Alltagsterror

Bedeutet Biden – back to war?

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Ein Kommentar von Rainer Rupp.

Die US-Kriegstreiber und der militärisch industrielle Sicherheitskomplex können aufatmen. Trump ist so gut wie weg, und mit Joe Biden und seiner Mannschaft werden neue US-Kriege schon bald wieder möglich. Die Verschwörer, die Trumps Befehle zum Rückzug aus Syrien und Afghanistan unterlaufen haben, brüsten sich mit ihren Taten zur Rettung der Kriege, die das Herzstück des globalen US-Geschäftsmodells sind. Zugleich spitzen die US-Falken die Konfrontation zwischen USA und Iran im Golf weiter zu.

Es ist normal, dass gegen Ende ihrer Amtszeit US-Präsidenten zu politisch lahmen Enten werden und in der Übergangszeit zur neuen Administration wichtige politische Entscheidungen – vor allem in der Außenpolitik – mit der Mannschaft des neuen Präsidenten abgestimmt werden.

Donald Trump ist in seinen letzten Tagen im Amt jedoch nicht nur eine lahme Ente, sondern seine Zeit und Aufmerksamkeit wird voll und ganz von dem neuen Amtsenthebungsverfahren (Impeachment) beansprucht. Das hat die scheinheilige Führungsriege der Demokraten mit ihrer Mehrheit im Unterhaus des US-Kongresses (House of Representatives) durchgesetzt, um eine Wiederwahl Trumps auf Lebenszeit zu verhindern.

Unterdessen ist Trump von den mächtigen Social-Media-Giganten wie Twitter, Facebook und Konsorten, die sich auf die Seite der siegreichen Demokratischen Partei geschlagen haben, von seinen favorisierten Kommunikationskanälen abgeschnitten und mundtot gemacht worden. Zugleich ist er wegen der Erstürmung des Kongresses durch seine Anhänger Zielscheibe einer gigantischen Medienkampagne geworden, die kein gutes Haar an ihm lässt.



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