Politik

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Leidet die Demokratie an Depressionen?

Christiane Borowy.

Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Georg Maier, hat am vergangenen Donnerstag den Verfassungsschutzbericht 2019 der Öffentlichkeit vorgestellt und alarmierend verkündet, dass die Demokratie unter Druck steht. Hat er damit Recht?

Wenn man zur Abwechslung mal wieder seine Ruhe haben will, sollte man sich in diesen Tagen unter keinen Umständen zwei Fragen stellen, oder diese gar noch in einen Zusammenhang bringen: Was ist Demokratie und was sind Depressionen? Das kann einen sonst ganz schnell runterziehen. Wenn man dann auch noch den Fehler macht, sich angesichts der Innenministerkonferenz vor wenigen Tagen damit zu beschäftigen, was eigentlich der Verfassungsschutz und andere Schutzbehörden, wie beispielsweise der Militärische Abschirmdienst (MAD) tut und sich dafür interessiert, was für Organisationen und demokratische Instrumente das sind, könnte man darauf kommen, dass zwischen Demokratie und Depression ein Zusammenhang besteht – zumal Herr Maier das Thema Niedergedrücktheit ja gewissermaßen ins Spiel gebracht hat. Was ist da dran? Ist die Demokratie unter Druck und wenn ja, von wem?

Fettes Osteuropa-Bashing

Martin Sonneborn

Ein (vollvergeblicher) Zerstörungsversuch ohne Quellenangaben…
ACHTUNG: Kann Spuren von POLEMIK enthalten!

Stiftung Corona-Ausschuss – Pressekonferenz

Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte haben die Stiftung Corona-Ausschuss ins Leben gerufen. Sie wird untersuchen, warum Bundes- und Landesregierungen beispiellose Beschränkungen verhängt haben und welche Folgen diese für die Menschen haben. Die Stiftung fördert zudem wissenschaftliche Studien auf diesem Gebiet. Der Ausschuss wird unverzüglich seine Arbeit in Berlin aufnehmen.

Der Ausschuss wird geleitet von den Rechtsanwältinnen Antonia Fischer und Viviane Fischer sowie den Rechtsanwälten Dr. Reiner Füllmich und Dr. Justus Hoffmann.

Begleitende Experten aus Wissenschaft und Praxis sind u.a. der Forensiker Prof. Pasquale Mario Bacco, der Psychiater und Psychoanalytiker Dr. Hans-Joachim Maaz, die Pflegeexpertin Adelheid von Stösser, der experimentelle Immunologe Prof. emeritus Peter Capel, der klinische Psychologe Prof. Dr. Harald Walach. Der durch seine Arbeit im Schweinegrippe-Untersuchungsausschuss bekannte Dr. Wolfgang Wodarg (ehemaliger Amtsarzt, MdB, Pneumologe und Gesundheitswissenschaftler) wird die Arbeit des Ausschusses unterstützen.

Auf der Pressekonferenz werden die Stiftung, die handelnden Personen sowie der Themen- und Zeitplan des Ausschusses vorgestellt und Fragen beantwortet.

Erfahren Sie mehr über den Ausschuss: https://corona-ausschuss.de/
Sie können unsere Arbeit mit einer Spende unterstützen. Spendenbescheinigungen können wir derzeit leider noch nicht ausstellen.

Warum China an einen Biowaffenangriff glaubt

Was uns unsere Medien nicht verraten.

Jochen Mitschka.

Bereits vor mehreren Wochen wurde deutlich, dass die chinesische Regierung davon auszugehen scheint, dass die Corona-Pandemie eine durch die USA verursachte Seuche im Rahmen eines gegen China gerichteten Wirtschaftskriegs ist. Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums nutzte für China höchst ungewöhnlich aggressive Worte, mit denen er den USA in der Corona-Krise auf die Vorwürfe aus der US-Regierung antwortete. Er twitterte am 12. März:

„Die CDC [gemeint ist das US-Zentrum für die Kontrolle und Vorbeugung von Seuchen] wurde auf der Stelle erwischt. Wann begann [die Erkrankung von] Patient Null in den USA? Wie viele Menschen sind infiziert? Wie lauten die Namen der Krankenhäuser? Es könnte die US-Armee sein, die die Epidemie nach Wuhan gebracht hat. Seien Sie transparent! Veröffentlichen Sie Ihre Daten! Die USA schulden uns eine Erklärung!“ (19) Verlinkt war das Video über eine Anhörung in den USA, in der klar wurde, dass ursprünglich als Grippetote diagnostizierte Patienten, tatsächlich auch auf COVID-19 positiv getestet wurden, offensichtlich bevor das Virus in China zu einem Problem wurde.

