» ohne Amt und einen 45. Präsidenten der verfassungsgemäß bis zum 20. Januar 2021 im Amt sein wird.
Die bei der US-Wahl verwendeten Wahlautomaten von Dominion-Voting-Systems stehen weiter im Kreuzfeuer der Kritik und sind auch Thema von Klagen, die beim Obersten Gerichtshof der USA eingereicht wurden.
Die forensischen Untersuchungen der Wahlautomaten durch ein Unternehmen für Computer Sicherheit, sowie die statistische Analyse eines Experten zur Aufdeckung von Versicherungsbetrug, kommen zu erstaunlichen Ergebnissen, die wir in unserer heutigen Sendung näher beleuchten möchten.
Anwältin Powell im Interview mit American Thought Leaders
Vor einem Jahr starb mit James Le Mesurier der Gründer der „syrischen Weißhelme“, die Propaganda für islamistische Terrorgruppen betreiben. Den Mainstreammedien gilt er heute fast wie ein Heiliger. Doch sein Heiligenschein wird getrübt durch geleakte Dokumente, die die Rolle seiner Witwe in der britischen Propaganda gegen Syrien aufdecken.
Im allgemeinen werden die USA als ein Land mit einer der längsten demokratischen Traditionen betrachtet und auch für die Amerikaner selbst ist die Demokratie eines ihrer höchsten Güter. Wir werden im Interesse von Wahrheit und Demokratie und letztendlich im Interesse von uns allen, auch in der Sendung verfolgen, wie es mit den US-Wahlen weitergeht und haben brisante Themen für Sie vorbereitet.
Joe Biden besiegelte am Montag seinen Sieg über US-Präsident Donald Trump, nachdem ihm das Wahlmännerkollegium 302 Stimmen zugestanden hat. Damit wird der Demokrat der 46. Präsident der Vereinigen Staaten von Amerika. Joe Biden soll nun am 20. Januar vereidigt werden.
Dies gab der designierte US-Präsident am Montag in Wilmington, Delaware, bekannt. Joe Biden selbst sprach über seinen damit feststehenden Sieg: “In Amerika ergreifen die Politiker nicht die Macht. Das Volk verleiht ihnen Macht. Die Flamme der Demokratie wurde in dieser Nation schon vor langer Zeit entzündet. Und wir wissen jetzt, dass nichts, nicht einmal eine Pandemie oder ein Machtmissbrauch, diese Flamme auslöschen kann.“ Er fügte seinem Sieg hinzu, “alle Auszählungen wurden bestätigt“ und verwies damit auf die Dutzenden rechtlichen Anfechtungen, die von Trump vorgebracht wurden, um das Wahlergebnis anzufechten.
Im Unterschied zu Deutschland scheint sich ausgerechnet bei County-Sheriffs, der lokalen Polizei in den US-Bundesstaaten, durchzusetzen, was man als Verfassungstreue und vernünftigen Menschenverstand bezeichnen könnte. Sie verweigern die Durchsetzung von Corona-Maßnahmen.
Project Veritas has leaked recordings of morning briefings from the news network CNN. The tapes feature company president Jeff Zucker.
Project Veritas claims they prove the network’s bias against President Trump. CNN has responded to the leak, threatening legal action against Project Veritas.
RT talks to Neil McCabe, communications manager for Project Veritas, who was involved in producing these releases.
Die politischen Führer in den USA zeigen eine zunehmende Realitätsferne, die ihre Komplizenschaft bei der Machtergreifung durch globale Konzerne und Milliardäre verschleiern soll. Eine ausführliche Analyse des Journalisten und Pulitzer-Preisträgers Chris Hedges.
Iran soll seine Verbündeten im Nahen Osten angewiesen haben, jegliche Provokationen gegen US-Truppen und US-Präsenzen in den verbleibenden Tagen von Trumps Amtszeit zu vermeiden. Derweil soll Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu heimlich nach Saudi-Arabien gereist sein.
Ein Kommentar von Ernst Wolff.
Seit dem 3. November tobt in den USA ein heftiger Kampf um den Ausgang der Wahlen. Joe Biden beansprucht das Amt des Präsidenten ab dem 20. Januar für sich, Donald Trump will es mit Hinweis auf Wahlfälschung nicht hergeben.
Sämtliche Mainstream-Medien berichten rund um die Uhr über die Entwicklung, in der öffentlichen Diskussion der USA gibt es kaum ein anderes Thema und niemand scheint zu merken, wie die Bevölkerung einmal mehr von der Politik hinters Licht geführt wird.
Bei dem Streit um Wahlfälschung setzen beide Parteien nämlich unausgesprochen voraus, dass es die wahlberechtigte Bevölkerung der USA ist, die über die Besetzung des Präsidentenamtes, des Senats und eines Drittels des Repräsentantenhauses entscheidet und damit die Richtung der Politik für die kommenden vier Jahre festlegt.
Dieses Mal hatten Röper und Stein weniger Themen, als sonst, aber dafür die Möglichkeit, viel tiefer in die Details zu gehen. Natürlich war das wichtigste Thema die US-Wahl, aber es gab auch wieder einige Nachrichten, über die deutschen Medien nicht berichtet haben, wie zum Beispiel die Entmachtung des ukrainischen Verfassungsgerichts.
Joe Biden hat die US-Wahl gewonnen. Aber wird jetzt wirklich alles besser? Dafür lohnt ein Blick in die Biographie des neuen Präsidenten: Wer ist Joe Biden? Wofür steht er? Was hat er in der Vergangenheit gemacht? Die Antworten sind ernüchternd. Um das tief gespaltene Land zu einen, helfen ein paar schöne Reden und symbolische Akte nicht. Das für viele Medien erneut überraschende Ergebnis von Trump ist Ausdruck davon, wie viele Menschen sich vom politischen »Establishement«, für das Biden steht wie kaum ein anderer, nicht vertreten fühlen. In den deindustrialisierten Regionen der USA herrschen Armut, Kriminalität, Perspektivlosigkeit – und Politiker, von beiden Parteien, schauen seit Jahrzehnten weg. Die mangelhaften sozialen Sicherungssysteme, in denen Menschen nach 5 Jahren Bezug von Sozialleistung für den Rest ihres Lebens nichts (!) mehr bekommen außer Essensmarken, die schlechte medizinische Versorgung für weite Teile der Bevölkerung, lebenslange Schulden für einen Hochschulabschluss, explodierende Mieten und Immobilienpreise, Obdachlosigkeit, die Drogenkrise, Millionen Menschen in Gefängnissen, steigende Suizidraten, sinkende Lebenserwartung – diese und andere Probleme mögen sich unter Trump weiter verschärft haben, doch die Ursachen für die extreme soziale und kulturelle Spaltung des Landes liegen viel tiefer. Ich hoffe sehr, dass jetzt besser Zeiten anbrechen. Bidens Bilanz aus fast 50 Jahren politischer Tätigkeit lässt anderes befürchten.