Politik

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Tacheles #50

In der Jubiläumssendung Nummer 50 haben Röper und Stein natürlich noch einmal in die USA geschaut, wo Biden nun zum Präsidenten vereidigt wurde. Und sie haben einen Ausblick gewagt, was das für die internationale Politik bedeutet. Aber es gab auch noch andere Themen, wie Alternativen zu WhatsApp oder etwas, das in Deutschland gar kein Thema in den Medien war, nämlich wie die EU Pfizer mal eben 1,5 Milliarden geschenkt hat.

https://www.wiki-tube.de/videos/watch/fcc2f449-73f2-47fe-94e3-f8eaaf4d0165

 

Links zur Sendung

USA https://www.anti-spiegel.ru/2021/das-…

Propaganda in den Medien https://www.anti-spiegel.ru/2021/gibt…

Biden und die Ukraine https://www.anti-spiegel.ru/2021/neue…

https://www.anti-spiegel.ru/2021/kiew…

Navalny https://www.anti-spiegel.ru/2021/nava…

Nord Stream 2: Verlogene Umweltverbände https://www.anti-spiegel.ru/2021/umwe…

Telegram und Signal https://www.anti-spiegel.ru/2021/wo-s…

https://www.anti-spiegel.ru/2021/sign…

EU-Geschenk an Pfizer https://www.anti-spiegel.ru/2021/klei…

Niederlande unterstützen Terroristen in Syrien https://www.anti-spiegel.ru/2021/wied…

Das neue Spieglein https://www.anti-spiegel.ru/2021/das-…

Maske, Plexiglas, Attest – keiner kennt die Rechtslage

Eine absolute Katastrophe für den Rechtsstaat was hier passiert. Fast keiner mehr weiß was erlaubt ist und was nicht.

Abgeordneter packt aus: So schlimm ist der „Corona-Pfusch“ in Berlin

Da ich nichts Neues mehr hochladen kann, hier der Hinweis, dass mein Konto gesperrt wurde. Die Gründe sind hanebüchen – hier nachzulesen: https://www.reitschuster.de/post/die-zensur-hat-wieder-zugeschlagen-mein-youtube-konto-gesperrt

Nicht nur beim Flughafenbau pfuscht Berlin – auch bei Corona. Die Verordnungen sind schlampig und teilweise unsinnig, die Begründungen dürftig, klagt der Abgeordnete Marcel Luthe von der FDP. Im Interview berichtet der Liberale über den Politik-Wahnsinn in der Hauptstadt, der in Sachen Corona besonders drastisch zum Vorschein kommt. Und nicht nur da: Weil eine Regierung von der anderen abschreibe, gebe es Verordnungs-Murks im ganzen Lande. Luthe erzählt von unglaublichen Fehlern bei den Vorschriften, die wirken wie Schildbürgerstreiche – und gegen die er vor das Verfassungsgericht gezogen ist. Das Resultat war in seinen Augen, dass er aus der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus ausgeschlossen wurde. Weil echte, harte Opposition bei den Liberalen nicht mehr erwünscht ist?

Spannend war auch, was Luthe nach der Aufzeichnung der Sendung unweit vom Kuhdamm in Berlin beim gemeinsamen Fußmarsch zum nächsten Termin noch zur Sicherheitspolitik in der Hauptstadt erzählte: Wie der rot-rot-grüne Senat in Sachen Sicherheit gezielt spare, etwa durch den Abbau von Sicherheitskräften. Ich frage Luthe, ob dies einfach aus Ignoranz geschehe oder aus Absicht. Seine Antwort erschütterte mich: Er sagte, er könne es sich inzwischen ganz gut vorstellen, dass es die Regierung regelrecht darauf anlege, dass sich die Bürger nicht allzu sicher fühlen. Zumindest diejenigen Bürger, die tendenziell ohnehin nicht rot-rot-grün wählen – also konservative oder liberale. Viele Härten des Senats beträfen deswegen gerade die Stadtviertel, in denen der Anteil solcher Bürger besonders hoch ist. Mir standen die Haare zu Berge, als Luthe Details berichtete

https://www.wiki-tube.de/videos/watch/6fddffde-e7b1-4a43-b94c-52580416e182

Der Corona-Komplex – Teil 2

Das gesamte Pandemieregime strotzt vor Ungereimtheiten und Widersprüchen. Teil 2.