Warum die USA eine Bedrohung für die menschliche Existenz sind

Peter Kuznick ist Professor für Geschichte und Leiter des Nuclear Studies Institute an der American University in Washington, D.C. Er ist Ko-Autor des Buches “The Untold History of the United States” (“Amerikas ungeschriebene Geschichte”), das er zusammen mit dem Hollywood-Filmregisseur und Produzenten Oliver Stone schrieb. Er war in der Bürgerrechtsbewegung und der Antikriegsbewegung aktiv und setzt sich für die Bekämpfung von Krieg und den Atomausstieg ein.

Liebe Kinder! Die Masken sind Quatsch. Die Regierung hat gelogen.

Ein Standpunkt von Batseba N’Diaye, Herausgeberin der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand

Die Erwachsenen haben gerade Streit. Die Regierung und ein paar mächtige Wirtschaftsbosse sagen: „Alle müssen große Angst haben! Der Virus ist sehr gefährlich für Euch alle! Wir bestimmen jetzt, was mit Euren Körpern gemacht wird!“

„Nein!“, sagen dagegen die besten Ärzte der Welt. Sie sagen: „Der Virus ist nicht neuartig und auch nicht gefährlicher als eine Grippe. Die Masken sind ekelig und nutzlos. Die Einschränkungen sind fast alle unberechtigt!“

Das weiß auch die Regierung. Und auch die meisten Erwachsenen in unserem Land wissen es. Aber sie haben Angst, große Angst vor der Regierung und den großen Bossen.

Die meisten Menschen tragen die Masken nur, weil sie völlig verängstigt und mutlos sind. Sie hoffen, dass das alles vorbeigehen würde, ohne dass sie sich wehren müssten. Aber das wird nicht geschehen.

Mahlzeit, Frau Ratspräsidentin Merkel!

Eine Minute Sprechzeit, nachdem Merkel in Brüssel das Programm der deutschen Ratspräsidentschaft vorgestellt hat. Achtung: Nicht für HSV-Anhänger geeignet!

Die Instrumente der Überwachung sind höchst anfällig für Missbrauch

Verfassungsschutz, Bundesnachrichtendienst und rechte Politik: Darauf liegt der Fokus eines vielschichtigen Polit-Thrillers, der Realität und Fiktion gekonnt miteinander verwebt. Der Roman „Innere Unsicherheit“, der aus der Feder des Medienrechtlers Markus Kompa stammt, führt in ein politisches Deutschland, in dem eine rechte Partei in der Regierung sitzt und Terroristen und Geheimdienste aktiv sind. Im NachDenkSeiten-Interview gewährt Kompa einen Einblick in sein neues Werk und die Welt der Geheimdienste.

ARD diffamiert Trumps Rede zum Unabhängigkeitstag

Quellen:

https://www.watergate.tv/ard-luegt-ue…

Thumbnail:

Screenshot https://www.kreisbote.de/welt/corona-…

 

Ist das Bundesverfassungsgericht nur noch die Fata Morgana einer Trinkwasseroase in der Wüste? (Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Richter des BVerfG wegen Verkauf  der Bürger an die Interessen der Impf-Pharmaindustrie)

Ist das Bundesverfassungsgericht nur noch die Fata Morgana einer Trinkwasseroase in der Wüste? (Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Richter des BVerfG wegen Verkauf  der Bürger an die Interessen der Impf-Pharmaindustrie)

(Eingabe nach unbegründeter Ablehnung der Verfassungsbeschwerde gegen Impfpflichten vom 24.05.2020; siehe Amtsbescheid des BVerfG vom 19.06.2020)

5.7.2020

An den
Präsidenten des
Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe
Herrn Prof. Dr. Stephan Harbarth, LL.M.

Schlossbezirk 3
76131 Karlsruhe
Per Fax: 0721 / 9101-382

Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Richter der 2. Kammer des Ersten Senats

Masing, Paulus und Christ,

wegen offensichtlicher Unfähigkeit und/oder Unwilligkeit, offensichtliche verfassungswidrige Eingriffe in und Bedrohungen für Menschen- und Grundrechte zu erkennen und angemessen zu reagieren

Sehr geehrter Herr Prof. Dr. Harbarth,

die Richter Masing, Paulus und Christ haben in dem Verfassungsbeschwerde Verfahren zu AZ. 1 BvR 1231/20, das sich gegen diverse Impfpflichten und Impfpflicht-Ermächtigungsgrundlagen im IfSG richtete, eklatant versagt. Diese Beschwerde wurde – wie das ja quasi für die allermeisten Beschwerden längst Standard ist – nicht einmal zur Entscheidung angenommen.

