Bundestagswahl 2017

Deutschland 2017: die getürkte Bundestagswahl

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Freitag, 24.2.2017. Eifel. Na, lieber Mitbürger? Wie geht es Ihnen? Mir? Ach, mir geht es hundsmiserabel. Habe einen dieser neuen Infekte im Leib, die überall Schmerzen verursachen und einfach nicht verschwinden. Werden wohl immer agressiver, diese Viren. Ich könnte gut Bettruhe gebrauchen, sagt der Arzt. Strenge Bettruhe. Die gönne ich mir auch, trotzdem aber möchte ich Ihnen ein paar Zeilen schreiben, weil es um wichtige Aspekte unseres Zusammenlebens geht – und ich möchte sicherstellen, dass alle aufmerksam die Welt um sich betrachten: sie könnte schnell zusammenbrechen, ohne das wir etwas dagegen tun könnten – ebenso wären wir ja gegen eine wirkliche Supergrippe machtlos, die schnell dafür sorgen könnte, dass die Spezies Mensch 2018 nicht mehr auf dem Planeten anzutreffen ist.

Ich möchte über die Wahl reden, die dieses Jahr stattfindet – die Bundestagswahl, um genau zu sein. Sie hörten sicher schon davon, dass sie getürkt wird. Kennen Sie noch das Verb „türken“? Es bedeutet „vortäuschen“ oder „fälschen“. Bald wird es sicher auch für „bespitzeln“ stehen, wenn Erdogans Pläne, seine in Deutschland lebenden Landsleute als Agenten und Spitzeln zu missbrauchen, aufgehen. Sie werden jetzt sicher vermuten, dass mal wieder etwas über Putin kommt – aber, ehrlich gesagt: die Beweislage für Anti-Putin-Artikel ist mir viel zu dürftig, ebenso fehlt es mir an Material für fundierte Anti-Trump-Artikel – ich komme halt mir diesem postfaktischen Zeitalter nicht zurecht, wo willkürlich Feindbilder aufgrund von Scheißhausparolen erzeugt werden. Ich mag noch das alte faktenbasierte Argumentieren, das ruhige, besonnene Vergleichen von Argumenten ist mir lieber als diese neudeutsche Hassart, so vielen Mitbürgern wie möglich ein „Nazischild“ umzuhängen ohne wirklich zu prüfen, ob es auch da hingehört.

Wo jetzt schon auf ganz breiter Front getürkt wird? Einfach mal nachlesen, die „Unternehmer“ machen gerade jetzt schon klar, warum Hartz IV der größte Erfolg in der Wirtschaftsgeschichte dieses Landes war (siehe INSM): über zwei Millionen Arbeitslose sind seit der Agenda 2010 jetzt aus der Statistik verschwunden – es wäre ein Wahnsinn, Hartz IV anzutasten. Das ist natürlich getürkt, das sind originale Fakenews. Zum Beleg verweise ich auf die letzten Auftritte des Kabarettisten Volker Pispers, der nachwies, dass wir für 14 Millionen Menschen in diesem Land keine ordentliche Arbeit mehr haben, von der sie leben können. Wir haben allein 8 Millionen Niedriglöhner (die verdienen im Monat zwischen 450 und 850 Euro – siehe boeckler), die Zahl der Leiharbeiter hat sich seit 2005 mehr als verdoppelt und 2017 das erste Mal die Millionengrenze überschritten (siehe Handelsblatt), das Gleiche beobachtet man bei befristeten Verträgen (siehe destasis). 2017 erwarten wir 871000 Bezieher von Arbeitslosengeld 1 (siehe destasis) und 4,3 Millionen Empfänger von Hartz IV (siehe destasis): da haben wir allein schon unsere fünf Millionen von früher. Die kriegen nur weniger und werden mit staatlicher (und potentiell tödlicher) Gewalt in den Niedriglohnbereich gezwungen, was unsere Regierungschefin wie folgt kommentiert: „Deutschland geht es gut und das ist ein Grund zur Freude“.

Nebenbei bemerkt, finde ich es wunderlich, dass die Regierung mir jetzt nicht nur diktiert, wie ich die Lage meines Landes zu sehen habe (nur als Verwaltungsbezirk gesehen, nicht als deutschtümelnder Nationalhaufen), sondern dass sie auch befiehlt, wie ich mich dabei zu fühlen habe – aber das ist nur eine der Verwerfungen, die wir aktuell bestaunen dürfen.