Ein Standpunkt von Milosz Matuschek.

Die Corona-Avantgarde hat alle Brücken zur alten Normalität hinter sich abgebrochen. Es geht nur noch vorwärts, ohne Rücksicht auf Verluste. Demokratie, Freiheit und offener Meinungsaustausch geraten unter die Räder und werden von einer aufgehetzten Bevölkerungsmehrheit willig für ein vages Gefühl, von Papi Staat vor einer schlimmen Krankheit geschützt zu werden, geopfert. In dieser beispiellosen historischen Situation sind wir ganz auf uns gestellt. Es rettet uns kein „höheres Wesen“ und auch keine gutwillige ausländische Großmacht. Gefragt sind unser aller gesunder Menschenverstand, unsere Fähigkeit zur Vernetzung, der Mut, uns unseres eigenen Verstandes zu bedienen. Denn die Mächtigen, die sich das alles ausgedacht haben, schlittern auf dünnem Eis. Wenn es gelingt, ihre Hauptnarrative anzugreifen — etwa die PCR-Tests und den Mythos einer „Epidemie von nationaler Tragweite“ —, dann bricht das ganze Kartenhaus in sich zusammen.

Gute Gesetze sitzen wie Maßanzüge. Sie regeln eine Situation umfassend, angemessen und faltenfrei, also ohne innere Widersprüche. Am wichtigsten aber: Sie engen nicht ein oder schneiden gar die Luft zum Atmen ab. In Teil 1 des Corona-Komplex haben wir gesehen, dass die medizinische Situation eine Blackbox ist. Es gibt zahlreiche Unbekannte, Platzhalter, Fragezeichen, trübe Stellen. Das geht von der Konzeption und Durchführung der PCR-Teste über deren statistische Schlüssigkeit bis hin zur Aussagekraft von Infektionsraten und Todesfällen („an oder mit Covid-19?“).

Die medizinische Lage wirkt wie ein von Anfang an falsch geknöpfter Virologen-Kittel, zudem labbrig und voller Flecken.

Das rechtliche Regelwerk muss mit der medizinischen Lage abgestimmt sein, der rechtliche Mantel muss also zum medizinischen Kittel passen. Sonst wird er zur Zwangsjacke. Geht das überhaupt noch, wenn die medizinische Ausgangslage auf so dünnem Eis steht? Alles steht und fällt letztlich mit der tatsächlichen Gefährlichkeit des Sars-CoV-2-Erregers. Stellt sich letztere als nicht oder nicht ausreichend gegeben dar, fehlt den Maßnahmen die Grundlage. Diese wären verfassungswidrig.

Kann also das aktuelle Pandemieregime mit den massivsten Grundrechtseingriffen seit Bestehen der Bundesrepublik halten?

Politologe Merkel erklärt warum die CDU vom Lockdown profitiert

Warum profitiert die Union in den Umfragen trotz umstrittener Corona-Maßnahmen? Demokratieforscher Wolfgang Merkel glaubt, dass eine „Politik der Angst“ bei dieser Frage eine wichtige Rolle spielt. Im Videogespräch mit ausländischen Medienvertretern, kritisiert er zudem die Vernachlässigung des Parlaments bei wichtigen Entscheidungen.

Dr. Füllmich: Rote Linie ist überschritten

Rechtsanwalt Dr. Reiner Füllmich zum Stand der Klage gegen Drosten und PCR-Tests. „Die roten Linien sind überschritten“.