Offenbar muss man lange Zeit nur noch in Büchern gelesen und gelebt haben, die nicht mehr vom lebendigen Geist eines Menschen inspiriert worden sind, um nicht mehr das Recht erkennen zu können, das – so glaube ich fest – Gott jedem Menschen in seinen Geist und in sein Herz geschrieben hat.

Von daher noch einmal ganz verständlich, damit sogar die Richter Masing, Paulus und Christ es erfassen können:

Kein Mensch hat das Recht, einen Menschen eine „Heilbehandlung“ aufzuzwingen, die er – ob nun aus guten Gründen, die es gibt, oder aus welchen Gründen auch immer – ablehnt, insbesondere eine Impfung, die bekanntlich stets mit großen gesundheitlichen Risiken verbunden ist und deren Nutzen von vielen namhaften Kritikern grundsätzlich bestritten wird.

Einige dieser Bedenken und Einwendungen wurden in der o.g. Verfassungsbeschwerde dargestellt.

Für die Richter, gegen die sich die vorliegende Dienstaufsichtsbeschwerde richtet, war die Begründung dieser VB nicht „nachvollziehbar“, obschon sie so verständlich abgefasst wurde, dass jeder Mensch sie nachvollziehen kann.

Jeder Mensch ist selbst betroffen und befugt, sich gegen jede Form von Impfpflicht-Ermächtigungsgrundlagen zu wehren, da bereits die Möglichkeit der Anordnung einer Impfpflicht einen Angriff auf die Würde, das Leben und die Gesundheit aller (davon betroffenen) Menschen darstellt.

Die Richter Masing, Paulus und Christ dürfen sich gerne und ihren Kindern so oft wie so wollen eine Impfung verabreichen lassen, damit der Umsatz der Pharma-Industrie nicht ganz einbricht.

Aber wir, die Menschen in diesem Lande, die noch den Mut haben sich ihres eigenen Verstandes zu bedienen, lehnen eine solche Impfpflicht ab.

Eine solche Impfpflicht wird auch niemals durchgesetzt werden, weil es Menschen in diesem Land gibt, die sich weder mit Zwang oder auf indirektem Wege durch soziale Ausgrenzung zu einer Impfung nötigen lassen werden.

Es ist schlicht eine Perversion des Rechts, wenn sich ein „Gesetzgeber“ anmaßt, in einem IfSG Impfpflichten festzuschreiben, unabhängig davon, dass längst erwiesen ist, dass die Regierung, die von diesem Gesetzgeber eingesetzt worden ist, einen Lockdown zu verantworten hat, der auf einem einzigen wissenschaftlichen und politischen Betrug an den Menschen in diesem Lande beruht.

Unsere Empfehlung ist also: Wirken Sie darauf hin, dass diese Richter, die offenbar menschlich und fachlich vollkommen unqualifiziert sind, freiwillig ihren Hut nehmen und wichtige Ämter der Rechtsprechung qualifizierteren Personen überlassen.

Diese Richter haben offensichtlich nicht verstanden, was das Recht wirklich ist und welche Funktion es wirklich hat, also nicht einmal erfasst, was sich jeder Mensch auch ohne Jurastudium erschließen kann.

Das Versagen dieser Richter und die hier kritisierte Entscheidung haben immerhin den Vorteil, dass jetzt jeder erkennen kann, dass das BVerfG offensichtlich nur noch die Interessen von Politik und Wirtschaft, aber nicht die Rechte der Menschen bzw. „beschwerdefähige (Grund-)Rechte“  schützt.

In diesem Kontext scheint keine „Begründung“ bzw. keine Floskel zu oberflächlich oder zu peinlich zu sein, um die Beschwerde eines Bürgers vom Tisch zu wischen.

Da das BVerfG sich mit solchen ignoranten Entscheidungen nicht einmal mehr die Mühe macht, zumindest den Anschein zu erwecken, dass es wirklich ein Gericht ist, das die Grundrechte schützt, sollten Sie dem „Gesetzgeber“ aber besser gleich empfehlen das BVerfG abzuschaffen, einfach weil Ihr Gericht vollkommen überflüssig ist und nur Geld kostet.

Denn das BVerfG verhindert faktisch nichts, lässt mit der Formel „Auch das war noch im Rahmen des gesetzgeberischen Ermessens“ faktisch alles durchgehen, ganz gleich, ob es „Rettungsschirme“ für „notleidende“ Banken oder Impfpflichten zum Wohle einer Pharma-Industrie betrifft, die Impfstoffe entwickelt, die kein (aufgeklärter) Mensch will oder braucht.

Ein solches BVerfG brauchen wir nicht, braucht niemand !