Natürlich geht es manchen Menschen gut. Wer von der Bank, von Papa, Mama oder Onkel mit soviel Kapital ausgestattet wird, dass er Arbeitsprozesse organisieren oder die Produkte billigster Arbeit importieren kann, der kann gut Gewinn machen. Mal eine Beispielrechnung. Nehmen wir mal an, Sie hätten genug Kapital, 1000 Niedriglöhner einzustellen, die ihre Arbeit 500 Euro im Monat billiger machen als ihre Arbeit wert ist, dann hätten Sie im Jahr 6 Millionen Euro Gewinn – bei entsprechender Investition in Steuerberater und Konten auf Steueroasen steuerfrei. Nur ein Jahr „Arbeit“ von Ihnen – und Sie wären aus dem Schneider. Das 1000 Menschen dafür ein erbärmliches Leben führen – wen störts? Wen man von vielen nimmt, sind erstaunliche Gehälter möglich, steht der Staat mit Polizei und Militär hinter der Entwicklung, können wir Millionäre ohne Ende produzieren. 2005 – dem Jahr der Geburt von Hartz IV – hatten wir 739 000 Millionäre (siehe statista), 2016 sind es fast 1,2 Millionen – bei einer Steigerungsquote von über 5 Prozent im Jahr (siehe FAZ). Der Preis für diese Entwicklung? „Burn out“, die Erschöpfungskrankheit durch Arbeit, verzeichnet Anstiege um 80 Prozent (siehe Münchener Institut), ebenso explodieren die Krankschreibungen wegen Depressionen (siehe Wiwo): wir sind wieder im Reich der Pharaonen. Gut für die Pharaonen, die ihren Reichtum mittels SUV auf den Straßen demonstrieren und dabei zeigen, dass ihnen die Schadstoffbelastung der Umwelt, die Sicherheit ihrer Mitmenschen sowie der schonende Umgang mit allen Ressourcen völlig egal ist.

Kein Wunder, dass eine große Mehrheit der Deutschen dafür ist, den Sozialstaat auszubauen (siehe Spiegel), dem entspricht auch die aktuelle Zustimmung zu Kanzlerkandidat Schulzens Plänen, Hartz IV zurückzubauen (siehe Spiegel) – wenn es auch nur leichte, kosmetische Korrekturen sind. 29 Prozent jedoch lehnen diese Korrekturen ab. Warum eigentlich?

Nun – blicken wir mal auf die „Arbeit“ der Bundesagentur für Arbeit. In den letzten 5 Jahren habe die allein 4,5 Milliarden (also: 4500 Millionen) für die Entwicklung und den Betrieb ihrer IT-Sachen ausgegeben (siehe Gegen-Hartz): völliger Wahnsinn, was dort mit Versicherungsgeldern geschieht. Aber: davon profitieren viele, die zu den Empfängern dieser Luxusgelder gehören. Ebenso im Bereich der Millionärswirtschaft: jeder Millionär hat einen Hofstaat von Dienstleistern unter sich, die von seiner Beute leben: Autohändler, Handwerker, Versicherungs- und Bankmenschen, Gärtner, Hauslehrer, Architekten, Rechtsanwälte, Steuerberater, Modegeschäfte sowie die breite Front von Statussymbolproduzenten: Uhren, Krawatten, Hüte, Anzüge, Autos, Geschirr, Antiquitäten – jeder überflüssige Luxus findet dort seinen Absatz. Keiner dieser Menschen möchte die fetten Aufträge der Millionärsbratzen oder der Staatskonzerne verlieren – also stimmen sie für das System. Hat nur jeder Millionär 20 Menschen in seinem Hofstaat, die versorgt werden und direkt oder indirekt von diesem System der Ausbeutung der Niedriglöhner profitieren, dann haben wir schon 24 Millionen Deutsche, die an deren Tropf hängen – und so wählen, dass der Tropf erhalten bleibt, bar jeder Vernunft, jeder Moral oder jedem Gerechtigkeitssinne. Verstehen Sie, warum ich auch hier von einer getürkten – also vorgetäuschten – Wahl spreche?