Bahnbrechendes Urteil zur Wikipedia: 8000,- Euro Schmerzensgeld! | Nr. 48 Wikihausen + Wikileaks und Wikipedia

Heute zu Gast: Der Komponist, Informatiker und Publizist Elias Davidsson.

Der Wikipediaautor „Feliks“ wurde verurteilt, 8000,- Euro Schadensersatz an Elias Davidsson zu zahlen.
Der Öffentlichkeit ist „Feliks“ nach seiner Enttarnung durch das Team von Wikihausen.de inzwischen bekannt als Jörg Mathias Claudius G..

Im Gerichtsurteil des LG Koblenz wurde unter anderem folgender Passus aus dem Urteil des LG Hamburgs zitiert:

„Indes kommt zugunsten der Antragsgegner zum Tragen, dass prozessual davon
auszugehen ist, dass der Antragsteller zumindest hinsichtlich einiger der von ihm
editierten Artikel in der Wikipedia den Maßstab der Objektivität in relevanter Weise
verlassen und Beiträge zu einzelnen Personen mit kritischen Passagen in erheblicher, das öffentliche Interesse steigernder Weise beeinflusst hat. Ein derartiges Verhalten ist im Grundsatz geeignet, die der Wikipedia von Seiten der Öffentlichkeit zugeschriebene Objektivität und Unabhängigkeit, mit der die Inanspruchnahme erheblichen Vertrauens auf die Korrektheit der dort nachlesbaren Informationen verbunden ist, zu erschüttern.
Entsprechend entzündet sich an einer solchen Beeinflussung ein ganz erhebliches Interesse der Öffentlichkeit.“

Dazu passt:

Ein Kommentar von Dirk Pohlmann.

Wikipedia feiert Geburtstag – und alle feiern mit. ZDF Heute, Tagesschau, Deutschlandfunk, Süddeutsche Zeitung, Heise Online, WDR, NDR, Rheinische Post, alle jauchzen und jubilieren, finden nur Gutes in und am Online-Lexikon. Es sei die einzige nichtkommerzielle Webseite unter den 20 größten der Welt, ein großartiges offenes Gemeinschaftsprojekt. Wikipedia sammle das Wissen der Welt und stelle es kostenlos zur Verfügung.

Arte, der beste Sender des öffentlich-rechtlichen Fernsehens, sendete unter dem Titel „Das Wikipedia Versprechen“ eine Dauerwerbesendung für Wikipedia. Der einzige Kritikpunkt in dem lobhudelnden Stück stammt aus der PR-Abteilung von Wikipedia selbst. Die angebliche Enzyklopädie leide unter einem Mangel an Frauen und People of Color. Ansonsten? Alles bestens. Danke der Nachfrage.

Das US-Imperium ist gefallen – in Washington weiß man es vielleicht nur noch nicht

Die Uhr zurückzudrehen, um das US-Reich so wiederherzustellen, wie es vor Donald Trumps Präsidentschaft war, ist eine sprichwörtliche Sisyphos-Arbeit: Es gehört bereits der Vergangenheit an – und der Sturm auf das Kapitol war bloß der Halm, der dem Kamel das Rückgrat brach.

Das Ende der Demokratie mit der ewigen Kanzlerin

Im Sommer 2020 erklärte Angela Merkel, das Virus sei eine „demokratische Zumutung“. Doch nicht Corona setzt der Demokratie so schwer zu. Die wahre Zumutung ist die Kanzlerin selbst. Und dank Corona bleibt sie das womöglich weit über den kommenden September hinaus.

Trumps letztes Gefecht

Ein Standpunkt von Rüdiger Rauls.

Auch wenn US-Präsident Trump nun seinen Platz für seinen Nachfolger Biden räumt, sind seine Anhänger doch weiterhin in der amerikanischen Gesellschaft vorhanden. Neben der wirtschaftlichen Entwicklung ist deren Stimmung eine wichtige Grundlage für die weitere innere Entwicklung der politischen Verhältnisse in den USA.