Das BVerfG sollte also abgeschafft werden, da es – wie gerade die Gegenwart beweist – faktisch keinen nennenswerten Beitrag zum Grundrechtsschutz leistet, die Steuergelder für Ihr Gericht folglich nur sinnlos verschwendet werden und Ihr Gericht für den Bürger, der auf der Suche nach Rechtsicherheit ist, genauso hilfreich ist wie es das Spiegelbild einer Trinkwasseroase in einer lebensfeindlichen Wüste für einen Durstigen wäre.

In dieser Hinsicht ist das BVerfG nur ein Trugbild. Es bietet keinen Schutz, erweckt aber den Anschein, dem effektiven Grundrechtsschutz zu dienen.

Die Menschen verschwenden ihre Lebenszeit, wenn sie berechtigte Verfassungsbeschwerden an Ihr Gericht wenden und dort mit 99%iger Sicherheit keinen Erfolg haben.

Es wäre also ein Fortschritt für die Rechtspflege und Rechtskultur, wenn alle Richter des BVerfGs ihr Amt einfach niederlegen und öffentlich dafür plädieren, dass dieses Gericht endlich abgeschafft werden sollte.

Machen Sie was Sie wollen. Aber bilden Sie sich bitte nicht ein, dass alle Menschen in diesem Lande schon so verblödet sind, dass sie nicht mehr begreifen, wenn sie durch oberflächlichste Phrasen einiger Ihrer Richter förmlich verspottet und gleichsam an Sonderinteressen wie die der Pharma-Industrie verkauft werden.

 

Beste Grüße

 

(Unterschrift)

Bild: Justitia/Pixabay/CC0

Der Mordfall Olof Palme – alles nur Verschwörung?

Im Juni 2020 stellt die schwedische Staatsanwaltschaft die Ermittlungen im Mordfall Palme ein. Das amtliche Narrativ erzählt die Geschichte des verrückten Einzeltäters, der „Scandia-Manns“ Stig Engström soll den schwedischen Ministerpräsidenten 1986 aus unbekannten Motiven erschossen haben.

Für alle langjährigen Palme-Forscher war die Verkündung nur ein weiterer Schritt einer geradezu plumpen Vertuschung, die seit 34 Jahren versucht, die Öffentlichkeit über die wahren Hintergründe zu täuschen. Aber Täuschung, Desinformation und psychologische Kriegsführung durchziehen schon immer die Geschichte des schwedischen Reformers, der ernsthaft antrat, die Welt zu verbessern.

Wer sich mit dem Fall Palme befasst, betritt einen Kaninchenbau internationaler Verschwörungen und Intrigen, der höchstens mit dem Attentat auf John F. Kennedy vergleichbar ist. Im historischen Kontext des Kalten Krieges wird anschaulich, wie die Machtspieler Politik machen, jenseits von Recht und Gesetz. Wer den Kriegstreibern und Waffenhändlern im Weg steht, wird kalt gestellt.
Real Crime Story über Einen, der auszog, der Welt den Frieden zu lehren.

ACU

AUSSERPARLAMENTARISCHER CORONA UNTERSUCHUNGSAUSSCHUSS

Wir zeigen gleich die Pressekonferenz des anderen Untersuchungsausschusses, der sich parallel gebildet hatte… des ACU

Die USA befinden sich in einem „internen Kalten Krieg“

Die Online-Plattform Reddit will die Verbreitung von hasserfüllten Inhalten bekämpfen. Deshalb sollen 2.000 Gruppen gesperrt werden. Darunter die bei Trump-Anhängern beliebte Gruppe „The_Donald“ sowie die eher linkslastige „Chapo Trap House“.

Soziale Netzwerke geraten zunehmend unter Druck, gegen Inhalte vorzugehen, welche nicht als Meinung, sondern als Hetze, Beleidigung oder Hassbotschaft einzustufen sind. Die Diskussionskultur befindet sich seit längerem im freien Fall. Abweichende Meinungen werden verteufelt.

Statt zu debattieren, beschimpfen sich die Menschen oder bestärken sich gegenseitig in den gemeinsamen Überzeugungen. So entwickelt sich ein Art Kalter Krieg, der Feind ist der Andersdenkende.

Zehn Jahre Nachrichtenspiegel … und ein Ausblick auf die kommende Finsternis

Digital StillCamera


Samstag, 4.7.2020. Eifel. Ein besonderer Tag heute: es gibt etwas zu feiern! Heute vor 10 Jahren wurde der Nachrichtenspiegel gestartet – mir nur zwei Mann. Die beiden sind immer noch dabei, wobei ich zugegebenermaßen seltener hier bin, was einem ausuferndem Arbeits- und Familienleben geschuldet ist – und dem Verlust meines alten Heimes in 2015. Zehn Jahre lang haben wir die politischen und gesellschaftlichen Ereignisse der Bundesrepublik Deutschland begleitet – und wer hätte schon gedacht, dass wir heute mitten in einer Katastrophe stecken?