Wie erwirtschaftet die BA und ihre Exekutivbehörden eigentlich die Gelder, über die sie so stolz herrschen? Nun – zum einen durch immer mehr lebensgefährdende Sanktionen … die moderne Peitsche für Galeerensklaven (siehe Spiegel): 135 000 Menschen wurden per Staatsgewalt unter das Existenzminimum gedrückt, um die Softwareexperimente der BA zu bezahlen. In 44000 dieser Haushalte lebten Kinder, die mit ihrem Hunger den SUV des IT-Unternehmers bezahlen, der die fetten Gagen der BA für nicht funktionierende Software kassiert. Der völlige Wahnsinn: 40 Prozent der Sanktionen halten vor Gericht nicht Stand, hier herrscht völlige Willkür. Ich verstehe, warum Amnesty International meinte, dass „die Welt finsterer geworden sei“ (siehe Spiegel) – auch wenn sie damit nicht das Elend in Deutschland meinen. Finster wie der Fall des 12-jährigen Mädchens, das vom Jobcenter eine Forderung von 20000 Euro erhielt, um die Hartz-IV-Bezüge seines Vaters zurück zu zahlen (siehe Gegen-Hartz): Enteignungen dieser Art sind eine andere Einnahmequelle der Arbeitslosenverfolgungsbehörde, die sich immer neue Strafkataloge ausdenkt: gegen die eigenen Versicherten, auf deren Kosten sie leben. Gegen die Praktiken der Jobcenter, auch Arbeitsunfähige per Kettenbrief zu sinnlosen Bewerbungen zu verpflichten, klagten sogar auch Mitarbeiter der Jobcenter, die noch über Anstand und Gewissen verfügen (siehe noz) – leider vergebens.

Wie frei sind eigentlich Wahlen in einem Land, in dem solche Zustände herrschen?

Die enden natürlich nicht bei der Arbeitslosigkeit. Die Enteignung durch die fetten Bonzen im „Traumschiff Berlin“ läuft auf allen Ebenen – jenseits der Lebensrealität der wieder akut durch Alter und Krankheit existentiell bedrohten Bürger. Beispiele? Gern.

Nehmen wir den aktuellen Bescheid des Bundesgerichtshofes (siehe Spiegel), nachdem Bausparkassen jene Verträge, mit denen ihre Kunden gute Gewinne erwirtschaften, nun einseitig kündigen können. Ja: da entwickeln sich manche Verträge für die Konzerne ungünstig – schon wird gekündigt. In Massen. Das geht. Auch eine Geschäftsidee, die immer mehr zum Standard wird – und an die Hartz IV-Prinzipien erinnert: solange der Kunde einzahlt, ist alles in Ordnung, wenn jedoch der Gewinn des Konzerns (oder der BA) in Gefahr ist, wird drastisch durchgegriffen: tritt der Versicherungsfall ein, wird zugeschlagen; macht der Kunde mal Gewinn (anstatt durch getürkte Papiere bankrott zu gehen), auch. Wird das irgendeine Wahl ändern? Wir befinden uns hier gar nicht im politischen Bereich – jedenfalls nicht offensichtlich. Schauen Sie sich aber mal unsere großen Nachrichtenmagazine an, unsere „Vierte Macht“ – und achten genau darauf, wer da alles Anzeigen schaltet: so macht man effektive Pressearbeit. Hat das Magazin Millionen an Werbeannahmen, kriegen die Mitarbeiter lukrative Festanstellungen – und achten bei jeder Zeile darauf, den Werbewert des Blattes nicht zu schmälern (siehe Spiegel):

„Die redaktionelle Qualität des SPIEGEL generiert eine enge und stabile Beziehung zwischen Leser und Magazin, was die Aufgeschlossenheit gegenüber werblichen Informationen fördert und damit die Werbewirkung steigert.“

Auf Deutsch: wir verkaufen Ihre Autos durch unsere „redaktionelle Qualität“ – sind also Werbeblättchen geworden … anstatt „Sturmgeschütz der Demokratie“. Und jetzt raten Sie mal, wie es in diesem heiß umkämpften Markt bei anderen Magazinen aussieht. Die sagen Ihnen sogar, wer Kanzler werden soll (siehe FAZ): Angela Merkel, sagen die „Entscheider“ – also 517 Menschen aus „Politik, Wirtschaft und Verwaltung“, sogar 87 Prozent der „grünen“ Entscheider wollen Merkel. Merken Sie, wie da getürkt wird? Wenn ich in meinem Dorf meine Nachbarn frage, so sind das auch Menschen aus „Politik, Wirtschaft und Verwaltung“. Ich könnte denen auch den Titel „Elite“ verpassen, weil es bodenständige, verantwortlich wirtschaftende Menschen im Nationalpark sind, die es schaffen, das sauberste Trinkwasser Deutschlands zu produzieren und ein Wohnumfeld mit hoher Lebensqualität zu erhalten – was über 50000 Gäste im Jahr zu schätzen wissen. Aber wer „Elite“ ist, bestimmen Redakteure, die wiederum von den Werbeeinnahmen leben, die ihnen die „Entscheider“ zukommen lassen. Da meine Mitbürger im Dorf der FAZ oder der Zeitschrift Capital nichts zahlen – jedenfalls nicht direkt – werden sie auch nicht befragt, welchen Kanzler sie für die nächsten Jahre wollen. Wieso man überhaupt solche manipulativen Artikel schreibt – ich weiß es nicht. Ich kann aber sagen, dass sie getürkt sind: weil wir noch nicht in einer Elitendiktatur leben – auch wenn viele sich das für die Zukunft wünschen.