Unerwartet

Als Trump 2016 die Wahl gewann, fielen die Propheten, Meinungsforscher und Meinungsmacher aus allen Wolken. Unglaubliches war geschehen: Sie hatten sich geirrt. Die Wirklichkeit hatte sich sich doch tatsächlich anders verhalten, als ihre Theorien vorsahen. Ein Großteil der Wähler hatte sich offensichtlich der Beeinflussung durch die Meinungsmacher entzogen.

Trotz aller Kritik und Spott gegenüber Trump und der Geringschätzung seiner Anhänger durch die Medien, die Clinton lieber als Siegerin gesehen hätten, hatte Trump die Wahl gewonnen. Das Ergebnis hatte zu Ernüchterung und der kleinlauten Erkenntnis geführt, dass dieses Verhalten gegenüber den Wählern Trumps im Vorfeld nicht nur überheblich, „sondern auch undemokratisch“ gewesen war (1).

Das Wahlergebnis in den USA war – ähnlich wie das der Brexit-Abstimmung in Großbritannien – die Rache einer sozialen Gruppe, die trotz ihres hohen Anteils an der Bevölkerung und ihrer Bedeutung für das Funktionieren der Gesellschaft kaum noch öffentlich wahrgenommen wird. „Sie werden als Vertreter der bildungsfernen weißen Unterschicht charakterisiert … und in jedem Falle lächerlich gemacht.“ (2). Bei ihnen handelt es sich um die proletarisch geprägten Kreise der Gesellschaft, die früher als Arbeiterklasse im weitesten Sinne bezeichnet wurde.

Zwei Welten, zwei Kulturen

Dieser „vermeintlich ungebildete rechte Rand der Bevölkerung macht die Hälfte der Bevölkerung aus“ (3). Was da als bildungsfern bezeichnet wird, ist nicht ohne Bildung. Dieser eher proletarisch geprägte Teil der Gesellschaft verfügt über handwerklich-praktisches Wissen, was dem intellektuellen Bildungsbegriff fremd ist. Es handelt sich bei ihnen um zwei gesellschaftliche Kulturen, die so gut wie keinen Kontakt mehr zueinander haben.

https://www.wiki-tube.de/videos/watch/16a6dbc4-80e1-4ed7-a3b6-6907749edf68

DER GREAT RESET IST DA! – MAX OTTE IM GESPRÄCH

Max Otte ist Ökonom, Fondsmanager und Bestsellerautor. Ich habe mit ihm über die Schuldenkrise, die Pläne des Weltwirtschaftsforums, Technokratie, Digitalisierung und Transhumanismus, über das Geldsystem und Chancen auf neue Medien und eine neue Politik gesprochen.

TEXAS ERWÄGT AUSTRITT AUS DEN USA | DIE ZENSUR VON BIG TECH GEHT NACH HINTEN LOS

Präsident Trump besuchte am Dienstag Alamo jn Texas und hielt eine Rede, in der er zu Frieden und Ruhe aufrief. Twitter, Facebook, Amazon und andere Social-Media-Plattformen haben Präsident Trump und konservative Stimmen blockiert, aber anstelle von Unterdrückung hat ihre Vorgehensweise die Entwicklung von neuen Plattformen gefördert, die eine freie Meinungsäußerung ermöglichen. Vielleicht erleben wir bald einen großen Umbruch in der Social-Media-Branche.