Nun – über die laufende Katastrophe hatten wir eigentlich regelmäßig berichtet, ich alleine hier in knapp 1400 Essays, die immer länger geworden sind, weil immer mehr Informationen verknüpft werden mussten. Schon recht früh begegnete mir die Perspektive, dass der demokratische Prozess in einem Land recht leicht durch eine Virusepedemie ausgehebelt werden kann, der texanische Radiomoderator Alex Jones hatte dies in Zusammenhang mit den Fema-Camps in den USA hervorgehoben – diese Camps haben nie die Funktion erfüllt, die er ihnen angedichtet hat, ein Beispiel dafür, wie die „freie Graswurzelpresse“ daneben liegen kann – und sie liegt immer öfter daneben, beinahe wöchentlich werden auch dort neue Säue durch die Dörfer getrieben, versehen mit tausend Fragezeichen, weil man gemerkt hat, dass man Geld mit Schreiben verdienen kann – bzw. mit der Werbung für sein You-tube-Video. Es ist immer ein zweischneidiges Schwert, mit Aufklärung Geld für den eigenen Lebensunterhalt verdienen zu müssen: man tendiert automatisch dazu, sein Schreiben anzupassen, damit man nicht aneckt, damit man möglichst viele Vorurteile bedient, um Zuschauer und Leser zu gewinnen, kommt noch Werbung dazu, schielt man immer mit einem geheimen Auge auf die Anzeigenkunden: da läuft dann schon automatisch viel Zensur, ohne dass man eine große Verschwörung vermuten muss.

Nun meine ich mit der laufenden Katastrophe nicht diese Virengeschichte, sondern den sterbenden Kapitalismus, der mal wieder sein Ende erreicht hat. Immer, wenn er sein Ende erreicht, bekommt er dieselben Probleme: es ist zu wenig Geld für die Gier der Kapitalisten da – und es gibt immer eine wachsende Zahl von Menschen, für die kein Geld mehr übrig ist: die „viel-zu-vielen“, von denen Nitzsche schon gesprochen hat und die als solche immer gerne durch die Salonzirkel der Superreichen gereicht werden, es sind jene, für die auch ein Karl Marx keine Sympathie hatte: das Lumpenproletariat, wie er es genannt hatte – dem gehören heute die Mehrzahl der Bürger an.

Diese Virenepedemie haben wir nun weltweit, aber Alex Jones hat sich geirrt: die Fema-Camps kommen nicht zum Einsatz. Wozu auch: die Existenz des Virus selbst spaltet die Bevölkerung mehr als jede politische Position zuvor, genau genommen ist es sogar schon ein Wahnsinn an sich, dass aus einer Naturkatastrophe ein politischer Aufreger der Extraklasse gemacht wird – aber soweit denkt kaum noch einer. „Pro-Virus“ und „Contra-Virus“ beherschen das Land, als würde das eigene Überleben davon abhängen, die Flüchtlingsdebatte, das Genderproblem, der Veganismus oder die normalen politischen Debatten der Vergangenheit versinken dagegen in die Bedeutungslosigkeit, Familien brechen auseinander. alte Freundschaften vergehen: wer wie zum Virus steht, wird zur Existenzfrage. Natürlich nicht zu Unrecht: das Virus kommt zur rechten Zeit, kaschiert den Zusammenbruch eines heiß gelaufenen Kapitalismus, der jenseits aller Marktlogik nur noch für eine Minderheit von Reichen arbeitet, während immer mehr Menschen in den Industriestaaten in Armut versinken. 14,5 Millionen Deutsche allein landeten insgesamt von 2006 bis 2016 in Hartz IV (siehe Spiegel): Enteignung des ganzen Vermögens inbegriffen. Reiseverbote und Isolation sind seit der Agenda 2010 normal für die von der Wirtschaft aussortierten „Minderleister“: die brauchen keinen Virus, um Quarantäne zu erleben, das besorgt schon die Armut selbst.