Haben Sich schon mal genau auf diese „Elite“ geschaut? Ok nehmen wir ein Beispiel: Nestle. Wie machen die ihre Gewinne (siehe Spiegel):

Sklavenähnliche Zustände auf Krabenfischerschiffen, Erstickunganfälle durch Babykekse, Nudeln mit überhöhten Bleiwerten, mit überdosiertem Job versehene Babynahrung …. und eine Mobbingkultur gegen Abweichler der Konzernlinie, die auf diese Missstände aufmerksam mache. Jene „Entscheider“ werden also zu Rate gezogen, um dem Bürger zu suggerieren, welche Wahl der treffen soll? Wir sollen doch freie Wahlen haben – d.h. auch frei von Fakenews über die Wünsche einer nicht besonders qualifizierten Elite? Und doch … bekommen wir immer mehr davon.

Wissen Sie eigentlich, welche Arbeitsmoral diese „Elite“ an den Tag legt? Sie würden selbst nicht einen dieser Hanseln einstellen, das garantiere ich Ihnen, denn: die meisten von ihnen spielen nur Arbeit (siehe Süddeutsche Zeitung). Und die meisten Bundestagsabgeordneten spielen nur Parlament, so vermute ich – oder wie können Sie es sich sonst erklären, dass die jederzeit Zeit haben, Lobbyisten zu lauschen und lukrative Vorträge für die Industrie zu halten, zusätzlich für zehn Minuten Gequatsche soviel Geld bekommen, das ein Arbeitsloser zehn Jahre davon leben könnte? Allein schon das Wort „Fraktionsdiziplin“ gehört umgehend abgeschafft – es widerspricht in vollem Umfang dem Berufsbild des Abgeordneten und führt dazu, dass nur eine kleine Hand voll „Entscheider“ Politik gestalten – und dies meist zum Nutzen des eigenen Kontos … auf die eine oder andere Art. Ein Viertel des Deutschen Bundestages verdient sich was dazu (siehe Stern) – und niemand fragt, woher die eigentlich die Zeit dafür nehmen, noch, wieso wir ihnen den Hinzuverdienst nicht genauso gnadenlos von den Diäten abziehen, wie sie den Arbeitslosen kleine Nebeneinkünfte umgehend anrechnen. Wie kann man eigentlich von einer freien Wahl reden, solange diese Zustände der getürkten Demokratie noch anhalten?

Die Türkerei geht aber noch weiter – noch ein Beispiel. Nehmen wir Ihr Auto. Sie fahren Diesel, weil er günstig im Verbrauch ist? Ihn man zur Not mit Heizöl betreiben kann? Oder er für die Umwelt günstig ist? Nun – dann ziehen Sie sich gleich mal warm an, denn: die Politik erklärt gerade Ihrem Auto den Krieg. Warum und wieso – und weshalb das eine kleine Enteignung ist – erfahren Sie in einem Artikel über die anstehenden Fahrverbote für Diesel in der Innenstadt (siehe Spiegel); wieder einmal hat sich die Politik entschieden, „für das Wohl der Autohersteller einzustehen“. Gut, dass Diesel böse ist, hatten wir ja schon gelernt. Nur …. weil viele Menschen das verstanden haben, erreicht Deutschland seine Klimaziele nicht (siehe Spiegel). Verblüffend: vor allem das stetig wachsende SUV-Segment im deutschen Automarkt bereitet Probleme – aber ein Fahrverbot für dieses Elitepanzer gibt es nicht. Dieselpkw machen nur 22 Prozent der Feinstaubbelastung des Straßenverkehrs aus (siehe stmuv Bayern). Klar macht Feinstaub Krebs – inklusive aller Arten (auch Reifenabrieb) kommen wir auf 2 Prozent Krebserkrankungen, die auf diese Ursache zurückzuführen sind …. gegenüber bis zu 40 Prozent, die durch Ernährung verursacht werden (stmuv.Bayern). Wäre also auch sinnvoll, keine Nahrungsmittel mehr nach Stuttgart zu liefern. Der Gesamtverkehr beeinflusst den Feinstaubsektor mit 42 Prozent (davon 22 Prozent Diesel-PKW), die „Offroader-Fahrzeuge“ allein tragen jedoch 17 Prozent zur Gesamtbelastung bei.

