(Mail und Aufruf zur Mithilfe des Mandanten Torsten Q. an RA Wilfried Schmitz und Mitstreiter)
Liebe Mitbetroffene – Wir leben in einer turbulenten Zeit. Ein Phänomen mit dem
Namen „Corona-Virus“ oder „Covid-19“ hält uns seit längerer Zeit in Atem. Ein
„Virus“ dass sich über die Welt verteilt und dabei die „Kriterien einer Pandemie“
gemäß den Kriterien der WHO erfüllt. Weltweite Verbreitung der Infektion ist
hier wohl ein Kernelement.
Diese „Pandemie“ hinterläßt bei vielen von uns ein seltsames Gefühl. Da sind auf
der einen Seite „Horror-Meldungen“ erst aus China – wo scheinbar MILLIONEN
von Menschen unter LOCKDOWN gestellt wurden – dann Italien, dass scheinbar
sehr stark betroffen war und viele viele Tote hatte.
Das Informationen aus einem Land wie China sehr schwer zu beschaffen sind,
und in der Presse auf einmal Bilder von zig aufgereihten Särgen zu sehen waren,
die uns schonmal mit Bezug zu „LAMPEDUSA“ gezeigt wurden, machte die Ersten
von uns skeptisch.
Dass dann später Videos – von Leuten wie uns – selbst gedreht, im Netz auftauchten,
dass z.B. im München das RECHTS DER ISAR quasi „leer“ ist bzw. zumindest Normal-
betrieb herrscht – und eben keine Überlastung der Intensivstation gegeben ist, wie man
uns Glauben machen wollte – verstärkte dieses Gefühl. Aktuelle Meldungen über Kurz-
Arbeit in Kliniken und „grüne Anzeigen“ auf offiziellen Seiten, auf der man die Auslastung
von Intensivstationen prüfen kann – runden das Bild ab.
Die Zählweise der Bundeskanzlerin mit einem Koppelungsfaktor von erst nach 10 Tagen,
dann könnte man die Massnahmen – die Herr Söder mit dem Ausnahmezustand verhängt
hatte („Ausgangsbeschränkungen“) – lockern waren die erste Ansage. Diese Zeit wurde
scheinbar „zu schnell erreicht“ – Dann folgte das Bundeskanzleramt mit der Ansage „lieber
nach 14 Tagen“, als auch das erreicht war erhöhte man lieber mal auf 18 – und als das
nicht mehr reichte um die „Geschichte“ der Pandemie aufrecht zu erhalten, wurde auf
einmal auf die ominöse „R-Zahl“ (wie viele Menschen steckt ein infizierte neu an) um-
geschwenkt.
Die seltsame Art des RKI tat ihr Weiteres – irgendwie war jeder ein „Corona-Toter“ –
egal ob er 1-3 z.T. schwere Vorerkrankungen hatte – die Leuten starben m.E. eher
MIT Corona als AN Corona. Obduzierungen, die ja Klarheit gebracht hätten – wurden
nicht nur nicht durchgeführt – es wurde ausdrücklich davon abgeraten. Ein Arzt aus
Hamburg obduzierte dann doch – und was kam dabei heraus? Die Meisten starben
MIT Corona – aber fast keiner AN Corona.
Und als ob das alles nicht reichen würde – wurde zu einem Zeitpunkt, als der R-Faktor
nachweislich schon unter 1,0 lag – weitere Massnahmen verhängt. Unter 1.0 heißt die
Krankheit verläuft im Sande, kann sich nicht mehr weiter aufbauen, weil die Zahl rück-
läufig ist. Es stecken sich immer weniger Menschen an.
Nun sollen wir auf einmal auch noch eine „Schutzmaske“ oder einen Schal, oder einen
„Lappen“ über Mund und Nase tragen, um andere nicht zu infizieren. Damit wird JEDER
unter Generalverdacht infiziert zu sein – ansteckend zu sein – und es wird Angst geschürt.
Insbesondere für Kinder ist das eine sehr bedrohlich und verängstigend wirkende Situation.