Ich habe nun andernorts auch ein wenig über den Lugano-Report geschrieben: er stammt aus dem Jahre 2000, geschrieben von der 1934 geborenen Politikwissenschaftlerin Susan George, die zu der Zeit Vizepräsidentin von Attac-Frankreich war und sich eine besondere Aufgabe gestellt hat: sie schreibt einen Bericht einer fiktiven Kommission, deren Aufgabe es sein soll, den Kapitalismus im 21. Jahrhundert zu retten. Dieses Buch zwanzig Jahre später zu lesen, führt zu verblüffenden Erkenntnissen: es sieht so aus, als würde diese Kommission nicht mehr fiktiv sein, als würden die Maßnahmen zur Rettung des Kapitalismus in der Tat so durchgeführt, wie von Frau George beschrieben: die Atomisierung der Bevölkerung der Länder in kleine Fraktionen, die sich lediglich um ihre eigenen kleinen Rechte kümmern, inbegriffen: man sieht sich primär als Frau, als Homosexueller, als Andersgläubiger, als Veganer – aber nicht mehr als Staatsbürger und Souverän des Landes. Überraschend, dass die Zunahme der Weltbevölkerung seit dem Lugano-Report wirklich abgenommen hat: seit 2015 nimmt das Wachstum ab, wir pendeln uns unter 8 Milliarden ein (siehe Statista): das reicht natürlich noch nicht – der Lugano-Report klärt unmissverständlich darüber auf, dass wir wieder auf vier Milliarden Menschen zurückfallen müssen, als bevölkerungsreduzierende Maßnahmen werden Eroberung, Krieg, Hunger und Seuchen propagiert, wobei Seuchen ganz vorne stehen. Im Mai 2009 trafen sich übrigens in New York eine Reihe von führenden Großkapitalisten (Milliardären), um sich über das Problem der Überbevölkerung zu unterhalten, sie gründeten „the good club“ (siehe guardian). Womöglich hat dieser Club ja dann in Folge einige Maßnahmen eingeleitet, die … nun ja … das Problem der Überbevölkerung angingen?

Erinnern Sie sich noch an den Sommer letzten Jahres? Da waren 114 Privatjets zur Google-Klimakonferenz angereist (siehe FAZ). Es war das siebte Jahrestreffen der „globalen Elite“, zu der seit einiger Zeit auch Schauspieler gezählt werden, von denen noch keiner Milliardär ist. Thema war: Klima, und zufälligerweise kam dann Ende des Jahres ein Ereignis, das in der Tat drei Monate später für sauberen Himmel sorgte: das Corona-Virus. Persönlich kam es mir ganz gelegen: endlich kann ich mal wieder blauen Himmel fotografieren – ohne diese schmierigen weißen Balken, über die man auch schon gar nicht mehr reden darf. Zufällig verschaffte dieses Virus dem Klima bzw. den Interessen der Klimakonferenz eine dringend benötigte Atempause. Nun ja – Zufall.

2020 nun wird das Wendejahr sein. Das merkt ja eigentlich jeder – und man kann ja auch kaum dem neuen Narrativ entkommen, das belegt, das wir eine „neue Normalität“ bekommen werden. Dieses Narrativ kam schon sehr schnell in Umlauf, eine ganze Reihe von Wasserträgern der Elite brachte es in Umlauf, das Volk wurde darauf dressiert, dass die guten alten Zeiten nun vorbei sein werden, man darf jetzt noch einmal nach Mallorca (nur die Deutschen, keine Festlandspanier) und wenn man dann zurückkommt, hat man sich auf die neue Normalität eingestellt.

Was sie bringt, die neue Normalität?

Nun: Selektion.

Ich kann nun keine medizinische Beurteilung des Corona-Virus abliefern, bin auch nicht in der gesegneten Lage, es ignorieren zu können, weil zu viele Betroffene in meiner eigenen Lebensumgebung existieren (wir leben nun mal wirklich nicht sehr weit weg von Gangelt, wo es so heftig war – und ich habe Augenzeugenberichte vor Ort studieren dürfen, auch von jungen, überlebenden Patienten: das muss wirklich schon heftig gewesen sein), wenn es wirklich schon Anfang 2019 im Abwasser in Spanien nachweisbar war, dann bricht natürlich die offizielle Geschichte in sich zusammen – ich habe allerdings auch noch nie so viele Lügengeschichten im Bereich der „alternativen Wahrheiten“ wahrnehmen müssen wie derzeit (angefangen mit der vor zehn Jahren noch völlig unvorstellbaren These, dass die Erde nun doch eine Scheibe sei) – so viele, dass ich inzwischen den Mainstream-Medien mehr traue als den Alternativen. Was ich aber machen kann: ich kann seine Funktion in der Gesellschaft beschreiben – eine Funktion, die momentan noch niemand (soweit ich sehen kann) auf dem Schirm hat.

Selektion – das alte Unwort, das gleich an Auschwitz erinnert: und in der Tat ist es wichtig wie nie, dass wir uns an diese Zeiten erinnern. Schon durch Hartz IV kamen auf einmal Schlagworte auf, die wir längst vergessen hatten: Menschen wurden durch Ministerien wieder „Parasiten“ (siehe z.B. Stern), wer nicht arbeitete sollte auch nicht essen (A. Hitler bzw. F.Müntefering) – man erinnere sich daran, dass „der Schoß noch fruchtbar ist, aus dem dies kroch“ (B. Brecht, 1941).