Die heutigen Themen:
00:00 Intro
00:34 Präsident Trump inspizierte die Grenzmauer und rief bei seiner Rede zu Ruhe und Frieden auf
01:17 Zensur der freien Meinungsäußerung geht nach hinten los
03:13 Liste der Alternativen, die eine freie Meinungsäußerung ermöglichen
06:17 Texas erwägt den Austritt aus den USA, andere Staaten sind an einem Beitritt interessiert
12:21 Todesfälle durch die Pandemie in den Vereinigten Staaten
17:24 Vier US-Abgeordnete wurden positiv auf Covid-19 getestet, nachdem sie eine gemeinsame Sitzung besucht hatten

 

 

 

KW21-3 DEUTSCHLAND IM ABSTURZ – CHRISTOPH HÖRSTEL

Samstag, 16. Januar 2021, 10 Uhr

Öffentlichkeit und Parlament wird nicht informiert

Christian Lindner / FDP zum #MegaLockDown

Der Bundesvorsitzende der FDP, Herr Christian Lindner, informiert uns darüber, dass hinter verschlossenen Türen der komplette Lockdown Deutschlands von Merkel und Co. besprochen wird. Nicht nur das Parlament und alle anderen Parteien werden ausgeschlossen, auch alle Bürger.

https://www.wiki-tube.de/videos/watch/cece4538-16d1-46b1-be80-39e26b7ddc61

Corona-Krise: Plant Bundesregierung die Verschiebung der Bundestagswahl 2021?

Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten…

Thüringen hat bereits als erstes deutsches Bundesland die für April angedachten Landtagswahlen im Superwahljahr 2021 um fünf Monate verschoben, auf den 26. September, den Tag der Bundestagswahl. Ebenso gab es am 14. Januar im Bundestag eine Abstimmung zum Bundeswahlgesetz, in dem festgehalten wird, dass die Durchführung von Wahlversammlungen „zumindest teilweise unmöglich ist“. RT fragte auf der Bundespressekonferenz nach.

„Der Bundestag hat am Donnerstag, 14. Januar 2021, in namentlicher Abstimmung einen Antrag von CDU/CSU und SPD zum Bundeswahlgesetz (19/25816) angenommen. Damit stellte der Bundestag fest, dass die Durchführung von Versammlungen für die Wahl der Wahlbewerber und der Vertreter für die Vertreterversammlungen zur Bundestagswahl 2021 zumindest teilweise unmöglich ist. 486 Abgeordnete stimmten für den Antrag, 72 dagegen, es gab 21 Enthaltungen“, heißt es dazu auf der Webseite des Bundestages.

Bereits zuvor hatte der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages eine achtseitige Ausarbeitung mit dem Titel vorgelegt: „Verschiebung der Bundestagswahl Verfassungsrechtliche Aspekte und Konsequenzen“. RT-Redakteur Florian Warweg fragte vor diesem Hintergrund auf der Bundespressekonferenz nach.

RT DE Newsletter [KW2]: Impeachment gegen Trump 2024 | Säuberungswelle auf Social Media

Donald Trump mochte sich auch noch so vehement von den Randalierern distanzieren, seine Gegner zogen unbeirrt das zweite Amtsenthebungsverfahren durch. Und das scheinbar symbolische Unterfangen hat ein ganz praktisches Ziel: Trump 2024 verhindern. Seit dem Kapitol-Sturm rollt zudem eine riesige Säuberungswelle durch alle Social-Media-Plattformen. Trump ist nur deren prominenteste Opfer. Es werden reihenweise Accounts gelöscht. Die Plattformbetreiber seien sich schlagartig ihrer Verantwortung bewusstgeworden. In Deutschland sucht die CDU derweil einen neuen Vorsitzenden.

Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 25 oder 10.1 | Von Jochen Mitschka

Majestätsbeleidigung oder notwendige Prüfung?

Ein Standpunkt von Jochen Mitschka.

In der Corona-Ausschusssitzung Nr. 10 wurde das Thema „Gefährlichkeit des Virus, Behandlung der Krankheit, Impfen als Ausweg?“ (1) diskutiert. Hier der erste Teil der Zusammenfassung.