Jens Spahn sagte im Januar nachweislich, dass Masken nicht helfen, weil der Virus laut
Experten weiter unten in der Lunge sitze. Drosten meinte auch, Masken wären nicht gut,
da könne man sich drüber unterhalten. Und der Ärztepräsident Montgomery sagt sogar,
das mit der Maskenpflicht sei nicht sinnvoll und dass mit den Schals usw. sogar (wörtlich)
„sei lächerlich“.
Das bringt mich zu dem krassen Missverhältnis zwischen „Ursache“ und Massnahme.
Die Massnahmen müssen verhältnismäßig sein – insbesondere wenn Sie unsere GRUND-
RECHTE einschränken (sollen). Der Freistaat Bayern greift gleich in mehrere unserer
Grundrechte ein – z.B. die Versammlungsfreiheit, die freie Bestimmung des Aufenthalts-
rotes und einiges mehr.
Insbesondere die „Markierung“ durch die „Maskierung“ – die meiner Meinung nach viel
mehr schadet als nützt (gerne mal nach dem sogenannten NOCEBO EFFEKT googeln)
ist nicht hinnehmbar. Sie ist weder nützlich/wirksam – noch verhältnismäßig. Millionen
Menschen werden beeinträchtigt – für einen – wenn überhaupt vorhandenen – minimalen
Nutzen.
Ich konnte das so nicht länger hinnehmen und habe mit Hr. RA Wilfried Schmitz einen
Anwalt gefunden, der sich traut mit einer adäquaten Normenkontrollklage überprüfen
zu lassen, ob die 2. Bayerische Verordnung zu Corona überhaupt „rechtens“ ist.
Dies ist insbesondere deswegen zu überprüfen, weil die Verordnung noch nicht mal
das sog. „Zittergebot“ erfüllt und daher eigentlich von Haus aus „verfassungswidrig“/
Grundgesetzwidrig und damit unwirksam ist.
Wir haben also am 28.4.2020 beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof Normen-
kontrollklare eingelegt und Eilantrag gestellt. Heute am 4.5.2020 erhielten wir per
Fax die Mitteilung, dass die zweite Verordnung nun nicht mehr wirksam ist – und
das die dritte Verordnung in Kraft getreten ist.
Da diese noch immer den Maskenzwang in Geschäften beinhaltet, haben wir die Klage
heute auf die dritte Verordnung abgeändert. Die Bisherigen Kosten liegen bei 700 Euro
brutto für Anwaltskosten – sowie einen Gerichtskostenvorschuss in Höhe von 964 Euro
bei einem 4-Fachen Satz aus 10.000 Euro Streitwert den der VGH Bayern festgelegt hat.
Ich freue mich, wenn sich viele von uns – also ihr – euch beteiligen und mich finanziell
unterstützen wollt – gerade in Bayern. Wenn Ihr aus anderen Bundesländern kommt,
kann ich Euch raten – seid mutig – organisiert Euch. Findet einen der mutig ist und einer
Klage das Gesicht gibt – und unterstützt diesen Menschen.
Wir haben gerade am letzten Wochenende gesehen, mit welchen Mitteln die Polizei
gegen „Spaziergänger“ Vorgeht die z.B. den Mindestabstand von 1,50 m um 20 cm
nicht einhalten usw. – die Bilder sprechen Bände. Ich finde wir dürfen so nicht mit uns
umgehen lassen und müssen diese m.E. viel zu krassen Massnahmen – die in ABSOLUT
KEINEM VERHÄLTNIS stehen unbedingt anprangern – überprüfen lassen und im
Besten Fall UMGEHEND ABSTELLEN.
Ich freu mich wenn ihr mir dabei helfen wollte – und freue mich über finanzielle
Unterstützung Eurerseits. Wenn Ihr dahingehend etwas spenden wollte, könnt
Ihr gerne per Paypal spenden auf: www.paypal.me/policeturbo
Jeder Betrag der von Herzen und aus Überzeugung kommt ist herzlich willkommen
und ich sage jedem einzeln jetzt schon HERZLICHEN DANK. Es ist richtig und wichtig
was, und das wir es tun. Infektionsschutz ja – aber mit Maß und Verstand.
P.S. Auch wichtig: Wer selber eine Maske tragen will, soll und kann das natürlich.
Mir geht es einfach darum, dass dieser ZWANG unerträglich ist.
(Foto: Pixabay / CC0)