Was ich wahrnehme – als „Risikopatient“  auch an eigener Person – ist, dass es Maßnahmen von Firmen gegen die unliebsamen Risikopatienten gibt. Man würde sie gerne loswerden. Ärzte bestätigen mir, dass diese Bewegung in der ganzen Wirtschaft beobachtbar ist: ich sammle aber da noch Daten. Die nächste Selektion der „Minderleister“ erfolgt sehr geschickt: nur die teuersten der Handys können diese angeblich so tolle „App“ installieren, mit deren Hilfe man irgendwie Corona-Infizierte anpeilen kann. Das Konzept habe ich noch nicht ganz verstanden: angeblich kommen die Infizierten doch in Quarantäne – und welcher Infizierte weiß schon, dass er infiziert ist und gibt das in das Handy ein? Aber es geht ja vielleicht gar nicht um Corona, sondern … um einen Umbau der Gesellschaft im Sinne des Lugano-Reports zur Rettung des Kapitalismus im 21. Jahrhundert. Schon gibt es laut Bild-Zeitung (verlinke ich hier nicht) die ersten Konzertveranstalter, die fordern, dass nur Besucher mit App eingelassen werden. Die mit Judenstern … also: die ohne App und ohne Geld …. bleiben draußen. Ich denke: das wird sich jetzt so weiter fortsetzen, bis die risikofreien, leistungsfreudigen Übermenschen von den „anderen“ sauber getrennt sind.

Die Zahl der Risikopatienten wird immer größer, fast von Tag zu Tag: je mehr Wirkungen dieses Virus auftauchen, umso größer wird die Zahl der Risikopatienten, die es besonders zu schützen gilt, in dem man sie wegsperrt – was in Altenheimen ja schon geschehen ist. Und dass Alte und Kranke nicht mehr als besonders schützenswert gelten, haben wir in den letzten Monaten ja deutlich erleben müssen: quer durch die Gesellschaft empörte man sich darüber, dass man „denen“ zuliebe Lasten zu tragen hatte, die doch sowieso bald sterben würden: ein historischer Bruch innerhalb der letzten 3000 Jahre christlich-jüdischer Kulturgeschichte, den kaum einer bemerkt hatte: menschliches Leben an sich war wieder angreifbar geworden, fing an, zur Verfügungsmasse der Unmenschen zu werden: schlimmer kann es eigentlich gar nicht mehr werden – der Mensch wird dem Menschen zum Wolf, zum Feind, zum Menschenfresser.

Nun ja – immerhin kann ich sagen: wir haben es vorhergesagt.

Nun läuft es ab.

Unaufhaltsam.

Die Menschen hatten ja Zeit, sich darauf vorzubereiten.

Jeder hatte die Gelegenheit, vorzusorgen und sich ein paar Millionen an die Seite zu legen, um sich aus dem Reich der Minderleister zu verabschieden.

Viele haben auf diese Chance verzichtet. Jedenfalls stellt man es in gewissen Kreisen schon so da.

2020 wird als das Jahr in die Geschichte eingehen, in der es „gekippt“ ist, in der die Strömung Oberhand gewann, die wir hier in den letzten zehn Jahren beschrieben haben – wir und viele andere mit uns: als worst-case-Szenario. Ich persönlich hätte mir gewünscht, dass ich mich geirrt hätte: ich habe Kinder, die Zukunft brauchen. Es wird sich auch nicht mehr lohnen, über die Netzwerke zu berichten: die Montpellier-Society kam schon in einer Satire-Sendung des ZDF, die Bilderberg-Konferenzen sind in aller Munde (aber immer noch geheim) und der Bohemien Grove – über den wir ohne Alex Jones nichts wissen würden – ist wieder weit jenseits der öffentlichen Wahrnehmung … obwohl dort die Politik der Welt gemacht wird.

Nun wäre im Prinzip die Zeit des Schreibens vorbei: die Zeit des Handelns ist gekommen. Die kurze Geschichte von Widerstand2020 zeigt, dass Handeln derzeit unmöglich ist: die atomisierte Gesellschaft ist nicht mehr konsens- oder bündnisfähig, jeder zieht „sein Ding“ durch. Ich habe drei Stunden mit der Gründerin Viktoria Hamm telefoniert: ein feiner Mensch, der viele hätte vereinen können – an ihr hat es nicht gelegen.

Nun denn: wenn wir die Zukunft nicht ändern wollen, werden wir lernen müssen, sie zu erdulden.

Ich hoffe sehr, dass ich – bevor die Lagerhaltung für Risikopatienten Realität wird – noch Zeit finde, ein wenig darüber zu schreiben.