Zunächst wurde auf die Seite Swiss Policy Research (SPR) (2) verwiesen, auf der inzwischen unzählige Statistiken, Auswertungen und wissenschaftliche Arbeiten beschrieben wurden, die sich mit dem Thema auseinandersetzen. Dann wurde Dr. Wodarg gebeten, einleitende Worte zum Stand des Wissens über die Gefährlichkeit des Corona-Virus zu erklären.

Dr. Wolfgang Wodarg

Dr. Wodarg zeigte zunächst eine Grafik, welche der Spiegel im Jahr 2005 veröffentlicht hatte. Diese zeige zwei Fakten. Zunächst wird dargestellt, dass Grippetote seit dem 2. Weltkrieg immer seltener wurden. Und alle zwei bis drei Jahre gibt es dann doch wieder etwas höhere Ausschläge in den Statistiken. Der letzte höhere Ausschlag war 2017. Damals hatte man die Coronaviren in Deutschland noch nicht untersucht, in anderen Ländern schon. Und in der Grafik von Nicolson et al. Erkennt man, dass Coronaviren doppelt so häufig vorhanden waren wie Influenza-Viren. Bis 2020 hatte man sich aber immer nur um Influenza gekümmert, weil dieses Virus angeblich gefährlich gewesen wäre.

Die Häufigkeit des Nachweises von Coronaviren war jedenfalls schon damals doppelt so hoch wie der Nachweis der Häufigkeit von Influenza-Viren. Andere Viren, wie die Rhinoviren kommen sogar noch häufiger vor als Corona-Viren. Inzwischen kenne man noch einige weitere Viren, die auf dieser Grafik noch als „unbekannt“ mit 46% angegeben werden.

Da man wisse, dass 80% der Menschen Antikörper gegen Corona-Viren aufweisen, was selbstverständlich ist, auf Grund der weiten Verbreitung, gäbe es bereits eine Grundimmunität in der Bevölkerung. Durch Untersuchung von Blutkonserven hat man diese Herdenimmunität neuerdings auf ca. 80% festgestellt, was sich mit internationalen Studien deckt. Das heißt, so Dr. Wodarg, dass Coronaviren zu einer zellulären Immunität führen würden, die T-Zellen erinnern sich an diese Viren, und sind zur Abwehr vorbereitet…

https://www.wiki-tube.de/videos/watch/676d22de-445b-480f-8612-fdf748280c11

Noch einmal USA. Ihr Schatten verdunkelt unser Leben

Albrecht Müller

Im Abstand von 31 Minuten erreichten mich heute Nachmittag zwei gegenläufige Aussagen zu den USA, zu ihrer Rechtsstaatlichkeit, zu ihrer Vorbildfunktion, zum heutigen und zum früheren Zustand. I. Um 14:16 Uhr kam die Ankündigung des Droemer-Verlages, dass gerade das Buch des ehemaligen FBI-Direktors James Comey erschienen ist. Titel: Nichts als die Wahrheit. Kernaussage: Die Rechtsstaatlichkeit sei das Fundament der US-Demokratie, dieses habe nach 4 Jahren Trump tiefe Risse im Fundament. – II. Um 14:47 Uhr erreichte mich eine Mail von Wolfgang Bittner mit einem Auszug seines Mitte 2014 erschienenen Buches „Die Eroberung Europas durch die USA“. Sein Einstieg: Die USA sind kein Vorbild für Frieden und Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie. Unabhängig davon, wer dort regiert. – Diese beiden Äußerungen zeigen, wie weit das Urteil in unserer Gesellschaft auseinanderfällt. – III. Weil es zum Thema passt, wird der am 11. Januar zitierte und lesenswerte Artikel aus der FAS „Die amerikanische Nacht“ in vollständiger Fassung angehängt.

Diese Rede des Abgeordneten Markus Plenk hat der Bayerische Rundfunk NICHT ausgestrahlt

Zensieren heißt nicht publizieren.

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