Getürkte Wahl? Nun – versuchen Sie mal diese Zustände abzuwählen … ich verspreche Ihnen, Sie werden schnell den Eindruck gewinnen, dass Sie nur noch die Exekutoren der Millionäre wählen können – also die Farbe der Schürze des Kellners bestimmen können. Ist das „freie Wahl“?

Es gibt keine Alternativen zum herrschenden System? Nun- ich möchte Ihnen nur eine vorstellen, eine Alternative, die ihren Alltag massiv verbessern könnte. Sie stammt aus dem Mittelalter – und nicht vom Kommunismus (siehe gdg-Netz):

„In der Zeit von 1150 bis 1450 gab es in Mitteleuropa eine krisenfreie Zeit, welche durch eine geniale zinsfreie Währung erreicht wurde: Um 1150 begann Erzbischof Wichmann (1110-1192) aus Magdeburg damit, Münzen herauszugeben, welche zweimal im Jahr zum Umtausch aufgerufen wurden. Ziel war es, die Steuern einfach und regelmäßig einzutreiben. Dabei wurden 12 alte Pfennige gegen 9 neue ausgetauscht, die Differenz war Steuer.“

Irre Idee, oder? Und das von einem Bischof. Die Wirkungen dieser einfachen Maßnahme war unglaublich:

„Das Ergebnis war die größte Entwicklungsperiode der deutschen Geschichte. Damals waren die sozialen Unterschiede so ausgeglichen wie nachher nie mehr im historischen Verlauf. Wer viel hatte, erwarb den Wohlstand durch Arbeit, nicht durch leistungslose Zinsen. Das Minimum der arbeitsfreien Tage pro Jahr lag bei 90, oftmals über 150. Sehr bald wurde auch der arbeitsfreie Montag eingeführt.“

150 arbeitsfreie Tage im Mittelalter. Aber auch die Arbeitstage waren kürzer:

„Damit mussten die Handwerker nur vier Tage in der Woche arbeiten. Noch am Ausgang dieses Zeitalters, um 1450, konnte Erzbischof Antonin von Florenz es als selbstverständlich bezeichnen, dass für die Gewinnung des notwendigen Lebensunterhaltes eine kurze Arbeitszeit genüge und dass nur derjenige lange und viel arbeiten müsse, der nach Reichtum und Überfluss strebe. Die tägliche Arbeitszeit war zum Beispiel bei Bergwerksknappen in Freiburg auf sechs Stunden begrenzt.“

Das – wäre eine echte freie Wahl. Wollen wir weiter das Lottosystem, das nur jenen zum Millionär macht, der gute Beziehungen zu Kapitalgebern hat – oder wollen wir mehr Lebensqualität für alle? Ich kann Ihnen sagen: eine Partei, die solches garantieren würde, käme auf 65 Prozent der Wählerstimmen – also all´ jener, die keinen Millionär im Umfeld haben, der ihre Rechnungen fürstlich entlohnt. Darum werden ja aktuell alternative Denker wie Sarah Wagenknecht zu Aussätzigen erklärt (die offizielle Sprachregelung lautet aufgrund der besonderen deutschen Geschichte hier: =rechts = rechtsoffen = für rechte Argumentation nützlich = Nazi), eine Entwicklung, in denen britische Wissenschaftler einen offenen Angriff auf die Demokratie erkennen (siehe la bohemien):

„Wie die FAZ berichtete, schlug kurz vor Weihnachten 2015 eine Gruppe von britischen Professoren Alarm und sprach von einer „zutiefst besorgniserregenden Entwicklung“. Eine Kultur, die den freien Austausch von Ideen beschränke, fördere die Selbstzensur und mache Menschen Angst, ihre Meinung zu äußern“

Verstehen Sie nun, warum ich von einer „getürkten Bundestagswahl“ sprechen kann ohne rot zu werden?

Es sind die Netzwerke der Räuber, jene 29 Prozent, die von dem Irrsinnssystem profitieren, die verhindern, dass eine einer freien Wahl unabdingbar vorauszugehenden öffentliche Diskussion über Alternativen stattfindet; vielleicht sind sie auch identisch mit jenen 27 Prozent der Europäer, für die Vergewaltigung eine normale menschliche Verhaltensweise darstellt (siehe Stern) – das ethische Niveau dazu haben sie auf jeden Fall schon im Sektor „Wirtschaft, Politik und Verwaltung“ hinreichend demonstriert.

Und weil die Wahl gerade vor der Tür steht, schreibe ich auch trotz Krankheit.

 

 

 

 

 

 



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