 

 

 

Die mediale Ermordung von Jeremy Corbyn

Peter Oborne und David Hearst

Die NachDenkSeiten haben in den letzten Jahren immer wieder über Jeremy Corbyn und die unsäglichen Kampagnen gegen diesen bemerkenswerten Politiker geschrieben. Nun hat Corbyn – politisch leider postum – Schützenhilfe von ungewöhnlicher Seite erhalten. In einem äußerst lesenswerten Artikel rekapitulieren Peter Oborne und David Hearst den medialen Mord an Jeremy Corbyn. Oborne und Hearst sind Urgesteine des britischen Journalismus – Oborne gehört sogar zu jenen konservativen Stimmen, aus deren Reihen der mediale Mord begangen wurde. Susanne Hofmann hat diesen Artikel, der im Original auf „Middle East Eye“ erschienen ist, mit freundlicher Genehmigung der Autoren für die NachDenkSeiten ins Deutsche übersetzt. Dabei sollte man auch immer im Hinterkopf behalten, dass auch die deutschen Medien die Lügen und Manipulationen der britischen Medien meist 1:1 übernommen haben.

Stopp Air Base Ramstein

In diesem Interview mit Dr. med. Lisann Marie Drews sprechen wir über die Ziele und die Geschichte der „Stopp Air Base Ramstein“-Kampagne. Darüber hinaus untersuchen wir die historische und moderne Rolle des US-Militärstützpunktes in Ramstein und betrachten anschliessend dessen Auswirkungen auf lokaler und internationaler Ebene.

Betrügt das RKI die Bevölkerung?

Wenn wir nicht tun, wird mit uns getan. Die Maskerade müssen wir beenden!

Ein Kommentar von Peter Frey.

Die hohe Politik denkt keineswegs daran, ihre – uns zugedachte – “neue Normalität” als Gesellschaftskonzept tatsächlich aufzugeben. Die “Lockerungen” – ganz im Stile feudaler Herrscher verabreicht – sind trügerisch, weil Teil des Spieles, die Bevölkerung hinzuhalten, bis endlich die “Zweite Welle” kommt. Mindestens in Berlin wartet man auf das Eintreten des Paradoxons. Paradoxon, weil es eine “Erste Welle” schließlich nie gegeben hat, mal jene ausgenommen, welche mit den kolportierten Ängsten in Hirne und Herzen der Menschen gespült wurde.

Ganz traditionell wird auch im Herbst des Jahres 2020 der Beginn einer weiteren Grippesaison eingeläutet. Grippesaison ist ein Symbolname für die Zeit von Schniefnasen, fiebrigen Erkältungen und großen Ausschlägen in den Reaktionen von Immunsystemen. Wie in jeder Grippesaison wird dies auch Menschen das Leben kosten, vor allem das von Alten, Schwerkranken und Schwachen. Das Leben ist nur deshalb möglich, weil es auch Sterben gibt. Die Anzahl der Menschen, deren Verlust wir betrauern, wird saisonal ansteigen. Das eben auch, weil klimatische Faktoren, gekoppelt mit unseren Lebensumständen, einer Schwächung unserer körpereigenen Schutzfunktionen in die Hände spielen.

Corona-Geberkonferenz – skurrile Veranstaltung, die mehr Fragen als Antworten liefert

Noch nicht einmal auf die Zahlen ist Verlass. Etwas mehr als 15 Milliarden Euro sind wohl bei den zwei EU-Geberkonferenzen zusammengekommen. Genau weiß man das nicht, aber das ist auch zweitrangig, geht es doch zum größten Teil ohnehin um vage Zusagen, Garantien und Mittel, die ohnehin bereits zur Verfügung standen. Es soll – so melden es zumindest die großen Medien – um die Entwicklung eines Impfstoffs gegen Corona gehen. Bei den „Spendensammlern“ selbst hört sich das anders an. Sonntagsreden über eine gerechte Verteilung und einen Zugang für alle haben Konjunktur. Das ist alles skurril. Schließlich gibt es noch keinen Impfstoff, die Spitzenforschung findet vor allem in den USA und China statt und durch die Zeitnot werden einmal mehr Sicherheitsbedenken und Ethik ignoriert. Offenbar hat man aus der chaotischen Impfkampagne gegen die Schweinegrippe nichts gelernt. Von Jens Berger mit einem älteren Artikel zur „Schweinegrippeimpfung“ im Anhang.

EU-Ratspräsidentschaft is coming home

Martin Sonneborn

Schnallt Euch an, Europäer, wir sind wieder da! Nach 80 Jahr… Pardon: nach 13,5 Jahren sind die Deutschen wieder am Ruder… ZwinkerSmiley!

PS: Rede ist aus Versehen nur knapp 2 Minuten lang. Rund 15 Minuten ausführlicher Kritik in geschriebener Form ab ca. 16 Uhr auf meiner Homepage.

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