Majestätsbeleidigung oder notwendige Prüfung?
Ein Standpunkt von Jochen Mitschka.
In der Corona-Ausschusssitzung Nr. 8 „USA – der Blick von innen / Aktuelle Lage in Schweden, Frankreich und Italien u.a.“ wurde über die Situation in verschiedenen Ländern berichtet (1). Hier die Fortsetzung der Zusammenfassung.
MD Pam Popper, USA
Dr. Popper ist der Meinung, dass die Fragen, welche der Corona-Skandal aufwirft, die Gerichte noch über eine lange Zeit beschäftigen werden. Dann äußerte sie ihre Skepsis hinsichtlich der persönlichen Haftung von Menschen, welche im Mittelpunkt der Klagen von Dr. Füllmich in diesem Skandal stehen, dezidierter. Sie erwähnte das Beispiel des Gouverneurs von Ohio, der es abgelehnt hatte, irgendeine Begründung für seine Maßnahmen offen zu legen. Aber am Ende, so Popper, werde den Menschen bewusst werden, wie absurd die Situation war, und wie vollkommen losgelöst von jeder öffentlichen Kontrolle die Regierung im Einklang mit den Medien gehandelt hatte, und daraus würden Lehren für die Zukunft gezogen werden.
Sollte das nicht passieren, könnte es durchaus zu einem Bürgerkrieg oder massivem zivilen Ungehorsam in den USA kommen, denn die Anzahl der Bürger, die an die Maßnahmen der Regierung glaube, erreiche langsam den Punkt, an dem alles kippen könne.